Suche einschränken

Ergebnisse (1265)

Sortierung:

Alle Alles auswählen

Seite 1

Dagmar Coester-Waltjen, Volker Lipp, Donovan W.M. Waters - Liber Amicorum Makoto Arai

Kein Zugriff

Auswählen

Dagmar Coester-Waltjen (Hrsg.), Volker Lipp (Hrsg.), Donovan W.M. Waters (Hrsg.)

Liber Amicorum Makoto Arai

2015

Treffer in den folgenden Teilen:

Timo Fest Gesellschaftsrechtliche Bindungen treuhänderischer Beteiligungen an Publikumsgesellschaften S. 274-296

„… Gesellschaftsrechtliche Bindungen treuhänderischer Beteiligungen an Publikumsgesellschaften Timo …” „… Insolvenzpraxis (ZIP) 2004, S. 505; KG, Gesellschaftsrechtliche Bindungen treuhänderischer Beteiligungen 275 in …” „… eine schuldrechtliche Treuhandabrede beschränkt ist.9 Ein Vermerk, der die treuhänderische Bindung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Gesellschaftsrechtliche Bindungen treuhänderischer Beteiligungen an Publikumsgesellschaften 274 Timo Fest Erbrecht und …”

Michael Coester Von rechtlicher zu privater Betreuung? S. 162-175

„… . 3024 („Negativ-Beispiel für die Ausübung einer Vorsorgevollmacht“); zur treuhänderischen Bindung des …”

doi.org/10.5771/9783845262017

Jakub Urbanik, Adam Bodnar - Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

Kein Zugriff

Auswählen

Jakub Urbanik (Hrsg.), Adam Bodnar (Hrsg.)

Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Heinrich Amadeus Wolff Die Prozessualen Grundrechtsräume bei der Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht S. 773-786

„… allein anwendbaren europäischen Grundrechte zu prüfen, will das BVerfG nun in „treuhänderisch“ in …” „… Situation der vollständigen Bindung eine Auslegungsvariante des einfachen (i.d.R. europäischen) Rechts …”

doi.org/10.5771/9783748931232

Kein Zugriff

Auswählen

Markus Zeibig

Die Mietkaution

Reihe: Studien zum Zivilrecht

Band 15 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Erfüllungswirkung bei Verwertung der sicherungshalber geleisteten Mietkaution S. 238-242

„… Mietverhältnis einher.Der Zeitpunkt der Aufhebung der treuhänderischen BindungDie der Sicherungsabrede zumindest …” „… Vermieters in Verwertungsabsicht.Der Umfang der Aufhebung der treuhänderischen BindungSchließlich müsste bei …” „… treuhänderischenBindungIn Erfüllung der Verpflichtung zur Leistung einer Sicherheit wurde dem Vermieterder fragliche …”

Pfändung in das Kautionskonto S. 299-305

„… . Dieses Recht zielt auf Beseitigung der treuhänderischen Bindung, die bis zu diesem Zeitpunkt die …” „… Verwertung des Mietkautionsguthabens durch Aufhebung der treuhänderischen Bindung1593 bei Inanspruchnahme …” „… getragen sein. Es sollte also (§§ 133, 157 BGB) davon auszugehensein, dass die treuhänderische Bindung erst …”

Die Treuhand als Rechtskonstruktion S. 91-174

„… Gesetzgeber bei deren Schaffung ausdrücklich den Zweck der Herstellung der treuhänderischen Bindung in …” „… : Eigentum) Bezugspunkt der treuhänderischen Bindung ist. Nicht faktische (Sach-)Herrschaft, sondern die …” „… zustimmen können: zwar sinddiejenigen Aspekte der treuhänderischen Bindung, die sich auf ein dem …”

Anknüpfungspunkte S. 87-91

„… . 9/2079, S. 10.88tion durch die Anlageverpflichtung auf einem Sonderkonto treuhänderischer Bindung zu …” „… entschied.Inwieweit die gesetzgeberische Zielstellung der Schaffung einer treuhänderischen Bindung mit der gängigen …” „… von den Zielsetzungender angestrebten treuhänderischen Bindung vornimmt, sei es durch die …”

