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Hubertus Weber - Die urheberrechtliche Zwangslizenz

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Hubertus Weber

Die urheberrechtliche Zwangslizenz

Series: Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht

Volume 63 2018

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3. Kapitel: Die urheberrechtliche Zwangslizenz als Rechtsfigur S. 378-527

„… Die urheberrechtliche Zwangslizenz als Rechtsfigur Die Rechtsfigur der urheberrechtlichen …” „… urheberrechtliche Zwangslizenz überschreiten darf. Es werden also die Vorgaben des Konventions- und Unionsrechts …” „… dogmatischen Konturen der urheberrechtlichen Zwangslizenz als eines besonderen Kontrahierungszwangs geklärt …”

4. Kapitel: Ausgestaltung der urheberrechtlichen Zwangslizenz de lege ferenda S. 528-572

„… Ausgestaltung der urheberrechtlichen Zwangslizenz de lege ferenda Das 1. und 2. Kapitel haben zu …” „… Ausschließlichkeitsrecht vorbehaltlich berechtigter ideeller Interessen durch eine urheberrechtliche Zwangslizenz zu …” „… bestimmt, den keine urheberrechtliche Zwangslizenz überschreiten darf,2622 und die dogmatischen Konturen …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen S. 573-578

„… Informationsgesellschafts-RL). 7. Die urheberrechtliche Zwangslizenz ist in ihrer formell realisierbaren Variante zwar wenig …” „… ist eine formell realisierbare urheberrechtliche Zwangslizenz also durchaus effektiv. Dagegen ist die …” „… genannten Fällen bzw. Fallgruppen ist die urheberrechtliche Zwangslizenz der richtige Lösungsansatz. Im …”

Einleitung S. 35-37

„… eingehend untersucht worden sind, führt die urheberrechtliche Zwangslizenz in der Literatur und der …” „… der urheberrechtlichen Zwangslizenz zu entwickeln. Reto M. Hilty hat der „Renaissance“ der …” „… urheberrechtlichen Zwangslizenz den Weg bereitet.2 Dieser Weg soll hier beschritten werden. Dabei geht es um zwei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… 09.08.18 12:22 Hubertus Weber Die urheberrechtliche Zwangslizenz Nomos Stämpfli Verlag BUT_Weber_5097-9 …” „… Wittem-ProjektsV. 374 ZwischenergebnisVI. 377 Inhaltsverzeichnis 14 Die urheberrechtliche Zwangslizenz als …” „… Zwischenergebnis3. 429 Die urheberrechtliche Zwangslizenz als besonderer Kontrahierungszwang B. 430 Der allgemeine …”

2. Kapitel: Lösungsansätze S. 218-377

„… urheberrechtlichen Zwangslizenz behandelt.1051 In diesem Kapitel wird nur erörtert, ob die übrigen Lösungsansätze dem …” „… urheberrechtliche Zwangslizenz (unten 8.). Keine Schutzbeschränkung, aber ein weiterer möglicher Lösungsansatz ist …” „… zugrunde liegt, muss der Gesetzgeber das Urheberrecht so maßschneidern, dass es erst gar nicht zu Problemen …”

Literaturverzeichnis S. 579-650

„… urheberrechtliche Zwangslizenzen, in: Hilty, Reto M./Drexl, Josef/Nordemann, Wilhelm (Hrsg.), Schutz von Kreativität …” „… (1956), 196-215. –, Zur Zwangslizenz im Urheberrecht, UFITA 20 (1955), 274-283. Hirsch, Günter/Montag …” „… de pédagogie et de recherche: Contenu, Légicom 39 (2007), 47-56. Allfeld, Philipp, Das Urheberrecht …”

1. Kapitel: Problemanalyse S. 38-217

„… Urheberrechts 41 wie die Zwangslizenz wesensfremd.22 Allenfalls werden Schutzfristen vertreten,23 die aber …” „… .). Zweck des Urheberrechts Der abstrakt angestrebte Zustand ist der Zustand, den das Urheberrecht abstrakt …” „… bezweckt. Die Frage nach dem abstrakten Zweck des Urheberrechts ist die Frage nach dessen Grund.7 Da eine …”

doi.org/10.5771/9783845292991

Maximilian W. Haedicke, Henrik Timmann - Patent Law

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Maximilian W. Haedicke (ed.), Henrik Timmann (ed.)

