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Niklas Woitok - Das objektive Nettoprinzip im internationalen Steuerwettbewerb

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Niklas Woitok

Das objektive Nettoprinzip im internationalen Steuerwettbewerb

Series: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance

Volume 24 2022

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Bedeutung des Begriffs „schädliche Steuerpraktiken“ in deutschen Rechtsnormen(aa)533Bedeutung des Begriffs …” „… „schädliche Steuerpraktiken“ in den Gesetzesmaterialien(bb)534Methodische Vorüberlegungen: Bedeutung der …” „… Rechtfertigungsdogmatik: Bekämpfung schädlicher Steuerpraktiken als zwingender Grund des AllgemeininteressesIII.757 …”

Kapitel 4 – Vereinbarkeit des § 4j EStG mit dem Unionsrecht S. 588-836

„… , Grundfragen, S. 3 ff.; Würstlin, Schädlicher Steuerwettbewerb, S. 51 ff.2969 Kokott, EU-SteuerR, § 1 Rn. 28; v …” „… Möglichkeit einer Fortentwicklung der tradierten Rechtfertigungsdogmatik vor dem Hintergrund schädlicher …” „… Steuerpraktiken erC.3003 Siehe hierzu Erwägungsgrund 2 Anti-Tax-Avoidance-RL. S.3004 Näher hierzu …”

Kapitel 3 – Vereinbarkeit des § 4j EStG mit dem Grundgesetz S. 150-587

„… Vorschrift – mit 100 Mio. € verschwindend gering.“ Für Würstlin, Schädlicher Steuerwettbewerb, S. 382 handelt …” „… überlassenen Rechte einer schädlichen Präferenzregelung beziehungsweise führt diese aufgrund der …” „… Steuerpflichtigen, sondern der anderen Staaten beurteilt wird.716 Zwar verlieren schädliche 712 Freilich ist es …”

Kapitel 6 – Zusammenfassung S. 856-876

„… richtet sich § 4j EStG ausdrücklich „gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit …” „… Rechteüberlassungen“. Der Terminus „schädliche Steuerpraktiken“ bezeichnet dabei nicht etwa das Verhalten des …” „… Ausdruck, dass er nicht länger gewillt ist, schädliche Steuerpraktiken anderer Staaten hinzunehmen. Bei …”

Kapitel 1 – Einleitung S. 37-52

„… HeinemannAm 27. April 2017 beschloss der Deutsche Bundestag das Gesetz gegen schädliche Steuerpraktiken im …” „… – Einleitung40diesem Hintergrund ist es nur konsequent, dass diesen „schädlichen Steuerpraktiken“ einzelner …” „… ist ihr Zweck die Zurückdrängung schädlicher Steuerpraktiken. Hinter der verfassungs- und …”

Literaturverzeichnis S. 877-982

„… , Stellungnahme zum Gesetzentwurf gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen, 2017 …” „… -Gesetz-schaedliche-steuerpraktiken-rechteueberlassung/Stellungnahme-03-BITKOM.pdf;jsessionid=2DDE4403B5683CD41AD05DCAC221FF5E.delivery2 …” „… =9 (geprüft am 30.4.2022).—, Referentenentwurf eines Gesetzes gegen schädliche Steuerpraktiken im …”

Kapitel 5 – Ausblick: § 4j EStG als Modell umfassender Abzugsverbote und Ideenspeicher steuerlichen Grundrechtsschutzes in der EU S. 837-855

„… Staat nicht als schädliche Steuerpraktik anzusehen ist.4213 Dieses Verständnis lag auch Aktionspunkt 5 …” „… Beseitigung schädlicher Steuerpraktiken gerichtet. So haben sich die beteiligten Staaten (politisch) dazu …” „… betroffenen Steuerpflichtigen durch den Drittlenkungszweck der Bekämpfung schädlicher Steuerpraktiken …”

Kapitel 2 – Die Lizenzschranke im Überblick S. 53-149

„… schädliche Steuerpraktiken und schlug vor, den Zugang zu steuerlichen Präferenzsystemen stets von einer …” „… schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassung v. 19.12.2016 (passim).149 So auch Fuhrmann …” „… Gesetzes gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassung v. 19.12.2016, S. 13. Der …”

doi.org/10.5771/9783748932994

Andreas Benecke, Sinthiou Buszewski, Andrea Otten, Wendelin Staats, Sebastian Walz - Steueroasen-Abwehrgesetz

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Andreas Benecke, Sinthiou Buszewski, Andrea Otten, Wendelin Staats, Sebastian Walz

Steueroasen-Abwehrgesetz

2022

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§ 5*Unfairer Steuerwettbewerb S. 65-88

„… SteuerpraktikenDie Arbeiten der OECD führten zwar zur Aufhebung und Abänderung schädli-cher steuerlicher Regelungen …” „… /OECD-BEPS-Aktionsplan und die wirksamere Bekämpfung schäd-licher Steuerpraktiken …” „… Bekämpfung von schädlichen Steuerpraktiken und die mit ihr einherge-hende Förderung des fairen …”