Die funktionalen Wirkungsrichtungen der Kautionsabrede S. 222-224

„… Sicherungszweck und unterwirft den Vermieter insoweit zugleich der treuhänderischen Bindung hinsichtlich der …” „… treuhänderischen Bindung der Verwertungrechtlich nichts mehr im Wege.1185 Damit würde die treuhänderische Bindung …” „… die maßgebliche treuhänderische Prägung, die es erlaubt, unter Hinzutreten der oben formulierten …”

Die Anwendung der Treuhanddogmatik auf die Mietkaution S. 174-185

„… Hierzu bereits oben D.III.3.b.ee.174Bezugspunkt der treuhänderischen BindungTreuhänderische Bindung …” „… nur Ausfluss der treuhänderischen Bindung des Buchgeldes.912 So auch schon Coing, Treuhand kraft …” „… , denn eine treuhänderische Bindung an der Summe kommt wegen der mangelnden Unterscheidbarkeit nicht in …”

Bürgerlichrechtliche Konsequenzen S. 186-200

„… (§ 249 Abs. 1 BGB) auf Wiederherstellung der treuhänderischen Bindung durch Sonderung eines …” „… bereicherungsrechtlichen Rückübertragungsanspruch, der auf diesomit mögliche Wiederherstellung der treuhänderischen Bindung …” „… nur die Wiederherstellung der treuhänderischen Bindung als Inhalt jedes Sekundäranspruchs des Mieters …”

„Monistische“ Sichtweise: Reduzierung des Vollrechts auf ein Verwertungsrecht als „Ausschnitt“ aus dem Vollrecht? S. 224-225

„… treuhänderischen Bindung der Verwertungrechtlich nichts mehr im Wege.1185 Damit würde die treuhänderische Bindung …” „… erschöpfte sich demgemäß lediglich in einem Aspekt, nämlich der treuhänderischen Zweckbindung. Dem …”

Pfändung in die gesonderte, aber nicht angelegte Kautionssumme S. 306-308

„… Eigentum am gegenständlich vorhandenen Geldnicht mehr der treuhänderischen Bindung im Innenverhältnis …” „… treuhänderisch gebundenem Geld stellt den Mieter als Drittschuldner nicht schlechter als im Fall …” „… dennoch abseits der Problematik, die Gegenstand dergesetzgeberischen Erwägungen zum treuhänderischen …”

Fazit S. 242-243

„… (nunmehr konkret eingeschränkten) treuhänderischen Bindung;der Vermieter ist nämlich nicht verpflichtet …” „… allgemeineÜbertragbarkeit keine Bedenken bestehen sollten, wäre mithin bei Annahme desEntfallens der treuhänderischen …” „… Bindung bereits im Verwertungsfalle nicht berücksichtigt. Für den Fall der „klassischen“ Ausgestaltung der …”

„Dualistische“ Konzeption eines sich auf das Sicherungsgut beziehenden schuldrechtlichen Sicherungs- und Verwertungsrechts als Korrelat zur schuldrechtlichen Treuhandbindung S. 225-238

„… („quasidinglichen“)1196 treuhänderischen Berechtigung. Der Sicherungsnehmer muss im Verhältnis zum Sicherungsgeber …” „… Restguthaben und nicht mehr der Bindung unterliegenden Eigenguthaben desVermieters (Sicherungsnehmers) die …” „… übertragenen Gegenstand endgültig durch Aufhebung dertreuhänderischen Bindung dem Eigenvermögen des …”

Pfändung des Sicherungs- und Verwertungsrechts S. 296-299

„… treuhänderischenBindung bei der fiduziarischen Sicherungstreuhand im Wesentlichen als Korrektivzur „überschießenden“ …” „… ein Pfändbarkeitsausschluss aus.Pfändung in das KautionskontoSofern die Mietkaution treuhänderisch auf …” „… Kautionskonto ausschließlich zur Aufnahme von treuhänderisch gebundenem Fremdgeld bestimmtist und somit keine …”

Qualifizierung der dinglichen Rechtsposition des Vermieters bei der Barkaution S. 68-80

