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Tristan Barczak - Der Übergang von der Grundschule in die Sekundarstufe als Grundrechtsproblem

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Tristan Barczak

Der Übergang von der Grundschule in die Sekundarstufe als Grundrechtsproblem

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 12 2011

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Strukturelles Vollzugsdefizit beim Übergang von der Primar- zur Sekundarstufe: Subsumtion der Rechtsprechungsleitlinien S. 321-361

„… Vorgaben durch. V. Strukturelles Vollzugsdefizit beim Übergang von der Primar- zur Sekundarstufe …” „… bereits geeignet, das strukturelle Vollzugsdefizit zu belegen, ohne dass eine Quantifizierung der …” „… strukturellen Vollzugsdefizit im Lichte der jüngeren Kammerrechtsprechung, in: Rensen/Brink, Linien der …”

Die Berücksichtigung der Wirklichkeitsebene bei der Normgeltung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts S. 298-303

„… Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 1. Strukturelle Vollzugsdefizite als Durchbrechung der Trennung von …” „… Rechtsprechung zum strukturellen Vollzugsdefizit im Lichte der jüngeren Kammerrechtsprechung, in: Rensen/Brink …” „… “ zu verlangen. Vielmehr führt das strukturelle Vollzugsdefizit als eine Art „weiterfressender Mangel …”

Fortentwicklung der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung auf ein strukturelles Empfehlungsdefizit S. 303-321

„… BVerfGE 12, 45 (51); 38, 154 (167); 48, 127 (161). 306 BVerfG zum strukturellen Vollzugsdefizit …” „… selbstständiger Lehrer diskutiert, siehe Körner, Das strukturelle Vollzugsdefizit in der gesetzlichen …” „… Rechtsprechung des BVerfG zum strukturellen Vollzugsdefizit auf einen vergleichbaren Bereich auszudehnen690. An …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Rechtsanwendungsgleichheit 299 b) Kriterien zur Begründung eines strukturellen Vollzugsdefizits 300 2. Fazit 303 IV …” „… . Ergebnis 282 § 12 Die soziale Herkunft als strukturelles Empfehlungsdefizit – Verfassungsmäßigkeit der …” „… Wirklichkeitsebene bei der Normgeltung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 298 1. Strukturelle …”

Die Beziehung zwischen Rechtsgeltung und Rechtswirksamkeit: Einfluss von Wirklichkeitselementen auf Auslegung und Geltung von Gesetzen S. 294-298

„… Bewertung eines möglichen Vollzugsdefizits nicht ausgespart werden. 1. Trennung von Normativität und …” „… zu ermöglichen, wird ungleich vollzogen, mit anderen Worten, es liegt ein Vollzugsdefizit vor. c …” „… bei der Normgeltung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 1. Strukturelle …”

Resümee in Thesen S. 380-386

„… „strukturellen Vollzugsdefizits“ lassen sich auf die Schulpflicht übertragen. Die in der sozialwissenschaftlichen …” „… Gesamtschau eine verfassungswidrige Verwaltungspraxis. 21. Das Vollzugsdefizit der Schulpflicht ist jedoch …” „… kein strukturell bedingtes; es ist den Schulgesetzgebern nicht zuzurechnen. Die gesetzlichen Regelungen …”

Literaturverzeichnis S. 387-426

„… , Gleichbehandlungsgrundsatz und Verwaltungsverfahren. Die Rechtsprechung des BVerfG zu strukturell bedingten Vollzugsdefiziten …” „… , Anne, Das strukturelle Vollzugsdefizit in der gesetzlichen Rentenversicherung als Verfassungsproblem …” „… strukturellen Vollzugsdefizit im Steuerrecht auf das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung am Beispiel der …”

Stichwort- und Personenverzeichnis S. 427-430

„… Empfehlungsdefizit, strukturelles 283 ff., 308 ff. Empfehlungsgerechtigkeit 318 ff. 428 -horizontale 319 f …” „… ff. Vetorecht, kindliches 205 f. Volksentscheid, Hamburg 64 f., 245 f. Vollzugsdefizit, s …”

Rechtssoziologische Grundlagen S. 283-294

„… 283 § 12 Die soziale Herkunft als strukturelles Empfehlungsdefizit – Verfassungsmäßigkeit der …” „… möglichen Vollzugsdefizits nicht ausgespart werden. 1. Trennung von Normativität und Faktizität Der …”

doi.org/10.5771/9783845233291

Ingo Oellerich - Defizitärer Vollzug des Umsatzsteuerrechts

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Ingo Oellerich

Defizitärer Vollzug des Umsatzsteuerrechts

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 1 2008

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Kritische Würdigung der Rechtsprechung S. 45-62

