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Justus Quecke - Unantastbare Menschenwürde

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Justus Quecke

Unantastbare Menschenwürde

Series: Neue Schriften zum Staatsrecht

Volume 10 2019

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Erster Teil: Absolutes Recht und Kollisionsproblematik S. 25-94

„… verwendet das Bundesverfassungsgericht die Worte „unantastbar“ und „absolut“ scheinbar selbstverständlich …” „… gleichen Seite einerseits vom „unantastbaren“ (BVerfGE 109, 279 [313] – Großer Lauschangriff) und …” „… Unantastbarkeit, sie ist dem Würdebegriff vielmehr inhärent.67 Diese Vorstellung ist konstitutiv mit der Annahme …”

Literaturverzeichnis S. 217-0

„… . Aufl., Berlin 1998. Böckenförde, Ernst-Wolfgang: Die Würde des Menschen war unantastbar. Abschied von …” „… unantastbar?, Blätter für deutsche und internationale Politik 2004, S. 1216–1227. Böckenförde, Ernst-Wolfgang …” „… – und bleibt – unantastbar, DÖV 2009, S. 689–698. Coenen, Hans Georg: Analogie und Metapher. Grundlegung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Nomos Justus Quecke Unantastbare Menschenwürde Zur Dogmatik des Art. 1 Abs. 1 GG zwischen …” „… Universität Freiburg BUT_Quecke_5766-4.indd 2 02.12.19 14:38 Justus Quecke Unantastbare Menschenwürde Zur …”

Zweiter Teil: Normkonkretisierung und Abwägungsdenken S. 95-216

„… absoluta, in: dies. [Hrsg.], Das Dogma der Unantastbarkeit, 2009, S. 1 [14]). 420 R. Alexy, Grundrechte und …” „… Hinblick auf die Menschenwürde in der Unantastbarkeitsformel und in der sich darauf stützenden These, daß …”

Einführung S. 11-24

„… Unantastbarkeit, 2009. 8 Mit divergierenden Vorstellungen über die Sinnhaftigkeit juristischer Meinungsstreite …” „… Bundesverfassungsgerichts, in: R. Gröschner/O. W. Lembcke [Hrsg.], Das Dogma der Unantastbarkeit, 2009, S. 25 [27 ff.]). Im …”

doi.org/10.5771/9783845299402

Katrin Schwarzburg - Die Menschenwürde im Recht der Europäischen Union

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Katrin Schwarzburg

Die Menschenwürde im Recht der Europäischen Union

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 364 2012

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Unantastbarkeit und übergreifender Charakter S. 79-80

„… MenschenwürdenormUnantastbarkeit und übergreifender CharakterAus der in der Grundrechtecharta postulierten Unantastbarkeit der …”

Die Grundrechtecharta S. 363-367

„… die Menschenwürdenorm in diesem Sinne mit der Formel „ist unantastbar“die Vorgabe der …” „… davon.Unantastbarkeit – Absolute Geltung?Ist die Menschenwürde abwägbar? Die Frage, ob die Menschenwürde wie …” „… Einschränkungslosigkeit.Die Formel der „Unantastbarkeit“ in der Entstehungsgeschichte des Art. 1 GRC„Die Würde des Menschen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… Menschenwürdenorm2. Teil: 79Probleme bei der inhaltlichen Bestimmung der Menschenwürdenorm§ 1 79Unantastbarkeit und …” „… Grenze neuer biomedizinischerTechniken?B.355Unantastbarkeit – Absolute Geltung?§ 6 363Die …” „… Menschenwürdenorm§ 1 79Unantastbarkeit und übergreifender CharakterA. 79Versuche einer positiven Inhaltsbestimmung …”

Einleitung S. 31-33

„… geschriebener Grundrechte.Im ersten Artikel der Charta bekennt sich die Union zur unantastbaren „Würdedes …” „… der Unantastbarkeit,S. 172, geht davon aus, dass „eine einheitliche, exakte inhaltliche Definition des …”

Mitgliedstaatliche Ebene S. 42-63

„… unantastbarerAusdruck des Volkswillens verstanden wird.92 Praktisch wurde zwar fast jedesgrundrechtsrelevante Gesetz der …” „… principeindérogeable118 beschrieben. Letztlich aber hat ein Prinzip der „Unantastbarkeit“oder „Abwägungsfestigkeit …” „… Reibungspunkte zeigen, wie dies teilweise in Bezug auf das Prinzip derUnantastbarkeit suggeriert wird,47 wäre die …”