„… zur treuhänderischen Bindung.298FazitIn allen Bereichen des Mietrechts kommt der Übertragung des …” „… Eigenkonto ist dabei jedoch treuhänderischer Bindung unterworfen, d.h. es handelt sich (wie bei der Schaffung …” „… Vermieters durch Schaffung eines treuhänderisch gebundenen Sondervermögens sowiedie Erzielung von Zinsen. Es …”

Anspruchsinhalt S. 243-245

„… Vermieters am Haftungssubstrat der (nunmehr konkret eingeschränkten) treuhänderischen Bindung;der Vermieter …” „… Verwertungsrechtimmanenten „Wahlrechts“ bezeichnet werden mag, lässt diese Bindung des Vermieters vollständig entfallen und …” „… Verhältnis des Anspruchs zur Treuhandbindung des KautionsguthabensMithin wird von der treuhänderischen …”

Rechtsbehelf des Mieters: § 771 ZPO S. 291-296

„… treuhänderischen Bindung das Pfändungsverbot des§ 851 ZPO seine Schutzwirkung entfaltet.1536Einen besonderen …” „… Mieterinteressen und damit mit der treuhänderischen Bindung der Mietkautionauf.Rechtsbehelf des Mieters: § 771 …” „… schuldrechtliche Lage des Mieters jedoch treuhänderisch „verstärkt“, fällt also ebenso „ausnahmsweise“ unter § 771 …”

Vorwort S. 7-26

„… treuhänderischen Bindung4. 240Der Umfang der Aufhebung der treuhänderischen Bindung5. 241Die Wertung des § 1229 BGB …” „… Fiktionenc.172Die Anwendung der Treuhanddogmatik auf die MietkautionIV. 174Bezugspunkt der treuhänderischen …” „… Bindung1. 175Wohnraummiete2. 176Wortlaut des § 551 Abs. 3 S. 1 und 3 BGBa. 176Gesetzesbegründungen zu …”

Die Zessionsfälle S. 250-254

„… Leistung selbst der treuhänderischen Bindung ausder Kautionsabrede unterworfen.1327 Denn der …” „… vor), jedoch ist dieser auf die Herstellung einer Sicherungstreuhand durchBindung des …” „… schuldrechtliche Abrede zurBindung der übertragenen dinglichen Rechtsposition. Davon ist jedoch die Behandlung des …”

Die Situation im „Normalfall“ S. 454-488

„… Aussonderungskraft kaum zu begründen sein.Jedoch stellt sich die Frage, weswegen eine treuhänderische Bindung erst so …” „… Geldes), die Sicherungsabrede nicht die treuhänderische Bindung des vorhandenen Treuguts erzeugen …” „… Hinzukommen muss nach der hier vertretenen Auffassung die Offenkundigkeit der treuhänderischen Bindung, die …”

Zusammenfassung S. 279-280

„… unter bestehenbleibender Bindung der Vermieterverwaltung durch die schuldrechtliche Sicherungsabrede …” „… Praxis.K.279Die einzelnen Wirkungen der treuhänderischen Ausgestaltung der Mietkautionwerden für die …” „… Eingriffsrecht gegen dieseBindung richtet. Insbesondere die Analyse der Übertragungsfälle hat in …”

Das Verhältnis des Anspruchs zur Treuhandbindung des Kautionsguthabens S. 245

„… treuhänderischen Bindung (nur) des Rückzahlungsanspruchsgesprochen.1289 Das ist in dieser Einschränkung jedoch …”

Abgesonderte Befriedigung des Vermieters aus der Mietkaution S. 426-433

„… Sicherungsnehmers statt und kann somitallenfalls ein Problem der Erstreckung der treuhänderischen Bindung darstellen …” „… gesehen,2264 beziehtsich die treuhänderische Berechtigung des Mieters am Kautionsguthaben nicht lediglich …”

Akzessorietät zwischen den gesicherten Forderungen und der Mietkaution? S. 207-208

„… . Insbesondere vor dem Hintergrund der treuhänderischen Bindung ist zu fragen, ob diese Sicherung zu den …”

