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Werner Weidenfeld, Wolfgang Wessels - Jahrbuch der Europäischen Integration 2013

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Werner Weidenfeld (ed.), Wolfgang Wessels (ed.)

Jahrbuch der Europäischen Integration 2013

Series: Jahrbuch der Europäischen Integration

Volume 2013

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Martin Selmayr Europäische Zentralbank S. 113-125

„… Arbeitsweise der Europäischen Union, AEUV) zu bewahren. EZB-Anleihekäufe am Sekundärmarkt, für die im …” „… EZB-Rats, ob er ein solches ESM-Programm für hinreichend ansieht, um Anleihekäufe durchzuführen; ebenso …” „… Programmdurchführung die Anleihekäufe jederzeit wieder einzustellen. Um zu unterstreichen, dass es sich bei OMTs um …”

Werner Becker, Barbara Böttcher Währungspolitik S. 229-235

„… . Anleihekäufe der EZB sind allerdings problematisch, da sie die Steuerungsfunktion von Risikoaufschlägen bei …”

doi.org/10.5771/9783845248066

Michèle Knodt, Anne Tews - Solidarität in der EU

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Michèle Knodt (ed.), Anne Tews (ed.)

Solidarität in der EU

Series: Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V.

Volume 81 2014

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Friedrich Heinemann Lösungsoptionen für die europäische Schuldenkrise zwischen Solidarität und Eigenverantwortung S. 113-142

„… , und dass etwa auch die Anleihekäufe durch die Zentralbank Teil einer verantwortbaren Gesamtlösung sein …” „… Zentralbank (EZB), wie sie zunächst im Mai 2010 im Rahmen der Anleihekäufe der Zentralbank bereits bereit …” „… der für die jeweilige Strategie verantwortlichen Akteure. Während die Anleihe-Käufe in der alleinigen …”

doi.org/10.5771/9783845247878

Christoph Degenhart, Hans-Detlef Horn, Dietrich Murswiek, Markus C. Kerber - Das Anleihenkaufprogramm APP der Europäischen Zentralbank vor dem Bundesverfassungsgericht und dem Gerichtshof der Europäischen Union

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Christoph Degenhart, Hans-Detlef Horn, Dietrich Murswiek, Markus C. Kerber

Das Anleihenkaufprogramm APP der Europäischen Zentralbank vor dem Bundesverfassungsgericht und dem Gerichtshof der Europäischen Union

Series: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Volume 118 2021

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Hans-Detlef Horn 7. Schriftsatz vom 30. Mai 2018 [Antwort auf Fragen des EuGH] S. 484-508

„… stärker die eigene Vorgabe verfehlt, die Anleihekäufe nach dem EZB-Kapitalschlüssel zu steuern. (22) So …” „… erheblicher Größenordnung ist: III.7. Schriftsatz vom 30. Mai 2018 491 Abweichung der PSPP-Anleihekäufe vom …” „… EZB-Kapitalschlüssel (in %) Abweichung der PSPP-Anleihekäufe 2017 vom EZB-Kapitalschlüssel (in Mio. Euro) Quellen: Prof …”

III. Vorabentscheidungsverfahren vor dem Gerichtshof der Europäischen Union S. 457-476

„… ) Ökonomische Analysen zeigen auf, dass die Bedeutung der Anleihekäufe des PSPP sowohl in Relation zur …” „… Anleihekäufe des PSPP darstellen, eine eindeutige Politikzuordnung vornehmen muss. Sie muss prüfen, ob diese …” „… (Anlage 1). Die Analyse untersucht die Bedeutung der EZB-Anleihekäufe für die Schuldenfinanzierung der …”

Markus C. Kerber 2. Schriftsatz vom 25. Juli 2016 S. 1041-1045

„… Bundesregierung bei Anleihekäufen der EZB zur Wirkungslosigkeit verurteilt. Denn gegen Beschlüsse der EZB als …” „… der EZB, die bei Anleihekäufen wegen ihres immediaten Vollzugs in der Regel zu spät kommen wird7, sind …” „… Anleihekäufe. Ihre Erörterung im Bundestag hat bestenfalls politische Symbolwir- 3 Vgl. OMT-Urteil des …”

IV. Hauptsacheverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht – 2. Teil S. 215-279

„… 08.06.2016, http://www.handelsblatt.com/finanzen/ma erkte/anleihen/anleihekaeufe …” „… aufgehoben. Die EZB hat sich vielmehr stets ausdrücklich vorbehalten, die Anleihekäufe wieder aufzunehmen …” „… jederzeit mit der Wiederaufnahme der Anleihekäufe zu rechnen ist, zumal keine Festlegung auf die näheren …”