Private – Drittwirkung der Menschenwürdenorm? S. 320-324

„… Formulierung „ist unantastbar“, die sich an jedermann, nicht nur die staatliche Gewalt, richte.1268 Zudemsei …” „… Drittwirkung.1272Bereits das aus dem Terminus der Unantastbarkeit für Art. 1 GG abgeleiteteArgument lässt sich …” „… : Gröschner/Lembcke (Hrsg.), Dogma derUnantastbarkeit, S. 167. Vgl. auch M. Borowsky, in: Meyer (Hrsg.), Charta, Art …”

Ergebnis und Ausblick S. 377-378

„… Anwendung auf Art. 1 GRC, da insoweitdie speziellere Vorgabe der „Unantastbarkeit“ i.S. eines absoluten …” „… Menschen zurechtfertigen.Unter dem Gesichtspunkt der Unantastbarkeit ist auch zu berücksichtigen, dassder …”

Ergebnis S. 324-325

„… : Gröschner/Lembcke (Hrsg.), Dogma derUnantastbarkeit, S. 167. Vgl. auch M. Borowsky, in: Meyer (Hrsg.), Charta, Art …” „… „ist unantastbar“. Nach der vom Chartakonvent beabsichtigten präskriptiven Lesart soll es damit der …” „… Unantastbarkeitsformel s.u., 3. Teil,§ 6 A.II.325 …”

Die Bedeutung des „multiplen Rechtscharakters“ der Menschenwürde S. 239-257

„… Würdenorm teilhat. Dass der Chartakonvent von der Existenz eines unantastbarenWürdegehalts der speziellen …” „… hinausgehend findet sich die Würde als besonders solider, nämlich unantastbarer Grundgehalt in einzelnen …” „… Menschenwürde auf, wie im 2. Teil der Arbeit näher erörtert wurde.Der unantastbare Menschenwürdekern der …”

Ausnahmsweise Einschränkbarkeit in Fällen sogenannter Würdekollision? S. 372-377

„… GRC, da insoweitdie speziellere Vorgabe der „Unantastbarkeit“ i.S. eines absoluten …” „… Menschen zurechtfertigen.Unter dem Gesichtspunkt der Unantastbarkeit ist auch zu berücksichtigen, dassder …” „… Grundrechtecharta mit dem Unantastbarkeitsgebot in ihrem Art. 1 nunmehr verbindlich einfordert.Ausnahmsweise …”

Die Grundrechtecharta S. 37-42

„… Rechte und Grundsätze.34„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie ist zu achten und zu schützen“lautet …” „… Prinzip derUnantastbarkeit suggeriert wird,47 wäre die Charta vorrangig zu berücksichtigen.Dasselbe gilt …”

Abwehrfunktion S. 325-326

„… derFormulierung „ist unantastbar“. Nach der vom Chartakonvent beabsichtigten präskriptiven Lesart soll es damit …” „… Entstehungsgeschichte der Unantastbarkeitsformel s.u., 3. Teil,§ 6 A.II.325primäre Adressaten der Achtungspflicht.1282 …”

EU-Fördermaßnahmen: Die Forschungsrahmenprogramme S. 421-425

„… Konzeption, dieden menschlichen Embryo bereits ab dem Zeitpunkt der Befruchtung als Trägereiner unantastbaren …”

Unionsebene S. 70-78

„… der Norm ‚Die Würdedes Menschen ist unantastbar‘ müsse deutlich unterschieden werden, was sie als …”

‚Menschheitswürde‘ als Grenze neuer biomedizinischer Techniken? S. 355-363

„… Experimente gemacht werden darf, isteine davon.Unantastbarkeit – Absolute Geltung?Ist die Menschenwürde …”

Schlussthesen S. 428-438

„… an die Sicherung eines ‚menschenwürdigen Daseins‘stellt. Und schließlich müssen auch unantastbare …” „… folgt bereits aus der ‚Unantastbarkeitsformel‘ des Art. 1 GRC. Sie ist in präskriptivem Sinne zu …”

