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Egbert Jahn - Nationalismus im spät- und postkommunistischen Europa

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Egbert Jahn (ed.)

Nationalismus im spät- und postkommunistischen Europa

2009

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Franz Preißler Russischer (Ethno-)Nationalismus S. 41-74

„… anderen an der Position zu den russischen bzw. russischsprachigen Minderheiten außerhalb Rußlands und an …” „… und Teile der russisch(sprachig)en Bevölkerung zur Verteidigung des eigenen sozioökonomischen und …” „… Ethnonationalismus deutet auch hin, daß weder der russisch-tschetschenische Krieg noch Terroraktionen …”

Gerhard Simon Rußländischer Nationalismus von Russen und Nichtrussen S. 15-41

„… von der entstehenden russisch-nationalen öffentlichen Meinung geteilt. Die Bolschewiki anerkannten im …” „… einem russisch-sowjetischen Machbarkeitswahn zu der Überzeugung, daß der Staat sich willkürlich eine …” „… Doktrin. Er kommt sowohl von gemäßigt russisch-nationalen Kräften, die für eine Nationsbildung der Russen …”

Beate Eschment Die Russen Kasachstans auf der Suche nach ihrer nationalen Identität S. 74-98

„… : russisch, rußländisch, russischsprachig oder als Angehörige einer sowjetischen Zivilisation. Wie in der RF …” „… Kasachstans vermuteten westliche Beobachter im Vorhandensein der großen russischen Bevölkerungsgruppe lange …” „… immer wieder Meldungen über spektakuläre Aktionen russischer Nationalisten in der Presse aufgetaucht …”

Susanne Nies Lettland zwischen Nationalismus und Pragmatismus. Die lettische nationale Bewegung und der lettische Nationalismus 1986-96 S. 205-221

„… wurde durch die russische Politik des Linkage von Truppenabzug und Behandlung der russischsprachigen …” „… vornehmlich aus den russischen Vertretern von Partei, Planwirtschaft, Armee und KGB.3 Das Zerbrechen der …” „… die lettische wie auf die russische Seite erzielt werden. 10 Stölting 1990, S. 34. 11 Mit der …”

Vorwort S. 12-15

„… zahlreichen Mitarbeitern an der Ausarbeitung der druckfertigen Manuskripte für die englische, russische und …” „… beiden Föderationen domininiert bzw. domininierte eindeutig das russische und das serbische …” „… wahrscheinlich stark durch einen russischen Ethnonationalismus getragen würde, ist in diesen Band auch ein …”

Claus Neukirch Die Republik Moldau zwischen Unionismus, Moldovanismus und Staatsbürgernationalismus S. 150-175

„… Kulturaustausches nutzte.38 31 Ende der 1980er Jahre herrschte in Moldova ein russisch-moldauisches Sprachgemisch …” „… Zentrums und der alten, russisch-dominierten Republiksnomenklatura zurückzudrängen. Moldauer, insbesondere …” „… russisch-jüdisch geprägt. So waren von den 108.000 Einwohner Chiúinăus 1897 nur 17,6 Prozent Moldauer, aber 27 …”

Volodymyr Kulyk Nationalismen in der Ukraine, 1986-1996 S. 98-124

„… . Wie bereits hervorgehoben, lehnten die russischen und russischsprachigen Ukrainer, deren Positionen in …” „… bedeutenden Teiles der Bevölkerung, vor allem des russischen und russischsprechenden, auf eine enge …” „… geistiger Arbeit beschäftigt sind, 38,6 Prozent gegenüber 29,4 * Das Manuskript in russischer Sprache …”

Mart Laar Nationales Erwachen in Estland – damals und jetzt S. 175-205

„… Kenntnis der russischen Sprache. Auch wenn die Ergebnisse der Erhebung teilweise als ungültig erklärt …” „… wurden, der Teil der Bevölkerung, der Russisch konnte, war rückläufig. Dies zeigt, daß der Kampf um die …” „… Außenwelt isoliert zu halten. Die isolationistische Politik wurde zudem innerhalb der russischen …”

Astrid Sahm Die Republik Belarus - Eigenstaatlichkeit auf Widerruf? S. 124-150

„… - 127 ser Zeit vier Staatssprachen (Belarusisch, Jiddisch, Polnisch und Russisch) gab, erstmals das …” „… wirtschaftlichen Wachstum stieg auch die Assimilation der Belarusen an die russische Sprache. Zwar bezeichneten im …” „… Dialekts des Russischen aus dem öffentlichen Leben. So gab es beispielsweise in den 1970er Jahren in den …”

Oliver Reisner Georgien und seine neuere Nationalbewegung S. 246-274

„… 1983 inszenierten Russisch-Georgischen Völkerfreundschaft zur 200-Jahrfeier des Vertrags von …” „… unter ungeklärten Umständen ums Leben.61 Nach der Unterzeichnung eines russisch-georgischen …” „… . 248 sich zunächst kulturell von der russischen Verwaltungselite und der armenisch dominierten …”

Raoul Motika Aserbaidschan-Nationalismus und aseritürkischer Nationalismus S. 298-329

„… 1992. 3 Hier benutzt für die frühere russisch-kolonialistische Bezeichnung „Transkaukasien“. 301 …” „… könnte. Praktisch gesehen, versucht man dann russisch-europäische, persische und arabische Lehnworte …” „… russischen Geschichte herrührend als Tataren oder schlicht als Mohammedaner bezeichnet. Da aber Südkaukasien …”

Tessa Hofmann Von der Irredenta zur Unabhängigkeit und zurück: Armenien und Berg-Karabach von 1986-1997 S. 274-298

„… türkisch-russischen Vertrages vom 16. März 1921 sowie des gleichlautenden sowjetarmenisch-türkischen Vertrages von …” „… Churšudjan 1995. Auszugweise Übersetzung der Schlußkapitel ins Russische in: „Golos Armenii“, 17 oktobrja …” „… sartonk verankerte und von der sowjetischen Propaganda genährte „russische Orientierung“ unterminieren …”

Ergänzende Bibliographie S. 626-652

„… osobennosti. Spravoþnye materialy, Moskva Alexandrova, Olga (1994): Die “russische Idee”. Formen und …” „… , Hélène (1992): Victorieuse Russie, Paris 631 Carter, Stephen K. (1995): Russischer Nationalismus. Von …” „… liberal dream, London Conradi, Peter (1995): Schirinowski und der neue russische Nationalismus …”

Autorenverzeichnis S. 652-656

„… Außenpolitik Rußlands. Thema der Doktorarbeit ist die Politik Rußlands in der Frage der russischen Minderheit …” „… Ostwissenschaftliche und Internationale Studien in Köln a. D. 657 Publikationen zur russischen und sowjetischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-11

„… Nichtrussen 16 Franz Preißler Russischer (Ethno-)Nationalismus 42 Beate Eschment Die Russen Kasachstans …”

Mariana Hausleitner Wettlauf der Patrioten. Nationalismus in Rumänien S. 598-626

„… Stationierung einer gemeinsamen Friedenstruppe aus russischen, moldauischen und transnistrischen Einheiten …” „… Regierung und des russischen Geheimdienstes angelastet.106 Mit Hilfe einer KSZE/ OSZE-Mission gelang es ab …” „… Rumänen gemeinsam und erst nach Abzug der russischen Truppen aus der Moldaurepublik entscheiden. Vgl …”

Barbara Christophe Kohäsion und Differenz. Nation und Nationalismus in Litauen S. 221-246

„… auf den Import russischer Kader und das Angebot sozialer Aufwärtsmobilität gesetzt hatten und unter …” „… einer Moskauer Führung, die die ökonomische Abhängigkeit Litauens von russischen Rohstofflieferungen …”

Peter Tokarski Politische und sozioökonomische Normalisierung als Chance für den Abbau eines verklärten Nationalismus in Polen S. 329-357

„… Verflechtungen und im Falle des russischen Erdgases auch Abhängigkeiten67 weder mittel- noch langfristig ratsam …” „… zwischenstaatlichen Beziehungen und die unauffälligen zwischenmenschlichen Kontakte zur russischen Bevölkerung …”

David Čaněk Tschechischer Nationalismus und ethnische Minderheiten vom Ende der 1980er Jahre bis 1997 S. 357-383

„… den 25 Es war auch möglich, die russische Nationalität anzugeben. 26 Holub 1996, S. 9-11. 27 …”

doi.org/10.5771/9783845212968

Norman Bock - Zwischen Verdrängung und Verklärung

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Norman Bock

Zwischen Verdrängung und Verklärung

Series: Extremismus und Demokratie

Volume 29 2014

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Russische Revolution S. 120-155

