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Oliver Bruns - Antike Grundlagen der Entstehung moderner Menschenrechte

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Oliver Bruns

Antike Grundlagen der Entstehung moderner Menschenrechte

Series: Alber-Reihe Philosophie

Volume 2019

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III. Politische Freiheit und politische Rechte S. 124-192

„… möglich.148Politische Freiheit und politische RechteHeidegger, Jaspers: Thinking Through the Breach of …” „… III. Politische Freiheit und politische Rechte1. Die Verfassung der PolisWas zeichnete die Polis …” „… Rechtsprechung sowie durch die Übernahme politischerÄmter. Die Bürger hatten außerdem das Recht, privates …”

I. Einleitung S. 13-72

„… Kontingenz von Politik und Geschichte auszubrechen:Recht ist kategorische Deklaration und kategoriale …” „… in der Unter-scheidung zum positiven Recht, aber als Teil des politischen Rechtsund daher nur …” „… religiösen und politischen GrenzenEuropas hinaus politisch-zivile Rechte garantieren. Dass die spa-nische …”

VI. Antike Grundlagen und moderne Menschenrechte – Differenzen und Kontinuitäten S. 369-412

„… politischen Rechts.Es hat sich herausgestellt, dass eine basale Form von Gleichheit –das bei allen Menschen …” „… Teil des politischen Rechts ist, ver-wiesen.Epikureer und Stoiker, die als Fremde häufig nicht der …” „… folglich nichtmehr als Teil des politischen Rechts betrachtet. Es bestand schon vorder Bildung der res …”

Literaturverzeichnis S. 420-444

„… internationalePolitik, Frankfurt a.M. 1999.– Faktizität und Geltung. Beiträge zur Diskurstheorie des Rechts und des …” „… moralischen, juridischen und politischen Dimension derMenschenrechte«, in: Sandkühler, Hans Jörg (Hg.): Recht …” „… Menschen-rechte. Grundlegende Texte zu einem neuen Begriff des Politischen, Berlin2011.Michelet, Carl Ludwig …”

Schlusswort S. 413-418

„… inder Form der Deklaration dieses Wesen bestätigt. Das Wesen, das rechterkannte und als Recht erkannte …” „… be-deutende Rezeptionsströmungen, der des römischen Rechts seit dem11. Jahrhundert, des Aristotelismus seit …” „… . Erstens sind die Menschenrechte durch ihre Er-klärung zur Bedingung der Politik geworden, zweitens setzt …”

V. Universelles Naturrecht in der hellenistischen und römischen Philosophie sowie in der römischen Jurisgenese S. 271-368

„… strenge Ausrichtung von Ethikund Recht auf die politische Praxis der Polis kaummehr überzeugend.Unter den …” „… nicht als Naturrecht bezeichnen. Indem Epikur den Begriff aus derZuordnung zum politischen Recht …” „… das positive Recht. Epikurrückt damit die im antiken politischen Denken unpopuläre Vertrags-idee ins …”

IV. Δκαιοσύνη bei Platon und Aristoteles S. 193-270

„… Lehre als auchdurch sein politisches Handeln bewiesen98. Das »Recht« auszuwan-dern verfällt also nicht …” „… vorpositiven Rechten, die ein Ein-zelner gegen die politische Gemeinschaft geltend machen könnte.Dem antiken …” „… . Neschke-Hentschke: »Politischer Platonismus und die Theorie des Natur-rechts«, S. 64.133 Plat. rep. V, 5, 455 (Herv …”

II. Anfänge des Rechtsdenkens bei den Griechen S. 73-123

„… politisch-recht-liche Ordnung einsichtsvoll an der universalen ausrichten, welcheselbst ewig ist und ohne Einschränkung …” „… Politik,der Moral, des Rechts usw., also an Seiendem, und weniger am Seindes Seienden. Die sittlichen und …” „… desRechts und dessen Gültigkeit nachgedacht. Den Anfang der Rechts-philosophie sieht die Forschung zumeist …”

Inhalt S. 9-12

„… politische Rechte . . . . . . . . . 1241. Die Verfassung der Polis . . . . . . . . . . . . . . . . . 1242 …” „… . . . . . . . . . . . . . 2362.3. Das Naturrecht als politisches Recht . . . . . . . . 2422.4. Der »Sklave von Natur« und die …” „… . 552.3. Die politische Dimension der Menschenrechte . . . 65II. Anfänge des Rechtsdenkens bei den …”

Sachregister S. 449-456

„… , 402, 409,416–, politische 139, 160–162, 164, 168,170, 172, 177, 191, 304, 385, 394,398, 408, 415–416 …” „… , 396, 401, 403, 408, 416,418–, politische 389, 396, 402lumen naturale 336Maß (μέτρον) 17, 58, 77–78, 82 …” „… , 147–148,171, 235, 274–, Dekonstruktion der 144–, der Bewegung 19, 349–, politische 158, 171, 174, 176–177 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… MenschenrechteDie modernen, Ende des 18. Jahrhunderts verkündeten Menschen-rechte haben ein spezifisches …” „… politischen Denkens – ohne eine Reflexion auf diesenProzess nicht adäquat miteinander in Beziehung gesetzt und …” „… Herder GmbH, Freiburg / München 2018Alle Rechte vorbehaltenwww.verlag-alber.deSatz und PDF-E-Book …”

doi.org/10.5771/9783495817001

Claudio Franzius, Tine Stein - Recht und Politik

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Claudio Franzius (ed.), Tine Stein (ed.)

