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Anne Bredel-Geißler, Peter Martin, Anja Grimmer - Klinische Symptome bei Menschen mit neuronalen Entwicklungsstörungen

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Anne Bredel-Geißler (ed.), Peter Martin (ed.), Anja Grimmer (ed.)

Klinische Symptome bei Menschen mit neuronalen Entwicklungsstörungen

Series: Mensch und Medizin

Volume 2023

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Petra Schulz, Christian Münter, Eva Ledig Ödeme S. 151-166

„… , 2004).1234567891011121314151617181920212223242526272829303132333435363738156Petra Schulz, Christian Münter & Eva LedigPhlebologische ÖdemeAkutes phlebologisches ÖdemDie …” „… . 118).1234567891011121314151617181920212223242526272829303132333435363738158Petra Schulz, Christian Münter & Eva LedigEine Sonderform stellen die massiven Lymphödeme bei …” „… ., 2020).1234567891011121314151617181920212223242526272829303132333435363738164Petra Schulz, Christian Münter & Eva LedigTab. 4: Hereditäre Lymphödeme mit Intelligenzminderung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Skoliosen 141Peter Martin & Thomas DreherÖdeme 151Petra Schulz, Christian Münter & Eva LedigRezidivierende …” „… Hauke Hermann, Markus Knuf, Eva Ledig, Verona Mau, Christian Münter, Margarete Nowag, Georg Poppele …”

Norbert Bohnert Erstvorstellung im MZEB S. 15-26

„… handelt es sich lediglich um eine Auswahl. Die Zusammenstellung ist nicht ansatzweise vollständig und es …”

Jörg Stockmann Chronische Obstipation S. 65-76

„… Bedeutung erlangen mittlerweile Erkenntnisse zum Mi-krobiom, die hier lediglich erwähnt werden sollen.Häufig …”

Anja Grimmer Schluckstörungen S. 203-212

„… Intelligenzminderung angege-ben. Allerdings wurden lediglich drei Studien eingeschlossen, welche Prä-valenzen zwischen …”

Anne Bredel-Geißler Stuhlinkontinenz S. 265-276

„… versuchte man, mit Neuro-leptika auf die persistierenden Verhaltensproblem zu reagieren, was lediglich die …”

Martin Rohlf Diarrhoe S. 93-104

„… lediglich Publikationen zu einzelnen Syndromen vor, die ein vermehrtes Auftreten von Diarrhoe und anderen …”

Verona Mau, Petra Rösl Sehauffälligkeiten S. 227-242

„… % Seh-schärfe). Medizinisch wird eine Sehbehinderung meist ausschließlich auf den Visus bezogen. Lediglich …”

Peter Martin Verschlechterung motorischer Funktionen bei Cerebralparesen (CP) im Erwachsenenalter S. 311-326

„… Blickkontakt aufnehmen, verbale Aufforde-rungen nicht umsetzen und lediglich lautieren. Seh- oder Hörstörungen …”

doi.org/10.30820/9783837979930

Solveig Harte - Der Begriff des lediglich rechtlichen Vorteils i.S.d. § 107 BGB

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Solveig Harte

Der Begriff des lediglich rechtlichen Vorteils i.S.d. § 107 BGB

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 536 2008

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Lediglich rechtlich vorteilhafte Rechtsgeschäfte S. 152-154

„… Minderjährigen einen lediglich rechtlichen Vorteil i.S.d. § 107 BGB bringen, durchweg dogmatischen Bedenken …” „… Minderjährigenschutz sehr ernst nehmen, legen den Begriff des lediglich rechtlichen Vorteils zu eng aus. Dies führt …” „… Eigentümer treffen können. 153 1. Lediglich rechtlich vorteilhafte Rechtsgeschäfte Wendet man die …”

Verpflichtungsgeschäfte S. 49-77

„… gefundene Definition des „lediglich rechtlichen Vorteils“ auf verschiedene von Rechtsprechung und Literatur …” „… Vertrages gerichtet ist, nicht lediglich rechtlich vorteilhaft sein kann. Mit Abschluss des Vertrages …” „… Annahmeerklärung in Bezug auf die dem Minderjährigen geschuldete Leistung als lediglich rechtlich vorteilhaft …”

Die bislang herrschende Ansicht S. 31-36

„… nicht verringert wird. II. Definition des lediglich rechtlichen Vorteils In Rechtsprechung und …” „… Literatur findet sich bis heute keine einheitlich gebrauchte Definition für den Begriff des lediglich …” „… strenger Maßstab zur Ermittlung eines lediglich rechtlichen Vorteils anzulegen sei. Dies könne jedoch nur …”

Ausgangssituation S. 15-18

„… Willenserklärung, durch die er nicht lediglich einen rechtlichen Vorteil erlangt, der Einwilligung seines …” „… 2005 angeschlossen7. Die Diskussion um den Begriff des lediglich rechtlichen Vorteils ist aber auch mit …” „… Eigentumsübertragung auch dann als lediglich rechtlich vorteilhaft zu qualifizieren ist, wenn die …”

