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Frank Decker, Eckhard Jesse - Die deutsche Koalitionsdemokratie vor der Bundestagswahl 2013

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Frank Decker (ed.), Eckhard Jesse (ed.)

Die deutsche Koalitionsdemokratie vor der Bundestagswahl 2013

Series: Parteien und Wahlen

Volume 4 2013

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Manuel Becker Koalitionen als politisches „Projekt“? Die rot-grüne und die schwarzgelbe Bundesregierung S. 139-158

„… Koalitionen als politisches „Projekt“? Die rot-grüne und die schwarz-gelbe Bundesregierung Manuel …” „… Rot-Grün 1998-2005 Der Wahlkampf: Günstige Bedingungen für ein politisches „Projekt“ Als Gerhard Schröder …” „… die rot-grüne Regierungszeit unverkennbare Spuren in der politischen Kultur der Bundesrepublik …”

Lothar Probst Der Abschied von Köchen und Kellnern? Zum Verhältnis SPD und Bündnis 90/Die Grünen S. 349-369

„… Rot-Rot-Grün regiert werden!“ Dieses Zitat des damaligen CSU-Vorsitzenden Erwin Huber beim politischen …” „… Koalitionspartner. 32 Der Begriff ist kein politikwissenschaftlicher, sondern wird von Rot-Grün selbst verwendet …” „… Ein Revival des „rot-grünen Projekts“? Am Ende des Wahljahres 2011 deuteten nicht nur die Umfragewerte …”

Tim Spier Realisierbare Koalitionsoption im Zeithorizont 2013/2017? Perspektiven von Rot-Rot-Grün S. 369-389

„… Realisierbare Koalitionsoption im Zeithorizont 2013/2017? Perspektiven von Rot-Rot-Grün Tim Spier …” „… Eine kontroverse Koalitionsoption „Nie darf Deutschland vom Volksfrontbündnis Rot-Rot-Grün regiert …” „… im Jahr 2008 illustriert die politische Kontroverse um ein Bündnis von Sozialdemokraten, Grünen und …”

Uwe Jun, Lasse Cronqvist Sind Länderkoalitionen präjudizierend für den Bund? Die Interdependenz von Regierungsbildungen im föderalen System S. 215-241

„… Bedeutung sind (z.B. Rot-Grün mit dem Südschleswigschen Wählerverband in Schleswig-Holstein 2012) oder auf …” „… Möglichkeit einer rot-grünen Koalition gegeben, welche nicht realisiert wurde. Bei den Neuwahlen am 19 …” „… und nach rot-grüne Koalitionen auf der Landesebene. Der Wandel des deutschen Parteiensystems hin zu …”

Volker Kronenberg Innovatives Projekt einer neuen Bürgerlichkeit? Schwarz-Grün als neues Modell S. 405-419

„… „Schwarz-Grün“ als etwas „Innovatives“? Nimmt man das in Medien, Politik und Wissenschaft immer wieder mit Verve …” „… vier erprobten koalitionspolitischen Varianten – Schwarz-Gelb, Schwarz-Rot, Rot-Gelb, Rot-Grün – eine …” „… und Politik ihre Sichtweisen zum schwarz-grünen Koalitionsmodell dar. 2 Vgl. Fabian Blumberg …”

Eckhard Jesse Schwarz-Gelb – Vergangenheit und Gegenwart, aber Zukunft? S. 321-349

„… für ein rot-grünes Bündnis, 14 Prozent für eine schwarz-grüne Koalition.“1 Zugleich wünschten, so …” „… Grünen ein System aus zwei (etwa gleich großen) politischen „Lagern“ heraus. Doch das Aufkommen der PDS …” „… Schwarz-Gelb noch Rot-Grün besaß eine Mehrheit. Zwar gelang es 2009 der Union und der FDP eine Koalition zu …”

Frank Decker, Eckhard Jesse Koalitionslandschaft im Wandel? Eine Einführung S. 9-34

„… Beobachtern hält der Siegener Politikwissenschaftler Tim Spier ein rot-rot-grünes Linksbündnis nach der …” „… weder für Schwarz-Gelb noch für Rot-Grün) den Signalen mindestens einer hierzu notwendigen Partei …” „… mit Stimmen der Linken zur Regierungschefin einer rot-grünen Minderheitsregierung wählen zu lassen …”

Volker Best Wie weiter nach dem Ende der Wunschkoalitionen? Institutionelle Konsequenzen und Reformvorschläge S. 299-320

„… Linkspartei bei der Bundestagswahl 2005 8,7 Prozent der Wählerstimmen absorbierte, erhielt weder die rot-grüne …” „… Zweite Schwarz-Gelb noch für ein gutes Koalitionsmodell (s. Abbildung 1). Eine rot-grüne Mehrheit scheint …” „… statu nascendi Rot-Rot-Grün bleibt ebenfalls unbeliebt, zumal die Linken die Weichen eher auf …”

Niko Switek Wachhund oder Schoßhund? Die Rolle der Parteibasis bei der Koalitionsbildung S. 115-139

„… “? Die rot-grüne und die schwarz-gelbe Bundesregierung Manuel Becker Koalitionen als politisches „Projekt …” „… ihres Landesverbandes ein rot-grünes, von der Linkspartei toleriertes Regierungsbündnis. Das Unterfangen …” „… umstrittenen Sozialstaats- und Arbeitsmarktsreformen der rot-grünen Bundesregierung (Agenda 2010). Das hat …”

Sven Jochem Abkehr vom Minderheitenparlamentarismus? Die skandinavischen Koalitionsdemokratien S. 597-618

