„… . 1238 Vgl. Lange (2005), S. 3-5. 6 Handlungsbedarf und Optimierungsansätze 490 Legislativer …” „… . 1241 Vgl. Deutscher Bundestag (2012, 29. März), hib Nr. 172, Ziffer 1. 6.1 Legislativer Handlungsbedarf …” „… Maunz/Dürig (1980), Art. 91a GG, Rn. 2, 4, 19. 6.1 Legislativer Handlungsbedarf 493 oben ausgeführt, ist ein …”

„… bisherigen Ausführungen, Vorschläge sowie einer etwaigen Umsetzung des legislativen und gubernativen …” „… Handlungsbedarfes ergeben sich aufgrund der Untersuchungsergebnisse Folgen und Handlungszwänge für die Bundespolizei …” „… (2013), Zeile 146-151, 279-283. 6 Handlungsbedarf und Optimierungsansätze 538 che sie qualifiziert, noch …”

„… Handlungsbedarfes der Legislative steht die Gubernative vor der schwierigen Aufgabe, eine Defizitanalyse des …” „… einer etwaigen Umsetzung des legislativen und gubernativen Handlungsbedarfes ergeben sich aufgrund der …” „… Kontrolle unterlagen.1266 Handlungsbedarf der Gubernative im Bund-Länder-Verhältnis Wie bereits ausgeführt …”

„… 12 Handlungsbedarf und Optimierungsansätze6 489 Legislativer Handlungsbedarf6.1 491 Aufnahme der …” „… Abs. 1 GG 6.1.4 501 Handlungsbedarf der Gubernative im Bund-Länder- Verhältnis 6.2 502 Die Bundestreue …”

„… Eingreifen verlangt, welche sein vorheriges Eingreifen hätte verhindern können.1230 Dieser Handlungsbedarf …” „… konkretisiert sich in legislativer Sicht, auf Ebene der Gubernative sowie Bund-Länder-übergreifend mit …” „… Zusammenfassung – die „Popitzsche“ Auslegung der Bundestreue 487 Handlungsbedarf und Optimierungsansätze „Der …”

„… Teil 6: Abschließende Würdigung zum legislativen Handlungsbedarf Teil 6: Abschließende Würdigung …” „… zum legislativen Handlungsbedarf Teil 6: Abschließende Würdigung zum legislativen Handlungsbedarf Die …” „… : Abschließende Würdigung zum legislativen Handlungsbedarf Der nationale Gesetzgeber hat auch vor dem Hintergrund …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85 Teil 6: Abschließende Würdigung zum legislativen Handlungsbedarf …”

„… legislativen Initiative der EU aus kompetenzrechtlichen Gründen gegen eine solche Initiative wenden, da sie …” „… Verträgen verpflichtet als einzig dazu autorisiertes Organ der Union dort, wo sie Handlungsbedarf sieht, mit …” „… globalen Herausforderungen der Digitalisierung einen Handlungsbedarf für die EU zur Bewältigung dieser …”

„… Ebene der EU ein Handlungsbedarf erkannt, nachdem auf Initiative der letzten Kommission zahlreiche …” „… Vorläufer von legislativen Maßnahmen sein können oder in Bereichen als Instrumente gewählt werden, in denen …”

„… HandlungsbedarfIII. 238LiteraturverzeichnisF. 243Anhang I: Erhebungsbogen (Stand September 2021) 259Anhang II: Mail …” „… Kriminalisierung derUnterhaltspflichtverletzungB.53Legislatives Programm zur Kriminalisierung …” „… derUnterhaltspflichtverletzungI.54Vorüberlegungen1. 55Rekonstruktion der legislativen Programmziele anhand„geteilter Absichten“a …”

„… Strafnorm rekonstruierten legislativen Programm‐ziele zu untersuchen.Zweck einer jeden Strafnorm ist …” „… Straftatbestand rekonstruierten legislativen Pro‐grammziele gerecht werden.bb) GeeignetheitIn der Rechtsprechung …” „… in Teil B. der vorliegenden Arbeit rekonstruierten legislativen Pro‐grammziele zu § 170 Abs. 1 StGB …”

„… »rechtspolitischer Handlungsbedarf« ist dabei schlicht die Erforderlichkeit eines legislativen Tätigwerdens zu …” „… Notwendigkeit zum legislativen Tätigwerden erfordert rechtspolitischer Handlungsbedarf nicht. Es handelt sich …” „… Handlungsbedarf?Angesichts der Anerkennung der §§ 307 bis 309 BGB als Marktverhaltensregelungen i.S.v. § 4 Nr. 11 UWG und der …”

„… ausscheidet.B. Rechtspolitischer Handlungsbedarf?Angesichts der Anerkennung der §§ 307 bis 309 BGB als …” „… sich des Weiteren die Frage, ob sich daraus fürden Gesetzgeber ein rechtspolitischer Handlungsbedarf …” „… ergibt. Unter dem Begriffsmerkmal »rechtspolitischer Handlungsbedarf« ist dabei schlicht die …”