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Jens Löcher

Sozialhilferecht

2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Vorläufiger Rechtsschutz S. 260-261

„… zu unterscheiden ist die Bewilligung →vorläufigen Rechtsschutzes im gerichtlichen Verfahren nach § 86 …” „… 2007, 104 Vorläufiger Rechtsschutz Definition: Vorläufiger Rechtsschutz dient dazu, dem von einer …” „… Vorschriften zum einstweiligen oder vorläufigen Rechtsschutz. 261 Vorläufiger Rechtsschutz Er wird durch die …”

Vorläufige Bewilligung S. 259-260

„… zu unterscheiden ist die Bewilligung →vorläufigen Rechtsschutzes im gerichtlichen Verfahren nach § 86 …” „… 2007, 104 Vorläufiger Rechtsschutz Definition: Vorläufiger Rechtsschutz dient dazu, dem von einer …” „… Vorschriften zum einstweiligen oder vorläufigen Rechtsschutz. 261 Vorläufiger Rechtsschutz …”

Vorschuss S. 261

„… ). Der vorläufige Rechtsschutz wird vom Hilfesuchenden schriftlich oder zur Niederschrift der …” „… vollstreckt. Vorläufiger Rechtsschutz ist nicht geboten, wenn die Behörde den Vollzug des Verwaltungsaktes …” „… vorläufige Schutz geschieht in der Weise, dass das Gericht nach einer Abwägung des Interesses des …”

Sofortige Vollziehung S. 229-230

„… auch im Weg des vorläufigen Rechtsschutzes einen Antrag zum Sozialgericht auf sofortige Vollziehung …” „… der Funktion der Sozialhilfe, die Menschenwürde zu sichern, Soforthilfe in Gestalt →vorläufiger …” „… Soforthilfe als vorläufige Hilfe in Betracht, wenn zwischen mehreren Leistungsträgern streitig ist, wer zur …”

Vorübergehende Notlage S. 261-262

„… ). Der vorläufige Rechtsschutz wird vom Hilfesuchenden schriftlich oder zur Niederschrift der …” „… vollstreckt. Vorläufiger Rechtsschutz ist nicht geboten, wenn die Behörde den Vollzug des Verwaltungsaktes …” „… vorläufige Schutz geschieht in der Weise, dass das Gericht nach einer Abwägung des Interesses des …”

Soforthilfe S. 229

„… auch im Weg des vorläufigen Rechtsschutzes einen Antrag zum Sozialgericht auf sofortige Vollziehung …” „… der Funktion der Sozialhilfe, die Menschenwürde zu sichern, Soforthilfe in Gestalt →vorläufiger …” „… Soforthilfe als vorläufige Hilfe in Betracht, wenn zwischen mehreren Leistungsträgern streitig ist, wer zur …”

Selbsthilfegrundsatz S. 228-229

„… Menschenwürde zu sichern, Soforthilfe in Gestalt →vorläufiger Bewilligung von Leistungen geboten (BVerwGE 96 …” „… erweiterten (unechten) Hilfe. Gem. § 43 SGB I kommt Soforthilfe als vorläufige Hilfe in Betracht, wenn …” „… , bei ungeklärter Sachlage Soforthilfe durch vorläufigen →Verwaltungsakt zu bewilligen (instruktiv BSG …”

Sozialgerichtliches Verfahren S. 232-233

„… den vorigen Stand zu gewähren. Im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes wird bei Eilbedürftigkeit …” „… ist oder wenn eine Entscheidung im vorläufigen Rechtsschutzverfahren ergeht, wird im Beschlussweg …” „… eine vorläufige Regelung durch das Gericht herbeigeführt. Einstweilige Maßnahmen des Gerichts sind …”

Sozialhilfeausschuss S. 233

„… zu gewähren. Im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes wird bei Eilbedürftigkeit eine vorläufige …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Sozialhilfe (Löcher) 83 Einstandsgemeinschaft (Löcher) 84 Einstweiliger Rechtsschutz (Wollenschläger) 85 …” „… Vorbeugende Gesundheitshilfe (Wollenschläger) 260 Vorläufige Bewilligung (Wendtland) 260 Vorläufiger …” „… Rechtsschutz (Wollenschläger) 261 Vorschuss (Cirsovius) 262 Vorübergehende Notlage (Wendtland) 262 Wahl- und …”

