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Stephan Mitschang - Vorhabenbezogene Bebauungspläne

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Stephan Mitschang (ed.)

Vorhabenbezogene Bebauungspläne

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 35 2019

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Tim Schwarz Vorhabenbezogene Bebauungspläne – Anwendungspraxis in Berlin S. 133-146

„… Vorhabenbezogene Bebauungspläne – Anwendungspraxis in Berlin Dr.-Ing. Tim Schwarz Ausgangssituation …” „… städtebaulichen Vertrag ergänzt wird, auch der vorhabenbezogene Bebauungsplan. I. 1 Leitlinie zum Berliner Modell …” „… Festsetzungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplans schriftlich zustimmen. Geht der Wortlaut der Vorschrift des …”

Anne Luise Müller Vademecum für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan S. 153-164

„… Vademecum für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Dipl.-Ing. Arch.in und Städtebauarchitektin Anne …” „… oder Nachteil eines Planwerks, wie des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans, gibt es zahlreiche. Aus diesem …” „… Vorzüge, aber auch Hindernisse aufzuzeigen. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan (VEP) gilt als ein …”

Christian-W. Otto Probleme vorhabenbezogener Bebauungspläne in Erholungssondergebieten S. 53-66

„… Probleme vorhabenbezogener Bebauungspläne in Erholungssondergebieten Prof. Dr. jur. Christian-W …” „… vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufstellen, der insbesondere die Zulässigkeit von baulichen Anlagen zu Wohnzwecken …” „… der Verkündung, also am 13.05.2017, in Kraft getreten. Probleme vorhabenbezogener Bebauungspläne in …”

Stephan Mitschang Vorhaben-und Erschließungsplan sowie vorhabenbezogener Bebauungsplan S. 67-110

„… Vorhaben-und Erschließungsplan sowie vorhabenbezogener Bebauungsplan Univ.-Prof. Dr.-Ing. habil …” „… des vorhabenbezogenen Bebauungsplans, nämlich der Vorhaben- und Erschließungsplan und der …” „… vorhabenbezogene Bebauungsplan. Sie werden in Bezug auf die an sie gestellten planerischen und rechtlichen …”

Joachim Tepperwien Vorprüfung und Umweltprüfung bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen S. 121-132

„… Vorprüfung und Umweltprüfung bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen Dr. Joachim Tepperwien …” „… Einleitung Auch vorhabenbezogene Bebauungspläne sind Bauleitpläne; soweit § 12 BauGB nichts Abweichendes …” „… auf die besondere Nähe des vorhabenbezogenen Bebauungsplans zu einem konkreten Vorhaben und die …”

Matthias Simon Entstehung und heutige Bedeutung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die städtebauliche Entwicklung in den Städten und Gemeinden S. 9-24

„… Entstehung und heutige Bedeutung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die städtebauliche …” „… vorhabenbezogene Bebauungsplan1 ist 28 Jahre nach seiner ursprünglichen Entwicklung für das „Beitrittsgebiet“ im …” „… Abgrenzung der Begriffe „vorhabenbezogener Bebauungsplan“ und „Vorhabens- und Erschließungsplan“ siehe den …”

Ulrich Battis Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum klassischen Bebauungsplan S. 147-152

„… . Der vorhabenbezogene Bebauungsplan ist vom Gesetzgeber als Alternative zum herkömmlichen hoheitlich …” „… erlassenen Bebauungsplan konzipiert worden. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan wird als Paradebeispiel des …” „… vorhabenbezogenen Bebauungsplans vor: I. 1 Weiterer Nachweis bei Battis, in: Krautzberger/Rengeling/Saerbeck (Hrsg …”

Wilhelm Söfker Flexibilisierung nach § 12 Abs. 3a BauGB S. 111-120

„… verpflichtet. Text des § 34 Abs. 3a BauGB: (3a) Wird in einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan für den Bereich …” „… seiner Grundlage kann in dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan die bauliche und sonstige Nutzung auch durch …” „… Bauvorhabens einer Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans im Verfahren nach §§ 1 ff. BauGB, sondern …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Vorhabenbezogene Bebauungspläne Stephan Mitschang (Hrsg.) Fach- und Rechtsfragen Berliner …” „… 10:48 Stephan Mitschang (Hrsg.) Vorhabenbezogene Bebauungspläne Fach- und Rechtsfragen BUT_Mitschang …” „… Leistungsstörungen 37 Gernot Schiller Probleme vorhabenbezogener Bebauungspläne in Erholungssondergebieten 53 …”

