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Marvin Yuen - Benediktinisches Ordensrecht in Entwicklung und Gegenwart

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Marvin Yuen

Benediktinisches Ordensrecht in Entwicklung und Gegenwart

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 3 2010

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Rechtsvergleichende Aspekte S. 117-127

„… Maßgabe der Gesetze das Recht der Selbstverwaltung.“Zudem gibt es ähnliche Gewährleistungen in den …” „… Grundrechten isthingegen der verpflichtende Charakter des Selbstverwaltungs„rechtes“. Der Gemeindewird kein …” „… Maß anSelbstständigkeit besonders bedeutsam, von welchem kirchlichen bzw. staatlichenZuordnungsobjekt …”

Rechtsvergleichende Aspekte S. 260-270

„… den Kreisausschuss und den Bezirksrat vor (Heffter, Selbstverwaltung, S. 316).260füllt werden.“ Die …” „… kirchlichen Autorität, beim Bischof oder imFalle der Exemtion beim Hl. Stuhl. Die Visitatoren der …” „… , sondern in kirchlicher Autorität die Visitation durchführte? dabei kennt das kirchliche Recht zwar nicht …”

Literaturverzeichnis S. 379-388

„… der Ideen und Institutionen, 2. Auflage, Stuttgart 1969, Zit.? Heffter, Selbstverwaltung.Hegglin …” „… del Vaticano, Libreria Editrice Vaticana, 2009.Aymans, Winfried, Kirchliche Vereinigungen, in? Archiv …” „… .? Katechismus.Ehlers, Dirk, Die verfassungsrechtliche Garantie der kommunalen Selbstverwaltung, in …”

Zusammenfassung S. 359-362

„… Benediktinerkongregationen sind auf eine staatliche bzw.kirchliche Autorität hingeordnet. Zwar unterscheiden sich die …” „… kirchliche Recht übernommen worden, um eindort schon vorhandenes Phänomen – nämlich das ius statuendi – zu …” „… Parallelen bei der Autonomie bzw. Selbstverwaltung und an der ?achhaltigkeit in der Wirtschafts- und …”

Rechtsvergleichende Aspekte S. 336-338

„… auch die kirchliche Rechtsordnung an, dass die Ausbildung der eigenenMitglieder in den Bereich der …” „… , wenn eine Parteiin Ausübung einer besonderen kirchlichen bzw. staatlichen Autorität handelt.VII.1160 …” „… Selbstverwaltung in der Bundesrepublik Deutschland auf. So ist eine Hauptaufgabeder juristischen Personen der Hw …”

Rechtsvergleichende Aspekte S. 231-242

„… § 5 D?K/2006).Die Rechtsfähigkeit im kirchlichen Recht ergibt sich aus c. 709 CIC und der …” „… anderem die Zusammenarbeit mit staatlichen und kirchlichen Stellen, die Aus- und Fortbildung von …” „… Bestandteile der aequitas canonica895 zu verstehen, die das gesamte kirchliche Rechtsdenken prägt. Diese …”

Heutige Form S. 277-321

„… dencc. 634-640 CIC und im allgemeinen kirchlichen Vermögensrecht (Buch V), auf dasdas ?rdensrecht …” „… Vermögensverwaltung und im Schutz des kirchlichen Vermögens. Häufig stellen die Vermögenserträge die wesentliche …” „… kirchlichen Vermögens liegt aber vielen Vorschriften des kirchlichen Vermögensrechts zuGrunde, insbesondere …”

Heutige Gestalt S. 250-260

„… monastischeLeben zu stärken, die Einhaltung der allgemeinen kirchlichen Vorschriften, derRegel, des …” „… verschiedenen kirchlichen und klösterlichen Rechtsquellen einen Rechtsverstoß voraus. Missstand ist also das …” „… erlassen oder kirchliche und klösterliche Strafen verhängen? andererseits können sie Ermahnungen erteilen …”

