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Stefan Porsch, Dagmar Berwanger - Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsrecht

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Stefan Porsch, Dagmar Berwanger

Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsrecht

2022

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Art. 18 Förderanspruch S. 151-160

„… Tagespflegeangebote eine kindbezogene Förderung.In Art. 23 sind Bestimmungen enthalten, mit denen ausschließlich der …” „… Elternbeitragszuschusses. Die Ba-gatellgrenze bemisst sich ausschließlich auf die kindbezogene Förderung.Rechtsstand ab dem …” „… .Kindbezogene Förderung: keine staatliche FörderungEB-Zuschuss: ungekürztAntrag des Trägers verfristet (nach dem …”

Art. 24 Kindertageseinrichtungen im ländlichen Raum S. 246-253

„… : „normale“ kindbezogene Förderung:Staatl. Anteil BW + QB = 1.254,23 €12 × 1.254,23 € × BZF 1,5 × GW 1,0 …” „… Finanzierung von zwei Kräften ohne Sonderförderung im Wege der kindbe-zogenen Förderung nicht sichergestellt …” „… Privilegierten gelten alle anderen Vorschriften, nur die Berechnung des Umfangs der kindbezogenen Förde-rung wird …”

Art. 21 Umfang des Förderanspruchs der Gemeinde S. 194-228

„… Großtagespflegestelle nach Art. 20a nicht einschlägig.2. Die kindbezogene FörderungNach Abs. 1 Satz 1 erfolgt die …” „… kindbezogenen FörderungAbs. 2 gibt die eigentliche Berechnung der kindbezogenen Förderung wie-der – wobei nicht …” „… der FörderungGegenstand der Förderung ist eine Erhöhung der kindbezogenen Förderung für behinderte …”

Art. 19 Fördervoraussetzungen für Kindertageseinrichtungen S. 161-177

„… bei den Gemeinden eine materielle Ausschlussfrist für die Antragstellung der kindbezogenen Förderung …” „… Gemeinden eine materielle Ausschlussfrist für die Antragstellung der kindbezogenen Förderung (30.6. des …” „… Jugendhilfe in Textform anzeigt,8. die aktuellen Daten für die kindbezogene Förderung unter Verwen-dung des …”

§ 3 Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Übergangsregelungen S. 270-273

„… Ausnahme kom-mentiert:– § 3 Abs. 3 Nr. 1 Satz 3: modifizierte kindbezogene Förderung der NfK, solange die …” „… der 1. Auflage dieses Kommentares fort.Modifizierte kindbezogene Förderung für Netze für Kinder (Abs …” „… weiterhin die Regierungen zuständig.Ab dem 1.9.2006 trat an die Stelle der alten Förderung die kindbezogene …”

Anhang S. 411-450

„… der FörderungGegenstand der Förderung ist eine Erhöhung der kindbezogenen Förderung für behinderte …” „… Zuwendung erfolgt im Rahmen der kindbezogenen Förderung des Bay-KiBiG und setzt einen Förderanspruch des …” „… für den gleichen Zu-wendungszweck über die kindbezogene Förderung des BayKiBiG hinaus andere Mittel …”

§ 25 Wirksamwerden von Änderungen S. 394-406

„… zu-erkannt. Ab dem Monat Februar (einschließlich) wird der kindbezogenen Förde-rung der Gewichtungsfaktor 4,5 …” „… für Florian weiterhin die kindbezo-gene Förderung mit dem Gewichtungsfaktor 2,0 und dem …” „… Höchstzahl an Schließtagen. In diesem Fall ist die kindbezogene Förderung für jeden Tag, an dem die …”

Art. 20 Fördervoraussetzungen für die Tagespflege S. 178-187

„… der kindbezogenen Förderung nach Art. 21 begrenzt ist, und4. die Tagespflegeperson vom örtlichen …” „… der Freistaat nach Maßgabe des Art. 20 über die kindbezogene Förderung. Der Freistaat er-gänzt damit …” „… kindbezogene Förderung refinanzieren. Eine staatliche Refinanzierung der Tagespflege setzt gemäß Art. 20 Satz 1 …”

