„… bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Somalia, ABl. (EG) 2003 L 24/2; Rat der Europäischen …” „… Gemeinschaften, Verordnung (EG) Nr. 1318/2002 des Rates vom 22. Juli 2002 über restriktive Maßnahmen gegen …” „… restriktiver Maßnahmen (Sanktionen)“ vom 07.06.2004: „Der Rat wird nötigenfalls autonome EU-Sanktionen …”

„… Umsetzung und Bewertung restriktiver Maßnahmen (Sanktionen) im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und …” „… in den vom Rat formulierten „Grundprinzipien für den Einsatz restriktiver Maßnahmen (Sanktionen …” „… Folgepapier des Rates „Leitlinien zur Umsetzung und Evaluierung restriktiver Maßnahmen (Sanktionen) im …”

„… restriktiven Maßnahmen der Europäischen Union Versicherungsschutz ist eine unverzichtbare Voraussetzung …” „… methodischen Umgang mit restriktiven Maßnahmen der Europäischen Union Wirtschaftssanktionen im …” „… Versicherungssektor Zum methodischen Umgang mit restriktiven Maßnahmen der Europäischen Union Philipp Koch …”

„… Sanktion zu verwenden.37 Vielmehr ist in Art. 215 Abs. 2 AEUV von „restriktiven Maßnahmen“ die Rede, was …” „… 2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr …” „… . März 2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 961/2010 …”

„… . 36/2012 des Rates vom 18. Januar 2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien und zur …” „… restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 423/2007, ABl. (EU) 2010 L 281/1 …” „… 2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 961/2010, ABl …”

„… Grundlagendokumenten „Grundprinzipien für den Einsatz restriktiver Maßnahmen (Sanktionen)“ und „Leitlinien zur …” „… Umsetzung und Bewertung restriktiver Maßnahmen (Sanktionen)“ niedergelegt ist. Beide Dokumentenserien sind …” „… Umsetzung restriktiver Maßnahmen (Sanktionen)“ hat nicht den Stellenwert einer Gesetzesmaterialie. Sie ist …”

„… restriktiven Kurs fährt, was derzeit öffentlich über massive Ausweisungen von „boatpeople“ aus den Philippinen …” „… regionales und zeitlich befristetes sowie qualitätssicherndes Förderprogramm mittels folgender Maßnahmen:1. …” „… besprochen, Ziel und Strategiesowie Risiken wie auch Chancen werden abgeglichen und Ziele mit Maßnahmen …”

„… . 450/1920.2 S. insbesondere die Unterstützung Österreichs für die restriktiven Maßnahmen der Euro-päischen …” „… allerdings notwendig, solchen restriktiven Vorstellungendeutlich und regelmäßig zu widersprechen und dabei …” „… Menschenrechtskonvention und deren Zusatzprotokolle, die in Umsetzung derUN-Menschenrechtsübereinkommen gesetzten Maßnahmen …”

„… . Das prominenteste Beispiel ist die bekannt restriktive Praxis zumUNO-Pakt I über wirtschaftliche …” „… . 2.3.1. f. S. 293 f. (die restriktive Praxis bestätigend).39 Etwa: BGE 124 III 90 E 3.a S. 91 oder BGE …” „… Die restriktive Praxis zum „self-executing“ Charakter ist kaum bloss Aus-druck des Bemühens um …”

„… statt, Rn. 83. Die Überprüfung durch das nationale Gericht, ob es ggf. weniger restriktive Maßnahmen …” „… Anknüpfungspunkt legislativer Maßnahmen dar, sondern vielmehr als ein Wert bzw. Ziel von allgemeinem öffentlichem …” „… Medien ignoriert werden.301 Weit gefasst wird auch der Eingriffsbegriff, der sowohl präventive Maßnahmen …”

„… Unabhängig von einem solchen Zwangscharakter ist auch die Einstufung der Maßnahme mit Blick auf die Frage …” „… Gebietshoheit durch Handlungen eines Staates oder der EU auf fremdem Staatsgebiet oder durch Maßnahmen mit …” „… . Maßnahme durch Einwilligung des betroffenen Privaten entfällt. Völkerrechtliche Gebote wie das der Achtung …”

„… Maßnahmen der Medienvielfaltssicherung zu D. I. 403 Unveröffentlicht. Vgl. hierzu und zum Folgenden …” „… Konflikte geben. Das Kapitel schließt mit einem Überblick zu aktuellen Maßnahmen der EU in Form von …” „… Vorläufer von legislativen Maßnahmen sein können oder in Bereichen als Instrumente gewählt werden, in denen …”

„… Osten den kurzzeitigen Zusammenbruch der restriktiven Grenzregime zur Folge hatte (vor allem: Ungarn …” „… Normen, Strategien und Maßnahmen institutioneller Akteure und andererseits Taktiken, Aktivitäten und …” „… Maßnahmen, sind aber auch Konkurrenten in Konflikten oder Umworbene: (Potentielle) Migranten reagieren auf …”