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Matthias Mönch - Rechtliche Aspekte von Mehrwertdiensten und Dialern

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Matthias Mönch

Rechtliche Aspekte von Mehrwertdiensten und Dialern

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 601 2008

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Rechtswidrigkeit der Handlung S. 273

„… . Rechtswidrigkeit der Handlung Schon im Tatbestand sieht § 303a StGB vor, dass die Datenveränderung rechtswidrig …” „… Verbrechensmerkmal.876 Zu einem Ausschluss der Rechtswidrigkeit kommt es immer dann, wenn eine wirksame Einwilligung …” „… Abs. 1 StGB, eine Strafbarkeit ist jedoch mangels Rechtswidrigkeit ausgeschlossen. Wird der Nutzer …”

Vermögensverfügung S. 261-264

„… keine eigene Handlung vornehmen. Dementsprechend sind also unterschiedliche Fallkonstellationen bei …” „… Dialern zu unterscheiden: Zum einen die Situation, dass das Opfer über den rechtswidrigen Dialer, über …” „… jedoch nicht zahlt. Zum zweiten die, dass das Opfer die Verbindung über den rechtswidrigen Dialer aufbaut …”

Zugangsvermittler S. 218-220

„… den Zugang vermittelnde Anbieter auch bei Kenntnis der Rechtswidrigkeit der Handlung oder Information …” „… Hinblick auf rechtswidrige Inhalte des Inhalteanbieters eine Haftungsprivilegierung vor, so dass hier die …” „… gegeben, in dem er Kenntnis davon hat, dass über ihn auf rechtswidrige Inhalte zugegriffen wird …”

Speicherung von Informationen S. 220-222

„… eine gesicherte Kenntnis von der Rechtswidrigkeit des Mehrwertdienstes, derjenige, dessen Handlungen …” „… , dann nicht verantwortlich sind, wenn sie keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der …” „… sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird. Darüber hinaus ist …”

Anwendbare Rechtsordnung im Bereich der unerlaubten Handlung S. 252-256

„… nicht anwendbar. 2. Anwendbare Rechtsordnung im Bereich der unerlaubten Handlung Neben der Frage nach …” „… Handlungen bei Sachverhalten mit Auslandsbezug die Frage, welche Rechtsordnung einschlägig ist. Aufschluss …” „… Zivilverfahrensrechts, § 11 Rn. 18. 253 somit für die unerlaubten Handlungen aus.817 Gerade im Hinblick auf eine Haftung …”

Subjektiver Tatbestand und Schuld S. 273

„… . Rechtswidrigkeit der Handlung Schon im Tatbestand sieht § 303a StGB vor, dass die Datenveränderung rechtswidrig …” „… Verbrechensmerkmal.876 Zu einem Ausschluss der Rechtswidrigkeit kommt es immer dann, wenn eine wirksame Einwilligung …” „… Abs. 1 StGB, eine Strafbarkeit ist jedoch mangels Rechtswidrigkeit ausgeschlossen. Wird der Nutzer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Daten 272 3. Rechtswidrigkeit der Handlung 273 4. Subjektiver Tatbestand und Schuld 273 VI …” „… Bereich der unerlaubten Handlung 252 a. Rechtswahl; Art. 42 EGBGB 252 b. Recht des gewöhnlichen …” „… 261 4. Schaden 264 5. Subjektiver Tatbestand, Rechtswidrigkeit und Schuld 265 II. Computerbetrug …”

Inhalteanbieter S. 217-218

„… bei Kenntnis der Rechtswidrigkeit der Handlung oder Information eines seiner Nutzer weiterhin von …” „… . Für diese reinen Zugangsvermittler sieht § 8 Abs. 1 S. 1 TMG im Hinblick auf rechtswidrige Inhalte des …” „… hat, dass über ihn auf rechtswidrige Inhalte zugegriffen wird, unabhängig davon, ob er individuell …”

Fremdheit der Daten S. 272-273

„… der Fremdheit bei Dialerfällen grundsätzlich erfüllt. 3. Rechtswidrigkeit der Handlung Schon im …” „… eines rechtswidrigen Dialers die Einwahlnummern so modifiziert werden, dass sie nicht mehr die Daten der …” „… Tatbestand sieht § 303a StGB vor, dass die Datenveränderung rechtswidrig erfolgt sein muss, nichtsdestotrotz …”

