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Stefanos Koumpouras - Materiellrechtliche Fragen des deutschen und griechischen aktienrechtlichen Anfechtungsrechts

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Stefanos Koumpouras

Materiellrechtliche Fragen des deutschen und griechischen aktienrechtlichen Anfechtungsrechts

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 48 2012

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Informationsmängel als Anfechtungsgrund S. 141-147

„… Anfechtungsgrund a) Verstoß gegen die Auskunftspflicht des Art. 39 G. Nr. 2190/1920 Typische Verfahrensmängel im …” „… anfechtbar. Diese Regelung stellt einen eigenständigen Anfechtungsgrund dar. Daraus ergibt sich, dass eine …” „… mündlich und nicht fristgemäß eine Frage, liegt kein Anfechtungsgrund vor, wenn der Vorstand die Auskunft …”

Informationsmängel als Anfechtungsgrund (§ 243 Abs. 4 AktG) S. 58-62

„… Ersetzungsverfahren nach § 318 Abs. 3 HGB rechtfertigen, ausscheidet. 5. Informationsmängel als Anfechtungsgrund …” „… . Daher ist diese Regelung als eigenständiger Anfechtungsgrund anzusehen. § 243 Abs. 4 Satz 1 AktG ist …” „… Fall von Informationspflichtverletzungen „aufgegriffen und verdichtet“227. Ein Anfechtungsgrund nach …”

Der Anfechtungsgrund des § 243 Abs. 1 AktG S. 26-52

„… Aufsichtsrats und des Vorstands, sind nicht Gegenstand der Anfechtungsklage25. 2. Der Anfechtungsgrund des § 243 …” „… AktG ebenso ein Anfechtungsgrund wie die Verletzung des Gesetzes. Die Verletzung der Satzung29 setzt …” „… eine Anfechtung begründen. Ein Anfechtungsgrund liegt bei einer Satzungsverletzung nur vor, wenn die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… deutschen Recht 23 I. Allgemeine Bemerkungen – Rechtsentwicklung 23 II. Anfechtungsgründe (§ 243 AktG) 25 …” „… – Rechtsentwicklung 127 II. Anfechtungsgründe (Art. 35 a Abs. 1 und 2 G. Nr. 2190/1920) 129 III. Bestätigung …” „… . Allgemeine Bemerkungen 181 II. Anfechtungsgründe 182 III. Kausalität oder Relevanz des Verfahrensfehlers 194 …”

Verletzung der Einberufungs- und Zusammensetzungsvorschriften S. 184-186

„… Recht als Anfechtungsgrund gelten würde. Schliesslich sehen beide Rechtsordnungen nach § 121 Abs. 6 AktG …” „… nach Art. 35 a Abs. 1 Satz 2 G. Nr. 2190/1920 grundsätzlich Anfechtungsgründe dar1021. Die …” „… Teilnahmerecht der Aktionäre nicht aufgrund eines eigenständigen Anfechtungsgrunds, wie es im griechischem Recht …”

Auskunftspflichtverletzung S. 186-187

„… 186 3. Auskunftspflichtverletzung Durch die Einführung eines eigenständigen Anfechtungsgrunds wegen …” „… angefochten werden. Vorzugswürdig wäre allerdings die Einführung des Anfechtungsgrunds nach Art. 35 a Abs. 2 …” „… Anwendungsbereich dieses Anfechtungsgrunds sich einheitlich auf die Informationspflichtverletzungen hätte erstrecken …”

Normzweck und Gegenstand der Regelung S. 25-26

„… vorgenommen. II. Anfechtungsgründe (§ 243 AktG) 1. Normzweck und Gegenstand der Regelung § 243 AktG nennt die …” „… Anfechtungsgründe. Das in § 243 AktG geregelte Anfechtungsrecht dient zum einen der Kontrolle fehlerhafter …” „… Anfechtungsgrund des § 243 Abs. 1 AktG a) Verletzung des Gesetzes oder der Satzung Nach § 243 Abs. 1 AktG führt …”

Allgemeine Bemerkungen – Rechtsentwicklung S. 127-129

„… der Anfechtungsgründe der Rechtssicherheit691. Neben den nichtigen und anfechtbaren Beschlüssen werden …” „… Anfechtbarkeit trat nur bei Vorliegen der in Art. 35 b G. Nr. 2190/1920 a. F. bestimmten Anfechtungsgründe ein …” „… . II. Anfechtungsgründe (Art. 35 a Abs. 1 und 2 G. Nr. 2190/1920) 1. Verletzung des Gesetzes oder der …”