Arno Bunzel Anforderungen an den Abschluss von Durchführungsverträgen S. 25-36

„… Einordnung Der vorhabenbezogene Bebauungsplan setzt voraus, dass „der Vorhabenträger auf der Grundlage eines …” „… das Zustandekommen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans. Ohne Durchführungsvertrag ist der …” „… vorhabenbezogene Bebauungsplan unvollständig. Er kann nicht wirksam werden.1 Der Durchführungsvertrag ist ein …”

Gernot Schiller Absicherung von Vertragspflichten und Leistungsstörungen S. 37-52

„… Durchführungsvertrag ist fester und notwendiger Bestandteil der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans …” „… . Neben dem Vorhaben- und Erschließungsplan sowie dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan stellt er den …” „… dritten Grundpfeiler dar. Fehlt er, ist auch der vorhabenbezogene Bebauungsplan unwirksam.2 Der …”

Matthias Blessing Probleme bei der Prognose der finanziellen Leistungsfähigkeit des Vorhabenträgers S. 165-178

„… Blessing Einleitung Im Unterschied zum normalen Angebots-Bebauungsplan erfordert das vorhabenbezogene …” „… BauGB. Dort heißt es: „Die Gemeinde kann durch einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan die Zulässigkeit …” „… vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Investitionsruinen“ vermeiden und die rasche Realisierung einer solchen Planung …”

doi.org/10.5771/9783845298269

Stephan Keller - Kooperativer Städtebau und Kartellvergaberecht

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Stephan Keller

Kooperativer Städtebau und Kartellvergaberecht

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 26 2010

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Elemente des vorhabenbezogenen Bebauungsplans S. 38-40

„… Elemente des vorhabenbezogenen BebauungsplansDas Instrumentarium des § 12 BauGB besteht im Kern aus drei …” „… Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetzes von 1993. SeineVerankerung als vorhabenbezogener Bebauungsplan in § 12 …” „… vorhabenbezogenen Bebauungsplans unberührt.56 Mit der Novelle von 2007 erfolgte eine Flexibilisierung der …”

Das kooperative Verfahren im Einzelnen S. 40-47

„… vorhabenbezogenen Bebauungsplan ist,dass die drei Elemente widerspruchsfrei aufeinander abgestimmt sind.62 Bis …” „… , unwirksamwar.63 Der daraus resultierenden Unflexibilität des vorhabenbezogenen Bebauungsplans im Hinblick auf …” „… der Gemeinde steht, Bauwillige auf denWeg der vorhabenbezogenen Bebauungsplanung zu verweisen und das …”

Entstehungsgeschichte S. 37-38

„… städtebaulicher Vertraggeschlossen wird (C.).Vorhabenbezogener BebauungsplanEntstehungsgeschichteDer …” „… Elemente des vorhabenbezogenen BebauungsplansDas Instrumentarium des § 12 BauGB besteht im Kern aus drei …” „… vorhabenbezogene Bebauungsplan ist die weitestgehende Verzahnung gemeindlicher und privater Kooperation im Bereich …”

Inhalte städtebaulicher Verträge S. 47-51

„… gemeindlichen Praxis nicht nur auf dem Weg über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan umgesetzt, sondern auch über …” „… - und Erschließungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan), abgedruckt beiKrautzberger, in …” „… städtebaulichen Vertrag eröffnet,schafft dieses Vorgehen dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan …”

Verfahrenseinleitung S. 265-267

„… kombinieren.Besonderheiten beim vorhabenbezogenen BebauungsplanDie Verfahrenseinleitung bei einem vorhabenbezogenen …” „… zudem verdeutlichen, dass das Instrumentarium des vorhabenbezogenen Bebauungsplans nur beiMitwirkung …” „… ausgegangen. Soweit erforderlich wird auf die Besonderheiten des vorhabenbezogenen Bebauungsplansim Rahmen der …”

Öffentliche Auslegung S. 270-274

„… erforderlich.Besonderheiten beim vorhabenbezogenen BebauungsplanStrebt die Gemeinde einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan an …” „… . 167, S. 169; OVG NW, ZfBR 2004, S. 575,S. 578.). Der vorhabenbezogene Bebauungsplan musste wegen …” „… . Das Verfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans ist ebenfalls schwieriger aufdas …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… KooperationspartnernD. 35Rechtsrahmen des kooperativen Städtebaus§ 3 37Vorhabenbezogener BebauungsplanA. 37 …” „… EntstehungsgeschichteI. 37Elemente des vorhabenbezogenen BebauungsplansII. 38Das kooperative Verfahren im EinzelnenIII …” „… VerfahrenseinleitungI. 265Aufstellungsbeschluss1. 265Besonderheiten beim vorhabenbezogenenBebauungsplan2.266Frühzeitige …”

