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Udo Reifner

Der andere Vertrag

2023

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I. Modelle S. 39-66

„… ) DauerschuldverhältnisSeit Otto von Gierke102 werden die „Dauernden Schuldverhältnisse“ inder Literatur103 diskutiert. Als …” „… ; Flohr/Klap‐perich/Hero, Dauerschuldverhältnisse nach der Schuldrechtsreform, 2003; Reifner,Der soziale Nutzungsvertrag …” „… , durch den „zwischen den Parteien ein Dauerschuldverhältnis“begründet wird.112 Das Gleiche gilt auch für …”

III. Preis, Dauer und Regulierung S. 288-296

„… sozialen Zugangsmodell derErschwinglichkeit in Dauerschuldverhältnisse und die Preisregulierung inden …” „… ursprünglich kein Kündigungsschutzrecht für Dauerschuldverhältnis‐se eingefügt. Es fehlte schon an der …” „… bezeichnet wird.Das Kündigungsrecht des Kapitalgebers bei sozialen Dauerschuldverhält‐nissen ist für den …”

II. Funktionen S. 67-105

„… extreme Form eines sozialen Dauerschuldverhältnisses,bei dem die Kapitalnutzung am verkauften Gegenstand …” „… ist auch der Kauf ein soziales Dauerschuldverhältnis überLebenszeit nur dass in aller Regel die …” „… Verständnis sozialer Dauerschuldverhältnisse istdie Entwicklung und Ausdehnung konkreter Märkte. Wir folgen …”

Literaturverzeichnis S. 423-446

„… Dauerschuldverhältnis‐sen – Der Verbraucherdarlehensvertrag im Lichte der Life Time Contracts, in:Tamm, Marina (Hrsg …” „… Zukunft des europäischen Vertragsrechts – Soziale Dauerschuldverhältnisse inder Kreditgesellschaft …” „… . Blaeser, Blaeser 2011).Blankenburg, Erhard/Reifner, Udo/Gorges, Irmela, Rechtsberatung – soziale …”

III. Mängel S. 106-142

„… Schuldrechtgelehrt wird, nicht für die Bewältigung der Probleme sozialer Dauerschuld‐verhältnisse. Wir haben diese …” „… zeigt, dassden sozialen Dauerschuldverhältnissen ein gemeinsames Vertragsmodellzugrunde liegt, das in …” „… besonderen Schuldrecht des BGB wie‐derherstellen. Ein den sozialen Dauerschuldverhältnissen …”

III. Elemente sozialer Nutzungsverträge (LTC) S. 247-265

„… Geschäftsraum anders. Doch imGeschäftsraummietvertrag fehlt der für die sozialen Dauerschuldverhältnis‐se …” „… Synallagma in Dauerschuldverhältnis‐sen, dann muss allerdings wie schon mehrfach betont, umgekehrt wiebisher …” „… . Elemente sozialer Nutzungsverträge (LTC)544Mit den bisherigen Überlegungen lassen sich erste Ansätze einer …”

Zusammenfassung S. 17-28

„… sozialerDauerschuldverhältnisse verlangt nach mehr Komplexität. Dass die Dauerim Kaufvertragsdenken der bürgerlichen …” „… Basis verfolgt das Forschungs‐netzwerk zu sozialen Dauerschuldverhältnissen (www.EuSoCo.eu). Es …” „… verschiedenen Sprachen sehr unterschiedliche Übersetzungen wie z.B.soziale Dauerschuldverhältnisse (DE …”

I. Soziale Dauerschuldverhältnisse (Life Time Contracts) S. 219-232

„… Existenzsicherung sozialer In‐teressen der Vertragspartner in das Synallagma.I. Soziale Dauerschuldverhältnisse …” „… das Geschäft) etwagleich stark gegenübertreten.I. Soziale Dauerschuldverhältnisse (Life Time Contracts …” „… Strafzölle beschränkt.512 In den sozialen Dauerschuldverhältnisses sind dies der Kündigungsschutz …”

II. Geld oder Forderung S. 392-409

„… Dauerschuldverhältnisseserkennen, dessen Grundstruktur die Miete im Gegensatz zum Kauf ist.Dieses Dauerschuldverhältnis der …” „… , kaufrechtliche Spotver‐träge und soziale Dauerschuldverhältnisse stehen sich seitdem deutlich imBGB gegenüber …” „… Kre‐dit als mit hohen Verfalls- und Zinszahlungsrisiken sozial belastet. Schuld‐ner- und Verbraucherschutz …”

