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Lisa-Marie Höfling - Die Schenkung und die unentgeltliche Verfügung im Erbrecht

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Lisa-Marie Höfling

Die Schenkung und die unentgeltliche Verfügung im Erbrecht

Reihe: Schriften zum Familien- und Erbrecht

Band 22 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Teil 3 Der Unentgeltlichkeitsbegriff im Erbrecht: den Nachlass gefährdende Schenkungen und unentgeltliche Verfügungen S. 145-321

„… unentgeltlichen Verfügungen schützen und die dingliche Unwirksamkeit derselben zur Rechtsfolge haben …” „… Gestaltungsfreiheit steht es den Par- (2) 747 Anders zum Begriff der unentgeltlichen Verfügung i.S.d. § 3 AnfG a.F …” „… Der Unentgeltlichkeitsbegriff im Erbrecht: den Nachlass gefährdende Schenkungen und unentgeltliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Sinne des § 816 Abs. 1 S. 2 BGBB. 132 Begriff der unentgeltlichen VerfügungI. 132 Verfügungsbegriff1 …” „… unentgeltlicher VerfügungenII. 136 Übereinstimmend unentgeltliche Verfügung (causa Schenkung) und objektiv …” „… Unwirksamkeit der unentgeltlichen VerfügungB. 206 Die unentgeltliche Verfügung durch den Vorerben …”

Teil 5 Würdigung S. 339-374

„… unentgeltliche Verfügungen erstrecken. Wie bereits in der Einleitung aufgegriffen und in der Gliederung der …” „… unentgeltlichen Verfügung zur Rechtsfolge haben. So räumen die §§ 2287 f. BGB dem Beeinträchtigten nach dem Anfall …” „… Nacherbfolge die Unwirksamkeit der unentgeltlichen Verfügung im Umfang der Nacherbenbeeinträchtigung. Die …”

Teil 2 Der Unentgeltlichkeitsbegriff im Schuldrecht S. 28-144

„… Verfügung stehen.51 Dauerhafte unentgeltliche Gebrauchsüberlassung Auch die dauerhafte unentgeltliche …” „… Unentgeltlichkeit im Rahmen der Schenkung im Sinne der §§ 516 ff. BGB zu verstehen ist. Aufgrund des Zusammenspiels …” „… Unentgeltlichkeit eingegangen, sondern der Schenkungsbegriff in seiner Gesamtheit besprochen. Schenkungsbegriff Nach …”

Teil 6 Ergebnisse S. 375-380

„… . Entsprechend wird unter II. mit den Normen verfahren, die eine unentgeltliche Verfügung voraussetzen (§§ 816 …” „… zu beurteilen. II. Bei den Normen, die eine unentgeltliche Verfügung voraussetzen, kommt die …” „… der Regelungen auf unentgeltliche Verfügungen erstreckt. Bei lebzeitigen Zuwendungen an Stiftungen des …”

Teil 4 Der Unentgeltlichkeitsbegriff in der Insolvenzordnung und im Anfechtungsgesetz S. 322-338

„… Leistungen des Schuldners statt auf unentgeltliche Verfügungen (§§ 32 KO, 3 Abs. 1 Nr. 3 und Nr. 4 AnfG a.F …” „… sich auch im Vergleich zum Begriff der unentgeltlichen Verfügung im Sinne der §§ 2113 Abs. 2 und 2205 S …” „… genießt den Schutz vor unentgeltlichen Verfügungen des Vorerben bzw. Testamentsvollstreckers aufgrund …”

Literaturverzeichnis S. 381-399

„… , Urt. v. 04.02.1976 - IV ZR 156/73, FamRZ 1976, S. 617–619. Ders.: Unentgeltliche Verfügungen und …” „… 384 Heider, Karsten: Die Befugnis des Vorerben zu unentgeltlichen Verfügungen über Nachlassgegenstände …” „… : Unentgeltliche Verfügungen des Testamentsvollstreckers und des befreiten Vorerben, Rpfleger 1999, S. 204–208 …”

Teil 1 Einleitung S. 25-27

„… Einleitung Die Schenkung und die unentgeltliche Verfügung sind als Rechtsgeschäfte unter Lebenden …” „… ausgestaltet. Die unentgeltliche Verfügung wird in § 816 Abs. 1 S. 2 BGB besonders geregelt.2 Speziell …” „… erbrechtlichen Bezug weisen die Schenkung und die unentgeltliche Verfügung dann auf, wenn durch deren Vornahme …”

doi.org/10.5771/9783845299211

Peter Kindler, Fabian Bitzer, Andreas Conow, Peter Moser - Codice della crisi d’impresa e dell’insolvenza | Unternehmenskrisen- und Insolvenzgesetzbuch

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Peter Kindler, Fabian Bitzer, Andreas Conow, Peter Moser

Codice della crisi d’impresa e dell’insolvenza | Unternehmenskrisen- und Insolvenzgesetzbuch

2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Titolo V – Titel V S. 243-406

