Filter results

Results (4086)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Thomas Müller - Der Einfluss des Unionsrechts auf die AGB-Kontrolle von Bankentgelten im Zahlungsverkehr

No access

Select

Thomas Müller

Der Einfluss des Unionsrechts auf die AGB-Kontrolle von Bankentgelten im Zahlungsverkehr

Series: Europäisches Wirtschaftsrecht

Volume 64 2018

Results in this title

Der Einfluss des Unionsrechts auf die AGB-Kontrolle von Bankentgelten S. 99-339

„… 99 2. Kapitel: Der Einfluss des Unionsrechts auf die AGB-Kontrolle von Bankentgelten Im …” „… Unionsrechts auf die AGB-Kontrolle von Bankentgelten 100 anwendbarkeit der Klauselrichtlinie zur Folge hat …” „… die AGB-Kontrolle von Bankentgelten 102 gen des Unionsrechts in Bezug auf vertragliche Bestimmungen …”

Einleitung S. 23-32

„… nachgegangenen werden. Ziel der Arbeit ist es, den Einfluss des Unionsrechts auf die Kontrolle von Bankentgelten …” „… AGB-Kontrolle von Bankentgelten im Zahlungsverkehr. Als Unionsrecht, welches maßgeblichen Einfluss auf die …” „… Auswirkungen des Unionsrechts werden in Bezug auf die gesamte AGB-Kontrolle überprüft. Hierbei ergeben sich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Der Einfluss des Unionsrechts auf die AGB-Kontrolle von Bankentgelten im Zahlungsverkehr Thomas …” „… .indd 2 22.08.18 11:05 Thomas Müller Der Einfluss des Unionsrechts auf die AGB-Kontrolle von …” „… Unionsrechts auf die AGB-Kontrolle von Bankentgelten 99 A. Der Anwendungsbereich des AGB-Rechts 99 I …”

Ableitung allgemeiner unionsrechtlicher Grundsätze S. 398-427

„… 398 4. Kapitel: Ableitung allgemeiner unionsrechtlicher Grundsätze Im Folgenden sollen aus den …” „… untersuchten unionsrechtlichen Regelungen und deren Einfluss auf das deutsche Zahlungsdiensterecht allgemeine …” „… Grundsätze abgeleitet werden, welche für die AGB-Kontrolle von Bankentgelten maßgeblich sind. A. Das …”

Literaturverzeichnis S. 433-450

„… Reichweite der AGB-Kontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr, 2011. Bamberger, Heinz-Georg/Roth …” „… . Beineke, Claudia: Die richterliche Kontrolle von Entgeltklauseln der Kreditwirtschaft nach dem AGB-Gesetz …” „… , 2001. Berger, Henning/Rübsamen, Katrin: Verfassungsrechtliche Grenzen der gerichtlichen Kontrolle von …”

Unionsrechtlicher Hintergrund S. 33-98

„… 33 1. Kapitel: Unionsrechtlicher Hintergrund Im Folgenden sollen für die Bearbeitung des Themas …” „… Zahlungskontenrichtlinie 2014/92/EU46. Die eigentlichen Auswirkungen der dargestellten Regelungen auf die AGB-Kontrolle …” „… grundlegenden Funktionen. 1. Kapitel: Unionsrechtlicher Hintergrund 34 A. AGB-Recht I. Primärrechtlicher …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 428-432

„… AGB-Rechts 1. Das auf der Klauselrichtlinie – und damit ebenfalls auf Unionsrecht – basierende deutsche …” „… . Kontrolle der Höhe von Bankentgeltklauseln 1. Eine Kontrolle der Entgelthöhe gem. § 138 BGB ist bei einem …” „… ist die Angemessenheitskontrolle gem. § 41 Abs. 2 ZKG gegenüber der Kontrolle gem. § 138 BGB speziell …”

Untersuchung ausgewählter Bankentgelte S. 340-397

„… Kontrolle sämtlicher Bankentgelte vorgenommen werden.1314 Es ist vielmehr Ziel, anhand einzelner …” „… der Kontrolle von Entgelten, welche nicht in den Anwendungsbereich des neuen Zahlungsdiensterechts …” „… Kontoauszügen, ein Entgelt frei vereinbart werden. Die Höhe dieses Entgelts unterliegt der Kontrolle gem. § 138 …”

doi.org/10.5771/9783845294766

Christian Calliess - Herausforderungen an Staat und Verfassung

No access

Select

Christian Calliess (ed.)