I. Vermietung oder Bereicherung S. 388-391

„… Überlegungen zu den Life-Time-Contracts, zu sozialen Dauerschuldverhältnis‐sen und zum Verständnis eines …” „… „Geldvertragsrecht: Freiheit und Verbraucherschutz“. Im ursprünglichenManuskript (ders., Der soziale Nutzungsvertrag …” „… - Dauerschuldverhältnisse überArbeit, Konsum und Wohnen im europäischen Vertragsrecht., 2011) war er als …”

III. Locatio Conductio (Miete) S. 180-196

„… Dauerschuldverhältnis als personenrechtliches Gemeinschaftsver‐hältnis der deutsch-rechtlichen Tradition dem römischen …” „… langfristige Vertrag, 1996; Rumpf,Das Synallagma im Dauerschuldverhältnis, 2003.405 Gierke, Jherings Jahrbücher …” „… . Damit fehlte der l.c. die humane Dimension. ZurRegelung sozialer Nutzungsverhältnisse, die wesentlich …”

IV. Der andere Arbeitsvertrag S. 367-376

„… genutzt. ImDeutschen ist es das soziale Dauerschuldverhältnis. Zwar würde der Be‐griff Mietvertrag …” „… von den sozialen Dauerschuld‐verhältnissen einen entscheidenden Bedeutungsgewinn erhalten, der sichaus …” „… einen unmit‐telbaren Bezug zur sozialen Existenz der Menschen respektive zu ihrerLebenszeit haben, eine …”

I. Sklaventum S. 144-172

„… Mietvertrag als soziales Dauerschuldverhältnis neben demKaufvertrag einen gleichberechtigten Platz im …” „… sozialen Dauerschuldverhältnisse wurden nicht genutzt.Dies lag vor allem an der Spaltung der Gesellschaft …” „… rechtfertigen, dass nur so die humane Dimension der sozialen Dau‐erschuldverhältnisse bewahrt werden konnte. Was …”

III. Arbeitskräftevertrag S. 331-366

„… verbunden. Damit übernehmen die Kapitalgeber in den beidenanderen sozialen Dauerschuldverhältnissen …” „… als sozial ungerecht empfinden?III. ArbeitskräftevertragSeitdem die Industriearbeit das Vertragsrecht …” „… Dienstvertrag, weil dieserVertragstypus indifferent gegenüber der sozialen Stellung sei. Es ist allerdings …”

IV. Prinzipien des sozialen Dauervertrages S. 266-268

„… Erkenntnis sozialer Interessen. Es orientiert sich an denSymptomen, die in den Rechtsformen des nationalen …” „… sind.IV. Prinzipien des sozialen DauervertragesDie Neuformulierung des schuldrechtlichen Vertrages sollte …” „… statt wie bis‐her auf dem Kaufvertrag auf den sozialen Nutzungsverträgen aufgebautsein. Dies sind aus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… „Nutzungsvertrag“, „Soziale Dauerschuldverhältnisse“,„Dauervertrag“ „Life Time Contract“ oder „Vom Kauf zur Miete …” „… Der andere VertragUdo ReifnerSoziale Dauerschuldverhältnisse über Arbeit, Wohnen und KreditUdo …” „… ReifnerDer andere VertragSoziale Dauerschuldverhältnisse über Arbeit, Wohnen und KreditMit englischer …”

I. Arbeitsvertrag S. 300-316

„… den anderen sozialen Dauerschuldverhältnissen ständig an Bedeutungverloren. Doch die Entwicklung ist …” „… und Arbeitsorganisation, Gewinninteresse und Koope‐ration, Vertrauen und soziale Existenznotwendigkeit …” „… Repräsentativität verloren. Ererfasst nicht mehr alle und alles. Die Sicherung des erreichten sozialen …”

V. Locatio conductio operarum (Arbeitsmiete) S. 198-208

„… Grundver‐hältnis die so grundlegende Asymmetrie der Machtverteilung sozialer Dau‐erschuldverhältnissen, auf die das …” „… rechtsdogmatischeGrundlage für soziale Dauerschuldverhältnisse scheitert daher nicht amUnterschied zwischen Sachen und Geld …” „… sozialer Dauerverträge, der Arbeitsvertrag, nichts zur allgemei‐nen Natur des sozialen Nutzungsvertrages …”

doi.org/10.5771/9783748937913

Institut für Finanzdienstleistungen e.V. - Sonderheft 20 Jahre iff

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Institut für Finanzdienstleistungen e.V. (ed.)