„… Vollzugsrealität133. Ein strukturelles Vollzugsdefizit könne sogar verfassungsrechtlich unerheblich werden. Könne …” „… ist, ob bereits von einem strukturellen Vollzugsdefizit auszugehen ist. 154 Besonders prägnant Streck …” „… Vollzugsdefizits in einem Jahr könne nicht zwangsläufig auch die Annahme eines strukturellen Vollzugsdefitits in …”

Ergebnisse der Arbeit S. 207-214

„… Vollzugsdefiziten1044. In einigen Bereichen (etwa den elektronisch erbrachten sonstigen Leistungen) gelingt es der …” „… werden, so etwa bei Umsatzsteuerkarussellen und Scheingeschäften. 2. a) Die Vollzugsdefizite bei der …” „… möglich, wenn mit dem BVerfG ausnahmsweise von einem strukturellen Defizit ausgegangen werden kann, durch …”

Das Urteil zur Besteuerung der Spekulationsgewinne S. 43-45

„… strukturellen Vollzugsdefizits im verfassungsrechtlichen Sinne hinge ganz wesentlich davon ab, inwieweit beim …” „… Vollzugsrealität133. Ein strukturelles Vollzugsdefizit könne sogar verfassungsrechtlich unerheblich werden. Könne …” „… Appellentscheidung, weil die Erkenntnis des strukturellen Defizits sich noch nicht habe aufdrängen müssen116 …”

Übertragung des Ansatzes auf das Umsatzsteuerrecht S. 62-81

„… 2. Kapitel: Verfassungsrechtliche Folgen der Vollzugsdefizite 62IV. Zwischenergebnis …” „… Zusammenfassend kann festgehalten werden: 1. Vollzugsdefizite stellen nicht ausschließlich ein Problem der …” „… Rechtsanwendungsgleichheit dar. Ist das zu vollziehende Recht strukturell defizitär, ist das Steuerrecht selbst …”

Dem Gemeinschaftsgesetzgeber zurechenbar S. 120-134

„… für die verfassungsrechtliche Beurteilung von Ungleichbehandlungen durch strukturelle Vollzugsdefizite …” „… 3. Kapitel: Strukturelles Defizit auf der Ebene des Sekundärrechts 120entspricht auch der …” „… Vollzugsdefizite bestimmte Leistungen grundsätzlich nicht gleichmäßig besteuert werden (und entsteht insoweit für …”

Einführung S. 21-24

„… durchgesetzt werden kann (Vollzugsdefizite). Rolf Eckhoff stellt hierzu in seiner Habilitationsschrift …” „… der drei deckt sich in ausreichendem Maße mit der anderen. (...)“ Vollzugsdefizite sind grundsätzlich …” „… . Allerdings würde es zu kurz greifen, Vollzugsdefizite immer nur der Verwaltung zuzurechnen. Auch der …”

Reichweite der Zurechnung S. 178-182

„… strukturelles Defizit 182auftretende Vollzugsdefizite verantwortlich, wenn er den durch das materielle Recht …” „… 4. Kapitel: Dem deutschen Gesetzgeber zurechenbares strukturelles Defizit 178bungen oder Umstände …” „… kann wegen des Vollzuges durch Landesfinanzbehörden die Verantwortung für auftretende Vollzugsdefizite …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… UmsatzsteuerrechtsLegislative Verantwortung für Vollzugsdefizite, Rechtsfolgen und RechtsschutzNomosD 61. Auflage 2008© Nomos …” „… Ingo Oellerich Inhaltsübersicht Einführung 211. Kapitel: Vollzugsdefizite bei der Umsatzsteuer 25A …” „… : Verfassungsrechtliche Folgen der Vollzugsdefizite bei der Umsatzsteuer und Modifikationen durch Europarecht 37A …”

Rechtfertigung S. 134-137

„… strukturelle Vollzugsdefizite. Ausnahmen sind BVerfG v. 27.6.1991, 2 BvR 1493/89, BVerf-B. Anwendung des …” „… 3. Kapitel: Strukturelles Defizit auf der Ebene des Sekundärrechts 134offenbar wird, ist in diesen …” „… Verpflichtung dar. Verletzt er diese Verpflichtung, ist bereits das Gemeinschaftsrecht selbst strukturell …”

