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Susanne Moritz - Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen

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Susanne Moritz

Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 29 2013

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Inhalt staatlicher Schutzpflichten S. 103-120

„… Inhalt staatlicher SchutzpflichtenAdressat der grundrechtlichen SchutzpflichtenDie grundrechtlichen …” „… schutzpflichtenaktivierenden Gefahrniveaus Kritikgeübt. Grundsätzlich setze die staatliche Schutzpflicht bei jeder Bedrohungvon …” „… SchutzpflichtUmfang und Reichweite staatlicher Schutzpflichten wurden bislang wederdurch das Bundesverfassungsgericht …”

Existenz staatlicher Schutzpflichten S. 94-99

„… bejaht.Existenz staatlicher SchutzpflichtenAusgangslage: Grundrechte als AbwehrrechteNach der klassischen …” „… : Weitere Ansätze zur Herleitung staatlicher SchutzpflichtenAlexy schließt sich der Wertetheorie des …” „… Begründung einer Handlungspflicht, kommt nur über die Figur der staatlichen Schutzpflicht in Betracht. Neben …”

Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts S. 99-103

„… Schutzpflichten in Fallkonstellationen gruppieren. Ange-B. Begründung102Inhalt staatlicher SchutzpflichtenAdressat …” „… der staatlichen Schutzpflichten.400Der maßgeblich von Isensee geprägte staatstheoretische Ansatz …” „… , wenngleich die Idee staatlicher Schutzpflichten bereits in früheren Entscheidungen Niederschlag gefundenhat …”

Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen S. 123-148

„… zur Aktivierung staatlicher Schutzpflichten.Fortbewegungsfreiheit (Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG)SchutzgutDas …” „… , dass in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts die Existenz staatlicher Schutzpflichten sowie …” „… verfassungsgerichtlicher Rechtsprechung. Eine staatlicheSchutzpflicht ihnen gegenüber wurde deswegen noch nicht explizit …”

Schutzpflichten als subjektive Rechte S. 120-123

„… aufgestellt hat.Vorbehalt der Möglichkeit der SchutzpflichterfüllungDie staatliche Pflicht zur …” „… zu bringen.532Schutzpflichten als subjektive RechteStaatliche Schutzpflichten verpflichten die …” „… . Staatliche Schutzpflichten gegenüber den Pflegebedürftigen121Der Umfang des subjektiven Schutzanspruchs wurde …”

Schutzpflichterfüllung und Prüfungsmaßstab S. 148-163

„… dieVerletzung staatlicher Schutzpflichten mit einer Grundrechtsverletzunggleich.639 Ob die ergriffenen …” „… staatlichen Maßnahmen im konkreten Fall ausreichen, um die Schutzpflicht hinreichend zu erfüllen, hat im Fall …” „… BVerfGE 88, 203 (254).645 Vgl. oben unter B.III.5.c).III. Staatliche Schutzpflichten gegenüber den …”

Vorwort S. 7-14

„… Problemef) 90Zusammenfassende Stellungnahmeg) 93Staatliche Schutzpflichten gegenüber den …” „… PflegebedürftigenIII. 94Existenz staatlicher Schutzpflichten1. 95Ausgangslage: Grundrechte als Abwehrrechtea) 95 …” „… Herleitung staatlicher Schutzpflichten durch dasBundesverfassungsgerichtb)96Exkurs: Weitere Ansätze zur …”

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Fall der Pflegebedürftigen S. 190-213

„… desBundesverfassungsgerichts angenommen werden, wenn das Gericht dieVerletzung staatlicher Schutzpflichten feststellt und im …” „… Existenz staatlicher Schutzpflichten gegenüber Pflegebedürftigen bejaht noch Anforderungen an deren …” „… dogmatische Rechtfertigung der Annahme staatlicher Schutzpflichten gegenüber Pflegebedürftigen gründet sich …”

Literaturverzeichnis S. 217-253

„… Grundrecht als Abwehrrecht und als staatliche Schutzpflicht,in: Isensee, Josef; Kirchhof, Paul (Hrsg …” „… und staatliche Schutzpflichten, in: Deutsches Verwaltungsblatt 1998, S. 745-753.Fahlbusch, Jonathan …” „… Schutzpflichten, Zweite Auflage, Berlin 2006 (zitiert: Dietlein, Schutzpflichten).Dolderer, Michael, Objektive …”

