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Albert Brandtstätter, Peter Herrmann, Cathal O'Connell - Defining Social Services in Europe

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Albert Brandtstätter (ed.), Peter Herrmann (ed.), Cathal O'Connell (ed.)

Defining Social Services in Europe

2007

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Martin Schenk Armut und Behinderung S. 60-76

„… Behinderung ist geprägt von kurzfristigen Beschäftigungs-verhältnissen, Leasingarbeiten und Phasen der …” „… strukturell politische Ebene, um entsprechende Gesetzesänderungen und strukturelle Gleichstellung; um die …”

doi.org/10.5771/9783845204475

Luna Stella Karrer - Umsatzsteuer und der zivilrechtliche Vertrag – Möglichkeiten einer Vertragsanpassung

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Luna Stella Karrer

Umsatzsteuer und der zivilrechtliche Vertrag – Möglichkeiten einer Vertragsanpassung

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 87 2024

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Kapitel 7: Schlussbetrachtung und Ausblick S. 415-452

„… Gesetzgebungsverfahrens und dem Inkrafttreten der Gesetzesänderung ein sehr kurzer Zeitraum liegt (= kurzfristige …” „… ergangene kurzfristige Gesetzesänderungen wie die Steuersatzsenkung 2020 und die Senkung des Steuersatzes …” „… Verbrauchsteuer als auch mit den mit einer kurzfristigen, temporären Gesetzesänderung verfolgten Zielen im …”

Kapitel 6: Die Rechtslage außerhalb des § 29 UStG S. 287-414

„… kurzfristigen Gesetzesänderungen geboten sein, um die mit der Viermonatsfrist i.S.d. § 29 Abs. 1 S. 1 UStG …” „… dies in diesem Fall [kurzfristige Gesetzesänderung] entgegen der Ansicht des BGH oder § 29 UStG wird …” „… Gesetzesänderung eingetretenen umsatzsteuerlichen Mehr- oder Minderbelastung besteht, gilt es nachfolgend zu …”

Kapitel 5: Die Problematik der Viermonatsfrist S. 255-286

„… erscheint ungerechtfertigt, dass in Fällen einer kurzfristigen Gesetzesänderung entgegen dem Zweck der …” „… bei der Preisabrede berücksichtigen können. Löst die kurzfristige Gesetzesänderung dagegen eine …” „… Gesetzesänderung vor allem bei einer temporären, kurzfristigen Gesetzesänderung ergibt, bei der die Ziele des …”

Kapitel 1: Einführung und Zielsetzung der Arbeit S. 19-26

„… kurzfristigen Gesetzesänderungen für unbeachtlich zu erklären? Und sollte dies nicht der Fall sein, kann sich …” „… anderem eine kurzfristige Mehrwertsteuersatzsenkung vorsah.3 Daraufhin hatte das Bundeskabinett einen …” „… Inkrafttreten der Gesetzesänderung liegt.10 In derartigen Fällen kann sich unter gewissen Voraussetzungen ein …”

Kapitel 4: Der Ausgleichsanspruch nach § 29 UStG S. 167-254

„… gewichtige umsatzsteuerliche Auswirkungen auf die vor dieser Gesetzesänderung erfolgten Vertragsschlüsse …” „… ergänzt worden.903 Abs. 2 führte dazu, dass jede weitere Gesetzesänderung ohne weitere Anpassung des § 29 …” „… Formulierung“ geschaffen worden, die einen Ausgleichsanspruch für jede Gesetzesänderung vorsieht, welche eine …”

Kapitel 2: Die Umsatzsteuer S. 27-58

„… kurzfristigen Verbrauch bestimmte[..] Güter des ständigen Bedarfs“.53 „Als Besteuerung des Verbrauchs werden sie …” „… aber auch die Auswirkungen einer umsatzsteuerlichen Gesetzesänderung auf bestehende zivilrechtliche …”

doi.org/10.5771/9783748915959

Caroline Meller-Hannich, Stefan Ekert, Monika Nöhre, Armin Höland, Katharina Gelbrich, Lisa Poel, Lukas Hundertmark, Adrian Moser - Der Rückgang der Eingangszahlen bei den Zivilgerichten

