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Mathias Olbrisch - Lebensmittelqualität im wohlgeordneten Agrar- und Ernährungswirtschaftsrecht

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Mathias Olbrisch

Lebensmittelqualität im wohlgeordneten Agrar- und Ernährungswirtschaftsrecht

Series: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Volume 20 2022

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… Erkenntnisleitende FragestellungenE. 61Methodik und Gang der UntersuchungF. 62QualitätslabelsTeil 2: 64Regionale …” „… Regulative Ankerpunkte auf EU-EbeneII. 92Nationale Ebene: Föderaler Nährboden für regionale LebensmittelIII …” „… UntersuchungF. 62QualitätslabelsTeil 2: 64Regionale Lebensmittel als Prototyp des QualitätslabellingsA. 64 …”

Teil 2: Qualitätslabels S. 64-341

„… des europäisch-deutschen Agrar- und Ernährungswirtschaftrechts beleuchtet.Regionale Lebensmittel als …” „… Hierzu zählen etwa die regionale Herkunft an sich, wie auch der Prozess der Erzeugung und Verarbeitung …” „… regionalen Lebensmittels wird nachfolgend aus Gründen einer erleichterten Systematisierung als Oberbegriff …”

doi.org/10.5771/9783748934615

Nishantha Sampath Punchi Hewage - Promoting a Second-Tier Protection Regime for Innovation of Small and Medium-Sized Enterprises in South Asia

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Nishantha Sampath Punchi Hewage

Promoting a Second-Tier Protection Regime for Innovation of Small and Medium-Sized Enterprises in South Asia

Series: Munich Intellectual Property Law Center - MIPLC Studies

Volume 26 2015

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… aus Malaysia 307 Erfahrungen aus Kenia 308 Die Region Südostasien und zweistufige SchutzsystemeTeil 5 …” „… International Association for the Protection of Intellectual Property ARIPO African Regional Industrial Property …”

doi.org/10.5771/9783845259505

Daniel Ottenberg - Der Schutz der Religionsfreiheit im internationalen Recht

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Daniel Ottenberg

Der Schutz der Religionsfreiheit im internationalen Recht

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 40 2009

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– Schluss und Fazit S. 233-236

„… weiterer regionaler Schutzsysteme Pate stehen zu können. Die Vermehrung internationaler Tribunale dürfte …” „… aber ein Zweites ab: die Effektivität des Schutzes der Menschenrechte ist im allgemeinen in regionalen …” „… Schutzsystemen höher, weil deren Mitgliedstaaten nicht so heterogen und ganz allgemein „näher dran“ sind an den …”

Asien S. 229-233

„… für die Rahmenbedingungen zur Einsetzung eines regionalen Schutzsystems für Menschenrechte stehen. An …” „… internationalen Schutzsystemen, einige haben sich auch dem Zusatzprotokoll zum Internationalen Pakt unterworfen …” „… 1144. Dass es kein regionales Schutzsystem gibt, hat zum einen sicher mit der Heterogenität der …”

Sonstiger Schutz der Religionsfreiheit S. 50-54

„… . Realistischer und schneller zu verwirklichen ist allerdings eine Stärkung der regionalen Schutzsysteme209, denn …” „… Mitgliedschaft in mehreren Schutzsystemen von den Mitgliedstaaten einen erheblichen Berichtsaufwand, den auch …” „… Schutzsysteme, da diese im Verhältnis zu ihren Aufgaben sowohl chronisch unterfinanziert sind als auch …”

- Das afrikanische System S. 219-225

„… geprägte Staaten Mitglied in regionalen Schutzsystemen1118, wobei sie allerdings gerade im Bereich der …” „… 219Teil 3 – Das afrikanische System Im Konzert der regionalen Menschenrechtsschutzsysteme stellt …” „… Schutz der Religionsfreiheit im IP. Der größeren Detailfülle und der Berücksichtigung regionaler …”

Islamische Welt S. 225-229

„… Religionsfreiheit hilfreich wäre. Vereinzelt sind islamisch geprägte Staaten Mitglied in regionalen Schutzsystemen …” „… Menschenrechtscharta1143. Allerdings sind etliche Staaten Mitglied in den internationalen Schutzsystemen, einige haben …” „… sich auch dem Zusatzprotokoll zum Internationalen Pakt unterworfen1144. Dass es kein regionales …”

– Europarat – Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten S. 55-189

„… überzeugend, dass es von anderen regionalen Schutzsystemen leicht modifiziert übernommen wurde, wie noch zu …” „… 55 Der regionale Schutz der Religionsfreiheit Teil 1 – Europa Kapitel 1 – Europarat – Europäische …” „… . November 1950 den ältesten völkerrechtlichen Vertrag auf regionaler Ebene dar, der den Schutz der …”

doi.org/10.5771/9783845212715

Cecilia León Ramírez - Der Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel nach der Verordnung (EG) Nr. 510/2006

