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Arne Krumbholz - Finanzierung und Rechnungslegung der politischen Parteien und deren Umfeld

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Arne Krumbholz

Finanzierung und Rechnungslegung der politischen Parteien und deren Umfeld

2010

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Einnahmen aus sonstigem Vermögen; Einnahmen aus Veranstaltungen, dem Vertrieb von Druckschriften etc.; sonstige Einnahmen S. 95-97

„… , demVertrieb von Druckschriften etc.; sonstige EinnahmenFür diese drei Einnahmekategorien sieht § 24 Abs. 4 …” „… Gesamteinnahmen aus dieser Einnahmeart bezieht.Einnahmen aus sonstigem Vermögen; Einnahmen aus Veranstaltungen …” „… ´Einnahmen aus sonstigem Vermögen` in der Regel um Mieteinnahmen, Zinseinnahmen und Einnahmen aus …”

Anlagen S. 360-386

„… Einnahmen aus sonstigem Vermögen 3.992.494 € 8.549.581 € 235.700 € 594.762 € 379.209 € 1.021.284 …” „… % der Gesamteinnahmen 30,45 25,7 38,17 28,14 33,20 37,77 29 Sonstige Einnahmen …” „… 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 Einnahmen aus sonstigem Vermögen …”

Darstellung der Vorschriften des aktuellen PartG und der damit im Zusammenhang stehenden Probleme S. 180-293

„… Positionder ´sonstigen Einnahmen` im Sinne des § 24 Abs. 4 Nr. 9 eine Aufgliederungs- undErläuterungspflicht …” „… , aus dem Vertrieb von Druckschriften und Veröffentlichungensowie aus sonstiger mit Einnahmen …” „… in Abhängigkeit von der Höhe der Einnahmen.Die Kosten für die Erstellung des Rechenschaftsberichtes …”

Rechnungslegung der Parlamentsfraktionen S. 308-320

„… AbgG vorgegebene Einnahmen-/Ausgaben-Rechnung untergliedertsich wie folgt:1. Einnahmen:a …” „… ) Geldleistungen nach § 50 Abs. 1,b) sonstige Einnahmen;2. Ausgaben:a) Summe der Leistungen an Fraktionsmitglieder …” „… Einnahmerechnung der Fraktionen nicht möglich, da der Posten ´sonstige Einnahmen` an seiner Bezeichnung nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… sonstigem Vermögen; Einnahmen aus Veranstaltungen, dem Vertrieb von Druckschriften etc.; sonstige Einnahmen …” „… 4.3.3.3.1.2.2 225Einnahmen aus Unternehmenstätigkeit und Beteiligungen4.3.3.3.1.2.3230Einnahmen aus sonstigem …” „… und sonstiger mit Einnahmen verbundener Tätigkeit4.3.3.3.1.2.5232Staatliche Mittel4.3.3.3.1.2.6 233 …”

Zusammenfassung der Darstellung und der Überlegungen zur nichtstaatlichen (originären) Finanzierung S. 97-99

„… mit Einnahmen in Verbindungstehender Tätigkeit` und die ´sonstigen Einnahmen`.Hier wurde festgestellt …” „… Vertrieb von Druckschriften und Ver-öffentlichungen sowie sonstiger mit Einnahmen verbundener Tätigkeit …” „… Prozent und für CDU, SPD und FDP jeweilsrd. 8 Prozent.480Obwohl es sich bei den ´sonstigen Einnahmen` nur …”

Einnahmen aus Unternehmenstätigkeit und Beteiligungen S. 92-95

„… , demVertrieb von Druckschriften etc.; sonstige EinnahmenFür diese drei Einnahmekategorien sieht § 24 Abs. 4 …” „… sonstiger mit Einnahmen verbundener Tätigkeit`454 vorzunehmen.Gleiches gilt für die ´sonstigen Einnahmen …” „… Gesamteinnahmen aus dieser Einnahmeart bezieht.Einnahmen aus sonstigem Vermögen; Einnahmen aus Veranstaltungen …”

Ertrag und Aufwand S. 157-159

„… Einnahme und AusgabeAls Einnahme bezeichnet man einen Geschäftsvorfall, der zu einer Erhöhung …” „… hervorruft,850 wobei man die Summe aus dem Zahlungsmittelbestand und dem Bestand an sonstigen Forderungen …” „… abzüglich des Bestandes anVerbindlichkeiten851 als Geldvermögen bezeichnet.852Einnahmen und Einzahlungen …”