Recht und Politik

Series: Staatsverständnisse

Volume 73 2015

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Claudio Franzius, Tine Stein Preuß im Kontext S. 13-42

„… Recht und Politik verstanden als Ulrich K. Preuß. In seinem Werk kommt nicht das Ableben des Staates zum …” „… der politischen Ordnung des Nationalstaats. Das Recht wird als zu gestaltendes Medium sozialer …” „… Rahmen für die politische Praxis, die stets in Versuchung ist, am Recht vorbei ihre Entscheidungen zu …”

Günter Frankenberg Über die normative Kraft des Empathischen Bürgerschaft und Demokratie bei Ulrich K. Preuß S. 73-86

„… konservativen Staatslehre bisweilen alarmistisch kommentierte 25 – Ausweitung ihres Rechte-Status‘ statt …” „… wieder über Genf. Seine Gedankengänge reichen von der Begründung eines „politischen Mandats der …” „… Geist) mit dem Instrumentarium, das ihm Staatslehre, Verfassungsgeschichte und -theorie, Politik- und …”

Tine Stein Menschenrechte als Paradox? Unterschiedliche Geltungsansprüche der Menschenrechte bei Ulrich K. Preuß S. 123-146

„… , nicht um Rechte des Menschen als solchen. Diese im Menschenrechtsdiskurs nicht aber im politischen …” „… der konkreten politischen Gemeinschaft, die die Realisierung dieser Rechte mit den Mitteln, die …” „… der Menschenrechte von 1948, dem Zivilpakt zu den politischen und bürgerlichen Rechten und dem …”

Alfred Rinken Das Problem des Öffentlichen S. 43-72

„… Verhältnisses von Norm und Wirklichkeit, von Recht und Politik und das Verständnis der …” „… Staatsrechtslehre bis dahin weit verbreitete Trennung von Recht und Politik und das auf den komplexen Zusammenhang …” „… , S. 1-19. —/ — 2012, Die Zukunft der europäischen Demokratie, Baden-Baden (Recht und Politik in der …”

Claudio Franzius Das „Wir der Anderen“ in Europa Wer ist das demokratische Subjekt in Europa? S. 171-192

„… Politischen dienen, sondern punktuell Rechte der Unionsbürger begründen, die gegen den „fremden …” „… werden, das Politische zu neutralisieren. Recht sei umgekehrt aber auch nicht bloß eine politisierbare …” „… , Demokratisierung der Europäischen Union, in: Europarecht, 48. Jg., S. 655-669. — 2014a, Recht und Politik in der …”

Isabelle Ley Innen und Außen, Öffentlich und Privat: Kontinuitäten und Verbindungen zwischen Verfassungs- und Völkerrecht S. 193-213

„… fragmentarischen Strukturen des Verhältnisses von Recht und Politik auf der internationalen Ebene verfrüht ist …” „… Politischen, in: Souveränität, Recht, Moral – Die Grundlagen politischer Gemeinschaft, hrsg. von Tine Stein u …” „… , Baden-Baden 2012; Recht und Politik in der transnationalen Konstellation, Frankfurt a. M. 2014. 212 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… S T A A T S V E R S T Ä N D N I S S E Recht und Politik Claudio Franzius Tine Stein (Hrsg.) Zum …” „… BUT_Franzius_2129-0.indd 2 13.03.15 11:46 Claudio Franzius/Tine Stein (Hrsg.) Recht und Politik Zum …” „… ? Unterschiedliche Geltungsansprüche der Menschenrechte bei Ulrich K. Preuß 123 Recht und Politik über den …”

Petra Dobner Die Assoziation der Dissoziationen: Die Verfassung als Ordnung des Politischen S. 87-108

„… Verfassungsbegriff zu etablieren und damit die Chancen auf eine konstitutionelle Bindung von Recht und Politik auch …” „… Die Verfassung als Ordnung des Politischen 89 Petra Dobner Die Assoziation des Dissoziativen …” „… : Die Verfassung als Ordnung des Politischen Zeit seines Lebens hat sich Elias Canetti gegen den …”

Anne Peters Die „konstitutionalistische“ Frage S. 109-122

„… politische Macht, um das Recht durchzusetzen, auf der internationalen Ebene fehlen, hat das Völkerrecht …” „… politische Prozesse jenseits des Staates. I. Der „konstitutionalistische“ Verfassungsbegriff von Preuß …” „… Preuß sieht als Kern einer (politischen) „Verfassung“ (oder „Konstitution“) die rechtlich geformten …”

Stephan Leibfried Europa am Scheideweg: Integration oder Desintegration? S. 147-170

„… Recht und Politik über den Staat hinaus 149 Stephan Leibfried Europa am Scheideweg …” „… Recht und Politik, hrsg. von Claudio Franzius u. a., Baden-Baden (im Erscheinen). Singleton, Jeff, 2000 …” „… „Europa: Quo vadis?“ in ihrer ganzen politischen Breite thematisieren und mich dabei jeweils auf das …”

doi.org/10.5771/9783845262291

Verena Frick, Oliver W. Lembcke, Roland Lhotta - Politik und Recht

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Verena Frick (ed.), Oliver W. Lembcke (ed.), Roland Lhotta (ed.)

