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Sandra Grunst - Die Unternehmensverantwortlichkeit im europäischen und deutschen Kartellrecht

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Sandra Grunst

Die Unternehmensverantwortlichkeit im europäischen und deutschen Kartellrecht

Series: Schriften des Frankfurter Instituts für das Recht der Europäischen Union

Volume 13 2023

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§ 5 Zusammenfassung und Schluss S. 371-390

„… rechtsträgerübergreifende Verantwortlichkeit,die an die Ausübung von Einflussnahme anknüpft und diese beinahezu 100%iger …” „… vomKartellverbot auszuschließen und um eine rechtsträgerübergreifendeVerantwortlichkeit in Konzernsachverhalten …” „… Einführung der rechtsträgerübergreifenden Unternehmens‐verantwortlichkeit im Kartellrecht wird in die …”

§ 4 Problemfelder der rechtsträgerübergreifenden, kartellrechtlichen Unternehmensverantwortlichkeit S. 229-370

„… der VerantwortlichkeitDer deutsche Gesetzgeber hat sich im Hinblick auf die rechtsträgerüber‐greifende …” „… persönlichen VerantwortlichkeitEs wird insbesondere eingewandt, die rechtsträgerübergreifende …” „… rechtsträgerübergreifende Unternehmens‐verantwortlichkeit im Verhältnis zu einem Trennungsprinzip, das aus demobjektiven …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… aufunternehmensinterne Kooperationen(2)45RechtsträgerübergreifendeVerantwortlichkeit beiKonzernsachverhalten(3)49 …” „… RechtsträgerübergreifendeVerantwortlichkeit nachUnternehmensumstrukturierungen(4)53ZusammenfassungIII. 55Das Unternehmen als VerbotsadressatB …” „… Voraussetzungen der VerantwortlichkeitI. 230Engerer Täterkreis1. 232Begrenzte Fallkonstellationen der …”

§ 3 Regelungsadressaten im deutschen Kartellrecht S. 125-228

„… rechtsträgerüber‐greifenden Unternehmensverantwortlichkeit im Kartellbußgeldrecht, dennnach Art. 13 Abs. 5 RL EU/2019/1 müssen …” „… Verantwortlichkeit für eine Ordnungswidrigkeitauf den Aufsichtspflichtigen erstreckt. Das allgemeine deutsche …” „… Verantwortlichkeit wegen der Ver‐letzung einer Aufsichtspflicht nach § 130 OWiG in Betracht.636bb) Unternehmensorgane …”

§ 2 Das Unternehmen als Regelungsadressat im europäischen Kartellrecht S. 27-124

„… ) Rechtsträgerübergreifende Verantwortlichkeit beiKonzernsachverhaltenParallel zu den Entwicklungen im Rahmen der …” „… miteinander verbunden sind.Die rechtsträgerübergreifende Verantwortlichkeit eines Unternehmens …” „… der rechtsträgerübergreifenden Verantwortlichkeit eines Unter‐nehmens als wirtschaftlicher Einheit …”

§ 1 Einleitung S. 19-26

„… rechtsträgerübergreifende Unternehmens‐verantwortlichkeit im Kartellrecht steht daher im Spannungsverhältniszu …” „… Mut‐tergesellschaft nahezu das gesamte Kapital an der Tochtergesellschaft hält.11Eine Verantwortlichkeit wird somit an …” „… eine rechtsträger‐übergreifende Unternehmensverantwortlichkeit von gesellschaftsrechtlichmiteinander …”

doi.org/10.5771/9783748940982

Anna Heinen - Deliktische Sorgfaltspflichten in transnationalen Lieferketten

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Anna Heinen

Deliktische Sorgfaltspflichten in transnationalen Lieferketten

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 35 2022

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Kapitel 3: Formen der deliktischen Verantwortlichkeit für das Handeln Dritter S. 118-167

„… Formen der deliktischen Verantwortlichkeit für das Handeln DritterEinleitungIm vorigen Kapitel …” „… Verantwortlichkeit für das Verhalten Dritter in seiner Systematik dargestellt wird.Wie sich in den in Kapitel 1 …” „… Prinzipien, welche die Reichweite von haftungsrechtlicher Verantwortung in komplexen Kausalzusammenhängen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Verantwortlichkeit für das Handeln DritterKapitel 3:118EinleitungA. 118Inhaltsverzeichnis8VerkehrspflichtenB. 120 …” „… Anwendungsbereiche rechtsträgerübergreifender HaftungE. 150PauschalreiserechtI. 151Allgemeines ProdukthaftungsrechtII …” „… nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG)III.156Überblick über Fälle rechtsträgerübergreifender …”

Kapitel 4: Sorgfaltspflichten in der transnationalen Wertschöpfungskette und im Konzern S. 168-280