Ausübung von Gestaltungsrechten S. 77-79

„… als lediglich rechtlich vorteilhaft i.S.d. § 107 BGB qualifiziert werden kann. 2. Ausübung von …” „… Kündigung eines zinslosen Darlehens lediglich rechtlich vorteilhaft310. Sie bewirkt nur, dass der …” „… Gestaltungsrechts verbunden sind. Der Verwahrer gibt lediglich eine ihn treffende Pflicht auf. c) Widerruf …”

Verfügungsgeschäfte S. 79-145

„… 79 d) Kündigung / Rückforderung einer entliehenen Sache Ebenfalls lediglich rechtlich vorteilhaft …” „… Eigentumserwerb wird gemeinhin als lediglich rechtlich vorteilhaft qualifiziert, und zwar ungeachtet der Frage, ob …” „… Grundpfandrecht, das auf dem Eigentum lastet, der Annahme eines lediglich rechtlich vorteilhaften Eigentumserwerbs …”

Literaturverzeichnis S. 159-173

„… 1978, 151ff. Feller, Lutz Teleologische Reduktion des § 181 letzter Halbsatz BGB bei nicht lediglich …” „… , Manfred Die Erfüllungsannahme durch den Minderjährigen – lediglich ein rechtlicher Vorteil? JuS 1977, 149 …” „… , 769ff, FamRZ 1987, 124ff. Hinz, Sabine Was ist lediglich rechtlich vorteilhaft i.S.d. § 107 BGB …”

Schutz der elterlichen Sorge S. 29-31

„… Folgen dieses Willens abzusehen79, wird seine Handlungsbefugnis auf lediglich rechtlich vorteilhafte …” „… BGB keine Einschränkung oder Verletzung durch lediglich rechtlich vorteilhafte Rechtsgeschäfte …” „… elterliche Sorge zieht demnach in Bezug auf Rechtsgeschäfte, die sich lediglich auf das Vermögen des …”

Die abweichenden Literaturansichten S. 36-40

„… will mit der Formulierung „lediglich rechtlich vorteilhaft“ eben nicht wirtschaftliche Nachteile …” „… lediglich Rechte erwirbt oder von Verbindlichkeiten befreit wird, nur gewinnen115. Der Gesetzgeber nahm …” „… BayObLG und der bislang herrschenden Lehre zur Ermittlung einer lediglich rechtlich vorteilhaften …”

Zwischenergebnis S. 48-49

„… lediglich rechtlich vorteilhafter Rechtsgeschäfte i.S.d. § 107 BGB bleibt festzuhalten, dass nach der hier …” „… Fallgruppen Im Folgenden gilt es, die oben gefundene Definition des „lediglich rechtlichen Vorteils“ auf …” „… Willenserklärung, die auf den Abschluss eines gegenseitigen Vertrages gerichtet ist, nicht lediglich rechtlich …”

Zielsetzung der Arbeit S. 18

„… bereits bestehenden Positionen zur Ermittlung lediglich rechtlich vorteilhafter Rechtsgeschäfte zu …” „… Rechtsprechung und Literatur zur generellen Ermittlung lediglich rechtlich vorteilhafter Willenserklärungen …” „… problematischen Fallgruppen betrachtet. Zwar hat der BGH seine Ausführungen zur Ermittlung lediglich rechtlich …”

Eigene Ansicht S. 45-48

„… gegenüberstehenden Vorteilen aufgewogen wird, muss nach dem Wortlaut des § 107 BGB („lediglich...“) demgegenüber …” „… ist mit der allgemeinen Ansicht festzustellen, dass der Begriff des lediglich rechtlichen Vorteils …” „… nicht gefährden170. Demgemäß liegt lediglich rechtliche Vorteilhaftigkeit i.S.d. § 107 BGB immer dann …”

Der Minderjährigenschutz S. 20-26

„… Rechtsgeschäfte befähigen, durch die dieser „lediglich Rechte erwirbt oder lediglich von Verbindlichkeiten befreit …” „… des lediglich rechtlichen Vorteils seiner Struktur nach nicht recht auf die Rechtsgeschäfte des 4 …” „… verdeutlichen, dass es des § 107 BGB selbst als Auffangvorschrift für lediglich persönlich relevante …”

Gang der Untersuchung S. 18-19

„… bereits bestehenden Positionen zur Ermittlung lediglich rechtlich vorteilhafter Rechtsgeschäfte zu …” „… Rechtsprechung und Literatur zur generellen Ermittlung lediglich rechtlich vorteilhafter Willenserklärungen …” „… problematischen Fallgruppen betrachtet. Zwar hat der BGH seine Ausführungen zur Ermittlung lediglich rechtlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Nomos UniversitätsschriftenRechtBand 536Solveig HarteDer Begriff des lediglich rechtlichen Vorteils …” „… des lediglich rechtlichen Vorteils 31 1. Die bislang herrschende Ansicht 32 2. Die abweichenden …” „… - Zusammenfassung und Ausblick 152 I. Zusammenfassung 152 1. Lediglich rechtlich vorteilhafte Rechtsgeschäfte …”

Leistung an den Minderjährigen / Erfüllung S. 145-151

„… davon aus, dass die Leistung an einen Minderjährigen lediglich rechtlich vorteilhaft ist. Diese …” „… Hauptgeschäft, das es vollzieht, trüge. Sei dieses lediglich vorteilhaft, so wäre es auch seine Erfüllung661 …” „… . Zum anderen leuchtet nicht ein, warum ein Hilfsgeschäft schon deshalb lediglich rechtlich vorteilhaft …”