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Cecilia León Ramírez

Der Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel nach der Verordnung (EG) Nr. 510/2006

Series: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Volume 56 2007

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Verschiedene Theorien zum Verhältnis zwischen dem Schutzsystem der europäischen Verordnung geographischer Angaben und Ursprungsbezeichnungen und anderen Systemen zum Schutz geographischer Herkunftsangaben S. 384-397

„… nationalen und gemeinschaftlichen Schutzsysteme. Die deutsche Position Seit dem Beginn der Verhandlungen im …” „… beide Schutzsysteme parallel laufen2542 und das gemeinschaftliche Schutzsystem den nationalen Schutz …” „… Schutzsysteme würde die Eigentumsrechte an jenen Bezeichnungen verletzen, die nicht die Anforderungen des neuen …”

Anhaltspunkte für die Lösung der Ausschließlichkeitsfrage S. 397-409

„… begrenzten und inhaltlich zum Teil bescheidener ausgestatteten) Schutzsysteme vollständig verdrängen sollte …” „… Schutzsysteme trägt2672. 3. Anhaltspunkte aus der Rechtsprechung des EuGH zu nationalen Gütezeichen Im …” „… Herkunftscharakters nach Art. 30 EG nicht zu rechtfertigen sei2683. Ein regional begrenztes Gütezeichen sei nicht …”

Der Schutz der geographischen Herkunftsangaben nach §§ 126 ff. MarkenG S. 353-364

„… durchsetzen können2314. D) Verhältnis zwischen dem neuen Schutzsystem und früheren Schutzsystemen der …” „… geographischen Herkunftsangaben Aus der Errichtung des neuen gemeinschaftsweiten Schutzsystems folgen …” „… zwischen dem neuen Schutzsystem und den nationalen Schutzsystemen der Angaben mit geographischem Inhalt …”

Ergebnisse S. 443-458

„… Mitgliedstaaten. III. Grundsteine des Schutzsystems der europäischen Verordnung zum Schutz von geographischen …” „… Rechtstraditionen Rechnung: Die Kontrolle kann sowohl von traditionellen regionalen Schutzkonsortien der …” „… und den bestehenden nationalen Schutzsystemen der Angaben mit geographischem Inhalt bestehen soll und …”

Die Fortsetzung der europäischen Weinbezeichnungsregelung in der Verordnung zum Schutz der geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen von Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln S. 129-130

„… Herkunftsangaben759. Das europäische Weinbezeichnungsrecht ist durch die Berücksichtigung der regionalen und …” „… großen Unterschieden der Schutzsysteme der geographischen Herkunftsangaben in den Mitgliedstaaten768 …”

Das Konzept der „Edelagrarwirtschaft“ S. 114-118

„… einzelstaatlichen Schutzsysteme der geographischen Herkunftsangaben in Europa zu befriedigen622. Der Vorschlag war …” „… Verehrung hoch qualitativer Erzeugnisse (insbesondere von Wein und Käse) sowie regionaler Gastronomien629 …” „… 5.12.2002, Rs. C-6/02, „Regionale Gütezeichen”, Slg. 2003, S. I-2389 ff. Über die Verbreitung dieser Tendenz …”

Entwicklung des Begriffs der Ursprungsbezeichnungen S. 130-135

„… großen Unterschieden der Schutzsysteme der geographischen Herkunftsangaben in den Mitgliedstaaten768 …” „… „naturalistischen Theorie” daher nur regionale oder lokale Bezeichnungen schutzfähig, nicht aber die Namen von …” „… auch für gewerblich und industriell erzeugte Waren, die eher menschlichen Einflüssen wie regionalen …”

Die Entwicklung des Schutzes der Ursprungsbezeichnungen in Frankreich S. 120-129

„… intéressés) stattfinden704. Die Abgrenzung sollte gemäß den regionalen, redlichen und ständigen Gebräuchen …” „… der Schutzsysteme beider Bezeichnungen eine weitgehende Angleichung feststellbar731. Das …” „… ist durch die Berücksichtigung der regionalen und örtlichen Verschiedenartigkeiten bei den …”

Literaturverzeichnis S. 501-518

„… Frankreich und Deutschland, Der Konflikt zweier Schutzsysteme, Diss., Osnabrück 2002. Becker, Tilman …” „… , Agrarwirtschaft 2000, S. 418-428. Ders., Herkunft, Qualität und regionales Marketing, Agrarwirtschaft 2000, S …” „… Herkunftsangaben gegen anlehnende Bezugnahme, GRUR Int. 1982, S. 515 ff. Schroeder, Werner, Nationale und regionale …”