Literaturverzeichnis S. 283-293

„… vorhabenbezogenen Bebauungsplan,BauR 2002, S. 398.Ders., Chancen des Primärrechtsschutzes unterhalb der …” „… vorhabenbezogenen Bebauungsplans: Rechtsgrundsätzeund Rechtsschutz, UPR 2001, S. 41.Dreher, Meinrad, Public Private …” „… 2008,S. 379.Funke, Andreas, Der vorhabenbezogene Bebauungsplan zwischen konservierender und …”

Gemeinde als Eigentümerin S. 131-154

„… können mit dem Ziel der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans zusammenarbeiten, den …” „… Beteiligten einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan an, gehört die Bauerrichtungsverpflichtung sogar zum …” „… sich nicht um einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan handelt, der von Gesetzes wegen eine qualifizierte …”

Kooperatives Handeln im Städtebau S. 25-27

„… vorhabenbezogenen Bebauungsplans in den §§ 11 und 12 BauGB15 haben sich die Verfahren deskooperativen Städtebaus von …” „… vorhabenbezogenen Bebauungsplan hat der Gesetzgeber eine „Paketlösung“ geschaffen, mit der die Initiative zur …”

Satzungsbeschluss S. 274

„… vorhabenbezogenen Bebauungsplans ist ebenfalls schwieriger aufdas Vergabeverfahren abzustimmen, wenn die Vorteile …” „… Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan erfolgt durch Ratsbeschluss. Diesergibt sich aus den einschlägigen …” „… Satzung erfordern keinen Koordinierungsaufwand zwischen den beiden Verfahren mehr. Der Bebauungsplan ist …”

Genehmigung, Ausfertigung, Bekanntmachung S. 274

„… vorhabenbezogenen Bebauungsplans ist ebenfalls schwieriger aufdas Vergabeverfahren abzustimmen, wenn die Vorteile …” „… Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan erfolgt durch Ratsbeschluss. Diesergibt sich aus den einschlägigen …” „… Satzung erfordern keinen Koordinierungsaufwand zwischen den beiden Verfahren mehr. Der Bebauungsplan ist …”

Zwischenergebnis S. 274-275

„… vorhabenbezogenen Bebauungsplans ist ebenfalls schwieriger aufdas Vergabeverfahren abzustimmen, wenn die Vorteile …” „… Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan erfolgt durch Ratsbeschluss. Diesergibt sich aus den einschlägigen …” „… Satzung erfordern keinen Koordinierungsaufwand zwischen den beiden Verfahren mehr. Der Bebauungsplan ist …”

Der Kooperationspartner als Eigentümer der Fläche S. 154-159

„… Rahmen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gem. § 12 BauGB kommen. Gerade weil die Gemeinde …” „… einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan zu entwickeln, zu berücksichtigen.445Dieses Ergebnis wird auch aus …”

Verfahrenskosten S. 264-265

„… ausgegangen. Soweit erforderlich wird auf die Besonderheiten des vorhabenbezogenen Bebauungsplansim Rahmen der …” „… Aufstellung oder Änderung einesBebauungsplans erforderlich ist, können sowohl die Gemeinde als auch der …” „… Bebauungsplan untersucht werden. Dabei wird zunächst von derAufstellung eines „normalen“ Angebotsbebauungsplans …”

Ergebnis S. 278-279

„… vorhabenbezogener Bebauungsplan aufgestellt werden, stellt sich ein nachgelagertes Bebauungsplanverfahren als …” „… Vorstellungen so konkret sind, dass der Vergabewettbewerb sich innerhalb der Vorgaben eines Bebauungsplans …” „… komplexe städtebauliche Fragestellungen im Vergabeverfahren zu bearbeiten.Soll der Bebauungsplan als …”

Anforderungen an die Rechtmäßigkeit S. 51-54

„… “ verhindern.120Verbot der PlanungsverpflichtungAuf die Aufstellung eines Bebauungsplans besteht gem. § 1 Abs …” „… . DieAufstellung, Ergänzung oder Aufhebung von Bebauungsplänen oder auch die Verständigung auf einzelne …” „… städtebaulicher Verträgeallgemein die gleiche Problematik wie bei der Aufstellung eines vorhabenbezogenen …”

