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Sabrina Potocic - Korruption, amerikanische Börsenaufsicht und Ermittlungen durch Private in Deutschland

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Sabrina Potocic

Korruption, amerikanische Börsenaufsicht und Ermittlungen durch Private in Deutschland

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 96 2016

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: Grundrechte: Nemo-tenetur-Grundsatz S. 209-262

„… § 4: Grundrechte: Nemo-tenetur-Grundsatz 209 schließt daher die Rechtswidrigkeit aus. Bei …” „… : Nemo-tenetur-Grundsatz Weitere Bedenken deutscher Rechtswissenschaftler hinsichtlich der Rechtmäßigkeit von Internal …” „… Investigations gelten dem Grundsatz „nemo tenetur se ipsum accusare“ (nemo-tenetur-Grundsatz). Einige Autoren …”

: Kapitalmarkt- und Wettbewerbsrecht S. 186-209

„… : Nemo-tenetur-Grundsatz 209 schließt daher die Rechtswidrigkeit aus. Bei Internal Investigations ist die …” „… Form demnach grundsätzlich nicht entgegen. § 4: Grundrechte: Nemo-tenetur-Grundsatz Weitere Bedenken …” „… Grundsatz „nemo tenetur se ipsum accusare“ (nemo-tenetur-Grundsatz). Einige Autoren prangern interne …”

Literaturverzeichnis S. 409-435

„… Satzes „Nemo tenetur se ipsum podere“ im Strafprozess“, 1. Auflage, 1977 - Beweisverbote im System des …” „… Lichte der neuesten Rechtsentwicklung, NJW 1995, 17-23 - Nemo tenetur: Die Rechtsprechung am Scheideweg …” „… , Einige Bemerkungen zu dem Satz "nemo tenetur se ipsum accusare", in: Ernst-Walter Hanack / Peter Rieß …”

Zusammenfassung S. 405-409

„… nemo-tenetur-Grundsatz verletzt zu werden, da sie verpflichtet sind, gegenüber den Anwälten auszusagen und diese Pflicht …” „… gegen den gewohnheitsrechtlichen Grundsatz der Staatensouveränität. Bei der Einordnung als private …” „… Verfahren liegen grundsätzlich vor. Insoweit sind die Unternehmen die Berechtigten und können frei über das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… 209! § 4:! Grundrechte: Nemo-tenetur-Grundsatz 209! A.! Übersicht 210! I.! Deutsches Recht 210! II …”

: Berufsrecht: Anwaltsgeheimnis S. 262-333

„… Eingriffe in ihre Grundrechte gerechtfertigt. Der nemo-tenetur-Grundsatz des deutschen Rechts wird folglich …” „… und sie nur mit Geldbußen nach § 30 OWiG belegt werden können. § 46 OWiG erklärt grundsätzlich die …” „… unerheblich.1127 Er hat grundsätzlich kein Recht, Informationen für sich zu behalten, wenn der Mandant den …”

: Datenschutzrecht S. 333-405

„… Straftatverdächtigen auch in der StPO enorme Schutzvorkehrungen, Private sind aber an den Grundsatz nemo-tenetur, der …” „… , dass die Verwertung mit sonstigem deutschen Recht, etwa dem nemo-tenetur- Prinzip, nicht in Einklang …” „… , Verarbeitung und Nutzung von Daten grundsätzlich für unzulässig,1428 es sei denn es besteht ausnahmsweise eine …”

: Völkerrecht: Staatensouveränität S. 90-141

„… müssenkonkretisiert, das speziell im Rahmen der Mitarbeiterbefragungen relevant wird (nemo tenetur, § 4). Mögliche …” „… 87 Dritter Teil: Konfliktfelder Ermittlungen durch Private sind in Deutschland grundsätzlich …” „… durchgeführt werden, gilt grundsätzlich nichts anderes.271 Ein etwaiges Misstrauen der Behörden, private …”

doi.org/10.5771/9783845266619

Shih-Fan Wang - Einsatz Verdeckter Ermittler zum Entlocken des Geständnisses eines Beschuldigten

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Shih-Fan Wang

Einsatz Verdeckter Ermittler zum Entlocken des Geständnisses eines Beschuldigten

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 69 2015

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Verdeckte Befragungen im Lichte des europäischen nemo-tenetur-Grundsatzes S. 156-201