Handlungsmöglichkeiten des Bundesverfassungsgerichts S. 163-175

„… Wesentlichen bestimmt“717. Es muss also eine objektive staatlicheSchutzpflicht sowie eine damit einhergehende …” „… staatlicheSchutzpflichtverletzung im Fall der Pflegebedürftigen zielführend wäre,hängt maßgeblich davon ab, welche …” „… ten gegenüber den Pflegebedürftigen steht einer staatlichen Grundrechtsverletzung gleich.Vorgehen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… MoritzStaatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen MenschenNomosBUT_Moritz_0722-5.indd 3 18.07.13 …”

Das Bundesverfassungsgericht zwischen Recht und Politik S. 175-190

„… dieVerletzung staatlicher Schutzpflichten feststellt und im Rahmen von Appellentscheidungen konkrete …” „… die staatliche Schutzpflichtverletzung im Fall der Pflegebedürftigenbirgt, bestimmen sich maßgeblich …” „… Spruchpraxis des Bundesverfassungsgerichts in Bezug auf staatliche Schutzpflichtverletzungen nicht3.a)B …”

Systemische Ursachen S. 61-94

„… Belastungen des beruflichen Pflegealltags. Die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte sind von staatlicher …” „… , indem er dasBerufsbild des Altenpflegers attraktiv gestaltet. Die staatlichen Organe nehmen die …” „… durch umfassende Reformen bewirktwerden. Die staatlichen Organe sind zum Handeln aufgerufen.Staatliche …”

doi.org/10.5771/9783845249612

Frank Lang - Vertragsfreiheit bei Eheverträgen

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Frank Lang

Vertragsfreiheit bei Eheverträgen

2009

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Schutzpflicht der staatlichen Organe S. 58-65

„… 58 II. Schutzpflicht der staatlichen Organe Nachdem feststeht, dass der Schutzbereich des …” „… muss die staatliche Schutzpflicht in gleichem Maß abnehmen, in dem Elternrecht und Elternpflicht …” „… . Begründung einer aus Artikel 6 Absatz 2 folgenden Schutzpflicht Canaris hat als wesentliches Ziel der …”

Abwehrrecht, Schutzpflicht und Ausgleich von Disparität S. 141-148

„… vertritt Neuner, eine staatliche Schutzpflicht bestehe ausnahmsweise bei „vertraglichen …” „… und nuanciert diskutiert, nämlich der generellen Frage einer Schutzpflicht ebenso wie der Vorgaben des …” „… vor: - „die abwehrrechtliche Funktion der Privatautonomie, - die grundrechtliche Schutzpflicht, - der …”

Schutzbereich S. 46-58

„… “ Gefährdung des Kindeswohls eine staatliche Schutzpflicht nach Artikel 6 Absatz 2 Satz 2 auslöst.297 Es ist …” „… – Frage, ob vertragliche Vereinbarungen zwischen Privaten eine staatliche Schutzpflicht auslösen können …” „… . Schutzpflicht der staatlichen Organe Nachdem feststeht, dass der Schutzbereich des Grundrechts im Einzelfall …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-11

„… Vereinbarungen 57 II. Schutzpflicht der staatlichen Organe 58 1. Begründung einer aus Artikel 6 Absatz 2 …” „… folgenden Schutzpflicht 58 2. Ziel des staatlichen Schutzes 59 3. Umsetzung der Schutzpflicht 60 a …” „… des nachehelichen Unterhaltsrechts 79 3. Zwischenergebnis 80 II. Schutzpflicht 80 1. Konkretisierung …”

Schutzpflicht S. 80-84

„… obliegenden Schutzpflichten erfüllen.518 1. Konkretisierung Nur wenn die staatlichen Organe „gänzlich untätig …” „… Ehescheidung den Schutzbereich des Artikel 6 Absatz 4 nicht berühren. II. Schutzpflicht Selbst wenn man mit …” „… , wäre hier eine entsprechende Schutzpflicht des Gerichts zu verneinen: Dass Artikel 6 Absatz 4 …”

Zwischenergebnis S. 140-141

„… 2 Absatz 1 kontrovers und nuanciert diskutiert, nämlich der generellen Frage einer Schutzpflicht …” „… grundrechtliche Schutzpflicht, - der Ausgleich strukturellen Ungleichgewichts, - die praktische Konkordanz …” „… gewonnenen Erkenntnisse zu diskutieren: I. Abwehrrecht, Schutzpflicht und Ausgleich von Disparität In der …”

Schutzbereich S. 71-80

„… obliegenden Schutzpflichten erfüllen.518 1. Konkretisierung Nur wenn die staatlichen Organe „gänzlich untätig …” „… der Grundrechte“ begründet Artikel 6 Absatz 4 nach weitgehend herrschender Ansicht staatliche …” „… „Schutzpflicht- 472 Vgl. die ausführliche Darstellung und Analyse bei Lotter, S. 63 ff. 473 Vgl. eingehend …”