Zwischenergebnis zum Schutzzweck des § 107 BGB S. 31

„… nicht verringert wird. II. Definition des lediglich rechtlichen Vorteils In Rechtsprechung und …” „… Literatur findet sich bis heute keine einheitlich gebrauchte Definition für den Begriff des lediglich …”

Abweichungen von der herrschenden Ansicht S. 154-155

„… betrifft in der Gruppe der Verpflichtungsgeschäfte lediglich die Prostitutionsverhältnisse, die nach hier …” „… , in denen er sich erstmals mit der Definition des lediglich rechtlichen Vorteils auseinandergesetzt …”

BGH-Ansicht S. 40-45

„… diskutierte Fallgruppe – konsequent unter seine Definition des lediglich rechtlichen Vorteils subsumiert. Es …” „… nicht vermietet ist, als lediglich rechtlich vorteilhaft qualifiziert. Die Möglichkeit, dass der …” „… („lediglich...“) demgegenüber außer Betracht bleiben. Wie bereits erwähnt, würde eine derart enge …”

Rechtssicherheit S. 26-28

„… Kaufvertrag wird daher lediglich das Vermögen des beschränkt Geschäftsfähigen durch die Regelung des § 107 BGB …” „… aufzuerlegen63. Der BGH hat in seinem jüngsten Beschluss zu § 107 BGB lediglich negativ ausgeführt, dass seine …”

Erziehungszweck S. 28-29

„… , die Folgen dieses Willens abzusehen79, wird seine Handlungsbefugnis auf lediglich rechtlich …”

Ausblick S. 155-158

„… lediglich rechtlichen Vorteils auseinandergesetzt hat, bislang zu keinen anderen Ergebnissen gelangt, als …”

doi.org/10.5771/9783845207384

Christian Trottmann - Gleichbehandlung und Neutralität im Internationalen Ertragsteuerrecht aus Sicht des Welthandelsrechts (WTO)

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Christian Trottmann

Gleichbehandlung und Neutralität im Internationalen Ertragsteuerrecht aus Sicht des Welthandelsrechts (WTO)

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 20 2010

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Vergleichsgruppenbildung lediglich Methode gegen Gesetzesumgehung S. 304-306

„… derVergleichsgruppenbildung (»comparative analysis«) auseinandergesetzt.I. Vergleichsgruppenbildung lediglich Methode gegen …” „… Begreift man die Subventionskontrolle – anders als die Inländergleichbehandlung – lediglich als Verbot …”

Vorüberlegung: Kapitalimportneutralität als sinnvoller Maßstab S. 319-323

„… lediglich vom Schaden beim betroffenen Mitgliedstaat abhängig. Sie enthalten keinerlei Aussage zur …” „… Ungleichbehandlung selbst,sondern lediglich zu deren Wirkung. Dies ist deshalb möglich, weil Art. 2.1und 2.2 ASCM …” „… . XV GATS folgt lediglich eine Konsultationspflicht.1378 So auch STRICKER, Die Vereinbarkeit von …”

Welthandelsrecht als Meta-Meta-Recht? S. 315-317

„… verwunderlich, dass das Wohnsitzprinzip teilweise lediglich als (unverbindliche) Programmsatz verstanden wird …” „… oft lediglich Drohkulisse und Faustpfand ist, um andere Staaten zum Abschluss vorteilhafter DBAs zu …” „… Wohnsitzprinzip größtmögliche Geltung zu verschaffen, sondern lediglich dazu, das Quellenprinzip vor Missbrauch …”

Teleologie der welthandelsrechtlichen Gleichbehandlung S. 317-319

„… des Besteuerungsrechts (als systemtragendes Grundprinzip) dient lediglich derDurchsetzung des …” „… anfechtbarenSubventionen einen anderen Weg zu gehen: Art. 5 ff. ASCM machen dieAnfechtbarkeit lediglich vom Schaden beim …” „… lediglich zu deren Wirkung. Dies ist deshalb möglich, weil Art. 2.1und 2.2 ASCM über das Kriterium der …”

Zwischenergebnis S. 302-304

„… also nicht primär Kapitalimport- oderKapitalexportneutralität sondern lediglich eine Art …” „… Panel deutet dies mitdem Hinweis auf Sec. 63 IRC lediglich an, PANEL REPORT, United States …” „… freigestellt werden, während bei allen anderen Einkunftsarten lediglich Anrechnung erfolgt.1308 Systembedingte …”

Erstreckung der Prüfung auf andere Einkunftsarten S. 319

„… lediglich vom Schaden beim betroffenen Mitgliedstaat abhängig. Sie enthalten keinerlei Aussage zur …” „… Ungleichbehandlung selbst,sondern lediglich zu deren Wirkung. Dies ist deshalb möglich, weil Art. 2.1und 2.2 ASCM …” „… . XV GATS folgt lediglich eine Konsultationspflicht.1378 So auch STRICKER, Die Vereinbarkeit von …”