Die bilateralen Herkunftsabkommen S. 47-59

„… individuell angepasst war124. Die Vertragsparteien waren nicht gezwungen, die innerstaatlichen Schutzsysteme …” „… Verträge trotz des Nachteils ihrer regionalen Beschränktheit für die Durchsetzung des Schutzes …”

Markenrechtlicher Schutz geographischer Herkunftsangaben im deutschen Markengesetz S. 372-384

„… kann und bei dem die Bekanntheit sich auf ein regional oder territorial abgegrenztes Gebiet beschränken …” „… nationalen und gemeinschaftlichen Schutzsysteme. Die deutsche Position Seit dem Beginn der Verhandlungen im …”

Die Registrierung der Ursprungsbezeichnungen und geographischen Angaben von Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln nach der europäischen Verordnung S. 169-186

„… Einhaltung bestimmter Produktionsregelungen knüpfen1067, die dem Ermessen der nationalen oder regionalen …” „… . der Schinken im Erzeugungsgebiet unter den regionalen Kontrollen gerieben bzw. geschnitten, verpackt …” „… Darstellung des Schutzsystems der europäischen Verordnung unter Einbeziehung des gesamten Gemeinschaftsrechts …”

doi.org/10.5771/9783845203621

Stephanie Bucher - Der Schutz von genetischen Ressourcen und indigenem Wissen in Lateinamerika

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Stephanie Bucher

Der Schutz von genetischen Ressourcen und indigenem Wissen in Lateinamerika

Series: Schriftenreihe zum Wirtschaftsrecht Lateinamerikas

Volume 15 2008

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Gestaltungsspielräume auf nationaler Ebene S. 102-109

„… 191. Beim Entwurf von Zugangsgesetzen und Schutzsystemen für indigenes Wissen ist es wesentlich …” „… .), European Regional Meeting on an Internationally Recognized Certificate of Origin / Source / Legal …” „… sind daher Sui-generis-Schutzsysteme für indigenes Wissen, die auf die spezifischen Nöte der …”

Peru S. 175-196

„… Regional de Biodiversidad para los Países del Trópico Andino – Acceso a Recursos Genéticos, 2001, S. 34 …” „… . 408 Vgl. CAN, Estrategia Regional de Biodiversidad – Protección, Recuperación y Difusión de …” „… , Dok. UNEP/ CBD/WG8J/4/INF/5 vom 15.12.2005, S. 7. 412 CAN, Estrategia Regional de Biodiversidad …”

Kolumbien S. 168-175

„… , das außer dem Umweltministerium 34 regionale Umweltbehörden und vier Forschungsinstitute umfasst, sind …” „… Verbreitungsgebiet der Gemeinschaften finden sich bei CAN, Estrategia Regional de Biodiversidad – Protección …” „… Ausfuhr genetischer Ressourcen als 363 CAN, Estrategia Regional de Biodiversidad – Protección …”

Beschluss 391 S. 111-148

„… „Regionale Biodiversitätsstrategie für die tropischen Anden“ („Estrategia Regional de Biodiversidad para los …” „… . Juli 1996 rechtsverbindlich wurde19, bildet einen Meilenstein regionaler und internationaler …” „… zu machen20. Der Beschluss trägt der zur Herausforderung des regionalen Einigungsprozesses …”

Schutz außerhalb des Rechts am geistigen Eigentum S. 94-102

„… Naturschutzgesetze sowie Gesetzgebung in Staatenbündnissen191. Beim Entwurf von Zugangsgesetzen und Schutzsystemen …” „… Promotes Food Security. Hierzu auch Wolff, in: Feit/Wolff (Hrsg.), European Regional Meeting on an …”

Bundesrecht S. 199-238

„… . Gesetzliche Rechtslage I. Bundesrecht Mangels eines regionalen Zugangsregimes auf der Ebene des Mercosur16 hat …” „… CGEN genügt zu diesem Zweck eine Bestätigung der regionalen Verwaltung von FU-NAI, dass sie von der …” „… in ihren Spezialzielen einen Auftrag zur Ausarbeitung und Umsetzung eines Sui-generis-Schutzsystems …”

Gesetzliche Rechtslage S. 252-312

„… regionale Kooperation sowie Förderung einer öffentlichen Wertschätzung der Biodiversität in den Zielekatalog …” „… , S. 101, 103 und S. 121, Fn. 7. 57 CISDL, Overview of the National and Regional Implementation of …” „… . 36 ff. LVS, vgl. CISDL, Overview of the National and Regional Implementation of Access to Genetic …”

doi.org/10.5771/9783845205533

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