„… rechtsstaatlichenGrenzen der polizeilichen Eingriffsrechte im (prognostischen) Vorfeld desTerrorismus diskutiert …” „… Kulick, Andreas/Goldhammer, Michael (Hrsg.): Der Terrorist als Feind? –Personalisierung im Polizei …” „… Thema „Der Terrorist als Feind? – Personalisierungstenden-zen im Polizei- und Völkerrecht“.Mit einem …”

„… BbgPolG) zur Identitätsfeststel­lung zwecks Gefahrenabwehr (präventiv),258 Bialon/Springer, Eingriffsrecht …” „… war.2. Die präventive ED-Behandlung nach § 81b Alt. 2 StPOGemäß § 81b Alt. 2 StPO kann die Polizei die …” „… GrundrechteDie erkennungsdienstlichen Maßnahmen haben wie die meisten anderen Eingriffe der Polizei auch …”

„… . 85.310 Vgl. Bialon/Springer, Eingriffsrecht, Kap.  27 Rn.  13; Kingreen/Poscher, Polizei­ und …” „… Grundrechte„Sicherstellung“ ist der Oberbegriff für die amtliche Inverwahrnahme von Sa­chen zu präventiven oder repressiven …” „… erfolgt meist durch die Übernahme der tatsächlichen Sachherrschaft über die Sache durch die Polizei …”

„… identisch ist oder– den Adressaten zur Erfüllung polizeilicher Aufgaben aus der Anonymi­tät zu …” „… Strafverfolgung(§ 163b I, II StPO)Fallgruppen der Identitäsfeststellung durch die PolizeiÜbersicht 261II. Die …” „… Identitätsfeststellung des Verdächtigen1.1 TatbestandsvoraussetzungenGemäß § 163b Abs. 1 StPO kann die Polizei die …”

„… repressive polizeiliche Handlung durch prä­ventive Maßnahmen flankiert wird.439 Es genügt, dass die …” „… , Eingriffsrecht, Kap. 31 Rn. 25; Drewes/Malmberg/Wagner/Walter, § 44 BPolG Rn. 20; Kingreen/Poscher, Polizei­ und …” „… eingriffsrechtlichen SinneDie Befugnis der Polizei, zu Zwecken der Gefahrenabwehr eine Wohnung zu betreten und zu …”

„… . AuflageEingriffsrecht BrandenburgGrundlagenwissenDr. Viktor Nerlich, Ass. iur. Hochschule der Polizei des Landes …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17Kapitel 1 Grundlagen des Eingriffsrechts …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21I. Begriff und Bedeutung des Eingriffsrechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 211. Recht …”

„… Fahndung“), § 180 LVwG SH oder § 27a SOG M­V.40Kapitel 1 Grundlagen des EingriffsrechtsAufgabe der Polizei …” „… bestehen (Art. 25 GG).3 Sie spielen im Ein­griffsrecht insbesondere dann eine Rolle, wenn die Polizei es …” „… und Befugnisse der Polizei zum Einschreiten gegenüber dem Bürger beinhalten. Eingriffsrecht ist kein …”

„… präventiven Tätigkeit der Polizei zuzuordnen.17 Demgegenüber werden Maßnahmen zur Vorsorge für die …” „… Handeln der Polizei. Ihre Maßnahmen können in diesen Fällen sowohl dem präventivem Schutz bedrohter …” „… Perspektive der betroffenen Person zumindest auch präventiv-polizeiliche Zwecke verfolgt und auf eine …”

„… Die Aufgaben der Polizei Präventive und repressive Aufgaben Die Aufgaben der Polizei werden nach …” „… Polizei hier auch umfassende vorgelagerte Eingriffsrechte zugestanden.4 Die Erweiterung der …” „… Trurnit, Eingriffsrecht, Rn 37; Basten, Recht der Polizei, Rn 588; Schenke, JuS 2018, 505, 506; Hamann …”

„… Ordnungsrecht, Rn 50 a; Götz/ Geis, Polizei- und Ordnungsrecht, § 12 Rn 5; Trurnit, Eingriffsrecht, Rn 103 …” „… , Sicherheitsrecht, BPolG § 14 Rn 2; Bialon/Springer, Eingriffsrecht, Kap. 8 Rn 8, Schmidt, Polizei- und …” „… ; Schenke, Polizei- und Ordnungsrecht, Rn 652; Bialon/Springer, Eingriffsrecht, Kap. 50 Rn 26; Lang, ZJS …”

„… Die Polizeiverfügung Begriffe, Rechtscharakter Verwaltungsakt der Polizei Die Polizeiverfügung ist …” „… ein Verwaltungsakt der Polizei, durch den auf dem Gebiet der Gefahrenabwehr ein Gebot oder Verbot …” „… Polizeiverfügung ist ein klassisches Mittel der Ordnungs- bzw. Eingriffsverwaltung, bei der die Polizei einseitig …”

„… neue präventiv-polizeiliche Befugnisse zur Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) sowie zur Quellen-TKÜ …” „… Ende des Jahres 2018 wurden die neu geschaffenen Eingriffsrechte von der Polizei kaum genutzt. Zwei …” „… Ursprung des Polizeibegriffs Das Wort „Polizei“ stammt aus dem Griechischen: „politeia“ und bedeutete …”

„… Datenschutzrechts der Polizei grundlegend sind. Wem diese Grundsätze geläufig sind, kann sich für die weitere …” „… Befassung mit dem Datenschutzrecht der Polizei auf die Ausführungen ab § 10 Rn 63 ff. konzentrieren. Recht …” „… des Grundrechtschutzes Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Polizei stellt regelmäßig …”

„… , personenbezogene Anfragen an die Polizei zu richten, aber keine (Rück)Übermittlungsbefugnis der angefragten Polizei …” „… Rechtsgrundlage für die Übermittlung der Informationen zum polizeilich relevanten Lebenslauf des K. an G …” „… . nennt der Polizei auch die Rufnummer des T. Ein Versuch der Polizei, den T. auf seinem Mobiltelefon zu …”

„… ergangene Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur präventiv-polizeilichen Rasterfahndung, deren …” „… Zweites Kapitel: Die präventiv-polizeiliche Rasterfahndung 96 A Die Rasterfahndung als Fahndungsinstrument …” „… Gerichtsentscheidung 133 10 C Vereinbarkeit der präventiv-polizeilichen Rasterfahndung mit den einfachgesetzlichen …”

„… Maßnahme auch im Verhältnis zum Bund gilt.222 Die herkömmliche Aufgabe der Polizei im präventiven …” „… der Entscheidung vom 4. 4. 2006 zur präventiv-polizeilichen Rasterfahndung hebt das BVerfG besonders …” „… Sicherheitsgewährleistung durch die Polizeien, die Nachrichtendienste und die Streitkräfte Im folgenden sollen die im …”

„… spricht auch der grundsätzlich präventive Charakter der Schutzpflichten.118 Ferner ist zu bedenken, daß …” „… ); Kniesel / Tegtmeyer / Vahle, Rdn. 4, 35; Merten, GS Burmeister, S. 227 (235); Müller–Franken, Die Polizei …” „… Eingriffsrecht des Staates angesehen werden: Wenngleich staatliches Schutzhandeln grundrechtlich – durch die …”