Problemaufriss: Vermieter als Schuldner S. 290-291

„… aufgrund der treuhänderischen Bindung das Pfändungsverbot des§ 851 ZPO seine Schutzwirkung entfaltet.1536 …”

Der Sicherungsumfang S. 205-207

„… den Mieter. Insbesondere vor dem Hintergrund der treuhänderischen Bindung ist zu fragen, ob diese …”

Der Pflichtenkanon des Zwangsverwalters gegenüber dem Mieter im Hinblick auf die Mietkaution S. 369-416

„… , AnwK-WohnraummietR, § 556 Rn. 120 geht hier sogar von treuhänderischemHalten der Vorauszahlungen aus. Fraglich …” „… Mietkaution durch den Zwangsverwalter rechtfertige sich vordiesem Hintergrund insbesondere die treuhänderische …” „… der die Letztere kennzeichnenden treuhänderischen Ausgestaltung wurde in diesem Zusammenhang nicht …”

Die Verwertungsberechtigung des Vermieters S. 208-222

„… , 361.214rungsverhältnis) unterliegt diese Forderungsinhaberschaft jedoch der treuhänderischen Bindung …” „… treuhänderischen Bindung der Kaution durch (Teil-)Aufhebung desSondervermögenscharakters erfolgt dann die Zuführung …”

Entstehen und Fälligkeit S. 245-248

„… treuhänderischen Bindung (nur) des Rückzahlungsanspruchsgesprochen.1289 Das ist in dieser Einschränkung jedoch …”

Die Anlage- und Verzinsungspflicht des Vermieters S. 80-85

„… zugänglich sind.317 In diesemZusammenhang mag auch der treuhänderische Charakter des Kautionsverhältnis-311 …” „… der Bindung erst in der Wertung des § 313BGB.320 In diesem Sinne wohl Drasdo, NZM 2000, 1109, 1113 …” „… überlassenen Mietkaution unterworfen. Gesetzliche Bindungsvorgaben sind im Bereich des Wohnraummietrechts in …”

Die mietrechtliche Sukzession in das Kautionsverhältnis S. 254-276

„… § 551 Abs. 3 BGB verankerten treuhänderischen Bindung der angelegten Barkaution im Hinblick …” „… treuhänderischen Bindungder Mietkaution Jendrek, in: Erman, BGB, § 566 a Rn. 3; Gather, in: Schmidt-Futterer,MietR …” „… sind. Da sich das Verwertungsrecht auf dieÜberführung von zunächst treuhänderisch gebundenem Geld ins …”

Insolvenzfestigkeit der vertraglich begründeten Aufrechnungsbefugnis des Vermieters gegen den Rückzahlungsanspruch? S. 435-444

„… durch Aufhebung der treuhänderischen Bindung des in Anspruch genommenen Teils, im schuldrechtlichen …”

Erstreckt sich die Zwangsverwaltung auf die Mietkau-tion? S. 329-369

„… Schlechterstellung des Dritten darlegen.1753 Einschließlich der Bindung an die bestehenden Miet- und Pachtverträge …” „… Sicherungsfalls zu einem Verwertungsrecht am Sicherungsgegenstand,der als Sondervermögen treuhänderisch gebundenen …” „… Mieters aus der Sicherungstreuhandabrede treuhänderisch gebunden ist. Die Treuhandbindung bewirkt, dass …”

Literaturverzeichnis S. 505-525

„… . Bearbeiter, in: Dierck/Morvilius/Vollkommer)Dickersbach, Marc; Harren, Jennißen, Die treuhänderische Bindung …”

doi.org/10.5771/9783845240893

Simon Friedrich Wilhelm Wollenberg - Die Regierung von Konfliktgebieten durch die Vereinten Nationen

Kein Zugriff

Auswählen

Simon Friedrich Wilhelm Wollenberg

Die Regierung von Konfliktgebieten durch die Vereinten Nationen

Reihe: Völkerrecht und Außenpolitik

Band 76 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel XII SVN S. 226-234

