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Patrick Lerm, Dominik Lambiase - Einsatzrecht kompakt - Recht des unmittelbaren Zwanges

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Patrick Lerm, Dominik Lambiase

Einsatzrecht kompakt - Recht des unmittelbaren Zwanges

Series: Schnell informiert

Volume 2022

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Kapitel 5 – Repressiver Zwang S. 68-77

„… repressiven Zwanges recht-lich zulässig.U Waren die Voraussetzungen des (konkreten) Zwangsmittels i.S.d. UZwG …” „… 69Kapitel 5 – Repressiver Zwang1. SachverhaltZwischenzeitlich ist eine weitere Streife am Tatort …” „… Eingriffsmaßnahme darf ange-nommen werden.Kapitel 5 – Repressiver Zwang 702. Lösunga) Einführende …”

Kapitel 10 – Präventiver oder repressiver Zwang S. 146-157

„… Zwangs-anwendung.Kapitel 10 – Präventiver oder repressiver Zwang 156B Wer ist berechtigt, Zwang auszuüben? 4.4POM Öztürk …” „… 147Kapitel 10 – Präventiver oder repressiver Zwang1. SachverhaltDie drei Männer konnten durch die …” „… – Präventiver oder repressiver Zwang 1482. Lösunga) Einführende HinweiseGedankliche VorprüfungVor der Prüfung …”

Kapitel 1 – Einführung in die Fallbearbeitung S. 12-39

„… getroffene Maßnahme mit präventivem oder re-pressivem Zwang durchsetzt. Zweck des unmittelbaren ZwangesDer …” „… vermittelt:Präventiver Zwang Repressiver ZwangGestrecktes Verfahren gem. § 6 I VwVGSofortvollzug4 gem. § 6 II …” „… beantworten:■ Warum wende ich Zwang an?■ Handle ich präventiv oder repressiv?■ Welche Maßnahme setze ich mit …”

Kapitel 7 – Fesselung S. 90-105

„… die Rechtmäßigkeit der Anwendung des unmittelbaren Zwanges!Hinweis: Die Rechtmäßigkeit der …” „… handeln.Z Darf ich Zwang anwenden („Ob“)? 4.2Hierfür müsste die Zwangsanwendung rechtlich zulässig sein.281 …” „… untunlich und scheiden somit als mögliche Zwangs-mittel aus. Somit kommt als Zwangsmittel nur noch der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-11

„… – Repressiver Zwang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 691. Sachverhalt …” „… InhaltsverzeichnisKapitel 10 – Präventiver oder repressiver Zwang . . . . . . . 1471. Sachverhalt …” „… ZwangesZwischen- und Laufbahnprüfung erfolgreich bestehen2. AuflageEinsatzrecht kompakt – Recht des …”

Kapitel 3 – Gestrecktes Verfahren S. 42-55

„… Zwangsanwendung.B Wer ist berechtigt, Zwang auszuüben? 4.4Die PVB sind Beamte der Bundespolizei und somit auch …” „… Zwangsmittel anzudrohen.Nach der gedanklichen Vorprüfung lässt sich schon festhalten, dass ein repressiver …” „… Zwangsmittel nur noch der unmittelbare Zwang gem. § 12 VwVG in Betracht.Zu den Mitteln des unmittelbaren …”

Kapitel 8 – Einsatz der Schusswaffe S. 106-135

„… kurz prüfen:■ Warum wende ich Zwang an?■ Handle ich präventiv oder repressiv?■ Welche Maßnahme setze …” „… nicht nach. Damit ist er auch der richtige Adressat für die Zwangsanwendung.B Wer ist berechtigt, Zwang …” „… Anwendung des unmittelbaren Zwanges!Hinweis: Die Rechtmäßigkeit der Eingriffsmaßnahme darf ange-nommen …”

Kapitel 11 – Ein paar Tipps zum Schluss S. 158-159

„… Gefahrensituation also die bereits begonnene repressive Maß-nahme, dann muss präventiver Zwang angewendet …” „… Zwang führt häufig zu Logikfehlern.■ Tritt im Sachverhalt eine neue Situation ein → „überholt“ eine …”

Kapitel 9 – Einsatz des Schlagstockes S. 136-145

„… repressiv?Im vorliegenden Sachverhalt wird präventiv gehandelt.■ Welche Maßnahme setze ich mit Zwang (als …” „… Zwanges!Hinweis: Die Rechtmäßigkeit der Eingriffsmaßnahme darf ange-nommen werden.Kapitel 9 – Einsatz des …” „… Zwangsanwendung im Rahmen des normalen Zwanges zu betreiben. Kapitel 9 – Einsatz des Schlagstockes 143Mithin war …”