Politik und Recht

Series: Politik und Recht

Volume 2017

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Manon Westphal Recht in einer Politik des Konflikts S. 377-394

„… 377 Recht in einer Politik des Konfliktes Manon Westphal 1. Einleitung Eine der zentralen …” „… gehalten werden soll. Ist das Recht deshalb ein Hindernis für die Realisierung agonaler Politik? In diesem …” „… und der Mangel an Thematisierungen des Rechts in Theorien agonaler Politik vielmehr einen bisher noch …”

Verena Frick, Oliver W. Lembcke, Roland Lhotta Politik und Recht – Perspektiven auf ein Forschungsfeld S. 17-38

„… 17 Politik und Recht – Perspektiven auf ein Forschungsfeld Verena Frick/Oliver W …” „… . Lembcke/Roland Lhotta Die Themengruppe Politik und Recht verfolgt das Ziel, Wissenschaftlerinnen und …” „… , die sich im Themenfeld »Politik und Recht« verorten lassen, waren beide Tagungen als Initialzündungen …”

Annette Förster Terrorismusbekämpfung im Spannungsfeld von Politik und Recht S. 437-452

„… 437 Terrorismusbekämpfung im Spannungsfeld von Politik und Recht Annette Förster 1 …” „… . Rechtsetzung bzw. Gesetzgebung ist aber auch ein zentrales Gestaltungsmittel der Politik; durch Recht kann …” „… setzen und gegebenenfalls anpassen.2 Im Spannungsfeld von Recht und Politik ist Rechtsetzung eine Form …”

Verena Frick Rechtspositivismus als Demokratisierungsprogramm? Neue Paradigmen in der bundesdeutschen Staatsrechtslehre zwischen Politik und Recht S. 133-154

„… Staatsrechtslehre zwischen Politik und Recht Verena Frick Seit einigen Jahren erfreuen sich Hans Kelsen und mit …” „… bundesdeutsche Staatsrechtslehre allem Anschein nach dazu gezwungen, das Verhältnis von Politik und Recht entlang …” „… Politik und Recht wurde von Kelsen einseitig unter dem Gesichtspunkt der Differenz thematisiert – und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Nomos Politik und Recht Umrisse eines politikwissenschaftlichen Forschungsfeldes Politik und Recht …” „… Frick | Lembcke | Lhotta [Hrsg.] „Politik und Recht“ Herausgegeben von Prof. Dr. Roland Lhotta …” „… 27.03.17 09:15 Umrisse eines politikwissenschaftlichen Forschungsfeldes Politik und Recht Nomos Verena …”

Felix Petersen, Ilya Levin Zwischen Interpretation und Instrumentalisierung: Regulierung von Moscheebauvorhaben in Deutschland S. 395-414

„… von Politik und Recht ansetzende kritische Forschung sich nicht auf judikative Akteure beschränken …” „… zunächst das Verhältnis von Politik, Recht und gesellschaftlicher Organisation geklärt, um dann in einem …” „… . Regulierung von Moscheebauvorhaben in Deutschland 397 2. Politik, Recht und gesellschaftliche Organisation …”

Helmuth Schulze-Fielitz Der politische Kompromiß als Chance und Gefahr für die Rationalität der Gesetzgebung S. 323-376

„… III. Kampf ums Recht 325 Der politische Kompromiß als Chance und Gefahr für die …” „… alltäglichen Politik im Parteienstaat im Ideal des »klaren«, »richtigen«, »rationalen« Rechts gegenüber den …” „… Rationalität der Gesetzgebung* Helmuth Schulze-Fielitz 1. Die Vernachlässigung des politischen Kompromisses …”

Jared Sonnicksen Sola Scriptura: Amerikanische Verfassungstreue und die Textimmanenz als politische Leitidee. Ein Konzeptualisierungsversuch S. 197-214

„… . Einführung in die Thematik Dass Politik und Recht in mehrfacher Hinsicht miteinander verbunden sind, mag …” „… kann. Denn gerade im Sinne der Rechtsetzung entsteht das Recht vor allem durch politische Verfahren …” „… zwischen Politik und Recht interessierten Forschungsprogramms nicht. Solche Vorhaben sind auch deswegen …”

Alexander Neupert-Doppler Rechtskritik als Unterscheidung – Die (neo-)marxistische Kritik der Rechtsform zwischen Utopie und Pragmatismus S. 155-170

