Suche einschränken

Ergebnisse (228)

Sortierung:

Alle Alles auswählen

Seite 1

Michael Faller - Quantitativ übermäßige Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten im AGB-rechtlichen Rechtsfolgensystem

Kein Zugriff

Auswählen

Michael Faller

Quantitativ übermäßige Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten im AGB-rechtlichen Rechtsfolgensystem

Reihe: Arbeits- und Sozialrecht

Band 105 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Grenzen des Instituts als Problem der Lückenschließung bei quantitativ übermäßigen Rückzahlungsklausen S. 285-297

„… VertragsergänzungWie bereits angedeutet, wird die Frage nach der Schrankenfunktion des tatsächlichen Parteiwillens bei …” „… vorgenannten Grenzen richterlicher Auslegungstätigkeit anerkennt, oder eben nicht. 2. Stand der Diskussion …” „… diese aus der allgemeinen Rechtsgeschäftlehre bekannte Schranke ergänzender richterlicher …”

Die grundsätzliche Zulässigkeit der ergänzenden Vertragsauslegung als Instrument der Schließung planwidrig lückenhafter Verträge im Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen S. 269-281

„… unverzichtbare Grundlage eines jeden richterlichen Auslegungsprozesses. Vor diesem Hintergrund könne eine …” „… Wertungen orientierte Vertragsergänzung stelle einfach keine Konkretisierung des Parteiwillens mehr dar.1369 …” „… durchgeführt werden.1372Allerdings erteilen die vorgenannten Ansätze einer Vertragsergänzung jenseits des …”

Problemlose Integrationsmöglichkeit der vergangenen Reduktionspraxis über das Institut der ergänzenden Vertragsauslegung durch Veränderung des bisherigen Aufrechterhaltungsmaßes? S. 120-130

„… Vertragsergänzung und seine Bedeutung bei der Aufrechterhaltung übermäßiger Rückzahlungsklauseln Zum einen gehen die …” „… richterlicher Auslegungstätigkeit kollidiert, die von einem doch erheblichen Teil des AGB-rechtlichen …” „… , 1984, S. 637, 642 [Fn. 25]; Fastrich, Richterliche Inhaltskontrolle, S. 341 (der in der erg …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… richterlich entwickelten Regel-Bindungsfristen 11510II. Der Umfang des bisherigen richterlichen Eingriffs in …” „… als Grenze der Vertragsergänzung und seine Bedeutung bei der Aufrechterhaltung übermäßiger …” „… der Schuldrechtsnovelle richterlich entwickelten Leitlinien zu Bindungsfristen als lückenschließendes …”

Das Vorliegen der Anwendungsvoraussetzungen des Instituts der ergänzenden Vertragsauslegung bei hinsichtlich des Rückzahlungstatbestands lückenhaften Fortbildungsvereinbarungen S. 281-285

„… Institut der geltungserhaltenden Reduktion konzeptionell als richterlichen Herabsetzungsakt auf ein …” „… richterliche Vertragsgestaltung des die AGB-Kontrolle durchführenden Gerichts hinausläuft.1422 Demnach stellt …” „… dispositive Recht nicht zum Zwecke der Vertragsergänzung herangezogen werden kann und sich der zur Beurteilung …”

Resümee S. 140-143

„… Bestehen mehrerer Regelungsalternativen für die Vertragsergänzung. Angesichts der Tatsache, dass es auch …” „… interessengerechte Ergänzung plausibel zu machen,563 muss die Vertragsauslegung auch hier stets auf die richterliche …” „… Rückzahlungsbeträge keine allgemeinen Richtwerte positiviert hat, die bei der richterlichen Ermittlung des …”

Gesamtunwirksamkeit des Vertrages als Rechtsfolge der AGB-Kontrolle, § 306 Abs. 3 BGB S. 60-62

„… geltungserhaltender Reduktion weiterhin ausschließlich den richterlichen Herabsetzungsakt auf das »gerade noch …” „… Festhalten an dem Vertrag auch unter Berücksichtigung der nach § 306 Abs. 2 BGB erfolgten Vertragsergänzung …” „… ; i.E. ebenso: Fastrich, Richterliche Inhaltskontrolle, S. 357.189 Zum überwiegenden Begriffsverständnis …”

