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Florian Trappe - Public Private Partnership im Kulturbereich am Beispiel des Musiktheaters

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Florian Trappe

Public Private Partnership im Kulturbereich am Beispiel des Musiktheaters

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 577 2008

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Kulturelle Grundversorgung S. 151-165

„… . Kulturelle GrundversorgungIn Art. 142 WRV heißt es in Satz 2: »Der Staat gewährt ihnen [Kunst und …” „… Garantie heraus abzulehnen. c. Verpflichtung zu kultureller GrundversorgungDie Kulturpflege wird in der …” „… kultureller Grundversorgung trifft, die ein Mindestmaß an Kultur garantiert.Diese Frage ist auch im …”

Kulturstaat S. 146-151

„… . Kulturelle GrundversorgungIn Art. 142 WRV heißt es in Satz 2: »Der Staat gewährt ihnen [Kunst und …” „… GrundversorgungIn diesem Abschnitt der Untersuchung geht es um die Klärung des Begriffs »Kulturstaat«. Darauf …” „… – das Publikum vomSchutzbereich des Art. 5 Abs. 3 GG nicht umfasst werden.II. Kulturelle …”

Schutzbereich S. 142-146

„… werden.II. Kulturelle GrundversorgungIn diesem Abschnitt der Untersuchung geht es um die Klärung des …” „… siehe unten: Kulturelle Grundversorgung: C./II./2.757 Manssen, Staatsrecht II, Rn. 50.758 S. u.: C./II …” „… , § 146, Rn. 18; Auch Kunst, die vor einem besonderen kulturellen Hintergrund entsteht, wird geschützt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… 145II. Kulturelle Grundversorgung 1461. Kulturstaat 146a. Ansätze der Literatur zur Bestimmung des …” „… . Verpflichtung zu kultureller Grundversorgung 156d. Theaterfinanzierung als Pflichtaufgabe 158e. Kultur als …” „… . Rechtsformen kultureller Einrichtungen 991. Öffentlich-rechtliche Rechtsformen 103a. Regiebetrieb 103aa …”

Ausgangspunkt S. 13-16

„… erörternsein, ob der Staat zur kulturellen Grundversorgung verpflichtet ist. Insbesondere16 Scheytt, Kommunales …” „… kulturelle Grundversorgung vom Staat zu leisten ist. Am Ende des dritten Teils sollen26 Mühlenkamp …” „… immer lauter.10 Eine existierende Systemschwäche ist in diesem Zusammenhang,dass die kulturellen …”

Zusammenfassung S. 192-193

„… . Im Rahmen der kulturellen Grundversorgung des Staates ist dieser gehalten, den Zugang zu Kultur für …” „… Sorge zu tragen, dass dem Doppelcharakter der Kultur alswirtschaftlichem und kulturellem Gut Rechnung …” „… , dass der Staat gefordert ist, Anreizsysteme für private Förderer zu schaffen. Unsere kulturelle …”

Zielsetzung der Untersuchung S. 16-17

„… , ob eine kulturelle Grundversorgung vom Staat zu leisten ist. Am Ende des dritten Teils sollen26 …” „… kulturellen Bereich am Beispiel des Musiktheaters herauszuarbeiten und sie mit denChancen durch eine solche …” „… Partnerschaft in Beziehung zu setzen. Unlängst istdeutlich geworden, dass der Staat die kulturelle Vielfalt auf …”

Einführung S. 133-135

„… Frage, ob der Staat eine Art kultureller Grundversorgung garantieren muss. Das Kapitel schließt mit der …” „… Problematik befassen wird eine kulturelle Verarmung und eine Bedrohung der künstlerischen Autonomie und …”

Funktionen des Freiheitsgrundrechts S. 141-142

„… die wichtigsten Standpunkte dargestellt.755 Isensee, aaO.756 Dazu siehe unten: Kulturelle …” „… Grundversorgung: C./II./2.757 Manssen, Staatsrecht II, Rn. 50.758 S. u.: C./II./2./d.759 Pernice,in: Dreier, Bd. I …”

Definitionsansätze S. 44-53

„… . 23.248 Zu den staatlichen Pflichten zu kultureller Grundversorgung s.u. C./II./2.; Roellecke, DÖV1983, S …” „… Unterschiedlichkeit der Residenzen und Städte ergab sich im kulturellen Bereich eine sehrfruchtbare Konkurrenz, die zu …” „… , Kulturstaat und kulturelle Freiheit, S. 195.200 Isensee, Staatsaufgaben, HDStR IV Anm. 8 Rn. 215.; Wenke …”

doi.org/10.5771/9783845210537

Adalbert Evers, Annette Zimmer - Third Sector Organizations Facing Turbulent Environments

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Adalbert Evers (ed.), Annette Zimmer (ed.)