§ 6*Nichterfüllung der BEPS-Mindeststandards S. 89-102

„… Bekämpfung schädlicher Steuerpraktiken unter Berücksichtigungvon Transparenz und Substanz“, Aktionspunkt 6 …” „… schädlicher Steuerpraktiken unterBerücksichtigung von Transparenz und Substanz“ . . . . . . . . . . . . 43b …” „… Regelungen zu.Aktionspunkt 5 – Wirksamere Bekämpfung schädlicher Steuerpraktiken unterBerücksichtigung von …”

Anlage IV: EU-Liste nicht kooperativer Länder und Gebiete für Steuerzwecke S. 197-202

„… Zuständigkeitsbereich des Forums Schädliche Steuerpraktiken bis31. Dezember 2022 zu ändern oder abzuschaffen:200Anlage …” „… Länder und Gebiete haben sich verpflichtet, die Empfehlungendes Forums Schädliche Steuerpraktiken in …” „… umzuset-zen, sodass das Forum Schädliche Steuerpraktiken in seiner nächsten Sitzungim Jahr 2022 zu dem Schluss …”

Stichwortverzeichnis S. 205-208

„… schädliche Steuerpraktiken –Forum on Harmful Tax Practices (FHTP)§ 5 27, 53Fremdvergleichsgrundsatz § 5 79 …” „… Rücknahmeverfahren § 3 3, 22Rückwirkung § 3 103SSachstandsliste § 3 44, 48, § 5 39Schädlicher Steuerwettbewerb § 3 1 …”

§ 3*Verordnungsermächtigung S. 31-48

„… unterzeichnen und zu ratifizieren oder schädliche Steuerpraktiken zuändern oder abzuschaffen (s.a. Walz, § 5 …” „… Verhal-tenskodex für die Unternehmensbesteuerung. Der Verhaltenskodex hat zum Ziel,schädlichen Steuerwettbewerb zu …” „… herangezogen wer-den, um die Schädlichkeit von Steuerwettbewerb zu bewerten:Das sog. Gateway-Kriterium legt …”

§ 4*Intransparenz in Steuersachen S. 49-64

„… ermöglichen es den Steuerbehörden der Mitglied-staaten, schädlichen Steuerpraktiken durch Änderungen der …”

doi.org/10.5771/9783415073258

Lilly Dürmeier - Die Lizenzschranke aus verfassungs- und unionsrechtlicher Sicht

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Lilly Dürmeier

Die Lizenzschranke aus verfassungs- und unionsrechtlicher Sicht

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 24 2022

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B. Die Lizenzschranke als Akt nationaler Abwehrgesetzgebung S. 99-127

„… Referentenentwurf des BMF, Entwurf eines Gesetzes gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit …” „… Handelskammertag, Stellungnahme zum „Entwurf eines Gesetzes gegen schädliche Steuerpraktiken“, v. 24.03.2017, S. 1 …” „… Abwehrgesetzgebung 100 zug gibt".559 Schließlich wurde das „Gesetz gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang …”

A. Hintergrund: Steuerwettbewerb und Steuergestaltung durch Lizenzstrukturen S. 25-98

„… . 117 Vgl. OECD (2016), Wirksamere Bekämpfung schädlicher Steuerpraktiken unter Berücksichtigung von …” „… Steuergestaltung durch Lizenzstrukturen 38 „Musterbeispiel“ für sog. schädliche Steuerpraktiken sehen, da sie …” „… , und schädlichen Steuerpraktiken andererseits, stehen.138 Da steuerliche Begünstigungen dann als …”

Einführung in die zu erörternde Problematik S. 19-22

„… – Situationsbeschreibung und Lösungsansätze, S. 87 ff.; OECD (2016), Wirksamere Bekämpfung schädlicher Steuerpraktiken …” „… unerwünschter Steuergestaltungen und schädlicher Steuerpraktiken bislang nur in engen Grenzen zulässt. Nicht …” „… Lizenzschranke aber auch als Maßnahme gegen schädlichen Steuerwettbewerb zu sehen. Denn ihr liegt die Annahme …”

C. Verfassungsrechtliche Würdigung der Lizenzschranke S. 128-196

„… schädlicher Steuerpraktiken unter Berücksichtigung von Transparenz und Substanz, Aktionspunkt 5 …” „… ), Wirksamere Bekämpfung schädlicher Steuerpraktiken unter Berücksichtigung von Transparenz und Substanz …” „… Rn. 39. 807 OECD (2016), Wirksamere Bekämpfung schädlicher Steuerpraktiken unter Berücksichtigung von …”

D. Unionsrechtliche Würdigung der Lizenzschranke S. 197-266

„… weiterhin auch unter dem Ziel der Bekämpfung missbräuchlicher Steuerpraktiken in Betracht.1287 Der …” „… Steuerpraktiken bezweckt, muss sowohl im Hinblick auf den Tatbestand, wie auch wie im Hinblick auf die …” „… missbräuchlicher Steuerpraktiken behandelt. Inzwischen behandelt der Gerichtshof diese Missbrauchskategorie der …”