Anwendbarkeit des wettbewerblichen Dialogs S. 188-194

„… steht und fällt der vorhabenbezogene Bebauungsplan mit der Bereitschaft des Vorhabenträgers, sich zur …” „… Bauvorhabens mitwirken kann.Die städtebaurechtlichen Instrumente, insbesondere der vorhabenbezogene …” „… Bebauungsplan, unterscheiden sich von der herkömmlichen Bauleitplanung durch ihre Umsetzungsbezogenheit. So …”

Abgrenzungen S. 33-35

„… verschiedenerVorhabenträger beim vorhabenbezogenen Bebauungsplan.33bestimmten Dienstleistungen, so etwa Planungsleistungen …” „… , Der Bebauungsplan, Rz. 412; Wilke, ZfBR 2004, S. 145.47 Mösinger/Morscheid, NZBau 2009, S …”

Die wechselseitige Abhängigkeit der Beteiligten S. 32-33

„… verschiedenerVorhabenträger beim vorhabenbezogenen Bebauungsplan.33 …”

Die Beteiligten in den verschiedenen Eigentumskonstellationen S. 27-32

„… geworden.23Mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan hat der Gesetzgeber eine „Paketlösung“ geschaffen, mit …” „… dieGemeinde das Recht im Wege der Bebauungsplanung parzellenscharf und unmittelbar verbindlich die …” „… vielmehr durch den Bebauungsplan verliehen. So etwa Breuer, Die Bodennutzung im Konflikt zwischen Städtebau …”

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 280-282

„… vorhabenbezogenenBebauungsplans und mit der Möglichkeit, die Übereignung eines Grundstücksder Gemeinde zum Vehikel für die …”

Verfahrenskosten S. 249-251

„… Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan ist die zumindest teilweise Übernahme der Planungs- und …”

Die bisherige Bedeutung des Beschaffungszwecks S. 57-62

„… mit einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan und dem notwendigen Durchführungsvertrag mangels …”

doi.org/10.5771/9783845226958

Stephan Mitschang - Raumordnungs- und Bauleitplanung aktuell

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Stephan Mitschang (ed.)

Raumordnungs- und Bauleitplanung aktuell

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 34 2018

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Max Reicherzer Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Durchführungsverpflichtung – was passiert nach Ablauf der Durchführungsfrist? S. 161-168

„… Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Durchführungsverpflichtung – was passiert nach Ablauf der …” „… Durchführungsfrist? Dr. Max Reicherzer Vorbemerkungen zur Charakteristik des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Im …” „… Gegensatz zum Angebotsbebauungsplan zeichnet sich der vorhabenbezogene Bebauungsplan vor allem dadurch aus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen 145 Alexander Schink Vorhabenbezogener Bebauungsplan und …” „… vorhabenbezogenem Bebauungsplan und Durchführungsvertrag aufgeworfen. Diesem für die Planungspraxis besonders …” „… Bebauungsplänen nach § 13b BauGB 29 Susan Grotefels Gemeindliches Einvernehmen im Verfahren zur Genehmigung von …”

Susan Grotefels Bodenschutzbelange bei Bebauungsplänen nach § 13b BauGB S. 29-62

„… ), einfacher (Abs. 3) oder vorhabenbezogener Bebauungsplan (Abs. 2) aufgestellt werden soll.25 Die Einbeziehung …” „… (739); Fischer/Heyn, Bodenschutzbelange bei Bebauungsplänen nach § 13b BauGB 37 Bebauungsplanflächen …” „… Bodenschutzbelange bei Bebauungsplänen nach § 13b BauGB Prof. Dr. Susan Grotefels Einleitung Der …”

Tim Schwarz Die Ausweisung Urbaner Gebiete in Berlin S. 169-190

„… mit dem sonstigen Sondergebiet oder dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan, bei dem die Art der baulichen …” „… einen Vorhabenträger wird aktuell die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans diskutiert. Der …” „… Abs. 2 Nr. 7 BauNVO zwar Wohnnutzungen nach Maßgabe des Bebauungsplans festgesetzt werden. Hierbei …”