Einnahme und Ausgabe S. 157

„… Einnahme und AusgabeAls Einnahme bezeichnet man einen Geschäftsvorfall, der zu einer Erhöhung …” „… hervorruft,850 wobei man die Summe aus dem Zahlungsmittelbestand und dem Bestand an sonstigen Forderungen …” „… abzüglich des Bestandes anVerbindlichkeiten851 als Geldvermögen bezeichnet.852Einnahmen und Einzahlungen …”

Einzahlung und Auszahlung S. 154-157

„… Gesetzes entsprechenden Einnahmen- und Ausgabenrechnung, einer damit verbundenen Vermögensbilanz sowie …” „… , 167. Siehe dazuauch das Schaubild in Anlage 19.156Einnahme und AusgabeAls Einnahme bezeichnet man …” „… Zahlungsmittelbestand und dem Bestand an sonstigen Forderungen abzüglich des Bestandes anVerbindlichkeiten851 als …”

Indirekte Ausgestaltung S. 111-149

„… Veranstaltungen, Vertrieb von Druckschriften undVeröffentlichungen und sonstiger mit Einnahmen verbundener …” „… aus Veranstaltungen, Vertrieb vonDruckschriften und Veröffentlichungen und sonstiger mit Einnahmen …” „… Vermächtnisse, die unter dem Posten ´sonstige Einnahmen` in der Einnahmerechnung erfasst werden,576 sind gemäß …”

Direkte Ausgestaltung S. 99-111

„… , der´Einnahmen aus Veranstaltungen, Vertrieb von Druckschriften und Veröffentlichungen sowie sonstiger mit …” „… juristischen Personen, der Einnahmenaus ´Unternehmenstätigkeit und Beteiligungen` sowie aus sonstigem Vermögen …” „… Einnahmen.Auf Grund dieser Berechnungsweise haben die Parteien daher grundsätzlich einInteresse daran, ihre …”

Rechnungslegung der parteinahen Stiftungen S. 320-327

„… Einnahmen-/Ausgaben-Rechnung erfassen.Im Bereich der Rechnungslegung der Fraktionen muss auch dem Umstand Beachtung geschenkt …” „… Rechnungslegungspflichten gab und es als nicht ausreichend angesehen, dass einige Stiftungen ihreEinnahmen- und …” „… Stiftungen zur öffentlichen Rechenschaftslegung über ihre Einnahmen und Ausgaben sowie über ihr Vermögen …”

Rechnungslegung der Jugendorganisationen S. 327-331

„… erfolgen.Sofern nicht nach anderen gesetzlichen Vorgaben eine Offenlegung der Einnahmen,Ausgaben und des Vermögens …” „… parteiengesetzlichenEinnahmen und Ausgaben sowie das Vermögen der Jugendorganisation im Rechenschaftsbericht der Mutterpartei …” „… Einnahmen- und Ausgaben-Rechnung unberücksichtigt bleiben.Die nicht unerheblichen (geldwerten) Leistungen …”

Rechnungslegung der Abgeordneten S. 298-308

„… Einzahlungen, Einnahmen und Erträgen (analog zwischen Auszahlungen, Ausgaben undAufwendungen) zu unterscheiden …” „… Bereichder Fahrtkosten, Dienstreisen und sonstigen Auslagen, die vom Bundestag erstattetwerden, müssen die …” „… Direktspenden wie sonstige Parteispenden weitergegeben müssenund diese von der Partei als Spenden verbucht …”

Historie der Rechnungslegungspflicht S. 162-175

„… ´sui generis` handele und dass der Gesetzgeber ganzbewusst mit der Einnahmen-Ausgaben-Rechnung auf der …” „… Rechnungslegung zum einen die Transparenz der Einnahmen undAusgaben sowie des Vermögens i.S.d. vom Grundgesetz …” „… sowieEinnahmen aus Mitglieds- und Mandatsträgerbeiträgen und aus Spenden darstellen (sieheTeil 3 dieser Arbeit …”

Fazit zur Rechnungslegung der Parteien S. 293-298

„… . Durch diese Änderungen würden weitergehende Definitionender Einnahmen in § 24 Abs. 4 PartG durch die …” „… ´Ergebnisrechnung`nicht mehr im Sinne eines kameralistischen Rechnungsstils, d.h. einer reinen Einnahmen- und …” „… wurde gezeigt, dass der parteiengesetzliche Einnahme- bzw. Ausgabebegriff dem betriebswirtschaftlichen …”

