Filter results

Results (18187)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Johannes Corsten - Einwilligung in die Untreue sowie in die Bestechlichkeit und Bestechung

No access

Select

Johannes Corsten

Einwilligung in die Untreue sowie in die Bestechlichkeit und Bestechung

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 52 2011

Results in this title

Personengesellschaften/Juristische Personen S. 67-68

„… juristische Personen und Personengesellschaften unterscheiden. Die Personengesellschaften wiederum gliedern …” „… . Endlich sind die Personengesellschaften dieser Prüfung zu unterziehen. 3. Juristische Personen a …” „… diskutiert werden, soll hier mangels Relevanz verzichtet werden. 2. Personengesellschaften/Juristische …”

Vergleich und Zusammenfassung juristische Personen – Personengesellschaften S. 280-281

„… – Personengesellschaften Nach der Untersuchung der Untreue im Bereich der juristischen Personen und der …” „… selbige weder im Bereich der Personengesellschaften noch in demjenigen der juristischen Personen unwirksam …” „… Bereich der juristischen Personen als auch der Personengesellschaften wirksam in Untreuehandlungen …”

Juristische Personen S. 68-210

„… 68 vilrechtlichen Gesellschaften von Interesse. Diese lassen sich in juristische Personen und …” „… rechtsfähige Vereinigungen. Während die juristischen Personen als von ihren Mitgliedern verselbstständigte …” „… Folgenden sollen zunächst die unterschiedlichen juristischen Personen auf die Einwilligungsmöglichkeiten bei …”

Sonderformen S. 274-280

„… ergeben. 8. Vergleich und Zusammenfassung juristische Personen – Personengesellschaften Nach der …” „… Untersuchung der Untreue im Bereich der juristischen Personen und der Personengesellschaften, lassen sich, was …” „… weder im Bereich der Personengesellschaften noch in demjenigen der juristischen Personen unwirksam. 999 …”

Taugliche Täter des § 299 Abs. 1 StGB S. 314-332

„… eine Annäherung zwischen Personengesellschaften und juristischen Personen befürwortet. Diese Einordnung …” „… sowohl bei juristischen Personen als auch bei Personengesellschaften in ihrer Gesamtheit als …” „… Schwierigkeiten auf, da es sich um ein Sonderdelikt handelt.1166 a. Juristische Personen Ausgangspunkt der …”

Personengesellschaften S. 251-274

„… Mitgliedschaft«910. Obwohl die Personengesellschaften keine juristischen Personen sind, kommt ihnen …” „… weitgehenden Angleichung der Personengesellschaften an die juristischen Personen ausgeht; dazu aber ausführlich …” „… Angleichung der Personengesellschaften an die juristischen Personen ausspricht. 259 denken, dass gegenteilige …”

Literaturverzeichnis S. 359-390

„… , Schutz der GmbH) Flume, Werner: Allgemeiner Teil des bürgerlichen Rechts, Bd. 1/2 Die Juristische Person …” „… , Frank: Untreue bei der juristischen Person unter besonderer Berücksichtigung des …” „… 2008) 378 Raiser, Thomas: Gesamthand und juristische Person im Licht des neuen Umwandlungsrechts, in …”

Einwilligung durch Geschäftsinhaber bzw. durch die Gesellschaftergesamtheit S. 336-346

„… Gesellschaften als Geschäftsinhaber i.S.d. § 299 StGB zu qualifizieren ist. Im Bereich der juristischen Personen …” „… im Rahmen der Ausführungen zur Untreue wurde eingehend analysiert, dass den juristischen Personen …” „… der juristischen Personen die Dispositionsbefugnis der Gesellschafter einschränkt.1267 Dass es ein …”

Zusammenfassung der Ergebnisse zur Einwilligung in die Untreue S. 281-283

„… Strukturen aufweisen, den Besonderheiten juristischer Personen und Personengesellschaften angemessen Rechnung …” „… 281 Aber auch die Gesellschaftermehrheit kann sowohl im Bereich der juristischen Personen als auch …” „… vielfach angeführte Eigeninteresse juristischer Personen, welches neuerdings auch im Bereich der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Personengesellschaften/Juristische Personen 67 3. Juristische Personen 68 a. Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) 68 aa …” „… . Ergebnis 280 8. Vergleich und Zusammenfassung juristische Personen – Personengesellschaften 280 III …” „… . Zwischenfazit 41 VI. Einwilligung bei mehreren Rechtsgutsinhabern 42 1. Einwilligung sämtlicher Personen 42 2 …”