Mitgliedstaaten S. 312-320

„… Unantastbarkeit, S. 171.1245 Protokoll (Nr. 30) über die Anwendung der Charta der Grundrechte der …”

Beginn des Menschseins – Pränataler Menschenwürdeschutz? S. 258-303

„… demEntwicklungsstand auf eine mit der Unantastbarkeit unvereinbare Relativierungder Menschenwürde hinauslaufe1069 …” „… unantastbar, FAZ v. 3.9.2003, S. 33 f.;R. Müller-Terpitz, Schutz des pränatalen Lebens, S. 351.1070 In diese …”

Literaturverzeichnis S. 439-464

„… ff.Böckenförde, Ernst-Wolfgang, Die Würde des Menschen war unantastbar – Abschied vonden Verfassungsvätern: Die …” „… : Gröschner,Rolf/ Lembcke, Oliver W. (Hrsg.), Das Dogma der Unantastbarkeit – Eine Auseinandersetzung mit dem …”

Gewährleistung eines Existenzminimums S. 135-151

„… als ‚soziales Ausnahmegrundrecht‘ vor, soweit dieser zum Schutz der unantastbaren Menschenwürde …”

‚Menschheitswürde‘ als Grenze individueller Freiheitsbetätigung? S. 334-355

„… der Literatur1326 eine Auslegung zu, nach der auch „dem Menschen als solchem“1327 eine unantastbare …” „… Gedanke der Unverzichtbarkeitder Würde sprechen, abgeleitet aus der Unantastbarkeitsgarantie, die auch …”

Selbstbestimmung über höchstpersönliche Angelegenheiten S. 90-121

„… , Menschenwürde, in: Gröschner/Lembcke (Hrsg.), Dogmader Unantastbarkeit, S. 149, Fn. 60.306 Art. 4 der Entsch …”

Verbote besonderer biotechnologischer Reproduktionstechniken S. 196-228

„… Mensch-Tier-Hybriden das Prinzipder Unantastbarkeit der Person und die Menschenwürde verletze. Er verweist aufdie Art …”

Ende des Menschseins – Postmortaler Menschenwürdeschutz? S. 303-311

„… (Emil Nolde), BGHZ 107, 384 (396); kritisch hierzu, da mit derUnantastbarkeitsgarantie unvereinbar, J …”

Ansätze zur Abwägung der Menschenwürde in der EuGH-Rechtsprechung? S. 367-372

„… Unantastbarkeitsklausel in Art. 1 GRC die absolute Geltung der Menschenwürde sichtbar machen sollte. Angesichts dieser …” „… Unantastbarkeitsgebot in ihrem Art. 1 nunmehr verbindlich einfordert.Ausnahmsweise Einschränkbarkeit in Fällen …”

doi.org/10.5771/9783845235691

Johannes M. Barrot - Der Kernbereich privater Lebensgestaltung

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Johannes M. Barrot

Der Kernbereich privater Lebensgestaltung

Series: Studien zum öffentlichen Recht

Volume 11 2012

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Schutzfunktion des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung S. 136-141

„… und Art. 13 Abs. 1 GG663 überzeugt insofern für den unantastbaren Kernbereich privater …” „… keine verschiedenen unantastbaren Kernbereiche privater Lebensgestaltung, sondern lediglich einen, der …” „… . menschenwürdenahen) Elementen gebildet wird. Dieser unantastbare Kernbereich privater Lebensgestaltung ist nichts …”

Gewährleistungsgehalt des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung S. 85-92

„… dar.Gewährleistungsgehalt des unantastbaren Kernbereichs privaterLebensgestaltungDer Begriff des unantastbaren Kernbereichs …” „… wesentlichen, unantastbaren Kern den absoluten Schutzder Menschenwürdegarantie genießen. Daraus allerdings zu …” „… . In jüngeren Entscheidungen beruft sich das Bundesverfassungsgericht beim unantastbaren Kernbereich …”

Schutzgehalt des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung S. 141-161

„… fürHandlungen kein gegenständlich abgeschlossener und bestimmter unantastbarerKernbereich privater …” „… Fallgruppen, auch im unantastbarenKernbereich privater Lebensgestaltung, sind daher nicht allein durch einen …” „… unantastbarenKernbereichs privater Lebensgestaltung umfasst damit maßgeblich die in dem Autonomiegedanken des Menschen …”

