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Bachana Jishkariani - Die Bedeutung des Europäischen Strafrechts und sein Einfluss in Georgien

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Bachana Jishkariani

Die Bedeutung des Europäischen Strafrechts und sein Einfluss in Georgien

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 6 2013

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Statische und dynamische Verweise S. 169-170

„… Ursprungsnorm (die Verordnung) verweisen.812 2. Statische und dynamische Verweise Das Institut der …” „… Rechts).817 Es ist zwischen zwei Arten der Verweisung zu unterscheiden, der statischen und der …” „… Blankettgesetzgebung entscheidend. Bei der statischen Verweisung handelt es sich um eine Verweisung auf eine ganz …”

Die Verweisungen und der Bestimmtheitsgrundsatz S. 170-174

„… ).817 Es ist zwischen zwei Arten der Verweisung zu unterscheiden, der statischen und der dynamischen …” „… entscheidend. Bei der statischen Verweisung handelt es sich um eine Verweisung auf eine ganz bestimmte Fassung …” „… Artikels.819 Damit könnte eine georgische Blankettnorm mit statischer Verweisung so formuliert sein: Art. X …”

Zwischenergebnis S. 174-176

„… Gesetzgeber wegen ihrer Anpassungskraft verlockend erscheinen muss. Demgegenüber ist die statische Verweisung …” „… Situationen zu vermeiden, ist es für den Gesetzgeber verlockend, auf die Methode der dynamischen Verweisung …” „… der Straflosigkeit ein. Die Dynamik der Verweisung spielt dann keine Rolle mehr, weil ein …”

Verhaltensvorschriften in Richtlinien und Verordnungen S. 168-169

„… Verordnung) verweisen.812 2. Statische und dynamische Verweise Das Institut der Assimilierung umfasst nicht …” „… Geheimhaltungspflicht fallen.807 II. Die georgischen nationalen Blankettstrafgesetze mit Verweis auf das EU-Recht 1 …” „… Rechtsordnungen stellt der Verweis der mitgliedstaatlichen Rechtsakte auf EU-Rechtsnormen dar (sog …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Verhaltensvorschriften in Richtlinien und Verordnungen 168 2. Statische und dynamische Verweise 169 3. Die …” „… . Zwischenergebnis 164 5. Kapitel: Die Assimilierung 167 I. Die Verweisung des Unionsrechts auf das nationale …” „… Recht 167 II. Die georgischen nationalen Blankettstrafgesetze mit Verweis auf das EU-Recht 168 1 …”

doi.org/10.5771/9783845246642

Gerd Benrath - Tarifvertragliche Öffnungsklauseln zur Einführung variabler Entgeltbestandteile durch Betriebsvereinbarung

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Gerd Benrath

Tarifvertragliche Öffnungsklauseln zur Einführung variabler Entgeltbestandteile durch Betriebsvereinbarung

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 16 2007

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Abgrenzung zur statischen Verweisung S. 138-139

„… statischen Verweisung Welchen Inhalt die konkret zu betrachtende Bezugnahmeklausel zuzumessen ist, muss durch …” „… tarifunterworfenen Belegschaftsmitgliedern typischerweise gewollt ist544. Demgegenüber ist eine statische Verweisung …” „… normativer Bindung – einschließlich einer statischen Bindung nach einem Verbandsaustritt – der Fall ist …”

Die verschiedenen Klauseltypen S. 136-138

„… „statische“ Verweisung. Sie bezieht sich auf einen bestehenden Tarifvertrag mit dem Inhalt, der zum Zeitpunkt …” „… kommen. II. Abgrenzung zur statischen Verweisung Welchen Inhalt die konkret zu betrachtende …” „… – nachvollzogen werden. Von diesem Regelungstypus wird die „dynamische“ Verweisung unterschieden. Diese bezieht …”

Die vom tarifgebundenen Arbeitgeber verwendete dynamische Bezugnahmeklausel als arbeitsrechtliche Besonderheit S. 143-147

„… nicht zusätzliche deutliche Anhaltspunkte auf eine statische Verweisung hindeuten. Ebenso bedarf es …” „… , RdA 2006, S. 303, 307. So auch P. Hanau für den Fall des Verweises auf einen Tarifvertrag, der …” „… den bereits erörterten allgemeinen Grenzen569 der einzelvertraglichen Verweisung auf die den …”

Einbeziehung des zweistufigen Regelungsverfahrens S. 139-140

„… typischerweise gewollt ist544. Demgegenüber ist eine statische Verweisung erst anzunehmen, wenn zusätzliche …” „… . 549 Zur ähnlichen Frage, ob eine dynamische Verweisung auf einen Verbandstarifvertrag auch …” „… Verbandstarifvertrag verweist. Zusammen mit dem Firmentarifvertrag stellt dieser ein Sinnganzes dar, das wegen des …”

Ergebnisse S. 147-148

„… nicht zusätzliche deutliche Anhaltspunkte auf eine statische Verweisung hindeuten. Ebenso bedarf es …” „… tarifgebundenen Arbeitgebers verweist auf die einschlägigen Tarifverträge, die der AGB-Kontrolle entzogen sind …” „… Tarifverträge verweist. …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… 136 I. Die verschiedenen Klauseltypen 137 II. Abgrenzung zur statischen Verweisung 138 III …”

Wesentlichkeitslehre und autonome Rechtsetzung S. 80-86

„… tarifgebundenen Arbeitnehmer, der sich auf eine statische Verweisung340 auf die bis dahin geltende …”

