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Christian Osthus - Die energetische Gebäudemodernisierung im Mietwohnungsbestand

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Christian Osthus

Die energetische Gebäudemodernisierung im Mietwohnungsbestand

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 816 2013

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Die ortsübliche Vergleichsmiete – § 558 BGB S. 214-216

„… 214 D. Die ortsübliche Vergleichsmiete – § 558 BGB In § 558 Abs. 2 S. 1 BGB wurde die energetische …” „… Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete für den Vermieter eine schlechtere Planbarkeit, da sich die …” „… ortsübliche Vergleichsmiete beinflusst. Vermieter, die nicht saniert haben, profitieren davon, da sie die …”

Folge einer Umstellung auf Contracting nach § 556 c BGB S. 213-214

„… . 17/10485, S. 23. 214 D. Die ortsübliche Vergleichsmiete – § 558 BGB In § 558 Abs. 2 S. 1 BGB wurde die …” „… Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete für den Vermieter eine schlechtere Planbarkeit, da sich die …” „… energetische Ausstattung und Beschaffenheit als wohnwertbestimmendes Merkmal zur Bestimmung der ortsüblichen …”

Stichwortverzeichnis S. 247-249

„… Maßnahme 204 – Verfassungsrecht 205 Mietspiegel 214 Ortsübliche Vergleichsmiete (Mieterhöhung …” „… Wohnwertmerkmal (ortsübliche Vergleichsmiete) 214 Zugesicherte Eigenschaft (energetische Beschaffenheit) 219 …”

Beibehaltung der Höhe der Modernisierungsumlage S. 186-187

„… in Ansehung der aufgewendeten Kosten ohne Rücksicht auf die ortsübliche Vergleichsmiete und die …” „… , alle konventionellen Modernisierungsmaßnahmen durch eine Sondermieterhöhung über die ortsübliche …” „… Vergleichsmiete hinaus zu fördern.713 Insoweit solle man den Vermieter zur Refinanzierung von konventionellen …”

Wirtschaftliche Härten S. 182-186

„… Ansehung der aufgewendeten Kosten ohne Rücksicht auf die ortsübliche Vergleichsmiete und die …” „… , alle konventionellen Modernisierungsmaßnahmen durch eine Sondermieterhöhung über die ortsübliche …” „… Vergleichsmiete hinaus zu fördern.713 Insoweit solle man den Vermieter zur Refinanzierung von konventionellen …”

– Zusammenfassung der Ergebnisse S. 232-240

„… zur Bestimmung der ortsüblichen Vergleichsmiete ergänzt. Grundsätzlich handelt es sich bei der …” „… ortsüblichen Vergleichsmiete die Modernisierungsmieterhöhung nach § 559 BGB nicht ersetzen, da sie sich an den …”

Förderprogramme auf Landesebene und sonstige regionale Förderprogramme S. 84-85

„… Sondermieterhöhung nach § 559 BGB oder der Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete nach § 558 BGB kann ein …”

Steuerermäßigung bei Handwerkerleistungen – § 35 a EStG S. 88-89

„… Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete geht. Nach dieser Vorschrift sind vom Jahresbetrag, der sich …”

Anrechnung steuerlicher Förderungen als Drittmittel – § 559 a BGB S. 89-91

„… , soweit es um eine Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete geht. Nach dieser Vorschrift sind vom …”

Gebäudeabschreibung und sofortabzugsfähiger Erhaltungsaufwand S. 85-87

„… Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete nach § 558 BGB kann ein Eigentümer nur dann Gebrauch machen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ortsübliche Vergleichsmiete – § 558 BGB 214 12. Kapitel – Ansprüche des Mieters auf eine verbesserte …”

Wirtschaftlichkeitsgrundsatz als Grenze S. 122-126

„… sollte die durch Modernisierungsmaßnahmen erhöhte Miete 10 % der ortsüblichen Vergleichsmiete nicht …”

Ankündigung von Modernisierungsmaßnahmen – § 555 c BGB S. 164-173

„… Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete nach § 558 BGB.664 Da die Modernisierungsankündigung bereits …”

doi.org/10.5771/9783845249575

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Hannes Berger

Wohnraummiete

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 254 2020

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6. Kapitel: Mieterhöhung bei der Wohnraummiete S. 74-92