„… , Gesetz als Ausgestaltung‹ auf der Tagung zu Politik und Recht 2013 in Jena. Die Frage lautete: Hat nicht …” „… Rechts als soziale Form moderner Gesellschaften. Für heutige Auseinandersetzungen mit Recht und Politik …” „… «8. Für den Kritiker Marx war Recht ein Gegenstand der Theorie, für den Politiker Lenin wird Recht …”

Andreas Anter Die Politik der Werte in der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts S. 215-230

„… 215 Die Politik der Werte in der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts Andreas Anter Die …” „… Rechtsprechung ist von dogmatischen Traditionen ebenso geprägt wie von politischen und ethischen Werthaltungen …” „… überpositiven Rechts bezogen, die argumentativ in Anschlag gebracht werden. Die folgende Darstellung geht der …”

Sebastian Huhnholz Die Steuer des Steuerstaates S. 453-472

„… Vorstellung, dass das Recht des Staates auf Besteuerung und die politische Freiheit des Bürgers nicht nur in …” „… freiheitlich-demokratischen Rechts- und Besteuerungsstaat im Allgemeinen und im Sozial- und Gesellschaftssteuerungsstaat im …” „… grundlegendsten politischen Ideen moderner – soll heißen: liberaldemokratischer Staatlichkeit auf:1 die …”

Jörn Ketelhut Die Nullifikationskrise: Ein Verfassungskonflikt im Vorfeld des amerikanischen Bürgerkriegs S. 171-196

„… gerufen? In wessen Namen wurde politische Herrschaft ausgeübt? Wer besaß das Recht, letztverbindlich über …” „… II. Recht als Institution 173 Die Nullifikationskrise: Ein Verfassungskonflikt im Vorfeld …” „… the union« und die daraus resultierenden Rechte der Einzelstaaten ging. In ihrem Verlauf kam die Frage …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… American Political Science Review APuZ Aus Politik und Zeitgeschichte ARSP Archiv für Rechts- und …” „… Political Science AK-GG Alternativkommentar zum Grundgesetz AÖR Archiv des öffentlichen Rechts APSR …” „… CPS Comparative Political Studies DÖV Die Öffentliche Verwaltung DuR Demokratie und Recht DVBl …”

Sebastian Dregger Die gesetzgeberische Tätigkeit des US-Supreme Court als Rules und Standards an ausgewählten Beispielen – Rules und Standards als Indikatoren der politischen Ausrichtung des Gerichts? S. 261-280

„… Beispielen – Rules und Standards als Indikatoren der politischen Ausrichtung des Gerichts? Sebastian …” „… Dregger 1. Einleitung Geht es um die Gesetzgebung in einem gewaltenteiligen politischen System, so lohnt …” „… Verwendung von Rules oder Standards beim Entwickeln der richterlichen Rechtsdoktrin auf die politische …”

Hartmut Rensen Wie funktioniert die Interpretation des Rechts in der Praxis? S. 39-62

„… I. Interpretation des Rechts 41 Wie funktioniert die Interpretation des Rechts in der …” „… des Rechts? Vor allem aus drei Gründen: Zum einen befasst sich zwar auch die Rechtswissenschaft …” „… – hier im Sinne einer normativen Wissenschaft verstanden – mit der Interpretation des Rechts. Während …”

Michael Wrase Rechtsinterpretation als soziale Praxis – eine rechtssoziologische Perspektive auf juristische Methodik S. 63-84

„… Unbestimmtheit des Rechts (indeterminacy) zu folgern, dass Recht-Sprechung ein genuin ›politisches‹ Unternehmen …” „… ? ____________________ 1 Aus dem Call zur Gründungstagung der DVPW-Themengruppe Politik und Recht am 21.-23.06.2013 an …” „… , Humpty Dumpty »Recht«, wenn er meint, er könne die Bedeutung der Worte nach Belieben bestimmen: »which …”

Uwe Kranenpohl Lotse oder Boje? ›Interpretation‹ als Opportunitätsressource in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts S. 231-244

„… . Januar 1976, Berlin, S. 3-16. Voigt, Rüdiger, 2000: Recht – Spielball der Politik? Rechtspolitologie …” „… Bundesverfassungsgerichts∗ Uwe Kranenpohl Allgemein gilt das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) als eines der politisch …” „… politische Diskussion durch Absolutsetzen einer Alternative ›endgültig‹ beendet«.2 Auf den ersten Blick mag …”

Sebastian Wolf Zur Interpretationsoffenheit europäischer Grundrechte. Sondervoten und Abstimmungsverhalten im Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte S. 303-322

„… Richter) während der Gründungstagung der DVPW-Themengruppe »Politik und Recht« am 22. Juni 2013 an der …” „… , die sich oftmals durch ein recht striktes Beratungsgeheimnis auszeichnet. Andererseits lassen sich …” „… Interpretationsoffenheit europäischer Grundrechte 305 Zusatzprotokollen geschützten Rechten und Freiheiten zählen das …”