„… gespaltenen rot-rot-grünen Lager. Wird die „bürgerliche“ Allianz die Rechtspopulisten von den politischen …” „… Dänemarks, Helle Thorning-Schmidt, wird im Parlament von der oppositionellen rot-grünen Einheitsliste …” „… . Die Festlegung von Koalitionsabsichten vor der Wahl öffnete den Weg zum Wahlerfolg der „rot-rot-grünen …”

Roland Sturm Woran scheitern Länderkoalitionen? Eine theoriegeleitete empirische Analyse S. 241-259

„… sich beispielsweise als Motiv der grün-roten Koalitionsbildung in Baden- Württemberg von 2011 …” „… , sich parteipolitisch zu stabilisieren und ihre erstmalige Rolle als Juniorpartner in einer grün-roten …” „… programmtreue Anhänger einerseits und machtorientierte Pragmatiker andererseits. Zur rot-grünen Koalitionspraxis …”

Frank Decker Koalitionssignale – ein von der Koalitionstheorie zu Unrecht vernachlässigter Faktor? S. 75-97

„… erfassen, also die Ampelkoalition, das Jamaika-Bündnis sowie Rot-Rot-Grün getrennt aufzuführen. Zusätzlich …” „… , jeweils zwei Aussagen der SPD (Ampel und Rot-Rot- Grün) und der FDP (Jamaika und Ampel) und je eine …” „… Aussage der CDU/CSU (Jamaika) und der Linken (Rot-Rot-Grün). Frank Decker 80 Speziell auf der Länderebene …”

Thomas Schubert Vorstufe der Koalitionsbildung oder strategisch-taktische Wahlkampfinstrumente? Koalitionsaussagen vor Bundestagswahlen S. 97-115

„… Bundestagswahl 1987 an, im Falle einer rot-grünen Mehrheit eine SPD-Minderheitsregierung zu tolerieren. Ihr …” „… rhetorisch) abgeneigt waren, Schwarz- Gelb lange Zeit als unsicher und Rot-Grün als unwahrscheinlich galt …” „… sowie die Sozialdemokraten nach der misslungenen Regierungsbildung (Tolerierung einer rot-grünen …”

Literaturverzeichnis S. 619-656

„… , Willensbildung und Politikfelder, Bonn 2010. Schmidt, Manfred G.: Die Sozialpolitik der zweiten rot-grünen …” „… (2006), S. 35-67. Egle, Christoph / Tobias Ostheim / Reimut Zohlnhöfer (Hrsg.): Das rot-grüne Projekt …” „… : Projekt oder Episode. Was bleibt von Rot-Grün?, in: dies. (Hrsg.): Ende des rot-grünen Projektes …”

Patrick Horst Regierungsbildung als Erfolgsgeschichte? Eine empirische Analyse der deutschen Koalitionsdemokratie S. 159-193

„… “ oder „Lager“ Schwarz-Gelb und Rot-Grün in einigermaßen festen Formationen gegenüber. Im Bund und im …” „… , wo Fischer die Abkehr vom Pazifismus einleitete. Nur Rot-Grün konnte Deutschland in eine neue Ära …” „… das „rot-grüne Projekt“ besonders durch die Nähe der Partner auf der außenpolitischen und …”

Ludger Helms, David M. Wineroither Keine Alternativen zur Großen Koalition? Demokratischer Prozess und Koalitionsbildung in Österreich S. 561-577

„… Oberösterreich, Blau/Orange-Schwarz, Blau/Orange-Rot und nunmehr Rot-Schwarz-Grün in Kärnten, Rot-Grün in Wien …” „… . 39 Im Umfeld der Wahl 2006 erhielt eine rot-grüne Koalition weit weniger Zustimmung als die summierte …” „… Ländern (Schwarz- Grün, Rot-Grün, Blau-Rot, Orange-Rot) seit der Jahrtausendwende ließ in der Wählerschaft …”

Frank Decker, Eckhard Jesse Mythos oder Realität? Die koalitionspolitische Signalfunktion von Bundespräsidentenwahlen S. 193-215

„… Bundesregierung geführt. Was die Zusammensetzung der Bundesversammlung 1999 betraf, so lag Rot- Grün – zum bisher …” „… nordrhein-westfälischen Liberalen. Damit war keineswegs eine Art Koalitionsvotum für Rot-Grün verbunden.22 Die PDS hatte …” „… Kandidatur Schwans diente nicht als Versuchsballon für ein späteres Zusammengehen von Rot-Grün mit der Linken …”

Stephan Klecha Eine Alternative zu förmlichen Koalitionen? Minderheitsregierungen auf dem Prüfstand S. 279-299

„… Krafts im zweiten Wahlgang, als die Stimmen der rot-grünen Regierungskoalition wegen der Enthaltung der …” „… der Bundestagswahl 2005 8,7 Prozent der Wählerstimmen absorbierte, erhielt weder die rot-grüne …” „… Zweite Schwarz-Gelb noch für ein gutes Koalitionsmodell (s. Abbildung 1). Eine rot-grüne Mehrheit scheint …”

Hans Vorländer Welche Koalition sichert das Überleben? Bündnisaussichten der FDP S. 389-405

„… vorherrschenden Eindruck, wonach sich die FDP bei der Verabschiedung des Haushaltes der rot-grünen …” „… einer schwarz-grünen Koalition kann je nach Perspektive und politischer Ebene mit „Ja“ und „Nein …” „… , Schwarz-Rot, Rot-Gelb, Rot-Grün – eine neue, fünfte hinzufügen. Die Antwort lautet jedoch Nein, nimmt man die …”

Karl-Rudolf Korte Sinkt der Einfluss der Wähler auf die Koalitionsbildung? Acht Thesen zur deutschen Koalitionsdemokratie auf dem Wählermarkt S. 35-57