BTA und Product-Process Doctrin S. 238-246

„… fiskalische Maßnahmen, die nicht an Produkteigenschaften selbst, sondern lediglich an die Herstellungsweise …” „… gilt auch dann, wenn diese Regelungen lediglich nationale Herstellungsstandards auf Importprodukte …” „… Maßnahmen dahingehend geändert, dass vom Exportland lediglich vergleichbar effektive Schutzstandards …”

Internationales Ertragsteuerrecht S. 91-100

„… SCHAUMBURG etwa ist das deutsche Recht lediglichErgebnis fiskalischer Zweckmäßigkeit, da der Gesetzgeber als …” „… dagegen lediglich Anrechnung der im Exportstaat gezahlten Ertragsteuern, setzt sich der Ansässigkeitsstaat …” „… : »Export- ebenso wieImportneutralität bedeuten lediglich das Fehlen bestimmter Einflüsse, sie sindkeine …”

Die Subventionskontrolle S. 55-64

„… . 26Abs. 1 S. 1 zu Ad Art. XVI GATT.141 Hieraus folgte lediglich eine Notifikationspflicht bei …” „… Anwendungsbereich. Sie dürfen lediglich bei tatsächlicher oder drohender wesentlicher Schädigung eines nationalen …” „… deshalb lediglich, ob eine Steuersubvention zu einer (teilweise) Verschonung von diesen Nachteilenführt …”

BTA und zwischenstaatliche Verteilungsgerechtigkeit S. 237-238

„… fiskalische Maßnahmen, die nicht an Produkteigenschaften selbst, sondern lediglich an die Herstellungsweise …” „… gilt auch dann, wenn diese Regelungen lediglich nationale Herstellungsstandards auf Importprodukte …”

Souveränität als Auslegungskriterium? S. 312-313

„… lediglich, welche Einkunftsarten der Appellate Body nicht vergleichbar hält, nicht jedoch, wo …” „… . Stattdessen ist lediglich die folgerichtige Ausgestaltung von den Spruchkörpern zu kontrollieren. Diesscheint …”

Vergleichbare Einkünften S. 311-312

„… entwickeln sei.1352 Diese Orientierung an vier (!) Vergleichsmaßstäben führt aber im Ergebnis lediglich …” „… lediglich, welche Einkunftsarten der Appellate Body nicht vergleichbar hält, nicht jedoch, wo …”

Die Entscheidungen der Spruchkörper S. 160-166

„… Sicht ist in diesem Zusammenhang lediglich die Frage interessant,ob ein Rechtsweg vor der WTO im …” „… nationale Steuerrecht. Dabei prüft dasPanel sehr formal und mechanistisch, indem es lediglich untersucht …” „… Inländergleichbehandlunggerügt.680 Die Klage dagegen behauptete lediglich einen Verstoß gegen Art.3.1 b) ASCM. In Anbetracht …”

Ausgangssituation S. 122-124

„… würde lediglich ein weiteres Steuerschlupfloch (»tax loophole«) zugunsten vermögender Unternehmen …” „… geschaffen,welches lediglich zu Mitnahmeeffekten führe, JACKSON, The American Journal ofInternational Law 1978, S …”

Problemauffächerung S. 272-274

„… Abgabe«1166impliziert das Vorliegen eines »Normalfalles«. Werden lediglich wenigeUnternehmen oder …” „… , diese Subventionenfür erlaubt zu erklären. Fn. 59 ASCM modifiziere damit lediglich Art. 3.1a) ASCM …”

Klarstellung durch das ASCM S. 221-223

„… verbrauchteEnergie gerade nicht erstattet werden können. Erlaubt ist lediglich die Erstattung indirekter Steuern, die …” „… Formulierung in einer Art»gentleman’s agreement« darüber einig, hierdurch lediglich die bestehende …”

GATT S. 250-261

„… sollte man beachten, dass dasGATT lediglich von einem relativ kleinen Kreis überwiegend wohlhabender …” „… – soweit ersichtlich – nie im Original eingesehenwurden, sondern lediglich die im Fundstellennachweis …” „… , Internationale Ertragsteuern und Welthandelsordnung (GATT/WTO), S. 17 ff. Er belegt dies lediglich mit einem …”

Rechtfertigung von Exportsubventionen S. 295-302

„… »Vereinfachungszwecknormen« können sich aus dem Gesetz ergeben oder lediglich Verwaltungspraxis darstellen. Nach Ansichtder …” „… - oderKapitalexportneutralität sondern lediglich eine Art »Produktartneutralität«.1302 Zukünftige Fälle werden zeigen, ob in …” „… lediglich an, PANEL REPORT, United States – TaxTreatment for "Foreign Sales Corporations" Recourse to …”

Folgerichtigkeitsprüfung als Unterscheidung Fiskalzweck – Lenkungszweck S. 306-309

„… bestimmt, welche lediglich Optimierungsgebote sind?Oder ist stattdessen lediglich auf die im konkreten …”

Die Entscheidung(en) des Panels (1976) S. 135-143

„… Wahlmöglichkeiten zur Verrechnungspreisbestimmung stellt das Panel lediglich mit einem Satz fest, diese könnten die …” „… lediglich, wie das Panel in jeweilseinem Satz feststellt.554 Vorsichtig äußert sich das Panel zu den …” „… , ob die Abschirmwirkung als solche eine Subventionierung bedeutet, oder ob dies lediglich für den …”

