„… vergaberechtlichenAufsichtsbehördeVor Erlass der Rechtsmittelrichtlinie 2007/66/EG schien die Kommission eher diePrävention unzulässiger …” „… Aufsichtsbehörde für den Bereich desVergaberechts äußerte sich die Kommission deshalb wie folgt:„Die Kommission ist …” „… der Auffassung, dass die Mitgliedstaaten eine nationale Aufsichtsbehörde benennen sollen, die die …”

„… durch Errichtung einervergaberechtlichen Aufsichtsbehörde1.238Modelle zur Ausgestaltung …” „… die Einrichtungvon Aufsichtsbehörden2.241Verfahrensautonomie der Mitgliedstaatena) 241Praktische …”

„… Lösungsansatz zur Unwirksamkeitssanktion war im Gespräch, unabhängige vergaberechtliche Aufsichtsbehördenzu …”

„… Lösungsansatz zur Unwirksamkeitssanktion war im Gespräch, unabhängige vergaberechtliche Aufsichtsbehördenzu …”

„… Aufsichtsbehörden nach der DSGVOI. 219 Zentrale Öffnungsklauseln zu den AufsichtsbehördenII. 223 Die …” „… , verhältnismäßig und abschreckend c) 37 Das Kohärenzverfahren der Aufsichtsbehördend) 38 Bedeutung der Neuerungen …” „… Regelungen zu den Aufsichtsbehörden und das mitgliedstaatliche Recht A. 218 Die Konzeption der …”

„… Neuerungen der Grundverordnung darf die Bedeutung der institutionellen Regelungen mit den Aufsichtsbehörden …” „… als ihrem Herzstück keinesfalls unterschätzt werden.964 Denn die Aufsichtsbehörden sind gemäß Art. 57 …” „… Aufsichtsbehörden mit umfassenden Untersuchungs- und Abhilfebefugnissen aus. Damit soll aber nicht nur die Anwendung …”

„… institutionellen Öffnungsklauseln zu den Aufsichtsbehörden gelingt im BDSG deutlich besser, was auf verschiedene …” „… Aufsichtsbehörden von vorneherein – der durch die Kompetenzverteilung bedingten, richtlinienähnlichen …” „… personelle Ausstattung der mitgliedstaatlichen Aufsichtsbehörden sind hier als Problemquellen 1236 …”

„… zwischen Aufsichtsbehörden einräumte.58 Dieser zentralisierte Ansatz stieß auf heftige Kritik und Gegenwehr …” „… DSGVO-KOM-E oder im Falle einer Weigerung durch die Aufsichtsbehörde Art. 59 Abs. 4 i. V. m. Art. 60 Abs. 1 …” „… gegenüber den Aufsichtsbehörden und anschließend eine damit verbundene Ermächtigung des Europäischen …”

„… , EUV/AEUV). Schrifttumsverzeichnis 284 Caspar, Johannes, Das aufsichtsbehördliche Verfahren nach der …” „… Aufsichtsbehörden, RDV 2001, S. 275 – 281 (zitiert: v. Lewinski, RDV 2001, 275). Von Lewinski, Kai, Europäisierung …” „… Bußgeldpraxis der Aufsichtsbehörden in ausgewählten EU-Staaten – ein aktueller Überblick, PinG 2017, S. 97 – 103 …”

„… mitgliedstaatlichen Aufsichtsbehörden (dazu Kapitel 3) untersucht werden. Diese sollen stets unter dem Blickwinkel …”

„… zuständigen Aufsichtsbehörden sind auch nach § 10 Abs. 2 Satz 1Nr. 3 HGBP zur präventiven Kontrolle der …” „… Aufsichtsbehörden nach § 12 Satz 3 Nr. 11 HeimG bzw.§ 11Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 HGBP (4. Teil, A, IV), einschließlich …” „… nicht in deren Rechte ausArt. 2 Abs. 1 GG ein (4. Teil, A, IV, 2).19.Fehler der Aufsichtsbehörden bei …”