Sonderheft 20 Jahre iff

Series: Sonderheft Verbraucher und Recht

Volume 2007

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Udo Reifner Zur Zukunft des europäischen Vertragsrechts – Soziale Dauerschuldverhältnisse in der Kreditgesellschaft S. 6-37

„… Finanzdienstleistungsrichtlinien gänzlich ausgeschlossen und damit soziale Dauerschuldverhältnisse unberücksichtigt bleiben sollen …” „… sozialen Dauerschuldverhältnissen mit Zumutbarkeit (§ 313 BGB) zu Rücksichtnahme (§ 241 S.2 BGB), Vertrauen …” „… Kooperation in der Marktwirtschaft1 ist. Zur Zukunft des europäischen Vertragsrechts – Soziale …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-2

„… Vertragsrechts – Soziale Dauerschuldverhältnisse in der Kreditgesellschaft Prof. Dr. Udo Reifner, Hamburg …”

doi.org/10.5771/9783845202341

Marcel Holthusen - Das Prognoseprinzip im vertraglichen Dauerschuldverhältnis

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Marcel Holthusen

Das Prognoseprinzip im vertraglichen Dauerschuldverhältnis

Series: Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln

Volume 139 2023

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C. Feststellung eines Prognoseprinzips im vertraglichen Dauerschuldverhältnis S. 61-168

„… C. Feststellung eines Prognoseprinzips im vertraglichenDauerschuldverhältnisSind nunmehr bereits …” „… vertragli‐chen Dauerschuldverhältnis zu behaupten. Tatsächlich ist vor allem inder Rechtsprechung ein geradezu …” „… Dauerschuldverhältnis“ herzuhalten haben.I. Prinzipienbildung im RechtRechtsprinzipien bilden dabei bereits seit …”

D. Konkretisierung des Prognoseprinzips im vertraglichen Dauerschuldverhältnis S. 169-308

„… Dauerschuldverhältnis‐Bedeutung vergangener Umstände und der Intensität des Eingriffs in das Vertrags‐verhältnis (hierzu unten D …” „… D. Konkretisierung des Prognoseprinzips im vertraglichenDauerschuldverhältnisNachdem nunmehr …” „… DauerschuldverhältnisseBedeutung erlangen, soll im folgenden Abschnitt dieser Arbeit der Blickauf den rechtlichen Umgang mit …”

B. Prognosen als Untersuchungsgegenstand S. 17-60

„… Begriffsverständnis von Clausen, Kras‐ser sozialer Wandel 1994, S. 170: „Man ist erstens epignostischer …” „… Unterscheidung knüpft an die in der Präventionsforschung in der Sozial‐wissenschaft bekannte Differenzierung …” „… , Dauerschuldverhältnis 1994, S. 20 ff.; instruktiv auch Me‐dicus/Lorenz, Schuldrecht AT, 21. Aufl. 2015, Rn. 10 ff.158 …”

Literaturverzeichnis S. 313-345

„… ist deine Freiheit, JZ 2004, S. 610–613.Brenneis, Dieter, Der Maßstab der sozialen Rechtfertigung …” „… Wahrscheinlichkeit, Wien1959 (zit. Carnap/Stegmüller, Induktive Logik).Clausen, Lars, Krasser sozialer Wandel …” „… Spannungsfeld sozialer Gerechtigkeit, JuS1991, S. 617–623.Gentges, Peter, Prognoseprobleme im …”

doi.org/10.5771/9783748938699

Christopher Fischer - Die fristlose Kündigung bei Vertrauensstellung (§ 627 BGB)

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Christopher Fischer

Die fristlose Kündigung bei Vertrauensstellung (§ 627 BGB)

Series: Theorie und Praxis des Arbeitsrechts

Volume 3 2015

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2. Kapitel: Der Beratervertrag S. 28-49

„… fest umrissen ist.Das Beratungsmandat als DauerschuldverhältnisDas Kündigungsrecht ist ein Rechtsbehelf …” „… eines Komplementärbegriffs zum Dauerschuldverhältnis.M.-P. Weller, Die Vertragstreue, S. 203 verwendet …” „… . 233.2. Kapitel: Der Beratervertrag34Abgrenzung nach dem sozialen LeitbildAuch eine Abgrenzung nach dem …”