Zwischenergebnis S. 62

„… 2. Kapitel: Verfassungsrechtliche Folgen der Vollzugsdefizite 62IV. Zwischenergebnis …” „… Zusammenfassend kann festgehalten werden: 1. Vollzugsdefizite stellen nicht ausschließlich ein Problem der …” „… Rechtsanwendungsgleichheit dar. Ist das zu vollziehende Recht strukturell defizitär, ist das Steuerrecht selbst …”

Verantwortlichkeit der mitgliedstaatlichen Ebene S. 177-178

„… 4. Kapitel: Dem deutschen Gesetzgeber zurechenbares strukturelles Defizit A. Verantwortlichkeit …” „… strukturelles Defizit 178bungen oder Umstände berufen und die praktische Wirksamkeit des Ziels vereiteln886 …” „… Landesfinanzbehörden die Verantwortung für auftretende Vollzugsdefizite auch den Landesgesetzgeber treffen. Dieser ist …”

Dem Sekundärrecht zurechenbar S. 168-175

„… 3. Kapitel: Strukturelles Defizit auf der Ebene des Sekundärrechts 168Fall …” „… . Allerdings erscheint dies schon praktisch unwahrscheinlich, weil sich die Grundsätze zu den strukturellen …” „… . Ungleichbehandlung Die Vollzugsdefizite, die bei der Umsatzbesteuerung von auf elektronischem Wege erbrachten …”

Zwischenergebnis S. 167-168

„… . Zwischenergebnis In eng begrenzten Ausnahmefällen können auftretende Vollzugsdefizite dem europäischen Gesetzgeber …” „… effektiven Vollzug behindern. In den letzten drei Fällen ist das Gemeinschaftsrecht selbst strukturell …” „… strukturell defizitär ist. Zwingend provoziert wird dies aber durch die sekundärrechtliche Vorgabe, sodass die …”

Das Zinsurteil S. 40-43

„… 2. Kapitel: Verfassungsrechtliche Folgen der Vollzugsdefizite 40Gruppe von Unternehmern gegenüber …” „… in den anderen Fällen auftretender Vollzugsdefizite können sich durch die Nichterhebung der …” „… Zeit für Ungleichbehandlungen fortentwickelt, die durch Vollzugsdefizite hervorgerufen werden. In …”

Rechtsfolge S. 137-143

„… Rechnet man Vollzugsdefizite auch dann dem Gemeinschaftsgesetzgeber zu, wenn die Normen aus rechtlichen …” „… . Bereits im Rahmen der Zurechnung auftretender Vollzugsdefizite wurde festgestellt, dass der …” „… Bezugnahme auf BVerfG v. 9.3.2004, 2 BvL 17/02, BVerfGE 110, S. 94 (111). 3. Kapitel: Strukturelles Defizit …”

Rechtsschutz S. 192-203

„… 4. Kapitel: Dem deutschen Gesetzgeber zurechenbares strukturelles Defizit 192Verfassungswidrigkeit …” „… , die durch ein strukturelles Defizit der mitgliedstaatlichen Steuerrechtsordnung verursacht werden …” „… , fragt sich, ob und wie der steuerehrliche Unternehmer das strukturelle Defizit durch Rechtsbehelfe …”

Ungleichbehandlung S. 168

„… 3. Kapitel: Strukturelles Defizit auf der Ebene des Sekundärrechts 168Fall …” „… . Allerdings erscheint dies schon praktisch unwahrscheinlich, weil sich die Grundsätze zu den strukturellen …” „… . Ungleichbehandlung Die Vollzugsdefizite, die bei der Umsatzbesteuerung von auf elektronischem Wege erbrachten …”

Verantwortlichkeit des Landesgesetzgebers S. 203-206

„… der Verfassungsbeschwerde denkbar. Werden Vollzugsdefizite offenbar, kann der steuerehrliche …” „… Vollzugsdefizite den Landesgesetzgeber trifft. Die Gesetzgebungskompetenz für die materiellen und formellen …” „… : Jarass/Pieroth, Grundgesetz, Art. 83 Rn. 10. 4. Kapitel: Dem deutschen Gesetzgeber zurechenbares strukturelles …”