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Caroline Meller-Hannich, Stefan Ekert, Monika Nöhre, Armin Höland, Katharina Gelbrich, Lisa Poel, Lukas Hundertmark, Adrian Moser

Der Rückgang der Eingangszahlen bei den Zivilgerichten

Series: Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution

Volume 17 2023

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3 Rechtsprechungs- und Gesetzgebungsanalyse S. 101-138

„… prozessrechtlichen GesetzesänderungenDa Änderungen im Prozessrecht anders als materiell-rechtliche Änderungen auf …” „… gelegt:– Bei Gesetzesänderungen und auch bei Rechtsprechung muss ab Inkrafttreten bzw. Bekanntgabe ein …” „… betrachtet sämtliche Gesetzesänderungen (vgl. Tabelle 100) im Zivilrecht (Bürgerliches Recht mit …”

10 Beantwortung der Untersuchungsfragen S. 405-430

„… lässt sich vermuten, häufig zum Entstehen neuer Rechtsfragen, die auch einen meist kurzfristigen Anstieg …” „… derartigen Gesetzesänderungen ist kein besonderer Abfall oder Anstieg der Verfahrenszahlen zu verzeichnen …” „… , zumindest kurzfristig. Es handelt sich um Streitigkeiten, die – seitdem es die entsprechenden Angebote im …”

doi.org/10.5771/9783748917359

Christian Johnen - Cash Pooling in faktischen Unternehmenszusammenschlüssen

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Christian Johnen

Cash Pooling in faktischen Unternehmenszusammenschlüssen

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 121 2014

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Vorwort S. 5-18

„… Kapitalerhaltungsrecht§ 3 74Entwicklung der Rechtsprechung und GesetzesänderungenA. 74Die Entwicklung der Rechtsprechung …” „… Freiheiten eingeräumt. Zugleich war es aber jederzeit möglich, kurzfristig einenTermin zu erhalten und den …” „… bis zu denGesetzesänderungen durch MoMiG und ARUGI.74„Bremer Vulkan“1. 74„Novemberurteil“2. 76„Cash …”

Reaktion des Gesetzgebers S. 78-83

„… Gesetzesänderungen79Kapitalerhaltung und über die Kapitalaufbringung reagiert.186 Diese hatteder Bundesgerichtshof …” „… Zahlungsverbot des § 57Abs. 1 S. 1 AktG gilt.192Der Gesetzgeber hat im Rahmen der Gesetzesänderungen nunmehr …” „… entgegengewirkt. Beim Cash Pooling führt die Gesetzesänderung nämlich dazu, dass eine Auszahlung vongebundenem …”

Rechtsprechungsänderung als Folge der Novellierung S. 83-85

„… wirtschaftlichen Überlegungen geprägten Gesetzesänderungen in der Folge Rechnung getragen.Zwar wäre auch schon vor …” „… den dargestellten Gesetzesänderungen eine Auslegung zu Gunsten der Durchführung des Cash Pooling …” „… Gesetzesänderungen konnte der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs die von ihm bei derDarlehensgewährung in …”

doi.org/10.5771/9783845248196

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Hanns-Peter Kollmann

Negative Zinsen

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 18 2016

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Lösungsmöglichkeiten S. 143-148

„… , die keine Gesetzesänderung erfordern. I. Austausch der Bezugsgröße des Basiszinssatzes Die …” „… kurzfristiges Kapital von der EZB abrufen können.667 Der Blick auf die Entwicklung des SRF-Satzes zeigt jedoch …” „… Einlagefazilität scheidet aus, zu dem die Nationalbanken kurzfristig überschüssige Liquidität der Geschäftsbanken …”

doi.org/10.5771/9783845274362

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