Art. 26 Förderverfahren bei Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege S. 255-258

„… kindbezo-gene Förderung gestrichen. Für eine rechtswirksame und fristgerechte An-tragstellung genügt die …” „… Gemeinde B der Förderung nach Art. 20a zu, stellt der Träger einen Förderantrag auf kindbezogene Förderung …” „… . 20a für 12 Kinder an die Gemeinde A und erhält für 12 Kinder die kindbezogene För-derung.Die in der …”

Art. 20a Fördervoraussetzungen für die Großtagespflege S. 188-193

„… 188BayKiBiGder Ausfallszeit betreut), entfällt der Anspruch auf die kindbezogene Förde-rung nach …” „… eine von diesen akzeptierte Ersatzbetreuung, bleibt der Anspruch auf die kind-bezogene Förderung …” „… sicherzustellen. Dies gilt auch bei Festanstellung von Tagespflegepersonen. Die kindbezogene Förde-rung deckt …”

Art. 23 Zusätzliche staatliche Leistungen S. 231-241

„… die kindbezogene Förderung des BayKiBiG ohnehin nur einen Teil der Betriebskosten deckt, kommt eine …” „… Anrechnung von Sachleistungen auf die kindbezogene Förderung in der Praxis nicht in Frage. Insofern ist Art …” „… kindbezogenen Förderung. 5Die Ge-meinden sind verpflichtet, den Förderbetrag an die von ihnen nach diesem Gesetz …”

§ 20 Basiswert und Qualitätsbonus S. 379

„… kindbezogenen Förderung im Sinne des Art. 19 Nr. 8 BayKiBiG zu verstehen ist. Demnach gehören hierzu die …” „… keine Anwendung bei der Berechnung der staatlichen kindbezogenen Förderung in Fällen der Erhöhung der …” „… kindbe-zogenen Förderung nach § 19.AnmerkungenGemäß Art. 21 Abs. 3 Satz 2 BayKiBiG wird der Basiswert jährlich …”

§ 23 Belegprüfungen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege; Rücknahme‑, Widerrufs- und Vollstreckungsverfahren S. 383-387

„… Tagespflegeperso-nen die tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die kindbezo-gene Förderung im …” „… , dass die Voraussetzungen für die kindbezogene Förderung nicht erfüllt oder weggefallen sind, ist sie …” „… Erstattung der kindbezo-genen Förderung gelten §§ 39 bis 51 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch, für das …”

Art. 2 Begriffsbestimmungen S. 42-56

„… Berechnung der kindbezogenen Förde-rung (Art. 21) erfolgt nur bezogen auf die jeweiligen Buchungszeiten in …” „… Voraussetzun-43Art. 2 Begriffsbestimmungengen für eine kindbezogene Förderung nach diesem Gesetz ohne …” „… den kommunalen Förderanteil der kindbezogenen Förderung im Sinne der Art. 18 ff., so erhält die …”

§ 19 Antragsverfahren S. 376-378

„… Antragsverfahren des Trägers für die kindbezo-gene Förderung gegenüber der Aufenthaltsgemeinde. Das …” „… bewilligt die kindbezogene Förderung gegenüber dem Träger für zehn Kinder. Anschließend erstellt die …” „… Gastkinderanträ-ge in entsprechender Weise.(2) 1Die Gemeinden beantragen die staatliche Förderung nach Art. 18 Abs …”

§ 22 Abschlagszahlungen S. 380-382

„… . 248–257.Der Elternbeitragszuschuss wird mit der kindbezogenen Förderung be-antragt und bewilligt.Sofern …” „… Bewilligungszeitraum zu erwartenden kindbezogenen Förderung und des Qualitätsbonus. 2Mit den Abschlagszahlungen werden …” „… .(3) Für die kindbezogene Förderung der Tagespflege nach Art. 20 Bay-KiBiG hat der Träger der …”

§ 17 Anstellungsschlüssel S. 350-372

„… Jahren nach Einführung der kindbezogenen Förderung war der empfohlene Wert mit 1 : 10 als Orientie-rung …” „… Personalkostenförderung kennt die kindbezogene Förderung keine Ver-pflichtung der Einrichtungsleitung zum Gruppendienst …” „… kindbezogenen Förderung einem er-höhten Bildungs-, Erziehungs- oder Betreuungsaufwand Rechnung. Durch die …”