Katholisches Kirchenrecht S. 19-22

„… auch das Kommunalrecht Formen der Autonomiebzw. der Selbstverwaltung kennen und ein Vergleich daher zu …” „… einem vertieften Verständnis der recht ähnlichen Institutionen von Autonomie und Selbstverwaltung …” „… Beitrag zu einem Dialog zwischen kirchlichem und staatlichem Recht.Im ersten Teil der Arbeit erfolgt …”

Vorkehrungen in der Regel Benedikts S. 338-339

„… Ausgangslage erkennen aber sowohl diestaatliche als auch die kirchliche Rechtsordnung an, dass die Ausbildung …” „… besonderen kirchlichen bzw. staatlichen Autorität handelt.VII.1160 Größere Parallelen zum ?rdensrecht im …” „… Bereich der Aus- und Fortbildung weist die berufsständische Selbstverwaltung in der Bundesrepublik …”

Anerkennung als Institut päpstlichen Rechts S. 94-95

„… dieBestimmung eines kirchlichen Zuordnungsobjektes für die Religioseninstitute. Religioseninstitute sind …” „… und Selbstständigkeit im Verhältnis zu jeglicher kirchlichen Autorität, also sowohl zum Bischofals …” „… ? ??2?1 ~ selbst und ??1 ~ Gesetz)und die Selbstverwaltung im Sinne der Verbandsleitung.335 Sie ist also …”

Autonomie S. 95-117

„… an Eigenverantwortlichkeit und Selbstständigkeit im Verhältnis zu jeglicher kirchlichen Autorität …” „… Herkunft des Wortes? ??2?1 ~ selbst und ??1 ~ Gesetz)und die Selbstverwaltung im Sinne der Verbandsleitung …” „… Institute unter die kirchliche Autorität an,betonen aber gerade, dass bei der Ausübung der Hirtensorge der …”

Rechtsvergleichende Aspekte S. 354-358

„… kirchlichen Verfahren. Auch hier ist Adressat die Ausgangsbehörde? Maßstab ist sowohl die Recht- als auch die …” „… dem hierarchischen Rekursim kirchlichen Verfahren. Er richtet sich an den nächsthöheren Amtsinhaber …” „… Widerspruch von Amts wegen an dieübergeordnete Behörde weiterzuleiten ist. Im kirchlichen Bereich tritt der …”

Vergleichbarkeit des staatlichen und des kirchlichen Rechts S. 26-30

„… nichtein Vergleich der staatlichen und kirchlichen Rechtsordnung schlechthin (Makrovergleich), sondern eine …” „… Kommunalverfassungen in Deutschland gleich sind.34Vergleichbarkeit des staatlichen und des kirchlichen RechtsEin …” „… des Verhältnisses von staatlichem und kirchlichem Recht? Luf, HdbKathKR2, § 4 S. 33-48.42 Luf …”

Exemtion S. 85-94

„… kirchliche und staatliche Recht entwickelt, um den Religioseninstitutenbzw. den Kommunen Selbstständigkeit im …” „… Rahmen der notwendigen Abhängigkeit zugewähren?Das kirchliche Recht hat – insbesondere unter Förderung …” „… Instituten diözesanen und Instituten päpstlichen Rechts dient derBestimmung der kirchlichen Autorität, die …”

Methode der Rechtsvergleichung S. 30-32

„… Auslandsrechtskunde das kirchliche Rechtdeutschen Juristen ohne vergleichende Aspekte zu vermitteln.57 …” „… Laufbahn auf die Schule angewiesen ist. Ebenso ist im kirchlichen Bereich nach dem tatsächlichen …” „… zueinem vertieften Verständnis der eigenen Rechtsordnung.70 Die Kenntnis des kirchlichen Rechts kann also …”