„… wei-teren Voraussetzungen des § 558 BGB erfüllt sind.a) Die ortsübliche VergleichsmieteDie ortsübliche …” „… Mieterhöhung bis zur ortsüblichen VergleichsmieteDie Vermieterinnen und Vermieter müssen ein …” „… ortsüblichen Ver-gleichsmiete liegen. Diese Entwicklung auf angespannten Wohnungsmärk-168 Tonner 2016, S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . 84a) Die ortsübliche Vergleichsmiete . . . . . . . . 84b) Fristen für die Mieterhöhung …” „… ortsüblichenVergleichsmiete . . . . . . . . . . . . . . 87f) Einzelne Begründungsmittel für die Mieterhöhung . 888Inhalt3 …”

Stichwortverzeichnis S. 139-143

„… ortsübliche Vergleichsmiete 14, 78, 84,87–90Pacht 19Privatautonomie 12private Lebensgestaltung 11 …”

1. Kapitel: Einführung, systematische Stellung des Mietrechtsim BGB S. 11-17

„… Neuvermietung maximal miteiner Mieterhöhung von 10% über der ortsüblichen Vergleichsmiete statt-finden (§ 556d …”

doi.org/10.5771/9783415073937

Leopold Winkler - Die Regulierung von Bestandsbauten in angespannten Wohnungsmärkten

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Leopold Winkler

Die Regulierung von Bestandsbauten in angespannten Wohnungsmärkten

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 55 2023

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Kapitel 4: Verfassungsrechtliche Bewertung der Regulierung des Wohnungsbestands S. 426-526

„… die ortsübliche Vergleichsmiete, an die die Begrenzung der Neuvertragsmieten nach § 556d Abs. 1 BGB …” „… dem geringen Wachstum der ortsüblichen Vergleichsmiete aufgrund der begrenzten Neuvertragsmieten …” „… Bestellerprinzip, S. 315, der die Wirkung aus der Entwicklung der ortsüblichen Vergleichsmiete als reinen …”

Kapitel 3: Potentiale und Risiken beim Wohnungsangebot im Rahmen von Bestandsbauten S. 225-425

Zusammenfassung, Potential des Forschungsansatzes und Einordnung der Untersuchung S. 527-548

„… Neuvertragsmieten, sondern auch die der Bestandsmieten und der ortsüblichen Vergleichsmieten zu berücksichtigen (B …” „… ortsübliche Vergleichsmiete gem. § 556d Abs. 1 BGB (B. IV. 1. b., S. 334 ff.). Eine die Mietpreisbremse …” „… .). § 556d Abs. 1 BGB knüpft an die ortsübliche Vergleichsmiete an, die nicht mit der aktuellen Marktmiete …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… ortsübliche Vergleichsmiete bis Ende 2025 und in den Folgejahren(1)467Inhaltsverzeichnis26Auswirkungen der …” „… zur Entwicklung der ortsüblichen Vergleichsmiete(2)477Auswirkungen der verlängerten Mietpreisbremse …”

Literaturverzeichnis S. 549-583

„… , Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung, Aktuelle Mietenentwicklung und ortsübliche Vergleichsmiete …” „… Stichtags–, Gewerbe- und Möblierungszuschlägen bei der Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete, WuM …” „… Begrenzung der Neu- und Wiedervertragsmiete auf 110% der ortsüblichen Vergleichsmiete, Marburg 2016 (zugl …”

Kapitel 1: Der Wohnungsmarkt im Lichte der Ökonomie: Besonderheiten, Anbieterverhalten und Marktgleichgewicht S. 38-156

doi.org/10.5771/9783748936374

Stephan Mitschang - Erhaltung und Sicherung von Wohnraum

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Stephan Mitschang (ed.)

Erhaltung und Sicherung von Wohnraum

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 32 2017

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Bernhard Haaß Auswirkungen der Mietobergrenzen auf die Wohnraumsicherung. Voraussetzungen und verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Kappungsgrenzen bei Vergleichsmietenerhöhung und bei Wiedervermietung S. 187-208

„… Haaß Ortsübliche Vergleichsmiete Die ortsübliche Vergleichsmiete wird gebildet aus den üblichen …” „… relevant, wenn sie nach Ende der Preisbindung geändert worden sind. Die ortsübliche Vergleichsmiete ist …” „… voneinander unabhängige Obergrenzen einzuhalten, nämlich die ortsübliche Vergleichsmiete des § 558 Abs. 1 BGB …”

Martin Haag Berichte aus der Planungspraxis. Wohnraumversorgung im verdichteten Raum S. 209-232

