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Frank Schmidt - Polizeiliche Videoüberwachung durch den Einsatz von Bodycams

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Frank Schmidt

Polizeiliche Videoüberwachung durch den Einsatz von Bodycams

Series: Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht

Volume 6 2018

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Kapitel 3: Ausgangslage: Der Schutz von Polizeibeamten und Videoüberwachungsmaßnahmen S. 68-105

„… im öffentlichen Raum Skizze der Entwicklung der polizeilichen Videoüberwachung Polizeiliche …” „… später entwickelte sich die polizeiliche Videoüberwachung zum Instrument zur Verfolgung und Ahndung von …” „… . Präventiv-polizeiliche Videoüberwachungsmaßnahmen im öffentlichen Raum 75 sowie intelligente Videoüberwachungssysteme309 …”

Literaturverzeichnis S. 477-520

„… . Bartsch, Verena, Rechtsvergleichende Betrachtung präventiv-polizeilicher Videoüberwachungen öffentlich …” „… , Pressemitteilung v. 2.11.2016, Body-Cams bei der Bayerischen Polizei. Bayreuther, Frank, Videoüberwachung am …” „… Landtags Nordrhein-Westfalen am 27. September 2016 zu „Rechtliche Hürden für polizeiliche Videoüberwachung …”

Kapitel 2: Grundlagen S. 31-67

„… , Bd. 29 (VERTI–WETY), Stichwort Video. 24 Maximini, Polizeiliche Videoüberwachung öffentlicher Straßen …” „… , Polizeiliche Videoüberwachung, S. 18; Siegel, NVwZ 2012, 738; Maximini, Polizeiliche Videoüberwachung …” „… Brenneisen/Staak, DuD 1999, 447, 449; Brink/Völler, LKRZ 2011, 201; Büllesfeld, Polizeiliche Videoüberwachung, S …”

Kapitel 4: Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Einsatz von Bodycams S. 106-361

„… , Rn. 603. 526 Becker/Ambrock, JA 2011, 561, 564; Büllesfeld, Polizeiliche Videoüberwachung, S. 86 ff …” „… Problematik bei der polizeilichen Videoüberwachung mittels Drohnen. Kapitel 4: Verfassungsrechtliche …” „… , 430. 563 Schoch, Polizei- und Ordnungsrecht, Rn. 17. Siehe hierzu auch Starnecker, Videoüberwachung …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen S. 466-476

„… normative Eigensicherungslücke für Polizeibeamte gezeigt. 8. Die polizeiliche Videoüberwachung durch den …” „… bestehenden Befugnisse zur polizeilichen Videoüberwachung zum Schutz von Polizeibeamte bei Anhalte- und …” „… Ermächtigungsgrundlage für die polizeiliche Videoüberwachung durch den Einsatz von Bodycams. Besondere Befugnisnormen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… polizeilichen Videoüberwachung durch den Einsatz von Bodycams C. 93 Ortsbezogene VideoüberwachungI. 93 …” „… am s Polizeiliche Videoüberwachung durch den Einsatz von Bodycams Frank Schmidt Deutsches und …” „… Schmidt Polizeiliche Videoüberwachung durch den Einsatz von Bodycams Nomos BUT_Schmidt_5106-8.indd 3 …”

Kapitel 6: Verfassungsrechtliche Vorgaben für den Einsatz von Bodycams in Wohnungen und Versammlungen S. 411-463

„… entfernt oder verdeckt werden, Büllesfeld, Polizeiliche Videoüberwachung, S. 239; Nusser, in: PolR BW, § 21 …” „… ; Maximini, Polizeiliche Videoüberwachung öffentlicher Straßen und Plätze, S. 91; Nusser, PolR BW, § 21 Rn …” „… und verfassungsrechtliche Bedeutung der Versammlungsfreiheit Polizeiliche Videoüberwachungsmaßnahmen …”