„… AufsichtsbehördenMit der allgemeinen Anzeigepflicht im Heim- und Pflegewohnrecht beginnt grundsätzlich die …” „… Höchstgrenze des Bußgeldes liegt.Praxis der AufsichtsbehördenAn dieser Stelle ist ein Blick auf die praktische …” „… Aufsichtsbehörde vorzulegensind.395 Dies soll eine Überprüfung durch die zuständige Aufsichtsbehörde§ 9 WTG (NRW …”

„… Genehmigungsvorbehalt durch die zuständige Aufsichtsbehörde unterliegen. Dies sollte allerdings trotz des …” „… . Genehmigungskontrolle205Prüfungsverpflichtung, Prüfungsmaßstab und Prüfungsintensität derAufsichtsbehördenZunächst ist …” „… nach den Folgen der Anzeige der Musterverträge zur Genehmigungskontrolle durch die Aufsichtsbehörde zu …”

„… undPrüfungsintensität der AufsichtsbehördenII.206Inhaltsverzeichnis10Mechanismus bei Untätigbleiben der …” „… Aufsichtsbehörden(bis zum Fristablauf)III.207Abweichende IndividualverträgeC. 210Vereinbarkeit mit höherrangigem RechtD …” „… undPrüfungsintensität durch die Aufsichtsbehörden2.111Prüfungsverpflichtunga) 112Prüfungsmaßstabb) 114 …”

„… beseitigenden – repressiven – Maßnahmen differenziert werden.263 Die Aufsichtsbehörde berät und informiert die …” „… Pflegebedürftigen werden somitdurch die Einschaltung der Aufsichtsbehörde als neutralem Dritten in Bezug auf das …” „… Unterlagen drei Monate vor der Betriebsaufnahme bei der Aufsichtsbehörde angezeigt werden (§ 10 HGBP …”

„… Aufsichtsbehörden. Dabei werden die Funktionsweisen sowie die Rechtmä-ßigkeit und Tauglichkeit solcher …” „… aufsichtsbehördlicher Vertragskontrollenuntersucht. Neben der Aufarbeitung der Verbraucherschutzinstrumenteund …” „… vertretungsberechtigten Personen.39Die Aufsichtsbehörden sind die nach dem jeweiligen Landespflegewohnrecht zur …”

„… gesetzlichen Regelungenwurde fortan durch spezielle Aufsichtsbehörden für Heime61 kontrolliert,die im Falle von …”

„… Mangelnde Unabhängigkeit der AufsichtsbehördenZur Organisation der Aufsichtsbehörden enthält das BDSG keine …” „… betrachtet,die gemäß § 38 BDSG von den Aufsichtsbehörden ausgeübt werden wird.Die maßgeblichen Vorgaben für die …” „… Aufsichtsbehörden haben sich seit 1977mehrfach geändert. Denn zunächst sah das BDSG vor, dass die …”

„… angemessenes Schutzniveau bietet auchzulässig, wenn die zuständige Aufsichtsbehörde die Übermittlung genehmigt …” „… entsprechende Betroffenenrechte.109 Darüber hinaus istdie Existenz unabhängiger Aufsichtsbehörden, die die …” „… Einhaltung der Vorschriftenüberwachen und für die Zusammenarbeit mit den Aufsichtsbehörden in der EUzuständig …”

„… Dämonen? NJW-Editorial 12/2010–, Die „völlig unabhängige“ Aufsichtsbehörde ? Zum Urteil des EuGH vom …”

„… Vorgabenb. 112Mangelnde Unabhängigkeit der Aufsichtsbehördenc. 114Neue Herausforderungen und Reformbedarf5 …”

„… Tätigkeitsbericht der Aufsichtsbehörde für den nicht- öffentlichen Bereich 2006/2007. – Hamburg …”