IV. Hauptsacheverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht – 2. Teil S. 515-592

„… hat und die Anleihekäufe des APP nicht mehr wie bislang als unkonventionelle „Sondermaßnahme“, sondern …” „… Mandats ausdehnt und damit ersichtlich auch das Ansinnen verfolgt, der Rechtskritik an ihren Anleihekäufen …” „… volkswirtschaftlich unproduktive (Zombie-)Investitionen entstehen. Treten dann aber noch Anleihekäufe zum Zwecke …”

Christoph Degenhart 6. Antrag auf mündliche Verhandlung vom 26. Februar 2018 S. 199-202

„… EZB-Anleihekäufe für die Schuldenfinanzierung der EuroStaaten, Mannheim; http://www.zew.de/presse/pres …” „… searchiv/ezb-anleihekaeufe-beguenstigen-vor-allemsuedeuropaeische-laender/, Studie des ZEW – Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung, Oktober 2017, aktualisiert im …”

III. Vorabentscheidungsverfahren vor dem Gerichtshof der Europäischen Union S. 182-198

„… o-group.de/de/ifoHome/presse/Pressemitteilungen/Pressemitteilungen-Archiv/201 7/Q4/press_20171026_EZB_Anleihekaeufe.html, abgerufen am 02.11.2017. III.5. Schriftliche …” „… außergewöhnlichen Instrumenten strikt einzuhalten sind. Im Ergebnis führen damit die Anleihekäufe der EZB zu einer …” „… teilungen-Archiv/2017/Q4/press_20171026_EZB_Anleihekaeufe.html, abgerufen am 02.11.2017. Christoph Degenhart 198 …”

Dietrich Murswiek 2. Schriftsatz vom 12. August 2016 [Folgen des OMT-Urteils] S. 808-815

„… .html (abgerufen am 8.8.2016). 11 Vgl. FAZ v. 11.8.2015, S. 23: „EZB stößt mit Anleihekäufen an Grenzen …” „… Anleihekäufen an Grenzen“ 10. FAZ v. 16.6.2016, S. 26: „Der EZB drohen die Bundesanleihen auszugehen“ 11 …”

Hans-Detlef Horn 2. Schriftsatz vom 13. November 2016 [Antragsänderung nach OMT-Urteil des BVerfG vom 21. Juni 2016; Erweiterung der Anträge gegen CSPP] S. 403-427

„… allgemeinen Öffentlichkeit – ihren Kurs voran, durch die massive Geldschwemme ihrer Anleihekäufe die …” „… .18 Allemal werde es kein abruptes Ende der Anleihekäufe geben,19 und auch eine frühere Einlassung …” „… Wirtschafts- und Finanzpolitik im Euroraum gesehen für notwendig hält. Stereotyp werden die Anleihekäufe als …”

IV. Hauptsacheverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht – 2. Teil S. 891-955

„… . Friedrich Heinemann, Die Bedeutung der EZB-Anleihekäufe für die Schuldenfinanzierung der Euro-Staaten …” „… Kontroverse um die Länder-Verteilung der EZB-Anleihekäufe, FAZ v. 5.2.2018, S. 18. Dietrich Murswiek 920 …” „… . Friedrich Heinemann, Zur Aufteilung der PSPP-Anleihekäufe auf die Euro- Mitgliedstaaten, Januar 2018, S. 3 …”

Hans-Detlef Horn 8. Eröffnungsstatement in der mündlichen Verhandlung vor dem EuGH am 10. Juli 2018 S. 509-514

„… Anleihekäufe nunmehr praktiziert werden, ist es immer augenfälliger, das heißt nur deutlicher erkennbar …”

Markus C. Kerber 9. Eingangsplädoyer zur mündlichen Verhandlung vor dem BVerfG am 30. Juli 2019 S. 1283-1288

„… zwischen den Anleihekäufen und der Inflationsrate nach Definition der EZB überhaupt gar keine Korrelation …”

Markus C. Kerber D. Verfassungsbeschwerdeverfahren – 2 BvR 980/16 S. 959-1040

„… diese gigantische monatliche Summe an Anleihekäufen überhaupt realisieren zu können, wird der Pool zum …” „… werden. Die fortgesetzten Anleihekäufe sind Rechtsgeschäfte eines EU-Organs, da sie auf deren Beschlüssen …” „… beruhen. Trotz ihres privatrechtlichen Charakters handelt es sich bei den Anleihekäufen aber ebenfalls um …”