Folgen der Verletzung der Umsetzungsverpflichtung S. 182-192

„… . Insoweit sind die Grundsätze des BVerfG zu den strukturellen Vollzugsdefiziten einschlägig, nach denen eine …” „… 4. Kapitel: Dem deutschen Gesetzgeber zurechenbares strukturelles Defizit 182auftretende …” „… Vollzugsdefizite verantwortlich, wenn er den durch das materielle Recht vorgegebenen Vollzugsbedarf nicht durch das …”

Bewertung S. 165-167

„… Vollzugsdefizite verantwortlich ist, kann sich der Rechtsschutz aufgrund der fehlenden Möglichkeit zur Direktklage …” „… .), EUV/EGV3, Art. 234 EG Rn. 36 ff. 3. Kapitel: Strukturelles Defizit auf der Ebene des Sekundärrechts …” „… ein der Richtlinie zurechenbares strukturelles Defizit handelt, muss es dem EuGH die Frage der …”

Verfassungsbeschwerde S. 162-165

„… 3. Kapitel: Strukturelles Defizit auf der Ebene des Sekundärrechts 162Im …” „… Vorlage an den EuGH verpflichtet. Angesichts seiner eigenen Rechtsprechung zu den Folgen struktureller …” „… Vollzugsdefizite steht auch zu erwarten, dass es vorlegen wird. Weil die Anwendung des Art. 3 Abs. 1 GG auf das …”

Gemeinschaftsrecht und nationales Recht S. 88-100

„… 2. Kapitel: Verfassungsrechtliche Folgen der Vollzugsdefizite 88hierzu begründen, warum sie eine …” „… Verfassungswidrigkeit des deutschen UStG sein könnte, soweit es die Frage der Rechtsfolgen von Vollzugsdefiziten …” „… : Verfassungsrechtliche Folgen der Vollzugsdefizite 90die Rechtsprechung an die Grundrechte. Hiermit kann nur die deutsche …”

Keine Rechtfertigung S. 175

„… die elektronisch erbrachten Dienstleistungen zu steuerbaren Umsätzen macht, zwingend ein strukturelles …” „… Defizit auf mitgliedstaatlicher Ebene. Daher sind die durch die Vollzugsdefizite auftretenden …” „… Vollzugsdefizite nicht zu rechtfertigen. Insoweit kann auf die verfassungsrechtliche Würdigung verwiesen werden876 …”

Rechtsfolge S. 175-176

„… die elektronisch erbrachten Dienstleistungen zu steuerbaren Umsätzen macht, zwingend ein strukturelles …” „… Defizit auf mitgliedstaatlicher Ebene. Daher sind die durch die Vollzugsdefizite auftretenden …” „… Vollzugsdefizite nicht zu rechtfertigen. Insoweit kann auf die verfassungsrechtliche Würdigung verwiesen werden876 …”

Ungleichbehandlung vergleichbarer Sachverhalte S. 101-105

„… (insoweit) führt, wenn Vollzugsdefizite durch eine strukturell defizitäre Rechtslage verursacht werden (B …” „… 3. Kapitel: Strukturelles Defizit auf der Ebene des Sekundärrechts Die Umsatzsteuer ist in der EG …” „… weitgehend vereinheitlicht452. Dann besteht aber auch die Möglichkeit, dass Vollzugsdefizite dem …”

Stand der Harmonisierung der Umsatzsteuer S. 81-88

„… Allphasennettosystem mit Vorsteuerabzug strukturell defizitär ausgerichtet ist. Dieses System kann zwar in …” „… wurde (I.). Auffassungen, die versuchen, bei Auftreten erheblicher Vollzugsdefizite – wie etwa bei der …” „… . 494 (504). 2. Kapitel: Verfassungsrechtliche Folgen der Vollzugsdefizite 821. Harmonisierung des …”

Ungleichbehandlung wesentlich gleicher Sachverhalte S. 115-120

„… , prüft in der Sache aber den Neutrali-3. Kapitel: Strukturelles Defizit auf der Ebene des Sekundärrechts …” „… . Kapitel: Strukturelles Defizit auf der Ebene des Sekundärrechts 118spruch nehmen kann567. Sofern seine …” „… 2007, S. 59 (62); Stadie, UR 1997, S. 262 (263). Hervorhebung nur hier. 3. Kapitel: Strukturelles …”

Einspruchsverfahren S. 143-153

„… C. Rechtsschutz 143C. Rechtsschutz Sind Vollzugsdefizite dem Gemeinschaftsrecht zurechenbar …” „… strukturellen Defizits 698 Die Steuer(vor)anmeldung gilt mit Einreichung beim Finanzamt als eine …” „… Gesetz, nicht an Unrecht. 3. Kapitel: Strukturelles Defizit auf der Ebene des Sekundärrechts …”

