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Daniel Widmann - Die Verschmelzung unter Ausschluss der Minderheitsaktionäre der übertragenden Aktiengesellschaft gemäß § 62 Abs. 5 UmwG

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Daniel Widmann

Die Verschmelzung unter Ausschluss der Minderheitsaktionäre der übertragenden Aktiengesellschaft gemäß § 62 Abs. 5 UmwG

Series: Schriften zum gesamten Unternehmensrecht

Volume 6 2016

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Dritter Teil: Aktionärsrechte und Verfahrensmängel nach der Squeeze-Out-Integration S. 127-166

„… 127 Dritter Teil: Aktionärsrechte und Verfahrensmängel nach der Squeeze- Out-Integration Nachdem …” „… Gesamtverfahrens verhindern. A) Die Aktionärsrechte nach der Squeeze-Out-Integration Die Squeeze-Out-Integration …” „… , verfahrensexternen Verlust an Aktionärsrechten führen kann. In einem zweiten Abschnitt rückt hingegen der Umbau des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Konzernverschmelzung – Zusammenfassung der Ergebnisse 125 Dritter Teil: Aktionärsrechte und Verfahrensmängel nach der …” „… Squeeze-Out-Integration 127 A) Die Aktionärsrechte nach der Squeeze-Out-Integration 127 I. Der Entfall korporativer …” „… zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie BaFin Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht …”

Vierter Teil: Rechtsschutz gegen die Verschmelzung bei integriertem Squeeze-Out S. 167-224

„… der Squeeze-Out-Integration 201 fort, ein Verlust von Aktionärsrechten, die nicht spezifisch …” „… Anfechtungsrechts vom 22.09.2005, BGBl. I, S. 2802. 732 Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie vom …”

Erster Teil: Die Integration des Squeeze-Out in die Verschmelzung S. 33-66

„… Minderheitsaktionäre formal in der Gesellschaft verbleiben – ihre Aktionärsrechte werden nur in dem für die …”

Zweiter Teil: Die Verschmelzung unter Ausschluss der Minderheitsaktionäre der übertragenden Gesellschaft S. 67-126

„… Gesellschaft aus § 131 AktG.300 ____________________ 291 Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie …”

doi.org/10.5771/9783845275727

Eva-Maria Hagen - Der Rechtsverlust im Aktien- und Kapitalmarktrecht

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Eva-Maria Hagen

Der Rechtsverlust im Aktien- und Kapitalmarktrecht

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 31 2012

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Verhältnismäßigkeit des Verlustes der Aktionärsrechte des pflichtvergessenen Aktionärs S. 99-101

„… Verlustes der Aktionärsrechte des pflichtvergessenen Aktionärs Allen voran Opitz, aber auch Widder/Kocher …” „… Rechtsfolge seine Aktionärsrechte aufgrund seines vorangegangenen Verstoßes gegen die Meldepflichten nicht zu …”

Kategorien zivilrechtlicher Rechtsfolgen S. 43-54

„… Diente die Sanktion dem Schadensausgleich, müsste der Verlust der Aktionärsrechte darauf abzielen, den …” „… , 28 Satz 1, 2 WpHG, 59 WpÜG dekretieren den Verlust der Aktionärsrechte bis zur Nachholung der Pflicht …” „… daraus, dass §§ 20 Abs. 7 AktG, 28 WpHG, 59 WpÜG unmittelbar den Verlust der Aktionärsrechte dekretieren …”

Zusammenhang zwischen dem Personenkreis in §§ 20 Abs. 7 Satz 1 AktG, 28 Satz 1 WpHG, 59 Satz 1 WpÜG und der verletzten Pflicht S. 155-158

„… Rechtsverlust nach § 28 WpHG vor, der die Aktionärsrechte des Meldepflichtigen und der Tochtergesellschaft …” „… erfasst. Allerdings blieben die Aktionärsrechte des Eigentümers, an denen dem Meldepflichtigen Nießbrauch …” „… eigenen Aktionärsrechte, sondern es träte ausschließlich ein Rechtsverlust beim Tochterunternehmen ein …”

Vergleichbarkeit mit Stimmrechtssuspendierungsklage S. 95-96

„… für die Tat verwendet wurden.352 Die Aktionärsrechte finden ihren Ursprung jedoch weder in der …” „… Beschaffenheit. Auch eine Benutzung der Aktionärsrechte für die Pflichtverletzung liegt nicht vor. Der Verfall …” „… zwischen dem Erlangten (Aktionärsrechte) und der Tat (Missachtung der Meldepflichten, Pflicht zum Angebot …”