Konsequenzen der Wesentlichkeitslehre S. 86-93

„… Leber-Rüthers-Kompromiss für den nicht tarifgebundenen Arbeitnehmer, der sich auf eine statische Verweisung340 auf die bis …”

doi.org/10.5771/9783845204239

Katja Papenkort - Der Euratom-Vertrag im Lichte des Vertrags über eine Verfassung für Europa

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Katja Papenkort

Der Euratom-Vertrag im Lichte des Vertrags über eine Verfassung für Europa

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 19 2008

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Die Unterscheidung von statischen und dynamischen Verweisungen S. 88-89

„… , handelt es sich um eine statische Verweisung. Dann hat eine spätere Änderung des Verweisungsobjekts keine …” „… verstanden294. IV. Die Unterscheidung von statischen und dynamischen Verweisungen Bei Verweisungen wird …” „… statischen Verweisungen hat diese Form der normativen Bezugnahme den Vorteil, dass sie zu einer …”

Die Rechtswirkungen der Generalklausel S. 86-88

„… verweist. Gegenüber statischen Verweisungen hat diese Form der normativen Bezugnahme den Vorteil, dass sie …” „… Gemeinschaft gemeinhin als Verweisung verstanden294. IV. Die Unterscheidung von statischen und dynamischen …” „… Verweisungen Bei Verweisungen wird zwischen der statischen und der dynamischen Bezugnahme auf andere …”

Die Grenzen der Verweisung S. 89-96

„… Generalklausel als dynamische oder statische Verweisung ist also auch davon abhängig, in welcher Gestalt sie mit …” „… statische Verweisung, bei der 314 Primärrechtliche Änderungen werden dennoch regelmäßig im Amtsblatt …” „… Staatsvölkern demokratisch legitimiert wurden319. Demgegenüber ist bei einer statischen Verweisung das …”

Auswirkungen der gefundenen Ergebnisse auf die Einordnung der Generalklausel S. 96-97

„… dynamischer Verweisungen mit dem Demokratieprinzip ist die Generalklausel als statische Verweisung auszulegen …” „… EUVV eingeräumten Rechte hinaus. Darüber hinaus führt auch eine statische Verweisung nicht zwangsläufig …” „… Verweisungsobjekts die Verweisung erfolgreich aufgehoben hat, einem Dritten die Rechtsmacht eingeräumt wird, darüber …”

Die systematische Stellung des Art. 106 a EAG n. F. S. 97-98

„… . Darüber hinaus führt auch eine statische Verweisung nicht zwangsläufig zur Stagnation des …” „… gegen das Demokratieprinzip unterstellt werden kann, ist die Generalklausel als statische Verweisung zu …” „… soll. Auch das gemeinhin mit Verweisungen verfolgte Ziel, aus Gründen der Gesetzesökonomie Regelungen …”

Abschließende Betrachtung der Generalklausel S. 98

„… als statische Verweisung zu verstehen. Als solche vermag sie diesen Vorteil jedoch nicht zu entfalten …” „… Organe und der Finanzen dokumentieren soll. Auch das gemeinhin mit Verweisungen verfolgte Ziel, aus …” „… gewesen wäre. Allenfalls als dynamische Verweisung hätte die Generalklausel einen Vorzug gehabt, da so …”

Einleitung S. 98-99

„… als statische Verweisung zu verstehen. Als solche vermag sie diesen Vorteil jedoch nicht zu entfalten …” „… Organe und der Finanzen dokumentieren soll. Auch das gemeinhin mit Verweisungen verfolgte Ziel, aus …” „… gewesen wäre. Allenfalls als dynamische Verweisung hätte die Generalklausel einen Vorzug gehabt, da so …”

Sachwortverzeichnis S. 225-226

„… . Vertragsänderung 61, 74, 77 ff., 215 ff. Verweisungen 86 ff. dynamisch 88 f., 93 ff. statisch 88 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Rechtswirkungen der Generalklausel 86 IV. Die Unterscheidung von statischen und dynamischen Verweisungen 88 V. Die …” „… Grenzen der Verweisung 89 1. Normhierarchien im Primärrecht 89 2. Das Gebot der Rechtssicherheit 90 a) Das …”

doi.org/10.5771/9783845207940

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KO Volume 1 (1974) Issue 2 ISSN Online: 2942-3309

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Alwin Diemer Studien zur allgemeinen Ordnungslehre. I S. 61-68

„… statischer und em dynamlscher Aspekt unterschieden werden. Beispielsweise kann als Reprasentant des …” „… ew stimmtes Etwas ist, wie A-tom, Individuum, Wort us . 3.1.1 Bei dieser - zunaehst statischen …” „… der Substanz-Attributs-Pi m�nsionierung .wird der statische Aspekt zugl�iC� dY:f;en mlsch. Dabel …”

doi.org/10.5771/0943-7444-1974-2

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KO Volume 5 (1978) Issue 3 ISSN Online: 2942-3309

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Prinzipien der Klassifikation (E. Oeser) S. 174-177

„… moglichen Welt". Entsprechend einer derartigen statischen Grundkonzeption werden dann im folgenden drei …” „… statischer und dynamischer Betrachtungs weise. Jede "Gegenstandstheorie" oder "Gegenstands !ehre" mu!! ex …” „… definitione den dynamischer Aspekt als sekundare Dynamisierung eines ursprtinglich statisch auf gefa!!ten …”

doi.org/10.5771/0943-7444-1978-3

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