„… Protagonisten oder ihre politischen Theorien. Im Umgang mit der RussischenRevolution ist es Lenins propagierter …” „… russischeVolkswirtschaft zum Zeitpunkt des bolschewistischen Staatsstreiches ineiner schwierigen Situation. Für die …” „… Russische RevolutionErkenntnisse der Forschung / ÜberblickDie russische Revolution von 1917 hat das …”

Vergleich und systematische Einordnung S. 275-283

„… der einzelnen Themen RussischeRevolutionSpanischerBürgerkriegStalinismus FriedlicheRevolutionund …” „… Aussagen zu den vier genannten Themenbereichen (Russische Revolution, Spanischer Bürgerkrieg, Stalinismus …” „… 12/2012 unter Berücksichtigung der einzelnen Themen Russische RevolutionSpanischerBürgerkriegStalinismus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… versucht dieseFrage am Beispiel der Russischen Revolution 1917, des Spanischen Bürgerkrieges, des …” „… „Russische Revolution“,über den „Spanischen Bürgerkrieg“, über „Stalinismus“ sowie über „Friedliche …” „… überzeugend die „Hauptthesen“ der Zeitung herausarbeitet. So heißt es etwa überdie Russische Revolution …”

Quellen- und Literaturverzeichnis S. 297-314

„… : Die permanente Revolution, Berlin 1930.Trotzki, Leo: Geschichte der Russischen Revolution, Berlin 1931 …” „… , Frankfurt/Main 1994.Beyrau, Dietrich: Petrograd 25. Oktober 1917. Die Russische Revolution und der Aufstieg des …” „… der Russischen Revolution1891-1924, München 2001.Filtzer, Donald: Die Chruschtschow-Ära …”

Einleitung S. 19-30

„… Russischen Revolution, dem Spanischen Bürgerkrieg, dem Stalinismusund dem Prozess der deutschen Einheit …” „… Russische Revolution, der Spanische Bürgerkrieg, die Epochedes Stalinismus und der Prozess der deutschen …” „… folgende Arbeiten genannt:Manfred Hildermeier bietet mit der Russischen Revolution eine fachkundige …”

Stalinismus S. 196-230

„… Vorverständnis nicht nur der sowjetischen, sondern auch der russischenGeschichte und eventuell von …” „… Gesellschaft ist und bleibt derStalinismus das zentrale Thema der neueren russischen Geschichte. Wederdas …” „… 1953.Nahezu zeitgleich begann die wissenschaftliche Beschäftigung mit diesemKapitel russischer …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… PopularPSR Partei der SozialrevolutionäreRAF Rote Armee FraktionRSDRP Russische Sozialdemokratische …”

Schlussbetrachtung S. 284-296

„… Themenkomplexe untersucht. Die Russische Revolution, der Spanische Bürgerkrieg,der Stalinismus sowie friedliche …”

Spanischer Bürgerkrieg S. 156-195

„… Unificación Marxista“ (POUM) traf der stalinistische Verfolgungswahn besonders hart.420 Der russische …”

doi.org/10.5771/9783845252117

Anja Mayer - Internationales Mobiliarsicherheitenrecht im deutsch-russischen Rechtsverkehr

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Anja Mayer

Internationales Mobiliarsicherheitenrecht im deutsch-russischen Rechtsverkehr

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 632 2009

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Russisches Recht S. 110-112

„… rechtsbegründender Wirkung in ein Registereingetragen sind.2. Russisches RechtQuellen des gegenwärtigen russischen …” „… Rechtsverhältnisse regelnde Gesetze gem. Art. 3 Pkt. 2 ZGB sowie in Russland anerkannte Gewohnheiten. Das russische …” „… der Verfassung der Russischen Föderation47 genie-ßen die Normen der völkerrechtlichen Verträge der …”

Zitierte russische Rechtsprechung und sonstige Dokumente russischer Gerichte S. 274-276

„… 274II. Zitierte russische Rechtsprechung und sonstige Dokumente russischer Gerichte11 …” „… . Entscheidungen des Obersten Verfassungsgerichts der Russischen FöderationPost. KS RF v. 21.04.2003 Nr. 6-P »Po …” „… Verfassungsmäßigkeit der Vorschriften des Pkt. 1und 2 des Artikels 167 des Zivilgesetzbuches der Russischen Föderation …”

Russisches Recht als Vergleichsrechtsordnung S. 25-27

„… . Russisches Recht als VergleichsrechtsordnungZiel dieser Arbeit ist es, vor diesem Hintergrund darzustellen …” „… Sachen im grenzüberschreitenden deutsch-russischen Rechtsverkehr im Rahmen des internationalen …” „… Untersuchung dieser Problematik zwischen dem deutschen und dem russischen Recht bietet sich in mehrfacher Weise …”

Anhang: Zivilgesetzbuch der Russischen Föderation, Dritter Teil, Abschnitt VI. Internationales Privatrecht, S. 277-289

„… Verträge der RussischenFöderation, dieses Gesetzbuchs, anderer Gesetze (Artikel 3 Punkt 2) und der in der …” „… 277Anhang: Zivilgesetzbuch der Russischen Föderation, Dritter Teil, Abschnitt VI. Internationales …” „… Russischen Föderation anerkannten Rechtsgebräuche.Besonderheiten der Bestimmung des in der internationalen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… deutsch-russischen RechtsverkehrNomos1. Auflage 2009© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2009. Printed in …” „… Forschungsergebnisse dieser Arbeit beruhen auch auf vielen Gesprächenund Interviews zum Russischen Recht, die ich in …” „… Russischen Akademie der Wissenschaften Moskau, der michund meine Arbeit in dieser Zeit betreut und viele …”

Pfandrecht S. 241-250

„… Schwerpunkt der Integrationsproblematik wirksam begründeter russischerMobiliarsicherheiten im deutschen Recht …” „… russischenPfandrechtsarten im deutschen Recht aufgrund ihrer unterschiedlichen Funktionen und Ausgestaltungen Abweichungen …” „… Verfallklausel mit dem Verpfänder zu vereinbaren. Unter russischemRecht ist dies nicht möglich. Jedoch wird der …”

Anerkennung ausländischer Sicherungsrechte S. 211-229

„… auch der Inhalt der öffentlichen Ordnung nach russischemRecht offen.204 Da man sich im Ausgangspunkt …” „… der Eigentumsvorbehalt unabhängig von seiner inhaltlichen Ausgestaltung aus Sicht des russischenRechts …” „… russischenRecht eine Nichtanerkennung von ausländischen Sicherungsrechten praktischnicht in einem Verstoß gegen …”

Eigentumsvorbehalt S. 239-241

„… 239auch prozessualen Wirkungen des entsprechenden inländischen russischenRechtstyps zukommen. V …” „… hingegen wie im russischenRecht allein danach, ob das Statut der abgetretenen Forderung die Vorausabtretung …” „… erbringt. Eine Verpflichtung der russischenVertragspartei, bei einer Verfügung über die Sache eine …”

Sicherungsübereignung S. 250-252

„… Sicherungseigentum im russischenRecht daher grundsätzlich anerkannt werden wird299, fragt sich, ob und …” „… russischem Recht.2963. Sicherungsübereignunga) Russische Sicherungsinstitute im deutschen RechtDa die …” „… Sicherungsübereignung im russischen materiellen Recht unzulässig ist,kann es im deutschen Recht nicht zu …”

Eigentumsvorbehalt und internationaler Versendungskauf S. 202-209

„… steckt die wissenschaftliche Diskussion dieser für das russischeRecht relativ neuen Fragen noch in den …” „… Vorstellungen des russischenRechts dar. Dieses räumt dem Vorbehaltskäufer gerade kein dingliches …” „… Tatbestandes,generell die Wirksamkeit des Eigentumsvorbehaltes nur aus Sicht des russischenRechts als Neustatut zu …”

Literaturverzeichnis S. 258-274

„… porjadke – die Herangehensweise der russischen Gesetzgebung und der russischenRechtsprechung an den ordre …” „… 258II. AusblickWie sich die Anerkennung und Integration ausländischer Sicherheiten im russischen …” „… russischen Literatur klare Vorstellungen über dieProbleme der Anerkennung und Integration ausländischer …”

Schlussbetrachtungen S. 255-258

„… der Anwendung in der Praxis. Auf dieser Basis kann dem russischenKollisionsrecht ähnlich wie dem …” „… ): a) Zum einen hat das Konzept des (beschränkt) dinglichen Rechts im russischenRecht noch nicht wieder …” „… nationalen Sachenrecht wird nun das russischeKollisionsrecht geschwächt. Generell weist die russische …”

Ordre-Public-Vorbehalt S. 138-140

„… Entscheidung des russischenGesetzgebers wird in der Literatur durchaus kritisch betrachtet.226 Die Heranziehung …” „… sich die russischeRechtswissenschaft bei der inhaltlichen Ausfüllung des Begriffs ordre …” „… ordre public nicht mit dem Inhalt der russischenGesetzgebung übereinstimme.233 Eine weitere inhaltliche …”