Schutzintensität des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung S. 161-172

„… aus Sicht des Bundesverfassungsgerichts definitorisch den unantastbarenKernbereich privater …” „… Charakter und die Schutzrichtung des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung …” „… ausblenden.Schutzintensität des unantastbaren Kernbereichs privater LebensgestaltungAbsoluter SchutzWie gezeigt, stellt der …”

Funktion des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung S. 84-85

„… Funktion des unantastbaren Kernbereichs privater LebensgestaltungDie Grundrechte stellen im System …” „… Staat und staatlichen Einflüssen beschreiben.381 Dementsprechend muss dem unantastbaren Kernbereich …” „… die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts die Funktion des unantastbaren Kernbereichs privater …”

Schutzintensität des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung (zweistufiges Schutzkonzept) S. 92-95

„… Behörden bezüglichder Informationen und Daten unmöglich sein kann, den Bezug zum unantastbarenKernbereich …” „… wollen.Schutzintensität des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung(zweistufiges Schutzkonzept)Der …” „… unantastbare Kernbereich privater Lebensgestaltung ist durch den Menschenwürdegehalt des Art. 1 Abs. 1 GG …”

Inhalt und Umfang der Kernbereichskonzeption S. 172-212

„… hinauserscheinen im Hinblick auf den menschenwürdevollen Gehalt des unantastbarenKernbereichs privater …” „… beziehungsweise ist die Zuordnung zum unantastbarenKernbereich privater Lebensgestaltung ausgeschlossen.875 Ein …” „… unantastbarenKernbereich privater Lebensgestaltung zuzuordnen seien.945 Die dogmatischeGrundlage für die damit verbundene …”

Konkurrenzverhältnis zu anderen Grundrechten S. 78-84

„… . 1 GG i.V.m.Art. 1 Abs. 1 GG. Dabei hat das Bundesverfassungsgericht den unantastbarenKernbereich …” „… unantastbarenKernbereichs privater Lebensgestaltung zwar nicht im inhaltlichen Gewährleistungsbereich begegnen, jedoch durch …” „… Bundesverfassungsgericht damit von seiner bisherigen Rechtsprechung ab. Der unantastbareKernbereich privater …”

Konkurrenzverhältnis zu anderen Grundrechten S. 127-136

„… eigentliche Problem beim unantastbarenKernbereich privater Lebensgestaltung ist nicht die Konkurrenz …” „… nur die Qualität und der Charakter der unantastbarenMenschenwürde, dann in Form eines Gehaltes …” „… werden. Ein solcher unantastbarerKernbereich privater Lebensgestaltung müsste sich nach Ansicht des …”

Urteil vom 16. Januar 1957 – 1 BvR 253/56 (Elfes-Urteil) S. 36-38

„… sein. Diese kommunikativen Vorgänge seien für den unantastbarenKernbereich privater Lebensgestaltung …” „… Historische Entwicklung des unantastbaren Kernbereichs privaterLebensgestaltungErstmalig hat das …” „… Bundesverfassungsgericht am 16. Januar 1957 in seinem Elfes-Urteil einen unantastbaren Kernbereich privater …”

Dogmatische Begründung und Schwierigkeiten der Kernbereichskonzeption S. 76-78

„… Achtung des unantastbarenKernbereichs privater Lebensgestaltung zunächst aus dem Würdegehalt desArt. 2 Abs …” „… staltung falle. Intimsphäre und unantastbarer Kernbereich privater Lebensgestaltung sind daher in …” „… Bezeichnung für den unantastbaren Bereichprivater Lebensgestaltung verwendet werden. Bezeichnenderweise …”

Terminologie S. 74-76

„… dasBundesverfassungsgericht an die Vorkehrungen zum Schutz des unantastbarenKernbereichs privater Lebensgestaltung stellte und …” „… unantastbarenBereich und dem abwägungsoffenen Bereich ansieht, erkennt aber auch die sprachlicheWidersprüchlichkeit, Fn …” „… Achtung des unantastbarenKernbereichs privater Lebensgestaltung zunächst aus dem Würdegehalt desArt. 2 Abs …”