Die Entscheidung des BAG vom 23.02.1983 – 5 AZR 531/80 S. 106-107

„… 106Vertragsergänzung aufgegeben hat. So spricht er nämlich nicht mehr davon, dass die hinsichtlich …” „… richterliches Reduktionsrecht. IV. Die Entscheidung des BAG vom 23.02.1983 – 5 AZR 531/80In der Entscheidung vom …”

Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 12.12.1979 – 5 AZR 1056/77 S. 105-106

„… . 16.6.1967, BB 1967, S. 840 f. 106Vertragsergänzung aufgegeben hat. So spricht er nämlich nicht mehr davon …” „… Entstehen einer Vertragslücke vermeidendes richterliches Reduktionsrecht. IV. Die Entscheidung des BAG vom …”

Die Entscheidung des BAG vom 24.01.1963 – 5 AZR 100/62 S. 101-104

„… Arbeitgeberinnenaufwendungen veranlassten die Richter in diesem Fall, den nach ihrer Einschätzung doch erheblichen …” „… »Vertragsergänzung«376durch eine Ersatzfrist ausfüllt. Die Berechtigung zu einer derartigen Vertragsabänderung …” „… . Allerdings war die richterliche Umgestaltung der Vertragsabrede mit der vorbeschriebenen Changierung der …”

Der Inhalt des im Übrigen wirksam gebliebenen Vertrages nach § 306 Abs. 2 BGB S. 54-60

„… , BGB, § 306 Rn. 11; Fastrich, Richterliche Inhaltskontrolle, S. 338.162 Heinrichs, in: Palandt, BGB …” „… bereits hingewiesen wurde – unter geltungserhaltender Reduktion weiterhin ausschließlich den richterlichen …” „… BGB erfolgten Vertragsergänzung für eine Vertragspartei eine »unzumutbare Härte« darstellen würde. In …”

doi.org/10.5771/9783845209760

Olaf Meyer - Principles of Contract Law und nationales Vertragsrecht

Kein Zugriff

Auswählen

Olaf Meyer

Principles of Contract Law und nationales Vertragsrecht

Reihe: Europäisches Privatrecht

Band 35 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Füllung der Vertragslücken durch die Principles S. 287-292

„… Richter den Versuchen der Partei to add or modify zuhören. Da die Vertragsergänzung dann nicht heteronomen …” „… Vertragsbeziehung lag, sondern der Richter auf diese Weise aus der als unbefriedigend empfundenen Besonderheit des …” „… vorherrschenden Standard gleichgekommen. II. Füllung der Vertragslücken durch die Principles Wenn der Richter oder …”

Das Verhältnis zum staatlichen Recht S. 302-303

„… Praxis offenbar anerkannt, dass auch ohne gesetzlichen Verweis eine Vertragsergänzung durch …” „… Mittel zur Vertragsergänzung, das auch dann noch eingreifen kann, wenn eine ergänzende Vertragsauslegung …” „… Auslegungshilfe als auch als Mittel der Vertragsergänzung dem dispositiven staatlichen Recht vor. In Frankreich …”

Die ergänzende Vertragsauslegung S. 268-271

„… keineswegs ein beliebig dehnbares Instrumentarium zur Einbringung eigener Wertvorstellungen des Richters in …” „… Richter den Vertrag im Sinne der Parteien ergänzen. Grundlage hierfür ist regelmäßig der Grundsatz von …” „… Treu und Glauben. So hat der BGH auf der Grundlage von §§ 133, 157 BGB entschieden, der Richter habe …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 329-334

„… Richter freie Rechtsfindung betreibt. 9. Eine Vertragsauslegung wird dann notwendig, wenn der …” „… Erklärung fungieren. Darüber hinaus können die Principles auch im Rahmen einer Vertragsergänzung hilfreich …” „… Handelsbräuchen eine wichtige Rolle bei der Vertragsauslegung und Vertragsergänzung zu. Einige begründen ihre …”