Literaturverzeichnis S. 215-246

„… – Verfassungswidrige Typisierung oder strukturelles Vollzugsdefizit, in: DB 2006, S. 2537 ff. Jakob, Wolfgang …” „… .), GRCharta) Meyer, Stephan: Strukturelle Vollzugsdefizite als Gleichheitsverstoß – Defizite und aktuelle …” „… Geldwäsche, in: ZfZ 2002, S. 38 ff. Hey, Johanna: Vollzugsdefizite bei Kapitaleinkommen …”

doi.org/10.5771/9783845207636

Ludwig Gegenfurtner - Das automatisierte Steuerverfahren

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Ludwig Gegenfurtner

Das automatisierte Steuerverfahren

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 135 2023

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Dritter Teil: (Verfassungs-)Rechtlicher Rahmen des elektronisch gestützten, risikoorientierten Steuervollzugs S. 179-308

„… eine strukturell nicht gleichmäßig vollzieh‐bare Vollzugssituation geschaffen hat. Dies nährt zumindest …”

Zusammenfassung S. 383-394

„… kann. Es bedarf für ein strukturellesVollzugsdefizit schließlich einer Zurechnung der Vollzugsmängel …” „… dann zu einem strukturellen Vollzugsdefizit gelangen können,wenn sich ganz erhebliche Mängel beim …” „… Bundes‐verfassungsgericht an das Vorliegen eines strukturellen Vollzugsdefizitsstellt, werden aber beim Risikomanagement nur …”

Literaturverzeichnis S. 395-432

„… – Die Recht‐sprechung des BVerfG zu strukturell bedingten Vollzugsdefiziten, AöR 132 (2007),S. 168–214 …” „… zu § 40 Abs. 2 EStG, FR 2020,S. 1–10.dies., Vom strukturellen Vollzugsdefizit zum norminhärenten …” „… .Kühn, Martin, Das strukturelle Vollzugsdefizit in der Rechtsprechung des BVerfG –eine Bestandsaufnahme …”

Einleitung S. 27-38

„… Bundesverfassungsgericht in den bereits eingangsgenannten Urteilen entwickelte Figur des strukturellen Vollzugsdefizits …” „… Urteilen zum Ausdruck kommendeVerständnis des strukturellen Vollzugsdefizits zugrunde gelegt. Eine …” „… angestrebt, auf mögliche Erweiterungendes strukturellen Vollzugsdefizits wird im Anschluss aber eingegangen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… strukturellenVollzugsdefizits in seiner bisherigen Handhabung durchdas Bundesverfassungsgericht4.230Kernaussagen und …” „… Grundgedanken derRechtsprechung zum strukturellen Vollzugsdefizita)231Anwendbarkeit auf Risikomanagement …” „… Herausforderungen bei der Umsetzung juristischerPrüfungsvorgängeb)76Grundlegende strukturelle Schwierigkeitenaa) 76 …”

Fünfter Teil: Reformperspektiven des modernen Steuervollzugs S. 349-382

„… Ausweitung des strukturellenVollzugsdefizits auf das materielle Recht.1355I. GrundüberlegungenDie Forderung …” „… Ausführungenzum strukturellen Vollzugsdefizit gezeigt haben, sind rein exekutive Voll‐zugsmängel dem individuellen …”

Vierter Teil: Rechtskonzeptionelle Einordnung des modernisierten Steuerverfahrens S. 309-348

„… Vollzugsdefizite verbunden.1157 Ein Grund hierfür wur‐de darin gesehen, dass besonders im Umweltrecht eine die …” „… auch, die Steuerpflichtigen durch strukturelle Kooperati‐ons- und Serviceangebote von vornherein zu …”

doi.org/10.5771/9783748919308

Lothar Jansen - Das Steuerverfahren im Spannungsfeld von Europa- und Verfassungsrecht

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Lothar Jansen

Das Steuerverfahren im Spannungsfeld von Europa- und Verfassungsrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 34 2012

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Untersuchungsgrundsatz und Untermaßverbot S. 284-292