Mitgliedsbeiträge S. 59-64

„… . Einnahmen aus Unternehmenstätigkeit und Beteiligungen;5. Einnahmen aus sonstigem Vermögen;3.1223 Vgl. Anlage …” „… Veranstaltungen, Vertrieb von Druckschriften und Veröffentlichungen und sonstiger mit Einnahmen verbundener …” „… profitieren.Im Rechenschaftsbericht der Parteien sind deren parteiengesetzliche Einnahmen inder in § 24 Abs. 4 …”

Das Parteiengesetz 1967: Wahlkampfkostenpauschale S. 38-39

„… Veröffentlichungen sowie aus sonstiger mit Einnahmen verbundener Tätigkeit der Partei, Spenden, Kredite …” „… , Erstattungsbeiträgenach dem Vierten Abschnitt (Erstattung von Wahlkampfkosten) sowie die sonstigen Einnahmen.96 Vgl. Adams …” „… Einnahmen aus Vermögen) nur mit ihren Reinerträgen ausgewiesenwerden, was den Schatzmeistern die Möglichkeit …”

BVerfGE 1968 und Parteiengesetz 1969 S. 39-40

„… Veröffentlichungen sowie aus sonstiger mit Einnahmen verbundener Tätigkeit der Partei, Spenden, Kredite …” „… , Erstattungsbeiträgenach dem Vierten Abschnitt (Erstattung von Wahlkampfkosten) sowie die sonstigen Einnahmen.96 Vgl. Adams …” „… Einnahmen aus Vermögen) nur mit ihren Reinerträgen ausgewiesenwerden, was den Schatzmeistern die Möglichkeit …”

Anlageverzeichnis S. 19-20

„… Zusammensetzungder Einnahmen der sonstigen nicht anspruchsberechtigten Parteien 363Anlage 4: Rechenschaftsberichte …” „… AnlageverzeichnisAnlage 1: Rechenschaftsberichte 2006: Übersicht der Zusammensetzungder Einnahmen …” „… der BT-Parteien 360Anlage 2: Rechenschaftsberichte 2006: Übersicht der Zusammensetzungder Einnahmen …”

Parteispenden S. 66-92

„… ´sonstige Einnahmen` der politischen Parteien zuordnet.2863.1.3.1.1281 Siehe BVerfGE 85, S. 264 (315).282 …” „… Das Recht der politischen Parteien, sich um Einnahmen zu bemühen, ist ein wesentlicher Bestandteil der …” „… , Einnahmen aus Sammlungen und geldwerteZuwendungen285 aller Art, sofern sie nicht üblicherweise unentgeltlich …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 353-359

„… jedoch nicht ausreichend gerecht. Auch die vorgeschriebene Analyse der ´sonstigen Einnahmen` im …” „… – Einnahmen – Erträge, die vom Parteiengesetz ohne eigene Definition völliglosgelöst von der …” „… Ergebnisrechnung in Form einer Einnahmen- und Ausgabenrechnung sowie einer damit verbundenen Vermögensbilanz zu …”

Politische Partei S. 21-25

„… hat. Eine Abgrenzung zwischen Parteienund sonstigen politischen Vereinigungen ist nicht in jedem Fall …” „… eindeutig, da die Grenze zwischen ihnen auch fließend sein kann.8Sonstige politische Vereinigungen erhalten …” „… in das Verfassungsgefüge eine besondere Stellung gegenüber sonstigen Vereinigungen zu, die …”

Parteienfinanzierung S. 25-27

„… sonstige Werbemittel immer bedeutsamer werden, von ihrer Finanzkraft abhängig.26 So ist in den USA zurzeit …” „… Einnahmen aus eigenen Unternehmen weitere finanzielleMittel. Da die Parteien in eine ganze Reihe anderer …”

Entscheidung in eigener Sache S. 56-58

„… Festlegung der Bezüge von Abgeordneten und sonstigen Inhabern politischer Ämter vom regelmäßigen Mangel …” „… Partei ansonsten nicht über erhebliche eigene Einnahmen verfügt. Insofernsind alle Entscheidungen …”