Herausforderungen an Staat und Verfassung

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 100 2015

Results in this title

Christian Calliess Die europarechtliche Ultra-Vires-Kontrolle des Bundesverfassungsgerichts – Stumpfes Schwert oder Gefahr für die Autorität des Unionsrechts? S. 446-474

„… Die europarechtliche Ultra-Vires-Kontrolle desBundesverfassungsgerichts – Stumpfes Schwert oder …” „… Gefahr fürdie Autorität des Unionsrechts?Christian Calliess*EinführungKompetenzfragen sind sowohl im …” „… Bundesverfassungsgerichts (BVerfG)– zum Gerichtshof der EU (EuGH).5 In diesem Kontext ist die Ultra-Vires-Kontrolle des …”

José Martín y Pérez de Nanclares Der judizielle Dialog im gemeinsamen europäischen Rechtsraum unter besonderer Betrachtung der unendlichen Geschichte des EU-Beitritts zur EMRK S. 784-805

„… Garantie für die Autonomie des Unionsrechts.12 Die EMRK wird gelegentlich als Grundrechtsverfassung …” „… : Zur Frage der Autonomie desUnionsrechtsAm Ende des langen Marsches zum EU-Beitritt zur EMRK …” „… Mitgliedstaaten ergeben, „allgemeine Grundsätzedes Unionsrechts“ sind; EuGH, Rs. 4/73 (Nold), Slg. 1974, 491; Rs …”

Werner Meng Die Bankenabwicklungsregelung der EU – eine Fallstudie zur Unionsmethode S. 757-778

„… möglichen unionsrechtlichen Wegden völkerrechtlichen wählen, dann gibt es keine Kontrolle durch das …” „… Unionsrechts in die nationalen Rechts-Sphären seien so intensiv, dasseine demokratische Rückbindung hierfür nur …” „… durch die Gemeinschaftsmethode erodiert, die Beziehungen werden machtbezogener. Das Unionsrecht wird …”

Thomas Giegerich Verfassungshomogenität, Verfassungsautonomie und Verfassungsaufsicht in der EU: Zum „neuen Rechtsstaatsmechanismus“ der Europäischen Kommission S. 499-542

„… Art. 17Abs. 1 Satz 3 EUV, die Anwendung des Unionsrechts unter der Kontrolledes Gerichtshofs der EU zu …” „… Abs. 4 GG Polizeibefugnisse bishin zum Streitkräfteeinsatz. Sie unterliegt dabei der Kontrolle durch …” „… Funktionieren der Union entscheidende effektive Durchführung des Unionsrechts durch die Mitgliedstaaten […] als …”

Christian Köhler Ein neues ius civile? – Zur Entstehung des Urteils van Gend & Loos (EuGH, 5.2.1963) S. 682-695

„… Grundlagen das dogmatische undsystematische Fundament des Gemeinschafts- und des Unionsrechts weitgehend ruht …” „… “ eine wirksameKontrolle darstelle, welche die im Rahmen der Vertragsverletzungsverfahren ausgeübte …” „… Kontrolle ergänzt.Trabucchis Vision: Das Gemeinschaftsrecht als neues ius civileDie Hervorhebung der …”

Alina Lengauer Die Wahrung wesentlicher Sicherheitsinteressen der Mitgliedstaaten im Unionsrecht zwischen Recht und Kooperation S. 696-706

„… Die Wahrung wesentlicher Sicherheitsinteressen der Mitgliedstaaten im Unionsrecht zwischen Recht …” „… eingeschränkte – Schlaglichter auf im Unionsrecht vorgeseheneMöglichkeiten für Mitgliedstaaten zu werfen …” „… (Hrsg), Europäisches Unionsrecht –Handkommentar, 2012, Art. 4 EUV, Rn. 1.Die Wahrung wesentlicher …”