Form dinglicher Rechtsgeschäfte S. 158-162

„… dürfte wohl auch im russischenRecht gelten.352 Genauere Erörterungen dieser Frage fehlen in der …” „… russischenRechtswissenschaft jedoch.4. Form dinglicher Rechtsgeschäftea) Deutsches RechtRechtsgeschäfte, die ein Recht an einer …” „… . Diese Verträgemüssen gem. Art. 1209 Pkt. 2 ZGB immer die Formerfordernisse des russischenRechts erfüllen …”

Pfandrecht S. 180-195

„… . Nach russischemSchuldstatut wäre das Pfandrecht wirksam entstanden, wohingegen die deutschelex rei …” „… internationalen Privatrecht.Wie oben gesehen betrachtet die herrschende Meinung im materiellen russischenRecht im …” „… dieses.46 Daher soll dasSachrecht Ausgangspunkt der Auslegung sein. Dies bietet sich im russischenRecht …”

Imperative Normen S. 135-138

„… russischenRegister eingetragen sind, als international zwingend bezeichnet, was insbesondere für Schiffe und …” „… eine Sachnormverweisungausspricht.Das russische Recht steht der renvoi-freundlichen Haltung des …” „… Sachnormverweisungen aus. Eine Rückverweisung (obratnaja otsylka) auf das russische Recht kann gem. Pkt. 2 des Art …”

Qualifizierter Statutenwechsel S. 166-169

„… 166sischen Rechts getroffen haben und die Sache sich im russischen Rechtsgebietbefindet. Zu einer …” „… verursachte Statutenwechsel in die russische Rechtsordnungmüsste dann beachtet werden. Darüber hinaus ist …” „… desEigentumsvorbehalts, Sicherungseigentum) im materiellen russischen Recht eineRechtswahl zugunsten des russischen …”

Rechtsquellen der Untersuchung S. 27-29

„… vorrevolutionären russischenRecht wiederentdeckt und neu verlegt worden. Demgegenüber greift eine systematische …” „… russischenGerichten oftmals als Orientierung dienen.11 Auch wenn sich russische Gerichtsurteile im Gegensatz zu …” „… besonderesAugenmerk der vorliegenden Untersuchung auf dem deutsch-russischen Rechtsverkehr liegen, um Probleme und …”

Zurückbehaltungsrechte S. 252-253

„… 2524. Zurückbehaltungsrechtea) Russisches Zurückbehaltungsrecht im deutschen RechtSchließlich fragt …” „… sich, wie ein nach russischem Recht entstandenes Zurückbehaltungsrecht in Deutschland ausgeübt werden …” „… russischen Zurückbehaltungsrechts kommen deneneines russischen Besitzpfandrechts gleich. Daher kann …”

Ergebnis S. 253-254

„… russischenRecht grundsätzlich möglich sein und auch durchgeführt werden. Ein Ruhen derSicherheit als wirkungslos …” „… 253b) Deutsches Zurückbehaltungsrecht im russischen RechtDie Behandlung deutscher …” „… Zurückbehaltungsrechte im russischen internationalenPrivatrecht verläuft parallel zu der der gesetzlichen Pfandrechte …”

Anknüpfungsgegenstand S. 142-156

„… unbekannte Rechtsinstitute damit in erster Linie nach russischemRecht zu qualifizieren sind und dabei nach …” „… . Berücksichtigt man hingegen die allgemeinen Kriterien die in der russischenRechtswissenschaft für dingliche …” „… russischen Recht an den Lageort desSchiffes. Da aber Lageort und Gerichtsstand meist übereinstimmen, führt …”

Integration ausländischer Sicherungsrechte in die inländische Rechtsordnung S. 229-239

„… das russischeRechtsgebiet stattfindet. Wenn es bisher auch sonst keine »Transpositionslehre«gibt …” „… bestimmen sich nunmehr allein nach dem russischenRecht.(2) Kriterien und Wirkungen der IntegrationSoweit im …” „… russischenRechtswissenschaft oder Rechtsprechung liefern. Im folgenden sollen untenunter V. die verschiedenen Kriterien für die …”

Zusammenfassung S. 141-142

„… knüpfen russisches und deutsches Recht für die Bestimmung desauf dingliche Rechte an einer Sache …” „… Situs-Regel alsGeneralklausel formuliert ist, enthält das russische Recht eine umfangreiche Detailregelung …” „… russischen Recht durch die inter partes-Anwendung des gewählten Vertragsstatuts auf dingliche …”

Gegenseitigkeit S. 140-141

„… orientiert sich die russischeRechtswissenschaft bei der inhaltlichen Ausfüllung des Begriffs ordre …” „… ordre public nicht mit dem Inhalt der russischenGesetzgebung übereinstimme.233 Eine weitere inhaltliche …” „… entsprechende Rechtsbeziehungen auch russischesRecht anwendet. Die Anwendung des ausländischen Rechts kann …”

Pfandrecht S. 209-210

„… des russischenRechts als Neustatut zu beurteilen.127 b) Rechtswahl und VersendungskaufIn der Praxis …” „… den Parteien getroffenen Rechtswahl im russischenRecht im inter partes Verhältnis einen Gleichlauf von …” „… 209sen und möglich bleibt letztlich jedoch, dass man in der russischen Praxis zukünftig dazu …”

Ergebnis S. 201-202

„… dieser für das russischeRecht relativ neuen Fragen noch in den Anfängen. Insgesamt lässt sich auf …” „… Fällen, die noch nach den GZG 1991 zu entscheiden waren,hatte die (einmal zypriotische, einmal russische …” „… getroffenen Rechtswahlvereinbarung kam es zur Anwendung russischen Rechts. In derersten Entscheidung geschah …”

Zurückbehaltungsrechte S. 199-201

„… . 43 Abs. 1 EGBGB verbleiben. Das vom russischenRecht gewährte Zurückbehaltungsrecht des Gläubigers an …” „… nach Russland gelangt ist. Schließlich ist auch vorstellbar, dass das russische Gericht davon ausgeht …” „… richten sich dann gem. Art. 1205 Pkt. 2 ZGB nach russischem Recht. Welche Wirkungen erlangt dann das …”

Einfacher Statutenwechsel S. 163-166

„… . Demgegenüber wird eine Unterscheidung von einfachem und qualifiziertem Statutenwechsel in der russischen …” „… .380b) Russisches RechtAllgemeine Erörterungen über die Behandlung eines conflit mobile lassen sichnur …” „… sehr vereinzelt in der russischen Rechtswissenschaft finden.381 Soweit derStatutenwechsel durch …”

Ergebnis S. 169-170

„… 169diesem Fall das russische Recht) eine Rechtswahl für die Entstehung und Beendigung des …” „… . ErgebnisZusammenfassend lässt sich feststellen, dass das deutsche und russische Kollisionsrecht im Wesentlichen von …” „… das Parteiverhältnisbeschränkten relativen Rechtswahl für Zuordnungsänderungen im russischen …”

Kurzer geschichtlicher Abriss der Lehre des internationalen Sachenrechts in Russland S. 103-108

„… allgemeinen russischenRechts, deren erste Fassung aus dem Jahre 1835 stammt, abgedruckt bei Klibanski …” „… «, vormals Eigentum der russischen»Nördlichen Schifffahrtsgesellschaft«, mit Dekret vom 26. Januar 1918 …” „… Schuld- und Sachenrecht erleichtert. Da auch das russische Recht für dingliche Rechte grundsätzlich vom …”

Auflockerung der situs-Regel S. 116-134

„… konkret hinter der Entscheidung des russischenGesetzgebers für die Anknüpfung an den Lageort stehen, lässt …” „… Parteien, kennt das russischeRecht noch eine aus dem sowjetischen Recht übernommene weitere Begrenzungdes …” „… russischemRecht.Auch soweit das Eigentum und, nach der hier vertretenen Ansicht, auch anderedingliche Rechte, die vor …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-24

„… Obersten Gerichtshofes der Russischen Föderation)BMD Bjulleten’ meždunarodnych dogovorov (Bulletin …” „… Gesetz der [Russischen Föderation])gem. gemäßggf. gegebenenfallsGiP Gosudarstvo i Pravo(Staat und Recht …” „… SudaRossijskoj Federacii(Informationsbrief des Präsidiums des Obersten Arbitragegerichtsder Russischen …”

Allgemeine Prinzipien des Sachenrechts S. 57-63

„… 57II. Das Russische Recht der Mobiliarsicherheiten 1. Allgemeine Prinzipien des …” „… russischen Rechtswissenschaft ein einheitliches Verständnis sowohl des dinglichen Rechts137 als auch der …” „… Rechtsliteratur.141 Der Code Civil hat das russische Recht mehr als jedes andere Gesetzbuch beeinflusst.Bereits …”