Literaturverzeichnis S. 207-220

„… Reduktion sozialer Komplexität, 4.Auflage, Stuttgart 2000.Malmström, Aminia-Viviana, Schutz von Betriebs …” „… Dauerschuldverhältnis und seine Beendigung, Tübingen 1994.Oetker, Hartmut/Maultzsch, Felix, Vertragliche …” „… OLG Jena, Urt. v. 29. 5. 2012 − 4 U 549/11,JuS 2013, 256 ff.Schwarz, Walter, Dauerschuldverhältnis und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Abgrenzung nach der VergütungsformII. 34Abgrenzung nach dem sozialen LeitbildIII. 35Abgrenzung nach dem …” „… TestateV. 38ZwischenergebnisVI. 39Das Beratungsmandat als Dauerschuldverhältnis§ 3 39Projektberatung und …” „… DauerberatungA. 39BegriffsbestimmungB. 40Zeitliches ElementI. 42Die essentialia des DauerschuldverhältnissesII …”

1. Kapitel: Einleitung S. 19-27

„… “ war kein Wesensmerkmal der Tätigkeit, sondern ein Privileg sozial gehobener Stände, die es sich …” „… werden, ob der Beratervertrag stets ein Dauerschuldverhältnis ist.Sodann gilt es, das von § 627 BGB …”

3. Kapitel: Der Beratervertrag als Vertrauensdienstvertrag S. 50-85

„… Versicherungsvertrag, S. 48; Oetker, Das Dauerschuldverhältnis und seine Beendigung, S. 251 ff.; M.-P. Weller, Die …” „… solches Verständnis entspreche der heutigen sozialen Rolle typischer Dienstleister jedoch nicht mehr177 …” „… nicht „von heute auf morgen“ einen neuen Berater suchen zu müssen.260 Oetker, Das Dauerschuldverhältnis …”

5. Kapitel: Die Grenzen des freien Kündigungsrechts S. 96-119

„… Anbietern. Bei diesen fehle es im Vergleichzu natürlichen Personen typischerweise an einer „sozialen …” „… Schutzbedürftigkeit“387. Eine solche „soziale Schutzbedürftigkeit“ liege nur dann vor,wenn der Dienstnehmer in einem …” „… Verhältnis wirtschaftlicher Abhängigkeitzum Dienstherrn stehe und von diesem auch sozial abhängig sei388 …”

doi.org/10.5771/9783845260501

Matthias Malzer - Vertragsverbünde und Vertragssysteme

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Matthias Malzer

Vertragsverbünde und Vertragssysteme

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 55 2013

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Das „Zeitproblem“ S. 138-140

„… (philosophisch, physikalisch, sozial) BROCKHAUS, Enzyklopädie, Bd. 30, (2005), Stichwort „Zeit“; CHRISTODOULOU …” „… . 125. Hierzu allgemein und im Überblick: OETHKER, Das Dauerschuldverhältnis und seine Beendigung, (1994 …” „… BGB-Gesetzgeber … als Kategorie unbekannt“); OETHKER, Das Dauerschuldverhältnis und seine Beendigung, S. 1, (1994 …”

Theoretische Grundlagen S. 149-152

„… Schuldverhältnisses, sozioökonomische Ursachen: Dem Dauerschuldverhältnis liegen typische Regelungskonstellationen …” „… entscheidend durch das „soziale und technische Umfeld“, aber auch durch ihre „Geschichte“, in die sie …” „… Dauerschuldverhältnis und seine Beendigung, S. 25, (1994), S.40 ff.; WILLIAMSON, Die ökonomischen Institutionen des …”

Thesen zu Teil II S. 545-552

„… , sozialen und wirtschaftlichen Wandel hin zu einer tertiären, digitalisierten, globalisierten und vernetzten …” „… Einwirkungshäufigkeit). Ein Dauerschuldverhältnis zeichnet sich deswegen durch die „ständige Pflichtenanspannung“ und …” „… wächst mit zunehmender Intensität, Häufigkeit und Dauer eines Kontaktes, und zwar in sozialer …”

Die juristische Einordnung des Kooperationsbegriffs S. 164-170

„… I, Einl. zu Kap. 3. 584 Vgl. OETHKER, Das Dauerschuldverhältnis und seine Beendigung, (1994), S …” „… zwischenbetrieblichen Kooperation genannt (vgl. EMMERICH, Kartellrecht, 2008, S. 124 ff.; INSTITUT FÜR ANGEWANDTE SOZIAL …” „… Kooperation, Institut für angewandte Sozial- und Wirtschaftsforschung, (1968), S. 57 f. Die Kooperation kann …”