Art. 22 Umfang des Förderanspruchs des Trägers einer Kindertageseinrichtung S. 229-230

„… beruht da-rauf, dass viele Träger nicht in der Lage sind, die durch die kindbezogene Förderung und …” „… kindbezogene Förderung seitens des Freistaats und Gemeinden deckt im Regelfall nur einen Teil der gesamten …” „… Gemeinden einen Anspruch in Höhe der staatlichen Förderung an die Gemeinden erhöht um einen Eigenanteil der …”

Art. 27 Mitteilungspflichten S. 259-260

„… kindbezogene Förderung relevanten Daten sowie Änderungen (vgl. Abs. 2) unverzüglich mitzuteilen. Diese …” „… Rückabwicklungen im Antrags- und Bewilligungsverfahren für die kindbezogene Förderung zur Folge. Teilweise führte …” „… die mangelnde In-formation zum Verlust der kindbezogenen Förderung (vgl. Art. 19 Nr. 7).Mit dem Bayer …”

Art. 7 Örtliche Bedarfsplanung S. 76-95

„… bedarfsnotwendigen und nicht bedarfsnotwendigen Plätzen für die Frage der kindbezogenen Förderung seit dem 1.1.2013 …” „… BayKiBiG-Einrichtungen belegen, immer die kindbezogene Förderung durch die Aufenthaltsgemeinde zu leisten ist. Das Wunsch …” „… Plätze nach der kindbezogenen Förderung bezuschussen muss, obwohl sie gleichzeitig die Kosten für freie …”

Einführung S. 21-40

„… hierfür war aber auch die kindbezogene Förderung mit den sog. Buchungszeitfaktoren, über die die Träger …” „… Migrationshintergrund eine um 30 % höhere kindbezogene Förderung. Der besondere Betreuungs-, Erziehungs- und …” „… nochmals festzuhalten, dass die kindbezogene Förde-rung mit den Gewichtungs- und Zeitfaktoren die richtigen …”

Art. 25 Umfang des Förderanspruchs des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe S. 254

„… vom Freistaat Bayern die kindbezogene Förderung, und zwar für bei-de Fälle des Förderanspruchs …” „… kindbezogene Förderung erhalten – selbst für Kinder im Alter von drei Jahren bis zur Einschulung. Er kann keine …” „… (För-derung von Kindertageseinrichtungen) an die Stelle der Gemeinde(n) tritt, so erhält er auch die gleiche …”

§ 21 Beitragszuschuss S. 380

„… . 248–257.Der Elternbeitragszuschuss wird mit der kindbezogenen Förderung be-antragt und bewilligt.Sofern …” „… Bewilligungszeitraum zu erwartenden kindbezogenen Förderung und des Qualitätsbonus. 2Mit den Abschlagszahlungen werden …” „… nach Art. 21 Abs. 1 BayKiBiG die staatliche Förderung gewährt wird. 2Ist der tatsächlich erhobene …”

Art. 29 Bewilligungsbehörden, sachliche Zuständigkeit S. 265-266

„… Behörde für die staatliche kindbezogene Förderung an die Gemeinden zuständig ist. Dies sind gegenüber den …” „… staatliche kindbezogene Förderung an kreisfreie Ge-meinden und die örtlichen Träger der öffentlichen …”

§ 18 Zusätzliche Leistungen für die Tagespflegeperson S. 373-375

„… Veränderungen.3. Abschnitt Kindbezogene Förderung§ 18 Zusätzliche Leistungen für die Tagespflegeperson1Die …” „… kindbezogenen Förderung,409410 …” „… Zusätzliche Leistungen für die Tagespflegepersonstunden. Die BayKiBiG-Förderung läuft weiter wie bisher. Die …”