„… Verdeckte Befragungen im Lichte deseuropäischen nemo-tenetur-GrundsatzesBekanntlich spielt die …” „… diesem Zusammenhang widmet sich das 3. Kapitel zunächst denKonturen des nemo-tenetur-Grundsatzes im …” „… nemo-tenetur-Grundsatzes in erster Linie in den Entscheidungen des EGMRerkennen lässt (siehe § 1). Anschließend werden die …”

Literaturverzeichnis S. 257-270

„… funktionsorientierten Auslegung des Grundsatzes „nemo tenetur seipsum accusare“, Diss. Augsburg 1998. (zit.: Bosch …” „… europäischen nemo-tenetur-Grundsatz, JR 2004, 98-107. (zit.: Esser, JR2004)Eisenberg, Ulrich/Gaede …” „… Vernehmungsmethoden, 2008)Gless, Sabine: Der Nemo tenetur-Grundsatz – ein Erbe Napoleons im deutschen, französischen …”

Auswirkung der Allan-Formel auf die BGH-Rechtsprechung S. 202-250

„… geht der EGMR unmittelbar den Wegdes nemo-tenetur-Grundsatzes als Hauptansatz und nimmt damit …” „… Schweigerecht des Beschuldigtenachtet785.Ein solche grundlegende Erkenntnis, der nemo-tenetur-Grundsatz …” „… nemo-tenetur-Grundsatzes ist die Freiheit von Zwang zurAussage oder zur Mitwirkung am Strafverfahren. Die Freiheit von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Prüfstein für das Täuschungsverbot des § 136a StPO und den nemo-tenetur-Grundsatz aus Art. 6 EMRKStudien zum …” „… § 136a StPO und den nemo-tenetur-Grundsatz aus Art. 6 EMRKNomosBUT_Wang_2134-4.indd 3 18.03.15 10:08 …” „… Verhältnis zum nemo-tenetur-Grundsatz2. 78Anwendungsvoraussetzungen von § 136a Abs. 1 S. 1StPOII.80Vorliegen …”

Einleitung S. 15-73

„… Entwicklungsgeschichte des nemo-tenetur-Grundsatzes ders., Der Beschuldigte als Beweismittel gegen sich selbst, 1977, S …” „… mit dem nemo-tenetur-Grundsatz (nemo tenetur se ipsum accusare), dass niemand sich selbst belasten …” „… klassischen Kurzbezeichnung „nemo-tenetur-Grundsatz/Prinzip“ des Weiteren die Begriffe …”

Normverhältnis der VE-Regelungen (§§ 110a ff. StPO) zum Täuschungsverbot des § 136a Abs. 1 S. 1 StPO S. 74-155

„… zum nemo-tenetur-GrundsatzDie Selbstbelastungsfreiheit, der sog. nemo-tenetur-Grundsatz, gilt …” „… der Entwicklungsgeschichte des nemo-tenetur-Grundsatzes s. Rogall,Der Beschuldigte als Beweismittel …” „… ausgegangen wird, dass der nemo-tenetur-Grundsatz auch in § 136a StPO seinen Niederschlag gefunden hat249 …”

Füntes Kapitel: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 251-256

„… nemo-tenetur-Prinzip vor täuschungsbedingten Selbstbelastungen schützt. Diese Grenzedürfen Verdeckte Ermittler nicht …” „… Allan-Formel. Sie wird in derRechtsprechung des BGH grundsätzlich zum einzigen Maßstab bei derBeurteilung …”

doi.org/10.5771/9783845262345

Mathias Fromberger - Die Pflicht zur Veröffentlichung einer Ad-hoc-Mitteilung bei Compliance-Verstößen

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Mathias Fromberger

Die Pflicht zur Veröffentlichung einer Ad-hoc-Mitteilung bei Compliance-Verstößen

Series: Schriften zum Wirtschafts- und Technikrecht

Volume 1 2022

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3. Kapitel: Verschulden der Nichtveröffentlichung und Wirkungen des nemo-tenetur-Grundsatzes S. 273-280

„… Verschulden der Nichtveröffentlichung undWirkungen des nemo-tenetur-GrundsatzesSollte eine …” „… Nichtveröffentlichung274Auswirkungen des nemo-tenetur-Grundsatzes und schützenswerteGeheimhaltungsinteressenDie …” „… Compliance-Fälle grund-sätzlich nach den allgemeinen Regeln. Allerdings ist fraglich, ob der nemo-tenetur-Grundsatz …”