Allgemeine Literatur S. 555-602

„… sozialer Netzwerke in Wirtschaft und Gesellschaft, zugl. Halle, Diss., Verlag für Sozialwissenschaften …” „… sozialen Zusammenhalts, Campus-Verlag, Frankfurt a. M., 2001, S. 37 ff. BALLERSTEDT, Der gemeinsame Zweck …” „… Managements, zugl. St. Gallen, Diss., St. Gallen, 1996. BURT/ JANSEN, Netzwerke und soziales Kapital, in …”

Adaption in das deutsche Recht S. 204-213

„… und gerade um einen sozialen Begriff. Sozialer Status kann synonym stehen für den Rang, das Prestige …” „… , die soziale Wertschätzung, die Autorität und Macht, die eine Person in der Gesellschaft inne hat.791 …” „… von ihrem Willen. Der soziale Status kann durch rechtlich erhebliches Verhalten der Person, also auch …”

Ausgangspunkt S. 197-202

„… Staaten entstanden ist,726 und auch 724 Die Lehre vom „Sozialen Kontakt“ (vgl. diesbez. MÜKO/ ROTH …” „… , bzw. „soziale“ Tendenzen zu Beginn des 20. Jahrhunderts und hatte damit wohl v. GIERKE, JHERING und …” „… strategisch-wirtschaftlichen Argumenten spielt aber auch der Aufbau einer sozialen Beziehung für MACAULAY eine erhebliche Rolle …”

Virtuelle Unternehmen S. 126-131

„… des Endprodukts möglich (vgl. diesbezüglich ADERHOLT, From und Funktion sozialer Netzwerke, (2004), S …” „… . ADERHOLD, Form und Funktion sozialer Netzwerke, (2004), S. 286; LANGE, Virtuelle Unternehmen, (2001), S. 55 …” „… . 423 Zum Begriff der Virtualität vgl. etwa ADERHOLD, Form und Funktion sozialer Netzwerke, (2004), S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… „Sozialen Wandels“ 287 4.3.5 „Wertungsargument“ 288 9 4.4 Konsequenz: Ausnahmen vom Grundsatz der …” „… Luhmann: Reduktion sozialer Komplexität durch Vertrauen 298 5.1.2 Fazit 301 5.2 Richterrechtliche …” „… 2.2 Die Entwicklungsgeschichte des „Dauerschuldverhältnisses“ 140 2.2.1 Die „Entdeckung“: Von …”

Teubners Lösungsansatz S. 266-268

„… TEUBNER weitgehend im Dunkeln. Jedenfalls ist die Beschreibung des Verbundes durch soziale …” „… „Vertragsorganisationsrechts“. Als Vorstufen eines solchen macht TEUBNER Dauerschuldverhältnisse, gesellschaftsähnliche …”

Zusammenfassung zu Teil II S. 539-542

„… Vernetzung die Anzahl der aus systematischen, sozialen und wirtschaftlichen Gründen erheblichen …” „… gilt sowohl für Dauerschuldverhältnisse, als auch für Kooperationsbeziehungen. Obwohl eine Vielzahl …”

Zusammenfassung zu Teil II S. 531-535

„… , sozialen und wirtschaftlichen Gründen erheblichen Drittwirkungen immer stärker zunimmt. Diesen Befund …” „… Schuldverhältnissen durch die herrschende Dogmatik. Für Dauerschuldverhältnisse konnte im Rahmen dieser Darstellung …”

Teubners Analyse S. 262-266

„… . Vielmehr abstrahiere es den sozialen Kontext einer Vertragsbeziehung weitgehend „weg“. Netzwerke zeichneten …” „… Dauerschuldverhältnisse, gesellschaftsähnliche Verhältnisse, Sonderverbindung und Vertragsverbund aus, vgl. TEUBNER …”

Das Tatbestandsmerkmal des „gemeinsamen Zwecks“ S. 399-513

„… einer Rechtsbeziehung hat. So unterscheiden sich Dauerschuldverhältnisse von den klassischen diskreten …” „… Deshalb weisen Dauerschuldverhältnisse typischerweise eine erhöhte Vertrauenskomponente auf. circle4 …” „… Dauerschuldverhältnisse wirken daher regelmäßig beziehungsbegründend. Eine Geschäftsbeziehung begründet zwischen den …”

doi.org/10.5771/9783845243290

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