Art. 5 Sicherstellung eines ausreichenden Betreuungsangebots S. 65-71

„… einen Anspruch auf kindbezogene Förderung, die nicht als Vollkostenfinanzierung ausgestaltet ist und im …” „… angemessenen Eigenanteil leistenden, freigemeinnützigen Trägers auf eine die kindbezogene För-derung ergänzende …” „… . erschließt sich erst vollständig in der Ge-samtschau mit den Regelungen über die finanzielle Förderung der …”

Art. 30 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten S. 267

„… bei der Gemeinde B für zwei Gastkinder einen Antrag auf kindbezogene Förderung. Um die Rechtmäßigkeit …” „… personenbezogenen Daten ist zulässig, wenn dies zur Erfüllung einer Aufgabe oder für eine Förderung nach diesem …”

Art. 3 Träger von Kindertageseinrichtungen S. 57

„… Einrichtungen auszugehen, welche bereits seit mindestens zwei Jahren die kindbezogene Förderung nach dem …” „… auf die Zehn-Stunden-Grenze des Art. 2 Abs. 4. Für die Förderung nach BayKiBiG genügt demnach eine …”

§ 26 Netze für Kinder; Kindertageseinrichtungen im ländlichen Raum S. 407-408

„… zwischen der normalen kindbezogenen För-derung und der Sonderförderung hin und her wechseln können. Ein …” „… für Kinder zunächst bis zum 31.8.2006 ihre 437438408AVBayKiBiGalte Förderung (kombinierte Personal …” „… An-wendung des Art. 24 BayKiBiG Einbußen bei der Förderung. Zum Aus-gleich darf bei diesen Netzen bei der …”

Art. 8 Überörtliches Planungsverfahren S. 96-97

„… machen, dass sich auch die über die kindbezogene Förderung hinausgehenden finanziellen Leistungen …”

Art. 4 Allgemeine Grundsätze S. 58-62

„… eine über den Anspruch auf kindbezogene Förderung hinausgehende Förderung und den Abschluss eines …” „… Einrichtung sowie für etwaige Rückforde-rungsansprüche im Falle der Förderung haftet.Art. 4 Allgemeine …” „… Ausbaus der Plätze und der Frage einer Investitionskosten-förderung ist Folgendes zu beachten.Aus dem …”

Art. 9 Betriebs- und Pflegeerlaubnis S. 98-115

„… einrichtungsähnlichen Förderung. Die kindbezo-gene Förderung wird dann nicht an Träger der öffentlichen Jugendhilfe …” „… Pflegeerlaubnis weder nach dem SGB VIII noch für die Bay-KiBiG-Refinanzierung zwingend notwendig. Die kindbezogene …” „… Förderung nach dem BayKiBiG setzt in jedem Fall eine Förderung nach § 23 SGB VIII voraus (zur Förderung vgl …”

§ 24 Buchungszeitfaktoren S. 388-393

„… .2Der Buchungszeitfaktor für die staatliche kindbezogene Förderung in Kindertageseinrichtungen erhöht …” „… Förderung aus dem Produkt von Basiswert, Gewichtungs- und Buchungszeitfaktor.Die Höhe dieser …” „… 0,25 erhöhten Buchungszeit-faktor, das heißt eine um 25 Prozent des Basiswertes erhöhte Förderung. Dies …”

Stichwortverzeichnis S. 451-460

„… KKann-Kinder 248, 251Kernzeit 224kindbezogene Förderung 160, 213Kinder– Definition 5Kinder mit Behinderung 16 …” „… Trägers der öffentli-chen Jugendhilfe 172Förderung der Festanstellung 1Fördervoraussetzungen 160Forscher …” „… KiQuTG 1, 182, 184, 366Kirchensprengel 65, 69kommunale Bedarfsplanung 31–32kommunale Förderung …”

Art. 9b Kinderschutz S. 117-124

„… Aufsichtsbehörde seitens des Trägers im Rahmen des Bewilligungsprozesses für die kindbezogene Förderung gemäß Art …” „… altersent-sprechenden Früherkennungsuntersuchung vorzulegen. 2Die Nichtvorlage einer Bestätigung ist für die Förderung …” „… Kindertageseinrichtungen, welche eine Förderung nach dem BayKiBiG erhalten wollen, unmittelbare Fördervoraussetzung und …”