Ergebnis S. 346-347

„… Geschäftsinhaber, bzw. bei juristischen Personen die Gesamtheit ihrer Gesellschafter, die diesem faktisch …” „… unter bestimmten Voraussetzungen auch die Mehrheit der Gesellschafter von juristischen Personen und von …” „… .1277 Da sich sowohl die Gesellschafter einer juristischen Person als auch diejenigen einer …”

Bestechungshandlungen S. 332-336

„… 332 d. Ergebnis Mithin gilt es festzuhalten, dass sowohl im Bereich juristischer Personen als auch …” „… Geschäftsführungsfunktionen ausüben, keine entsprechende Stellung zu, denn sie sind sowohl bei juristischen Personen als auch …” „… . § 299 StGB zu qualifizieren ist. Im Bereich der juristischen Personen sind diese formal selbst als …”

Vorteile der vorliegenden Einordnung S. 348-354

„… Gesellschafter einer Personengesellschaft oder juristischen Person, aber unter bestimmten Voraussetzungen auch …” „… juristischer Personen oder aber Einzelkaufmänner sind allesamt als Geschäftsinhaber einzuordnen und somit nicht …” „… ein Vorteil i.S.d. Tatbestandes sei, »dem persönlichen Interesse des Bestochenen entscheidende …”

Mehrheitsentscheidungen S. 347-348

„… Voraussetzungen auch die Mehrheit der Gesellschafter von juristischen Personen und von Personengesellschaften …” „… Gesellschafter einer juristischen Person als auch diejenigen einer Personengesellschaft einem gewissen …”

Vergleichende Betrachtung von § 266 StGB und § 299 StGB S. 355-358

„… -Verhältnis fehlt. Freilich wäre bei rein formaler Betrachtung die jeweilige juristische Person als eigene …” „… personenidentisch, sodass es bereits an dem für beide Delikte erforderlichen Zwei- bzw. Drei-Personen …” „… miteinander vergleicht. Die Untreue setzt stets ein Zwei-Personen-Verhältnis, nämlich dasjenige zwischen …”

Ergebnis S. 66-67

„… verzichtet werden. 2. Personengesellschaften/Juristische Personen Wie im Rahmen der Einführung bereits …” „… NK/Kindhäuser, § 266 Rn. 122. 172 Diese Vermögensbetreuungspflicht gilt als besonderes persönliches Merkmal …”

Ergebnis zur Einwilligung in § 299 StGB S. 354

„… einer Personengesellschaft oder juristischen Person, aber unter bestimmten Voraussetzungen auch deren …”

Allgemein S. 67

„… diskutiert werden, soll hier mangels Relevanz verzichtet werden. 2. Personengesellschaften/Juristische …” „… Personen Wie im Rahmen der Einführung bereits angemerkt, sind im Bereich des Wirtschaftsstrafrechts vor …”

Einleitung S. 25-26

„… trifft. Hier gilt es zwischen juristischen Personen und Personengesellschaften zu differenzieren. Im …”

Konzernierte Unternehmen S. 211-251

„… mehrstufigen Konzern Brand, Der Konzern 2010, S. 285 ff. 215 aa. Vermögensbetreuungspflichtige Personen …” „… in Unternehmen tätige Personen notwendig, zwischen der Pflicht, fremde Vermögensinteressen …” „… ; denn »strafrechtlich relevante Sonderpflichten können einer Person nur 797 Vgl. hierzu ausführlich S …”

Taugliche Täter des § 299 Abs. 2 StGB S. 313-314

„… . Juristische Personen Ausgangspunkt der Untersuchung bilden wiederum, wie im Bereich der Untreue, die …” „… tauglichen Täter i.R. der juristischen Personen. aa. Geschäftsführungsorgane, Prokuristen …” „… der unterschiedlichen Gesellschaften im Prinzip jede für sie tätige Person Täter sein. 2. Taugliche …”

Zwischenergebnis zur Einwilligung in die Untreue im Bereich von GmbH, AG, rechtsfähigem Verein und eG S. 210-211

„… Willensbildungsorgan der Körperschaft – dessen Entscheidung der juristischen Person, obwohl diese selbst …”