Anfechtungsrecht der Aktionäre S. 163-166

„… Aktionäre a) Der Regelfall des Art. 35 a Abs. 3 Satz 1 G. Nr. 2190/1920 Die Einstufung der Anfechtungsgründe …” „… , S. 121, 127 f.; ders., EpiskED 2009, S. 273, 279 f. 164 2190/1920 zu den Anfechtungsgründen. Deren …” „… durch die Reform des Aktienrechts vorgenommenen Ausdehnung der Anfechtungsgründe zu Lasten der …”

Verletzung des Gesetzes oder der Satzung S. 129-134

„… 700. II. Anfechtungsgründe (Art. 35 a Abs. 1 und 2 G. Nr. 2190/1920) 1. Verletzung des Gesetzes oder …” „… Aufzählung der Anfechtungsgründe, sondern auch einen allgemeinen Anfechtungstatbestand vor, der den Charakter …” „… 707. Zweitens bildet der Missbrauch der Mehrheitsmacht im Sinne des § 281 AK einen Anfechtungsgrund …”

Die Reform des griechischen Anfechtungsrechts durch das Gesetz Nr. 3604/2007 S. 212-216

„… der Anfechtungsgründe. Weiterhin hat der Gesetzgeber des G. Nr. 3604/2007 nicht das deutsche, sondern …” „… Mehrheitsherrschaft einen Anfechtungsgrund nach Art. 35 a Abs. 2 lit. b G. Nr. 2190/1920, obwohl ein solcher …” „… Nichtigkeit eines Beschlusses zur Folge hatten, grundsätzlich Anfechtungsgründe. Sowohl nach alter als auch …”

Allgemeine Bemerkungen – Rechtsentwicklung S. 23-25

„… Hauptversammlungsbeschlüsse (§ 242 AktG), die Anfechtungsgründe (§ 243 AktG), die Bestätigung anfechtbarer …” „… Kraft getretene ARUG17 eine Novellierung des Anfechtungsrechts vorgenommen. II. Anfechtungsgründe …” „… (§ 243 AktG) 1. Normzweck und Gegenstand der Regelung § 243 AktG nennt die Anfechtungsgründe. Das in …”

Allgemeiner Anfechtungstatbestand S. 182-184

„… Nichtigkeit die Ausnahme. II. Anfechtungsgründe 1. Allgemeiner Anfechtungstatbestand Die Verletzung des …” „… als auch nach griechischem Recht ein Anfechtungsgrund. ——————————— 1014 Siehe unter § 3, II., 1., c …” „… AktG eine grö-ßere oder eine geringere Kapitalmehrheit vorsehen. Ein Anfechtungsgrund wegen Verletzung …”

Missbrauch der Mehrheitsherrschaft – Inhaltsfehler S. 187-189

„… einen Anfechtungsgrund nach Art. 35 a Abs. 2 lit. b G. Nr. 2190/1920. Zum Anwendungsbereich des Art. 35 …” „… Aktionäre im Sinne des § 281 AK und somit ein Anfechtungsgrund nach Art. 35 a Abs. 2 lit. b G. Nr …” „… nach § 243 Abs. 2 AktG einen eigenständigen Anfechtungsgrund. Im Gegensatz dazu unterfallen …”

Missbrauch der Mehrheitsherrschaft S. 147-153

„… griechischen Gesellschaftsrechts basiert ein Anfechtungsgrund unmittelbar auf der Verletzung einer Norm des …” „… Mehrheitsmacht im Sinne des § 281 AK bildet ausnahmsweise einen Anfechtungsgrund, obwohl ein solcher Missbrauch …” „… 819. Mit der Erstreckung des Anfechtungsgrundes des Art. 35 a Abs. 2 lit. b G. Nr. 2190/1920 auch auf …”

Weiterer Reformbedarf des deutschen und griechischen Anfechtungsrechts S. 216-220

„… besteht weiterer Reformbedarf. Vorzugswürdig wäre die Einführung eines Anfechtungsgrundes bei …” „… . Nr. 2190/1920, so dass der Anwendungsbereich dieses Anfechtungsgrundes sich einheitlich auf die …” „… Anfechtungsgründe einheitlichen Quorums, das einer Beteiligung am Grundkapital in Höhe von 2 % entspricht. Art. 35 a …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 221-226