§ 1 Allgemeine Grundsätze für die individuelle Bildungsbegleitung S. 276-281

„… kindbe-zogenen Förderung, um einen effizienten und rechtskonformen Verwal-tungsvollzug zu gewährleisten. Die …” „… Erziehungsarbeit sowie die Förderung gleichgewichtig, so werden in der Kinderbildungsverordnung vor allem und an …” „… sowie differen-zierte Vorschläge für die Förderung des Kindes enthält.Ergänzend zu PERIK kommt für den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-20

„… Förderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150Abschnitt 1 …” „… Bildung und Förderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 291§ 6 Mathematische Bildung …” „… Bewegungserziehung und -förderung, Sport . . . . . . . . . . . . . 318§ 13 Gesundheitsbildung und Kinderschutz …”

§ 14 Aufgaben des pädagogischen Personals und des Trägers S. 325-333

„… Durchführung der Antragsprozesse für die kindbezogene Förderung, für die Abschläge und die Endabrechnung dem …” „… gezielten Beobachtungen gegründete pädagogische Förderung wurde lediglich wegen ihrer fundamentalen …” „… der Förderung zu bestrafen. Der Bildungs- und Erziehungsplan wurde jedoch als Vorbild für die …”

doi.org/10.5771/9783415071568

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Stefan Porsch, Dagmar Berwanger

Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsrecht

2020

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Bayerisches Gesetz zur Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindergärten, anderen Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege (Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz – BayKiBiG) ... S. 31-260

„… Einrich-tungen zusammengerechnet. 2Die Berechnung der kindbezogenen Förde-rung (Art. 21) erfolgt nur bezogen auf …” „… Kalenderjahre die Voraussetzungen für eine kindbezogene Förderung nach diesem Gesetz ohne Anwendung des Satzes 1 …” „… Kindertageseinrichtung freiwillig den kommunalen Förderanteil der kindbezogenen Förderung im Sinne der Art. 18 ff., so …”

Anhang S. 405-440

„… der kindbezogenen Förderung des Bay-KiBiG und setzt einen Förderanspruch des Zuwendungsempfängers nach …” „… erhalten ausschließlich Zuwendungsempfänger, die den voll-ständigen Förderantrag auf kindbezogene Förderung …” „… entfällt, wenn für den gleichen Zuwen-dungszweck über die kindbezogene Förderung des Bay KiBiG hinaus …”

Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (Kinderbildungsverordnung – AVBayKiBiG) Verordnungstext mit Erläuterungen S. 261-404

„… Erziehungsarbeit sowie die Förderung gleichgewichtig, so werden in der Kinderbildungsverordnung vor allem und an …” „… zur qualitativen und quantitativen Auswertung sowie differen-zierte Vorschläge für die Förderung des …” „… , eigenaktiv Heraus-forderungen bestehen lassen, d. h. sie nur so weit begleitend unterstützen, wie sie dies …”

Einführung S. 17-30

„… hierfür war aber auch die kindbezogene Förderung mit den sog. Buchungszeitfak-toren, über die die Träger …” „… mit 20EinführungMigrationshintergrund eine um 30 % höhere kindbezogene Förderung. Der besondere …” „… nochmals festzuhalten, dass die kindbezogene Förde-rung mit den Gewichtungs- und Zeitfaktoren die richtigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131Art. 17 Wissenschaftliche Begleitung, Fortbildung . . . . . . . . . . . . . 1325. Teil Förderung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 274§ 5 Sprachliche Bildung und Förderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 277§ 6 Mathematische …” „… Bewegungserziehung und -förderung, Sport . . . . . . . . . . . . . . 304§ 13 Gesundheitsbildung und Kinderschutz …”

Stichwortverzeichnis S. 441-448

„… Jugendhilfeplanung 44, 46 f.KKann-Kinder 248, 251Kernzeit 224kindbezogene Förderung 160, 214Kinder– Definition 5 …” „… , 237, 272, 289, 389, 407, 420, 435– des örtlichen Trägers der öffent-lichen Jugendhilfe 173Förderung …” „… f.kommunale Förderung– Refinanzierung 216kommunale Komplementärfinanzie-rung 193 f., 196, 207, 221Kommunaler …”

doi.org/10.5771/9783415068100

Ulrich Becker, Eva Maria Hohnerlein, Otto Kaufmann, Sebastian Weber - Die "dritte Generation"