Struktur des Tatbestandes S. 57-66

„… , § 18 Rn. 49. 168 Hier sei nur kurz auf die wirtschaftliche, juristische, juristisch-ökonomische und …” „… Vermögensbetreuungspflicht gilt als besonderes persönliches Merkmal i.S.d. § 28 Abs. 1 StGB, BGH wistra 2009, S. 105 …”

doi.org/10.5771/9783845229829

Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Fachlexikon der Sozialen Arbeit

No access

Select

Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

Fachlexikon der Sozialen Arbeit

2022

Results in this title

Petra Schäfter Juristische Person S. 483-484

„… ) → Jugendleiter/inJungenarbeit → Geschlechtsspezifische Kinder- und JugendarbeitJuristische Person ist die Zusammenfassung von …” „… (→ Gesellschafts- und Unternehmensformen im sozialen Bereich).Petra Schäfter483 Juristische Person …” „… Personen, Sachen oder Vermögen zu einer rechtlich geregelten → Organisation, der von der Rechtsordnung …”

Laura Hamann Kostenbeitrag S. 529

„… Kapitalgesellschaften (AG, GmbH, UG) und → juristische Personen wie die → Stiftung bürgerlichen Rechts, der …” „… Körperschaftssteuer ist die Einkommenssteuer der juristischen Person. Für K. i.S. des § 51 AO (Abgabenordnung) kann …” „… . Unterhalten juristische Personen des öffentlichen Rechts einen Betrieb gewerblicher Art, kann jeder einzelne …”

Erika Koglin Körperschaften S. 529

„… Kapitalgesellschaften (AG, GmbH, UG) und → juristische Personen wie die → Stiftung bürgerlichen Rechts, der …” „… Körperschaftssteuer ist die Einkommenssteuer der juristischen Person. Für K. i.S. des § 51 AO (Abgabenordnung) kann …” „… . Unterhalten juristische Personen des öffentlichen Rechts einen Betrieb gewerblicher Art, kann jeder einzelne …”

Anne Willeke Körperbehinderte Menschen S. 528-529

„… , UG) und → juristische Personen wie die → Stiftung bürgerlichen Rechts, der rechtsfähige → Verein und …” „… Einkommenssteuer der juristischen Person. Für K. i.S. des § 51 AO (Abgabenordnung) kann eine Steuervergünstigung …” „… befreit sein, nicht jedoch für ihren wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb. Unterhalten juristische Personen …”

Diana Eschelbach Kostenbeteiligung S. 529-530

„… Kapitalgesellschaften (AG, GmbH, UG) und → juristische Personen wie die → Stiftung bürgerlichen Rechts, der …” „… Körperschaftssteuer ist die Einkommenssteuer der juristischen Person. Für K. i.S. des § 51 AO (Abgabenordnung) kann …” „… . Unterhalten juristische Personen des öffentlichen Rechts einen Betrieb gewerblicher Art, kann jeder einzelne …”

Lutz Haertlein Vaterschaftsprozess S. 949-950

„… . Überschuldung einer natürlichen oder → juristischen Person die Gesamtvollstreckung in das pfändbare → Vermögen …” „… (→ Vaterschaftsprozess) dritter Rechtsgrund für die Begründung der (juristischen) Vaterschaft (§§ 1592 Nr. 2, 1594 ff …” „… (juristische) Vaterschaft eines anderen Mannes besteht (§ 1594 Abs. 2 BGB) oder wenn sie den Erfordernissen der …”

Florian Faust Rechtsdienstleistung S. 708

„… Anleitung einer Person erfolgen, die die Befähigung zum Richteramt (Zweite Juristische Staatsprüfung …” „… nur dann rechtsfähig, wenn sie als → juristische Personen von der Rechtsordnung als Träger von …” „… subjektive Rechte Personen zu und unterscheidet zwischen natürlichen Personen und Personenvereinigungen …”

Olgierd Adolph Rechtsfähigkeit S. 708-709

„… Anleitung einer Person erfolgen, die die Befähigung zum Richteramt (Zweite Juristische Staatsprüfung …” „… nur dann rechtsfähig, wenn sie als → juristische Personen von der Rechtsordnung als Träger von …” „… subjektive Rechte Personen zu und unterscheidet zwischen natürlichen Personen und Personenvereinigungen …”