Strafrechtliche Verantwortlichkeit S. 276-277

„… 276 2. Subjektiver Tatbestand, Rechtswidrigkeit und Schuld Der subjektive Tatbestand sowie die …” „… Rechtswidrigkeit und die Schuld sind im Einzelfall zu untersuchen, werden aber regelmäßig vorliegen. VII …” „… befindlichen, nach deutschen Maßstäben rechtswidrigen, Dialer, der von einem inländischen Nutzer …”

Ort der Tat; § 9 Abs. 1, 1. Var., 3. Var. StGB S. 277-279

„… , nach deutschen Maßstäben rechtswidrigen, Dialer, der von einem inländischen Nutzer heruntergeladen wird …” „… oder an einen Diensteanbieter, der seinen Sitz im Ausland hat und für Deutsche abrufbare rechtswidrige …” „… den rechtswidrigen Dialer in das Internet eingespeist hat. Wollte man nur an den Tätigkeitsort …”

Tathandlung S. 273-276

„… . Rechtswidrigkeit der Handlung Schon im Tatbestand sieht § 303a StGB vor, dass die Datenveränderung rechtswidrig …” „… Verbrechensmerkmal.876 Zu einem Ausschluss der Rechtswidrigkeit kommt es immer dann, wenn eine wirksame Einwilligung …” „… Abs. 1 StGB, eine Strafbarkeit ist jedoch mangels Rechtswidrigkeit ausgeschlossen. Wird der Nutzer …”

Schaden S. 264-265

„… 264 grundsätzlich auf die abschließende Handlung des Täters abgestellt wird. Trotzdem wird eine …” „… Handlung des Opfers die wesentliche Zugriffsschwelle bereits überschritten wird.844 Nichts anderes kann für …” „… gezahlt haben, so ist eine Vermögensminderung definitiv gegeben: Wäre nicht über den rechtswidrige Dialer …”

Tathandlungen S. 270-272

„… , der rechtswidrig Daten löscht, unterdrückt, unbrauchbar macht oder verändert. 1. Tathandlungen a …” „… Überschreibens die alten Daten unabhängig von Handlungen des Opfers so gesichert werden, dass sie ohne Umstände …” „… Da bei der Installation eines rechtswidrigen Dialers die Einwahlnummern so modifiziert werden, dass …”

Verträge auf Kundenseite S. 21-67

„… wird. Auch wenn es hier keinerlei weiterer Handlung des Mehrwertdiensteanbieters bedarf, um den Vertrag …” „… Verbindung mit dem Internet her, ist aufgrund des – je nach Fallkonstellation – fehlenden Handlungs-47 oder …” „… Handlung vornimmt, diese allerdings nicht zur Herstellung einer Internetverbindung führen dürfte. Eine …”

Bereich der Dialer S. 141-157

„… rechtswidrige Handlungen überwinden,489 so stellt dies nur die Rechtslage nach dem Strafgesetzbuch dar, sagt …” „… rechtswidrig und es werden die entsprechenden Rechtsfolgen ausgelöst. Bei einem Angebot, welches unter § 4 Abs …” „… Gewalttätigkeiten, sexueller Missbrauch von Kindern oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren Gegenstand der …”

Die Schutzvorschriften im Einzelnen S. 81-141

doi.org/10.5771/9783845211862

Teresa Trallero Ocaña - The Notion of Secrecy

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Teresa Trallero Ocaña

The Notion of Secrecy

Series: Munich Intellectual Property Law Center - MIPLC Studies

Volume 39 2021

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Zusammenfassung S. 573-600

„… Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse) vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung …” „… wurden, während secret d’affaires im weitesten Sinne auf der Grundlage allgemeiner unerlaubter Handlungen …” „… die relevanten Handlungen mit mindestens einem der folgenden Zwecke (‚Absicht‘) durchgeführt werden …”

doi.org/10.5771/9783748911975

Mark D. Cole, Jörg Ukrow, Christina Etteldorf - On the Allocation of Competences between the European Union and its Member States in the Media Sector | Zur Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Mediensektor