Kommunalrecht und Rechtsvergleich S. 25-26

„… miteinander verglichen. Gegenstand der Arbeit ist mithin nichtein Vergleich der staatlichen und kirchlichen …” „… Vergleichbarkeit des staatlichen und des kirchlichen RechtsEin Rechtsvergleich setzt die Vergleichbarkeit voraus.35 …” „… Selbstverwaltungskörperschaft des öffentlichen Rechts. Wegen der dezentralen ?rdnung derBenediktiner musste die Rechtsordnung …”

Heutige Regelungen S. 326-336

„… kirchlichen Sprachgebrauch kann folgende Terminologie entnommen werden? Als institutio ist die Ausbildung bis …” „… staatlichen und kirchlichen Abschlüsseneinschließen? diese Ausbildung darf nicht durch Ämter und Aufgaben …” „… der kirchlichen Vorschriften über die Ausbildung in ?rdensinstituten gegeben (Normae directivae de …”

Zweck der Rechtsvergleichung S. 32-34

„… Rechtsordnung.70 Die Kenntnis des kirchlichen Rechts kann also zu einem vertieften Verständnis der staatlichen …” „… Auslegungder Autonomie für die Auslegung des Selbstverwaltungsrechts (und umgekehrt) herangezogen …”

Das alleinstehende Coenobium nach der RB S. 174-175

„… erforderlich,weil das einzelne Kloster zu schwach war zur Verteidigung gegen kirchliche oderweltliche Feinde.673 In …” „… Benediktinerkloster und Gemeinde grundverschieden sind, anders als das Verhältnis von Selbstverwaltungskörperschaft …”

Bewertung des kirchlichen Rechtsschutzes S. 352-354

„… allgemeines Dekret darstellen, ist diese Postulation von geringer Bedeutung.Bewertung des kirchlichen …” „… Gemeindeverbände können in Streitigkeiten mit dem Staat und untereinander das Selbstverwaltungsrecht aus Art. 28 …”

Grundsätze nach der Regula Benedicti S. 270-274

„… fragwürdig. Privateigentum hat viele Vorteile, die unbestritten sind, so auch von kirchlicherSeite (z.B …” „… Autonomie bzw. ihr Selbstverwaltungsrecht gegen unrechtmäßigeEingriffe zu verteidigen.Auch in den …” „… stehen, dass Autonomie und Selbstverwaltungsrecht das Recht zuwirtschaftlicher Betätigung …”

doi.org/10.5771/9783845222769

Peter Collin, Gert Bender, Stefan Ruppert, Margrit Seckelmann, Michael Stolleis - Selbstregulierung im 19. Jahrhundert – zwischen Autonomie und Steuerungsansprüchen

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Peter Collin (ed.), Gert Bender (ed.), Stefan Ruppert (ed.), Margrit Seckelmann (ed.), Michael Stolleis (ed.)

Selbstregulierung im 19. Jahrhundert – zwischen Autonomie und Steuerungsansprüchen

Series: Studien zur europäischen Rechtsgeschichte

Volume 259 2013

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S. Ruppert Vereinskirche, Körperschaft oder Staatskirche S. 311-338

„… Gegenzug zur Gewährung kirchlicher Selbstverwaltung ehedem kirchliche Kompetenzbereiche an sich zu ziehen …” „… Elemente kirchlicher Selbstverwaltung vor allem auf lokaler und provinzialer Ebene mit der Tradition der …” „… staatlicher Verwaltung durch Konsistorien und kirchlicher Selbstverwaltung in Presbyterien und Synoden …”

P. Collin Einleitung: "Gesellschaftliche Selbstregulierung" und "Regulierte Selbstregulierung" S. 3-32

„… «, »wirtschaftliche Selbstverwaltung« und »kirchliche Selbstverwaltung«. Hinzu kamen Selbstregulierungsfelder, die …” „… oder die Religionsausübung betreffen. Dazu gehört aber auch die kommunale Selbstverwaltung, die …” „… englische Sprachgebrauch kannte diesen Begriff als Bezeichnung für die gemeindliche Selbstverwaltung eher …”