Kapitel 7: Schlussbemerkung und Ausblick S. 464-465

„… polizeilichen Videoüberwachungsbefugnissen. Mobilfunkunternehmen und Telekommunikationsgerätehersteller haben …” „… im Gesamtkomplex der polizeilichen Eigensicherungsmaßnahmen begriffen werden. So kann die Anfertigung …” „… der polizeilichen Ermittlungstätigkeit leisten. Sie erweitert das Spektrum an bestehenden …”

Kapitel 5: Europarechtliche Anforderungen an den Einsatz von Bodycams S. 362-410

„… Donaubauer, Der polizeiliche Einsatz von Bodycams, S. 497. 2036 Groh/Rosch, Videoüberwachung, in …” „… polizeilichen Datenverarbeitung zählen.2202 Vorgaben für die Videoüberwachung ergeben sich zunächst aus Art. 1 …” „… ) 2016/680 für polizeiliche Videoüberwachungsmaßnahmen untersucht werden. Neben den Voraussetzungen für die …”

Kapitel 1: Einleitung und Gang der Untersuchung S. 27-30

„… 21 sind Erprobungsphasen angedacht. Die polizeiliche Videoüberwachung mittels Bodycams wirft …” „… Eigensicherungsmaßnahmen einnimmt. Danach soll anhand einer Abgrenzung zur herkömmlichen polizeilichen Videoüberwachung die …” „… Strafrechts zu erhöhen, zu sehen. Im präventiv-polizeilichen Bereich wird die Einführung verschiedener neuer …”

doi.org/10.5771/9783845293080

Stephan Schindler - Biometrische Videoüberwachung

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Stephan Schindler

Biometrische Videoüberwachung

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 47 2021

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3 Konkrete Szenarien für den polizeilichen Einsatz von Gesichtserkennung mit Videoüberwachung S. 189-218

„… Konkrete Szenarien für den polizeilichen Einsatz von Gesichtserkennung mit Videoüberwachung Die …” „… stammen können (z.B. aus stationärer polizeilicher Videoüberwachung oder aus der Videoüberwachung in …” „… Videoüberwachungskameras. Dies betraf vor allem die Videoüberwachung örtlicher Ladengeschäfte.1025 Kurze Zeit später …”

Literaturverzeichnis S. 733-771

„… : Bücking, H.-J. (Hrsg.), Polizeiliche Videoüberwachung öffentlicher Räume, Berlin 2007, 75. Bosch, N …” „… – Wohltat oder Plage?, Baden-Baden 2000, 15. Büllesfeld, D., Polizeiliche Videoüberwachung öffentlicher …” „… Videoüberwachung im Überblick, in: Bücking, H.-J. (Hrsg.), Polizeiliche Videoüberwachung öffentlicher Räume, Berlin …”

2 Technisches Instrumentarium: Videoüberwachung und biometrische Gesichtserkennung S. 83-188

„… - überwachung. Das Wörterbuch der Polizei spricht von Videoüberwachung als „Beobachtung von Orten durch …” „… polizeilichen Videoüberwachung in Deutschland Bereits im 19. Jahrhundert wurde erkannt, dass Fotografien zur …” „… Apparate als brauchbar angesehen.321 Der polizeiliche Einsatz von Videoüberwachung in Deutschland beginnt …”

5 Rechtliche Bewertung des Einsatzes von Gesichtserkennung mit Videoüberwachung S. 275-724

„… Gesichtserkennung in Verbindung mit Videoüberwachung rechtlich bewertet. Polizeiliche Tätigkeit im …” „… polizeiliche Einsatz biometrischer Gesichtserkennung in Verbindung mit Videoüberwachung mit den Grundrechten …” „… GRCh). Geht der polizeiliche Einsatz von Gesichtserkennung in Verbindung mit Videoüberwachung so weit …”