Abkürzungen S. 9-30

„… Kapitel: 165Geltung des nemo-tenetur-Grundsatzes für den Emittenten?A. 165Fehlende öffentliche …” „… der Nichtveröffentlichung und Wirkungendes nemo-tenetur-Grundsatzes3. Kapitel:273 …” „… VerschuldenszurechnungA. 273Zurechnung des Wissens über Compliance-VerstößeB. 274Auswirkungen des nemo-tenetur-Grundsatzes …”

2. Kapitel: Veröffentlichungspflicht von Compliance-Verstößen S. 165-272

„… Compliance-Verstößen ist zunächstzu klären, ob der nemo-tenetur-Grundsatz die Veröffentlichungspflicht desEmittenten in …” „… (siehe unten F.) bestehen.783Geltung des nemo-tenetur-Grundsatzes für den Emittenten?Das Rechtsprinzip …” „… einerOrdnungswidrigkeit oder Straftat einer für den Emittenten tätigen Person,könnte der nemo-tenetur-Grundsatz die …”

Literatur S. 301-316

„… Peter, Internal Investigation. Arbeitsvertragliche Auskunftspflicht undder nemo-tenetur-Grundsatz …” „… Nemo-Tenetur-Grundsatz im Kapitalmarktrecht – zugleichBesprechung des EuGH-Urteils vom 2.2.2021 (C-481/19) zur …” „… /nemo-tenetur-delicta-ad-hoc-publicare/, Abruf v. 14.07.2021.Wackerbarth, Ulrich, VW – im Grundsatz kein Schadensersatz für Aktionäre …”

Einleitung und Gang der Untersuchung S. 31-33

„… Arbeit, ob Emittenten ingewissen Konstellationen den nemo-tenetur-Grundsatz für sich in Anspruchnehmen …” „… Hintergrund des nemo-ten-etur-Grundsatzes. Die Dissertation berührt in diesem Abschnitt …”

3. Teil: Empirische Analyse S. 281-300

„… Informationsweiterleitunganzuhalten.2. Teil22. Der nemo-tenetur-Grundsatz gilt nicht für Emittenten.23. Informationen im Zusammenhang …” „… nemo-tenetur-Grundsatz nicht verpflich-tet, die Information hierüber ad hoc zu veröffentlichen. Das Unterlassenbegründet …” „… Unzumutbarkeit normgemäßen Ver-haltens.89. Der nemo-tenetur-Grundsatz hemmt die Wissenszurechnung nicht. Der …”

doi.org/10.5771/9783748928829

Iris Winkler - Der Arzt im Konflikt zwischen Fehleroffenbarungspflicht und Selbstbelastungsfreiheit

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Iris Winkler

Der Arzt im Konflikt zwischen Fehleroffenbarungspflicht und Selbstbelastungsfreiheit

Series: Schriften zum Medizinstrafrecht

Volume 19 2021

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1. Teil: Der Nemo tenetur-Grundsatz und seine Geltung außerhalb des Strafverfahrens S. 28-136

„… Der Nemo tenetur-Grundsatz und seine Geltung außerhalb des Strafverfahrens Nach der wörtlichen …” „… : Der Nemo tenetur-Grundsatz und seine Geltung außerhalb des Strafverfahrens 29 Einzelfall betroffenen …” „… , 323, 324; Eidam, S. 365; Kleinheisterkamp, S. 130. 1. Teil: Der Nemo tenetur-Grundsatz und seine …”

2. Teil: Die behandlungsvertragliche Fehleroffenbarungspflicht nach § 630c Abs. 2 S. 2 BGB im Lichte des Nemo tenetur-Grundsatzes S. 137-260

„… Nemo tenetur-Grundsatzes Die behandlungsvertragliche Fehleroffenbarungspflicht nach § 630c Abs. 2 S. 2 …” „… : Lackner/Kühl, StGB, § 223, Rn. 8. 2. Teil: § 630c Abs. 2 S. 2 BGB im Lichte des Nemo tenetur-Grundsatzes 138 …” „… . 94 m. w. N. 2. Teil: § 630c Abs. 2 S. 2 BGB im Lichte des Nemo tenetur-Grundsatzes 140 gung des …”