Entscheidungen S. 286-287

„… Richter den Versuchen der Partei to add or modify zuhören. Da die Vertragsergänzung dann nicht heteronomen …” „… genannten Kündigungsgründe fehlte. Dabei wandten die Richter die für ein Common Law-Land typische, eng am …” „… die englische Mutterrechtsordnung. Unterstützung für seinen Vorschlg suchte der Richter daher in …”

Literaturverzeichnis S. 335-373

„… Schuldrechtsreform) Esser, Josef: Grundsatz und Norm in der richterlichen Fortbildung des Privatrechts, 4. Aufl …” „… europäischen Richters, in: ZEuP 1997, S. 796-806 (zit.: Everling, ZEuP 1997) 347 Fages, Bertrand: Einige …” „… )) Jurisch, Bernhard: Vertragsauslegung und Vertragsergänzung nach französischem Recht, verglichen mit dem …”

doi.org/10.5771/9783845205373

Franz Jürgen Säcker - Freiheit durch Recht

Kein Zugriff

Auswählen

Franz Jürgen Säcker

Freiheit durch Recht

Reihe: Kartell- und Regulierungsrecht

Band 16 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Anpassung von langfristigen Verträgen an bei Vertragsschluss unvorhergesehene und unvorhersehbare Umstände im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung S. 119-144

„… . Einer vorherigen Feststellung der Lücken schließenden Vertragsergänzung durch richterliches Urteil …” „… es Aufgabe der gesetzesergänzenden richterlichen Rechtsfortbildung ist, Regelungslücken im Gesetz so …” „… dem Sinnzusammenhang des Vereinbarten ergeben,41 ohne dass die Vertragsergänzung zu einer Erweiterung …”

Die kollisionsrechtliche Verweisung auf Prinzipien europäischen oder internationalen Vertragsrechts in grenzüberschreitenden Schuldverträgen in ihrer Bedeutung für vertragliche Hardship-Klauseln S. 145-164

„… richterliche Vertragsauslegung enthält.4 Während das deutsche Recht dafür §§ 133, 157 BGB bereitstellt …” „… Glauben: Vertragsergänzungen im englischen Recht in rechtsvergleichender Perspektive, 1999; Schmidt-Kessel …” „… »fundamentally different« vom vereinbarten Vertragsinhalt gestaltet.47 Hierbei muss der Richter prüfen, ob das …”

doi.org/10.5771/9783845277660

Werner Weidenfeld, Wolfgang Wessels - Jahrbuch der Europäischen Integration 2013

Kein Zugriff

Auswählen

Werner Weidenfeld (Hrsg.), Wolfgang Wessels (Hrsg.)

Jahrbuch der Europäischen Integration 2013

Reihe: Jahrbuch der Europäischen Integration

Band 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Siegfried Magiera, Matthias Niedobitek Gerichtshof S. 99-109

„… Verhinderungsfall vertritt. Ferner wurde die Zahl der der Großen Kammer angehörenden Richter von 13 auf 15 erhöht …” „… , um eine breitere Beteiligung aller Richter an deren Tätigkeit zu ermöglichen; gleichzeitig wurde die …” „… automatische Beteiligung aller Präsidenten der Kammern mit fünf Richtern an den Entscheidungen der Großen …”

doi.org/10.5771/9783845248066

Maximilian Juncker - Ablösezahlungen für Arbeitnehmer

Kein Zugriff

Auswählen

Maximilian Juncker

Ablösezahlungen für Arbeitnehmer

Reihe: Studien zum Arbeitsrecht

Band 50 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Literaturverzeichnis S. 445-461

„… , Herbert, Ergänzende Vertragsauslegung – richterliche Vertragsergänzung,in: Heidrich, Andreas/Pröls …” „… Zuläs‐sigkeit richterlicher Vertragsergänzung, RdA 2011, S. 154.—, Vertragsgerechtigkeit als Leitbild der …” „… Kienas-Urteil des Bundesarbeitsge‐richts vom 20.11.1996, SpuRt 1997, S. 126.Ascheid, Reiner/Preis …”

B. Rechtliche Bewertung von Rückzahlungsklauseln S. 31-176

„… Be‐stimmung einer ersatzweise anzuwendenden Rückzahlungsklausel führe, seieine einseitige richterliche …”

doi.org/10.5771/9783748945727

1

2 3 ... 46