M. Hettling "Gemeinsinn" S. 33-62

„… I. Einleitung Im Artikel »Selbstverwaltung« im »Handwörterbuch der Kommunalwissenschaften …” „… Selbstverwaltung. In England habe sich selfgovernment in einer jahrhundertelangen Entwicklung »auf allen Stufen des …” „… Disharmonie gegenüber«. Das erkläre auch, warum die deutsche Diskussion über Selbstverwaltung in der Regel …”

Th. Keiser "Autogoverno" und "Corpi intermedi" in Italien S. 127-150

„… autoregolamento übersetzten. Autogoverno bedeutet eher »Selbstregierung«; auch »Selbstverwaltung« ist ein …” „… hingegen öfter die Rede, zum Beispiel wenn es um die Selbstverwaltung von Richtern und Staatsanwälten geht …” „… autoamministrazione können darüber hinaus für die Selbstverwaltung von Gebietskörperschaften stehen, was eine …”

Vorwort

„… Selbstverwaltung blieb letztlich immer staatlich-kirchliche Mischverwaltung. Den Herausgebern ist es ein dringendes …” „… aber wie kaum eine andere nichtstaatliche Einrichtung in den Staat integriert blieben; kirchliche …”

F. Tennstedt Die Hilfs- und Unterstützungskassen in Preußen S. 275-292

„… bildet den Endpunkt meiner Untersuchung, weil mit dieser – trotz politisch akzentuierter Selbstverwaltung …” „… Kranken- und Sterbeladen, die auf Kirchengemeinden beschränkt und mit kirchlichen Strukturen/Amtsträgern …” „… ) Selbstverwaltung, sie war auch zur unmittelbaren Staatsangelegenheit geworden. Die arbeitsvertraglich …”

doi.org/10.5771/9783465141228

Katrin Rübsamen - Verfassungsrechtliche Aspekte des Fallpauschalensystems im Krankenhauswesen (DRG-Vergütungssystem)

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Katrin Rübsamen

Verfassungsrechtliche Aspekte des Fallpauschalensystems im Krankenhauswesen (DRG-Vergütungssystem)

Series: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht

Volume 2 2008

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»Spezielle« Grundrechte und sonstige verfassungsmäßige Rechte kirchlicher Krankenhausträger S. 170-185

„… Krankenhausbetriebs darstellen.§ 14 »Spezielle« Grundrechte und sonstige verfassungsmäßige Rechte kirchlicher …” „… . Für die kirchlichen Krankenhausträger erwächst aus ihrer Ein-652 Vgl. BVerfGE 42, 191 (204), bezogen …” „… anspruchsvolle Aufgabe, »einerseits ihrem religiösen Grundauftrag und dem kirchlichen Selbstverständnis treu zu …”

Zusammenfassung und Ergebnisse S. 242-254

„… Krankenhauswesens wird insoweit zwischen den freigemeinnützigen einschließlich der kirchlichen Krankenhäuser, den …” „… kirchlichen Krankenhausträger können darüber hinaus in ihrer Religionsausübungsfreiheit, dem kirchlichen …” „… Selbstbestimmungsrecht und auch in dem speziellen kirchlichen Vermögensschutz betroffen sein. Das Fallpauschalensystem …”

Literaturverzeichnis S. 255-264

„… ; DVBl. 1985, 266.Depenheuer, Otto, Finanzierung und Organisation der kirchlichen Krankenhäuser, in …” „… Selbstverwaltung. Teil II (s. dort), S. 97, 273.Jaeger, Renate, Die Reformen in der gesetzlichen Sozialversicherung …” „… Krankenhaus-Neuordnungsgesetz. 2. Auflage. Köln 1985. Kästner, Karl-Hermann, Die Verfassungsgarantie des kirchlichen Vermögens …”