Evaluation des Rechtsverlustes an sich S. 285-293

„… Stimm-, Mitverwaltungs- oder alle Aktionärsrechte als Rechtsfolge eines Verstoßes gegen die …” „… verstanden wird.1184 Der Zugriff auf die Aktionärsrechte als Rechtsfolge der Missachtung von Melde- und/oder …” „… Rechtsfolgen, bei dem der Zugriff auf die Aktionärsrechte nur eine Facette darstellt, als adäquates Mittel, um …”

Nähe zu eigentumsbezogenen Sanktionen des StGB S. 93-95

„… Tat zu verdanken haben oder für die Tat verwendet wurden.352 Die Aktionärsrechte finden ihren Ursprung …” „… Pflichtverletzung ihre Beschaffenheit. Auch eine Benutzung der Aktionärsrechte für die Pflichtverletzung liegt nicht …” „… Zusammenhang zwischen dem Erlangten (Aktionärsrechte) und der Tat (Missachtung der Meldepflichten, Pflicht zum …”

Schadensersatz bei Verstoß gegen §§ 20 Abs. 7 AktG, 28 WpHG, 59 WpÜG S. 283-285

„… Aktionärsrechte nachgegangen sein soll. Ein möglicher Schadensersatzanspruch wegen Missachtung der in Rede …” „… schuldhafte Geltendmachung von Aktionärsrechten trotz bestehenden Rechtsverlustes nach §§ 20 Abs. 7 1163 …” „… Aktionärsrechte trotz bestehenden Rechtsverlustes und ist gerade nicht mit dem die Rechtsfolge auslösenden …”

Personeller Anwendungsbereich S. 183-207

„… vorübergehend seine Aktionärsrechte, ausgenommen der in Satz 2 genannten Rechte, für die bei fahrlässigem …” „… aller U. H. Schneider, WM 2006, 1321 [1326]. 190 Aktionär seine Aktionärsrechte. Dies folgt daraus, dass …” „… Rechtsvorgänger keinen Einfluss auf den Eigentümer der Aktien aus, der Verlust der Aktionärsrechte tangiert ihn …”

Entbehrlichkeit einer Mitteilung bei Kenntniserlangung auf anderem Wege? S. 153-155

„… der ersten Ansicht läge in beiden Fällen ein Rechtsverlust nach § 28 WpHG vor, der die Aktionärsrechte …” „… des Meldepflichtigen und der Tochtergesellschaft erfasst. Allerdings blieben die Aktionärsrechte des …”

Auswirkungen auf die erforderliche Mehrheit bei Beschlussfassung S. 281-283

„… Schadensersatzanspruch bei Verstoß gegen die Rechtsfolge des Verlustes der Aktionärsrechte nachgegangen sein soll. Ein …” „… Aktionär begründen.1166 Dies gilt auch für eine schuldhafte Geltendmachung von Aktionärsrechten trotz …”

Literaturverzeichnis S. 313-330

„… Finanzmarktförderungsgesetzes, WPg 2000, 497 Geßler, Ernst, Verlust oder nur Ruhen der Aktionärsrechte nach § 20 Abs. 7 AktG …” „… , Aktiengesetz, 9. Auflage, München 2010 (zitiert: Hüffer, AktG) Ders., Verlust oder Ruhen von Aktionärsrechten …” „… Kapitalmarkt - Die Aktionärsrechte bei Bildung und Umbildung einer Unternehmensgruppe zwischen Verbands- und …”

Rechtsverlust als Rechtsfolge im Zivilrecht S. 54-60

„… auferlegten Pflichten, gelangen seine Aktionärsrechte vorübergehend nicht zur Entstehung. Die Anordnung des …” „… Aktionärsrechten. Eingedenk obiger Feststellung, dass der umfassende Rechtsverlust allerdings bereits eine …”

Erfordernis einer Übergangsregel S. 101

„… der verschärften Rechtsfolge seine Aktionärsrechte aufgrund seines vorangegangenen Verstoßes gegen die …”

Ergebnis S. 101

„… der verschärften Rechtsfolge seine Aktionärsrechte aufgrund seines vorangegangenen Verstoßes gegen die …”

Verlust der Rechte aus der Aktie als Eigentumseinbuße im Sinne des Art. 14 GG S. 98-99

„… sein. II. Verhältnismäßigkeit des Verlustes der Aktionärsrechte des pflichtvergessenen Aktionärs Allen …”