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Ulrich Becker, Eva Maria Hohnerlein, Otto Kaufmann, Sebastian Weber

Die "dritte Generation"

Series: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik

Volume 61 2014

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Die materielle Existenzsicherung von Kindern S. 114-155

„… . phase nach einem Fachrichtungswechsel sowie die Förderung nach Überschreiten der Förderungshöchstdauer …” „… Prinzips der Besteuerung nach Leistungsfähigkeit, nicht um Förderung von Familien. Soweit der gezahlte …” „… . € aufgewendet (2009: 89 Mio. €).176 3. Kindbezogene Unterhaltsbeihilfen im sozialen Entschädigungsrecht Im …”

Systematisierung der Sozial- und Betreuungsleistungen S. 35-51

„… sei, daß auch in vielfältiger Weise außerhalb sozialer Förderungsleistungen kindbezogene Bedarfe eine …” „… damit abgesteckten Untersuchungsrahmens können die kindbezogenen Leistungen nach verschiedenen …” „… Zielsetzung. b) Schaffung von Integrationsbedingungen und Förderung der Produktivität aa) auf Seiten der …”

Die Förderung von Kindern als öffentliche Aufgabe S. 9-27

„… Förderung von Kindern als öffentliche Aufgabe und die Ausgestaltung von kindbezogenen Leistungen (III.) als …” „… Förderungsnotwendigkeiten hingewiesen. Tatsächlich sind mit der Förderung von Kindern ganz unterschiedliche, wenn auch …” „… A. Die Förderung von Kindern als öffentliche Aufgabe 15 I. Demographischer Hintergrund 15 II …”

Ziel und Anlage der Studie S. 27-35

„… der Konzentration der Studie auf die Förderung von Kindern. Dieser Ansatz beschränkt einerseits eine …” „… Förderung von Kindern aus bevölkerungspolitischen Gründen folgt. Im Gegenteil: Sie geht davon aus, daß die …” „… rechtliche Stellung der Kinder, deren rechtlicher Schutz und deren Förderung, primär aus einer besonderen …”

Leistungen zur Betreuung und Erziehung S. 155-207

„… Zeitumverteilung behandelte.321 Zur Förderung einer familienfreundlichen Arbeitswelt versucht der Staat …” „… werden (§ 6 Abs. 1 S. 3 MuSchG). Diese Regelung bestätigt den kindbezogenen Schutzzweck der …” „… Elternzeit. Im Beamtenrecht gelten eigene Regelungen zur Förderung der Teilzeitarbeit (§ 72 a BBG).346 Auch …”

Zielsetzungen S. 540-548

„… nicht möglich sein wird, den Bedarf des Kindes an Fürsorge, Rechte und Förderung des Kindes im …” „… aufgezeigt, den Umfang der Erwerbspflicht aus kindbezogenen Gründen zu reduzieren. Zu diesen kindbezogenen …” „… Altersgrenzen. Rechte und Förderung des Kindes im Vergleich 543 II. Kindesförderung durch Familienförderung …”

Rahmenbedingungen S. 71-114

„… ) Zielsetzung 116 b) Leistungsvoraussetzungen und -inhalt 117 3. Kindbezogene Unterhaltsbeihilfen im sozialen …” „… . Förderung von familiengerechtem Wohnraum 135 a) Wohngeld 135 b) Hilfen beim Zugang zu Wohneigentum und …” „… Förderung von Mietwohnraum 136 4. Freizeit- und Erholungsbedarf von Kindern 137 5. Unterhalt für Kinder …”

Gesellschaftliche Hintergründe und verfassungsrechtlicher Rahmen S. 325-373

„… Vorgaben für eine kindbezogene Familienpolitik 345 a) Kindergrundrechte 345 b) Schutz der Familie 346 3 …” „… Wohnbedarf 394 a) Mietzuschuss 395 b) Zuweisung von Mietwohnungen 396 c) Förderung von Wohneigentum 396 4 …” „… ) Absetzbeträge für Wohnaufwand 410 d) Kindbezogene Abzüge vom Gesamteinkommen 411 3. Entlastungen im Abgaben …”