Eigentumsvorbehalt S. 174-180

„… zunächst geklärt werden, ob und inwieweit das deutsche und das russische Recht die in Kapitel A erörterten …” „… deutsch-russischen Rechtsverkehr erörtert (V.).II. Qualifikation und Anknüpfung der Mobiliarsicherheiten im …” „… Mobiliarsicherheiten kennt, finden die allgemeinen VorschriftenAnwendung. Dies gilt auch für das russische IPR des ZGB …”

Begründung und Struktur der Mobiliarsicherheiten im Einzelnen S. 63-92

„… machen. Allerdingsist dieser absolute Rechtsschutz dem Wortlaut nach auf den nach russischemRecht …” „… nach russischemRecht grundsätzlich publizitätslos. Vorschläge über die Schaffung eines allge-211 Vgl …” „… »verlängerter« und »erweiterter« Eigentumsvorbehalt sind im russischenRecht unbekannt, vgl. Karimullin, 14.88dem …”

Gang der Untersuchung S. 29-32

„… 29bindlich sind, aber aufgrund ihrer Reichhaltigkeit den staatlichen russischenGerichten oftmals …” „… sich ausdem teilweise nur begrenzt zur Verfügung stehenden Material zum russischenRecht ergeben.17 …” „… als Orientierung dienen.11 Auch wenn sich russische Gerichtsurteile im Gegensatz zu deutschen …”

Deutsches Recht S. 108-110

„… an westeuropäische undinternational anerkannte Standards strebende russische IPR-Wissenschaft …” „… des Russischen Reiches ungestört Einzughält.«31 So wird z.B. die Frage, ob das internationale …” „… .2. Russisches RechtQuellen des gegenwärtigen russischen IPR sind gem. Art. 1186 Pkt. 1 ZGB …”

Grundsätzliche Bestimmung des Sachstatuts mittels der lex rei sitae S. 112-116

„… konkret hinter der Entscheidung des russischenGesetzgebers für die Anknüpfung an den Lageort stehen, lässt …” „… 1999.64 Im Folgenden werden die im deutsch-russischen Rechtsverkehr anwendbarenNormen des EGBGB und des …” „… Anknüpfungspunkt als auch von der Reichweite des Sachstatuts ab. Obwohl derdeutsche als auch der russische …”

Wirkungen der Sicherheiten S. 92-101

„… kontinental-europäischen Rechtskreis und damit ebenfalls dem russischenRecht unbekannt. Der nunmehr mit Teil I ZGB im …” „… russischerSicht nur bedeuten, dass diese jederzeit ohne bestimmten Grund aufgelöst werdenkönnen, und ohne dafür …” „… trustee im eigenen Interessehandeln.339 Auf dieser Grundlage wäre es im russischen Recht mangels …”

Sicherungsübereignung S. 197-199

„… Sicherungsrecht zuqualifizieren.95b) Russisches Recht Bereits auf Ebene der Qualifikation stellt sich die Frage …” „… , ob Sicherungseigentumnach russischem Verständnis als dinglich zu qualifizieren ist. Auf den …” „… russischen Recht stellt die Sicherungsübereignungals fiduziarisches Pfand eine besondere Pfandrechtsart dar …”

Zusammenfassung S. 162-163

„… 2. ZGB nur für in Russland registriertes Vermögen maßgeblich, auf das folglich russisches Recht …” „… weicht das russische Recht damit vom internationalgebräuchlichen Registerortsrecht ab, was gerade bei der …” „… Sachstatuts stimmt im russischen und deutschen Recht, vorbehaltlich der beschränkt dinglichen Rechte371 …”

Fallsituationen S. 173-174

„… Gleichlauf von Entstehungs- undWirkungsstatut führt. Im deutsch-russischen Rechtsverkehr kommt diese wichtige …” „… Lageort der Sache in Deutschland dieAnwendung russischen Rechts gewählt haben und dieses auch lex fori ist …” „… zunächst geklärt werden, ob und inwieweit das deutsche und das russische Recht die in Kapitel A erörterten …”

Ergebnis S. 210-211

„… den Parteien getroffenen Rechtswahl im russischenRecht im inter partes Verhältnis einen Gleichlauf von …” „… Begründung eines Faustpfandrechts und seine Funktion im deutschen und russischen Recht weitgehendentsprechen …” „… werden im deutschen und russischen Rechtgleichermaßen dem Sachstatut unterstellt, jedoch beeinflusst …”

Renvoi S. 134-135

„… Gegebenheiten der russischen Gesetzgebung und Gesetzesanwendung widersprechen und unter den gegenwärtigen …” „… russische Recht anwendbar. Dieses verweist gem.Art. 1210 Pkt. 1 ZGB unbeschadet der Rechte Dritter auf die …” „… ausnahmsweise überArt. 46 EGBGB bestimmt, der von vornherein nur eine Sachnormverweisungausspricht.Das russische …”

Zusammenfassung S. 101-102

„… . Insgesamt ist das russische Zivilrecht kaum vom Gedanken des Vertrauensschutzes geprägt. Im Gegenteil soll …” „… dergutgläubige Rechtserwerb oder der lastenfreie Erwerb wohl ausgeschlossen.4. ZusammenfassungDas russische Recht …” „… . Hinsichtlich der Zulässigkeit,Behandlung und Publizität von Mobiliarsicherheiten nimmt das russische …”

Anknüpfungszeitpunkt und -methode S. 156-158

„… diese unmittelbare dingliche Wirkungen entfalten.351 Dies dürfte wohl auch im russischenRecht gelten.352 …” „… Genauere Erörterungen dieser Frage fehlen in der russischenRechtswissenschaft jedoch.4. Form dinglicher …” „… deutschen Recht und auch im russischen Recht kollisionsrechtlich einem solchen gleich und wird daher vom …”

Zusammenfassung S. 56-57

„… Palandt67-Bassenge, § 936 Rn. 3.57II. Das Russische Recht der Mobiliarsicherheiten 1. Allgemeine …” „… Sachenrechte fehlt bisher in der russischen Rechtswissenschaft ein einheitliches Verständnis sowohl des …” „… Rechtsliteratur.141 Der Code Civil hat das russische Recht mehr als jedes andere Gesetzbuch beeinflusst.Bereits …”

Themenabgrenzung S. 27

„… besonderesAugenmerk der vorliegenden Untersuchung auf dem deutsch-russischen Rechtsverkehr liegen, um Probleme und …” „… Darstellung und Erhellung des russischen Rechts zu liefern. 3. ThemenabgrenzungDie vorliegende Arbeit versteht …” „… imdeutsch-russischen Rechtsverkehr bevorsteht. Nur aufgrund dessen soll beantwortet werden, welche Sicherheiten sich …”

Problemdarstellung S. 25

„… . Russisches Recht als VergleichsrechtsordnungZiel dieser Arbeit ist es, vor diesem Hintergrund darzustellen …” „… Sachen im grenzüberschreitenden deutsch-russischen Rechtsverkehr im Rahmen des internationalen …” „… Untersuchung dieser Problematik zwischen dem deutschen und dem russischen Recht bietet sich in mehrfacher Weise …”

Verhältnis zu anderen Verweisungsnormen S. 158

„… dürfte wohl auch im russischenRecht gelten.352 Genauere Erörterungen dieser Frage fehlen in der …” „… russischenRechtswissenschaft jedoch.4. Form dinglicher Rechtsgeschäftea) Deutsches RechtRechtsgeschäfte, die ein Recht an einer …” „… 158knüpfte.349 Der Anknüpfungszeitpunkt wird damit im russischen und deutschenRecht einheitlich …”

Ausblick S. 258

„… 258II. AusblickWie sich die Anerkennung und Integration ausländischer Sicherheiten im russischen …” „… russischen Literatur klare Vorstellungen über dieProbleme der Anerkennung und Integration ausländischer …” „… russischen Wirtschaft Stimmen zu vernehmen, die eine Registrierung fordern.8 Coing, ZfRV 1967, 78 f.9 Vgl …”

Maßgeblichkeit der lex rei sitae S. 172-173

„… unterliegen dingliche Rechte an Sachen sowohl nach russischem als auch nach deutschem Kollisionsrecht …” „… ZGB zu einem Gleichlauf von Entstehungs- undWirkungsstatut führt. Im deutsch-russischen Rechtsverkehr …” „… desSicherungsgeschäfts bei ursprünglichem Lageort der Sache in Deutschland dieAnwendung russischen Rechts gewählt haben …”

Schiffspfandrecht und -hypothek, Rechte an Flugzeugen S. 195-197

„… ) Gesetzliches PfandrechtAnhaltspunkte für die Qualifikation gesetzlicher Pfandrechte im russischen …” „… internationalen Privatrecht lassen sich der russischen Literatur und Rechtsprechung innur noch eingeschränkterem …” „… ) Russisches RechtDie dingliche Qualifikation von Pfandrechten/Hypotheken an Schiffen und Flugzeugen i.S.d. Art …”