„… eigenständigen Anfechtungsgrund wegen der Erlangung von Sondervorteilen bei der Stimmrechtsausübung, wie er in …” „… den Informationsmangel als eigenständigen Anfechtungsgrund. Anders als im deutschen Recht erstreckt …” „… Minderheitsrecht vorsieht, wäre die Einführung eines für alle Anfechtungsgründe einheitlichen Quorums, das einer …”

Eintragungserfordernis S. 107-108

„… eine faktische Registersperre bewirkt550. Liegen Anfechtungsgründe offensichtlich vor, dürfte das …” „… auf Nichtigkeitsgründe, nicht jedoch auf Anfechtungsgründe überprüft werden. Schließlich kann die …”

Ausschluss der Anfechtung nach § 243 Abs. 3 AktG S. 56-58

„… § 128 AktG keinen Anfechtungsgrund dar. Die Kreditinstitute sowie die Aktionärsvereinigungen sind gemäß …” „… . Informationsmängel als Anfechtungsgrund (§ 243 Abs. 4 AktG) a) Anfechtung bei Informationspflichtverletzungen (§ 243 …”

Rechtsfolge des Missbrauchs S. 85-91

„… Anfechtungsklage wird abgewiesen, ohne dass es darauf ankommt, ob der geltend gemachte Anfechtungsgrund nach § 243 …” „… Nichtigkeits- und Anfechtungsgründe geltend gemacht, führt dies bei Bejahung der Missbräuchlichkeit der Klage …”

Höhe des Quorums S. 179

„… in Höhe von 2 % des Grundkapitlals für alle Anfechtungsgründe gewesen. X. Einstweilige Verfügung (Art …”

Einberufungsmängel und Verstöße gegen Zusammensetzungsvorschriften S. 134-141

„… Anfechtungsgrund a) Verstoß gegen die Auskunftspflicht des Art. 39 G. Nr. 2190/1920 Typische Verfahrensmängel im …” „… anfechtbar. Diese Regelung stellt einen eigenständigen Anfechtungsgrund dar. Daraus ergibt sich, dass eine …”

Quorum – Die Anfechtungsbefugnis als Minderheitsrecht S. 204-205

„… im griechischen Recht die Einführung eines für alle Anfechtungsgründe einheitlichen Quorums, das …”

Wirkung des Bestätigungsbeschlusses S. 64-65

„… angefochten, erstreckt sich die Heilungswirkung auf alle bisherigen Anfechtungsgründe, die auf geltend …”

Voraussetzungen des Anfechtungsausschlusses nach § 244 Satz 1 AktG S. 63-64

„… angefochten, erstreckt sich die Heilungswirkung auf alle bisherigen Anfechtungsgründe, die auf geltend …”

Wiederholung des Erstbeschlusses S. 162-163

„… Anfechtungsgründe als Verfahrensfehler oder als Inhaltsfehler, führt zu einer Einschränkung des anfechtungsbefugten …”

Einstweilige Verfügung (Art. 35 a Abs. 10 G. Nr. 2190/1920) S. 179-180

„… in Höhe von 2 % des Grundkapitlals für alle Anfechtungsgründe gewesen. X. Einstweilige Verfügung (Art …”

Allgemeine Bemerkungen S. 181-182

„… . Anfechtungsgründe 1. Allgemeiner Anfechtungstatbestand Die Verletzung des Gesetzes oder der Satzung kann nach § 243 …”

Ausschluss der Anfechtung S. 193-194

„… ff. WpHG keinen Anfechtungsgrund darstellt. Diese Regelung wäre besser als ein „§ 243 Abs. 3 Nr. 4 …”

Das Freigabeverfahren des § 246 a AktG S. 108-126

„… die Klageerhebung eine faktische Registersperre bewirkt550. Liegen Anfechtungsgründe offensichtlich …” „… , muss der Registerbeschluss nur auf Nichtigkeitsgründe, nicht jedoch auf Anfechtungsgründe überprüft …” „… . 1 AktG erhoben ist sowie, wenn keiner der geltend gemachten Anfechtungsgründe durchgreift572. cc …”

Stichwortverzeichnis S. 263-265

„… Anfechtungsfrist 27, 63 ff., 69 f., 108, 171, 196 ff., 200, 215 ff. Anfechtungsgründe ? im deutschen Recht 25 ff …”

Argumente für ein Quorum für die Anfechtungsbefugnis S. 177-179

„… eines Quorums in Höhe von 2 % des Grundkapitlals für alle Anfechtungsgründe gewesen. X. Einstweilige …”

Schadensersatz im Anfechtungsrecht S. 205-207

„… eines für alle Anfechtungsgründe einheitlichen Quorums, das einer Beteiligung am Grundkapital in Höhe …”