Patent Law

Series: Kooperationswerke Beck - Hart – Nomos

Volume 2014

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Johannes W. Bukow Fraudulant abstraction S. 900-904

„… , Zwangslizenzen im patent- und Urheberrecht als Instrument der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht im deutschen …” „… lawBibliography: Ann, Kartellrechtliche Zwangslizenz im patentverletzungsprozess – Was bedeutetOrange Book …” „… , KartellrechtlicheZwangslizenzen im patentrecht, ZWeR 2005, 198; Ho¨ppner, Missbra¨uchliche Verhinderung “neuer”Produkte durch …”

Johannes W. Bukow Objection of a compulsory licence under antitrust law S. 904-933

„… , Zwangslizenzen im patent- und Urheberrecht als Instrument der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht im deutschen …” „… compulsory licence under antitrust lawBibliography: Ann, Kartellrechtliche Zwangslizenz im …” „… , KartellrechtlicheZwangslizenzen im patentrecht, ZWeR 2005, 198; Ho¨ppner, Missbra¨uchliche Verhinderung “neuer”Produkte durch …”

doi.org/10.5771/9783845259024

Felix Trumpke - Exklusivität und Kollektivierung

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Felix Trumpke

Exklusivität und Kollektivierung

Series: Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht

Volume 60 2016

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§ 5 Bestehende Exklusivitätseinschränkungen im Urheberrecht S. 169-224

„… ff. Rn. 6; WOLFF, Zwangslizenzen § 5 Bestehende Exklusivitätseinschränkungen im Urheberrecht 191 man …” „… auch REHBINDER/PEUKERT, Urheberrecht, Rn. 597; WOLFF, Zwangslizenzen im Immaterialgüterrecht, S. 21 f …” „… , Zwangslizenzen im Patent- und Urheberrecht, S. 72; am Deutlichsten wohl DREYER/KOTTHOFF/MECKEL/ DREYER, UrhR …”

Literatur S. 701-728

„… Prüfstein für die urheberrechtliche Zwangslizenz, in: FS Loewenheim, München 2009, S. 119-135 [zit.: FS …” „… Loewenheim] HILTY, RETO M., Renaissance der Zwangslizenzen im Urheberrecht? Gedanken zu Ungereimtheiten auf …” „… , UFITA 1962 (36), 19-54 HIRSCH BALLIN, ERNST, Zur Zwangslizenz im Urheberrecht, UFITA 1955 (20), 274-283 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… ZwangslizenzF. 191 Terminologie und DefinitionI. 191 Einschränkungsform und -gradII. 193 Die Zwangslizenz als …” „… Urheberrecht sowie für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Frau Dr. Silke v. Lewinski danke ich für den …” „… Urheberrecht. Daneben gilt mein Dank Frau Brigitta Adamson, Herrn Anders Olin, Herrn Thorbjörn Öström, Herrn …”

§ 10 Synthese S. 506-530

„… Synthese Exklusivität und Einschränkung im europäischen und internationalen Urheberrecht …” „… Die Analyse kam dabei zu dem Ergebnis, dass die EKL die urheberrechtliche Exklusivität des …” „… vergütungspflichtige) gesetzliche Lizenz (einschließlich der Verwertungsgesellschaftspflicht) und die Zwangslizenz …”

§ 6 Die Erweiterte Kollektive Lizenz S. 225-343

„… urheberrechtlichen Interessen ihrer Mitglieder wahrnehme.843 Noch deutlicher heißt es beim Schwedischen …” „… in urheberrechtlichen Fragen tätig und gleichfalls berechtigt sind, EKL-Vereinbarungen für sie zu …” „… sie urheberrechtliche Lizenzverträge zu schließen, die Vergütung einzunehmen und an sie weiterzugeben …”

§ 15 Transfer der Erweiterten Kollektiven Lizenz in andere Bereiche des Immaterialgüterrechts S. 676-686