Third Sector Organizations Facing Turbulent Environments

Series: International Civil Society

Volume 7 2010

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Rupert Graf Strachwitz German Civil Society in the Realm of Culture S. 41-55

„… . Sievers, N. (2004): Der Staat, der Markt, die Bürger – wer leistet die kulturelle Grundversorgung? In …” „… : Klartext Verlag. Zimmermann, O. (2004): Der Staat, der Markt, der Bürger – wer leistet die kulturelle …” „… Grundversorgung? In: Strachwitz, R.G./Then, V. (eds.): Kultureinrichtungen in Stiftungsform. Gütersloh: Verlag …”

doi.org/10.5771/9783845223698

Mark D. Cole, Jörg Ukrow, Christina Etteldorf - On the Allocation of Competences between the European Union and its Member States in the Media Sector | Zur Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Mediensektor

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Mark D. Cole, Jörg Ukrow, Christina Etteldorf

On the Allocation of Competences between the European Union and its Member States in the Media Sector | Zur Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Mediensektor

2021

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Mark D. Cole, Christina Etteldorf D. Sekundärrechtlicher Rahmen zum „Medienrecht“ und Medienpluralismus S. 569-670

„… Förderung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt und dem Schutz des Pluralismus dienen, bleiben von …” „… der kulturellen Vielfalt dienen. Dies darf aber nicht so missverstanden werden, dass es sich hierbei …” „… Primärrecht ausdrücklich Unionshandeln im kulturellen Bereich auf Fördermöglichkeiten, wie sich aus der …”

doi.org/10.5771/9783748924975

Thorsten Held - Online-Angebote öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

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Thorsten Held

Online-Angebote öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

Series: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung

Volume 61 2008

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Grundversorgung und Funktionsauftrag S. 104-118

„… verfassungsrechtlichen Auftrag der Grundversorgung im Hinblick auf die kulturelle Funktion des Rundfunks zu erfüllen, sei …” „… , dass alle Programmsparten Teile der Grundversorgung sind.379 Aus der Betonung der „kulturellen …” „… arbeitende Bevölkerung.“ Siehe auch Niepalla, Grundversorgung, S. 78: Kulturelle Sendungen „im enge- 114und …”

Die Aufgabendiskussion am Beispiel neuer Dienstetypen S. 125-132

„… Bundesverfassungsgericht hat in seiner fünften Rundfunkentscheidung Spartenprogramme nicht der Grundversorgung zugerechnet …” „… die Breite des gesamten Programmangebots erhöhen, sondern in dieses auch ein für das kulturelle Leben …” „… Gutachten zu dem Ergebnis, dass Spartenprogramme nicht zur Grundversorgung zählten. Die der Grundversorgung …”

Die spezifischen „Funktionen“ öffentlich-rechtlichen Rundfunks S. 118-125

„… Grundversorgung bzw. dem Funktionsauftrag abgeleitet, teilweise aber auch unabhängig davon werden dem …” „… des Art. 118 WRV ausgesprochen und stattdessen die politische und kulturelle Funktion der …” „… nicht umgekehrt, Niepalla, Grundversorgung, S. 110 f. 444 Vesting, Prozedurales Rundfunkrecht, S. 170 f …”

Analyse der Aufgabenbeschreibungen S. 132-140

„… „Grundversorgung“ und „Funktionsauftrag“ ein eigenständiger materieller Gehalt verbunden ist. Unterscheiden sich …” „… die mit der „Grundversorgung“ umschriebenen Funktionen von denen der Rundfunkfreiheit insgesamt? Warum …” „… zählen einige Dienstetypen zur Grundversorgung und andere nicht? Weshalb wird öffentlichrechtlichem …”

Bestands- und Entwicklungsgarantie und neue Dienste S. 234-241

„… als einen Aspekt der Grundversorgung hervorgehoben).892 Der Auftrag kann dann nicht erfüllt werden …” „… der Dienste für die Meinungsbildung. Soweit es um die Grundversorgung geht, stellt das …” „… nicht der Grundversorgung zugerechnet. Es hat aber auch ausgeführt, dass es bedeutsam sei, „dass …”

Stichwortverzeichnis S. 483-495

„… Entwicklungsgarantie 236 ff. – dynamischer Rundfunkbegriff 55 – Grundversorgung 105 ff., 128 ff …” „… Grundversorgung 104 ff. Handy-TV 20 Fn. 2 Hörfunk i. S. d. DLR-StV 421 Imitationsstrategien 159, 194 …” „… . Kulturelle Funktion 70, 105, 112 f, 133, 180 Landesmedienanstalten 147, 153, 174 …”

Zusammenfassung S. 425-442

„… 3: Der Aufgabenbereich öffentlich-rechtlichen Rundfunks Grundversorgung und Funktionsauftrag 15. Da …” „… Freiheit der Meinungsbildung bei Online-Diensten beitragen können. 16. Der Begriff der Grundversorgung …” „… verfassungsrechtlichen Ziele dient. Weder sind die Rundfunkanstalten auf die Grundversorgung beschränkt, noch sind …”

Die Bedeutung der strukturellen Besonderheiten öffentlich-rechtlichen Rundfunks angesichts struktureller Defizite marktwirtschaftlich erbrachter Angebote S. 178-227