„… Oppositionsparteien gestellt wird, kam bisher nur 1998 vor, mit dem Wechsel von Schwarz-Gelb zu Rot- Grün. In diesem …” „… 2009-2012; grün-rote-Regierungskoalition in Baden-Württemberg seit 2011) oder neue Regierungsformate (z.B …” „… Rot-Grün prognostizierten, wollten die Wähler damit den Fortbestand der Regierungskoalition in Hannover …”

Marc Debus, Jochen Müller Lohnt sich der Sprung über den Lagergraben? Existenz und Effekte politischer Lager im bundesdeutschen Parteienwettbewerb S. 259-279

„… seit der Bundestagswahl 2009 haben acht zur Bildung eines klassischen rot-grünen Lagerbündnisses bzw …” „… Lohnt sich der Sprung über den Lagergraben? Existenz und Effekte politischer Lager im …” „… prognostiziert worden waren: Weder wurden die Bündnisgrünen zweitstärkste – oder gar stärkste – politische Kraft …”

Evelyn Bytzek Wer profitiert von Großen Koalitionen? Öffentliche Wahrnehmung und Wirklichkeit S. 437-456

„… 16 Prozent aller Befragten eine rot-grüne Regierung. In den beiden darauffolgenden Jahren sinkt der …” „… anderem dadurch zustande, dass Medien, Politik und etliche Politikwissenschaftler nachhaltige und negative …” „… werden. Dies wird Merkels Großer Koalition ebenfalls angelastet: „FDP, Grüne und Die Linke waren jeweils …”

Paul V. Warwick Koalitionsbildung unter Wahrung der Markenkerne? Die These der politischen Horizonte S. 57-75

„… Grünen, trotz der Teilnahme deutscher Truppen am Afghanistankrieg in der rot-grünen Koalition zu …” „… Regierungsbeteiligung akzeptablen Politikinhalte. (2) Damit eine Regierung gebildet werden kann, müssen die politischen …” „… Koalitionsbildung unter Wahrung der Markenkerne? Die These der politischen Horizonte Paul V …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Parteibasis bei der Koalitionsbildung Niko Switek 115 Koalitionen als politisches „Projekt“? Die rot-grüne und …” „… Realisierbare Koalitionsoption im Zeithorizont 2013/2017? Perspektiven von Rot-Rot-Grün Tim Spier 369 Welche …” „… Wahlen“ – so der Titel der Reihe – sind zentral für die politische Willensbildung. Bei Wahlen …”

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis S. 657-662

„… resultierende Koalitionsbildungen für fünf Patt-Situationen zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün 304 Schema einer …” „… bei den Bundestagswahlen 1953-2009 345 Rot-grüne Länderkoalitionen in den neunziger Jahren 352 …” „… Abbildungs- und Tabellenverzeichnis Idealpunkte und politische Horizonte in einem hypothetischen …”

Florian Grotz, Till Weber Normale oder besondere Akteure der Koalitionspolitik? Die Regierungsbeteiligung neuer Parteien in Mittel- und Osteuropa S. 521-543

„… . Selbst bei den Grünen, die während der achtziger Jahre in viele westeuropäische Parlamente einzogen …” „… ihre politische Bedeutung – gemessen an Zahl und elektoraler Stärke – überaus begrenzt. Bei den …” „… grüne, rechtspopulistische oder regionalistische Gruppierungen, die während der achtziger und neunziger …”

doi.org/10.5771/9783845242378

Reimut Zohlnhöfer - Globalisierung der Wirtschaft und finanzpolitische Anpassungsreaktionen in Westeuropa

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Reimut Zohlnhöfer

Globalisierung der Wirtschaft und finanzpolitische Anpassungsreaktionen in Westeuropa

Series: Internationale Politische Ökonomie

Volume 8 2009

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Die rot- grüne Finanzpolitik und der politische Prozess S. 359-376

„… rot-grüne Finanzpolitik und der politische Prozess Die wirtschaftliche Entwicklung während der rot-grünen …” „… “ widerspiegelte. Wie ist vor diesem Hintergrund die Finanzpolitik der rot-grünen Bundesregierung zu erklären? Kann …” „… vertreten worden waren, ja, einige Beobachter meinen gar, der Kurs der rot-grünen Bundesregierung stelle …”

Literatur S. 411-443

„… ? Rot-grüne Politik zwischen Interessenbalancen und Modernisierungsdynamik, Hamburg: VSA, 29-45. Hellwig …” „… .): Rot-grüne Steuerreformen in Deutschland. Eine Zwischenbilanz, Marburg: Metropolis, 47-94. Bach, Stefan et al …” „… einer doppelten Wende, in: Egle, Christoph/Ostheim, Tobias/Zohlnhöfer, Reimut (Hrsg.): Das rot-grüne …”

Haushaltspolitik S. 353-359

„… leicht überdurchschnittlich. 7.5.3. Die rot-grüne Finanzpolitik und der politische Prozess Die …” „… Steuerpolitik begann die rot-grüne Bundesregierung ihre Arbeit auch in der Haushaltspolitik mit der Ankündigung …” „… nicht umhin, den ersten rot-grünen Haushalt als moderat expansiv zu klassifizieren. Dies gilt umso mehr …”

Steuerpolitik S. 348-353

„… Grünen ermöglichten (vgl. Zohlnhöfer 2004a: 633f.). 7.5 Die Finanzpolitik der rot-grünen Regierung …” „… , 1998-2005 In Folge der Bundestagswahl 1998 kam es zur Bildung der ersten rot-grünen Bundesregierung, also …” „… System der Bundesrepublik durchzusetzen? 7.5.1 Steuerpolitik In der Tat setzte die rot-grüne Koalition …”

Globalisierung der Wirtschaft und politische Anpassungsprozesse in vier europäischen Ländern – eine vergleichende Interpretation S. 381-410