Rechtsstaatsprinzip S. 148-167

„… 148 3. Folgerungen Selbst die Befürworter einer aus Artikel 2 Absatz 1 folgenden Schutzpflicht und …” „… entsprechende Schutzpflicht aus Artikel 2 Absatz 1 nach keiner der dargestellten Ansichten besteht, die einen …” „… grundrechtlicher Schutzpflichten habe sich „gesetzesabhängig zu vollziehen“, der Richter habe Lücken im …”

Die Literatur zum Schutz der aufgelösten Ehe S. 22-26

„… staatliches Schutzgebot ist bei vertraglichen Vereinbarungen im Privatrecht aber nur dann anzunehmen, wenn das …” „… Schutzpflicht zu konkretisieren.72 Vereinbarungen über die finanziellen Folgen der Scheidung (nachehelicher …” „… mittelbaren Drittwirkung von Grundrechten bei Schutzpflichten Röthel, NJW 2001, 1334, 1334 mit zahlreichen …”

Ausstrahlungswirkungen der Privatautonomie S. 85-88

„… Eigennutz“ ziele.571 Disparität bei Vertragsschluss sei nur durch die staatliche Schutzpflicht als …” „… . Vertragsbindung und staatliche Anerkennung: Strukturelle Disparität, einseitige Lastenverteilung sowie …” „… die staatlichen Organe.555 546 Ruffert, S. 288 ff., 299, 301 m.w.Nachw. 547 Vgl. ausführlich im 1 …”

Ergebnis S. 71

„… der Grundrechte“ begründet Artikel 6 Absatz 4 nach weitgehend herrschender Ansicht staatliche …” „… „Schutzpflicht- 472 Vgl. die ausführliche Darstellung und Analyse bei Lotter, S. 63 ff. 473 Vgl. eingehend …”

Diskussion S. 29-46

„… staatlichen Organe beschränkt,…“ m.w.Nachw. 114 Auch die Normen des Grundgesetzes sind der Auslegung …” „… Wortlaut „besondere Schutz der staatlichen Ordnung“ ist bei der systematischen Auslegung im Zusammenhang …” „… , ohne dass dies staatliche Rechtswirkungen zeitigt.147 Diese rein religiös motivierte „Ehe“ ist geeignet …”

Sozialstaatsprinzip S. 167-174

„… soziologischer Natur“ seien. Deshalb sei nicht von einer Verletzung der grundrechtlichen Schutzpflicht auszugehen …” „… anzustreben, wobei aber „der Selbsthilfe der Vorrang“ vor staatlicher Versorgung zukommt.1222 1. Staatliche …” „… Staat keine Ersatzarbeitsplätze vorhält, oder im Wohnraummietrecht, wo keine staatlichen Ersatzwohnungen …”

Diskussion: Verfassungsgemäße „Inhaltskontrolle“ S. 65-71

„… Ausstrahlungswirkungen der Grundrechte“ begründet Artikel 6 Absatz 4 nach weitgehend herrschender Ansicht staatliche …” „… „Schutzpflicht- 472 Vgl. die ausführliche Darstellung und Analyse bei Lotter, S. 63 ff. 473 Vgl. eingehend …”

Strukturelle Disparität in Rechtsprechung und Literatur S. 88-119

„… gestalten (vgl. BVerfGE 80, 81 <92>). Allerdings setzt der Schutz der staatlichen Ordnung, der für Ehe und …” „… Schutzpflicht auszugehen, vielmehr seien „Schutzvorkehrungen des Sozialstaates für die reguläre …” „… Gestaltungsvorrang des Gesetzgebers bei der Erfüllung grundrechtlicher Schutzpflichten“ übergangen.746 Vor allem: Das …”

doi.org/10.5771/9783845220062

Jan Milus - Grenzen ablösender Versorgungstarifverträge

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Jan Milus

Grenzen ablösender Versorgungstarifverträge

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 22 2009

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Äußere Grenzen staatlicher Schutzpflichten S. 177-180

„… eine die staatliche Schutzpflicht auslösende ungewöhnliche Belastung immer, aber nicht nur dann vor …” „… demgemäß keine praktische Bedeutung. 2. Begrenzungen aus dem Übermaßverbot Staatlichen Schutzpflichten sind …” „… verbleiben. b) Funktionsfähigkeit des Tarifvertragssystems Staatlichen Schutzpflichten sind darüber hinaus …”