Inhalt und Umfang der Kernbereichskonzeption S. 95-126

„… unantastbarenKernbereich privater Lebensgestaltung begründen. Zum anderen erlauben sie aberauch unabhängig von materiellen …” „… Gehalts juristisch kaum zu fassen sei.460 Für das Verständnis des unantastbaren Kernbereichs privater …” „… , soweit es für das Verständnis des unantastbaren Kernbereichs privaterLebensgestaltung unbedingt notwendig …”

Beschluss vom 16. Juli 1969 – 1 BvL 19/63 (Mikrozensus) S. 41-44

„… gleichermaßen ein Herauswachsen aus dem unantastbaren Bereich,H. Dünnebier, Zur Tagebuchentscheidung des …” „… bestätigtezunächst seine bisherige Rechtsprechung zum unantastbaren Kernbereich privaterLebensgestaltung und hielt an …” „… seiner Position fest, dass das Grundgesetz dem einzelnen Bürger einen entsprechenden unantastbaren …”

Beschluss vom 19. Juli 1972 – 2 BvL 7/71 (Zeugnisverweigerungsrecht für Sozialarbeiter) S. 50-52

„… , unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung wäre aber zu beachten, dass nach Art. 1 Abs. 1 GG die Würde …” „… des Menschen unantastbar sei und gegenüber aller staatlichen Gewalt Achtung und Schutz8.200 BVerfGE 33 …” „… unantastbaren Kernbereichs seidarüber hinaus zu berücksichtigen, dass jedermann als gemeinschaftsbezogenerund …”

Urteil vom 03. März 2004 – 1 BvR 2378/98, 1084/99 (Großer Lauschangriff) S. 58-68

„… DieBeschwerdeführer rügten die Berührung des unantastbaren Kernbereichs privaterLebensgestaltung teilweise durch den …” „… Zwecken nicht den unantastbaren Menschenwürdegehalt der11.237 Vgl. K. Amelung, Die zweite …” „… erstmals eine im Einzelfall mögliche Gefährdung des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung …”

Zusammenfassung der Kritik an der herrschenden Kernbereichskonzeption S. 212-214

„… definitorisch ausschließen.Generell leidet die inhaltliche Bestimmung des unantastbaren Kernbereichs privater …” „… Einzelfallbestimmung zurückgreifen, um im Einzelfall wieder „seinen“ unantastbaren Kernbereichprivater Lebensgestaltung …” „… unantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung entgegen eigener Postulate nicht absolut. Zum einen, weil es …”

Vorüberlegungen S. 216-219

„… Letztlich geht es doch bei dem unantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung um nichts …” „… daraus resultierend die eigenen Vorstellungen eines solchen unantastbaren Kernbereichs privater …” „… es einen solchen letzten unantastbaren Freiheitsbereich für den Menschen innerhalb der …”

Thematische Einführung S. 13-21

„… unantastbarenKernbereich privater Lebensgestaltung für einen gemeinschaftsbezogenen und gemeinschaftsgebundenen Menschen …” „… Entfaltung der Persönlichkeit in ihrem unantastbarenKernbereich privater Lebensgestaltung spielt zudem im …” „… EinleitungThematische EinführungDer unantastbare Kernbereich privater Lebensgestaltung wird von der …”

Urteil vom 10. Mai 1957 – 1 BvR 550/52 (Homosexuellen-Urteil) S. 38-39

„… unantastbarenKernbereich privater Lebensgestaltung jedoch konstitutiv. Das Bundesverfas-2.140 BVerfGE 6, 389 ff. = JZ 1957 …” „… Urteil vom 10. Mai 1957 – 1 BvR 550/52 (Homosexuellen-Urteil)140Der Gedanke des unantastbaren …” „… unantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung zu bestätigen und weiter zu konkretisieren. Das Gericht …”

Beschluss vom 14. September 1989 – 2 BvR 1062/87 (Zweite Tagebuchentscheidung) S. 54-58

„… unantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung fielen und damit mit (allen)anderen Belangen unabwägbar …” „… .220 Nach der nochübereinstimmenden Meinung des Senats komme es bei der Frage, ob der unantastbare …” „… aller Regel) auch nicht der unantastbare Kernbereich privater Lebensgestaltung betroffen.221 Die …”