Wesentliche Ergebnisse S. 568-573

„… Disparitäten vergrößern und die Förderung gleicher Entwicklungschancen für alle Kinder in Frage stellen. Die …” „… Anerkennung eigenständiger Rechte und die Förderung von Kindern als Individuen findet sich in Gestalt …” „… nicht primär auf Kinder und die Förderung ihrer individuellen Entwicklung, sondern stellt Ehe und …”

Öffentliche Verantwortung S. 548-568

„… und Förderung des Kindes im Vergleich 549 gewährt. Allerdings schließt Frankreich bis heute die …” „… . Deutschland kennt eine jährliche Anpassung nur bei der Unterhaltsvorschussleistung, Rechte und Förderung des …” „… für einen bestimmten kindbezogenen Bedarf in den drei Ländern selektiv in den einkommensschwächeren …”

Abschließende Bemerkungen S. 456-473

„… Verlässlichkeit öffentlicher Unterstützung und Förderung zeigen sich darin, dass viele Leistungsgesetze auf …” „… Fami- Eva Maria Hohnerlein 458 lien. Dennoch ist vor allem seit dem Gesetz zur Förderung der Rechte …” „… die harmonische Entwicklung und die Förderung der Chancengleichheit aller Kinder – unabhängig von …”

Das Familienleistungssystem und Leistungen für Kinder S. 260-294

„… Familienleistungssystems geht zu Gunsten der Förderung der Familien mit Kleinkindern. Diese Schwerpunktsetzung dient …” „… ausgerichteten Förderung wird auch deutlich durch die Einführung spezifischer Leistungen, sowie durch bestimmte …” „… dies deutlich. Letztendlich ist als Haupttendenz die Förderung der Familie und des Kindes mit dem …”

Materielle Existenzsicherung von Kindern S. 373-412

„… Gesetz 266/2005 nochmals um 1%. Im Zusammenhang mit der Förderung von freiwilligen Zusatzrentensystemen …” „… experimentelle Maßnahme zur Förderung der Geburtenrate wurde beschränkt auf Geburten im Zeitraum zwischen …” „… übernehmen die Kommunen, die dafür Mittel der Region erhalten. Die Modalitäten der Förderung sind je nach …”

Leistungen zur Betreuung und Erziehung S. 412-456

„… Beziehung zwischen Mutter und Neugeborenem aufzubauen. Die Erfüllung dieser kindbezogenen Schutzfunktion …” „… Förderung der Betreuung und Erziehung durch Mutter und Vater. Erstmals erhalten Väter dadurch einen …” „… unterstützenden Maßnahmen zur Förderung familienkompatibler Arbeitsbedingungen wurde bei der gesetzlichen Regelung …”

doi.org/10.5771/9783845257587

Katja Schüler - Der Betreuungsunterhalt nach der Erosion des Altersphasenmodells

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Katja Schüler

Der Betreuungsunterhalt nach der Erosion des Altersphasenmodells

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 773 2012

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Die Auslegung der neugefassten Betreuungsunterhaltsnormen nach § 1570 BGB und § 16151 Abs. 2 BGB S. 170-176

„… dagegen kritisiert, es gehe nichtum die Förderung des Kindeswohls, sondern vielmehr darum, die Chancen …” „… Wort „insbesondere“ in § 1615 l Abs. 2 S. 5 BGB ist dahingehend zu verstehen, dass den kindbezogenen …” „… Verlängerung desBetreuungsunterhaltsanspruches aus elternbezogenen Gründen rechtfertigen.Die kindbezogenen …”

Tendenzen der obergerichtlichen Rechtsprechung bei der Kinderbetreuung S. 200-203

„… wöchentlich 25Stunden aus. In seiner Entscheidung stellte es auf die kindbezogenen Belange ab.Insbesondere die …” „… Elternteils herangezogen.Verlängerung des Betreuungsunterhalts wegen kindbezogener GründeBei den kindbezogenen …” „… verlängerte aus diesem Grund den Unterhaltsanspruch848. Im Rahmen der kindbezogenen Gründe sind ein weiteres …”