Herleitung der Kapitalimportneutralität als welthandelsrechtlicher Maßstab S. 323-328

„… des Welthandelrechts lediglich eine zulässige Exportdiskriminierungvor.3. Systematische Auslegung des …” „… amKonzept der Kapitalimportneutralität jedoch keine aktive Hilfsmaßnahme.Sie bedeutet lediglich, dass …”

Ungleichbehandlung als Tatbestand der Subvention S. 280-295

„… SubventionskontrolleWelthandelsrecht kontrolliert lediglich die logische, konsequente und folgerichtige (kohärente)1214 Ausgestaltung …” „… –lediglich eine »linguistic or formal distinction« dar, welche am Ergebnis nichtsändere, PANEL REPORT, United …” „… beider Vergleichsgruppen enttäuscht. So bemerkt der Appellate Body lediglich, es bestünde ein …”

Die Einführung der DISC (1971) S. 124-128

„… würde lediglich ein weiteres Steuerschlupfloch (»tax loophole«) zugunsten vermögender Unternehmen …” „… geschaffen,welches lediglich zu Mitnahmeeffekten führe, JACKSON, The American Journal ofInternational Law 1978, S …”

Einfluss der Außenhandelstheorie auf das WTO-Recht S. 84-89

„… zwischen 3 und 4 % betrug,lag sie in den Vereinigten Staaten lediglich bei 0,5 bis 0,7 %, dem niedrigsten …” „… Entwürfe belegt jedoch lediglich eine mehrjährige Blockade. Dieentscheidende Verhandlungsphase dagegen war …”

Subpart F (1962) S. 117-122

„… .954 (a) IRC definiert lediglich »Foreign base company income«.439 MCDANIEL/AULT, Introduction to …” „… aus welcher Quelle deren Einkünftestammten.447 Lediglich »aktive« Einkünfte von Gesellschaften in …”

Zwischenergebnis S. 328-329

„… jedoch keine aktive Hilfsmaßnahme.Sie bedeutet lediglich, dass Entwicklungsländer beim Import nicht …”

Die FSC – Die rechtliche Ausgestaltung S. 148-157

„… erzieltwerden konnten. Die FSC war lediglich mit einem bestimmten Anteil dieser Einkünfte steuerpflichtig.605 …” „… der Ebene der FSC war lediglich das »nonexempted income« steuerpflichtig, während etwa 2/3 als »exempt …”

Verhältnis von Subvention und Diskriminierung in Entscheidungen der Spruchkörper S. 195-212

„… jure oder lediglich defacto (also nur »tatsächlich«) exportabhängig sind. Art. 3.1 b) ASCM ver-853 …” „… Abhilfemaßnahmen sind also lediglich Rechtsfolge einer verbotenenbzw. anfechtbaren Subventionierung. Sie ändern an …” „… nicht in Großbritannien. In Spanien, findet lediglich eine Korrektur evidenter Willkür statt, auchin …”

Unterschiedlicher Kontext der Gleichbehandlung S. 26-27

„… Besser- und Schlechterstellung, egalob final beabsichtigt oder lediglich kausal verursacht.9III …”

Gespaltenes Neutralitätsverständnis S. 313-314

„… . Stattdessen ist lediglich die folgerichtige Ausgestaltung von den Spruchkörpern zu kontrollieren. Diesscheint …”

Eigene Ansicht S. 188-189

„… erscheint lediglich, welcheBalance zwischen den hier kodifizierten Auslegungsansätzen bestehensoll. In …”

Bedeutung der Fragestellung und Ziel der Arbeit S. 30-31

„… ) (derzeit) lediglichKonsultationspflichten vor, auch die Inländergleichbehandlung gilt bei28 schen …”

Absprachen hinsichtlich des Verfahrens S. 166-167

„… also lediglich einen Teil des Exporteinkommens,namentlich das »qualifying foreign trade income«. In der …”

Einwirkung auf die Legaldefinition in Art. 1 ASCM S. 274-275

„… beschränke sich darauf, diese Subventionenfür erlaubt zu erklären. Fn. 59 ASCM modifiziere damit lediglich …”

Die Diskriminierungstatbestände im Gesamtsystem S. 34-55

„… jedoch, dass essich hierbei lediglich um Instrumente handelt, mit welchen die …” „… istwichtig zu erkennen, dass etwa das GATT lediglich einen rechtlichen Rahmen für den Abbau von Zöllen …” „… Hieraus folgte lediglich eine Notifikationspflicht bei importersetzenden Subventionen und bei …”

Rechtfertigung staatlicher Intervention S. 73-84

„… werden. Im Folgenden sollen lediglich die wichtigstenArgumente für und gegen staatliche Interventionen …” „… lediglich als Ausgleich für anderweitige Nachteile, die dem Unternehmen von staatlicher Seite …” „… Subventionsabkommen verlangen einen materiellen Schaden auf Seiten des klagenden Mitglieds; lediglichfür reine …”

Begriffseingrenzung: Subvention und Diskriminierung S. 24-26

„… jede de jure oder de facto Besser- und Schlechterstellung, egalob final beabsichtigt oder lediglich …”

Steuern als Kosten für Öffentliche Güter bei Produktion und Vertrieb: Schlussfolgerungen aus der Ökonomischen Theorie S. 233-235