Teilweiser Rückzug des Bieters nach § 35 Abs. 1, 2 WpÜG S. 259-260

„… Beendigung der Pflichten und ein Wiederaufleben der Aktionärsrechte bei Un- 1039 Dazu ausführlich unter 7 …”

Ausschluss des pflichtvergessenen Aktionärs von der Hauptversammlung S. 264-265

„… pflichtvergessenen Aktionärs von der Hauptversammlung Aufgrund des Verlustes der Aktionärsrechte darf die …”

Das Anfechtungspotenzial mildernde Faktoren S. 268-279

„… Fehlen der Aktionärsrechte bedingt mithin keinen Wegfall der Voraussetzungen aus § 327a Abs. 1 AktG. Es …” „… gelten. Mit Wiederaufleben der Aktionärsrechte erstarkt auch das Recht, die Übertragung verlangen zu …”

Auswirkungen auf die Quoten der in Rede stehenden Pflichten S. 279-281

„… eigenen Stimmrechtsanteiles zu berücksichtigen sind. Verliert jemand als Dritter seine Aktionärsrechte, da …”

Satz 1 und § 28 Satz 3 WpHG S. 163-165

„… angeordnete temporäre Nichtbestehen der Aktionärsrechte als auch die Ausnahmeregelung in Satz 2 sind …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Sinne des Art. 14 GG 98II. Verhältnismäßigkeit des Verlustes der Aktionärsrechte des pflichtvergessenen …”

Unterschreitung der Meldeschwellen aus § 20 Abs. 1, 4 AktG S. 254-259

„… Beendigung der Pflichten und ein Wiederaufleben der Aktionärsrechte bei Un- 1039 Dazu ausführlich unter 7 …”

Ausgestaltung der Sanktion S. 293-302

„… Aktionärsrechte kommt. Ist die nachträgliche Rückzahlung von Dividendenzahlungen und anderen Vermögensrechten noch …”

Sachlicher Anwendungsbereich S. 207-233

„… Pflichten. Der Rechtsverlust zielt jedoch ausschließlich auf die Suspendierung der Aktionärsrechte ab.891 …” „… Aktionärsrechte als unangemessen zu bemessen wäre. Eine Anfechtungsbefugnis könnte sich jedoch aus einem …”

Satz 2 S. 165-183

„… vorübergehend seine Aktionärsrechte, ausgenommen der in Satz 2 genannten Rechte, für die bei fahrlässigem …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-22

„… Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie ASU Arbeitsgemeinschaft Selbständiger Unternehmer Az …”

doi.org/10.5771/9783845240923

Joanna Warchol - Squeeze-out in Deutschland, Polen und dem übrigen Europa

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Joanna Warchol

Squeeze-out in Deutschland, Polen und dem übrigen Europa

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 43 2008

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Das außergerichtliche Squeeze-out-Modell und das Aktionärsrecht auf Rechtsschutz S. 264-265

„… 264Kapitel 16: RechtsbehelfeI. Das außergerichtliche Squeeze-out-Modell und das Aktionärsrecht auf …”

GmbH S. 380

„… Sicherstellung der Aktionärsrechte sowohl in der börsennotierten als auch in der nicht börsennotierten …”

Recht zum Squeeze-out als klassisches Mehrheitsrecht und Mechanismen des Aktionärsschutzes S. 367-368

„… Squeeze-outAktionärsrechte ergeben eine ständige Interessendivergenz, die nationale und europäische feste Regelungsrahmen zum …”

Die unterschiedlichen gesetzlichen Verständnisse des Squeeze-out und der Gesetzgebungstechnik S. 379-380

„… zum Aktionärsausschluss die Sicherstellung der Aktionärsrechte sowohl in der börsennotierten als auch …”

Hybride Modelle S. 365-367

„… Legislatorische Gestaltung des Squeeze-outAktionärsrechte ergeben eine ständige Interessendivergenz, die nationale …”

„Einflusslose Herrschaftsrechte“, die durch weniger als 5% des Grundkapitals bedingt sind S. 90-92

„… Aktionärsrechte, die durch weniger als 5% bedingt sind, sozusagen als „ein? usslose, unbestimmte Herrschaftsrechte …”

Zwischenergebnis: Ultima ratio S. 92-95

„… ) Verfassungsmäßige, praktisch mögliche Squeeze-out-Techniken einerseits und Sicherstellung der Aktionärsrechte durch …”