„… Miete bisher deutlich unter der ortsüblichen Vergleichsmiete lag und nun schrittweise auf das Niveau des …”

doi.org/10.5771/9783845285207

Johann-Frederik Schuldt - Mietpreisbremse

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Johann-Frederik Schuldt

Mietpreisbremse

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 22 2017

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G. Bewertung der durch das MietNovG eingeführten Regelungen zur Begrenzung der Miethöhe bei der Neuvermietung von Wohnraum S. 206-259

„… .; Aufderhaar/Jaeger, ZfIR 2014, 541 ff. 206 trages vereinbarte Miete die ortsübliche Vergleichsmiete um höchstens 10 …” „… , die ortsübliche Vergleichsmiete gem. § 556d Abs. 1 BGB um höchstens 10 Prozent übersteigen. Die beim …” „… zentraler Indikator der ortsüblichen Vergleichsmiete wird niemals in gleicher Weise wie ein Marktpreis …”

F. Verfassungsmäßigkeit von Mietpreisbegrenzungen S. 161-205

„… Vergleichsmietensystems, die die ortsübliche Vergleichsmiete immer weiter hinter der Marktmiete zurückbleiben lässt694 …” „… Bestandsmietverhältnissen auf die ortsübliche Vergleichsmiete. Das Bundesverfassungsgericht führte aus, bei den …” „… ortsübliche Vergleichsmiete im Sinne des Art. 1 § 3 Abs. 1 des 1. WKSchG begegne keinen durchgreifenden …”

C. Ökonomische Untersuchung von Mietpreisbegrenzungen S. 48-81

„… sind Mieterhöhungen im laufenden Mietverhältnis nur bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete zulässig. Die …” „… ortsübliche Vergleichsmiete wird gebildet aus den üblichen Entgelten, die in der Gemeinde oder einer …” „… Vergleichsmiete hinter der Marktmiete zurück194. Die Deckelung von Mieterhöhungen durch die ortsübliche …”

B. Historische Entwicklung des Mietpreisrechts S. 30-47

„… zur ortsüblichen Vergleichsmiete zu erhöhen. Die Vorschrift definierte die ortsübliche Vergleichsmiete …” „… dieser Regelung war das Konstrukt der ortsüblichen Vergleichsmiete in seiner noch heute fortbestehenden …” „… Vermieters114 und schränkte den Begriff der ortsüblichen Vergleichsmiete dahingehend ein, dass zur Ermittlung …”

H. Schluss S. 260-270

„… GG nur dann vereinbar, wenn der Vermieter mit einer Mieterhöhung auf die ortsübliche Vergleichsmiete …” „… vollständig verloren geht und der Anstieg der ortsüblichen Vergleichsmiete mittelfristig zum Erliegen kommt …” „… verursacht. Dem Vermieter muss deshalb ein Aufschlag auf die ortsübliche Vergleichsmiete gestattet sein, der …”

Literaturverzeichnis S. 271-294

„… : Aktuelle Mietenentwicklung und ortsübliche Vergleichsmiete – Liegen die erzielbaren Mietpreise mittlerweile …” „… Vergleichsmietenbegriffs, Berlin 1999 (zitiert: Hinkelmann, Die ortsübliche Miete) Hinz, Werner, Mietrechtsänderung im …” „… Vergleichsmiete gilt doch! – Auswirkungen einer „Mietpreisbremse“ auf den Entschädigungsanspruch nach § 546a Abs …”

A. Einleitung S. 21-29

„… . 1 BGB maximal bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete erhöht werden. Die ortsübliche Vergleichsmiete …” „… ortsübliche Vergleichsmiete und die Kappungsgrenze stellen zwei unabhängig voneinander einzuhaltende …” „… Neuvertragsmieten hat die nach den Vorgaben des § 558 Abs. 2 BGB gebildete ortsübliche Vergleichsmiete entscheidende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Anforderungen des Bestimmtheitsgebots des Art. 20 GG a) 248 Bestimmtheit des Begriffs der ortsüblichen …” „… Vergleichsmiete b) 248 Unübertragbarkeit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Mieterhöhung im …”

D. Regulierungstheoretische Untersuchung von Mietpreisbegrenzungen S. 82-113

„… muss die Instrumente bzw. Verfahren zur Ermittlung und Überprüfung der ortsüblichen Vergleichsmiete zur …”

doi.org/10.5771/9783845282770

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