Begriffsbestimmung S. 171-172

„… , Sicherungseigentum und Faustpfandrecht als Sicherungsmöglichkeiten an Mobilienbekannt sind, stellt das russische …” „… Sachenrechtsordnungen kommen. Wie gesehen unterliegen dingliche Rechte an Sachen sowohl nach russischem als auch nach …”

Allgemeine Prinzipien des Sachenrechts S. 33-35

„… Folgenden ein Überblick über das deutsche (I.) und russische (II.) nationale Mobiliarsicherheitenrecht …” „… russische Recht diesbezüglich tiefgreifender untersucht werden, u.a. auch deshalb, weil Analysen zueinzelnen …”

doi.org/10.5771/9783845219677

Olesya Wienold - Regelungen zur Geldwäsche in Deutschland und in Russland

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Olesya Wienold

Regelungen zur Geldwäsche in Deutschland und in Russland

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 46 2010

Results in this title

Russisches Literaturverzeichnis S. 282-294

„… 282 2. Russisches Literaturverzeichnis :\jbg, K. (Awrin, S.):1208 Dhgn_j_gpby »»Hlfu\Zgb_ ^_g …” „… _ ^bkdmkkbhggu_ \hijhku, =hkm^Zjkl\h b ijZ\h 1999, ? 6, K. 44 i. (Die Entwicklung der russischen Gesetzgebung …” „… russischen Literatur nur Nachnamen und Initialen angegeben (ohne Nennung des vollen Vornamens), so dass die …”

Russisches Geldwäschegesetz S. 124-138

„… erfolgreich sind. 4.2. Russisches Geldwäschegesetz Das Föderale Gesetz »Über Verhinderung der Legalisierung …” „… »Schwarze Liste« der nicht im Kampf gegen Geldwäsche kooperierenden Staaten, was von russischer Seite als …” „… Letztere kann man aus den anderen russischen Gesetzen entnehmen. Ähnlich zu Bestimmungen in Deutschland …”

BaFin und Russische Aufsichtsbehörden S. 93-101

„… , personenbezogene Daten erst bei ausreichendem Geldwäscheverdacht an die russischen Strafverfolgungsbehörden …” „… Fernmeldewesensgeheimnis nach russischem Recht geschützt werden, streng vertraulich behandeln müssen. 3.2. BaFin und …” „… Russische Aufsichtsbehörden 3.2.1. Deutsche BaFin Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin …”

1Problemaufriss und Zweck des Vergleichs deutscher und russischer Regelungen zur Geldwäsche S. 21-24

„… 21 I. Einleitung 1. Problemaufriss und Zweck des Vergleichs deutscher und russischer Regelungen …” „… explosionsartig gestiegene Kriminalität in der Russischen Föderation und ihre negativen Auswirkungen auf das …” „… Russische Föderation bei der Zusammenarbeit in der Innenund Justizpolitik an die Europäische Union …”

Deutsche Financial Intelligence Unit (FIU) und Russischer Föderaler Dienst für das Finanzmonitoring (Rusfinmonitoring) als Zentralstellen für die Verfolgung der Geldwäsche S. 91-93

„… Intelligence Unit (FIU) und Russischer Föderaler Dienst für das Finanzmonitoring (Rusfinmonitoring) als …” „… . Rusfinmonitoring Durch Erlass des Präsidenten der Russischen Föderation wurde im Jahr 2001 ein Komitee der …” „… Russischen Föderation für das Finanzmonitoring (kurz KFM Russlands)411 gegründet, das im Jahr 2004 in den …”

Wirtschaftskriminalität in Russland S. 55-59

„… Unternehmer stürzen in Russland häufig in Gewissenskonflikte beim Umgang mit korrumpierten russischen …” „… Bürokraten.227 Andererseits begünstigt die Korruption ausländische »schwarze« Investitionen in die russische …” „… Wirtschaft, was für die gesamte russische Wirtschaft eine Bedrohung ist. Dies zeigt, dass Geldwäsche und …”

Organisierte Kriminalität in Russland S. 45-48

„… Deliktsphänomen. Nach dem Zusammenbruch der UdSSR erlebte die kriminelle russische Welt ihren Aufstieg, da der …” „… zu erlassen. Weil sich der Gesetzgeber erst mit der Verfassung der Russischen Föderation144 und des …” „… Marktwirtschaft von erheblicher Bedeutung ist, geschaffen wurde. Das Strafgesetzbuch der Russischen Föderation ist …”

Gesetzliche nationale Maßnahmen der Geldwäschebekämpfung in Russland S. 83-88

„… der Russischen Föderation zu wenden. Allerdings bestand keine Pflicht, diese Empfehlungen zu erfüllen …” „… Strafgesetzbuch der Russischen Föderation Im Jahre 1997 ist das Strafgesetzbuch der Russischen Föderation in Kraft …” „… Inkraftsetzung des Strafgesetzbuches der Russischen Föderation«, SZRF, 1996, Nr. 25, Pos. 2955. 84 pflichtung der …”

Zwischenergebnis S. 59-61

„… . 169, 170, 171, 172, 174 rStGB erstmals im Jahre 1997, mit dem Inkrafttreten des rStGB der Russischen …” „… Föderation, eingeführt. Als Besonderheit von Wirtschaftsstraftaten ist in der Russischen Föderation zu nennen …” „… Fahrlässigkeitsdelikte kommen nicht in Betracht.259 Dadurch wollte der russische Gesetzgeber die Freiheit des …”

Zoll S. 106-109

„… Ermittlungsmaßnahmen streng zu unterscheiden. Bei der Durchführung von letzteren Maßnahmen ist es den russischen …” „… russische Export ist stark auf den Energiesektor konzentriert, was den Zusammenhang zwischen der Höhe des …” „… . Beispielsweise müssen gem. Art. 21 Abs. 1 dieses Gesetzes alle russischen Exporte im Regelfall 30% ihrer Gewinne …”

Kreis der anzeigepflichtigen Institute S. 241-244

„… stammende schmutzige Geld physisch nach Russland zu transportieren, um dort dieses Geld in die russische …” „… der Russischen Föderation in Kraft getreten.1133 Mit diesem Gesetz sind große Hoffnungen verbunden …” „… Angehörige der russischen Organisierten Gruppen haben sich allerdings bereits in Deutschland, insbesondere in …”

Rechtsfolgen S. 261-262

„… Unkenntnis der illegalen Herkunft der Tatobjekte aus dem Grund aussichtslos zu sein, da der russische …” „… Straftaten beziehen. Es bleibt abzuwarten, wie die russische Wissenschaft und Rechtsprechung diese Unklarheit …” „… lösen wird.1204 Zurzeit fehlt es vollkommen an sicheren Informationen darüber, ob und was den russischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… die BaFin und russische Aufsichtsbehörden. Mein aufrichtiger Dank gilt meinem sehr geehrten …” „… und russischer Regelungen zur Geldwäsche 21 2. Gang der Untersuchung 24 II. Das Phänomen der …” „… 1997 83 2.2.2. Das Strafgesetzbuch der Russischen Föderation 83 2.2.3. Das Föderale Gesetz ? 127-FG …”

Zwischenergebnis S. 233-235

„… Russischen Föderation verletzt. Gegen dieser Person wurde gem. Art. 188 rStGB für Bannbruch ein …” „… vorgegangen. Der EGMR hat entschieden, dass die russische Gesetzgebung nicht hinreichend genau formuliert ist …” „… ganze russische Literatur,1084 so dass ein so wichtiger Punkt wie die Gewinnabschöpfung bei der …”

Direkter Vorsatz/Leichtfertigkeit S. 259-261

„… 259 In den russischen Geldwäschetatbeständen ist eine entsprechende Vorschrift unmittelbar nicht …” „… gegeben. Jedoch wird von einem Minderteil der russischen Literatur1194 verlangt, Art. 1741 rStGB …” „… russischen Gesetzeslage stark unterscheidet, betrifft den subjektiven Tatbestand der Geldwäsche. Wie bereits …”

Subjekt der Straftat S. 199-205

„… Solowjow915 übernommen, die in ihrer Arbeit vorschlagen, in dem Verwaltungskodex der Russischen Föderation …” „… Straftat nach Art. 174 rStGB Nach den allgemeinen Vorschriften des russischen Strafrechts unterliegt eine …” „… nach russischem Recht zu begehen, muss ein Täter an einer Finanztransaktion oder einem sonstigen …”

Tathandlungen S. 250-253

„… Tathandlungen in deutschen und russischen Geldwäschetatbeständen erheblich voneinander. Der russische …” „… Handlungsalternativen aufzunehmen hat der russische Gesetzgeber in die subjektive Seite der Art. 174 (Art. 1741) rStGB …” „… Verschleierungstatbestände gem. § 261 Abs. 1, 1. Alternative dStGB angesehen werden,1163 stellen nach russischem Recht keine …”