„… anpasste. Auch die Politik der rot-grünen Regierung in Deutschland ließe sich auf den ersten Blick in …” „… sozialdemokratisch geführte rot-grüne Koalition senkte die Körperschaftsteuersätze in ihren sieben Regierungsjahren …” „… den deutschen bürgerlichen Parteien im Jahr 2000, der rot-grünen Koalition eine wesentlich …”

Das politische System S. 295-300

„… von der rot-grünen Bundesregierung kritisiert. 7.1.2 Das Parteiensystem Zwischen 1982 und 2005, also …” „… die rot-grüne Regierung unter Gerhard Schröder, also eine Koalition aus Sozialdemokraten und Bündnis …” „… 90/Die Grünen, abgelöst wurde. Der rot-grünen Koalition gelang 2002 eine Bestätigung im Amt, ehe die …”

Die Finanzpolitik der christlich-liberalen Koalition nach der Wiedervereinigung und der politische Prozess S. 337-348

„… . Rot-Grün dann allerdings über eine eigenständige Bundesratsmehrheit. Dies hatte vor allem für die …” „… Grünen ermöglichten (vgl. Zohlnhöfer 2004a: 633f.). 7.5 Die Finanzpolitik der rot-grünen Regierung …” „… , 1998-2005 In Folge der Bundestagswahl 1998 kam es zur Bildung der ersten rot-grünen Bundesregierung, also …”

Methodisches Vorgehen S. 51-60

„… dritten Kabinetts Balkenende (2007), den Wahlen zum Folketing 2007 sowie dem Ende der rot-grünen …” „… dürfte, das prinzipiell von der Wirksamkeit politischer Bestimmungsfaktoren von Staatstätigkeit ausgeht …” „… Struktur ihrer jeweiligen Politischen Ökonomien in Form und Ausmaß mitunter erheblich variieren (Scharpf …”

„No Nonsense“: Die christlich-liberale Koalition und der politische Prozes S. 163-172

„… Koalition und der politische Prozess Der Regierungswechsel von 1982 war ein entscheidender Wendepunkt in der …” „… zum Regieren da sei und eine ernsthafte Sparpolitik verfolge – eine „no nonsense“-Politik, wie es …” „… Modell politischer Willensbildung diese Fragen beantworten? Das soll in den folgenden Abschnitten geklärt …”

Das Parteiensystem S. 300-305

„… Stabilitätspaktes von der rot-grünen Bundesregierung kritisiert. 7.1.2 Das Parteiensystem Zwischen 1982 und 2005 …” „… die rot-grüne Regierung unter Gerhard Schröder, also eine Koalition aus Sozialdemokraten und Bündnis …” „… 90/Die Grünen, abgelöst wurde. Der rot-grünen Koalition gelang 2002 eine Bestätigung im Amt, ehe die …”

Vorwort S. 5-11

„… Gruppierungen 339 7.4.3.3 Der Wettbewerb um Wählerstimmen 344 7.5 Die Finanzpolitik der rot-grünen Regierung …” „… , 1998-2005 348 7.5.1 Steuerpolitik 349 7.5.2 Haushaltspolitik 353 7.5.3 Die rot- grüne Finanzpolitik …” „… Politik? Diese Frage ist bisher sowohl theoretisch als auch empirisch noch nicht hinreichend geklärt …”

„Thatcherismus“ und der politische Prozess S. 83-101

„… nicht aus; gerade der deutsche Fall zeigt sowohl für die 1980er Jahre als auch für die rot-grüne …” „… vorschwebenden Politiken auch durchzusetzen, dürfte Politikwissenschaftler, die sich für die Wirkungen von …” „… im Gleichschritt mit den Reallöhnen erhöht worden waren. 4.3.3 „Thatcherismus“ und der politische …”

Die deutsche Finanzpolitik seit 1982 im Lichte des theoretischen Modells S. 376-380

„… Finanzpolitik der rot-grünen Bundesregierung unter Lafontaine ist mit Hypothese 1 hinreichend zu erklären …” „… den Augen der SPD-Modernisierer, die nach Lafontaines Rücktritt die rot-grüne Finanzpolitik …” „… rot-grüne Koalition allerdings weniger weit als die bürgerliche Konkurrenz gehen, insbesondere was den …”

doi.org/10.5771/9783845217505

Marco Overhaus - Die deutsche NATO-Politik

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Marco Overhaus

Die deutsche NATO-Politik

Series: Außenpolitik und Internationale Ordnung

Volume 2009

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Die Kosovo-Politik der neuen rot-grünen Bundesregierung und die Entscheidung des alten Bundestages S. 216-220

„… . 5.3.4 Die Kosovo-Politik der neuen rot-grünen Bundesregierung und die Entscheidung des alten …” „… , Joschka (2007), Die rot-grünen Jahre. Deutsche Außenpolitik - vom Kosovo bis zum 11. September, Köln …” „… . 823 Vgl. Fischer, Die rot-grünen Jahre, S.104. 824 FAZ (10.10.1998), Solana: Die Nato muß jetzt …”

Die deutsche NATO-Politik in der Irak-Falle S. 305-315

„… . Dies führte dazu, dass die rot-grüne Bundesregierung eine nachhaltige Beschädigung des Bündnisses in …” „… wahlkampf, die äußerst knappe rot-grüne Mehrheit im Bundestag nach den Wahlen sowie persönliche Animositäten …” „… Zweitens rechtfertigte die rot-grüne Bundesregierung ihre strikte Ablehnung eines Krieges damit, dass nach …”

Funktionsverständnis: Institutionelle Sicherheits- und Einflussinteressen S. 336-340