1 Einführung S. 39-82

„… Anforderungen an den polizeilichen Einsatz von Gesichtserkennung in Verbindung mit Videoüberwachung zur …” „… von Gesichtserkennung in Verbindung mit Videoüberwachung durch die Polizei von Interesse. Der Begriff …” „… Gesichtserkennung in Verbindung mit Videoüberwachung kann ein polizeiliches Instrument zur Verhinderung und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… 25 Einführung1 39 Videoüberwachung und Gesichtserkennung1.1 40 Einsatz durch die Polizei zur …” „… Geschichte der polizeilichen Videoüberwachung in Deutschland 2.1.3.1 91 Verfolgte Zwecke polizeilicher …” „… Videoüberwachung2.1.3.2 96 Typische Einsatzsituationen polizeilicher Videoüberwachung 2.1.3.3 99 Art und Weise der …”

6 Zusammenfassung und Ausblick S. 725-732

„… Videoüberwachung kann in verschiedenen polizeilichen Szenarien zum Einsatz kommen.3660 Dies betrifft (unter anderem …” „… Zusammenfassung und Ausblick Videoüberwachung wird eingesetzt, um Straftaten zu verhindern und zu …” „… werden, ist umstritten. In der Politik sowie in großen Teilen der Bevölkerung stößt Videoüberwachung …”

4 Regelungsregime: Deutsches und europäisches Recht S. 219-274

„… polizeilichen Einsatz von Gesichtserkennung in Verbindung mit Videoüberwachung erarbeitet werden können, sind …” „… polizeilichen Einsatz von Gesichtserkennung in Verbindung mit Videoüberwachung kann die Europäische …” „… Vorgaben für den polizeilichen Einsatz von Gesichtserkennung in Verbindung mit Videoüberwachung kann des …”

doi.org/10.5771/9783748911609

Marion Albers, Ruth Weinzierl - Menschenrechtliche Standards in der Sicherheitspolitik

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Marion Albers (ed.), Ruth Weinzierl (ed.)

Menschenrechtliche Standards in der Sicherheitspolitik

2010

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Dorothée Füth Erfahrungen mit Evaluierungsprozessen in Nordrhein-Westfalen am Beispiel der präventiv-polizeilichen Videoüberwachung S. 55-64

„… präventiv-polizeilichen Videoüberwachung Dorothée Füth I. Einführung 55 II. Polizeiliche Videoüberwachung in …” „… Nordrhein-Westfalen 57 1. Grundsätzliche Erwägungen 57 2. Die „Vorgeschichte“ der polizeilichen Videoüberwachung in …” „… Videoüberwachung im PolG NRW verdeutlicht werden. II. Polizeiliche Videoüberwachung in Nordrhein-Westfalen 1 …”

Sachverzeichnis S. 193-198

„… Videoüberwachung 57ff - Vorher/Nachher-Betrachtung 61 - Ziele 9f, 39ff - der Zusammenarbeit zwischen …” „… Videoüberwachung 57ff - Evaluation 42, 58ff Visa-Informationssystem (VIS) 131, 152f, 159f Visapolitik 131f …” „… , 159f Vorfeldbefugnisse 27, 115ff V-Person 91 198 Wechselwirkungen mehrerer polizeilicher …”

Marion Albers Funktionen, Entwicklungsstand und Probleme von Evaluationen im Sicherheitsrecht S. 25-54

„… präventiv-polizeilichen Videoüberwachung, in: Albers/Weinzierl/Deutsches Institut für Menschenrechte (Hrsg …” „… zusammen: Die Aufgaben und Befugnisse der Polizeien werden inhaltlich in das Vorfeld der traditionellen …” „… der Straftatenverhütung und der Verfolgungsvorsorge.8 Organisatorisch wird die Polizei zunehmend …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… worden – was zugleich die Absenkung rechtsstaatlicher Eingriffsschwellen mit sich bringt. Polizei und …” „… Geheimdienste haben sich in Kompetenzen und Funktionen einander angenähert. Auf EU-Ebene wurde die polizeiliche …” „… Erfahrungen mit Evaluierungsprozessen in Nordrhein-Westfalen am Beispiel der präventiv-polizeilichen …”