„… , verliert derSchuldner die Verwaltungs- und Verfügungs‐befugnis über sein zum Zeitpunkt der Eröff‐nung der …” „… Verfü‐gung beantragt hat oder gegen den sie erlassenwurde. Für die weiteren Betroffenen beginntsie mit der …” „… ausgeschlossen ist eineBeschwerde nach Ablauf von neunzig Tagenseit Aufnahme der Verfügung in die …”

Titolo X – Titel X S. 460-475

„… zur Anwendungszusammenarbeitnach der Gesetzesverordnung über den digi‐talen Rechtsverkehr verfügen …” „… unentgeltliche Vereinbarung ohne neueTitolo X DISPOSIZIONI PER L'ATTUAZIONE DEL CODICE DELLA CRISI470nuovi o …”

doi.org/10.5771/9783748926887

Peter Collin - Justice without the State within the State

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Peter Collin (Hrsg.)

Justice without the State within the State

Reihe: Studien zur europäischen Rechtsgeschichte

Band 295 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

W. Rudloff, D. Vogt Parität und Schlichtung S. 51-90

„… Oberbegriff für die verschiedenen (meist) unentgeltlichen und für jeden offenen Einrichtungen der …” „… Bedeutung (Fn. 110), 158, 172. Wilfried Rudloff, Dennis Vogt 75 der Regel unentgeltlich möglich, eine …” „… der Praxis umstritten, da sie zwar unentgeltlich, aber dennoch »gewohnheitsmäßig« und im Rahmen der …”

doi.org/10.5771/9783465142683

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Anthropos

Alle Ausgaben: Anthropos

Anthropos Jahrgang 109 (2014) Heft 2 ISSN Online: 2942-3139

Treffer in den folgenden Teilen:

Gebhard Fartacek Besessenheit und Identität . Erkundungen zum zār-Kult am Shatt al-Arab (SW-Iran) S. 567-582

„… Phonogrammarchiv der ÖAW zur Verfügung stellte . Ihm verdanke ich neben ethnografischen Einsichten auch zahlreiche …” „… müssen diese Menschen über spezielle Fähigkeiten verfügen, wobei in diesem Zusammenhang immer wieder …” „… bābā-zār als auch māmā-zār – verfügen innerhalb der örtlichen gesellschaftlichen Strukturen über eine …”

doi.org/10.5771/0257-9774-2014-2

Béatrice C. Unsöld - Die Testamentsvollstreckung an Aktien

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Béatrice C. Unsöld

Die Testamentsvollstreckung an Aktien

Reihe: Augsburger Rechtsstudien

Band 53 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Beschränkungen der Rechtsmacht des Testamentsvollstreckers durch das BGB S. 32-40

„… unentgeltlicher Verfügungen gemäß § 2205 S. 3 BGB aa) Sinn und Zweck des Verbots unentgeltlicher Verfügungen Der …” „… Verbot unentgeltlicher Verfügungen besteht lediglich, wenn die Verfügung einer sittlichen Pflicht oder …” „… unentgeltlicher Verfügungen bezweckt, dass der Nachlass für die Dauer der Verwaltung erhalten bleibt und nicht …”

Erbrechtliche Schranken S. 95-99

„… UmwG). 2. Erbrechtliche Schranken a) Verstoß gegen das Verbot unentgeltlicher Verfügungen gemäß …” „… zustehenden Anteile nicht von einer Unentgeltlichkeit der Verfügung auszugehen.455 Durch den Formwechsel wird …” „… Gegenleistung keine Schwierigkeiten.458 Die Unentgeltlichkeit der Verfügung lässt sich auch nicht damit …”

Mitwirkung des Testamentsvollstreckers an einer ordentlichen Kapitalerhöhung S. 86-94

„… unentgeltlichen Verfügung zu verneinen ist.412 b) Mitwirkung an einer ordentlichen Kapitalerhöhung ohne Ausübung …” „… Bezugsrechtsausschluss zustimmen.425 cc) Verstoß gegen das Verbot unentgeltlicher Verfügungen gemäß § 2205 S. 3 BGB …” „… Handelte es sich bei dem Ausschluss des Bezugsrechts um eine unentgeltliche Verfügung im Sinne des § 2205 S …”

Pflicht zur ordnungsgemäßen Verwaltung des Nachlasses (§§ 2216 Abs. 1, 2206 Abs. 1 BGB) S. 28-32

„… unentgeltlicher Verfügungen gemäß § 2205 S. 3 BGB aa) Sinn und Zweck des Verbots unentgeltlicher Verfügungen Der …” „… Verbot unentgeltlicher Verfügungen besteht lediglich, wenn die Verfügung einer sittlichen Pflicht oder …” „… unentgeltlicher Verfügungen bezweckt, dass der Nachlass für die Dauer der Verwaltung erhalten bleibt und nicht …”

Literaturverzeichnis S. 151-160

„… Auskunftspflichten des Testamentsvollstreckers. ZEV 2000, S. 90 - 94. Schaub, Bernhard: Unentgeltliche Verfügungen …” „… und unentgeltliche Verfügungen zum Nachteil des Erben oder Pflichtteilsberechtigten. FamRZ 1974, S …” „… ., Berlin/Heidelberg, 1995 (zit.: Methodenlehre). Lehman, Hannes: Die unbeschränkbare Verfügungsbefugnis des …”