„… politischen Initiativen der rot-grünen Bundesregierung zielten nach dem Ende des Irak-Krieges darauf ab, die …” „… rot-grünen Bundesregierung nach einem ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen war der …” „… Bundeskanzler Schröders aus den Jahren 2004 und 2005 zur Revitalisierung der politischen Beziehungen im Bündnis …”

Sekundärliteratur S. 370-391

„… ), „Deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der Nordatlantischen Allianz: Die Politik der rot-grünen …” „… rot-grünen Jahre. Deutsche Außenpolitik – vom Kosovo bis zum 11. September, Köln, Kiepenheuer & Witsch …” „… Wissenschaft und Forschung. Hein, Kirstin (2004), „Die Anti-Terrorpolitik der rot-grünen Bundesregierung,“ in …”

Untersuchungsrahmen S. 27-32

„… Interventionsfähigkeit. Rot-grüne Sicherheitspolitik im Rahmen von ESVP und NATO,“ in: Maull, Hanns W.; Harnisch …” „… , Sebastian und Grund, Constantin (Hrsg.), Deutschland im Abseits? Rot-grüne Außenpolitik 1998-2003 …” „… politischem, diplomatischem, finanziellem und/oder militärischem Kapital voraus. Zur Beschreibung der …”

Forschungsstand S. 36-40

„… , Entscheidungen (2. Auflage), München, Oldenbourg. 37starke Interesse an der „rot-grünen“ Außenpolitik hängt neben …” „… dem parteipolitischen Machtwechsel auch mit dem Generationenwechsel in der politischen Führung der …” „… insbesondere der politischen Kultur,51 der europäisierten deutschen Identität52 sowie der internalisierten …”

Divergierende Ordnungskonzepte zur Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen S. 296-299

„… Soldaten seit dem Amtsantritt der rot-grünen Regierung maximal zirka 10.000 Soldaten zur gleichen Zeit in …” „… zeichnete sich die deutsche Politik auch weiterhin durch eine oft als zu gering eingestufte Bereitschaft aus …” „… . 297 ses.1155 Die strikte deutsche Ablehnung der amerikanischen Irak-Politik stand in einem krassen …”

Funktionsverständnis: Institutionelle Sicherheits- und Einflussinteressen S. 248-254

„… die Einschätzung von Joschka Fischer. Fischer, Die rot-grünen Jahre, S.250. 249 diesen Risikofaktoren …” „… Das vierte Handlungsmuster der deutschen Politik im Bereich des NATO-Krisenmanagements schließlich …” „… Krisenentscheidungen der Allianz in Bosnien und Kosovo in der Regel – abhängig von der Politik der anderen Partner mal …”

Thema, Relevanz und Fragestellung S. 21-27

„… ), „Deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der Nordatlantischen Allianz: Die Politik der rot-grünen …” „… 211. Kapitel: Einleitung „Die politischen Auswirkungen des Militärbeitrags der Bundesrepublik …” „… es drehte sich dabei um den weitaus größeren Problembereich der politischen Sicherheit.“ Wolfram F …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 342-354

„… die rot-grüne Bundesregierung versucht hätte, die zweite Erweiterung der NATO im Vorfeld des Prager …” „… „neuen Weltordnung“ ein wichtiger Faktor blieb. Die politischen und ökonomischen Entwicklungen in …” „… Politik. Dessen ungeachtet bestanden unterschiedliche Vorstellungen über den geeigneten institutionellen …”

Die NATO-Operation Allied Force S. 224-230

„… .859 Vgl. IHT (22.2.1999), Albright Confronts Kosovo Deadlock; Fischer, Die rot-grünen Jahre, S.130-31 …” „… .97. 872 Ebd., S.100. Fischer, Die rot-grünen Jahre, S.176. 873 Joetze, Der letzte Krieg in Europa …” „… Beteiligung und Einflussnahme auf wichtige transatlantische Entscheidungen.“ Fischer, Die rot-grünen Jahre, S …”

Deutsche und andere NATO-Beiträge zur Operation Enduring Freedom S. 261-268

„… rot-grünen Bundesregierung 1998-2003, S.20; Gordon, NATO After 11 September, S.93. 1006 Damit waren nicht …” „… Legitimationsquelle für die 1020 Aufgrund des Drucks aus den sie tragenden Parteien musste die rot-grüne …” „… des NATO-1023 Vgl. SZ (8.11.2001), Kanzler muss um rot-grüne Mehrheit bangen. 1024 Vgl. FAZ …”

Planungsentscheidungen in Deutschland: Die Entwicklung einer neuen Verteidigungskonzeption S. 291-296

„… Arbeit. 1142 Dies galt unter der rot-grünen Bundesregierung zunächst nur im politischen Sinne, während …” „… rot-grüne Bundesregierung auch diese Beschränkung zumindest auf konzeptioneller Ebene abzubauen. Anfang 2002 …” „… rot-grünen Regierung maximal zirka 10.000 Soldaten zur gleichen Zeit in Auslandseinsätze verbracht. Meiers …”

Bedrohungswahrnehmung und der Stellenwert des Militärischen im Kampf gegen den Terrorismus: Die deutsche Perspektive S. 273-277

„… Stellenwert im Kampf gegen den Terrorismus zubilligten als die rot-grüne Bundesregierung. Darüber hinaus haben …” „… im zweiten Koalitionsvertrag zwischen der SPD und Bündnis90/Die Grünen primär als politische Aufgabe …” „… .255-80, hier: S.270. 1069 Vgl. Hein, Kirstin (2004), „Die Anti-Terrorpolitik der rot-grünen …”