Helmuth Schröter Nationale Fusionskontrolle in der Europäischen Union S. 856-886

„… Einzelheiten festgelegt. Die Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates vom 20.1. 2004 über die Kontrolle von …” „… Vorschriften sind Teil des innerstaatlichen Rechts, wohingegen dieFKVO zum festen Bestand des Unionsrechts …” „… vollständige Trennung von nationalem Recht undUnionsrecht vermieden hat. Die letztgenannten Vorschriften …”

Axel Kallmayer Die Bindungswirkungen von Kommissionsmitteilungen im EU-Wettbewerbsrecht – Mehr Rechtssicherheit durch Soft Law? S. 662-681

„… durch Soft Law?Axel Kallmayer*Die überwiegend als sog. Soft Law1 oder tertiäres Unionsrecht2 …” „… Unionsrechts,wie zum Beispiel im Telekommunikationsrecht, im Lebensmittelrecht und im Abfallrecht.Axel Kallmayer664 …” „… rechtlichen Entscheidungsrahmen markieren, dem dieKommission beim Direktvollzug von Unionsrecht unterliegt …”

Rainer Hofmann Das Urteil des EuGH im Fall Diakité – Anmerkungen zu Sinn und Zweck autonomer Auslegung im Flüchtlingsrecht S. 625-644

„… besonderenBedeutung der in den Art. 7 und 8 GRCh geschützten Grundrechte eine„strikte Kontrolle“ vorgenommen und kam …” „… Entscheidungen haben eine Reiheanderer Urteile, die für die betreffenden Teilbereiche des Unionsrechts …” „… Rechtsbegriffen, die sowohl im Unionsrecht wie im Völkerrecht, oder jedenfalls seinen Teilbereichen, verwendet …”

Stefanie Schmahl Filling a Legal gap?: Das neue EU-Monitoring-Verfahren bei Rechtsstaatsdefiziten S. 834-855

„… Unionsrechts erklärt.8 Die positivrechtliche Normierung des Prinzips der Rechtsstaatlichkeit im …” „… unparteiische Gerichtsbarkeit sowie eine wirksame richterliche Kontrolle.15 WieEuGH und EGMR übereinstimmend …” „… rechtsstaatliche Kautelen in den Blick nimmt.19Adressaten des unionsrechtlichen Gebots der RechtsstaatlichkeitDas …”

Stephan Hobe Über Sperrklauseln bei Europawahlen – Anmerkungen zu den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 9.10.2011 und 26.2.2013 S. 614-624

„… derverfassungsgerichtlichen Kontrolle angemessen sei.18 Nicht ganz unzutreffend, begrenzt es den Entscheidungsspielraum der …” „… Rechtfertigung zurück und betont, dasses insbesondere keine unionsrechtlichen Vorgaben gebe, die eine …” „… das Unionsrecht eine Sperrklausel ermöglicht, aber nicht zwingend vorgibt, am Maßstab des …”

Robin van der Hout Die Stellung des Beihilfenempfängers im europäischen Beihilfeprüfverfahren – keine Besserung in Sicht? S. 645-661

„… „Konvergenz wettbewerbsverfahrensrechtlicher Teilordnungendes geltenden Unionsrechts“9 eine Parallele zu einem …” „… Kommission auf weiterreichende unionsrechtliche Verfahrens- bzw. Verteidigungsrechte berufen kann,17 …” „… tauglichenRechtsgrundlage im Unionsrecht fehle, die eine Erweiterung der Verfahrens- bzw. Verteidigungsrechte Dritter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… EU-Grundrechtecharta für den Flüchtlingsschutz 427Jan BergmannDie europarechtliche Ultra-Vires-Kontrolle …” „… desBundesverfassungsgerichts – Stumpfes Schwert oder Gefahr für dieAutorität des Unionsrechts? 446Christian CalliessNational …” „… KohlerDie Wahrung wesentlicher Sicherheitsinteressen der Mitgliedstaatenim Unionsrecht zwischen Recht und …”