Organisierte Kriminalität in Deutschland S. 42-45

„… halten. Deren Namen sind öffentlich bekannt: u.a. russische und italienische Mafia, südamerikanische …” „… sich in Jahrzehnten gebildet haben, wird die russische Mafia durch eine schnelle »Geburt« am Anfang der …” „… haben im Jahre 2005 in Deutschland 18 russische organisierte Gruppierungen ihre Tätigkeit in …”

Rechtsfolgen in Russland S. 227-233

„… .1057 Die Geldstrafe gehört nach dem russischen Strafgesetzbuch zur »weichsten« Art von Strafen im …” „… russische Sanktionssystem, insbesondere die Zugehörigkeit der Geldstrafe zur »weichsten« Art von Strafen gem …” „… derartiges absurdes Phänomen kann man im Strafgesetzbuch der Russischen Föderation ausschließlich in …”

Zwischenergebnis S. 48-51

„… rStGB (Organisation einer kriminellen Vereinigung)) wird in den russischen materiellen Strafvorschriften …” „… unmittelbar die Organisierte Kriminalität gemeint. 7.4. Zwischenergebnis Die russische Organisierte …” „… Allerdings lassen sich die statistischen Angaben beider Länder nur schwer vergleichen, da die russischen …”

Strafverfolgungsbehörden S. 101-106

„… , Finanzdienstleister, Versicherer und den Wertpapierhandel geschaffen wurde, unterliegen russische Institute einer …” „… begrüßen ist außerdem, dass zwischen der BaFin und der russischen Zentralbank eine engere Verknüpfung in …” „… Innenministerium der Russischen Föderation, zuständig.467 Eine Zusammenarbeit zwischen den Banken und den …”

Gang der Untersuchung S. 24-26

„… präventiven Maßnahmen zur Verhinderung der Geldwäsche anhand der deutschen (im Folgenden dGWG) und russischen …” „… in den deutschen und russischen 25 Geldwäschetatbeständen hinreichend berücksichtigt sind. Die …” „… Geldwäschebekämpfung beider Länder. Es wird festgestellt, ob der deutsche und der russische Gesetzgeber einen …”

Vorsatzprobleme S. 208-217

„… . 990 Ackermann, Geldwäscherei, S. 266 ff. 212 setzungen der russischen Geldwäschetatbestände »zu eng …” „… . Insbesondere ist es den russischen Strafverfolgungsbehörden kaum möglich, den direkten Geldwäschevorsatz in den …” „… . Der russische Gesetzgeber hat Art. 174 (1741) rStGB, so wie alle anderen »Straftaten im Bereich der …”

Qualifikationsmerkmale in Russland S. 218-222

„… russische Gesetzgeber nicht nur in Art. 174 (1741) Abs. 3b) rStGB sondern auch in weiteren strafrechtlichen …” „… der Russischen Föderation oder in sonstigen Truppen und militärischen Formationen der Russischen …” „… Föderation (aus der Anmerkung N° 1 in Art. 285 rStGB); ? Personen, die staatliche Ämter der Russischen …”

Deutsches Literaturverzeichnis S. 269-282

„… zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Russischen Föderation zur Vermeidung der Doppelbesteuerung …” „… Verbindungen zwischen westlichen Financiers und russischer Mafia, http://www.org/de/1999/aug1999/bny-a28. shtml …” „… , (16.11.2006). (zit.: Brookfield, Ermittlungen über Geldwäsche in New York. und russischer Mafia) Bruchner …”

Vortatenproblematik der Geldwäsche in Deutschland und in Russland S. 177-182

„… das russische Strafrecht alle im Strafgesetzbuch genannten Straftaten als Verbrechen.826 Das …” „… ausschließlich im Strafgesetzbuch der Russischen Föderation erfassten Verbrechen in Frage, d.h. dass die …” „… russischem Geldwäscherecht als Vortaten gelten können, wird an dieser Stelle konstatiert, dass zwar in …”

Vortatenkatalog/»All – crime« Ansatz S. 253-255

„… russische Gesetzgeber die Systematik des internationalen Geldwäschetatbestandes1169 hinsichtlich der …” „… internationalen Antigeldwäscheabkommen normiert sind, bleiben die russischen Geldwäschevorschriften unbeeinflusst …” „… . Für eine Annäherung müssten jedoch alle diese drei »klassischen« Handlungskategorien in die russische …”

Herrühren/Erwerben aus der Vortat S. 255-257

„… provoziert in der russischen Literatur Streit. Aus dem Wortlaut des Art. 174 Abs. 1 rStGB »auf strafbarem …” „… durch das Oberste Gericht der Russischen Föderation muss unverzüglich erfolgen. Man könnte dann …” „… Geldwäschefälle in Verbindung mit Steuerhinterziehung als Vortat, die in den deutschen und russischen Gesetzen …”

Weitere Probleme des Tatbestandes S. 182-199

„… russischen Rechtsordnung führen. Ein Beispiel dafür bietet die unterschiedliche Ansicht der nationalen …” „… unterscheiden lassen. Diese Unterschiede zeigen, dass die Technik der russischen Gesetzgebung noch sehr …” „… Bestimmtheitsgrundsatzes gem. Art. 103 II GG kaum denkbar. Aus der russischen Rechtssprechung kann man nicht entnehmen, wie …”

Rechtsunsicherheit bezüglich des Rechtsguts (Objekts) S. 153-165

„… , ob der deutsche und russische Gesetzgeber bei der Definition des Geldwäschestraftatbestands ein …” „… klarzustellen, dass, was als Rechtsgut in Deutschland bezeichnet wird, nach russischem Strafrecht als »Objekt …” „… des russischen Strafrechts.724 Letzteres wird in der russischen Straflehre sehr ausführlich behandelt …”

Fazit S. 262-264

„… Verständnis dieses Phänomens in Russland und Deutschland führt. Die deutschen und russischen …” „… besteht die Geldwäschegefahr. Immer mehr russische Unternehmen strömen nach Deutschland. Die Überprüfung …” „… derartiger Transaktionen ist eine Herausforderung für den deutschen Staat. In der deutschen und russischen …”

Beweisschwierigkeiten in Deutschland und in Russland S. 205-208

„… . In der russischen Literatur wird seit Jahren darüber diskutiert, ob eine Person wegen Geldwäsche nach …” „… einen derartigen Streit.950 Die russischen Gerichte haben in den vergangenen Jahren diesbezüglich eine …” „… der Russischen Föderation und in Art. 4 rStGB normiert ist. 947 Körner/Dach, Geldwäsche, Rn. 16, S …”

Grundsatzerklärung des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht vom 12. Dezember 1988 S. 69-71

„… Zusammenarbeit.313 Die deutsche und russische Regierung streben ein gemeinsames Ziel an: Die Verbesserung und …” „… Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten einerseits und der Russischen Föderation andererseits in …” „… , die EU Richtlinien keine so wichtige Rolle in der Russischen Föderation spielen, wie dies in …”

Definition der Geldwäsche in Russland S. 29-31

„… Geldwäschebekämpfung auf internationaler Ebene eine wichtige Voraussetzung. Das russische Strafgesetzbuch enthält …” „… Definition der Geldwäsche in Deutschland wird an dieser Stelle deutlich, dass die russischen …” „… russischen Geldwäschegesetz definiert. Der in Art. 3 Abs. 3 des rGWG enthaltene Begriff entspricht …”

Subjekt der Geldwäsche S. 257-259

„… die Einführung eines Schwellenwerts in die deutschen und russischen Geldwäschetatbestände eine auf die …” „… sollte in dem Verwaltungskodex der Russischen Föderation1188 ein neuer Artikel eingefügt werden, indem …” „… .1189 Damit unterliegt die diesbezügliche Entscheidung den Vertragsparteien. Die russischen …”

Zwischenergebnis S. 138-146

„… Strafverfolgungsorgan weiter. Im Gegensatz zu den deutschen Strafverfolgungsbehörden erlangen die russischen …” „… höchstmöglichen Nutzens. Auseinanderfallende rechtliche Anforderungen für deutsche und russische Normadressaten …” „… über Grenzen hinweg zu transferieren. Es empfiehlt sich, die nicht vom russischen Gesetzgeber erfassten …”

In Art. 174 (174 1) rStGB verfolgte kriminalpolitische Ziele S. 148-149

„… Artikel hat der russische Gesetzgeber gezielt versucht, nicht nur das Schwarzgeld der Organisierten …” „… ordnungswidrigen Taten672 als Vortaten der Geldwäsche zu kriminalisieren. Dies unterlag in der russischen Literatur …” „… Straßburg von 1990) wurde von Russland durch das Föderale Gesetz vom 28.05.2001 ratifiziert (Russische …”