Die Reaktion Deutschlands und der NATO auf das „Massaker von Racak“ S. 220-224

„… im Kosovo nicht ausgeschlossen. 845 Fischer, Die rot-grünen Jahre, S.123. 222 die NATO – folgen.846 …” „… Confronts Kosovo Deadlock; Fischer, Die rot-grünen Jahre, S.130-31; Krause, Deutschland und die Kosovo-Krise …” „… Kosovo-Politik aus.837 Nach Auffassung von Günter Joetze waren 834 Redebeitrag von Gerhard Schröder in: Ebd., S …”

Deutsche Initiativen zur politischen Wiederbelebung des Bündnisses S. 328-333

„… gegen ein Umfeld des Misstrauens behaupten, dass der rot-grünen Bundesregierung noch immer von Seiten …” „… SPD unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel deuteten auf eine Fortsetzung des von Rot-Grün …” „… . 12866.5.3 Deutsche Initiativen zur politischen Wiederbelebung des Bündnisses Während des Streits über den …”

Der Ausbau des deutschen Afghanistan-Engagements S. 320-325

„… Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der Nordatlantischen Allianz: Die Politik der rot-grünen …” „… Vgl. FTD (5.8.2003), Rot-Grün tastet sich an breiteren Afghanistan-Einsatz heran …” „… deutschamerikanischen Beziehungen sowie um eine Schadensbegrenzung innerhalb der Allianz. Sie baute ihr politisches und …”

Der Weg zum Washingtoner Gipfel 1999 und die Erweiterungsoptionen S. 139-145

„… auch die Politik der neuen Koalitionsregierung aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen, die im Oktober 1998 …” „… Vereinigten Staaten, die noch während der ersten Runde die Lokomotiv-Funktion übernommen hatten. Die rot-grüne …” „… nachdrücklich und mit Unterstützung aller Bundestagsfraktionen für die Politik der offenen Tür ein.494 …”

Kosovo und die Neuformulierung der NATO-Strategie S. 230-238

„… .896 So bemühte sich die rot-grüne Bundesregierung während der Verhandlungen um die Formulierung der …” „… („extremely remote“).921In der Gesamtschau setzte sich die rot-grüne Bundesregierung deutlich dafür ein, die …” „… Kosovo-Politik. Der Nischenbeitrag der Bundesluftwaffe in Form der ECR-Technologie eröffnete Bonn einen Zugang …”

Beteiligung an der Friedenserzwingung über Umwege: Der deutsche Beitrag zur Operation Deliberate Force S. 193-196

„… 193 Einsatz deutscher ECR-Tornados rundweg ab.704 Der Grünen-Abgeordnete Joschka Fischer …” „… London an die Serben sei eindeutig: „Überschreitet diese rote Linie nicht“.714 Kurz nach der Konferenz …” „… (24.7.1995), Kinkel: Überschreitet diese rote Linie nicht. 715 Vgl. Masala, Den Blick nach Süden? S.187 …”

Friedenserzwingung durch Bodentruppen? S. 238-242

„… („extremely remote“).921In der Gesamtschau setzte sich die rot-grüne Bundesregierung deutlich dafür ein, die …” „… das Festhalten an der Erstschlagsoption durch, wobei gleichzeitig jedoch die politische Funktion …” „… Grünen das Potential zur Spaltung der Koalition zu bergen.939Eine einheitliche Position der Bundeswehr in …”

Der Folgeprozess nach dem Washingtoner Gipfel S. 145-150

„… übernommen hatten. Die rot-grüne Bundesregierung begann unmittelbar nach der Initiierung des MAP-Prozesses …” „… politischer Ebene verfolgte sie weiterhin einen zurückhaltenden Kurs.524 Insbesondere Außenminister Fischer …” „… der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) bezeichnete er die EU-Erweiterung als das …”

Gestaltungswille der deutschen Politik S. 246-248

„… die Einschätzung von Joschka Fischer. Fischer, Die rot-grünen Jahre, S.250. …” „… , jedoch sehr darauf achtete, die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zu seinen wichtigsten …” „… Jahren 5.4.1 Gestaltungswille der deutschen Politik Die vorangegangene Analyse der deutschen …”

Gestaltungswille der deutschen Politik S. 333-336

„… die rot-grüne Bundesregierung früh ihre Vorbehalte gegenüber „Abenteuern“ artikulierte und vor einem …” „… dem 11. September 2001 6.6.1 Gestaltungswille der deutschen Politik Auch nach der Zäsur der …” „… beobachten. Diese sind erstens eine im Verhältnis zu politischen Fragen eher passive Politik im militärischen …”

Die NATO und der Wiederaufbauprozess im Irak S. 325-328

„… Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der Nordatlantischen Allianz: Die Politik der rot-grünen …” „… eine weitere große Herausforderung für die deutsche Politik: Sie wird zeigen müssen, dass sie jenseits …” „… einen solchen Beitrag aufrecht. Anders als vor dem Krieg verzichtete die deutsche Politik allerdings auf …”

Der erste Mobilmachungsschritt der NATO (ActWarn) S. 213-216

„… rot-grünen Bundesregierung und die Entscheidung des alten Bundestages 5.3.4.1 Besuch der neuen Regierung in …” „… einer „ausreichenden rechtlichen Grundlage“ bedürfe.803Die deutsche Politik hat sich während dieser …” „… symbolische deutsche Politik, da es zu diesem Zeitpunkt weder die Aussicht auf einen Konsens in der NATO noch …”

Die Eskalation des Konflikts um die Schutzzone Bihac und die Spaltung der NATO S. 181-193