Benjamin G. Engst Die vierte Gesetzeslesung. Verfassungsgerichte des deutschösterreichischen Modells als Vetospieler S. 281-302

„… politische Akteure? Die politische und gesellschaftliche Bedeutung von Gerichten ist in den vergangenen …” „… Politik können Verfassungsgerichte mittels ihrer Entscheidungen den Policyprozess beeinflussen.4 Der …” „… Gerichten selbst vorgenommen. Politische Akteure regelten ursprünglich Aufbau, Zugang und Kompetenzen von …”

Thomas Gawron Regionale Energiekonzepte durch informelle Planung? Eine Skizze S. 415-436

„… Erzwingungspotential steigt […], sie muss die Umsetzung des Rechts in eine glaubhafte Übersetzungsstrategie einbetten …” „… Prozessen der Implementation von Gesetzen und politischen Programmen das rechtsförmige …” „… Akteuren aus Politik, Planung, Wirtschaft und (neuerdings) Bürgergesellschaft zugeschrieben. Im Folgenden …”

Thorsten Hüller Ausgezählt? Die demokratischen Grenzen der Erfolgschancengleichheit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts S. 245-260

„… seien eine notwendige Bedingung dafür, dass in demokratischen Wahlen eine gleichheitsgerechte politische …” „… , dass das politische Meinungsspektrum eines Mitgliedsstaates dann hinreichend repräsentiert sei im EP …” „… politischer Gleichheit hat Ronald Dworkin vertreten. Zuletzt: Dworkin 2012, S. 641ff. Thorsten Hüller 256 …”

Rolf Gröschner Richter schließen nicht; sie urteilen. Ein philosophisches Plädoyer gegen die Logifizierung richterlicher Urteilsbildung S. 109-132

„… des Rechts in der Praxis?« und die Forderung auf, sich »nicht mit einem Blick auf die universitäre …” „… , nicht aus jenen juristischen Gründen, die zur Interpretation des Rechts und zur Feststellung des …” „… , ändert nichts am Prinzip, das aller Praxis des Rechts zugrundeliegt: Der Streit darum, materiell Recht …”

Andreas Corcaci Conceptual considerations on compliance in the European Union S. 487-504

„… task group »Politik und Recht«, November 15-16, 2013, Hamburg, retrieved from: http://www …” „… , in: Wolf, Sebastian (ed.): State size matters. Politik und Recht im Kontext von Kleinstaatlichkeit …”

Liesbeth Huppes-Cluysenaer Cooperation of Law and Politics: How Shared Meaning of Words is Established S. 85-108

„… Huppes-Cluysenaer Preface The main theme of the ›Gründungstagung der DVPW-Themengruppe Politik und Recht‹ in June …” „… Politics. As illustrated on the conference by the question »Hat ›Humpty Dumpty‹ eigentlich ›Recht‹?1« it is …” „… Analysen – Politik, hrsg. v. Johannes Winckelmann, Stuttgart. Zanatta, Marcello, 2013: Voice as Difference …”

doi.org/10.5771/9783845280349

Jakub Urbanik, Adam Bodnar - Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

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Jakub Urbanik (ed.), Adam Bodnar (ed.)

Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

2021

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Martin Morlok Zur gebotenen Formalität des Rechts der Politik S. 499-512

„… 499 Martin Morlok ZUR GEBOTENEN FORMALITÄT DES RECHTS DER POLITIK Zusammenfassung A democratic …” „… ; Competition law; Legal formality 1. Das Recht der Politik 1.1. Zur Notwendigkeit eines Rechtes der Politik …” „… möglich, Recht ist eine Ermöglichungsbedingung demokratischer Politik. Betrachtet man die demokratische …”

Peter M. Huber Grundrechtsschutz im Verbund S. 257-274

„… nur aus der Zusammenschau von unionalem und nationalem (Verfassungs-)Recht sowie der EMRK. Die …” „… Art. 2 und Art. 6 EUV anzupassen und dem Unionsrecht Anwendungsvorrang vor dem nationalen Recht …” „… , dass und wie dies zu besonderen Akzeptanzproblemen geführt und zu dem „bis heute dauernden politischen …”

Susanne Baer Grund- und Menschenrechte Verteidigen: Mehr als Minderheiten, Mitleid und Moral S. 35-46

„… – Rechtsschutz. Manchen galten die liberalen Wirtschaftsfreiheiten mehr als politische und justizielle Rechte, in …” „… Bindung politischer Macht nicht an irgendein Recht, das von genau dieser politischen Macht in Kraft …” „… als Natur und das Ende der Gleichheit: Rechte Angriffe auf Gender als Element autoritärer politischer …”

Angelika Nußberger Die Auswahl der Richter – Stellschraube im Rechtsstaat. Zu den Schwierigkeiten einer unpolitischen Entscheidung über die Frage „quis iudicabit“ S. 529-538