Einstweiliger Rechtsschutz S. 84

„… Einstweiliger Rechtsschutz →Vorläufiger Rechtsschutz Elterngeld Definition: Entgeltersatzleistung …”

Elterngeld S. 84

„… Einstweiliger Rechtsschutz →Vorläufiger Rechtsschutz Elterngeld Definition: Entgeltersatzleistung …”

Sozialhilferichtlinien S. 233-234

„… zu gewähren. Im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes wird bei Eilbedürftigkeit eine vorläufige …”

Einstandsgemeinschaft S. 83-84

„… →Einsatzgemeinschaft Einstandsgemeinschaft 84 Einstweiliger Rechtsschutz →Vorläufiger Rechtsschutz Elterngeld …”

Energiekosten S. 84-85

„… Einstweiliger Rechtsschutz →Vorläufiger Rechtsschutz Elterngeld Definition: Entgeltersatzleistung …”

Finanzierung S. 106-107

„… kann im Eilverfahren mit einem Antrag auf →einstweiligen Rechtsschutz vorgegangen werden. Das …” „… , menschenwürdige Unterkünfte zur Unterbringung von einreisewilligen, aber (vorläufig) nicht einreiseberechtigten …”

Flughafenverfahren S. 107-108

„… kann im Eilverfahren mit einem Antrag auf →einstweiligen Rechtsschutz vorgegangen werden. Das …” „… , menschenwürdige Unterkünfte zur Unterbringung von einreisewilligen, aber (vorläufig) nicht einreiseberechtigten …”

Aufrechnung S. 35-36

„… Erstattungsbescheid muss also bestandskräftig oder vorläufig vollziehbar sein. Ob es sich bei der …” „… Anordnung die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gem. § 86 b Abs. 1 Nr. 2 und 3 SGG Rechtsschutz …”

Sozialdetektive S. 231-232

„… ist oder wenn eine Entscheidung im vorläufigen Rechtsschutzverfahren ergeht, wird im Beschlussweg …”

doi.org/10.5771/9783845259932

Jens Löcher - Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Jens Löcher

Grundsicherung für Arbeitsuchende

2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Vorläufiger Rechtsschutz S. 221

„… - Vorläufiger Rechtsschutz 222 …” „… Grund der Vorläufigkeit angegeben hat. Ob „dies der Fall ist, ist durch Auslegung des Verwaltungsakts …” „… Leistungsbewilligung der „vorläufigen“ Entscheidung ohne Anrechnungsmöglichkeit Bestand; die materielle Überzahlung …”

Einstiegsgeld S. 111-112

„… Rechtsschutz wird eine vorläufige Regelung herbeigeführt, wenn durch die Eilbedürftigkeit eine abschließende …” „… vorläufig vollständig oder teilweise einstellen, wenn er von Tatsachen Kenntnis erhält, die kraft Gesetzes …” „… Leistungsberechtigten ist unverzüglich die vorläufige Einstellung der Leistung sowie die dafür maßgeblichen Gründe …”

Einstweiliger Rechtsschutz – Eilverfahren S. 112-114

„… – Eilverfahren Definition: Durch den einstweiligen Rechtsschutz wird eine vorläufige Regelung herbeigeführt, wenn …” „… →vorläufige Bewilligung bzw eine vorläufige Weiterzahlung zu erhalten, muss einstweiliger Rechtsschutz durch …” „… ff; Geiger, Leitfaden zum Arbeitslosengeld II, 8. Aufl. 2011, S. 548 ff Einstweiliger Rechtsschutz …”

Vorläufige Entscheidung S. 219-221

„… - Vorläufiger Rechtsschutz 222 …” „… ZFSH/SGB 2008, 328–337; Münder/Geiger SGb 2008, 1–8 Vorläufige Entscheidung Definition: Vorläufige …” „… . Vorläufige Entscheidung 220 Rechtsgrundlage: § 40 Abs. 2 Nr. 1 SGB II iVm § 328 SGB III Erläuterungen: Der …”