Der Testamentsvollstrecker als Treuhänder und Inhaber eines privaten Amtes S. 24-26

„… Anordnungen und Verfügungen des Erblassers über den Tod hinaus Geltung zu verschaffen. Damit geht die Wahrung …” „… . Dies kann etwa dadurch geschehen, dass die Vollmacht die Vornahme unentgeltlicher Geschäfte gestattet …” „… (separatio bonorum).25 Ein Verfügungsrecht des Erben besteht diesbezüglich nicht (§ 2211 BGB). Zugleich …”

Kernbereichslehre und Testamentsvollstreckung S. 66-72

„… bestehenden gesetzlichen Schuldverhältnis ergibt sich neben dem Verbot unentgeltlicher Verfügungen gemäß …” „… Bezug auf den Unternehmensanteil umfassende Kompetenzen zur Verfügung, woraus sich ergibt, dass ein …” „… Verwaltungsvollstreckung, unterliegt die Beteiligung der umfassenden Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Verfügungen gemäß § 2205 S. 3 BGB 32 aa) Sinn und Zweck des Verbots unentgeltlicher Verfügungen 32 bb) Begriff …” „… der Verfügung 33 cc) Begriff der Unentgeltlichkeit 33 dd) Die Ausübung des gesellschaftsrechtlichen …” „… Stimmrechts bzw. Zustimmungsrechts als unentgeltliche Verfügung 34 b) Verbot des Selbstkontrahierens gemäß …”

Dividendenrecht als mitgliedschaftlicher Gewinnanspruch S. 82-86

„… Hauptversammlungsbeschluss um eine nach § 2205 S. 3 BGB unzulässige unentgeltliche Verfügung des Testamentsvollstreckers über …” „… unentgeltlicher Verfügungen gemäß § 2205 S. 3 BGB § 58 Abs. 3 AktG regelt die Kompetenzen der Hauptversammlung im …” „… . den Ausschluss des Dividendenzahlungsanspruchs zum Inhalt hat, um eine unentgeltliche Verfügung …”

Stichwortverzeichnis S. 161-163

„… . – Schadensersatzpflicht 31, 131 f. – Treuepflicht siehe dort – Unentgeltliche Verfügung siehe dort – Vergütung 130 f …” „… Stimmbindungsvereinbarung 58 f. unentgeltliche Verfügung – und Ausübung des gesellschaftsrechtlichen Stimmrechts …” „… BGB 32 ff. – Beschränkung der Rechtsmacht aufgrund letztwilliger Verfügung 39 f …”

Börsengang und Testamentsvollstreckung S. 109-111

„… Testamentsvollstrecker einem IPO zu, ist dies keine unentgeltliche Verfügung im Sinne des § 2205 S. 3 BGB. Es fehlt …” „… 109 3. Börsengang und Testamentsvollstreckung a) Verstoß gegen das Verbot unentgeltlicher …” „… Verfügungen gemäß § 2205 S. 3 BGB Besteht vor dem Hintergrund der oben dargelegten Grundsätze oder für den …”

Erfordernis eines Hauptversammlungsbeschlusses S. 104-109

„… unentgeltlicher Verfügungen gemäß § 2205 S. 3 BGB Besteht vor dem Hintergrund der oben dargelegten Grundsätze …” „… Testamentsvollstrecker einem IPO zu, ist dies keine unentgeltliche Verfügung im Sinne des § 2205 S. 3 BGB. Es fehlt …” „… der Gang an die Börse dazu, dem Unternehmen Kapital zur Verfügung zu stellen, das dieses für seine …”

Umfang der Mitwirkung S. 94-95

„… unentgeltlicher Verfügungen gemäß § 2205 S. 3 BGB Durch die Eintragung der neuen Rechtsform der GmbH besteht das …” „… , 207, 209, 211 UmwG. 454 Zum Begriff der Verfügung siehe unter B. III. 2. a) aa) …”

Zusammenfassung S. 149-150

„… unentgeltlicher Verfügungen gemäß § 2205 S. 3 BGB die umfassende Wahrnehmung der in der Aktie verkörperten …”

Auseinanderfallen von Rechtsinhaberschaft und Rechtsausübungsmacht S. 26-27

„… Vornahme unentgeltlicher Geschäfte gestattet oder – soweit zulässig – von den sonstigen Beschränkungen des …” „… § 2197 Rn 2 27 ter Testamentsvollstreckung die Verfügungsbefugnis über den Nachlass (§ 2211 BGB).47 Die …”

Zwangsweise Einziehung der Aktien gemäß § 237 Abs. 1 S. 1 Alt. 1, S. 2 AktG S. 45-48

„… m.w.N.; Ob unentgeltliche Einziehung möglich ist, ist fraglich und wird von der heute wohl überwiegenden …” „… Gesellschafterstellung des Erblassers sowohl der Besitz der Aktien als auch die Verfügungsbefugnis über die Aktien …”

doi.org/10.5771/9783845213217

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