Folgen des gefassten Beschlusses S. 259-264

„… Aktionärsrecht auf RechtsschutzIn einigen polnischen Veröffentlichungen hat man bemängelt, dass nicht das Gericht …”

Nachteile S. 53-60

„… , faktisch in eine Verkaufsverp? ichtung umschlägt.“140Demnach kann der Eingriff in Aktionärsrechte durch ein …”

Vorwort S. 5-22

„… 16: Rechtsbehelfe 264I. Das außergerichtliche Squeeze-out-Modell und das Aktionärsrecht auf …”

Literaturverzeichnis S. 395-419

„… Kapitalmarkt. Die Aktionärsrechte bei Bildung und Umbildung einer Unternehmensgruppe zwischen Verbands- und …”

doi.org/10.5771/9783845210216

Christina Albath - Shareholder Activism im Rahmen der Hauptversammlung

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Christina Albath

Shareholder Activism im Rahmen der Hauptversammlung

Series: Schriften zum gesamten Unternehmensrecht

Volume 20 2022

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Kapitel 4: Die Aktionärsrechte als Mittel zum Zweck zur Durchsetzung der verfolgten Maßnahmen in der Hauptversammlung S. 143-291

„… berücksichtigen.Versammlungsgebundene AktionärsrechteNeben den Rechten, welche die Einberufung der Hauptversammlung und die Ergänzung …” „… Hauptversammlung durchsetzen können.Berechtige Reichweite der einzelnen AktionärsrechteDie berechtigte Reichweite …” „… Ausübung von AktionärsrechtenZunächst gilt es die grundsätzlich geltenden Schranken der einzelnen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… einzelnen AktionärsrechteB) 174Grundsätzlich geltende Schranken für die Ausübung von AktionärsrechtenI)175 …” „… Reichweite der einzelnen AktionärsrechteB) 174ZusammenfassungC) 287Thesen, Zusammenfassung und …” „… AktionärsrechteIV) 167Allgemeine versammlungsgebundene Rechte1) 167Rederechta) 168Auskunftsrecht, § 131 Abs. 1 S. 1 …”

Einführung S. 24-32

„… durch die berechtigte Reichweite der jeweiligen Aktionärsrechte.Bereits in der Präambel des Deutschen …” „… Aktionärsrechte hier für ausreichen oder ob diese durch ihre berechtigte Reichweite solche Kampagnen erschweren …” „… Arbeit liegt so dann im vierten Teil. Hier werden die Aktionärsrechte erläutert und ausgeführt, welche …”

Kapitel 5: Thesen, Zusammenfassung und Ausblick S. 292-304

„… AktionärsrechteTheseDie zur Verfügung stehenden Aktionärsrechte im Zusammenhang mit der Hauptversammlung werden jedoch …” „… nicht auf die zuvor genannten Schreiben beschränken. Die ihnen zustehenden Aktionärsrechte erlauben …” „… aktienrechtliche Kompetenzordnung entsprechend vor (§ 118 Abs. 1 AktG).1027Die Aktionärsrechte gliedern sich …”

Kapitel 1: Aktivistische Aktionäre – Ursprung; Definition; Ziele; Vorgehensweise S. 33-64

„… Aktionärsrechte nicht selbst ausüben, sondern sich in der Hauptversammlung vertreten lassen und ihr …” „… zahlreiche Beteiligungen, so dass die Ausübung von Aktionärsrechten in der Hauptversammlung für alle …” „… Leerverkaufsattacken durchführen, handeln jedoch nicht in Ausübung ihrer Aktionärsrechte, sondern nutzen als Investoren …”

Kapitel 2: Stakeholderinteressen im Rahmen der Hauptversammlung S. 65-113

„… ; Aktionärsrechterichtlinie 2007 Richtlinie 2007/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Juli 2007, Abl. 2007 …” „… Online-Hauptversammlung muss jedoch gewährleistet sein, dass die Aktionäre sämtliche Aktionärsrechte ausüben können.151 …” „… einzelnen Aktionärsrechte im Vorfeld und während der Hauptversammlung getragen und ermöglicht.Die Ausübung …”

Kapitel 3: Maßnahmen im Rahmen des operativen Aktivismus S. 114-142

„… Aktionärsrechte den Aktionären zur Durchsetzung der aufgezeigten Maßnahmen generell zu Verfügung stehen. Gefolgt …”