Ergebnis der Strukturanalyse S. 126-127

„… starken und hinreichend intensiven sozialen Charakter ist der unantastbare Kernbereichprivater …” „… . Generell soll jedoch die Höchstpersönlichkeit und damit der unantastbare Kernbereich privater …” „… Zusammenfassung von Inhalt und Umfang des unantastbaren Kernbereichsprivater Lebensgestaltung hat bereits deutlich …”

Vorwort S. 5-10

„… ProblemstellungIII. 22Der unantastbare Kernbereich privater Lebensgestaltung in derRechtsprechung des …” „… ) 33Historische Entwicklung des unantastbaren Kernbereichs privaterLebensgestaltungIII.36Urteil vom 16 …” „… anderen Grundrechten3. 78Funktion des unantastbaren Kernbereichs privaterLebensgestaltung4.84 …”

Beschluss vom 15. Januar 1970 – 1 BvR 13/68 (Ehescheidungsakten) S. 44-46

„… sein,weshalb dessen Nennung an dieser Stelle auch kein Verweis auf den unantastbarenKernbereich privater …” „… , nicht aber dem schlechthin unantastbaren Bereich. Dennochwar die Entscheidung „kernbereichsrelevant …” „… Grundgesetz dem einzelnen Bürger einen unantastbaren Bereich privater Lebensgestaltung gewährt, der der …”

Schluss S. 228-230

„… SchlussDass es einen letzten unantastbaren Bereich menschlicher Freiheit auch innerhalbdes Staates …” „… unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltungmit folgenden Worten:1087 „Vor allem dürfen die Gesetze …” „… unantastbarer Bereich menschlicher Freiheit besteht, der der Einwirkung der gesamtenöffentlichen Gewalt entzogen …”

Vorbemerkungen: Ausgangssituation und dogmatische Grundlagen S. 215-216

„… Kernbereichskonzeption gezeigt, dass der unantastbare Kernbereich privater Lebensgestaltung jedenfalls einen Bereich …” „… Materialisierungsgrad, beschreibt den unantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung. Dennan diesem (inneren) Ende …” „… unantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung um nichts anderes als um den bereits seit über fünfzig …”

Schutzbereich der privaten Lebensgestaltung S. 29-36

„… ).83 Um einen unantastbaren Intimbereich privater Lebensgestaltung, dersich jedem staatlichen Zugriff …” „… Privatsphäre, 1980, S. 24 f.30Dabei soll die innerste Sphäre (letzter, unantastbarer Bereich menschlicher …” „… Freiheit,95 (innerster-) Intimbereich,96 unantastbare Intimsphäre,97 absolut geschützterKernbereich …”

Problemstellung S. 22-24

„… der anderen Seite muss das Bundesverfassungsgericht den unantastbarenKernbereich privater …” „… ProblemstellungBei dem unantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung handelt es sich auchheute noch um einen …” „… Persönlichkeitsrecht betreffen,als dessen Kernbereich der unantastbare Kernbereich privater Lebensgestaltungangesehen …”

Beschluss vom 8. März 1972 – 2 BvR 28/71 (Ärztliche Schweigepflicht) S. 48-50

„… Fragegestellt.191Für den unantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung, wenigstens fürden in ihm …” „… unantastbare Kernbereich privater Lebensgestaltung betroffen sei. Hiernach müsste also nach der Zweckbestimmung …” „… bestätigte seine Rechtsprechungzum unantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung, den es teilweise …”

Beschluss vom 26. Februar 2008 – 2 BvR 392/07 (Beischlaf zwischen Geschwistern) S. 68-71

„… . 544 ff.68wendigkeit des Rechtsgüterschutzes295 und zweitens den letzten unantastbarenKernbereich …” „… das Mehrheitsvotum fest, dass Gewissheit über die Zuordnungzum unantastbaren Bereich oder zum …” „… hier allein die Grenze durch den unantastbaren Kernbereich interessieren, sofern nicht auch Fragen des …”

Heteronome Bedingungen (= Voraussetzungen der Willensbetätigung) S. 225-227

„… gleichzeitig ist der unantastbare Kernbereich eigenen Lebens-2.1083 Im Ansatz zum notwendigen Erfordernis von …” „… . auch zu angemessenen (=unantastbaren) Spielräumen zur Entfaltung von Unternehmensinitiativen:BVerfGE 65 …” „… unantastbare Freiheitsbereich, der diefreie Willensbetätigung des Menschen schützt. Zur Willensbetätigung unter …”