Einleitung und Anliegen S. 19-25

„… Fallpauschalensystem ist hierüber hinaus gegebenenfalls an der Religionsfreiheit, dem kirchlichen …” „… Selbstbestimmungsrecht und neben oder anstelle der Eigentumsgarantie an dem speziellen Vermögensschutz kirchlicher …” „… .), Krankenhausfinanzierung in Selbstverwaltung, Teil II, S. 97, 273; Lerche/Degenhart, Verfassungsfragen einer Neuordnung der …”

Betroffenheit der Krankenhausträger (Überblick) S. 101-115

„… .), Krankenhausfinanzierung in Selbstverwaltung, Teil II, S. 97, 273; Lerche/Degenhart, Verfassungsfragen einer Neuordnung der …” „… in Selbstverwaltung, Teil II, S. 11 ff. ; Isensee, Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen einer …” „… zunächst durch kirchliche und private wohltätige Organisationen im Rahmen des karitativen Engagements …”

Berufsfreiheit privater und freigemeinnütziger Krankenhausträger S. 115-165

„… verfassungsrechtliche Gewährleistung der Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 GG geltend zu machen.405e …” „… und Marburg. Die kirchlichen Krankenhausträger könnten darüber hinaus in ihrer Reli …” „… gionsausübungsfreiheit aus Art. 4 Abs. 1, 2 GG, ferner dem kirchlichen Selbstbestimmungsrecht gemäß Art. 140 GG i.V.m …”

Stationärer Sicherstellungsauftrag S. 94-101

„… kirchliche Einrichtungen jedenfalls einen Teil des Angebots erbringen. Dies ist Ausdruck des sog …” „… kreiskommunalen Selbstverwaltung. Grundlegend zur Krankenhausversorgung als wesentlicher Teil der ortsnah …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… verfassungsmäßige Rechte kirchlicher Krankenhausträger 170§ 15 Selbstverwaltungsgarantie zugunsten der kommunalen …” „… einzelnen Krankenhausträgergruppen 105a) Private und freigemeinnützige Krankenhausträger 105b) Kirchliche …” „… 170§ 14 »Spezielle« Grundrechte und sonstige verfassungsmäßige Rechte kirchlicher Krankenhausträger …”

doi.org/10.5771/9783845208657

Peter Collin - Justice without the State within the State

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Peter Collin (ed.)

Justice without the State within the State

Series: Studien zur europäischen Rechtsgeschichte

Volume 295 2016

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J. Gal Die Renaissance der (Handels-)Schiedsgerichtsbarkeit im 19. Jahrhundert als Ausdruck regulierter Selbstregulierung? S. 157-184

„… scheint auf Grund italienisch-kirchlichen Einflusses in Deutschland aufgekommen zu sein, vgl. G K …” „… Schiedsgedanke im kirchlichen Zivilgerichtsverfahren. Eine kirchenrechtliche Untersuchung über das Wesen der …” „… Gegensatz zur Handelskammern französischer Prägung; vgl. M W , Selbstverwaltung der Wirtscha …”

doi.org/10.5771/9783465142683

Marieke Klomp - Rechtliche Steuerung der Qualität in der stationären Pflege

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Marieke Klomp

Rechtliche Steuerung der Qualität in der stationären Pflege

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 67 2022

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1. Teil Grundlegung S. 55-110

„… Maßstab89Recht der „Gemeinsamen Selbstverwaltung“Innerhalb des sozialrechtlichen Regelungsarrangements verfügt …” „… kirchlicher Trägerschaft“, „personal vermittelte Qualität“ erläutert werden. Dabei sind die Grundstrukturen …” „… untergesetzlichen Rechtsquellen aus. Zu diesen gehört vor allem das Recht der „Gemeinsamen Selbstverwaltung …”