„… Richterposten Politik und Recht in einer Art und Weise ineinander, die das Vertrauen in die Unabhängigkeit der …” „… versucht wird, politische Einflussnahmen auf die Richterwahl auszuschließen, steht ein auf Traditionen …” „… beruhendes Modell gegenüber, das bei der Richterwahl den offenen Diskurs über politische Voreinstellungen …”

Odile Ammann Sollten die höchsten Richterinnen und Richter im Losverfahren bestimmt werden? Überlegungen zur richterlichen Unabhängigkeit unter besonderer Berücksichtigung der schweizerischen „Justiz-Initiative“ S. 7-22

„… „JUSTIZ-INITIATIVE“* „In der Schweiz ereignen sich kaum, ja sozusagen nie grössere Politik- und Justizskandale im …” „… , der aufgrund seiner Organisation auf die politischen und gerichtlichen Akteure ausgeübt werden kann …” „… Unabhängigkeit bedeutet, dass die Gerichte nur dem Recht verpflichtet sind.5 Wie Johannes Reich bemerkt, scheint …”

Johannes Masing Rechtsstaatliche Begrenzungen und unabhängige Kontrolle – aus der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts S. 463-472

„… rechten politischen Rand bereits zu vernehmen. Auch hier könnte der erste Angriff dem …” „… in der Ehrung meines geschätzten Kollegen Mirosław Wyrzykowski zugleich eine besondere politische …” „… politischen Ordnung schneller als viele andere Staaten nach dem Zusammenbruch des Sowjetimperiums …”

Franz C. Mayer Die Europäische Union als Präsidialregime – aus polnischen Verfassungserfahrungen lernen? S. 485-498

„… ; Verfassungsvergleich; Frankreich; Polen; USA 1. Einleitung Das Öffentliche Recht gilt nicht selten als besonders …” „… Rechts- und Verfassungsvergleich auch im Öffentlichen Recht lohnt. Deswegen liegt es nahe, über …” „… direkt gewählten Präsidenten, der eine eigenständige Rolle im politischen System spielte und dem darüber …”

Henning Glaser Verfassungsdämmerung – Europäische Verfassungsstaatlichkeit auf dem Weg in die Krise? S. 183-200

„… gesellschaftliche Polarisierung und die Ausdehnung der politischen Ränder zur Mitte hin sind Merkmale einer globalen …” „… politischen Krise, die auch den europäischen Verfassungsstaat erfasst hat. Hinzu treten existentielle …” „… Welt scheinen immer mehr politische Gemeinschaften zunehmend unter Stress zu geraten, immer mehr …”

Károly Bárd Rechtsstaatlichkeit – Ein Bericht aus Ungarn S. 47-58

„… Quelle für Freiheit der Einzelperson, politische Freiheit und Herrschaft des Rechts sind, jene …” „… , noch schwerer zu ertragen. 1. Politische Einführung Es geht etwas schief mit der Rechtsstaatlichkeit …” „… Ministerpräsidenten auch die politische Kultur im heutigen Ungarn treffend beschreibt („Viktor Orban’s reckless …”

Andreas Voßkuhle Applaus von der „Falschen“ Seite. Zur Folgenverantwortung von Verfassungsgerichten S. 755-762

„… Recht besitzt und über die er allein im Sinne der Kompetenz-Kompetenz entscheidet. Zu den zwei …” „… 2661/06 – Honeywell (o. Anm. 13), BVerfGE 126, 304. Kritisch P. Kirchhof, „Stabilität von Recht und …” „… Anwendung der Verträge das Recht zu wahren. Die vom Gerichtshof entwickelten Methoden richterlicher …”

Eberhard Schmidt-Aßmann Rechtsstaat und Gerichtsschutz S. 651-664

„… des Rechts. Fragen der Zweckmäßigkeit und der politischen Gestaltung sind nicht erfasst, sondern …” „… unverzichtbar. Ohne die Möglichkeiten einer verbindlichen Entscheidung über umstrittenes Recht durch eine …” „… Recht. Ohne Verlässlichkeit der Rechtsordnung kann Vertrauen zwischen den Menschen untereinander und zu …”

Hartmut Bauer Deutschlands langer Weg zum Bürgerbeauftragten S. 69-82

„… . ergänzend auch Art. 72 Abs. 4 der polnischen Verfassung zum Beauftragten für die Rechte des Kindes. 3 Dazu …” „… und zum Folgenden J. Haas, Der Ombudsmann als Institution des Europäischen Verwal tungs rechts …” „… [= Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht 13], Tübingen 2012, S. 213–225. 4 J. Stern, „Polen“, [in:] G …”

Heinrich Amadeus Wolff Die Prozessualen Grundrechtsräume bei der Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht S. 773-786

„… EU-Grundrechtecharta – ein ‚europafeindlicher‘ Rückfall hinter Solange II?“, Recht und Politik 56.2 (2020), S. 190–199 …” „… ZUM BUNDESVERFASSUNGSGERICHT Zusammenfassung Das Bundesverfassungsgericht hat mit zwei Beschlüssen vom November 2019 (Recht auf …” „… Grundrechtsräume vertreten, die davon abhängt, ob das anwendbare europäische Recht Gestaltungsraum lässt (Raum für …”