„… Die EKL nimmt als Konstrukt der kollektiven Rechtewahrnehmung im Urheberrecht – zumindest in …” „… Vielzahl an Urheberrechten involviert ist – die kollektive Lizenzierung über den Einbezug der Rechte von …” „… Modells auch außerhalb seines klassischen Umfelds – der kollektiven Rechtewahrnehmung im Urheberrecht …”

Zusammenfassende Schlussbetrachtung S. 687-700

„… und stellt damit einen nicht mehr wegzudenkenden Bestandteil des skandinavischen Urheberrechts dar …” „… gesetzlichen Lizenz (einschließlich der Verwertungsgesellschaftspflicht) und der Zwangslizenz einzuordnen …” „… skandinavischen Länder in der Lage gewesen, bestimmte Problembereiche im Urheberrecht einer Lösung zuzuführen …”

Einleitung S. 37-48

„… das Spannungsfeld, in dem sich das Urheberrecht heute befindet, wohl kaum fassen. Seit jeher scheint …” „… das Urheberrecht auf der Idee von „Exklusivität“ zu basieren. Jede in den vergangenen Jahren …” „… Urheberrecht wurde vornehmlich damit begründet, zum „Schutz des Urhebers“ erforderlich zu sein. Und doch wächst …”

§ 13 Einführung der Erweiterten Kollektiven Lizenz am Beispiel Deutschlands S. 596-615

„… . Exemplarisch wird eine Einführung in das deutsche Urheberrecht aufgezeigt,2213 da hierzulande eine langjährige …” „… Urheberrecht auch mit höherrangigen Vorgaben vereinbar wäre. Anhand dieser Erkenntnisse wird dann versucht …” „… Einführung in das deutsche Urheberrecht vermutlich eine gewisse Gewöhnungsphase für Rechteinhaber und Nutzer …”

§ 11 Die Erweiterte Kollektive Lizenz als Instrument zur Auflösung von Marktversagen S. 531-551

„… kulturellen Realitäten des Urheberrechts zu stellen. Gerade die wachsende wirtschaftliche Bedeutung des …” „… Urheberrechts darf nicht unterschätzt werden. Der Beitrag der Urheberrechtsindustrien an der weltweiten …” „… . Tatsächlich dürfte die primäre Funktion des Urheberrechts heute unter einem ökonomischen Blickwinkel zu sehen …”

§ 7 Die Erweiterte Kollektive Lizenz vs. Europäisches Recht S. 344-390

„… für den Urheber das ausschließliche Recht vorzusehen, „die öffentliche Wiedergabe von urheberrechtlich …” „… ist es damit nicht (mehr) gestattet, für das Recht der Satellitensendung eine Zwangslizenz oder eine …” „… Urhebers oder Leistungsschutzberechtigten einholen, bevor er ein urheberrechtlich geschütztes Werk über …”

§ 14 Territorialität und Paneuropäische Märkte: Die Zukunft der Erweiterten Kollektiven Lizenz S. 616-675

„… Territorialität im Urheberrecht Das Territorialitätsprinzip Das Urheberrecht unterliegt nach h.M. dem …” „… Territorialitätsprinzip.2270 Dieses Prinzip stellt keine spezifische Besonderheit des Urheberrechts dar; vielmehr …” „… des gesetzgebenden Staates beschränkt ist.2271 Mit Blick auf das Urheberrecht bedeutet dies, dass dem …”

§ 8 Die Erweiterte Kollektive Lizenz vs. Internationales Recht S. 391-489

„… RBÜ als eine der wichtigsten völkerrechtlichen Verträge des internationalen Urheberrechts bestimmt …” „… nationalen Urheberrecht vorgesehenen Rechte auch den Urhebern anderer Verbandsstaaten zwingend und …” „… mit Bezug auf die kollektive Wahrnehmung urheberrechtlicher Vergütungsansprüche und den damit …”

doi.org/10.5771/9783845270364

UFITA Archiv für Medienrecht und Medienwissenschaft

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UFITA Archiv für Medienrecht und Medienwissenschaft

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UFITA Volume 80 (2016) Issue 1 ISSN Online: 2942-3511

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Heinz Gert Guzatis Zwangslizenzen und gesetzliche Lizenzen in der Urheberrechtsreform (1933) S. 251-262