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Mark D. Cole, Jörg Ukrow, Christina Etteldorf

On the Allocation of Competences between the European Union and its Member States in the Media Sector | Zur Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Mediensektor

2021

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Jörg Ukrow E. Völkerrechtliche Kernprobleme der Regulierung des „Mediensektors“ im Hinblick auf mögliche Spannungsverhältnisse mit dem Recht der EU S. 671-740

„… entsprechende Einordnung kommt es nicht darauf an, ob die betreffende Handlung Zwangscharakter aufweist.701 …” „… Gebietshoheit durch Handlungen eines Staates oder der EU auf fremdem Staatsgebiet oder durch Maßnahmen mit …” „… extraterritorialer Wirkung kann nicht dadurch tatbestandlich entfallen, dass ein Zwangscharakter der Handlung rsp …”

Jörg Ukrow B. Primärrechtlicher Rahmen zur Kompetenzabgrenzung S. 447-540

„… dafür Sorge tragen, daß Handlungen unterbleiben, die den freien Fluß von Fernsehsendungen …” „… einmütig Rechnung, als sie ein Handeln der EU ultra-vires als rechtswidrig einordnen. Indessen herrscht …” „… Maastricht-Urteil die Befugnis vor, Handlungen der Unionsorgane daraufhin zu überprüfen, ob sie sich im Einklang mit …”

Mark D. Cole, Christina Etteldorf D. Sekundärrechtlicher Rahmen zum „Medienrecht“ und Medienpluralismus S. 569-670

„… Nebeneffekt: Indem Handlungen verhindert werden, die den freien Fluss von Sendungen beeinträchtigen oder die …” „… Schutz der Allgemeinheit vor bestimmten rechtswidrigen Inhalten, die kommerzielle Kommunikation sowie den …”

doi.org/10.5771/9783748924975

Stephan Wollbrink - A Violation of International Law as a Necessary Element of a "Threat to the Peace" under the UN Charter

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Stephan Wollbrink

A Violation of International Law as a Necessary Element of a "Threat to the Peace" under the UN Charter

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 840 2014

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Grammatikalische Interpretation S. 205-206

„… Wortsinn nicht unbedingt ein rechtswidriges Verhalten. So gibt es z.B. nach deutschem Strafrecht auch …” „… unzweifelhaft keine rechtswidrige Verhaltensweise voraus. Grammatikalisch wäre es möglich gewesen, in den beiden …” „… eineAngriffshandlung nicht unbedingt gleichzeitig einen Friedensbruch darstellt, da erstere auch indirekte Handlungen …”

Failed states S. 221-223

„… ausnahmsweise nicht auf einerechtswidrige Handlung, sondern auf einen rechtswidrigen Zustand abzustellen …”

doi.org/10.5771/9783845252285

Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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ZaöRV / HJIL Volume 84 (2024) Issue 2 ISSN Online: 2942-3562

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Matthias Hartwig Talmon, Stefan: German Practice in International Law: 2019 S. 393-398

„… rechtswidrige Ein-griff die Voraussetzung für die rechtliche Folgenlosigkeit ist, ist dies eines derProbleme …” „… rechtswidrig.Bei der Darlegung des Gesetzes zum Entzug der Staatsangehörigkeit vonTerroristen hätte durchaus eine …” „… bestimmten Vertragsverständnisses. Vielmehr istdas Ergebnis stets, ob die analysierte Handlung …”

Sina Fontana, Lorenz Lang Extraterritoriale Schutzpflichten und ihre Entfaltung – dargestellt am Beispiel des Schwangerschaftsabbruchs im Kontext der Entwicklungszusammenarbeit S. 331-364

„… als rechtswidrig qualifiziert wird.11 ZurStraffreiheit ist erforderlich, dass die Schwangere den …” „… .; zuden strafrechtsdogmatischen Friktionen der „rechtswidrigen Straflosigkeit“: Albin Eser undBettina …” „… betrachtet werden sowohl die dogmatischeWidersprüchlichkeit (tatbestandslos, aber rechtswidrig) als auch die …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2024-2

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