„… zuzurechnen sei.1723Strukturelles Vollzugsdefizit bei Auslandssachverhalten?Strukturelles VollzugsdefizitNach …” „… wegen Vollzugsmängeln ist auf „strukturelle“Defizite beschränkt.1727 Hauptursache des Vollzugsdefizits …” „… berücksichtigen ist, dass nach derAuffassung des BVerfG ein strukturelles Vollzugsdefizit eine „ganz …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-20

„… Rechtsprechung des BVerfG zum strukturellenVollzugshindernisbb.286Strukturelles Vollzugsdefizit …” „… beiAuslandssachverhalten?cc.287Strukturelles Vollzugsdefizit(1) 287Auslandssachverhalte(2) 288Zwischenergebnis …”

Einschränkenden Wirklichkeitsbedingungen S. 224-226

„… ausführt, dass ein strukturellesVollzugsdefizit nicht schon durch solche Vollzugsmängel bei der …” „… Gesetzgeber für Vollzugsdefizite verantwortlich gemacht werden kann.1357 Gleichwohl entwickeln die meisten …”

Zwischenergebnis Verfassungsrecht S. 292-296

„… vorstehenden Erkenntnisse zu dem Ergebnis kommt, dass schon gar keinstrukturelles Vollzugsdefizit vorliegt …” „… Rechtsprechung des BVerfG wegen Vollzugsmängelnauf „strukturelle“ Defizite beschränkt. Dabei kommt der Empirie …” „… mit Vollzugsdefiziten bei Auslandssachverhalten lediglich am Rand auseinandergesetzt. Insoweit hat es …”

Rückwirkungen der Rechtsanwendungsgleichheit auf die gesetzliche Ausgestaltung von Verfahrensrecht S. 223-224

„… ausführt, dass ein strukturellesVollzugsdefizit nicht schon durch solche Vollzugsmängel bei der …”

Literaturverzeichnis S. 307-322

„… Anrechnungsmethode nicht entgegen, SWI 2011, 74.Kühn, Martin, Das strukturelle Vollzugsdefizit in der Rechtsprechung …” „… , Stephan, Strukturelle Vollzugsdefizite als Gleichheitsverstoß – Defizite und aktuelle Änderungen der …” „… von Direktspenden an gemeinnützige Einrichtungen im EU-Ausland und struktureller Inlandsbezug?, in …”

Thesenüberblick S. 297-304

„… Vollzugsmängelnauf „strukturelle“ Defizite beschränkt. Dabei kommt der Empirie lediglich Indizwirkung zu …” „… , Entscheidend ist das Vorliegen eines „normativen“ Defizits.Das BVerfG hat sich mit Vollzugsdefiziten bei …”

Einwirkungen der Grundfreiheiten auf das Verfahrensrecht S. 86-154

„… Vollzugsdefizit von einer normativen Betrachtungsweise aus; siehe Ausführungen in C.VII.2.b.cc.(1).519 Siehe …”

doi.org/10.5771/9783845241708

Monika G. Gabel - Verfassungsrechtliche Maßstäbe spezieller Missbrauchsnormen im Steuerrecht

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Monika G. Gabel

Verfassungsrechtliche Maßstäbe spezieller Missbrauchsnormen im Steuerrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 28 2011

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Rechtfertigungsbedürftige Ungleichbehandlungen im Zusammenhang mit missbrauchsabwehrenden Spezialnormen S. 132-157

„… eingangsgenannten Urteilen wird von einem strukturellen Vollzugsdefizit ausgegangen,wenn „der Besteuerungsanspruch …” „… Anwendung nicht gelingt. Es reicht für die Annahme eines strukturellen Vollzugsdefizits demnach schon aus …” „… unerheblichen Teil und begründet damit ein strukturelles Vollzugsdefizit. Der tatsächlichen Rahmensituation …”

Rechtfertigung der durch Missbrauchsnormen hervorgerufenen Ungleichbehandlungen S. 157-166

„… beträchtlich hinausgehen. Eine Rechtfertigung struktureller Vollzugsdefizite scheidet demnach a limine …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip. Ausdrücklich ausgenommen werden sollen hier Prinzipiendurchbrechungen in Gestaltvon strukturellen …” „… Vollzugsdefiziten, für die die Möglichkeit der Rechtfertigungbereits verneint wurde.Anforderung an …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 267-271

„… struktureller Vollzugsdefizite, die vor allemdurch unzureichende Ermittlungsmöglichkeiten und fehlende …”

Inhaltsverzeichnis S. 13-24

„… strukturellenVollzugsdefizits ............................................................4.124Unzureichende …”

doi.org/10.5771/9783845228952

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