„… erscheinende deutsche Politik vollzog sich vor dem Hintergrund wichtiger bündnispolitischer Entwicklungen. Im …” „… deutsche Politik näher beleuchtet wird. 5.2.4.1 Der NATO-Zusammenhalt auf dem Prüfstand Seit September …” „… . Damit stieg der innenpolitische Widerstand gegen die Politik Clintons, im Konzert mit den europäischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… der neuen rot-grünen Bundesregierung und die Entscheidung des alten Bundestages 216 5.3.4.1 Besuch …” „… Krieges bis zum Kampf gegen den TerrorismusDie deutsche NATO-Politik1. Auflage 2009© Nomos …” „… NATO-Erfahrung hat die Politik unseres Landes beeinflußt, umgekehrt sind deutsche Positionen in die Politik des …”

Die Beziehungen zwischen der NATO und Russland S. 109-120

„… und bestimmten wesentlich auch die deutsche Politik gegenüber der Osterweiterung der NATO.356Die …” „… beträchtlichen nuklearen und konventionellen Militärpotential, aus der politischen Stellung des Landes in …” „… waren zahlreich und vielfältig. Sie betrafen die Bundesrepublik Deutschland aufgrund politischer …”

doi.org/10.5771/9783845216669

Klaus-Dieter Wolf - Staat und Gesellschaft - fähig zur Reform?

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Klaus-Dieter Wolf (ed.)

Staat und Gesellschaft - fähig zur Reform?

2007

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Katja Patzwaldt Was leistete Politikberatung in den rot-grünen Arbeitsmarktreformen? S. 211-228

„… , 2005. 213 Was leistete Politikberatung in den rot-grünen Arbeitsmarktreformen? 494). Die politischen …” „… probierte Rot-Grün im Unterschied zur Vorgängerregierung verschiedene politische Gestaltungsmittel aus. So …” „… 211 Was leistete Politikberatung in den rot-grünen Arbeitsmarktreformen? Katja Patzwaldt 1 …”

Peter Hilger Die Aktivierung von bürgerschaftlichem Engagement als kleine Gesellschaftsreform? S. 151-167

„… Rot-Grüne Regierung unter Bundeskanzler Schröder war 1998 unter anderem angetreten, um eine Reform des …” „… Regierung von Bundeskanzler Gerhard Schröder, die als „Rot-Grünes Projekt“ angetreten war, eine Reform des …” „… durchaus verwirklicht worden. Ohne die Initiative der ersten Rot-Grünen Bundesregierung wäre dies sicher …”

Klaus-Dieter Wolf Vorwort S. 5-12

„… leistete Politikberatung in den rot-grünen Arbeitsmarktreformen? 211 III. Reform ohne Staat? Thomas Risse …” „… rot-grünen Koalition, dass die Entwicklung von Reforminhalten zusammen mit Wissenschaftlern und Unternehmern …” „… 5Vorwort Reformen werden in der Politikwissenschaft als durch politische Entscheidungen bewusst …”

Nicole Deitelhoff, Anna Geis Warum Reformen nicht allein an Effektivitätssteigerung gemessen werden sollten. Das Beispiel Sicherheitspolitik S. 301-329

„… häufi g bemerkt wird, waren es ausgerechnet die rot-grünen Bundesregierungen, die am meisten zur …” „… rot-grüne Bundesregierung an, die Reform entschlossener anpacken – zumal die Grünen die Wehrpfl icht …” „… , Christoph/Ostheim, Tobias/Zohlnhöfer, Reimut (Hrsg.): Das rot-grüne Projekt. eine Bilanz der Regierung Schröder …”

Eric Seils Die Deutsche Krise. Interessen und Strategien von Produzentengruppen im Reformprozess S. 193-211

„… Bundesanstalt für Arbeit, in: Lütz/Czada 2004, 179–203. 211 Was leistete Politikberatung in den rot-grünen …” „… bedenkenloser Weise. Die heftigen Reaktionen auf die Politikberatung unter Rot-Grün (Kropp 2003: 331), die …” „… haben Politikfeldanalysen Konjunktur, die die Reformforderungen der politisch vorherrschenden Meinung …”

Fritz W. Scharpf Verfassungsreform mit Vetospielern S. 47-59

„… , sah auch die rot-grüne Bundesregierung keinen Grund, die Ressorts zu Konzessionen zu motivieren. Kurz …” „… Vorhabens war es, die deutsche Politik aus der „Politikverfl echtungsfalle“ zu befreien – aus einer …” „… die Politik in den einzelnen Ländern weder in der Gesetzgebung noch in der Finanzwirtschaft über …”

Lars Holtkamp Kommunen im Reformfieber. Ursachen, Ausmaß und Folgen von Partizipations- und Ökonomisierungstrends S. 127-151

„… Jahren für sich in Anspruch nimmt, Engagement zu fördern. Die Rot-Grüne Regierung unter Bundeskanzler …” „… tagespolitisch bedingt massiv ansteigenden Politik(er)verdrossenheit entgegenzuwirken. Einen Monat darauf …” „… sind häufi g zwischen politischen Gegnern umstritten. Bisweilen gibt es aber auch Politikfelder, in …”

doi.org/10.5771/9783845204253

Uwe Wagschal, Ulrich Eith, Michael Wehner - Der historische Machtwechsel: Grün-Rot in Baden-Württemberg

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Uwe Wagschal (ed.), Ulrich Eith (ed.), Michael Wehner (ed.)