„… rechtsgeschäftliche oder tatsächliche Übernahme von Verantwortung erst begründet werden (D.). Auch die Entstehung …” „… Zulieferunternehmen – erstrecken. Der Frage, inwieweit die Annahme von rechtsträgerübergreifenden Sorgfaltspflichten …” „… .612 In der Literatur wird überwiegend eine Verantwortlichkeit nur bejaht, wenn die Organwalter:in die …”

Zusammenfassung in Thesenform S. 348-358

„… nach dem deutschen Recht relevant sein.5. In der Diskussion zur menschenrechtlichen Verantwortung von …” „… Fürsorgepflichten wird für Dritte aufgrund eines besonderen Übernahmetatbestands Verantwortung übernommen. Dann …” „… der Übernahme von Verantwortung:Zusammenfassung in Thesenform350a. Durch Erklärungen: Corporate Codes …”

Kapitel 1: Einleitung S. 23-88

„… die weltweite Diskussion über die rechtliche und moralische Verantwortung von Unternehmen in …” „… Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz5 (LkSG).6Zentraler Gegenstand der Auseinandersetzungen um unternehmerische Verantwortung ist ein …” „… rechtlichen Verantwortung der an der Wertschöpfungskette beteiligten Unternehmen mit Sitz in Deutschland für …”

doi.org/10.5771/9783748928102

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Joshua Blach

Konzerndeliktsrecht

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 207 2022

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Kapitel IV S. 296-418

„… ist der Gesellschafter für seine rechtsträgerübergreifende Leitungsmaßnahme verantwortlich.69Abgleich …” „… schafft die haftungsrechtliche Verantwortlichkeit.VerhaltenszurechnungsgründeZur Begründung einer auf die …” „… Verantwortlichkeit an denjenigen zu adressieren, der durch die Übernahme einer Aufgabe eine objektiv berechtigte35 …”

Kapitel III S. 205-295

„… Gesagten harmoniert die Verantwortlichkeit herrschender Konzernobergesellschaften für eine eingetretene …” „… herrschende Gesellschafter einer umweltrechtlichen Verantwortlichkeit unterwerfen (B. IV). Daneben stehen …” „… solche umweltrechtlichen Spezialgesetze (B. I.), deren Haftungstatbestände rechtsträgerübergreifende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Rechtsformmissbrauchs?2. 269Verkehrspflicht aus Leitungsverhalten3. 269Umweltschadensrechtliche VerantwortlichkeitIV …” „… rechtsträgerübergreifende Verhaltenszurechnung(1)216Keine kartellrechtliche Außen-GbR(2) 218Systemwidrige Haftung für …” „… . 267Verantwortlichkeit aus gesellschaftsrechtlichem Rechtsgrund1.267Verkehrspflicht kraft …”

Kapitel V S. 419-454

„… Verletzung (rechtsträgerübergreifender) Organisationspflichten ist der Handlungsort stets, bei der …” „… rechtsträgerübergreifender Verkehrspflichten herrschender Gesellschafter darf die eminente gesamtvolkswirtschaftliche …” „… auch die aus den rechtsträgerübergreifenden Kontroll- und Überwachungspflichten der Organwalter der …”

Kapitel I S. 23-82

„… nicht mehr als ein Angestellter der Unternehmenseigentümer.2 Er trage Verantwortung daher allein …” „… gegenüber seinen Arbeitnehmern und den Gesellschaftern. Diese Verantwortung bestehe darin, das Unternehmen …” „… Profit wie möglich zu erwirtschaften.3 Wahre Verantwortung hätten ohnehin nur Menschen, künstliche …”

Kapitel II S. 83-204

„… Deliktsfähigkeit oder der Ausschluss und die Minderung der Verantwortlichkeit des Schädigers) und -verteilenden …” „… , Menschenrechtsverletzungen, S. 120; Kieninger, IPRax 2020, 60 (66); Rühl, in: Unternehmensverantwortung und int. Recht, S …” „… Verantwortlichen,86 regulierungshindernde Investitionsschutzabkommen,87 Investitionswettbewerbe zwischen den …”

doi.org/10.5771/9783748933274

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Jochen P. Rotstegge

Konzerninsolvenz

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 13 2007

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Vorteile und Nachteile eines außergerichtlichen Sanierungsverfahrens S. 134-140

„… Zusammenarbeit ggf. verpflichtet sein können, indem eine solche Pflicht aus der internen Verantwortung zur …” „… und –chancen ausloten;431 dies gilt im Konzern vor allem auch für die rechtsträgerübergreifende …” „… auf eine Konzernsanierung die Beteiligung rechtsträgerübergreifend zur Einbindung der jeweiligen …”