Existenz eines Kernbereichs privater Lebensgestaltung S. 25

„… in den unantastbarenKernbereich privater Lebensgestaltung nicht rechtfertigen können. Es soll …” „… Der unantastbare Kernbereich privater Lebensgestaltung in derRechtsprechung des …” „… Verhältnismäßigkeitsgebots eingeschränkt werden darf. Nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts folgte der unantastbare …”

Beschluss vom 31. Januar 1973 – 2 BvR 454/71 (Tonband) S. 52-54

„… nicht vorhandene Geheimhaltungswillen den unantastbaren Kernbereich privaterLebensgestaltung in …” „… unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung.Interessanterweise stellte das Gericht nun nicht mehr auf …” „… sei.210 Auch wenn das Bundesverfassungsgerichtden unantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung …”

Ziel, Methodik und Gang der Untersuchung S. 21-22

„… sich dieUntersuchung des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung zur Aufgabe gemacht. Die …” „… des Bundesverfassungsgerichts. Der Untersuchungsgegenstand ist also dieletzte, unantastbare …” „… worden ist. Es kann und soll dabeinicht geklärt werden, ob es den unantastbaren Kernbereich privater …”

Begriff der privaten Lebensgestaltung S. 25-28

„… in den unantastbarenKernbereich privater Lebensgestaltung nicht rechtfertigen können. Es soll …” „… den unantastbarenKernbereich privater Lebensgestaltung mit indizieren können.70 Darüber hinauswerden …” „… Der unantastbare Kernbereich privater Lebensgestaltung in derRechtsprechung des …”

Urteil vom 15. Dezember 1970 – 2 BvF 1/69, 2 BvR 629/68 und 308/69 (Abhörurteil) S. 46-48

„… möglich gemachten Beschränkungen des Schutzbereiches desArt. 10 Abs. 1 GG im Ganzen den unantastbaren …” „… Verständnis des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung wurden damitFragen der staatlichen …” „… würde seine Subjektqualität prinzipiell in Fragegestellt.191Für den unantastbaren Kernbereich privater …”

Autonome Bedingungen (= Voraussetzungen für Willensbildung und Willensbetätigung) S. 223-225

„… unantastbareKernbereich eigener Lebensgestaltung wird daher nicht durch einen eigenen Willenbestimmt, sondern er ist der …” „… für Willensbetätigung) beschrieben wird.Schutzgehalt des unantastbaren Kernbereichs eigener …” „… gleichzeitig ist der unantastbare Kernbereich eigenen Lebens-2.1083 Im Ansatz zum notwendigen Erfordernis von …”

Konstituierende und wesensgemäße Merkmale der freien Persönlichkeitsentfaltung S. 219-223

„… absolutgewahrt bleiben und damit absolut geschützt sein. Der so verstandene unantastbareKernbereich eigener …” „… Strafgewalt?, GA 1999, S. 357, 360.1064 C. D. Classen, Die Menschenwürde ist – und bleibt – unantastbar, DÖV …” „… Vorprägungen und Umwelteinflüsse nicht geleugnet werden.1074Bei dem hier verstandenen Schutz des unantastbaren …”

Beschluss vom 14. Juli 1964 – 1 BvR 352/64 (Erste Tagebuchentscheidung) S. 39-41

„… müsse und der unantastbare Kernbereich privater Lebensgestaltung nicht allein auf den Einzelnen als …” „… zwischen Männern beziehungsweise sexuelleHandlungen im Allgemeinen dem unantastbaren Kernbereich privater …” „… durch Anwendung der Sphärentheorie153 und den Verweis aufWintrich indirekt auch einen unantastbaren …”

Urteil vom 27. Februar 2008 – 1 BvR 370/07, 1 BvR 595/07 (Grundrecht auf Computerschutz) S. 71-74

„… dasBundesverfassungsgericht an die Vorkehrungen zum Schutz des unantastbarenKernbereichs privater Lebensgestaltung stellte und …” „… Auswertungsphase,entweder dem unantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung oder dem abwägungsoffenen Bereich privater …” „… Elfes-Entscheidung von einer „Sphäre privater Lebensgestaltung“ als einem „letzten unantastbaren BereichIV.1.322 Vgl …”