„… Rechtsprechung und Literatur zu den Aufgaben öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Grundversorgung, Funktionsauftrag …” „… kulturelle Sendungen – einen hohen Kostenaufwand erfordern, werden in der 678 BVerfGE 31, 314, 343. 181 …” „… Reihe struktureller Marktmängel aufweise.689 Wie bereits im Rahmen der Ausführungen zur Grundversorgung …”

doi.org/10.5771/9783845207148

Gerd Schwendinger - Gemeinschaftsrechtliche Grenzen öffentlicher Rundfunkfinanzierung

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Gerd Schwendinger

Gemeinschaftsrechtliche Grenzen öffentlicher Rundfunkfinanzierung

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 327 2007

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Verfassungsrechtlicher Auftrag S. 99-128

„… bemühte sich das BVerfG um eine Präzisierung des Grundversorgungsbegriffs. Zur Aufgabe der Grundversorgung …” „… ); Goerlich/Radeck, JZ 1989, 53 (55). 102b) Legitimationsfunktion der Grundversorgung Dem Grundversorgungsbegriff …” „… Grenzziehungsfunktion des Grundversorgungsbegriffs ist von Vesting grundsätzlich untermauert worden: Grundversorgung sei …”

Zusammenfassung S. 615-646

„… Grundversorgung“ Aufgabe der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Die Grundversorgung wird vom Gericht durch …” „… Rechtfertigung in der Sicherstellung der Grundversorgung der Bevölkerung mit einem Rundfunkprogramm, das den …” „… , den Begriff der Grundversorgung im Sinne einer Mindestversorgung zu verstehen, auf die der …”

Literaturverzeichnis S. 647-683

„… Union: Die Kompetenz der Europäischen Union im kulturellen Bereich und deren Auswirkung auf die …” „… 1975, S. 413 ff. Berg, Klaus: Grundversorgung, in: AfP 1987, S. 457 ff. Berggreen-Merkel, Ingeborg …” „… Grundversorgung, in: MP 1992, S. 624 ff. Bethge, Herbert: Zur Existenz und Relevanz eines …”

Grundsatz der funktionsgerechten Finanzierung S. 145-148

„… Verbreitung. Der Kanal i.S. von § 19 II 1 lit. a RStV n.F. (3sat) muß seinen kulturellen Schwerpunkt bewahren …” „… dieser Funktion und in der Sicherstellung der Grundversorgung der Bevölkerung mit Rundfunkprogrammen im …” „… – jedenfalls keinen Unterschied. Selbst der Teil der Literatur, der die Begriffe des Grundversorgungs- und des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… Grundversorgung 101 b) Legitimationsfunktion der Grundversorgung 102 c) Konturen der Grundversorgung 102 aa) Keine …” „… ) Relevanz der Negativabgrenzung 106 d) Zur Privatisierbarkeit der Grundversorgung 110 aa) Veränderungen des …” „… Konzentrationsgefahr 113 cc) Grundversorgung im dualen System nicht privatisierbar 117 e) Vom Grundversorgungs- zum …”

Rechtfertigung als Kulturbeihilfe nach Art. 87 III lit. d EGV S. 454-483

„… öffentlichrechtlichen Anstalten sicherzustellenden Grundversorgung wird die „kulturelle Verantwortung“ des Rundfunks …” „… Kulturverständnis seien die Grundversorgungsaufgabe und der kulturelle Auftrag des Rundfunks im wesentlichen …” „… Grundversorgungsauftrags ansieht, und daß der Begriff der Kultur enger ist als der der Grundversorgung369. Ginge das BVerfG …”

Rechtfertigung nach Art. 86 II EGV S. 484-567

„… Grundversorgungsbegriffs versteht545. In der Grundversorgung für alle finden der öffentlich-rechtliche Rundfunk und die …” „… . d EGV als Spezialregelung für den kulturellen Bereich auf, die den Art. 86 II EGV verdränge. Der lex …” „… Anwendungsfeld bliebe, wenn kulturelle Beihilfen schon wegen Art. 86 II EGV nicht unter die Wettbewerbsregeln …”

Einfachgesetzliche Ausgestaltung des Wirkungskreises der Rundfunkanstalten S. 128-145

„… kulturellem Schwerpunkt; dabei können ausländische öffentlich-rechtliche Veranstalter, vor allem aus den …” „… Verbreitung. Der Kanal i.S. von § 19 II 1 lit. a RStV n.F. (3sat) muß seinen kulturellen Schwerpunkt bewahren …” „… dieser Funktion und in der Sicherstellung der Grundversorgung der Bevölkerung mit Rundfunkprogrammen im …”

Beihilfe im Sinne von Art. 87 I EGV S. 201-324

„… Unterstützungsleistung, wie steuer-, konjunktur-, sozialpolitische oder kulturelle Ziele, den Tatbestand des Art. 87 I …”

Rechtfertigung S. 606-611

„… kulturelle Angelegenheit handele, richte sich die Zuständigkeit für die Frage, wer den Funktionsbereich des …” „… schaffen sowie die „Meinungsfreiheit der verschiedenen gesellschaftlichen, kulturellen, religiösen und …” „… die beständige Sicherung der Grundversorgungsaufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunk fordere und …”

doi.org/10.5771/9783845201115

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