Vorschuss S. 221-222

„… - Vorläufiger Rechtsschutz 222 aussichtlich noch längere Zeit erfordern. Wann von einer „längeren Dauer“ in …” „… Grund der Vorläufigkeit angegeben hat. Ob „dies der Fall ist, ist durch Auslegung des Verwaltungsakts …” „… Leistungsbewilligung der „vorläufigen“ Entscheidung ohne Anrechnungsmöglichkeit Bestand; die materielle Überzahlung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… (Roßkopf) 219 Vorläufige Entscheidung 220 Vorläufiger Rechtsschutz 222 Vorschuss (Roßkopf) 222 …” „… (Roßkopf) 111 Einstellung von Leistungen (Birk) 111 Einstiegsgeld (Ehmann) 112 Einstweiliger Rechtsschutz …”

Aufschiebende Wirkung S. 43-45

„… vorläufige Hemmung der Wirksamkeit (eingeschränkte Wirksamkeitstheorie) des Verwaltungsaktes, nach anderer …” „… vorläufig gehemmt, so dass der Verwaltungsakt bei Wegfall der aufschiebenden Wirkung auch für die …” „… Rechtsschutz gegen den Sofortvollzug erfordert demnach, neben der Einlegung des Widerspruchs bzw der Erhebung …”

Aufrechnung S. 42-43

„… bestandskräftig festgestellt wurde oder zumindest vorläufig vollziehbar ist. Dazu muss zunächst, zB bei einem …” „… Rechtsbehelfsfrist bzw Eintritt der vorläufigen Vollstreckbarkeit ist die Erstattungsforderung fällig und eine …” „… vorgesehen. Dies trifft auch auf die Fälle der Aufrechnung mit zu viel gezahlten vorläufigen Leistungen nach …”

doi.org/10.5771/9783845259918

Attila Vincze - Unionsrecht und Verwaltungsrecht

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Attila Vincze

Unionsrecht und Verwaltungsrecht

Reihe: Andrássy Studien zur Europaforschung

Band 17 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

VI. Vorläufiger Rechtsschutz S. 232-265

„… Vorläufiger Rechtsschutz Rolle und Funktion des vorläufigen Rechtsschutzes Jeder Rechtstreit ist …” „… das Risiko einer Fehlentscheidung zu minimieren,1301 sodass deshalb der vorläufige Rechtsschutz nicht …” „… kategorischen Ausschluss der aufschiebenden Wirkung vorsah, A. Rolle und Funktion des vorläufigen Rechtsschutzes …”

VIII. Thesen S. 298-320

„… verwaltungsgerichtliche Kontrolldichte oder den sehr großzügig gewährten vorläufigen Rechtsschutz grundsätzlich als …” „… vorläufigen Rechtsschutzes verglichen werden wollte. Diese implizit angenommene Zweckrationalität ist erst …” „… Klagebefugnis oder des vorläufigen Rechtsschutzes sachlogischer oder geeigneter wäre, weil diese konkreten …”

Literaturverzeichnis S. 321-360

„… Rechtswissenschaft, VVDStRL 2008, S. 413-445. Bickel, Heribert: Vorläufiger Rechtsschutz und materielles …” „… : Verfassungsvergleichung im Mehrebenensystem, Journal für Rechtspolitik 2010, S. 269-276. ders.: Vorläufiger Rechtsschutz …” „… : Vorläufiger Rechtsschutz im Spannungsfeld von Gemeinschaftsrecht und Grundgesetz, DÖV 1996, S. 60-70. Hain …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… ÖsterreichD.2 220 GroßbritannienD.3 223 TschechienD.4 224 UngarnD.5 227 FazitE. 229 Vorläufiger RechtsschutzVI …” „… . 232 Rolle und Funktion des vorläufigen RechtsschutzesA. 232 Vorläufiger Rechtsschutz in den …”

Einführung und Problemaufriss S. 17-20

„… ) der vorläufige Rechtsschutz im Verwaltungsprozessrecht sowie (5) die Schadenshaftung der Verwaltung …”

doi.org/10.5771/9783845279282

Katrin Kulms - Der Effektivitätsgrundsatz

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Katrin Kulms

Der Effektivitätsgrundsatz

Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Band 374 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Vorläufiger Rechtsschutz S. 54-58

„… Rechtsschutz Schließlich wird auch die mitgliedstaatliche Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes durch die …” „… Rechtsprechung des Gerichtshofs beeinflusst. Eine erste Öffnung zu vorläufigem Rechtsschutz findet sich in einem …” „… obiter dictum im Urteil Foto-Frost. Der EuGH deutet an, dass beim vorläufigen Rechtsschutz unter …”