Literaturverzeichnis S. 305-314

„… , 2001, Seiten 943–977Georgiev, Miroslav/Kolev, Marko Die überarbeitete Aktionärsrechterichtlinie (RL …” „… – Grundsatz- und Anwendungsfragen im Lichte der Aktionärsrechterichtlinie, NZG 2018, Seiten 127–134Halberkamp …”

doi.org/10.5771/9783748933694

Thomas Krüger - Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz und seine Auswirkungen auf Aktionärsrechte

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Thomas Krüger

Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz und seine Auswirkungen auf Aktionärsrechte

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 45 2012

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Kritik am Troubled Asset Relief Program S. 224-225

„… die Aktionärsrechte, sondern vor allem die mangelende Transparenz sowie die unterschiedlichen, als …” „… erneute Privatisierung diskutiert, hierbei stehen aber nicht die Aktionärsrechte im Mittelpunkt, vgl …”

Problemaufriss S. 23-25

„… erheblichen Einschränkungen der Aktionärsrechte, teils stark kritisiert und als ein finanzmarktrechtliches …” „… Aktionärsrechte zu beleuchten und diese auch vor dem Hintergrund eines sich in den letzten Jahren immer weiter …”

Capital Purchase Program (CPP) S. 220-224

„… die Aktionärsrechte, sondern vor allem die mangelende Transparenz sowie die unterschiedlichen, als …” „… erneute Privatisierung diskutiert, hierbei stehen aber nicht die Aktionärsrechte im Mittelpunkt, vgl …”

Schutz und Stellung der Aktionäre im Wandel S. 88-117

„… Aktionärsrechterichtlinie (ARUG) v. 30.7.2009, BGBl. I 2009, 2479. 623 BT-Druck 16/11642, S. 20. 106 Aktionärsrechte in …” „… . § 124a AktG. 627 Vgl. § 118 Abs. 1 AktG. 628 Aktionärsrechte-RL 2007/36/EG v. 11.7.2007, ABl. 2007 …” „… der Aktionärsrechte, sondern vielmehr ein verbessertes Haftungssystem der Organmitglieder im …”

Übertragbarkeit auf das FMStBG: S. 238

„… Gesellschaft nachweisen. Die in Bezug auf die Aktionärsrechte weniger restriktiv erscheinenden Vorgaben des CPP …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… KrügerDas Finanzmarktstabilisierungsgesetz und seine Auswirkungen auf AktionärsrechteEine Untersuchung der …” „… Rechtsprechung 108 cc) Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG) 109 5. Zwischenfazit 110 6. Anwendung …”

Gegenstand der Untersuchung S. 25-26

„… Eingriffe in die Aktionärsrechte zu beleuchten und diese auch vor dem Hintergrund eines sich in den letzten …”

Troubled Assets Relief Program (TARP): S. 237-238

„… auf die Aktionärsrechte weniger restriktiv erscheinenden Vorgaben des CPP müssen daher stets vor dem …”

Ergebnis zum Teil 4 S. 230-232

„… Fall einer deutschen Aktiengesellschaft übertragen lassen. Die in Bezug auf die Aktionärsrechte weniger …”

Ergebnis zu § 7 S. 212-216

„… Kapitalmarkt ausgerichtete Regelungen. Neben dem Schutz der Aktionärsrechte kann durch einen vereinfachten …”

Einführung S. 121-125

„… Der Kommission geht es mit dem Schutz der Aktionärsrechte und einer Förderung der Effizienz und …”

Rückgriff auf den Vertrag über die Arbeitsweise der EU S. 159-170

„… Richtlinie stehenden Schutz der Aktionärsrechte, der auch im Falle einer Krisensituation Anwendung findet …”

Literaturverzeichnis S. 239-254

„… Peter Ulmer, Berlin 2003 Aktiengesellschaft, Unternehmensgruppe und Kapitalmarkt – Die Aktionärsrechte …”

Anwendung der Grundfreiheiten auf das FMStBG S. 170-209

Anwendung der Kapitalrichtlinie auf das FMStBG S. 129-159

„… dem gesetzlich genehmigten Kapital verbundenen Einschränkungen der Aktionärsrechte müssten mithin …” „… der Gesetzgeber auf die Vorgaben der Aktionärsrechterichtlinie ein.880 Der Wille zur …”

Kompetenzen der Hauptversammlung S. 65-88

„… Eingriff in die Aktionärsrechte nicht gerecht.425 (3) Siemens/Nold Urteil Von der Vorgabe, den …”

Stichwortverzeichnis S. 255-257

„… Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG) 104 ff., 201, 211 Gesetz zur Unternehmensintegrität und …”

doi.org/10.5771/9783845234656

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