„… Staatliche und unionale Schutzpflichten Die oben beschriebenen, teils gravierenden Auswirkungen von …” „… Sodan/Ziekow, Grundkurs Öff R, § 22 Rn. 21. Teil 4: Staatliche und unionale Schutzpflichten 84 Rechtsprechung …” „… .) – Schwangerschaftsabbruch II. Teil 4: Staatliche und unionale Schutzpflichten 86 tive und Judikative.228 Alle drei …”

„… Konkurrenz staatlicher und unionaler SchutzpflichtenC. 152 Bestehende SchutzvorkehrungenTeil 5: 154 …” „… HeparinIII. 79 Operation SingapurIV. 81 Staatliche und unionale SchutzpflichtenTeil 4: 83 Staatliche …” „… . 151 Konkurrenz staatlicher und unionaler SchutzpflichtenC. 152 Bestehende SchutzvorkehrungenTeil 5 …”

„… Verhältnis der unionalen zu den staatlichen Schutzpflichten bemisst sich nach der Kompetenzordnung und der …” „… obliegen unionale bzw. staatliche Pflichten zum Schutz vor gefälschten und nachgeahmten Arzneimitteln. Das …” „… kollektive Verantwortlichkeit der Mitgliedstaaten. • Die unionalen bzw. staatlichen Schutzpflichten werden …”

„… unionalen und staatlichen Schutzvorkehrungen in die oben herausgearbeiteten Schutzmittel untergliedern, nach …” „… Rechtsquellen und die Teil 5: 559 Szczekalla, Schutzpflichten, S. 175. 154 einschlägigen Rechtsgrundlagen der …” „… Schutzmittel, die der staatlichen Kontrolle der Einhaltung der Gebote und Verbote dienen. Es wird im Folgenden …”

„… , die nicht zuletzt aus staatlichen Schutzpflichten folgen könnte. Diese Pflichtendimension der Frage …” „… Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes, das die Betätigung staatlicher Souveränität durch Völkervertragsrecht und …” „… ; Schorkopf, Grundgesetz und Überstaatlichkeit; Sommermann, Offene Staatlichkeit: Deutschland,3, 3 ff.; Vogel …”

„… Medienregulierung in der EU an der Schnittstelle von unionalen und mitgliedstaatlichen Regulierungskompetenzen vor …” „… , Konzentrationsentwicklungen entgegenwirkt, staatliche Einflussnahme begrenzt und Marktmissbrauch verhindert. Allerdings ist …” „… Kommission im Bereich der Bewertung unionsrelevanter Zusammenschlüsse, Verhaltensweisen und staatlicher …”

„… Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, von staatlicher Finanzierung auszuschlie- ßen, und …” „… physischer Gewalt zu Gunsten der gebundenen und gerichtlicher Kontrolle unterliegenden staatlichen Organe; zu …” „… Schon seit Ende der 1990er Jahre kursieren bei Europäischer Kommission20 und Europäischem Parlament21 …”

„… unionale Rechtsordnung gegenseitig beeinflussen und ergänzen. Insbesondere im Bereich des …” „… nur aus der Zusammenschau von unionalem und nationalem (Verfassungs-)Recht sowie der EMRK. Die …” „… der sich unionales und nationales (Verfassungs-)Recht gegenseitig beeinflussen und ergänzen.8 Sie …”

„… Institutionen klare Grenzen zu setzen: Die Kontrolle der Handlungen staatlicher und überstaatlicher Organe …” „… Wirkungsgleichheit verbandsrechtlicher Regelungen mit staatlichen Regelungen.36 Da ein und dieselbe Frage in manchen …” „… freie Personen- und Dienstleistungsverkehr wäre gefährdet, wenn die Beseitigung der staatlichen …”

„… Entfaltung unionaler Schutzpflichten“ zu erkennen.411 Hinzu tritt, dass die Schutzpflichtenfunktion in der …” „… staatliche Berechtigung, sondern sogar eine staatliche Schutzpflicht zugunsten seiner Bürger zu bejahen.359 …” „… Schutzpflicht angedeutet, wenn es diese Frage auch nicht geklärt hat, BVerfGE 115, 276 (304 f.). Eine staatliche …”