„… beurteilen Unternehmen Vertriebsstandorte und Absatzmärkte.Die Frage, ob lediglich eine kleine vermögende …”

BTA in Abgrenzung zu den Steuerrechtfertigungslehren S. 235-237

„… Absatzmärkte.Die Frage, ob lediglich eine kleine vermögende Käuferschicht besteht oderob eine breite …”

Themenabgrenzung S. 31-33

„… ) (derzeit) lediglichKonsultationspflichten vor, auch die Inländergleichbehandlung gilt bei28 schen …”

Besteuerung des Welteinkommens (1913) S. 106-108

„… (a) und 882 (b) IRC stellen lediglich im Ausland lebendeAusländer mit Einkünften aus ausländischer …”

Rechtliche Ausgestaltung S. 167-169

„… Freistellung betraf also lediglich einen Teil des Exporteinkommens,namentlich das »qualifying foreign trade …”

Willkürverbot S. 212-214

„… nicht in Großbritannien. In Spanien, findet lediglich eine Korrektur evidenter Willkür statt, auchin …”

Problemauffächerung S. 217-219

„… stattfinden.Es muss lediglich anlässlich eines Grenzübertritts des Produkts erfolgen, REPORTOF THE WORKING PARTY …”

Ökonomische Wirkung der Asymmetrie S. 230-232

„… Gewinnbesteuerung zuzuweisen erscheint kaum möglich; Pauschal- und Durchschnittssätze dagegen dürften lediglich Art …”

Eigene Ansicht S. 269-271

„… von Art. XIV d) und e) GATS auf dasGATT stellt lediglich die notwendige Balance auch im Rahmen des …”

Koordinationslösung S. 309-311

„… entwickeln sei.1352 Diese Orientierung an vier (!) Vergleichsmaßstäben führt aber im Ergebnis lediglich …”

Ausblick S. 330-332

„… dasASCM lediglich neben Art. XVI GATT tritt, erscheint dies angezeigt.Dann wäre Art. XXII Abs. 3 GATS …”

Verkehrs- und Verbrauchssteuern S. 100-103

„… ist der Unternehmer dagegen vorsteuerabzugsberechtigt. Besteuert wird lediglich dieauf jeder Stufe …”

Source Rules (1921) S. 111-113

„… ) lediglich von jährlichen Steuerausfällen in Höhe von 1,1 Mrd$ aus, denen eine Steigerung des Exportvolumens …”

Verrechnungspreise, Foreign Traders and Possessions Corporations (1921) S. 113-115

„… . Hiergegen gehen HUFBAUER und DEROSA(für das Jahr 1999) lediglich von jährlichen Steuerausfällen in Höhe von …”

Berichte der Working Party on Border Tax Adjustment S. 219-221

„… ausgenommen. Dies spricht der Report nur indirekt, einwenig verklausuliert aus. So wird lediglich vermerkt …”

Institutionelle Problemanalyse nach Hudec S. 267-269

„… what extent ist market effects are protective.«1155Der »aims-and-effects test« stellte dann lediglich …”

Vorüberlegung S. 189-192

„… eigenständigenstaatlichen Handlungsinstrumente. Sie dienen lediglich der typisierenden(also unscharfen) Beschreibung der …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-20

„… lediglich Methode gegen Gesetzesumgehung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 304 …”

Gegenansicht in der Literatur S. 264-267

„… lediglich als Beispiele aufzufassen und »ungeschriebene Rechtfertigungsgründe« zuzulassen. MAVROIDIS geht …”

Das »Understanding« (1981) S. 143-148

„… , ob die Abschirmwirkung als solche eine Subventionierung bedeutet, oder ob dies lediglich für den …”

Art. 31 ff. WÜV als Kodifikation des Völkergewohnheitsrechts S. 179-183

„… Art. 32 WÜV lediglich ergänzendherangezogen werden.759 Grund für diese Betonung des objektiven …”

Gründungsverträge Internationaler Organisationen S. 183-188

„… aus. Diskussionswürdig erscheint lediglich, welcheBalance zwischen den hier kodifizierten …”

Die Klage der EG, Widerklagen der USA (1972) S. 128-135

„… werden, eine Steuerpflicht bestünde weiter in voller Höhe. Überdie DISC erfolge ja lediglich eine …”

Begründung der Forderung nach freiem Handel S. 65-73

„… naturgemäß umstritten und kann hiernicht beantwortet werden. Im Folgenden sollen lediglich die …”

doi.org/10.5771/9783845225722

Karin Orth - Nichtehelichkeit als Normalität

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Karin Orth

Nichtehelichkeit als Normalität

2022

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4. Strukturen der »Illegitimität« in Basel S. 106-140

„… lediglich 17 auf die Jahre vor 1830 oder nach 1879 entfallen, für drei Geburten sind keine Daten bekannt.107 …” „… registrierten ledigen Mütter und brachten – rein statistisch betrachtet und überspitzt for-muliert – die …” „… und 1870 zu einer Zunahme der weiblichen Wohnbevölkerung um 27,6%, der männlichen um lediglich 8,4%.7 …”