Staatsfreiheit S. 54-56

„… erwirtschafteten zu den ihr unmittelbar aus staatlichen Quellen zufließenden Einnahmen zubestimmen ist.202 Für …” „… Festlegung der Bezüge von Abgeordneten und sonstigen Inhabern politischer Ämter vom regelmäßigen Mangel …”

Mandatsträgerbeiträge S. 64-66

„… Karriere ausgerichtet haben beziehungs-3.1.23.1.2.1242 Für eine Übersicht zu deren Einnahmen siehe Anlage …” „… €. Von Bundesministern, Parlamentarischen Staatssekretären, Senatoren und sonstigenFunktionsträgern wird …”

Literaturverzeichnis S. 387-405

„… 2008, S. 83- 95.398GESETZE, VERORDNUNGEN UND SONSTIGE VERTRÄGEGG-Änderungen35. Gesetz zur Änderung des …” „… Änderungsgesetz v. 28.06.2002 BGBl. I, S. 2268Änderungsgesetz v. 22.12.2004 BGBl. I, S. 3673Sonstige Gesetze …” „… 111 (v. 26.10.2004), S. 382 ff.Sonstige UrteileBFH v. 04.03.1986 - VIII R 188/84, BStBl. II 1986, S …”

doi.org/10.5771/9783845220901

Christiane Trüe, Lydia Scholz - The EU Green Deal and its Implementation

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Christiane Trüe (ed.), Lydia Scholz (ed.)

The EU Green Deal and its Implementation

2023

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Nachhaltigkeitswende durch das EU-Klimapaket „Fit for 55“ nach der Klimakonferenz von Glasgow S. 19-42

„… , Konsumgewohnheiten und sonstigen heute noch CO2-relevanten Strukturen ansteht, was allerdings der Gesetzgeber näher …” „… kosteneffiziente Weise zu verringern, während die so erzielten Einnahmen dazu verwendet werden können, den Übergang …” „… auf Markt gesetzt, aber zugleich werden die daraus generierten Einnahmen für einen bestimmten Zweck …”

doi.org/10.5771/9783957104205

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Anthropos

Browse Volumes: Anthropos

Anthropos Volume 111 (2016) Issue 1 ISSN Online: 2942-3139

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Ilsemargret Luttmann Die kongolesischen sapeurs zwischen Marginalisierung und celebrity Kult S. 21-48

„… dieser Männer erweist sich, gemessen an den Modenormen und sonstigen Standards der Klei dungs- ästhe tik …” „… sonstigen Metropolen auf dem afrikanischen Kontinent melden sich die neuen selbsternannten “Sapeologen” zu …” „… in Ausbildung, berufliche oder sonstige Einkommen generierende Projekte zu investieren, um sich über …”

doi.org/10.5771/0257-9774-2016-1

Jakub Urbanik, Adam Bodnar - Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

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Jakub Urbanik (ed.), Adam Bodnar (ed.)

Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

2021

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Siegfried Magiera Schutz und Durchsetzung der Grundrechte in der Europäischen Union S. 427-440

„… durch einen beratenden Ausschuss hochrangiger Persönlichkeiten. 24 Zu den sonstigen Richtern vgl. Art …” „… 435 cher Vertragsverletzungen zu verhindern. Auf ein Verschulden des Mitgliedstaats oder sonstige …” „… auferlegten Zahlungen auch geleistet. Im Haushaltsjahr 2018 betrugen die Einnahmen der Union aus diesen …”

doi.org/10.5771/9783748931232

Albert Brandtstätter, Peter Herrmann, Cathal O'Connell - Defining Social Services in Europe

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Albert Brandtstätter (ed.), Peter Herrmann (ed.), Cathal O'Connell (ed.)

Defining Social Services in Europe

2007

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Bernd Schulte, Christoph Linzbach, Luk Zelderloo Soziale Dienstleistungen als Teil der Daseinsvorsorge: ausgewählte Probleme vor dem Hintergrund der Europäischen Rechtsentwicklung S. 251-267

„… und Menschen mit Behinderung, der Unterhalt von Kinderkrippen, Kindergärten, Schulen und 252 sonstigen …” „… Einnahmen als auch eines angemessenen Gewinns ganz oder teilweise zu decken, und (iv) die Höhe des …” „… Wanderarbeitnehmer –, und auch nicht über die Arbeitnehmerfreizügigkeit – im Hinblick auf sog. „sonstige soziale und …”

doi.org/10.5771/9783845204475

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