Die Durchsetzung des Rückforderungsanspruchs S. 193-197

„… erhalten hätten. (2) Vorläufiger Rechtsschutz Es besteht jedoch die Möglichkeit, den Rückforderungsanspruch …” „… . 3 VO 659/1999 verlangt, dass vorläufiger Rechtsschutz beantragt und gewährt wird. Mit der …” „… Geltendmachung des vorläufigen Rechtsschutzes ist zwar eine gewisse zeitliche Verzögerung verbunden, doch stellt …”

Rechtsschutzkonstellationen ohne Vorteile für Rechte des Einzelnen S. 133-138

„… 545 Ausführlich dazu oben S. 43 ff. 134 Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die Aussetzung des …” „… Verwaltungsaktes.546 Dabei war klar, dass die Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz zwar das Interesse des …” „… der Verordnung, durch die Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz übermäßig erschwert wird. Den …”

Der Begriff der mitgliedstaatlichen Verfahrensautonomie S. 198-200

„… , 2457 (2463): Organkompetenz aus Rechtsschutzauftrag; Götze, Vorläufiger Rechtsschutz, 2009, S. 273 ff …” „… Organkompetenz für die detaillierte Ausgestaltung des vorläufigen Rechtsschutzes; ders., NordÖR 2002, 1 (6 …” „… des vorläufigen Rechtsschutzes Schwarze, Vorläufiger Rechtsschutz, in: FS Börner, 1992, S. 389 (399 ff …”

Zusammenfassung S. 145-146

„… Staatshaftungsanspruch wegen eines Verstoßes gegen das Unionsrecht602, der vorläufige Rechtsschutz zur Abwehr von …” „… der Gerichtshof bei der Ausgestaltung des vorläufigen Rechtsschutzes zur Abwehr von Unionsrecht nicht …” „… ebenfalls den Schadenersatzanspruch und die Süderdithmarschen-Kriterien für den vorläufigen Rechtsschutz …”

Abschließende Bewertung S. 213-228

„… Gemeinschaften beschränkt vorläufigen Rechtsschutz, Hat er seine Kompetenzen überschritten? Zugleich Besprechung …” „… Verträge und ihre Rückabwicklung, Jura 2008, S. 275-281. Götze, Roman, Vorläufiger Rechtsschutz im …” „… Richtlinie, Baden-Baden 2009 (zitiert als Götze, Vorläufiger Rechtsschutz, 2009). Grabitz, Eberhard …”

Eine qualifizierte Gefahr für die Verwirklichung des Unionsrechts S. 146-148

„… das Unionsrecht602, der vorläufige Rechtsschutz zur Abwehr von Unionsrecht603 und die Aufhebung …” „… vorläufigen Rechtsschutzes zur Abwehr von Unionsrecht nicht mit dem Effektivitätsgrundsatz arbeiten konnte …” „… Süderdithmarschen-Kriterien für den vorläufigen Rechtsschutz. Als drittes Beispiel nennt er die Rückforderung rechtswidriger …”

Sekundärrechtsschutz S. 47-54

„… Rechtsschutz Schließlich wird auch die mitgliedstaatliche Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes durch die …” „… Rechtsprechung des Gerichtshofs beeinflusst. Eine erste Öffnung zu vorläufigem Rechtsschutz findet sich in einem …” „… obiter dictum im Urteil Foto-Frost. Der EuGH deutet an, dass beim vorläufigen Rechtsschutz unter …”

Ergebnis S. 197

„… Grund gegen den vorläufigen Rechtsschutz spreche. Nur so könne die Wirksamkeit des Unionsrechts …” „… jedoch nur, wenn vom Staat vorläufiger Rechtsschutz beantragt und dieser nach einer entsprechenden …”

Mögliche Gründe für den Verzicht auf die objektive Ausprägung S. 138-140

„… Entscheidung in der Hauptsache auszusetzen bzw. unter welchen Voraussetzungen vorläufiger Rechtsschutz zu …” „… Voraussetzungen für den vorläufigen Rechtsschutz dennoch aufgestellt.572 Und auch in den Urteilen …” „… Verwaltung.571 Betrachtet man die Rechtsschutz-Konstellationen, in denen der EuGH gerade nicht mit dem …”

Die Rückforderung vertraglich gewährter Beihilfen – eine Problemskizze S. 189-192