Staatliche Schutzpflichten im System des Privatrechts S. 173-174

„… 173 B. Staatliche Schutzpflichten im System des Privatrechts Der Gesetzgeber sieht sich im …” „… – sog. Untermaßverbot660 –, noch darf er in Erfüllung seiner staatlichen Schutzpflicht übermäßig in die …” „… , dass der Gesetzgeber, auch wenn er aufgrund grundrechtlicher Schutzpflichten zum Eingreifen …”

Grundlagen S. 175-177

„… anknüpfen. Damit sind die Gerichte bei der Konkretisierung staatlicher Schutzpflichten in doppelter Hinsicht …” „… beigetretenen Arbeitnehmer. Insofern entscheidet sich das Bestehen einer staatlichen Schutzpflicht bei …” „… auch Gemeinsamkeiten: Staatlichen Schutzpflichten sind stets äußerste Grenzen gesetzt, die nicht …”

Bestimmung des Schutzniveaus S. 180-205

„… Abs. 5 TVG gezogenen Grenzen. Eine ungewöhnliche, die staatliche Schutzpflicht auslösende Belastung …” „… daraus, dass eine staatliche Schutzpflicht nur bei außerordentlich einschneidenden tariflichen Regelungen …” „… besteht, die unerträglich seien.704 Dieterich ist zuzugeben, dass eine staatliche Schutzpflicht …”

Trennung von Mitglieder- und Außenseiterschutz S. 172-173

„… darf er in Erfüllung seiner staatlichen Schutzpflicht übermäßig in die Rechte Dritter eingreifen …” „… , unter Berücksichtigung grundrechtlicher Schutzpflichten zu ermitteln. Daher soll nachfolgend ein eigenes …” „… beiderseitiger Tarifgebundenheit der Arbeitsvertragsparteien, kraft staatlicher Allgemeinverbindlicherklärung …”

„Subsidiäre“ Zuständigkeit der Gerichte S. 174-175

„… Konkretisierung staatlicher Schutzpflichten in doppelter Hinsicht beschränkt: In materieller Hinsicht haben sie …” „… sich das Bestehen einer staatlichen Schutzpflicht bei Tarifverträgen auch nach dem Verhältnis von …” „… Schutzpflichten Ausgeklammert wurde bislang die Frage nach den Adressaten der grundrechtlichen Schutzverpflichtung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Schutzpflichtmodells 172 A. Trennung von Mitglieder- und Außenseiterschutz 172 B. Staatliche Schutzpflichten im System …” „… 175 I. Grundlagen 175 II. Äußere Grenzen staatlicher Schutzpflichten 177 1. Wesensgehalt der …” „… zwischen privatautonomer Herleitung und staatlicher Delegation 41 1. Ausgangslage 41 2. Kennzeichnung des …”

Zusammenfassung in Thesen S. 247-250

„… äußersten Grenzen staatlicher Schutzpflichten werden einerseits durch den Wesensgehalt der Grundrechte …” „… dem AGG und dem (über staatliche Schutzpflichten anwendbaren) allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz …” „… oder kraft staatlicher Allgemeinverbindlicherklärung Anwendung. 4. Das zwischen Arbeitnehmer und …”

Allgemeiner Gleichbehandlungsgrundsatz S. 213-217

„… im Anschluss hieran stellt sich die Frage, ob die über staatliche Schutzpflichten vermittelte Bindung …” „… herleitbar. Dem steht Art. 1 Abs. 3 GG entgegen, der nur die Ausübung staatlicher Gewalt an die Grundrechte …” „… Schutzpflichten abzustellen.843 Der Staat muss aufgrund seiner Bindung an Art. 3 Abs. 1 GG sicherstellen, dass …”

Bindung der Tarifvertragsparteien an den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz S. 133-156

„… Staat-Bürger-Verhältnis entwickelt hat. Seine originäre Funktion besteht dementsprechend darin, staatlicher Machtausübung …” „… staatlichen Eingriffen vergleichbar. Die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bedarf damit für jede …” „… Mäßigung staatlicher Macht voraussetzt. Verhältnismäßigkeit ist ein Gebot vertikaler Gerechtigkeit …”

Grenzen rückwirkender Rechtsnormsetzung S. 159-170

„… , die allgemeinen Voraussetzungen für das Eingreifen staatlicher Schutzpflichten zu klären.657 650 …” „… kraft staatlicher Allgemeinverbindlicherklärung gilt. Für sie schafft die Allgemeinverbindlicherklärung …” „… Rechtsregeln kraft staatlicher Gewalt, wirkt also, da eine privatautonome Legitimation fehlt, vergleichbar …”