„… Rechts auf das Urheberrecht sowie die Entwicklung des Privilegiensystems, S. 61 ff. Zwangslizenzen und …” „… Urheberrechts als gesetzliche Lizenz bezeichnen. Denn bei der Zwangslizenz des § 11 9 So Vilbois, «Du domaine …” „… 251 Zwangslizenzen und gesetzliche Lizenzen in der Urheberrechtsreform* Von HEINZGERTGUZATIS …”

Philipp Möhring Funkrecht und Urheberrecht (1934) S. 263-272

„… 263 Funkrecht und Urheberrecht∗ Von RA Dr. PHILIPPMÖHRING, Berlin Der Ruf nach der Rundfunkeinheit …” „… gerichtet sind, die Gestaltung der Rundfunkeinheit nicht von dem Gebiete des Urheberrechts aus suchen …” „… . Vielmehr müssen die urheberrechtlichen Belange des Rundfunks ihre Wahrung dort finden, wo sämtliche …”

Heinz Gert Guzatis Begründung einer gesetzlichen Rundfunklizenz (1932) S. 227-250

„… für ein System von Zwangslizenzen im künftigen Urheberrecht eingesetzt17, und zwar deshalb, weil man …” „… Wirtschaftsorgan, rechtlich geht es um eine Urheberbefugnis. 23 Wesen und Wirken der Zwangslizenz im Urheberrecht …” „… Schallplattenindustrie eine mechanisch-musikalische Zwangslizenz im § 22 a normierte42. Seit 1910 wurden im Urheberrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Rundfunklizenz (1932) • Zwangslizenzen und gesetzliche Lizenzen in der Urheberrechts reform (1933) • Funkrecht …” „… Aus dem Inhalt: • Leibniz und das Urheberrecht. Legitimation des Schutzes immaterieller Güter auf …” „… Nationalsozialismus auf die urheberrechtlichen Schutzkriterien • Interessenausgleich durch fiktive Lizenzen? Ein …”

IV. Stichwortverzeichnis S. 321-324

„… 1891 46–48 geistiges Eigentum siehe Eigentum, geistiges Geschichte des Urheberrechts siehe Urheberrecht …” „… Lizenz siehe Lizenz, gesetzliche Goethe, Johann Wolfgang von (1749–1832) – und das Urheberrecht 169–176 …” „… Theaterregisseurs 162–165 Lizenz – Lizenzanalogie bei Schadenersatz 117–132 Lizenz, gesetzliche – im Urheberrecht …”

doi.org/10.5771/2568-9185-2016-1

Alexander Fiedler - Der Computerprogrammschutz und die Schutzrechtskumulation von Urheber- und Patentrecht

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Alexander Fiedler

Der Computerprogrammschutz und die Schutzrechtskumulation von Urheber- und Patentrecht

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 60 2013

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Dekompilierung und Interoperabilität S. 203-220

„… erscheint und deshalb keine erstrebenswerte Lösung darstellt.e) Patentrechtliche ZwangslizenzEin Mittelweg …” „… praktische Relevanz der Zwangslizenz widerspiegelt, da die bloße Möglichkeit der Zwangslizenzerteilung …” „… bezweifeln.5. Kartellrechtliche ZwangslizenzAuch auf der Grundlage des Kartellrechts kann eine Zwangslizenz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 26C. Von der Funktionstrennung zur Konvergenz 28I. Ausdehnung von Urheberrechts- und Patentschutz 29 …” „… Patent- und Urheberrecht 61I. Voraussetzungen des urheberrechtlichen Schutzes 611. Das Computerprogramm …” „… . Die Erfindung 692. Programme als solche 70a) Abgrenzungskriterium gegenüber Urheberrecht 71b …”

Patentrechtliche Erschöpfung S. 170-184

„… separaten Erlaubnis des Patentinhabers bedürfen.V. Patentrechtliche ErschöpfungEbenso wie das Urheberrecht …” „… wird.691 Die Erschöpfung umfasst, anders als im Urheberrecht, nicht lediglich das Verbreitungsrecht …” „… Erschöpfungswirkung von Vorrichtungspatenten zu keinem anderen Ergebnis als das Urheberrecht bei Computerprogrammen.2 …”

doi.org/10.5771/9783845249810

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