Die Anfechtungsbefugnis der Aktionäre S. 197-199

„… Anfechtungsgründe nach § 243 Abs. 2 AktG und Art. 35 a Abs. 2 lit. a G. Nr. 2190/1920 in besonderer Weise. Wird die …”

Feststellung des Rechtsmissbrauchs – Indizien S. 82-85

„… der geltend gemachte Anfechtungsgrund nach § 243 AktG vorliegt oder nicht419. Es stellt sich jedoch …”

Schadensersatz bei fehlender Anfechtungsbefugnis S. 167-171

„… Beschluss voraus928. Wenn ein Anfechtungsgrund für den Beschluss im Sinne des Art. 35 a Abs. 1 und 2 G. Nr …”

Corporate Governance und aktienrechtliches Anfechtungsrecht S. 189-193

„… ff. WpHG keinen Anfechtungsgrund darstellt. Diese Regelung wäre besser als ein „§ 243 Abs. 3 Nr. 4 …”

Kausalität oder Relevanz des Verfahrensfehlers S. 156-162

„… auch ohne das Vorliegen der Anfechtungsgründe oder des Verfahrensversto-ßes oder nach Maßgabe des Art …”

doi.org/10.5771/9783845240442

Frank Söhner - Der Verzicht des Arbeitnehmers und Auszubildenden auf Bestandsschutz

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Frank Söhner

Der Verzicht des Arbeitnehmers und Auszubildenden auf Bestandsschutz

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 20 2008

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Anfechtungsgrund für den Arbeitgeber S. 254-255

„… unbeachtlich.II. Anfechtungsgrund für den ArbeitgeberIn Betracht kommt die Anfechtung des Hinweises nach § 1a Abs …” „… der Arbeitnehmer von dem Anfechtungsgrund Kenntnis erlangt hat, muss er unverzüglich nach § 121 Abs. 1 …”

Anfechtungsgrund für den Arbeitnehmer S. 247-254

„… Anfechtung des Verzichts in der Rechtspraxis eine besondere Bedeutung. I. Anfechtungsgrund für den …” „… Beeinträchtigungen“ rechtlich unbeachtlich.II. Anfechtungsgrund für den ArbeitgeberIn Betracht kommt die Anfechtung …”

Nachträgliche Zulassung der Kündigungsschutzklage gemäß § 5 KSchG S. 256-258

„… Arbeitnehmer mit einer Anfechtung nach § 119 BGB durch. Hier liegen die Anfechtungsgründe in der Sphäre des …” „… Anfechtungsgrundes oder der tatsächlichen Anfechtungserklärung anzuknüpfen ist. Es wird vertreten, dass der Zeitpunkt …” „… „Hindernis“ zwar fortbesteht, der Arbeitnehmer es aber auf Grund des Vorliegens eines Anfechtungsgrundes nach …”

Rechtsfolgen der Anfechtung S. 255-256

„… der Praxis kaum vorkommen.III. AnfechtungsfristNachdem der Arbeitnehmer von dem Anfechtungsgrund …” „… die Anfechtungsgründe in der Sphäre des Arbeitnehmers, wenn nicht der Arbeitgeber den Irrtum 1257 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Zwischenergebnis 247B. Anfechtung 247I. Anfechtungsgrund für den Arbeitnehmer 2471. Inhalts- oder Erklärungsirrtum …” „… . Anfechtungsgrund für den Arbeitgeber 254III. Anfechtungsfrist 255IV. Rechtsfolgen der Anfechtung 255V …”

Zwischenergebnis S. 247

„… Anfechtung des Verzichts in der Rechtspraxis eine besondere Bedeutung. I. Anfechtungsgrund für den …”

Anfechtungsfrist S. 255

„… der Praxis kaum vorkommen.III. AnfechtungsfristNachdem der Arbeitnehmer von dem Anfechtungsgrund …”

Widerruf nach §§ 312, 355 BGB S. 243-247

„… besondere Bedeutung. I. Anfechtungsgrund für den Arbeitnehmer1. Inhalts- oder Erklärungsirrtum gem. § 119 …”

doi.org/10.5771/9783845211527

Matthias Wöllner - Die Wirksamkeit vertraglicher Lösungsklauseln im Insolvenzfall

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Matthias Wöllner

Die Wirksamkeit vertraglicher Lösungsklauseln im Insolvenzfall

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 583 2009

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Anfechtungsgründe - unentgeltliche Leistung gem. § 134 InsO S. 247-258