Gegenstand der Geldwäsche in Deutschland und in Russland S. 150-153

„… Ziele verfolgt. Im Gegensatz zum deutschen Geldwäschetatbestand geht die Zielsetzung der russischen …” „… traditionell dreistufig ist (Tatbestand, Rechtswidrigkeit und Schuld), im russischen Strafrecht traditionell …” „… Tatobjekt im deutschen Strafrecht versteht, wird nach russischem Verständnis als Gegenstand der Straftat683 …”

Negative Auswirkungen der Geldwäsche S. 31-34

„… bekannte amerikanische Bank, dass ein internationaler Konzern russisch-kriminellen Ursprungs den Gegenwert …” „… laundering« bezeichnet wird. Warum der russische Gesetzgeber beide Artikel als »Legalisierung (Wäsche)…«, und …” „… ff. 32 Kriminalität geraten. Nach Angaben der Literatur46 unterliegen über 40% aller russischen …”

»Zu weit«/»zu eng« gefasste Tathandlungen in Deutschland und in Russland? S. 165-177

„… . Tathandlungen der russischen Geldwäschetatbestände Die Geldwäschetathandlungen sind in Russland in Art. 174 Abs …” „… Rechtsgeschäften…« präsentiert. In der russischen Literatur wird kritisiert, dass die gesetzliche Formulierung von …” „… und in Art. 1741 Abs. 1 rStGB einmalig vom Gesetzgeber normiert ist.796 In allen anderen russischen …”

Verdachtsanzeige S. 244-248

„… ist. Diese Lücken im russischen Geldwäschegesetz müssen unverzüglich geschlossen werden. So lange dies …” „… nicht der Fall ist, könnte die Russische Föderation auch weiterhin von internationalen Geldwäschern …” „… dargestellt wurde, wird eine Verdachtsanzeige in der Russischen Föderation an das Rusfinmonitoring nicht nur …”

Unterschiedlich verfolgte Ziele S. 248-249

„… . Zu beachten ist, dass im Gegensatz zum deutschen Geldwäschetatbestand die russischen …” „… deutsche und russische Gesetzgeber bei der Kriminalisierung der Geldwäsche von Anfang an unterschiedliche …” „… eingeführt wurde, die Organisierte Kriminalität zu bekämpfen, wurde der russische Tatbestand nicht nur für …”

Wirtschaftskriminalität in Deutschland S. 51-55

„… Tatsache, dass sich die deutsche und russische Straflehre teilweise ähneln.193 Ob dies der Fall ist, wird …” „… Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Russischen Föderation über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung …” „… Unternehmer stürzen in Russland häufig in Gewissenskonflikte beim Umgang mit korrumpierten russischen …”

Gesetzliche nationale Maßnahmen der Geldwäschebekämpfung in Deutschland S. 78-83

„… Konflikt entstehen kann. Die Vertreter der letztgenannten Berufsgruppen genießen in der Russischen …” „… Russland – in der Gesetzessammlung (rus: »Sobranie Sakonodatelstwa«) und in der Russischen Zeitung (rus …” „… sich beim Verdacht der Geldwäsche an die Organe des Innenministeriums der Russischen Föderation zu …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… . Position RdW Recht der Wirtschaft RF Russische Föderation Rn. Randnummer Rs. Rechtssache rStGB StGB …” „… Russlands rGWG Geldwäschegesetz Russlands Rub. Rubel rus. russisch RusFin Das Rusfinmonitoring …” „… : Russische FIU-Zentralstelle für Verdachtsanzeigen S. Seite, -n s. siehe sog. sogenannte, -r StGB …”

Zwischenergebnis S. 88-91

„… Novellierungen in das Strafgesetzbuch der Russischen Föderation«394 wurden Art. 174 und 1741 rStGB im Jahr 2003 …” „… Inkrafttreten des rGWG wurde der Verwaltungskodex395 der Russischen Föderation um Art. 15.27 (»Verstoß gegen die …” „… davon war »schmutziges Geld«, das aus Straftaten aus der Zeit des russischen »Raubkapitalismus«407 …”

Regelbeispiele in Deutschland S. 217-218

„… Betracht zu ziehen,1009 da sich das Personal der anzeigepflichtigen russischen Institute entsprechend dem …” „… russischen Geldwäschegesetz teilweise nur bedingt an die Erfüllung seiner Pflichten hält. Trotz statistischer …” „… . Euro) entdeckt, die Letztere »vergessen« hatten an die zentrale russische Meldestelle weiterzuleiten …”

Zwischenergebnis S. 149-150

„… Disziplinarkodexen normiert sind, beziehungsweise Delikte, die im ZGB der Russischen Föderation aufgenommen sind …” „… Russische Föderation so lange mit der Verabschiedung des Geldwäschegesetzes gezögert hatte, bis sie in die …” „… russischen Geldwäschetatbestände weit über die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität hinaus und nimmt …”

Transaktionen über den Erwerb eines Unternehmens, u.a. einer Bank S. 37-38

„… und Kiselew86 befinden sich mehrere russische Banken unter 81 Ackermann, Geldwäscherei, S. 33 f. 82 …” „… ansässigen Unternehmen auf 10 bis 12 Billionen USD geschätzt. Bei russischen organisierten Gruppen sind …” „… ?ó¿¿ó (Lilley), ?ë?£Ö?ñ ïÑñ¿¡ó, ?. 160. Insbesondere im griechischen Teil Zyperns sind russische …”

Rechtsgut S. 249-250

„… sei,1154 zieht der russische Gesetzgeber den legalen Wirtschaftsverkehr als Schutzobjekt der …” „… Geldwäsche heran. Der Schutz dieses Rechtsguts ist im russischen Strafgesetzbuch gesetzlich etabliert …” „… bereits oben festgestellt wurde, unterscheiden sich die Tathandlungen in deutschen und russischen …”

Transaktionen über Offshore-Zentren S. 38-39

„… geschätzt. Bei russischen organisierten Gruppen sind insbesondere Zypern, London und die Schweiz als …” „… ?ó¿¿ó (Lilley), =jyagu_ k^_edb, K. 160. Insbesondere im griechischen Teil Zyperns sind russische …” „… Organisierte Gruppen vertreten. Dort existieren Tausende russischer Unternehmen. 93 Russland verfügt über ein …”

In § 261 dStGB verfolgte kriminalpolitische Ziele S. 147-148

„… Artikel hat der russische Gesetzgeber gezielt versucht, nicht nur das Schwarzgeld der Organisierten …” „… ordnungswidrigen Taten672 als Vortaten der Geldwäsche zu kriminalisieren. Dies unterlag in der russischen Literatur …” „… Straßburg von 1990) wurde von Russland durch das Föderale Gesetz vom 28.05.2001 ratifiziert (Russische …”

Terrorismus in Deutschland S. 61-65

„… Kapitel 22 des russischen Strafgesetzbuches sind nur 35 Artikel274 mit insgesamt nur 42 …” „… im Zusammenhang mit der Insolvenz, Computerbetrug, Kapitalanlagebetrug usw. Die russische …” „… Gesetzgebung befindet sich noch in der Entwicklung. Es bleibt abzuwarten, wie lange der russische Gesetzgeber …”

Internationale Definition der Geldwäsche S. 27-28

„… Phänomen versteht und ob sich der deutsche und russische Begriff der Geldwäsche ähneln sowie in welchem …” „… zuzuführen.23 Sowohl in der deutschen als auch in der russischen Literatur existieren mehrere Definitionen …” „… . Während man in Deutschland von der »Geldwäsche« spricht, benutzt man im russischen Sprachgebrauch den …”

Organisierte Kriminalität S. 41-42

„… der Definition, die von der russischen Literatur111 vorgeschlagen wurde, verwendet. Die Organisierte …” „… . Deren Namen sind öffentlich bekannt: u.a. russische und italienische Mafia, südamerikanische …” „… sich in Jahrzehnten gebildet haben, wird die russische Mafia durch eine schnelle »Geburt« am Anfang der …”

Die Anzahl der Ermittlungsverfahren und der Verurteilten nach § 261 dStGB S. 235-236

„… infolge einer Straftat erworben wurde. Dem Autor zufolge hat die russische Delegation eine derartige …” „… begrüßen. Insbesondere für die Russische Föderation, die von illegalen Geldabflüssen ins Ausland in Höhe von …” „… Rusfinmonitorings, der FIU- Stelle der Russischen Föderation, so dass es sich dabei um eine zuverlässige Statistik …”

Terrorismus in Russland S. 65-66

„… Tschetschenien, wo russische Erdölleitungen verlegt sind, ereignen sich häufig Terroranschläge. Den Terroristen …” „… Russischen Föderation das Föderale Gesetz »über Verhinderung des Terrorismus« erlassen.303 In Art. 3, 1 …” „… Innenministeriums der Russischen Föderation durch. 9.3. Zwischenergebnis Terrorismus ist ein ideologischer Kampf mit …”