Der historische Machtwechsel: Grün-Rot in Baden-Württemberg

Series: Vergleichende Analyse politischer Systeme

Volume 1 2013

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Uwe Wagschal Politikwechsel nach dem Machtwechsel: Die Regierungstätigkeit von Grün-Rot in Baden-Württemberg S. 247-268

„… Politikwechsel nach dem Machtwechsel: Die Regierungstätigkeit von Grün-Rot in Baden-Württemberg Uwe …” „… Wandels von „Schwarz-Gelb“ zu „Grün-Rot“ zu identifizieren. Zentrale Politikfelder im Vergleich Das erste …” „… . Hochschulpolitik unter der Regierung Kretschmann Die Hochschulpolitik ist das Politikfeld, in dem unter Grün-Rot …”

Uwe Wagschal, Michael Wehner, Ulrich Eith Der historische Machtwechsel in Baden-Württemberg – Eine Einleitung S. 7-14

„… Kontrastierung der Politik von Grün-Rot mit einerseits derjenigen der Vorgängerregierung und mit andererseits den …” „… Ereignis des ersten Regierungsjahres von Grün-Rot. (4) Die Politikinhalte beziehungsweise die …” „… wurde mit Winfried Kretschmann erstmals ein Politiker der Grünen Ministerpräsident eines Landes der …”

Michael Wehner Die historische Niederlage der CDU – Ursachen für das Scheitern S. 119-142

„… werden 2016 entscheiden, ob die grün-rote Regierung eine „Fußnote in der Landesgeschichte“2 sein wird …” „… erfolgreiche Etikettierung der Grünen als „Dagegen-Partei“ verlor an Beachtung, die Politiker der CDU/FDP …” „… bislang atypische Favorisierung einer rot-grünen Koalition ab 2010 ist jedoch im Wesentlichen den …”

Joachim Behnke Reformperspektiven für das Wahlsystem von Baden-Württemberg S. 59-76

„… % auf 43,5% gestiegen ist. Hatte die grün-rote Koalition in Bezug auf die Verteilung der 120 regulären …” „… ausgedrückt reduziert sich durch Überhang- und Ausgleichsmandate der Sitzanteil der grün-roten …” „… Gewinnerkoalition lediglich geringfügig von 51,7% auf 51,5%. Es hätte aber aus Sicht von Grün-Rot auch schlimmer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… . Blumenberg / Thorsten Faas Politikwechsel nach dem Machtwechsel: Die Regierungstätigkeit von Grün-Rot in …” „… Der historische Machtwechsel: Grün-Rot in Baden-Württemberg Nomos Uwe Wagschal | Ulrich Eith …” „… Vergleichende Analyse politischer Systeme herausgegeben von Prof. Dr. Herbert Obinger, Universität …”

Marko Bachl, Frank Brettschneider Das TV-Duell Mappus gegen Schmid – Wahrnehmung und Wirkungen S. 93-118

„… Vertreter des rot-grünen Lagers; die Wirtschafts- und Haushaltspolitik dem CDU-Kandidaten Mappus als …” „… Schmid gleich zu Beginn des Duells beim Thema Atomkraft, als er den rot-grünen Atomkonsens mit der …” „… Kontexten punkten, in denen seine Partei bzw. im Falle der Atompolitik das rot-grüne Lager als Issue Owner …”

Ulrich Eith, Gerd Mielke Volksentscheide versus Parteiendemokratie? Das Lehrstück Stuttgart 21 S. 155-166

„… ausgelösten historischen Regierungswechsels hin zu einer grün-roten Koalition interpretiert, andererseits bot …” „… Grünen neben ihren politischen Inhalten immer auch über einen politischen Stil unmittelbarer …” „… Akzeptanz der durch die Landesverfassung vorgegebenen Spielregeln losgetreten und die neue grün-rote …”

Uwe Wagschal Die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 – ein direktdemokratisches Lehrstück? S. 181-206

„… juristisch hoch umstritten. Die politische Konfliktlinie verlief dabei nicht nur zwischen Grün-Roter …” „… Infrastrukturprojekt sondern auch ein Katalysator für den Machtwechsel hin zu einer Grün-Roten Landesregierung 2011 war …” „… , ob die grün-rote Landesregierung von Baden-Württemberg das Ergebnis der Volksabstimmung zu „Stuttgart …”

Josef Schmid, Udo Zolleis, Daniel Buhr Der Wahlkampf der Landesparteien 2011 S. 77-92

„… . Sowohl Nils Schmid von der oppositionellen SPD als auch der Grünen-Politiker Winfried Kretschmann führten …” „… Folgen der rot-grünen Reformen der Ära Schröder zu kämpfen hatte, galt die Wahl von Nils Schmid zum …” „… Rahmenbedingungen, die den Grünen in die Hände spielten. Auch das politische Klima dürfte im kommenden Wahlkampf …”

Stefanie Haas Wandern ins Grüne: Veränderungen im Elektorat S. 43-58

„… zu den politischen Wettbewerbern profitierten die Grünen besonders vom Austausch mit der SPD, der …” „… Person von Stefan Mappus gegen das rot-grüne Lager fuhr (vgl. den Beitrag von Schmid et al. in diesem …” „… Grünen ein ernster politischer Gegenspieler erwachsen. Der Abfluss zur Ökopartei setzte jeweils erst 2006 …”

Johannes N. Blumenberg, Thorsten Faas Stuttgart 21: Einstellungen und Emotionen S. 229-246

„… .). Insbesondere die beiden erst genannten Motive haben die Entscheidung der neuen grün-roten Landesregierung, eine …” „… : Mehr Bildung oder ein besseres Gesundheitssystem, weniger Arbeitslosigkeit – das sind (Politik-)Ziele …” „… Politik oftmals gegenüber tatsächlichen politischen Entscheidungen dominiert, ragt Stuttgart 21 als …”

Dieter Roth Baden-Württemberg 2011: Was entschied die Wahl? S. 15-30

„… CDU aus der Landesregierung nach 58 Jahren, sondern auch zu einem neuen Koalitionsmodell (Grün-Rot …” „… gesichert hat, sondern die Politik und Haltung der Grünen bei allen anderen Fragen im Vorfeld der Wahl. Abb …” „… Medien und für viele Politiker (vor allem unter den Verlierern) konnte das Wahlergebnis vermeintlich …”

doi.org/10.5771/9783845244747

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