Ruth Weinzierl, Marion Albers Wandel der Sicherheitspolitik – Menschenrechtsorientierte Evaluierung als Kontrollinstrument S. 9-12

„… wissenschaftliche Auseinandersetzung dienen. Die Aufgaben und Befugnisse von Polizeien und Nachrichtendiensten …” „… . Grundlegende Prinzipien des traditionellen Polizei- und Verfassungsschutzrechts werden dabei aufgegeben …” „… . Polizeien erhalten immer neue Kompetenzen, weit vor dem Eintreten einer konkreten Gefahr, auch anlasslos …”

Gerrit Hornung Die kumulative Wirkung von Überwachungsmaßnahmen: Eine Herausforderung an die Evaluierung von Sicherheitsgesetzen S. 65-86

„… Einzelnen waren gegen diesen die folgenden Maßnahmen angeordnet worden:8 Videoüberwachung des …” „… Ausschreibung des Beschwerdeführers, des Mitangeklagten und der von ihnen genutzten Fahrzeuge zur polizeilichen …” „… , Polizeien und Nachrichtendienste sind gehalten, bei der Verhältnismäßigkeitsprüfung zu berücksichtigen, ob …”

doi.org/10.5771/9783845221939

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NK Neue Kriminalpolitik

Browse Volumes: NK Neue Kriminalpolitik

NK Volume 13 (2001) Issue 4 ISSN Online: 2942-1624

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Marianne Gras Videoüberwachung in Großbritannien S. 12-15

„… Videoüberwachung fördert, nehmen die unter knappen Ressourcen leidenden Stadtverwaltungen und die Polizei dieses …” „… die Polizei durch die öffentliche Videoüberwachung ein zusätzliches Instrument gewonnen zu haben, das …” „… Videoüberwachung in Großbritannien von Marianne Gras 12 4/2001 – NEUE KRIMINALPOLITIK FORUM …”

Rolf Gössner Mutation zum »gläsernen Menschen«? S. 5-7

„… . Die Polizei veranstaltet eine Massen-Gen-Untersuchung (»Screening«): Über 16.000 Männer zwischen 18 …” „… der Polizei während der 1.Mai-Kundgebung 1999 in Braunschweig passiert sein. Daraufhin ist dem …” „… dieses Beweismittel die Polizei dazu verleiten könnte, herkömmliche Fahndungsansätze und …”

doi.org/10.5771/0934-9200-2001-4

Peter Gerrit Müller-Eiselt - Die Gewährleistung der Sicherheit bei Fußballspielen

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Peter Gerrit Müller-Eiselt

Die Gewährleistung der Sicherheit bei Fußballspielen

Series: Schriften zum Sportrecht

Volume 38 2015

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A. Zuschauer und Fans S. 75-116

„… hin zu polizeilichen und privaten Videoüberwachungen. Polizeiliche Befragungen Die polizeiliche …” „… Sicherheit 82 Polizeiliche Videoüberwachung im Zusammenhang mit Fußballspielen Polizeiliche …” „… - und polizeirechtliche Aspekte polizeilicher Videoüberwachung öffentlicher Räume in Deutschland, in …”

Literaturverzeichnis S. 361-381

„… , Dirk: Verfassungs- und polizeirechtliche Aspekte polizeilicher Videoüberwachung öffentlicher Räume in …” „… Deutschland, in: Bücking, Hans-Jörg (Hrsg.), Polizeiliche Videoüberwachung öffentlicher Räume, Duncker …” „… .: Möglichkeiten und Grenzen polizeilicher Videoüberwachung, NVwZ 2005, S. 1235 – 1241. Zöller, Richard (Hrsg …”