Kapitel 4 – Sofortvollzug S. 56-67

„… Zwangs-mitteleinsatzes anzunehmen und als Voraussetzung der Zwangs-anwendung prüfen zu lassen.Gemäß § 13 I VwVG entfällt …” „… bringen.Aufgabe:Prüfen Sie die Rechtmäßigkeit der Anwendung des unmittelbaren Zwanges!Kapitel 4 – Sofortvollzug 58 …” „… Prüfung, ob die Anwendung unmittelbaren Zwanges recht-mäßig war, sollte man gedanklich folgende Fragen …”

Kapitel 6 – Einsatz des Pfeffersprays S. 78-89

„… der Anwendung des unmittelbaren Zwanges!Hinweis: Die Rechtmäßigkeit der Eingriffsmaßnahme darf …” „… somit auch Adressat der Zwangs-anwendung.B Wer ist berechtigt, Zwang auszuüben? 4.4Die eingesetzten …” „… VorprüfungVor der Prüfung, ob die Anwendung unmittelbaren Zwanges recht-mäßig war, sollte man gedanklich …”

doi.org/10.5771/9783415072787

Patrick Lerm, Dominik Lambiase - Einsatzrecht kompakt - Fälle zum Recht des unmittelbaren Zwanges

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Patrick Lerm, Dominik Lambiase

Einsatzrecht kompakt - Fälle zum Recht des unmittelbaren Zwanges

Series: Schnell informiert

Volume 2019

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Kapitel 5 – Repressiver Zwang S. 67-76

„… Öztürk die Maßnahme nicht an.Repressiver ZwangGesetzestext (Auszug)§ 81c StPO (Untersuchung anderer …” „… Zwanges nichts verloren!Die sonstigen Vorschriften des UZwG sind bei der repressiven Zwangsanwendung zu …” „… .Kapitel 5 – Repressiver Zwang 70b) LösungsskizzeMAZUABEVE§ 163b IStPOrepressiver ZwangStPO§ 2 IUZwG§ 163b …”

Kapitel 10 – Präventiver oder repressiver Zwang S. 145-156

„… der repressiven Zwangs-anwendung) eine präventive Zwangsanwendung in Betracht kommt.■➔ Prävention vor …” „… erforderlich.Kapitel 10 – Präventiver oder repressiver Zwang 1563. Angemessen ist die Zwangsanwendung, wenn der …” „… 1. Sachverhalt145Kapitel 10 – Präventiver oder repressiver Zwang1. SachverhaltDie drei Männer …”

Kapitel 1 – Einführung in die Fallbearbeitung S. 9-38

„… repressi-vem Zwang durchsetzt. präventivMaßnahmerepressivZweck des unmittelbaren ZwangesDer unmittelbare Zwang …” „… mittleren Polizeivoll-zugsdienstes drei Zwangsarten vermittelt:Präventiver Zwang Repressiver …” „… , welche Zwangsart anzuwenden ist. Repressiver Zwang scheidet aus. Einen Hinweis hierfür gibt der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-8

„… Kapitel 5 – Repressiver Zwang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 671. Sachverhalt …” „… Kapitel 10 – Präventiver oder repressiver Zwang . . . . . . . . . 1451. Sachverhalt …” „… Einsatzrecht kompakt – Fälle zum Recht des unmittelbaren ZwangesPatrick LermPolizeioberkommissarDominik …”

Kapitel 7 – Fesselung S. 89-104

„… ange-legt.Aufgabe:Prüfen Sie die Rechtmäßigkeit der Anwendung des unmittelbaren Zwanges!Hinweis: Die Rechtmäßigkeit der …” „… Zwangsanwendung zur Durchsetzung der Gewahrsam-nahme gem. § 39 I Nr. 2 BPolG im Rahmen des normalen Zwanges gem …” „… Zwangs-mittel aus. Somit kommt als Zwangsmittel nur noch der unmittel-bare Zwang gem. § 12 VwVG in Betracht.Zu …”

Kapitel 3 – Gestrecktes Verfahren S. 41-54

„… Vorprüfung lässt sich schon festhalten, dass ein repressiver Zwang ausscheidet, da aufgrund einer anhaltenden …” „… darstellen. Z Darf ich Zwang anwenden („Ob“)? 4.2Hierfür müsste die Zwangsanwendung rechtlich zulässig sein …” „… scheiden somit als mögliche Zwangs-2. Lösung51mittel aus. Somit kommt als Zwangsmittel nur noch der …”