Burkhard Hess Die Legitimationskrise der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit S. 163-175

„… internationalenGerichtsbarkeit eine spezifische Bedeutung: es geht letztlich um die Kontrolle der Verfahren durch die betroffene …” „… diskutiert55 – im Hinblick auf die Anwendung von Unionsrecht ist zudem die Einführung einer Vorlagepflicht …”

Jürgen Grunwald Der Euratom-Vertrag nach Lissabon S. 543-559

„… (EG) Nr. 428/2009 des Rates vom 5.5.2009 über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr …” „… ordentlichen Änderungsverfahren gibt esnunmehr nach Art. 48 Abs. 6 EUV unionsrechtlich das sog …”

doi.org/10.5771/9783845254319

Jürgen Stember - Zwischen rechtlichen Herausforderungen, praktischer Umsetzung und digitaler Transformation

No access

Select

Jürgen Stember (ed.)

Zwischen rechtlichen Herausforderungen, praktischer Umsetzung und digitaler Transformation

Series: Schriften des Praxis- und Forschungsnetzwerks der Hochschulen für den öffentlichen Dienst

Volume 13 2024

Results in this title

Stefanie Reinhold-Urban, Astrid Jaschinski BVerfG vs. EuGH – wer hat das letzte Wort? Die Bedeutung der Ultra-vires-Kontrolle für das Rangverhältnis zwischen Unionsrecht und nationalem Recht S. 101-116

„… Vorrangs des Unionsrechts anhand des Grund‐gesetzes. Die Ultra-vires-Kontrolle soll dabei lediglich als …” „… gegen Unionsrecht. Auchwenn das Bundesverfassungsgericht betont, dass die Ultra-vires-Kontrolledem …” „… BVerfG vs. EuGH – wer hat das letzte Wort? Die Bedeutungder Ultra-vires-Kontrolle für das …”

Rieke Spilker, Tonio Klein Welches Gericht hat das letzte Wort in Europa? Das Kooperationsverhältnis zwischen BVerfG und EuGH S. 153-168

„… “ (Solange I)17 in „Solange ein Grundrechtsschutz besteht …“um, verzichtete also auf die Kontrolle der …” „… Anwendbarkeit sekundären Uni‐onsrechts (Solange II)18. Auch die Rede vom „Kooperationsverhältnis“ derGerichte …” „… zu begrüßen, dass die nationale Kon‐trolle mit einer Stärkung des EU-Grundrechtsschutzes einhergeht …”

doi.org/10.5771/9783748920328

Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

Access

Select

Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

Browse Volumes: Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

ZaöRV / HJIL Volume 81 (2021) Issue 4 ISSN Online: 2942-3562

Results in this title

Julien Berger Staatsbürgerschaft als Ware – von Goldenen Pässen und der Europäischen Union S. 1033-1058

„… Kontrolle im Hinblick auf das Unionsrecht unterliegt.“56Denn aufgrund der Verknüpfung von Unionsbürgerschaft …” „… geschützten Rechte berührt[…], der gerichtlichen Kontrolle im Hinblick auf das Unionsrecht unterliegt.“128Eine …” „… davonjedoch – nach inzwischen ständiger Rechtsprechung des EuGH – unterBeachtung des Unionsrechts Gebrauch zu …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2021-4

Paul Weismann - Soft Law and its Importance in Ensuring Member States' Compliance with Union Law

Access

Select

Paul Weismann

Soft Law and its Importance in Ensuring Member States' Compliance with Union Law

Series: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Volume 321 2024

Results in this title

Bibliography S. 651-708

„… Troika: Kontrolle der Kontrolleure’ in U von Alemann, EG Heid‐breder, H Hummel, D Dreyer and A Gödde (eds …” „… Hatje (eds),Europäisches Unionsrecht (7th edn, Nomos 2015)Augsberg, Steffen, ‘Art. 11 GRC’ in H von der …” „… Groeben, J Schwarze and A Hatje (eds),Europäisches Unionsrecht (7th edn, Nomos 2015)Augsberg, Steffen …”

doi.org/10.5771/9783748935865

1

2 3 ... 818