B. Neues DFL-Sicherheitskonzept „Stadionerlebnis“ als Beweis einer gesteigerten Gewaltproblematik? S. 30-39

„… Stellungnahme53 insbesondere die Verschärfung der Videoüberwachung mit Vorrangschaltung für die Polizei …” „… , erforderliche Kontrollen im Interesse aller Besucher si- B. page der Polizei NRW …” „… , http://www.polizei-nrw.de/artikel__68.html; ZIS-Bericht 2013/14, S. 5. 41 Antragspaket „Sicheres Stadionerlebnis“ bei der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-19

„… ) 81 Polizeiliche Videoüberwachung im Zusammenhang mit Fußballspielen c) 83 Videoüberwachung im Stadion …” „… Verwendung von Pyrotechnik und ihr Verhältnis zur Polizei c) 70 Fazit: Teile der Ultras als potentielle …” „… StöreridentifikationII. 79 Maßnahmen zur Datenerhebung1. 79 Polizeiliche Befragungena) 79 Einsatz szenekundiger Beamterb …”

Stichwortverzeichnis S. 389-390

„… Fußball, 39 ff. Kontrolle von Verbandsentscheidungen, 192 ff. Kooperation zwischen Polizei und Vereinen …” „… Polizei, 145, 152 – Befugnisse, 146 ff., 153 ff. – Subsidiarität, 148 ff. – Unterrichtungsnachweis, 160 …” „… . Pokalausschluss Dynamo Dresdens, 226 ff., 249 ff. Polizeikessel, s. Polizeiliche Begleitung Polizeiliche Befragung …”

A. Repressive Maßnahmen S. 208-287

„… das Gegenteil nachzuweisen sein; die Videoüberwachung hilft hier nicht weiter.684 Auch aus dem …” „… wegen Landfriedensbruchs Obgleich dem Landfriedensbruch nach §§ 125, 125a StGB in der polizeilichen …” „… damit der Abschirmung der Täter gegen polizeilichen Zugriff.695 Strafbarkeitsbegründend ist das …”

B. Vereine S. 116-170

„… verbunden wäre.340 Die Angemessenheit eines polizeilichen Vorgehens gegen eine Menschenmenge im Wege des …” „… unmittelbaren Zwangs entscheidet sich damit immer im Einzelfall. Doch selbst wenn die Polizei im konkreten …” „… von der friedlichen Masse fehlgeschlagen und muss die Polizei nunmehr gegen die Masse selbst vorgehen …”

A. Heysel, Hillsborough – und heute? – Zu den Nebengeräuschen des Fußballs S. 20-30

„… Gewerkschaft der Polizei Mecklenburg-Vorpommern, in seinem mittlerweile drei Jahre alten Hintergrundbericht zur …” „… Lageeinschätzung eines unmittelbar Beteiligten oder um polizeiliche Panikmache? Dieser Frage wird im …” „… deutsche Fußball und sein Gewaltproblem, in: Deutsche Polizei – Landesjournal der Gewerkschaft der Polizei …”

D. Hintergründe und Verursacher der Sicherheitsproblematik S. 49-75

„… Sport 2007, S. 411, 415 ff. mwN., bei Krahm, Polizeiliche Maßnahmen zur Eindämmung von Hooligangewalt, S …” „… . 45 ff., bei Heitmeyer/Peter, Jugendliche Fußballfans, S. 12 ff., bei Friedmann, Polizei und Fans …” „… .“95 90 Vgl. Krahm, Polizeiliche Maßnahmen zur Eindämmung von Hooligangewalt, S. 45 ff. 91 Eine …”

A. Zusammenfassung der Ergebnisse S. 351-358

„… szenekundiger Beamter oder durch polizeiliche oder private Videoüberwachungsmaßnahmen innerhalb und außerhalb …” „… der Erhebung der notwendigen Daten, sei es durch polizeiliche Befragungen, durch den Einsatz …” „… ausreichende tatsächliche Grundlage für polizeiliche Präventivmaßnahmen, was die Praxis, die sich oftmals …”

doi.org/10.5771/9783845265964

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