Siegfried Magiera Schutz und Durchsetzung der Grundrechte in der Europäischen Union S. 427-440

„… nationale Identität zu achten. Andererseits kann sie bestimmte Rechte eines Mitgliedstaats aussetzen, der …” „… von 1215 und die Bill of Rights von 1689 zum Eigentums-, Rechts- und Gerichtsschutz. Es folgten in …” „… Amerika die Virginia Declaration of Rights von 1776 zu angeborenen Rechten, insbesondere auf Leben …”

Jörn Axel Kämmerer Die Gerichtsöffentlichkeit im Lichte von Digitalisierung und Covid-19-Pandemie: ein noch zeitgemässes Kontrollinstrument? S. 275-288

„… . Paschke, „Digitale Gerichtsöffentlichkeit und Determinierungsgesamtrechnung“, Multimedia und Recht 9 (2019 …” „… , für das deutsche Recht. 12 Z.B. Art. 45 Abs. 1 Verfassung der Republik Polen; § 24 Verfassung der …” „… , „Digitale Gerichtsöffentlichkeit und Determinierungsgesamtrechnung“, Multimedia und Recht 22 (2019), S …”

Bartosz Makowicz Hinweisgebersysteme als neue Institution zur Stärkung des effektiven Schutzes der Grundrechte S. 455-462

„… wieder von der Politik vermisst.4 In all den Diskussionen über Whistleblowing vergessen wir aber zwei …” „… , dass Grundrechte zwar primär als Rechte und Garantien der Individuen vor den staatlichen Übergriffen …” „… seinen Handlungen an das Recht und Gesetz gebunden ist. Das Prinzips soll somit absichern, dass …”

Christoph Grabenwarter Der Schutz der Grundrechte im Europäischen Verfassungsgerichtsverbund S. 201-218

„… Professor des öffentlichen Rechts, als Verfassungsrichter und als Experte im Rahmen der Europäischen Union …” „… Warschau im deutschen Verfassungsprozessrecht und im Recht der EMRK unterrichten. Was also liegt näher, als …” „… Kodifikation unionsrechtlicher subjektiver Rechte. Die Folge dessen ist, dass die Maßstäbe und mit ihnen die …”

Wulf-Henning Roth Private als Adressaten der Unionsgrundrechte S. 567-586

„… Vorgaben für (rechts-)politische Entscheidungen der Union, wie etwa für den Umwelt- und den …” „… mitgliedstaatliche, im Lichte des jeweiligen Grundrechts auszulegende Recht. Die unmittelbar horizontale Anwendung …” „… das Recht der Union2 diskutierte Thema liegt an der Schnittstelle zwischen Unionsverfassungsrecht und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Formalität des Rechts der Politik ................................................................... 499 …” „… der Anwendung höherrangigen Rechts. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts …” „… Harmonisierung des öffentlichen Rechts in Polen’, [in:] K. Stern (ed.), Zukunftsprobleme der Europäischen Union …”

Ben Smulders Some Reflections about the Role of the Rule of Law in a Democratic System in which the European Union Operates S. 665-678

„… Communism, Budapest 2005. 7 G. Radbruch, ‘Gesetzliches Unrecht und übergesetzliches Recht’, Süddeutsche …” „… Juristenzeitung 1.5 (1946), pp. 105–108, arguing also: ‘Keineswegs ist Recht alles das, “was dem Volke nützt …” „… ”, sondern dem Volke nützt letzten Endes nur, was Recht ist, was Rechtssicherheit schafft und Gerechtigkeit …”

Petra Bárd The Bumpy Road to Rule of Law Enforcement: The Commission’s 2020 Annual Rule of Law Report S. 59-68

„… Anwaltsblatt 21.5 (2019), pp. 307–309, https://www.rechts anwaelte. at/fileadmin/user_upload/Anwaltsblatt/19 …” „… ausnahmslos’, Welt 10 July 2019, https://www.welt.de/politik/ausland/article196681411 …” „… , https://www.sueddeutsche.de/politik/von-der-leyen-eu-interview-1.4530615. The Bumpy Road to Rule of Law Enforcement: The Commission’s 2020 Annual Rule ... 61 …”

Hinnerk Wißmann Liberty and Protection of Life – Border Issues of the Constitutional State S. 763-772

„… zwischen normativem Anspruch und politischer Wirklichkeit’, Veröffentlichungen der Vereinigung der …” „… Verfassungsrecht zwischen normativem Anspruch und politischer Wirklichkeit’, Veröffentlichungen der Vereinigung …” „… , ‘Vorbemerkung vor Art. 1’ (cit. n. 19), paras 153 et seq.; R. Müller-Terpitz, ‘§ 147 Recht auf Leben und …”

Matthias Mahlmann Lies, Contempt, and Democracy. The Politics of Falsehood and the Destruction of Democracy’s Life-World S. 441-454