Zusammenfassung und Analyse der BGH-Rechtsprechung seit der Grundsatzentscheidung des BGH S. 185-189

„… Betreuungsunterhalts aus kindbezogenen Gründen allein an das Alter des Kindes anknüpft, nicht in Betracht kommt794. Er …” „… vertieftezugleich die für eine Verlängerung des Betreuungsunterhalts sprechenden kindbezogenen Gründe.In dem zu …” „… Erwerbstätigkeit miteinander zu vereinbaren. Im Zusammenhang mit den kindbezogenen Belangen nach § 1570 Abs. 1S. 2 …”

Zusammenfassung S. 219-229

„… gesteigerten Selbstbewusstsein und der Forderung nach weitergehenden rechtlichen Verbesserungen auch im Ehe …” „… Altersphasenmodell, das bei den kindbezogenen Gründen allein auf dasKindesalter abstellt, mit der Begründung ab, dass …” „… kindbezogenen Gründevorrangig zu prüfen sind. Sowohl nach der Vorgabe des Reformgesetzgebers alsauch nach der …”

Erwerbsobliegenheit des betreuenden Elternteils wegen der Betreuung eines Kindes zwischen Vollendung des sechsten und zehnten Lebensjahres S. 196-197

„… Unterhaltsanspruchs sowohl auf kindbezogene alsauch auf elternbezogene Gründe ab. Im Hinblick auf die …” „… Verlängerungsmöglichkeiten wegen kindbezogener Gründe konnte das Kind nach dem kurz bevorstehenden Wechsel in die Schule nur …” „… OLG stützte seine Entscheidung auf kindbezogene Gründe. Die34-jährige Mutter war nach der Trennung als …”

Entscheidungen der Oberlandesgerichte zur vereinfachten Darlegungslast bei kind- und elternbezogenen Gründen S. 176-180

„… BGH mit Urteil vom 15.09.2010, NJW 2010, S. 3369 ff. entschiedenhat; vgl. S. 187.177kindbezogener …” „… zwischen dem betreuenden Elternteil unddem Kind sowie die Förderung der individuellen Persönlichkeit und …” „… kindbezogene Gründe vorliegen, die dann eine Verlängerung des Betreuungsanspruchsnach § 1570 Abs. 1 S. 2 und 3 …”

Erwerbsobliegenheit des betreuenden Elternteils wegen der Betreuung eines Kindes nach Vollendung des zehnten Lebensjahres S. 197-198

„… telstelle aus. Das OLG stützte seine Entscheidung auf kindbezogene Gründe. Die34-jährige Mutter war …” „… erbrachtendurchschnittliche Schulleistungen, wobei auch die zusätzlich notwendige Förderung in einigen Unterrichtsfächern …”

Probleme der Vereinbarkeit von Familie und Beruf S. 65-78

„… hohen Anteil von Frauen, die Elternzeit beantragen,zählen die hohe Kindbezogenheit, die Orientierung an …” „… intensivere individuelle Förderung, die nicht immer von den Eltern geleistet werden kann303. Nebender …”

doi.org/10.5771/9783845242316

RdJB Recht der Jugend und des Bildungswesens

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RdJB Recht der Jugend und des Bildungswesens

Browse Volumes: RdJB Recht der Jugend und des Bildungswesens

RdJB Volume 64 (2016) Issue 1 ISSN Online: 2366-6749

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Thomas Meysen, Janna Beckmann, Nerea González Méndez de Vigo Die Förderung von Flüchtlingskindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege aus rechtlicher Sicht S. 89-99

„… RdJB 1/2016 89 Thomas Meysen / Janna Beckmann / Nerea González Méndez de Vigo Die Förderung von …” „… der Förderung in Tageseinrichtungen und Kindertagesp ege häu g „spätestens nach sechs Monaten“ oder …” „… Zugang zu Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe und damit aus der Förderung in Tageseinrichtungen und …”

doi.org/10.5771/0034-1312-2016-1

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