Literaturliste S. 273-294

„… Mitwirkungspflichten, NStZ 1984, 529 ff. Doege, Felix: Die Bedeutung des nemo-tenetur-Grundsatzes in nicht von …” „… Patientenrechtegesetz und der nemo tenetur- Grundsatz – Überlegungen zur Reichweite des § 630c Abs. 2 S. 3 BGB …” „… : Grundrechtsentfaltung im Gesetz, Tübingen 1999. Joecks, Wolfgang: Der nemo-tenetur-Grundsatz und das Steuerstrafrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… : 25 Der Nemo tenetur-Grundsatz und seine Geltung außerhalb des Strafverfahrens 1. Teil: 28 Die …” „… historische Entwicklung des Nemo tenetur-Grundsatzes§ 1: 30 Die Entwicklung in EnglandI. 32 Die Entwicklung in …” „… des Nemo tenetur- Grundsatzes 2. Teil: 137 Die behandlungsvertragliche Fehleroffenbarungspflicht nach …”

Einleitung S. 23-27

„… nach dem Nemo tenetur-Grundsatz dar. Brisant ist diese strafrechtliche Relevanz vor allem deshalb, weil …” „… Nemo tenetur-Grundsatz. Zwar hat im Laufe der vergangenen Jahre die Auferlegung fremdnütziger …” „… untergliedert sich in zwei Teilbereiche, die sich der Untersuchung des Nemo tenetur-Grundsatzes sowie der …”

Schlussbetrachtung S. 261-272

„… dem Grundsatz „Nemo tenetur se ipsum accusare“. Die zunächst erforderliche Ermittlung dessen Herkunft …” „… unverhältnismäßig in den Nemo tenetur-Grundsatz ein. Zunächst ist das ihr folgende Beweisverbot (§ 630c Abs. 2 S. 3 …” „… zahlreichen Beweisbeschränkungen für die Strafverfolgungsorgane zeigt. Wurzel von „Nemo tenetur“ ist das …”

doi.org/10.5771/9783748927068

Heike Jung, Jocelyne Leblois-Happe, Claude Witz - 200 Jahre Code d'instruction criminelle - Le Bicentenaire du Code d'instruction criminelle

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Heike Jung (ed.), Jocelyne Leblois-Happe (ed.), Claude Witz (ed.)

200 Jahre Code d'instruction criminelle - Le Bicentenaire du Code d'instruction criminelle

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 44 2010

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Sabine Gless Der Nemo tenetur-Grundsatz – ein Erbe Napoleons im deutschen, französischen und europäischen Recht S. 79-90

„… Der Nemo tenetur-Grundsatz – ein Erbe Napoleons im deutschen, französischen und europäischen Recht …” „… befriedigender Weise zu begründen vermag, dass europaweit ein einheitlicher nemo tenetur-Grundsatz gilt.2 Denn …” „… im Laufe der Zeit adaptiert und modifiziert. Beispiel dafür ist nicht nur der nemo tenetur-Grundsatz …”

Carl-Friedrich Stuckenberg Bedeutung und Reichweite der Unschuldsvermutung S. 61-79

„… . 78 Der Nemo tenetur-Grundsatz – ein Erbe Napoleons im deutschen, französischen und europäischen Recht …” „… (nemo tenetur se ipsum accusare) s’applique partout en Europe, il n’a pas pour autant la même …” „… façade, insuffisamment protectrice des libertés. Le droit allemand voit dans le principe Nemo tenetur une …”

Heike Jung, Thomas Weigend Einführung S. 17-22

„… Tagesordnung die rechtsstaatlichen Klassiker, die Unschuldsvermutung und der nemo-tenetur-Grundsatz, ganz vorne …” „… lectures différentes des mêmes principes tels la présomption d’innocence et le principe du nemo tenetur …” „… “ im 17. Jahrhundert – die Grundsätze der Laiengerichtsbarkeit wie auch der Öffentlichkeit und der …”

Jocelyne Leblois-Happe Schlussbetrachtung/Conclusion: Rapport de synthèse S. 245-246

„… Gless sur le droit de ne pas contribuer à sa propre condamnation (Der nemo-tenetur Grundsatz). La …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… und Reichweite der Unschuldsvermutung Carl-Friedrich Stuckenberg 63 Der Nemo tenetur-Grundsatz – ein …”

doi.org/10.5771/9783845222455

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