Nachteile einer Zusammenfassung S. 104-115

„… Vermögensinteressen des Vertretenen schützen soll. Letztlich begründet die Verantwortung des Insolvenzverwalters in …” „… wirtschaftlich notwendige, rechtsträgerübergreifende Ausrichtung eine Berücksichtigung der allseitigen Interessen …” „… bündeln sich die Erkenntnisse darüber, welche Vorteile sich aus einer rechtsträgerübergreifenden Sanierung …”

Vorteile einer Sanierung im Konzernverbund S. 90-104

„… Beschlussfassung mitzutragen, damit bereits im Zeitpunkt der Sanierungsentscheidung ein rechtsträgerübergreifender …” „… Zeitpunkt ermittelbar wäre. 3. Kenntnisergänzung durch rechtsträgerübergreifende Verfahrensbeteiligung …” „… Ferner könnte die rechtsträgerübergreifende Kenntnislage der Konzernstruktur und der konzerninternen …”

Die Auswahl des Insolvenzverwalters nach den §§ 56 ff. InsO S. 171-185

„… davon, ob die Geschäftszweige rechtsträgeroder konzernspezifisch, aber rechtsträgerübergreifend …” „… Konzerninsolvenzverwalter gewährleistet,606 weil dieser rechtsträgerübergreifende Einblicke gewinnt. Demgegenüber wird als …” „… Sanierungsverfahren, weil die konzernspezifische rechtsträgerübergreifende Ausrichtung im Sanierungsverbund eine …”

Koordination oder Kooperation im Falle der Liquidationsabsicht S. 129-134

„… .414Derartige Vorteile einer rechtsträgerübergreifenden Kooperation oder Koordination können sowohl bei …” „… Sanierung oder Zerschlagung im Insolvenzverfahren. Während bei der Sanierung nur rechtsträgerübergreifend …” „… , indem eine solche Pflicht aus der internen Verantwortung zur ordnungsgemäßen Verwaltung i.S.d. § 60 InsO …”

Zusammenfassende Ergebnisse S. 142-146

„… rechtsträgerübergreifenden Sanierung die Verfolgung einer gemeinsamen Zwecksetzung aller beteiligten Konzerngesellschaften …” „… , damit eine gleichmäßige Verantwortlichkeit gewährleistet wird und nicht nur einzelne Massen mit den …”

Planinhalte i.S.d. §§ 219 ff. InsO S. 329-347

„… . auch einen Insolvenzplan in eigenständiger Verantwortung entwickeln kann.1201 Diese Frage spitzt sich …” „… Masseverkürzung verantwortlich (s. Blersch, in: Berliner Kommentar InsO, § 60 Rn. 5 f.; Kübler/Prütting/Lüke, § 60 …” „… für die Gläubiger durch die Planvorlage die Vorteilhaftigkeit einer rechtsträgerübergreifenden …”

Voraussetzungen der Eigenverwaltung S. 274-287

„… , die verantwortliche Bewältigung der Insolvenz externen, vom Schuldner ausgewählten Personen zu …” „… Fortbestand der Leitungsstrukturen in der Eigenverwaltung könnten rechtsträgerübergreifend Sanierungskonzepte …”

Das Planverfahren im Konzernverbund S. 349-362

„… Unternehmen (1998), § 4 S.143 ff. (im Hinblick auf die Verantwortung für die Finanzierung im Konzern); vgl …” „… die unternehmens- und rechtsträgerübergreifenden Vereinbarungen von Insolvenzplänen bei der …”

Umfang der Kompetenzzuweisung an den Eigenverwalter S. 287-323

„… Fortbestand der Leitungsstrukturen in der Eigenverwaltung könnten rechtsträgerübergreifend Sanierungskonzepte …” „… ). Hierbei wird diejenige Sorgfalt geschuldet, die ein ordentlicher Geschäftsleiter in verantwortlich …” „… .1105 Diese Verantwortlichkeit wird modifiziert, sofern die pflichtwidrige Geschäftsführung auf …”

Rechtsstellung des Insolvenzverwalters S. 233-271

doi.org/10.5771/9783845200217

Peter Jung, Ulrich G. Schroeter - Unternehmerische Verantwortung in Lieferketten

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Peter Jung (ed.), Ulrich G. Schroeter (ed.)

Unternehmerische Verantwortung in Lieferketten

Series: Schriften der Ernst von Caemmerer Stiftung

Volume 12 2023

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Giesela Rühl Regulierung unternehmerischer Verantwortung in globalen Lieferketten: Ein rechtsvergleichender Überblick S. 9-42

„… Regulierung unternehmerischer Verantwortung in globalen Lieferketten: Ein rechtsvergleichender …” „… Überblick Giesela RühlEinführungDie Regulierung unternehmerischer Verantwortung in globalen Lieferketten …” „… Globalen Süden verursacht werden, vielleicht sogar zivilrechtlich verantwortlich?Viele Staaten entzogen …”

doi.org/10.5771/9783748914693

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