Hans-Detlef Horn B. Verfassungsbeschwerdeverfahren – 2 BvR 1651/15 S. 283-402

„… wären vom ESZB gemeinsam zu tragen. Gleiches gilt für die zentral von der EZB getätigten Anleihekäufe …”

II. Verfahren über einstweilige Anordnung S. 1079-1150

„… Kurswechsel der EZB“ FAZ 21. März 2017 S. 15; Braunberger Taylor: Es ist Zeit, über ein Ende der Anleihekäufe …” „… Preisen, wie sie ja einige gerade zur Rechtfertigung der Anleihekäufe herangezogen hatten, weit entfernt …” „… noch Rendite erwirtschaften, da die EZB jene durch ihre Anleihekäufe manipulativ auf ein …”

Markus C. Kerber 5. Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung vom 22. Oktober 2019 S. 1151-1228

„… Taylor: „Es ist Zeit, über ein Ende der Anleihekäufe zu reden“ FAZ 7. April 2017 S. 27. 45 FAZ 13. April …” „… Abwärtsspirale aus sinkenden Löhnen und Preisen, wie sie ja einige gerade zur Rechtfertigung der Anleihekäufe …”

II. Verfahren über einstweilige Anordnung S. 428-454

„… Wirtschaftswissenschaften am 23. August 2017 die Anleihekäufe in einer Weise, die als „verhängnisvolle Anma- ßung“12 …”

Christoph Degenhart 3. Schriftsatz vom 20. September 2016 [nach OMT-Urteil des BVerfG] S. 138-171

„… erkte/anleihen/anleihekaeufe-ezb-geht-auf-shopping-tour/13704436.html, abgerufen am 18.08.2016. 29 …”

III. Vorabentscheidungsverfahren vor dem Gerichtshof der Europäischen Union S. 1229-1268

„… Abwärtsspirale aus sinkenden Löhnen und Preisen, wie sie ja einige gerade zur Rechtfertigung der Anleihekäufe …”

Dietrich Murswiek C. Verfassungsbeschwerdeverfahren – 2 BvR 2006/15 S. 597-807

„… (abgerufen 2.10.2015). 12 Vgl. z.B. „EZB will Anleihekäufe notfalls ausweiten“, Handelsblatt 3.9.2015 …” „… , http://www.handelsblatt.com/politik/konjunktur/europaeische-zentralbank-ezb-w ill-anleihekaeufe-notfalls-ausweiten/12273494.html (abgerufen 2.10.2015); „Die EZB hält eine neue …”

Christoph Degenhart A. Verfassungsbeschwerdeverfahren – 2 BvR 859/15 S. 19-120

doi.org/10.5771/9783748910800

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Gerhard Riehle

Eurokrise

2016

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Kapitel III Dritte Euro-Säule: Die Europäische Zentralbank S. 142-207

„… - Geldern mit EZB-Mitteln gestützt wurden. Auffällig ist, dass fast die Hälfte der Anleihekäufe auf Italien …” „… Bulletin, October 2012, 7 ff. 692 Dazu oben II 2.2.1. Gegen diese Konditionierung der Anleihekäufe Ángel …” „… „unbegrenzter“ Anleihekäufe zu relativieren.695 So erklärte die EZB im „ESM“-Verfahren vor dem …”

Kapitel II Zweite Euro-Säule: Das „Bail-out“-Verbot S. 76-141

„… . als letzte EFSF-Tranche, € 1.8. Mrd. an EZB-Zinserträgen aus Anleihekäufen und € 10.9 Mrd. aus dem …”

Kapitel I Erste Euro-Säule: Die „Maastricht“-Schuldenbremse S. 24-75

„… die Forderung des IWF (F.A.Z. v. 10.10.2014, 19, Lagarde befürwortet Anleihekäufe). 111 Alert …”

doi.org/10.5771/9783845276250

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Europarecht (EuR)

Browse Volumes: Europarecht (EuR)

EuR Volume 50 (2015) Issue 1 ISSN Online: 2942-3198

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Sven Simon „Whatever it takes“: Selbsterfüllende Prophezeiung am Rande des Unionsrechts? S. 107-130

„… die Anleihekäufe aus „geldpolitischer Sicht geboten sind und solange die mit den Programmen verbundene …” „… Zentralbanken um eine verbotene „monetäre Staatsfinanzierung“72. Anleihekäufe auf dem Sekundärmarkt seien nur …” „… dafür, dass die Anleihekäufe der EZB nicht geldpolitisch motiviert sind, sehen die Wissenschaftler die …”

doi.org/10.5771/0531-2485-2015-1

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