Olgierd Adolph Rechtsbehelf S. 707-708

„… Anleitung einer Person erfolgen, die die Befähigung zum Richteramt (Zweite Juristische Staatsprüfung …” „… nur dann rechtsfähig, wenn sie als → juristische Personen von der Rechtsordnung als Träger von …” „… subjektive Rechte Personen zu und unterscheidet zwischen natürlichen Personen und Personenvereinigungen …”

Petra Mund Säuglingsfürsorge S. 741-742

„… → Rechtsnorm, die von bestimmten → juristischen Personen im Rahmen ihrer Regelungshoheit erlassen werden kann …” „… eigenständigen Rechtsgestaltungsbefugnis für die jeweilige juristische Person. Im Privatrecht z.B. regeln …” „… bei den unter dieses Gesetz fallenden Leistungsbezieher/innen regelmäßig um Personen mit einer …”

Theresia Höynck Jugendkriminalität S. 474-475

„… Voraussetzungen juristische Personen und Personenvereinigungen anerkannt werden.Matthias SelleJugendkammer …” „… → JugendgerichteJugendkriminalität Unter J. versteht man juristisch die Gesamtheit der von Jugendlichen (14 bis unter 18 Jahre) oder …” „… Zugewanderten bzw. von Personen mit Migrationshintergrund gibt es unterschiedliche Befunde. Ein Teil der in …”

Ernst-Wilhelm Luthe Sanktion S. 740-741

„… → Rechtsnorm, die von bestimmten → juristischen Personen im Rahmen ihrer Regelungshoheit erlassen werden kann …” „… eigenständigen Rechtsgestaltungsbefugnis für die jeweilige juristische Person. Im Privatrecht z.B. regeln …” „… lebenslangen Prozessen der Regulation des Person(en)-Umwelt-Gleichgewichts immer erneut hergestellt. Krisen …”

Maria Meyer-Höger Unwirtschaftliches Verhalten S. 948-949

„… rund 11.800 Personen in U., darunter ganz überwiegend Männer.Jörg KinzigUnwirtschaftliches Verhalten …” „… werden. Voraussetzung für die Abweichung ist, dass die leistungsberechtigte Person ungeeignet ist …” „… persönliche und soziale Unterstützungsmaßnahmen (z.B. Erlernen von Haushalts‑/Wirtschaftsplanung …”

Matthias Selle Jugendhilfeträger S. 473-474

„… Voraussetzungen juristische Personen und Personenvereinigungen anerkannt werden.Matthias SelleJugendkammer …” „… das Land Berlin zuständig.Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe sind → persönliche Hilfen für junge …” „… → JugendgerichteJugendkriminalität Unter J. versteht man juristisch die Gesamtheit der von Jugendlichen (14 bis unter 18 Jahre) oder …”

Uwe Schwarze Schuldnerberatung S. 746-747

„… Stand 10/2020 galten in Deutschland rd. 3,5 Mio. Privathaushalte bzw. 6,85 Mio. erwachsene Personen als …” „… → Sozialarbeiter/innen und Sozialpädagog/innen, vereinzelt auch Jurist/innen sowie Bankkaufleute tätig. Vollzeitstellen …” „… (Aufarbeitung schuldenbedingter sozialer und persönlicher Folgeprobleme) sowie (4) → Prävention und …”

Hans Lühmann Jobcenter S. 459-460

„… Dienstherreneigenschaft (Behörde sui generis), weil sie keine vollwertige → juristische Person des → öffentlichen Rechts …” „… Personen/Heranwachsende zwischen 18 und 27 Jahren – oft als »junge Erwachsene« bezeichnet. Die juristische und …” „… → Bedarfsgemeinschaft lebende nichterwerbsfähige Personen. Sie haben → Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts …”

Matthias Hugoth Schuleingangsphase S. 747-748

„… → Sozialarbeiter/innen und Sozialpädagog/innen, vereinzelt auch Jurist/innen sowie Bankkaufleute tätig. Vollzeitstellen …” „… (Aufarbeitung schuldenbedingter sozialer und persönlicher Folgeprobleme) sowie (4) → Prävention und …” „… → Grundsicherung für Einzelpersonen und Familien gewährleistet.In der Praxis dominiert S. als personenbezogene …”