1. Ausgangsbedingungen S. 30-36

„… Teil 1: Baden1. Ausgangsbedingungena. Alter und Herkunft der ledigen badischen MütterVon 780 der …” „… le-diglich um zwei Regionen: das Markgräflerland (Ämter Müllheim und Lörrach) einerseits, der Hotzen- und …” „… Badenerinnen untersucht, die später in Basel als ledige Mutter registriert wurden.Von 368 der rund 800 …”

Schlussbetrachtung S. 287-302

„… län-gerfristige Beziehung zwischen einer ledigen und einer verheirateten Person bestand, lassen sich in den …” „… Quellen hingegen so gut wie keine finden. Nicht zuletzt sind diejenigen ledigen Mütter zu nennen, die nach …” „… dauerhafte ledige Mutterschaft, war im oberen Hotzen- und im Klosterwald ebenfalls verbreitet, während sie im …”

2. Fallstudien S. 37-97

„… , die später in Basel ledig ein Kind gebaren, interessant. Für beide Amtsbezirke zeigte sich nämlich …” „… Gottesdienst versäumt« hatte,40 einige ledige Mägde und Knechte, »weil sie des Nachmittags nicht in der …” „… tolerabel, dass einige ledige Frauen sich am »Heil. Ostertag nach Riehen sich zum Tantz begeben«,44 andere …”

Einleitung S. 7-28

„… der Tatsache, dass sich unter den ledigen Müttern im Berlin des Kaiser-reichs überproportional viele …” „… handelte, die lediglich aus der Sicht der Obrigkeit als »illegitim« galten. Die Begriffe »Illegitimität …” „… Zeitraum von 1856 bis 1880 registrierten die Basler Behörden 876 »uneheliche« Kinder bzw. ledige Mütter …”

6. »Badische« (Familien-)Verhältnisse in Basel S. 258-286

„… entsprachen, solche, in denen lediglich die »Legitimation« der Obrigkeit fehlte, sowie Ver-hältnisse, für die …” „… (möglicherweise Vischers) verdingte. Anders als Uecker/Uicker hielt sie sich in Basel allein auf, hatte lediglich …” „… einen Gelehrten wenden«. Tanner beklagte also nicht nur die lediglich für einen Stu-dierten …”

5. Nichtehelichkeit in Basel S. 141-257

„… %) weiß man lediglich, dass sie aus dem Großherzogtum kamen, aber nicht, aus welchem Bezirk. 4 Dies kann …” „… Lebensalter, waren ledig, kamen aus einer ähnlichen sozialen Schicht, gingen ähnlichen Beschäftigun-gen nach …” „… vor dem Ehegericht aus, »sei ihr immer nachgestrichen, u. habe sich für ledig, 26 J. alt ausgege-ben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Karin OrthNichtehelichkeit als NormalitätKarin OrthNichtehelichkeit als NormalitätLedige badische …” „… Herkunft der ledigen badischen Mütter . . . 30b. Das badische Heimatrecht …”

Quellen und Literatur S. 306-336

„… « (Hg.): »Als le-diges Kind geboren …«. Autobiographische Erzählungen 1865-1945, Wien u.a. 2008 …” „… , Frankfurt a.M. 1997.Hämmerle, Christa: »La recherche de la paternité est interdite.« Ledige Väter um 1900 im …” „… : Geschichte der Hinterzartener Hofgüter, 2 Bde., Konstanz 1997 und 2000.Lipp, Carola: Ledige Mütter, »Huren …”

3. Wege nach Basel. Fernstraßen und Eisenbahnstrecken als notwendige Infrastruktur S. 98-104

„… Waldshut.3 Einige ledige Mütter nutzten den Lohn, um ihre Kinder zu versorgen, zum Teil trugen diese selbst …” „… .; http://www.vergessene-bahnen.de/StBlasien.htm [Zugriff 4.8.2020].100 teil 1: badenStrecke von Waldshut nach St. Blasien nur noch lediglich vier …”

doi.org/10.5771/9783835349063

Nikolai Weber - Prozessunterbrechung und materielles Recht in der Insolvenz

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Nikolai Weber

Prozessunterbrechung und materielles Recht in der Insolvenz

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 37 2010

Results in this title

Der nicht lediglich verfahrensrechtliche Charakter der Insolvenzordnung S. 35-37

„… insolvenzspezifischen materiellen Rechtsposition findet. I. Der nicht lediglich verfahrensrechtliche Charakter der …” „… – lediglich um eine Verfahrensordnung handelt. Zwar könnte die Entwicklung des deutschen Insolvenzrechts auf …” „… den ersten Blick durchaus für einen lediglich verfahrensrechtlichen Charakter der Insolvenzordnung …”

Die Verwaltungs- und Verfügungszuständigkeit der Gläubiger im Insolvenzverfahren S. 37-67

„… .88 Die Insolvenzordnung stellt daher nicht lediglich eine Verfahrensordnung dar, die auf materielle …” „… kann hier lediglich – wie bereits angedeutet90 – der Schuldner selbst ausgenommen werden. Denn neben …” „… eröffneten Verfahren weitestgehend lediglich eine Aufsichtsfunktion zukommt92. Dagegen stehen dem …”

Die verfügungsrechtliche Stellung des eigenverwaltenden Schuldners S. 30-35

„… tatsächlich die – lediglich regelmäßige – Folge einer mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens entstehenden …” „… nahe, dass es sich lediglich – wenn man sich denn tatsächlich an der gewählten Terminologie stören will …” „… allgemeinen Vorschriften lediglich insoweit, als im Siebten Teil der Insolvenzordnung nichts anderes bestimmt …”