„… Staatsvertrag, ZfWG 2008, 20-25. dies., Werbeverbote und -beschränkungen des GlüStV für staatliches Glücksspiel …” „… Ausschlusses der privaten Vermittlung staatlicher Lotterien und ihre bundesverfassungsrechtlichen Kontrolle …” „… öffentlicher Aufgaben und staatliche Verantwortung, in: Veröffentlichungen der Vereinigung der deutschen …”

„… Minderjährige b) 122 Staatliche Pflicht zum Schutz von Ehe und Familie, Art. 6 Abs. 1 GG 2. 123 Schutzpflichten …” „… zwischen privaten und staatlichen Soziallotterien C. 58 Zusammenfassung zur Konturierung des …” „… Inhaltsverzeichnis 14 Konkurrenzsituation zwischen staatlicher und privater Gemeinwohlsorge im Sinne des …”

„… sind die staatlichen Schutzpflichten insbesondere bezüglich der Gesundheit der Spieler, ihres Vermögens …” „… sowie ihrer Ehen und Familien. 7. Die unionalen Grundrechte, welche ebenfalls eine Schutzdimension …” „… Schutzpflichten und Förderungsbefugnis durch den Gesetzgeber stehen nicht nur untereinander in einem …”

„… (Schutz-)Pflichten zur Gefahrenabwehr auf der einen und seiner Privilegierungsbefugnis der Soziallotterien auf der …” „… Beurteilung 171 reichende staatliche Lotteriemonopol fortgeführt und ausdrücklich mit den Betrugs- und …” „… Wahrnehmung der Schutzpflichten und der Privilegierungsbefugnis durch den Gesetzgeber? Betroffene …”

„… Schutzpflichten und Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Vierter Teil: 451 Gesamtwürdigung – Das unionale …” „… Schutzpflichten und RisikobewältigungZweiter Teil: 115 Lebensmittelsicherheit als Aufgabe des Verfassungs …” „… korrespondierender Durchsetzungsmaßnahmen B. 340 Inhaltsübersicht 10 Gesamtwürdigung – Das unionale und nationale …”

„… privater und staatlicher Eingriffe gleichgestellt, so setzt dies die Existenz der Schutzpflicht und damit …” „… Schutzpflichten und Risikobewältigung Lebensmittelsicherheit als Aufgabe des Verfassungs …” „… Schutzpflicht insoweit „das identische I. 630 Calliess, in: BfR (Hrsg.), Handeln in Krisen und Krisenprävention …”

„… grundrechtlichen Schutzpflichten und Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Gesamtwürdigung – Das unionale und …” „… Gesamtwürdigung3073 – Das unionale und nationale Lebensmittelsicherheitskonzept am Maßstab der …” „… stets dem Einschätzungs-, Wertungs- und Gestaltungsspielraum der staatlichen Organe Rechnung zu tragen …”

„… Schutzpflichten, wobei die Schutzplicht des Grundrechtes auf Leben und körperliche Unversehrtheit freilich im …” „… unions- und verfassungsrechtlichen Schutzpflichten untersucht (§ 6). Anliegen dieser Arbeit ist dabei …” „… deutschen Philosophen und Anthropologen Ludwig Andreas Feuerbach verlangt das menschliche Dasein nach …”

„… unionalen Lebensmittelrechtes gemäß des in Art. 5 Abs. 1 und 2 EUV festgeschriebenen Prinzips der begrenzten …” „… hinsichtlich unionaler und nationaler Fälle vornehmen (Äquivalenzgebot oder Diskriminierungsverbot1893).1894 …” „… GG obliegt die Ausübung der staatlichen Befugnisse und die Erfüllung der staatlichen Aufgaben …”

„… die rechtliche Gewährleistung sicherer Lebensmittel im Zentrum der unionalen und nationalen …” „… , Europäisierung, Begrifflichkeiten, Ziele und Grundsätze Bevor auf die verfassungs- und primärrechtlichen …” „… Anknüpfungspunkte der Gewährleistung sicherer Lebensmittel und deren ordnungsrechtliche Umsetzung eingegangen wird …”