Zusammenfassung S. 218-219

„… Grundverhältnis gegenüber den gewerkschaftsangehörigen Arbeitnehmern durch grundrechtliche Schutzpflichten Grenzen …” „… Zusatzversorgungssystem damit finanzierbar zu halten. Dies führt im Vergleich mit der staatlichen Grundrechtsbindung zu …” „… . Auch bei Herleitung der Eingriffsgrenzen aus der Schutzpflichtfunktion gelangt man damit (wie auch beim …”

Zusammenfassung S. 170-171

„… enthalten zwar ebenfalls Rechtsnormen. Anders als die staatliche Gesetzgebung ist die Regelungsbefugnis der …” „… Arbeitnehmer nicht ungeschützt. Der Staat ist jedenfalls im Rahmen seiner grundrechtlichen Schutzpflichten …” „… sicherstellen; dazu ist er durch die Schutzpflichtfunktion der Grundrechte verpflichtet. …”

Grundlagen S. 205-206

„… betroffenen Arbeitnehmer nicht ungewöhnlich belastet, die staatliche Schutzpflicht also nicht ausgelöst wird …”

Ergebnis S. 217-218

„… grundrechtliche Schutzpflichten Grenzen gesetzt. Der Umfang des, mangels gesetzlicher Regelung, von den Gerichten …” „… das Zusatzversorgungssystem damit finanzierbar zu halten. Dies führt im Vergleich mit der staatlichen …” „… Schutzpflichtfunktion Anwendung findet. Insofern sind die Gerichte zur Entwicklung von Mechanismen verpflichtet, die …”

Grundlagen S. 156-159

„… Vertrauen des Bürgers und den staatlichen Interessen erforderlich. Wie, d.h. nach welchem Maßstab die …” „… Verhältnismäßigkeitserfordernisse gebietet; zur Entwicklung eines Schutzpflichtmodells für Verbandsmitglieder unten Kapitel 4. F …”

doi.org/10.5771/9783845214924

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René Sasse

Der Heilpraktiker

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 28 2011

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Die Grundlagen staatlicher Schutzpflichten S. 95-96

„… richten. A. Die Grundlagen staatlicher Schutzpflichten Sämtliche Grundrechte belegen neben ihrer Funktion …” „… Beeinträchtigungen seitens Dritter. Auf diesem Gedanken basiert die Lehre von den staatlichen Schutzpflichten. Der …” „… Grundrechtliche Schutzverbürgungen als zwingender Impuls einer staatlichen Reglementierung des Heilpraktikerrechts …”

Das Heilpraktikerrecht vor dem Hintergrund staatlicher Schutzpflichten S. 97-105

„… 97 C. Das Heilpraktikerrecht vor dem Hintergrund staatlicher Schutzpflichten Ob der Staat die …” „… Befund weckt verfassungsrechtliche Zweifel; fraglich erscheint, ob es mit den staatlichen Schutzpflichten …” „… erforderliche staatliche Konzession ermöglicht es Heilpraktikern, auf die Gesundheit ihrer Patienten einzuwirken …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 95 A. Die Grundlagen staatlicher Schutzpflichten 95 B. Schutzpflichten im Heilkundesektor 96 C. Das …” „… Heilpraktikerrecht vor dem Hintergrund staatlicher Schutzpflichten 97 I. Die Ausgestaltung des Berufszugangs 97 1 …” „… Grundrechtliche Schutzverbürgungen als zwingender Impuls einer staatlichen Reglementierung des Heilpraktikerrechts …”

Schutzpflichten im Heilkundesektor S. 96-97

„… trifft den Gesetzgeber eine Pflicht zur Korrektur bzw. Nachbesserung.299 B. Schutzpflichten im …” „… dieser grundrechtlichen Verbürgung in der Werteordnung der Verfassung folgt eine weitgehende staatliche …” „… Gefahren für die Gesundheit der Bevölkerung aktiv entgegentreten. Es bedarf staatlicher Vorkehrungen, die …”

Zwischenfazit S. 105

„… staatlichen Akzeptanz des Heilpraktikerwesens geht eine Schutzverpflichtung für die Bevölkerung einher; der …” „… Schutzpflichten; diese erfordern eine normative Ausgestaltung des Berufsausübungsrechts der Heilpraktiker. § 2 …” „… stärkeren staatlichen Reglementierung ihrer Berufsausübung ablehnend gegenüber.347 Sie vertreten den …”