Kapitel 8 – Einsatz der Schusswaffe S. 105-134

„… wende ich Zwang an?■■ Handle ich präventiv oder repressiv?■■ Welche Maßnahme setze ich mit Zwang (als …” „… der Anwendung des unmittelbaren Zwanges!Hinweis: Die Rechtmäßigkeit der Eingriffsmaßnahme darf …” „… eingriffsintensivste Zwangsmittel der Polizei.Gesetzestext§ 2 UZwG (Begriffsbestimmungen)(1) Unmittelbarer Zwang ist …”

Kapitel 11 – Ein paar Tipps zum Schluss S. 157-160

„… Gefahrensituation also die bereits begonnene repressive Maßnahme, dann muss präventiver Zwang angewendet …” „… Zwang führt häufig zu Logikfehlern.■■ Tritt im Sachverhalt eine neue Situation ein ➔„Überholt“ eine …”

Kapitel 9 – Einsatz des Schlagstockes S. 135-144

„… Zwangsan-wendung. B Wer ist berechtigt, Zwang auszuüben? 4.4POM Öztürk ist Angehöriger der Bundespolizei und damit …” „… Anwendung des unmittelbaren Zwanges!Hinweis: Die Rechtmäßigkeit der Eingriffsmaßnahme darf angenom-men …” „… Zwangsanwendung im Rahmen des normalen Zwanges zu betreiben. Mithin war die Zwangsanwendung notwendig.Folglich war …”

Kapitel 4 – Sofortvollzug S. 55-66

„… bringen.Aufgabe:Prüfen Sie die Rechtmäßigkeit der Anwendung des unmittelbaren Zwanges!Hinweis: Die Rechtmäßigkeit der …” „… . 1 BPolG und somit auch richtiger Adressat der Zwangsanwendung. B Wer ist berechtigt, Zwang auszuüben …” „… VorprüfungVor der Prüfung, ob die Anwendung unmittelbaren Zwanges recht-mäßig war, sollte man gedanklich …”

Kapitel 6 – Einsatz des Pfeffersprays S. 77-88

„… Rechtmäßigkeit der Anwendung des unmittelbaren Zwanges!Hinweis: Die Rechtmäßigkeit der Eingriffsmaßnahme darf …” „… VorprüfungVor der Prüfung, ob die Anwendung unmittelbaren Zwanges recht-mäßig war, sollte man gedanklich …” „… folgende Fragen kurz prüfen:■■ Warum wende ich Zwang an?Im vorliegenden Fall wendet PHKin Schmitt Zwang an …”

doi.org/10.5771/9783415066250

Anke Borsdorff, Marc Nüßer, Konstantin Nitze - MODULWISSEN Einsatzrecht 3

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Anke Borsdorff, Marc Nüßer, Konstantin Nitze

MODULWISSEN Einsatzrecht 3

2008

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2. Abgrenzung zwischen präventivem und repressivem Zwang S. 41-44

„… 41 2. Abgrenzung zwischen präventivem und repressivem Zwang Wenn die Rechtmäßigkeit einer …” „… von Strafverfolgungsmaßnahmen. Dieser „re-pressive“ Zwang ist letztlich dem Strafprozessrecht …” „… Rechtsre-geln über den repressiven Zwang vom geltenden Verwaltungsvollstre-ckungsrecht ganz überwiegend deutlich …”

6. Zwangsweise Durchsetzung von Strafverfolgungsmaßnahmen S. 384-388

„… Verwaltungsvollstreckungsrechts (VwVG, VwGO, VwVfG etc.) ist im Rahmen repressiver Zwangsanwen-dung ausgeschlossen …” „… nach h. M. durch Anwendung der folgenden Grundsätze über den repressiven Zwang überwindbar: Sofern …” „… repres-siver Maßnahmen zulässig ist (ob dies auch für den sog. präventiven Zwang gilt, ist mit Blick auf die in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… zwischen präventivem und repressivem Zwang …” „… . Vorschriften über den unmittelbaren Zwang ...................... 23 a) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit …” „… ............................................... 27 d) Anwendung unmittelbaren Zwangs auf Anordnung .......... 29 e) Schusswaffengebrauch im …”

Stichwortverzeichnis S. 389-400

„… − Strafverfolgung 384 − Verhältnismäßigkeit 23 Zwangsgeld 24, 85 Zwangsmittel 24, 41 Zwangsweise Vorführung 384 …” „… − Schusswaffengebrauch 36 – von Zwang 37 Anfangsverdacht 344 Angemessenheit 23 Anhalten 74, 117, 138 …” „… Eilzuständigkeit 320 − Repressive 321 Einbruchdiebstahl 270 Einverständnis 154 Einwilligung 171 Einzelaufnahme …”