Johannes Zacher Soziale Vorsorge S. 830

„… sich auf eine identifizierte oder eine identifizierbare natürliche oder → juristische Person beziehen …” „… . Die persönlichen Präferenzen, Fähigkeiten und Möglichkeiten der Vorsorge sind zu unterschiedlich …” „… sich aus dem grundrechtlichen Allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs …”

Nina Bolowich Ordnungswidrigkeit S. 626

„… auch überschritten werden. Geldbußen können auch gegen → juristische Personen und Personenvereinigungen …” „… eine Partei trotz Anordnung des persönlichen Erscheinens nicht kann gegen sie ein Ordnungsgeld …” „… Verhandlung nicht beteiligte Personen bei Ungehorsam aus dem Sitzungssaal entfernen sowie zur Ordnungshaft …”

Ulrich Krüger Aktion Psychisch Kranke e.V. (APK) S. 12

„… die Behörde oder → juristische Person erreicht haben. Sind Informationen telefonisch oder z.B. per SMS …” „… wahrheitsgetreue und vollständige A. werden Beteiligte, deren persönliche Daten in den Akten festgehalten sind …” „… Zielen orientieren »personenzentrierten Ansatz«. Schwerpunktthemen seit 2017 sind: seelische Gesundheit …”

Konstanze Rothe Aktenführung S. 11-12

„… (→ Familienverfahrensgesetz [FamFG]) grundsätzlich zu gewähren. Personen, die am Verfahren nicht beteiligt sind (Dritte …” „… Informationsfreiheitsgesetz (IFR) handelt. Erst das Recht auf A. ermöglicht es den betroffenen Personen, ihre Rechte im …” „… Verwaltungsgerichtsordnung [VwGO], 120 Abs. 4 Sozialgerichtsgesetz [SGG]). Um die oftmals sehr persönlichen Daten über die am …”

Stephanie Scholz Dienstleistungsfreiheit S. 191-192

„… Dienstleistung ist auf die Erfüllung eines bestimmten Auftrages durch eine natürliche oder → juristische Person …” „… KruseDienstaufsicht ist die personalrechtliche Aufsicht über die Pflichterfüllung einer bediensteten Person im …” „… Innenverhältnis des Anstellungsträgers durch die dienstvorgesetzte (disziplinarrechtlich vorgesetzte) Person …”

Christiane Trüe Verwaltungsakt S. 969-970

„… ) die V.würdigkeit der Organisation unter Beweis stellen. Auch dem persönlichen V. kommt große …” „… Bedeutung zu, indem Professionelle als ganze Person, über das Tragen ihrer Rolle als Vertreter/innen ihrer …” „… einmalig der Schwangerschaftsberatungsstelle gegenüber aus und wählt ein Pseudonym. Ihre persönlichen …”

Petra von der Linde Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen e.V. (DHS) S. 171-172

„… (Akademien, Institute und Hochschulen) organisiert, die das Beratungskonzept → Supervision für Personen und …” „… Organisationseinheiten im Spannungsfeld Person – → Organisation – → Rolle und Anspruchsgruppen in den Blick …” „… Vollversammlung, Arbeitsausschuss und Sprecherrat (vier Personen). Die Aktivitäten des DBR werden durch ein …”

Heike Schmid-Obkirchner Erziehungsberechtigte/r S. 251-252

„… → Heilpädagogik und → Logopädie. Medizinische und juristische Kompetenz wird i.d.R. durch nebenberuflich Tätige …” „… darüber hinaus jede 251 Erziehungsberechtigte/rsonstige Person über 18 Jahren E., die aufgrund einer …” „… Einrichtungen der Erziehungshilfe verantwortliche Personen, Pflegeeltern, → Erziehungsbeistände bzw …”

Sophie Baumann Familienzusammenführung S. 302-303

„… wird juristisch immer wieder neu verhandelt.Das Aufenthaltsgesetz ermöglicht unter den Voraussetzungen …” „… FreizügG/EU Aufenthaltsrechte für nahestehende Personen, insbes. Lebensgefährt/innen und andere Verwandte …” „… oder Polizei. Gem. § 127 Abs. 1 StPO ist jedermann (Privatpersonen, Polizeibeamte, Staatsanwält/innen …”