Die Überprüfung nach § 2 Abs. 1 lit. i DVO S. 50-61

„… ff. Zu der Thematik staatlicher Schutzpflichten siehe Fünfter Teil § 1. 163 Vgl. nur BVerfG, Urt. v …” „… staatlichen Anerkennung sollte ausdrücklich vermieden werden. 51 Eine staatliche Kenntnisprüfung war demnach …” „… Gefahr nimmt der Umfang der staatlichen Schutzverpflichtung zu.163 Eine solche, über den Schutz der …”

Ursprünge und anfängliche Entwicklung S. 23-24

„… Überlegung findet unter dem Schlagwort „staatlicher Schutzpflichten“ auch Eingang in die aktuelle Diskussion …” „… - ohne staatliche Erlaubnis - befugt sein sollten, Heilkunde ausüben. Die Befürworter einer allgemeinen …” „… Maßnahmen an eine staatliche Überprüfung und Genehmigung zu binden. Entsprechende Bestrebungen reichen bis …”

Die Einführung der allgemeinen Kurierfreiheit S. 24-25

„… Schlagwort „staatlicher Schutzpflichten“ auch Eingang in die aktuelle Diskussion über die Heilpraktikerschaft …” „… Heilkunde approbierten Personen vorbehalten blieb. Da die staatliche Approbation jedoch auf …”

Erforderlichkeit einer gesetzlichen Grundlage S. 152-157

„… Staatliche Maßnahmen, die ihn dabei beschränken, greifen grundsätzlich in die Freiheit der Berufsausübung ein …” „… staatlicher Sanktionen.529 Der Zweck der staatlichen Erlaubnis zum Führen der Weiterbildungsbezeichnung …” „… Heilpraktiker eröffnen. Die genannten - staatlich anerkannten - Weiterbildungsbezeichnungen eröffnen …”

Abgrenzung von anderen (pseudo-)medizinischen Berufsbildern S. 105-110

„… staatlichen Akzeptanz des Heilpraktikerwesens geht eine Schutzverpflichtung für die Bevölkerung einher; der …” „… Schutzpflichten; diese erfordern eine normative Ausgestaltung des Berufsausübungsrechts der Heilpraktiker. § 2 …” „… stärkeren staatlichen Reglementierung ihrer Berufsausübung ablehnend gegenüber.347 Sie vertreten den …”

Eingriffsmöglichkeiten der Behörde gegenüber (Nicht-)Heilpraktikern S. 75-81

„… einzuschreiten, entstünden erhebliche Schutzlücken. Die staatlichen Schutzpflichten gebieten es der Verwaltung …” „… Ermächtigungsgrundlage im HPG Im HPG findet sich keine Ermächtigungsgrundlage, welche die staatlichen Aufsichtsbehörden …” „… hervorgerufene Schutzlücke wäre gravierend; sie widerspräche der staatlichen Schutzverpflichtung gegenüber den …”

Bestimmung der grundlegenden Berufspflichten der Heilpraktiker S. 115-146

„… Berufsausübung den staatlichen Schutzpflichten geschuldet ist. Sie dient nicht nur dem Schutz des Einzelnen …” „… Patientenwohls steht in einem unmittelbaren Widerspruch zu den staatlichen Schutzpflichten. Aus diesen folgt ein …” „… einer staatlichen Sanktion - wie dem Widerruf der Erlaubnis - sein. Vgl. Taupitz, MedR 1993, 219 (223 …”

Literaturverzeichnis S. 237-242

„… . Klein, Eckart: Grundrechtliche Schutzpflicht des Staates, NJW 1989, S. 1633 ff. Kleine-Cosack, Michael …” „… . Schwill, Andreas: Die Grenzen der Delegation staatlicher Aufgaben an berufsständische …”

doi.org/10.5771/9783845231952

Aline Hirschl - Rechtliche Aspekte des Neugeborenenscreenings

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Aline Hirschl

Rechtliche Aspekte des Neugeborenenscreenings

Series: Recht - Ethik - Gesundheit

Volume 7 2013

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Erfüllung der staatlichen Schutzpflicht S. 245-252

„… . B. Erfüllung der staatlichen Schutzpflicht Fraglich ist, ob durch die bestehenden …” „… , §§ 1626 ff. BGB Die staatliche Schutzpflicht könnte durch das Personensorgerecht nach §§ 1626 ff. BGB …” „… Zur staatlichen Schutzpflicht siehe oben Kapitel 2, A.I. und A.IV. 1343 Vgl. Ulsenheimer, in: Laufs …”