Grundlagen zum Bereich der privaten Lebensgestaltung S. 28-29

„… (Intimsphäre, Geheimsphäre, Privatsphäre).83 Um einen unantastbaren Intimbereich privater Lebensgestaltung …”

Literaturverzeichnis S. 231-241

„… – unantastbar, DÖV 2009,S. 689 ff.Constantopoulos, D.S., u.a. (Hrsg.): Festschrift für Rudolf Laun zum 70 …”

doi.org/10.5771/9783845237374

Michael Brenner - Solidarisches Bürgergeld und Grundgesetz

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Michael Brenner

Solidarisches Bürgergeld und Grundgesetz

2011

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Der unantastbare Kernbereich des Existenzminimums S. 40-41

„… formellen Gesetz niedergelegt werden.87 b. Der unantastbare Kernbereich des Existenzminimums Ab wann ein …”

Der Anspruch auf Sicherung des Existenzminimums S. 39-40

„… Abs. 1 GG ist die Würde des Menschen unantastbar und ist alle staatliche Gewalt zu ihrer Achtung und …” „… werden.87 b. Der unantastbare Kernbereich des Existenzminimums Ab wann ein Dasein als menschenwürdig …”

Die absolute Pflicht zur Sicherung des Existenzminimums S. 56

„… . 1 Abs. 1 GG besonderes Gewicht zu. Da die Menschenwürde für unantastbar erklärt wird, genießt sie …” „… absolute Pflicht zur Sicherung des Existenzminimums Schließlich kommt der Unantastbarkeitsklausel des Art …” „… Unantastbarkeitsanspruch teil, so dass der staatlichen Gewalt kein Gestaltungsspielraum – nach Art. 79 Abs. 3 GG auch nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Anspruch auf Sicherung des Existenzminimums 39 b. Der unantastbare Kernbereich des Existenzminimums 40 c …”

Die Sicherung des Existenzminimums für Familien S. 53-56

„… Unantastbarkeitsklausel des Art. 1 Abs. 1 GG besonderes Gewicht zu. Da die Menschenwürde für unantastbar erklärt wird …” „… nimmt an diesem Unantastbarkeitsanspruch teil, so dass der staatlichen Gewalt kein Gestaltungsspielraum …”

Die Höhe des Solidarischen Bürgergeldes S. 56-61

„… . 1 Abs. 1 GG besonderes Gewicht zu. Da die Menschenwürde für unantastbar erklärt wird, genießt sie …” „… absolute Pflicht zur Sicherung des Existenzminimums Schließlich kommt der Unantastbarkeitsklausel des Art …” „… Unantastbarkeitsanspruch teil, so dass der staatlichen Gewalt kein Gestaltungsspielraum – nach Art. 79 Abs. 3 GG auch nicht …”

doi.org/10.5771/9783845232034

Klaus Hammacher - Rechtliches Verhalten und die Idee der Gerechtigkeit

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Klaus Hammacher

Rechtliches Verhalten und die Idee der Gerechtigkeit

2011

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„Die Würde des Menschen ist unantastbar“ S. 291-298

„… Kapitel 6 Menschenrecht und Grundrechte§ 48 „Die Würde des Menschen ist unantastbar“Nach dem …” „… von Grundrechten hat.292§ 48 „Die Würde des Menschen ist unantastbar“Jedenfalls kann der Übergang zur …” „… Würde des Menschen ist unantastbar“tung. Dass dies ausschließend geschieht, zeigt die Autonomie des …”

Die Tabuisierung von Rechten durch das Gewissen S. 75-83

„… Menschen ist unantastbar“. Aufgrund der indikativen Aussage kann man über dieses „ist“sehr interessante …” „… Grundrecht als 1. Satz des Artikels 1 an: “Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 283Kapitel 6 Menschenrecht und Grundrechte 291§ 48 „Die Würde des Menschen ist unantastbar …”

Die Tötungsdelikte: Aufhebung der Todesstrafe S. 258-260

„… Menschen für “unverfügbar” oder „unantastbar“ erklärt hat.48 Denn der demokratische Souverän ist mit seinen …”

Die Jurisdiktion im demokratischen souveränen Staat S. 416-421

„… : „Die Würde des Menschen ist unantastbar“— indirekt Rechnung. Solche Rechte betreffen — als Grundrechte …”

doi.org/10.5771/9783845231617

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