Die Anzahl der Ermittlungsverfahren und der Verurteilten nach Art. 174 (174 1) rStGB S. 236-237

„… Rusfinmonitorings, der FIU- Stelle der Russischen Föderation, so dass es sich dabei um eine zuverlässige Statistik …” „… gesetzgeberischen Akten der Russischen Föderation aufgrund des Erlasses des rGWG« erklärt. Dieses Gesetz enthielt in …” „… Russlands in diese Organisation im Jahr 2003 abgeschafft wurde.1100 Strafmildernd hat der russische …”

Deutsches Geldwäschegesetz S. 109-124

„… russischen organisierten Gruppen ist es daher unkomplizierter geworden, Bargeld über die Grenzen nach …” „… russischer Autoren498 sind die in Russland geschaffenen Normen über die Devisenkontrolle viel zu streng. Dies …” „… Devisenkontrollen, wäre die Verbesserung des russischen Bankensystems von erheblicher Bedeutung. Damit würde das …”

Zwischenergebnis S. 39-41

„… die in der westlichen Literatur dargestellten Modelle auf die »russischen Besonderheiten …” „… Bargeldverrechnungen in der Russischen Föderation zwischen juristischen Personen aufgrund eines Rechtsgeschäfts …” „… der Definition, die von der russischen Literatur111 vorgeschlagen wurde, verwendet. Die Organisierte …”

Zwischenergebnis S. 237-240

„… Russischen Föderation aufgrund des Erlasses des rGWG« erklärt. Dieses Gesetz enthielt in Art. 174 (1741) Abs …” „… Organisation im Jahr 2003 abgeschafft wurde.1100 Strafmildernd hat der russische Gesetzgeber …” „… begründet, dass das russische Strafrecht noch jung ist und sich erst in seiner Entwicklungsphase befindet …”

Tatobjekt S. 250

„… Tathandlungen in deutschen und russischen Geldwäschetatbeständen erheblich voneinander. Der russische …”

Einführung des Schwellenwerts S. 257

„… die Einführung eines Schwellenwerts in die deutschen und russischen Geldwäschetatbestände eine auf die …” „… sollte in dem Verwaltungskodex der Russischen Föderation1188 ein neuer Artikel eingefügt werden, indem …”

Transaktionen mittels elektronischer Überweisungen oder durch Untergrundbanken S. 36-37

„… russischen Zollgrenzen besteht an dieser Technik allerdings oft kein Interesse. 5.2. Transaktionen mittels …” „… eine eigene Bank erwerben. Nach Lilley85 und Kiselew86 befinden sich mehrere russische Banken unter 81 …”

Die dritte EU – Geldwäscherichtlinie von 2005 S. 77-78

„… Berufsgruppen genießen in der Russischen Föderation volle Immunität. Eine strenge Kontrolle der …” „… Sakonodatelstwa«) und in der Russischen Zeitung (rus: »Rossiskaja Gaseta«). An dieser Stelle werden die …”

Zwischenergebnis S. 222-223

„… 222 Diese, sowie alle weiteren Definitionen der Organisierten Gruppe, sind in der russischen …” „… russischen Geldwäschetatbestände auf den ersten Blick über deutlich mehr Qualifikationsmerkmale als § 261 Abs …”

Abgrenzung zwischen Geldwäsche, Steuerhinterziehung und Kapitalflucht S. 31

„… laundering« bezeichnet wird. Warum der russische Gesetzgeber beide Artikel als »Legalisierung (Wäsche)…«, und …”

Transaktionen auf einem Markt mit undurchsichtiger Preisbildung S. 37

„… und Kiselew86 befinden sich mehrere russische Banken unter 81 Ackermann, Geldwäscherei, S. 33 f. 82 …”

Transaktionen über das Finanzsystem S. 37

„… und Kiselew86 befinden sich mehrere russische Banken unter 81 Ackermann, Geldwäscherei, S. 33 f. 82 …”

Zwischenergebnis S. 66-68

„… Terrorismus des Innenministeriums der Russischen Föderation durch. 9.3. Zwischenergebnis Terrorismus ist ein …”

Phasen der Geldwäsche S. 34-35

„… Ebene eintreten, wie die Aufnahme der Russischen Föderation in die »Schwarze Liste« der FATF gezeigt hat …”

Transaktionen mit grenzüberschreitendem Bargeldtransport und mittels Unter-/Überfakturierung S. 35-36

„… einbezahlt. Infolge der Korruption und Bestechung an den russischen Zollgrenzen besteht an dieser Technik …”

Vierzig Empfehlungen der FATF S. 72-73

„… russischem Strafrecht die Strafbarkeit von juristischen Personen in Betracht). Statt jede Einzelheit …”

Straßburger Übereinkommen des Europarates von 1990 S. 73-74

„… weder nach deutschem noch nach russischem Strafrecht die Strafbarkeit von juristischen Personen in …”

Tätige Reue in Russland S. 223-224

„… geschaffen werden soll. Eventuell würde dies tatsächlich den Ermittlungsprozess, wie in der russischen …”

Zwischenergebnis S. 224-225

„… tatsächlich den Ermittlungsprozess, wie in der russischen Literatur1035 gehofft wird, wesentlich erleichtern …”

doi.org/10.5771/9783845226309

Leonid Luks - Warum scheitern russische Demokratien?

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Leonid Luks

Warum scheitern russische Demokratien?

2024

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II. Der „postimperiale Mythos“ und das Scheitern der „zweiten“ russischen Demokratie S. 91-144

„… undversucht, das russische Imperium von innen auszuhöhlen. Die russischenDemokraten, die dem Sowjetimperium …” „… Heimatzurückkehren.Der „erste“ Tschetschenienkrieg und die Spaltung im Lager der russischenReformerSo war die …” „… , märchenhaftenReichtum bangten, wollte auch die Mehrheit der pauperisierten russischenBevölkerung keine kommunistische …”

I. Der revolutionäre Mythos – Zur Genese und zum Scheitern der „ersten“ russischen Demokratie S. 31-90

„… Position eines der profiliertesten Vertreter des russischenLiberalismus! Ähnlich dachten auch manche …” „… des Russisch-Japanischen Krieges von 1904/05. Das militärischeDebakel des zarischen Heeres wurde von …” „… 1914–1917, ähnlich wie zur Zeit des Russisch-Japanischen Krieges, de‐fätistisch. Diese Isolierung sollte …”

IV. Putins Krieg gegen die Ukraine und seine Genese S. 163-196

„… Nachbarn Russlands vor. So erklärte der politische Berater des russischenStaatspräsidenten, Sergej …” „… , waren die russischenHerrscher davon überzeugt, dass das russische Imperium einen eventuel‐len Verlust …” „… russischeMachtposition sei nach 1814 noch nie so stark gewesen wie jetzt. Diewirklichen Sachverhalte sahen damals …”

III. Die Putinsche „gelenkte Demokratie“ und ihre Widersacher S. 145-162

„… Vertreter der russischenÖffentlichkeit, die nicht bereit sind, mit dem Strom zu schwimmen, und4. Jahrgang …” „… ermöglichte es den russischenOppositionskräften, einen entsprechenden Druck auf die Regierung auszu‐üben …” „… Reformer. Anlässlich der Ermordung des russischenRegimekritikers Boris Nemcov271Die Ermordung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… russischenFebruarrevolution von 1917I.2.51Die an sich selbst zweifelnden Demokraten 51Das „Paradox“ der Februarrevolution 53 …” „… Obrigkeitsstaatwahrgenommen? Dies hat nicht zuletzt damit zu tun, dass den russischenVerfechtern der Freiheit das Image der …” „… außerordentliche Faszination auf breite Teile der russischenGesellschaft ausübte, und zwar seit Beginn der Neuzeit …”

Einleitende Betrachtungen über das gespaltene Russland S. 13-30

„… Freiheitsdrang, der sich auch in früheren Epochen der russischenGeschichte immer wieder manifestierte, war von …” „… 16 Jahre nach dem Tod des Autors, im Jahre 1980 in einem russischenExilverlag erscheinen sollte.14 …” „… Vorläufern der Bürgerrechtsbewegung in der russischenGeschichte sucht, die den Rechtsfragen eine …”

Abschließende Betrachtungen S. 197-202

„… . Vor allembetrifft dies das russisch-chinesische Bündnis (vgl. dazu die Beiträge IV. 3und IV. 4. In …” „… diesem Band). So haben manche imperial gesinnte russischeGruppierungen durchaus Probleme damit, dass …” „… zwar ein russisch-chinesisches Bündnis für die einzig realistische Op‐tion, die Moskau noch verblieb …”

doi.org/10.5771/9783748944676

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