Literaturverzeichnis S. 743-792

„… , Berlin 2020, S. 21-34 (zit.: Axer, in: GVG (Hrsg.), Soziale Selbstverwaltung).Ders.: Instrumente der …” „… sozialen Selbstverwaltung – Aktuelle Entwicklungen und Fragen, in: Gesellschaft für …” „… Versicherungswissenschaft und -gestaltung e. V. (GVG) (Hrsg.), Zukunft der Sozialen Selbstverwaltung – Demokratisch …”

4. Teil Personal vermittelte Qualität als Gegenstand von Qualitätsprüfungen S. 415-549

„… kirchlichen Selbstverwaltungsrechts im Einzelfall auf Ebene der Rechtsanwendung weitere Einschrän4. Teil …” „… Qualitätsprüfungen stellen bei kirchlichen Heimträgern einen Eingriff in das kirchliche Selbstverwaltungsrecht dar …” „… , die in Tarifverträgen oder kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen vereinbart ist, an die die jeweilige …”

Stichwortverzeichnis S. 793-797

„… Fürsorge, öffentliche, 355 ff.Gemeinsame Selbstverwaltung, 90 ff.Gesamtentgelt, 184, 189, 396 …” „… f.Investitionskosten, 36 f., 120 ff., 143, 659 ff.Kasseler Erklärungen, 402 f.Kirchliche Arbeitsrechtsregelungen, 252 …” „… ff., 471Kirchliche Pflegeheime– Begriff, 69 ff.Kommissarische Einrichtungsleitung, 521 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… . 85Bedeutung des „Pflegeberufsrechts“II. 87Recht der „Gemeinsamen Selbstverwaltung“III. 90 …” „… kirchlicher Heimträger3.384Anforderungen an die Einschränkung des kirchlichen Selbstverwaltungsrechtsa)384 …” „… Zurücktreten des kirchlichen Selbstverwaltungsrechtsc)683Ingerenzverhalten des kirchlichen Trägersaa) 684 …”

Einführung S. 29-54

„… religionsgemeinschaftliche Selbstverwaltungsrecht kirchlicher Heimträger vor allem unter den Grundbedingungen des …” „… ]“14, verheißt religiös geprägte Pflege eine zusätzliche Qualitätsdimension. Aus Sicht kirchlicher …” „… , ZevKR 64/2019, 188, 202 f.; zu den Chancen durch eine Schärfung des kirchlichen Profils Baumann, ZAT …”

Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 720-738

„… personaler Qualität, vom sachlichen Schutzbereich des kirchlichen Selbstverwaltungsrechts umfasst. Letzteres …” „… Grundrechte, deren Einschränkung keinen höheren Hürden unterliegt als das kirchliche Selbstverwaltungsrecht …” „… Selbstverwaltungsrecht verdrängt. Mit dem Abschluss eines Versorgungsvertrags gem. § 72 SGB XI, durch den kirchliche …”

2. Teil (Re)Finanzierbarkeit personal vermittelter Qualität S. 111-299

„… Selbstverwaltung Einfluss auf die Heimträger üben können,478 kann diese Argumentation nicht überzeugen, weil es für …”

3. Teil Personal vermittelte Qualität als Gegenstand rechtlicher Steuerung S. 300-414

„… kirchlichen Selbstverwaltung übertragen lassen.Grundsätzlich ist anerkannt, dass die Berufsfreiheit „das Recht …” „… .1103 Auch wenn das kirchliche Selbstverwaltungsrecht für kirchB.I.1102 Maßstäbe und Grundsätze …” „… die Berufsfreiheit bzw. das kirchliche Selbstverwaltungsrecht der Heimträger dar.1128Auch …”

5. Teil Einflussmöglichkeiten des Heimbewohners im Hinblick auf die Pflegequalität S. 550-719

„… analysieren, die bei kirchlichen Heimträgern die Frage nach einem Konflikt mit dem kirchlichen …” „… Selbstverwaltungsrecht aufwerfen.Haftung des Heimträgers und der Pflegekasse gegenüber dem Heimbewohner bei Verletzung …”

doi.org/10.5771/9783748936763

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