„… durch vorläufigen Rechtsschutz oder ein Endurteil, erst durch den EuGH genommen. Stellt dieser einen …” „… Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes. Genau genommen hat das OVG insofern nur festgestellt, dass die …” „… . 191 stellt gemäß § 704 ZPO erst das rechtskräftige oder für vorläufig vollstreckbar erklärte Urteil …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… ) Verjährung und Befristung 54 3. Vorläufiger Rechtsschutz 54 a. Zur Abwehr von Sekundärrecht 55 b. Zur …” „… Effektivitätsgrundsatzes 193 b. Die übermäßige Erschwernis 194 (1) Das Hauptsacheverfahren 195 (2) Vorläufiger Rechtsschutz …” „… Gericht 44 II. Formen des gerichtlichen Rechtsschutzes 45 1. Primärrechtsschutz im Hauptsacheverfahren 45 …”

Das zuständige Gericht S. 44-45

„… vorläufiger Rechtsschutz (3.) gewährt werden. Generell stellt der EuGH fest, dass das Unionsrecht nicht …” „… des gerichtlichen Rechtsschutzes, Fristen, sonstige Rechts- und Bestandskraftregelungen, die …” „… . 113 EuGH, ebd., Rdnr. 51 – Impact. 45 II. Formen des gerichtlichen Rechtsschutzes Gerichtlicher …”

Primärrechtsschutz im Hauptsacheverfahren S. 45-47

„… Hauptsachverfahren in der Form von Primär- (1.) und Sekundärrechtsschutz (2.) sowie als vorläufiger Rechtsschutz (3 …” „… 45 II. Formen des gerichtlichen Rechtsschutzes Gerichtlicher Rechtsschutz kann im …” „… die er nicht Rechtsschutz gemäß Art. 258 ff. AEUV erlangen könne.127 Diese Anforderung leitet er …”

Direkte Vorgaben durch den Gerichtshof S. 32

„… Unionsrecht, der Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes oder der Rücknahme bestandskräftiger Verwaltungsakte zum …” „… , Einstweiliger Rechtsschutz und EU, 1997, S. 226 ff. 67 Zu alternativen Lösungsvorschlägen in der Literatur …”

Der Äquivalenz- und der Effektivitätsgrundsatz S. 30-32

„… Staatshaftung bei Verstößen gegen das Unionsrecht, der Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes oder der Rücknahme …” „… DÖV 2008, S. 477 (478). 66 Dazu Lehr, Einstweiliger Rechtsschutz und EU, 1997, S. 226 ff. 67 Zu …” „… Sekundärrecht eine Rechtsschutzmöglichkeit verlangt, das nationale Recht sie aber nicht vorsieht, oder im …”

Die Zielsetzungen der Arbeit S. 32-35

„… Unionsrecht, der Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes oder der Rücknahme bestandskräftiger Verwaltungsakte zum …” „… , Einstweiliger Rechtsschutz und EU, 1997, S. 226 ff. 67 Zu alternativen Lösungsvorschlägen in der Literatur …”

Der materielle Rückforderungsanspruch S. 192-193

„… 192 Beim Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg handelt es sich um ein Verfahren des vorläufigen …” „… Rechtsschutzes. Genau genommen hat das OVG insofern nur festgestellt, dass die Rückforderung von privatrechtlich …”

Mögliche Einwände gegen diesen Ansatz S. 97-98

„… welchen Voraussetzungen der EuGH die Rechtsdurchsetzung im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes als …” „… Anforderungen der Gerichtshof an den Rechtsschutzsuchenden stellt. Dennoch wird die folgende Analyse zeigen …” „… Rechtsschutzsuchenden gegebenenfalls sogar verlangt, seine unionsrechtlichen Ansprüche inzident geltend zu machen.395 So …”

Der theoretische Ansatz: Die Konturierung der subjektiven Ausprägung des Effektivitätsgrundsatzes durch das Bild des Einzelnen S. 95-97

„… vorläufigen Rechtsschutzes als übermäßig schwierig betrachtet. Dazu hat sich der Gerichtshof jedoch im Urteil …” „… und er diese durchsetzen will. 391 Vgl. Dörr, Europäisierter Rechtsschutzauftrag, 2003, S. 222 …”