„… §§ 133, 134 InsO eingegangen wird. I. Anfechtungsgründe - unentgeltliche Leistung gem. § 134 InsO Die …” „… . mangels Gläubigerbenachteiligung aus. II. Anfechtungsgründe - vorsätzliche Benachteiligung gem. § 133 Abs …”

Anfechtungsgründe - vorsätzliche Benachteiligung gem. § 133 Abs. 1 InsO S. 258-267

„… Gläubigerbenachteiligung aus. II. Anfechtungsgründe - vorsätzliche Benachteiligung gem. § 133 Abs. 1 InsO Eine weitere in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Abwicklungsregelungen gem. § 129 ff. InsO 247 I. Anfechtungsgründe - unentgeltliche Leistung gem. § 134 InsO 248 1 …” „… unentgeltliche Leistung 257 b) Gläubigerbenachteiligung 257 18 c) Ergebnis 258 II. Anfechtungsgründe …” „… Ausgleichszahlung 288 4. Vorsatzanfechtung 289 5. Andere Anfechtungsgründe 289 6. Zeitpunkt 289 7. Fazit 290 IV …”

Anfechtung S. 287-290

„… die Vereinbarung) zahlungsunfähig war. 5. Andere Anfechtungsgründe Auf andere Anfechtungstatbestände …”

doi.org/10.5771/9783845212746

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Artur Teichmann

BGB Allgemeiner Teil

2021

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§ 14 Anfechtbare Willenserklärungen S. 216-246

„… Anfechtung2. Anfechtungsgrund:§ 119§ 120§ 1233. n Bei § 119 Abs. 1: zweifache Kausalität …” „… . Anfechtungsgrund, §§ 119, 120, 123. Jeder Irrtum nach § 119 ist durch ein Ausein-anderfallen von (innerem) Willen …” „… er Kenntnis vom Anfechtungsgrund hat.Schon im Normalfall lässt sich oft schwer klären, wann der …”

Stichwortverzeichnis S. 371-380

„… – Anfechtungsberechtigter 14 139 ff.– Anfechtungsfrist 14 174 ff.– Anfechtungsgrund 14 29 ff.– Anfechtungsgrund …” „… , Mitteilung 14 188 ff.– arglistige Täuschung 14 69 ff., 71 ff.– arglistige Täuschung, Anfechtungsgrund 14 70 …” „… 14 40 ff.– Nachschieben von Anfechtungsgründen 14 191 f.– negatives Interesse 14 213 ff.– nichtige …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Mängelgewährleistungsrechtend) 220Nichtige Rechtsgeschäftee) 220Anfechtungsgrund, §§ 119, 120, 1232. 220Inhaltsirrtum, § 119 Abs …” „… Eventualanfechtung3. 238Mitteilung des tatsächlichen und rechtlichen Anfechtungsgrundes4. 238Nachschieben von …” „… Anfechtungsgründen5. 239Konkurrenzen zwischen §§ 119 und 1236. 239RechtsfolgenIV. 240Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts1 …”

doi.org/10.5771/9783748922247

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Matthias Einmahl

Zivilrecht

Series: Verwaltung in Studium und Praxis

Volume 2023

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4. Unwirksamkeit von Verträgen S. 83-100

„… Willens-erklärung ist somit, ob ein zur Anfechtung berechtigender Irrtum nach §§ 119, 120, also ein Anfechtungsgrund …” „… Anfechtungsgrund Anfechtungsfrist Inhaltsirrtum Erklärungsirrtum Daneben noch Übermittlungsirrtum (§ 120), Irrtum …” „… Anfechtungsgrund Zur Prüfung des Anfechtungsgrunds muss man sich zwei Fragen stellen: • Liegt überhaupt ein Irrtum …”

6. Gläubigerverzug S. 167-172

„… eine wirksame Anfechtung voraus. Als Anfechtungsgrund kommt hier lediglich ein Irrtum nach § 119 Abs …” „… Motivirrtum, der nicht zur Anfechtung berechtigt. Es liegt kein Anfechtungsgrund nach § 119 Abs. 1 und damit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ...................................................................................................... 85 4.2.2.1 Anfechtungsgrund …” „… .............................................................................. 92 4.2.3.1 Anfechtungsgrund …”

10. Ungerechtfertigte Bereicherung S. 206-213

„… . Dann würde ein Rechtsgrund fehlen. Eine wirksame Anfechtung setzt zunächst einen Anfechtungsgrund …”

doi.org/10.5771/9783748918387

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