Erfüllung der staatlichen Schutzpflicht S. 260-274

„… 260 B. Erfüllung der staatlichen Schutzpflicht I. Durch das Personensorgerecht, §§ 1626 ff. BGB …” „… Die staatliche Schutzpflicht könnte durch das Personensorgerecht nach §§ 1626 ff. BGB erfüllt sein …” „… staatliche Schutzpflicht erfüllen. 1. Einwilligungsbefugnis aufgrund medizinischer Indikation Die …”

Erfüllung der staatlichen Schutzpflicht durch das Gendiagnostikgesetz? S. 212-239

„… 212 C. Erfüllung der staatlichen Schutzpflicht durch das Gendiagnostikgesetz? Der deutsche …” „… diesem Fall wäre die staatliche Schutzpflicht erfüllt. Die Entwurfsbegründung zum Gendiagnostikgesetz zu …” „… eingegangen werden, da sie für die Frage der Erfüllung der staatlichen Schutzpflicht nicht entscheidend ist …”

Erfüllung der staatlichen Schutzpflichten durch das Personensorgerecht? S. 119-212

„… Entscheidung vorbehalten. B. Erfüllung der staatlichen Schutzpflichten durch das Personensorgerecht? Im …” „… sind und dadurch die staatlichen Schutzpflichten erfüllt werden. Anknüpfungspunkt ist insoweit die …” „… ausreichend wirksam gegen die in Rede stehenden Übergriffe geschützt und damit die staatliche Schutzpflicht …”

Verfassungsrechtliche Vorgaben S. 51-119

„… durch sie begründeten staatlichen Schutzpflichten. Im Hinblick auf diese Schutzpflichtendimension werden …” „… Persönlichkeitsrecht über die Schutzpflichtendimension eine besondere Bedeutung zu.298 Die staatliche Schutzpflicht …” „… Funktion als Abwehrrecht als auch staatliche Schutzpflichten in sich.145 Beide Stoßrichtungen sichern …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-18

„… Umsetzung der staatlichen Schutzpflicht 108 1. Grundsätzliche Anforderungen an die Umsetzung staatlicher …” „… medizinischer Akteure 119 3. Zwischenergebnis 119 B. Erfüllung der staatlichen Schutzpflichten durch das …” „… . Erfüllung der staatlichen Schutzpflicht durch das Gendiagnostikgesetz? 212 I. Anwendbarkeit des …”

Verfassungsrechtliche Vorgaben S. 253-260

„… Aktivierung der staatlichen Schutzpflicht ist durch die drohende rechtswidrige Verletzung des geschützten …” „… Umsetzung der staatlichen Schutzpflicht siehe oben Kapitel 2, A.IV. 1398 Di Fabio, in: Maunz/Dürig, GG, B …” „… Kapitel 2, A.II.2.b). 1401 Zur Umsetzung der staatlichen Schutzpflichten siehe unten Kapitel 4, A.IV. 257 …”

Prädiktive Reihenuntersuchungen des Neugeborenen auf unbehandelbare Krankheiten S. 310-313

„… Zur Umsetzung staatlicher Schutzpflichten siehe Teil 1, Kapitel 2, A.IV. 1619 Zum Elternrecht siehe …” „… . 1 Nr. 2 GenDG hinreichend geschützt und die diesbezügliche staatliche Schutzpflicht erfüllt.1623 B …” „… aus Art. 2 Abs. 1 GG.1625 Die staatliche Schutzpflicht wird auch gegenüber Reihenuntersuchungen auf …”

Verfassungsrechtliche Vorgaben S. 240-245

„… Aktivierung der staatlichen Schutzpflicht ist durch die drohende rechtswidrige Verletzung des geschützten …” „… . Umsetzung der staatlichen Schutzpflicht Hinsichtlich der Umsetzung der staatlichen Schutzverpflichtung sind …” „… . B. Erfüllung der staatlichen Schutzpflicht Fraglich ist, ob durch die bestehenden …”

Prädiktive Reihenuntersuchungen an Neugeborenen auf spätmanifestierende Krankheiten S. 313-314

„… hinreichend geschützt und die diesbezügliche staatliche Schutzpflicht erfüllt.1623 B. Prädiktive …” „… aus Art. 2 Abs. 1 GG.1625 Die staatliche Schutzpflicht wird auch gegenüber Reihenuntersuchungen auf …” „… der staatlichen Schutzpflicht siehe Teil 1, Kapitel 3, A.V. 314 gen erfüllt. Eltern sind mangels …”