Die unterschiedlichen Konstellationen der unterbrochenen Rechtsstreite und ihre gesetzliche Regelung S. 67-72

„… Zivilprozessordnung lediglich einen Teil des Gesamtsystems der Regelung über die Auswirkungen der Eröffnung des …” „… ursprünglichen Parteien, also dem Schuldner und dem Gegner, zu führen ist. Fraglich ist insofern lediglich, ob …” „… Prozesses entscheiden kann231. Der Gegner kann den Insolvenzverwalter gem. § 85 Abs. 1 Satz 2 InsO lediglich …”

Kritik an der Argumentation hinsichtlich der Einordnung des Kostenerstattungsanspruch des Gegners als Altmasseverbindlichkeit im Sinne des § 209 Abs. 1 Nr. 3 InsO S. 96-98

„… lediglich mit einer quotalen Befriedigung rechnen. Anders als bei den Insolvenzgläubigern wird der …” „… begleichen zu müssen. Diese werden erst bei der Verteilung an die Altmassegläubiger und daher lediglich …” „… entstanden sei312. Dieses Argument vermag jedoch lediglich auf den ersten Blick zu überzeugen. Auch im Fall …”

Die Zweigliedrigkeit des Systems S. 72-83

„… fallen zuvorderst zwei Dinge auf: Erstens, dass die Anordnung der Unterbrechung lediglich den ersten Teil …” „… für die Insolvenzmasse abschlägigen Urteils ohne vorherige Unterbrechung des Prozesses lediglich in …” „… Insolvenzordnung mit § 42 InsO lediglich eine ausdrückliche Vorschrift über die Behandlung auflösend bedingter …”

Die materiellrechtliche Wirkung der Anzeige der Masseunzulänglichkeit S. 98-104

„… besondere Rechtsposition an den Gegenständen der Insolvenzmasse. Ihnen steht lediglich ein schuldrechtlicher …” „… Insolvenzverfahren inne, wo ihnen jedoch lediglich eine schuldrechtliche Forderung gegenüber der Insolvenzmasse …” „… Insolvenzgläubiger. Die Masseunzulänglichkeit im Sinne des § 208 Abs. 1 InsO stellt nämlich lediglich auf die …”

Die Unterbrechung anhängiger Rechtsstreite durch die Anzeige der Masseunzulänglichkeit und deren Aufnahme analog §§ 240 ZPO, 85, 86, 180 Abs. 2 InsO S. 104-113

„… anspruch des Gegners auch nach der hier vertretenen Ansicht lediglich um eine Altmasseforderung. Die …” „… lediglich als Insolvenzgläubiger – bzw. nach der Anzeige der Masseunzulänglichkeit gem. § 209 Abs. 1 Nr. 1 …” „… ein aus dem Beschlagsrecht abgeleitetes Recht handelt, das lediglich (regelmäßig) von ihm ausge-übt …”

Die Rechtsposition des Rechtsinhabers als Grundlage der materiellrechtlichen Verfügungsbefugnis S. 23-29

„… – soweit ersichtlich – lediglich zwei Entscheidungen von Instanzgerichten veröffentlicht, die sich mit der …” „… lediglich für letztere. Als allgemeiner erweist sich demgegenüber die Begründung des Beschlusses des OLG …”

Die Ausübung der Entscheidungskompetenz durch den eigenverwaltenden Schuldner S. 83-84

„… eigenverwaltenden Schuldner Es ist also lediglich eine Frage der Ausübungskompetenz, wer letztlich die Entscheidung …”

Der Entzug der Verfügungsbefugnis des Rechtsinhabers bei der Bestellung eines Insolvenzverwalters S. 29-30

„… Schuldners. Sofern die Verfügungsbefugnis eines Insolvenzverwalters tatsächlich die – lediglich regelmäßige …”

Unzulässigkeit von Kostenfestsetzungsbeschlüssen S. 95-96

„… lediglich mit einer quotalen Befriedigung rechnen. Anders als bei den Insolvenzgläubigern wird der …”

Die schiedsgerichtliche Kostenentscheidung beim Fehlen einer entsprechenden Parteivereinbarung S. 121-123

„… Kosten danach lediglich als Insolvenzforderung geltend machen könnte, wären dem Gegner in einem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… materieller Rechtspositionen durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens 35 I. Der nicht lediglich …”

Hintergrund der Untersuchung und Gang der Darstellung S. 17-20

„… zunächst lediglich als eine Art „Hilfsüberlegung“ dienen sollte. Das eigentliche Anliegen war ursprünglich …”

Die Existenz einer Parteivereinbarung über die Kosten S. 117-121

„… des Schiedsgerichtsverfahrens nach der Insolvenzeröffnung lediglich als Abwicklung einer bereits …”

Die Ablehnung der Aufnahme eines Aktivprozesses nach § 85 Abs. 2 InsO durch den Schuldner S. 85-91

„… Prozesses oder die Ablehnung desselben lediglich und ausschließlich ein von der Rechtsposition der …”

doi.org/10.5771/9783845222479

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