Die Subsidiaritätsklage des Bundestages als Minderheitenklage S. 187-189

„… angewendet werden. Die Wirksamkeit wird ihr, sei es durch vorläufigen Rechtsschutz oder ein Endurteil, erst …” „… mit dem Effektivitätsgrundsatz als Prüfungsmaßstab arbeiten, weil er in Rechtsschutzkonstellationen …” „… Rechtsprechung dahingehend ändert, dass Rechtsschutzkonstellationen an der 771 So auch …”

Die zeitliche Begrenzung der Geltendmachung von Ansprüchen S. 58-71

„… 58 Entscheidung in der Hauptsache ergehen könne.183 Der EuGH steht vorläufigem Rechtsschutz somit …” „… Effektivitätsgrundsatz. Er führt aus, dass auf die Gewährung des vorläufigen Rechtsschutzes grundsätzlich das nationale …” „… für ein Begehren eines Rechtsschutzsuchenden das zuständige Gericht ermittelt wurde und ein Verfahren …”

Die Rückforderung von Beihilfen und das Urteil Santex S. 129-132

„… Anspruch darauf, dass sie (vorläufig) zurückgefordert wird.537 Entsprechend ist davon auszugehen, dass dem …” „… Urteilen zur mitgliedstaatlichen Rechtsschutzgewährung geradezu aufgedrängt, auf den objektiven …”

Bis zur gesetzgeberischen Neuregelung S. 174-177

„… Der EuGH scheint somit eine vorläufige Aussetzung der Vorrangwirkung nicht vollkommen auszuschließen, …” „… nationalen Norm zu einer nicht hinnehmbaren Rechtsschutzlücke führt. Dann gibt es nämlich unter Umständen …”

doi.org/10.5771/9783845247670

Moritz Quaas - Rechtsfragen der ambulanten Versorgung im Krankenhaus

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Moritz Quaas

Rechtsfragen der ambulanten Versorgung im Krankenhaus

Reihe: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht

Band 11 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Vorläufiger Rechtsschutz S. 370-374

„… Rechte der Krankenkassen verletzt sein können.1434V. Vorläufiger Rechtsschutz Gerichtlicher Rechtsschutz …” „… Erlangung von vorläufigem Rechtsschutz daher von existenzieller Bedeutung sein. 1. Vorläufiger Rechtsschutz …” „… .1440b) Anordnung der sofortigen Vollziehung und vorläufiger Rechtsschutz Angesichts des grundsätzlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… Krankenkasse gegen § 116b Abs. 2 SGB V 369V. Vorläufiger Rechtsschutz 3701. Vorläufiger Rechtsschutz als …” „… 371b) Anordnung der sofortigen Vollziehung und vorläufiger Rechtsschutz 3712. Vorläufiger Rechtsschutz …” „… Ermächtigung 1722. Anspruch auf Ermächtigung 1733. Rechtsschutz 174H. Psychiatrische Institutsambulanzen 175I …”

Konkurrentenklage S. 339-370

„… sein können.1434V. Vorläufiger Rechtsschutz Gerichtlicher Rechtsschutz ist zum einen auf dem Klageweg …” „… , zum anderen jedoch ggf. bereits frühzeitiger im Wege vorläufigen Rechtsschutzes zu erlangen – dies …” „… – ausreichen, um im Einzelfall effektiven Rechtsschutz gewähren zu können.1323 Je nach Klageziel ändert sich …”

Bewertung von § 116b Abs. 2 SGB V als vorläufigem „Höhepunkt“ in der Öffnung des Krankenhauses für die ambulante Versorgung S. 374-375

„… 374 E. Bewertung und Ausblick I. Bewertung von § 116b Abs. 2 SGB V als vorläufigem „Höhepunkt“ in …” „… vermittelten Rechtsschutz im regulierten Markt einerseits und dem von Art. 12 Abs. 1 GG grundsätzlich nicht …”

Ausblick auf die Zukunft der ambulanten Versorgung im Krankenhaus gem. § 116b Abs. 2 SGB V S. 376-380

„… soll zunächst vorläufig über den einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM) erfolgen, wobei mittelfristig …” „… Lasten der vertragsärztlichen Gesamtvergütung erfolgen. d) Vorläufige Bewertung der geplanten Neufassung …” „… Berufsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 GG, das Willkürverbot des Art. 3 Abs. 1 GG und die Rechtsschutzgarantie des Art …”

doi.org/10.5771/9783845233468

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