Gang der Untersuchung S. 23-24

„… anschließend die Erfüllung der staatlichen Schutzpflicht durch das Personensorgerecht sowie das …” „… Verfassungsrechts (Abschnitt A) und anschließend die Erfüllung der staatlichen Schutzpflicht durch das …” „… des staatlichen Schutzes bedarf. Nachfolgend werden die Grundrechte der Eltern untersucht …”

Einführung S. 275-277

„… , MedR 2005, 565, 566. 1479 Mand, MedR 2005, 565. 276 für die medizinische Forschung oder staatliche …” „… Restblutproben ihrer Kinder einzuwilligen. Es stellt sich daher die Frage, inwieweit hier eine staatliche …” „… Schutzpflicht besteht, die Rechte des Kindes, insbesondere auf informationelle Selbstbestimmung, zu schützen …”

Ausgewählte nationale und internationale Empfehlungen im Überblick S. 38-51

„… durch sie begründeten staatlichen Schutzpflichten. Im Hinblick auf diese Schutzpflichtendimension werden …” „… Funktion als Abwehrrecht als auch staatliche Schutzpflichten in sich.145 Beide Stoßrichtungen sichern …” „… Grundrechte des Kindes wird nicht durch staatliches Handeln, sondern durch das Verhalten Privater ausgelöst …”

Literaturverzeichnis S. 319-346

„… und staatliche Schutzpflicht, in: Isensee, Josef/ Kirchhof, Paul (Hrsg.), Handbuch des Staatsrechts …” „… . 12/7094. Calliess, Christian: Schutzpflichten, in: Merten, Detlef/ Papier, Hans-Jürgen (Hrsg.), Handbuch …” „… grundrechtlichen Schutzpflichten, Berlin 1992; zitiert: Dietlein, Grundrechtliche Schutzpflichten. DiFabio, Udo …”

Einführung S. 21-23

„… grundrechtlichen Schutzpflichten für die Rechte des Kindes mit den grundrechtlich geschützten Rechten der Eltern …” „… gestellten Anforderungen genügen und der Gesetzgeber die ihm obliegende Schutzpflicht erfüllt. Der Blick …” „… schwachen Stellung gegebenenfalls des staatlichen Schutzes bedarf. Nachfolgend werden die Grundrechte der …”

Forschungsfreiheit, Art. 5 Abs. 3 GG S. 294

„… Abwehrrecht jede wissenschaftliche Tätigkeit vor staatlichen Eingriffen und verpflichtet den Staat, die freie …” „… einwilligungsunfähiger Minderjähriger zu regeln ist, gilt es zu untersuchen, welche staatlichen Reglementierungen die …” „… enthalten und ob diese die dem Staat gegebenenfalls obliegende Schutzpflicht erfüllen. 1566 BVerfGE 35 …”

Elternrecht, Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG S. 293-294

„… . 3 GG schützt als Abwehrrecht jede wissenschaftliche Tätigkeit vor staatlichen Eingriffen und …” „… staatlichen Reglementierungen die Forschungsfreiheit hinzunehmen hätte und welche sie erfolgreich abwehren …” „… Schutzpflicht erfüllen. 1566 BVerfGE 35, 79 (112/ 114). 1567 Weichert, DuD 2002, 133, 143, Antonow …”

Zusammenfassung der offenen Fragen zum Umgang mit den Restblutproben S. 308-309

„… kindlichen Restblutproben ist die Reichweite einer staatlichen Schutzpflicht gegenüber den berührten …”

Personensorgerecht, §§ 1626 ff. BGB S. 307-308

„… kindlichen Restblutproben ist die Reichweite einer staatlichen Schutzpflicht gegenüber den berührten …”

Feststellung des Heterozygotenstatus bei Neugeborenen S. 314-315

„… anderen Dritten mitgeteilt und unverzüglich vernichtet wird.1630 Die festgestellte staatliche …” „… Schutzpflicht zugunsten des Neugeborenen gegen-über der Untersuchung des Heterozygotenstatus wird durch die …”

Regelungen des Gendiagnostikgesetzes S. 294-302

„… Abwehrrecht jede wissenschaftliche Tätigkeit vor staatlichen Eingriffen und verpflichtet den Staat, die freie …” „… einwilligungsunfähiger Minderjähriger zu regeln ist, gilt es zu untersuchen, welche staatlichen Reglementierungen die …” „… enthalten und ob diese die dem Staat gegebenenfalls obliegende Schutzpflicht erfüllen. 1566 BVerfGE 35 …”

doi.org/10.5771/9783845245348

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