„… : ‘Es ist der tiefste Sinn des demokratischen Prinzips, daß das politische Subjekt die Freiheit, auf die …” „… Rechts und des demokratischen Rechtsstaats, Frankfurt am Main 1992, pp. 109–165. Matthias Mahlmann 448 …” „… establishing a sphere of public, inclusive, egalitarian deliberation. 25 Cf. R. Forst, Das Recht auf …”

Uwe Kischel Step Forward for Europe – the German Constitutional Court’s Decision on PSPP S. 301-322

„… Europarechts-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und ihre Rezeption in der Politik’, Europäisches Wirtschafts- und …” „… . 6 para 88; idem, ‘Diskursvergleich im internationalen und nationalen Recht’, Veröffentlichungen der …”

doi.org/10.5771/9783748931232

Alik Mazukatow - Mit Recht Politik machen

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Alik Mazukatow

Mit Recht Politik machen

Series: Recht und Gesellschaft - Law and Society

Volume 16 2023

Results in this title

Vorspiel – Rechtliche Antidiskriminierungsarbeit. Konturierungen eines Phänomens und eines Feldes S. 13-100

„… recht‐liches Problem gefasst wurde. Ist es deshalb als Zeichen für eine Verände‐rung der politischen Strategie …” „… Antidiskriminierungsarbeit241. Mit Recht gegen Diskriminierung: Fragen an einForschungsfeld zwischen Recht, Politik und …” „… Untersuchungsfeld theoretisch zwischen Recht, Politik und Moralverorten. Dabei werde ich (Kapitel 1.1) die drei …”

Zwischenspiel II – Die Rechtslücke als Objekt des Rechts oder: Von der Evaluation zur Intervention S. 193-294

„… desRechts, vor allem der Menschen- und Grundrechte, um auf politischer Ebe‐ne öffentlich und wirksam zu …” „… Rechtekennen. Ihnen muss es zudem erleichtert werden, die eigenen Rechte auchin Anspruch zu nehmen.Die Rede …” „… Zwischenspiel II – Die Rechtslücke als Objekt des Rechts oder:Von der Evaluation zur …”

Zwischenspiel I – Das Antidiskriminierungsgesetz bekannt machen S. 101-192

„… politischen Vorstellungenzufolge – viel zu weit ausgedehnt haben. Deutlich wird, dass Recht inBirgits …” „… Rechterscheint nicht als Regelungsmaschine, sondern als veränderbar und nachden eigenen politischen Vorstellungen …” „… Diskriminierte von ihren Rechten wissen und sie inAnspruch nehmen müssen, bevor es zur rechtlichen Verfolgung von …”

Nachspiel – Recht als Mittel der sozialen Imagination S. 361-370

„… , Politik und Moral situiert.Die Mobilisierung von Recht für die politische Arbeit kann ein brei‐tes …” „… Gerichtsverhandlung oder einer Schulung, Rechts‐beratung, aber auch das politische Argumentieren mit Recht und …” „… verbucht werden darf, sozeigt sich doch ein Modus des politischen Argumentierens mit Recht, derweit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Mit Recht Politik machenAlik MazukatowEine Ethnographie der rechtlichen Antidiskriminierungsarbeit …” „… Mahlmann Band 16Alik MazukatowMit Recht Politik machenEine Ethnographie der rechtlichen …” „… , Politik und Moral1.25Dimensionen des Forschungsfeldes: Recht, Politik und Moral1.1 25Recht: Der weite …”

Zwischenspiel III – Das Neutralitätsgesetz auf der Kippe oder: Von der Intervention zur Interpretation S. 295-360

„… Antidiskriminierungsarbeit ist sich der argumentativen Kraftvon Recht in politischen Interventionen bewusst. Sie entwirft …” „… demnach einSchlaglicht auf das politische Argumentieren mit Recht: Mit Recht Politikzu machen heißt auch …” „… , die normativen Auslegungen des Rechts geschicktfür eigene politische Argumentationen zu nutzen.Dass …”

Literaturverzeichnis S. 375-387

„… Menschlichen unddie Paradoxien einer Politik der Rechte. In: Claudia Lohrenscheit (Hg …” „… (2014): Formationen des Politischen. Überlegungen zueiner Anthropologie politischer Felder. In: Asta …” „… Vonderau und Jens Adam (Hg.):Formationen des Politischen. Anthropologie politischer Felder. Bielefeld …”

Materialverzeichnis S. 371-374

„… vor.Antidiskriminierungsstelle des Bundes (2015): Gleiche Rechte – gegen Diskriminierungaufgrund des Geschlechts. Bericht der …” „… : https://www.focus.de/politik/deutschland/gericht-urteilt-kopftuchverbot-fuer-jurareferendarinnen-unzulaessig_id_5684045.html; letzter Zugriff 2.11.2020.Initiative Pro Berliner Neutralitätsgesetz (21.11.2017 …” „… stärkt Rechte von HIV-Infizier‐ten. URL …”

doi.org/10.5771/9783748915089

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