E. Möglichkeiten zur Herstellung der Verfassungs- und Unionsrechtskonformität der Lizenzschranke S. 267-304

„… Lizenzschranke kann nur dann dauerhaft zur Bekämpfung unerwünschter Lizenzgestaltungen und schädlicher …” „… Steuerpraktiken beibehalten werden, wenn sie auf das verfassungs- und unionsrechtlich gebotene Mindestmaß …” „… insbesondere vor dem Hintergrund der im Lichte von schädlichem Steuerwettbewerb und aggressiver …”

Literaturverzeichnis S. 313-344

„… Economics, 95 (2011), S. 691 – 707. Ditz, Xaver / Quilitzsch, Carsten, Gesetz gegen schädliche …” „… Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen – die Einführung einer Lizenzschranke in § 4j EStG, DStR …” „… – 2108. Hoeck, Alexander / Schmid, Mareike, Das OECD-Forum gegen schädlichen Steuerwettbewerb, IWB 2017 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… BEPS-Aktionsplan der OECD/G202. 89 Bekämpfung schädlicher Steuerpraktikena) 90 Der Nexus-Ansatz: Schädlichkeit bei …” „… schädlichen Steuerwettbewerb 24 Nomos Wirtschafts- und Steuerrecht Herausgegeben von Prof. Dr. Christian …” „… unerwünschte Steuergestaltungen und schädlichen Steuerwettbewerb Nomos 1. Auflage 2022 © Nomos …”

doi.org/10.5771/9783748931058

Paloma Schwarz Martínez - IP Box Regime im Europäischen Steuerrecht

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Paloma Schwarz Martínez

IP Box Regime im Europäischen Steuerrecht

Series: Luxemburger Juristische Studien - Luxembourg Legal Studies

Volume 11 2017

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Kapitel 3: Schädlicher Steuerwettbewerb S. 159-206

„… der Ministerrat im Mai 1996 die OECD auf, Maßnahmen gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammen‐ hang …” „… OECD im Bereich schädlicher Steuerpraktiken bildet und den Ministern im April 1998 vorgelegt wurde …” „… schädlicher Steuerpraktiken und spricht Empfehlungen an die Mit‐ 562 Verhaltenskodex für die …”

Einleitung S. 17-26

„… internationalen Initiativen zur Bekämpfung schädlicher Steuerpraktiken haben die Mitgliedstaaten, trotz ihrer …” „… : Wirksame Be‐ kämpfung schädlicher Steuerpraktiken unter Berücksichtigung von Transparenz und Substanz …” „… OECD zur Be‐ kämpfung schädlicher Steuerpraktiken16 publiziert wurden und sich daher nur am Rande mit …”

Kapitel 5: Leitlinien zur Ausgestaltung künftiger IP Box Regime S. 269-278

„… Gewinnkürzung und Gewinnverlagerung: Wirksa‐ me Bekämpfung schädlicher Steuerpraktiken unter Berücksichtigung …” „… OECD/G20, Projekt Gewinnkürzung und Gewinnverlagerung: Wirksame Be‐ kämpfung schädlicher Steuerpraktiken …” „… schädlicher Steuerpraktiken unter Berücksichtigung von Transparenz und Substanz, Aktionspunkt 5 …”

Kapitel 4: Analyse ausgewählter Tatbestandsmerkmale bestehender IP Box Regime S. 207-268

„… schädlicher Steuerpraktiken unter Berücksichti‐ gung von Transparenz und Substanz, Aktionspunkt 5 …”

Kapitel 2: Relevante Vorgaben des Primärrechts S. 63-158

„… beider Sektoren gleichermaßen schädlich für die Umwelt sei.292 Ebenso erachtete der EuGH in British …” „… .297 Sollte sich herausstellen, dass IP Box Regime als Instrumente den schädlichen Steuerwettbewerb …”

doi.org/10.5771/9783845283265

Ingo Jankowiak - Doppelte Nichtbesteuerung im Internationalen Steuerrecht

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Ingo Jankowiak

Doppelte Nichtbesteuerung im Internationalen Steuerrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 17 2009

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Unfairer Steuerwettbewerb durch doppelte Nichtbesteuerung? S. 115-117

„… internationaler Konsens darüber gebildet, dass der so genannte unfaire Steuerwettbewerb schädlich und zu vermeiden …” „… einheitlich definiert, aber es geht im Wesentlichen um die Steuerpraktiken so genannter Steueroasen und …” „… auch der EU versuchen die Staaten seit einigen Jahren, von ihnen als schädlich empfundenen …”

Bedeutung von Freistellung und Anrechnung im Steuerwettbewerb S. 113-115

„… EU versuchen die Staaten seit einigen Jahren, von ihnen als schädlich empfundenen Steuerpraktiken …” „… darüber gebildet, dass der so genannte unfaire Steuerwettbewerb schädlich und zu vermeiden sei.126 Wann …” „… , aber es geht im Wesentlichen um die Steuerpraktiken so genannter Steueroasen und Steuerpräferenzsysteme …”

doi.org/10.5771/9783845218403

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