„… Gebietes voraus, das nur durch eine treuhänderische Bindung an den Nutzen der lokalen Bevölkerung …” „… . Eine treuhänderische Bindung an die individuellen Interessen eines bestimmten Treugebers wäre …” „… von Konfliktgebieten keiner treuhänderischen Bindung an bestimmte subjektive Interessen unterworfen …”

Die Treuhandregierung S. 29-43

„… treuhänderischen Regierungsoperationen ohne unmittelbar konfliktbezogene Aufgaben und der Konfliktbearbeitung durch …” „… zueinander finden43: die treuhänderische Regierung eines Gebietes und die Friedensoperation. I. Die …” „… wahrzunehmen. Hauptmerkmal des Treuhandverhältnisses ist hierbei die Bindung des Treunehmers an die Interessen …”

Rechte von Drittstaaten S. 225-226

„… Teil ein „allgemeiner” treuhänderischer Charakter der UN-Regierung angenommen, aus dem verschiedene …” „… Schranken der UN-Regierung folgen sollen1116. Vor allem wird hieraus eine Bindung der Regierung von …”

Das Recht der kriegerischen Besetzung S. 234-239

„… keiner treuhänderischen Bindung an bestimmte subjektive Interessen unterworfen werden kann, sondern …”

Voraussetzungen des Kapitels VII SVN S. 182-189

„… grundsätzliche rechtliche Bindung effektiv wieder aufgehoben939. Auch wäre die Unterscheidung zwischen Kapitel VI …” „… , Rechtsbindung und Rechtskontrolle S. 285. 969 So für die Übernahme „treuhänderischer Aufgaben” Hufnagel S. 312 …”

Die Friedensoperation S. 43-83

„… treuhänderischem Wiederaufbau des Staates gleichsetzt. 258 Siehe beispielsweise Bericht des Generalsekretärs vom …” „… Ernsthaftigkeit des parteilichen Bindungswillens aus251. Insgesamt hat sich demnach das Konsensprinzip, das die …”

Rechtsstaatlichkeit S. 244-260

„… allgemeiner gerichtlicher Rechtsschutz bestehe aufgrund der „treuhänderischen” Natur der UN-Regierung1242, ist …” „… Sicherheitsrates ohne Bedeutung, da die nationalen Gerichte als staatliche Organe von der Bindungswirkung des …”

doi.org/10.5771/9783845200804

Christiane Weber - Stiftungen als Rechts- und Ausdrucksform Bürgerschaftlichen Engagements in Deutschland

Kein Zugriff

Auswählen

Christiane Weber

Stiftungen als Rechts- und Ausdrucksform Bürgerschaftlichen Engagements in Deutschland

2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Die unselbständige Stiftung S. 106-116

„… privaten Rechtsakt das Stiftungsvermögen einem Zweck zu widmen. Die treuhänderische Bindung des Trägers …” „… ): Treuhänderische Stiftungen, S. 3; Beckmann (2005): Die unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung, S. 220; Meyn …” „… endgültigen Übergang des Stiftungsvermögens auf den Träger und die dauerhafte Bindung des Vermögens an den …”

Die Stiftungsersatzformen S. 116-125

„… langfristigen Bindung der handelnden Personen an den Stifterwillen eine Schlüsselrolle zu, da ihnen in allen …” „… bedeutenden Angelegenheiten der Gesellschaft die Entscheidung vorbehalten ist (§ 46 GmbHG). Diese Bindung kann …” „… der Grundlage der schuldrechtlichen treuhänderischen Abrede zwischen dem Stifter und der übernehmenden …”

Die rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts S. 86-106

„… / Richter (2004): Die Stiftung, Rn. 29. 355 Vgl. ebd., Rn. 32. 89 hinaus ihre Bindung an den Stifterwillen …” „… , die zu begünstigen der öffentlichen Hand auf Grund ihrer Bindung an den Gleichheitssatz verwehrt wäre …” „… / Steinsdörfer (2002): Treuhänderische Stiftungen, S. 3; Beckmann (2005): Die unselbständige, nichtrechtsfähige …”

doi.org/10.5771/9783845216010

1

2 3 ... 253