Olaf Reidt Vergaberecht in der Bauleitplanung S. 133-144

„… in der Planungspraxis nicht ungewöhnlich. Bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen gemäß § 12 BauGB sind …” „… Verpflichtung hat. Allein die Möglichkeit, im Falle einer nicht umgesetzten Bauverpflichtung einen Bebauungsplan …” „… städtebaulicher Maßnahmen Aufstellung konventioneller Bebauungspläne Die Aufstellung konventioneller …”

Jörg Wagner Hochwasserschutz in der Bauleitplanung S. 73-96

„… Nr. 16 BauGB können im Bebauungsplan folgende Festsetzungen für Hochwasserschutzmaßnahmen aus …” „… sieht hierzu entsprechende nachrichtliche Darstellungen in Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen in …” „… Bebauungsplan vermerkt werden.“ Ergänzende Vorgaben zum Hochwasserschutz im WHG für die Bebauungsplanung Für die …”

Stephan Mitschang Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 16 BauGB S. 97-132

„… aber bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen. Soweit der konkrete Standort für die natürliche …” „… Festsetzungskatalog12 des Bebauungsplans sollte einem praktischen Bedürfnis Rechnung getragen werden. Entsprechend der …” „… Bebauungsplan ergänzt werden. Im Flächennutzungsplan sollten so klarstellend „die Wasserflächen, Häfen und die …”

Annette Guckelberger Rechtsschutz gegen Raumordnungs- und Bauleitpläne S. 191-234

„… Selbstverwaltungsangelegenheiten.40 Bauleitpläne sind nach § 1 Abs. 2 BauGB der Flächennutzungsplan und der Bebauungsplan. Der …” „… Bebauungspläne zu entwickeln sind. Diese enthalten als letztes Glied in der Planungskette die Feinplanung.42 In …” „… dem Bebauungsplan als verbindlicher Bauleitplan (s. § 1 Abs. 2, 2. Alt. BauGB) wird parzellenscharf …”

doi.org/10.5771/9783845295466

Sozietät Glock Liphart Probst & Partner Rechtsanwälte mbB - Facetten des Immobilienrechts

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Sozietät Glock Liphart Probst & Partner Rechtsanwälte mbB (ed.)

Facetten des Immobilienrechts

2015

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Hans G. Wagner Vorhabenbezogener Bebauungsplan: Die Einbeziehung von Flächen nach § 12 Abs. 4 BauGB – ein „Rand“-Problem? S. 119-138

„… Vorhabenbezogener Bebauungsplan: Die Einbeziehung von Flächen nach § 12 Abs. 4 BauGB – ein …” „… „Rand“-Problem? Hans G. Wagner Vorbemerkungen Entwicklung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Als vor rund 25 …” „… Jahren die „Geburtsstunde“ für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan – damals noch als Vorhaben- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Gewährleistungsansprüchen wegen Mängeln am Immobilien-Großprojekt? 105 Dorothea Thilo Vorhabenbezogener Bebauungsplan: Die …”

doi.org/10.5771/9783845266640

Martin Moeser - BIDs und kommunale Governance

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Martin Moeser

BIDs und kommunale Governance

Series: Kommunalrecht - Kommunalverwaltung

Volume 57 2011

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Das Verhältnis zu städtebaulichen Verträgen gemäß § 11 BauGB und dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB S. 149-157

„… städtebaulichen Verträgen gemäß § 11 BauGB und dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB I …” „… .438 II. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Im Rahmen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans werden …” „… Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans müssen die allgemeinen Vorschriften über die Bauleitplanung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… gemäß § 11 BauGB und dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB 149 I. Städtebauliche Verträge …” „… Bebauungsplan 152 III. Die Abgrenzung von BIDs zu städtebaulichen Verträgen und dem vorhabenbezogenen …” „… 149 1. Überblick 149 2. Der Rechtsrahmen städtebaulicher Verträge 151 II. Der vorhabenbezogene …”

Zusammenfassung in Thesen S. 233-244

„… oder vorhabenbezogenen Bebauungsplänen aufweisen. Diese beiden baurechtlichen Instrumente weisen ein …” „… , während städtebauliche Verträge und vorhabenbezogene Bebauungspläne auf reiner Freiwilligkeit beruhen. Vor …” „… angestrebten Bauprojekte eines BIDs städtebauliche Verträge abzuschließen oder einen vorhabenbezogenen …”

Das Verhältnis zum Stadtumbau gemäß §§ 171a ff. BauGB S. 146-149

„… vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB I. Städtebauliche Verträge 1. Überblick Bei den bisherigen …”

doi.org/10.5771/9783845232157

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