1. Vorschriften über den unmittelbaren Zwang S. 23-40

„… Verwaltungsvollstreckungsmittels (also: Ersatzvornahme? Zwangsgeld? Unmittelbarer Zwang?). In § 4 UZwG hin-gegen geht es – wenn die …” „… begegnen. Dazu kommt, dass sich die Anwendung unmittelbaren Zwangs durch den Angeklagten zwangsläufig auch …” „… unmittelbaren Zwanges muss ja zwangsläufig aus ent-sprechenden Rechtsvorschriften ableitbar sein. Eine „sonst …”

1. Datenerhebung S. 45-110

„… , so-dass zur Durchsetzung der Vorladung nur Zwangsgeld gem. § 11 VwVG oder unmittelbarer Zwang gem. § 12 …” „… Präventivaufgaben. Strafpro-zessuale, also repressive Befugnisnormen für Dateneingriffe im Rahmen der …” „… ist erforderlichen-falls auch mit unmittelbarem Zwang durchsetzbar. Der damit verbundene Eingriff in …”

3. Ablauf des Strafverfahrens S. 342-360

„… § 100e I 5 StPO). Eine noch engere zeitliche Beschränkung ist bei der repressiven Online-Durchsuchung …” „… und der repressiven akustischen Wohnraumüber-wachung vorgesehen. Bei beiden Maßnahmen ist die …” „… Zwangsmaßnahmen zu Boden gebracht, in Bauchlage mit Handschellen fixiert und festgenommen. Er kollabierte während …”

doi.org/10.5771/9783748934523

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Anthropos

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Anthropos Volume 100 (2005) Issue 2 ISSN Online: 2942-3139

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Urte Undine Frömming Der Zwang zum Geständnis. Friedensrituale und Mythologie im Kontext von Naturkatastrophen auf Flores (Ostindonesien) S. 379-388

„… ANTHROPOS 100.2005: 379–388 Der Zwang zum Geständnis Friedensrituale und Mythologie im Kontext von …” „… Gesellschaft als repressiv oder herrschaftlich versuchen Moscovici und Eder, “die spezifisch kulturelle Form …” „… . Anthropos 100.2005 Der Zwang zum Geständnis 381 Sitz der Vorfahren verstanden. Vulkanausbrüche haben daher …”

doi.org/10.5771/0257-9774-2005-2

Nils Neuwald, Elisabeth Rathmann - Fälle und Lösungen zum UZwG

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Nils Neuwald, Elisabeth Rathmann

Fälle und Lösungen zum UZwG

2022

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Kapitel 1 Einführung in die rechtliche Fallbearbeitung S. 15-42

„… repressiven Zwang keine Anwendung.191.4 Erläuterungen zum Zwangsrecht1.4.3 ZwangsmittelAnders als für …” „… rechtmäßig.“1.7 Erläuterungen zum repressiven ZwangZiffer 4 ZwangRepressive Maßnahmen, d. h. Maßnahmen der StPO …” „… Durch-setzung der Maßnahme.Formulierungsbeispiel im repressiven Zwang:„Die zwangsweise Durchsetzung der …”

Kapitel 2 Übungssachverhalte mit Lösungen S. 43-168

„… sein.Zwangsmittel sind gem. § 9 Abs. 1 VwVG die Ersatzvornahme, das Zwangsgeld und der unmittelbare Zwang.Die …” „… gewählt worden sein.Zwangsmittel sind gem. § 9 Abs. 1 VwVG die Ersatzvornahme, das Zwangs-geld und der …” „… unmittelbare Zwang.Die Ersatzvornahme gem. § 10 VwVG und das Zwangsgeld gem. § 11 VwVG hätten hier nicht zum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… . . . . . . . . . 291.7 Erläuterungen zum repressiven Zwang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 351.8 Allgemeine …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1312.3 Fälle zum repressiven Zwang – StPO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 136Fall 19 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . 1953.8 Schematische Gegenüberstellung der Zulässigkeit des präventiven und repressiven Zwanges …”

Kapitel 3 Anhang S. 169-198

„… ZwangesNormalvollzug(§ 6 Abs. 1 VwVG)Sofortiger Vollzug(§ 6 Abs. 2 VwVG)Repressiver Zwang(Umkehrschluss aus § 81c Abs …” „… bis zu 25 000 Euro.§ 12 Unmittelbarer ZwangFührt die Ersatzvornahme oder das Zwangsgeld nicht zum …” „… Notwendigkeit der Zwangs anwendungWahl des richtigen Zwangsmittels– Ersatzvornahme (§ 10 VwVG)– Zwangsgeld (§ 11 …”

doi.org/10.5771/9783415072893

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