Regine Schelle Familienzentren S. 301-302

„… Familienversicherung bestehen für eine Person, die sich aufgrund einer Behinderung nicht selbst unterhalten kann …” „… eine F. ausgeschlossen, wenn die betroffenen Personen zuletzt vor diesen Zeiträumen nicht gesetzlich …” „… soll auch diese Regelung die Solidargemeinschaft davor schützen, von Personen (temporär) für eine …”

Felix Welti Grundrechte S. 381-382

„… Integrität der Person oder von Besitzständen (»status negativus«). Als Rechte auf Mitwirkung …” „… Verfolgte (Art. 16a GG) kommt nur für Nichtdeutsche in Betracht. Soweit G. auf inländische → juristische …” „… Personen, nichtrechtsfähige → Vereine und Handelsgesellschaften ihrem Wesen nach anwendbar sind, gelten sie …”

Helmut Pauls Inzidenz S. 458-459

„… Dienstherreneigenschaft (Behörde sui generis), weil sie keine vollwertige → juristische Person des → öffentlichen Rechts …” „… nichterwerbsfähige Personen. Sie haben → Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts wie den → Regelbedarf …” „… (bzw. Häufigkeit des Auftretens) von Neuerkrankungen innerhalb einer Personengruppe in einem …”

Adelheid von Stösser Aktivierende Pflege S. 12-13

„… die Behörde oder → juristische Person erreicht haben. Sind Informationen telefonisch oder z.B. per SMS …” „… wahrheitsgetreue und vollständige A. werden Beteiligte, deren persönliche Daten in den Akten festgehalten sind …” „… Aktivierungs-/Rehabilitationserfolge finanziell eher bestraft.Adelheid von StösserAlkoholismus → SuchtAlleinerziehende sind Personen …”

Jürgen Burmeister Organisation S. 626-627

„… auch überschritten werden. Geldbußen können auch gegen → juristische Personen und Personenvereinigungen …” „… eine Partei trotz Anordnung des persönlichen Erscheinens nicht kann gegen sie ein Ordnungsgeld …” „… Verhandlung nicht beteiligte Personen bei Ungehorsam aus dem Sitzungssaal entfernen sowie zur Ordnungshaft …”

Uwe Klerks Ordnungsmittel S. 625-626

„… Fällen auch überschritten werden. Geldbußen können auch gegen → juristische Personen und …” „… . gegen Parteien: Erscheint eine Partei trotz Anordnung des persönlichen Erscheinens nicht kann gegen sie …” „… , Sachverständige oder bei der Verhandlung nicht beteiligte Personen bei Ungehorsam aus dem Sitzungssaal entfernen …”

Maria Meyer-Höger Sozialgeheimnis S. 830-832

„… sich auf eine identifizierte oder eine identifizierbare natürliche oder → juristische Person beziehen …” „… . 6, 7 DS-GVO sowie Art. 9 Abs. 2 DS-GVO für besondere Kategorien personenbezogener Daten.Die …” „… → Verein ist eine Genossenschaft als Personengemeinschaft unternehmerisch tätig, um den → Bedarf der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 1057-1071

„… computerassistierte persönliche InterviewsCATI computerassistierte telefonische InterviewsCBCL Child Behaviour …” „… FamiliengerichtFamRZ Zeitschrift für das gesamte FamilienrechtFbJJ Forum behinderter Juristinnen und Juristen …” „… Beschäftigung e.V.NGO non governmental organization (Nichtregierungsorganisation)NJW Neue Juristische …”

Daniel Heinisch Bundesteilhabegeld S. 136-137

„… Personenkreis neu geregelt werden, ohne dass leistungsberechtigte Personen aus dem Kreis der Berechtigten …” „… . Die Höhe und Dauer der Hilfe richten sich nach den persönlichen Umständen, aber auch nach der …” „… behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) im Mai 2013 ein nach Art und Schwere der Beeinträchtigung …”

Nadia Kutscher Digitalisierung S. 192-193

„… Dienstleistung ist auf die Erfüllung eines bestimmten Auftrages durch eine natürliche oder → juristische Person …” „… Dienstleistungen, die durch Personen erbracht werden, z.B. in der häuslichen Altenhilfe. Im Zuge der Umsetzung in …” „… Kapitalverkehrsfreiheit sowie die → Personenfreizügigkeit in der → Europäischen Union (EU) umgesetzt werden können.Eine …”

Sophie Baumann Spätaussiedler/innen S. 874-875

„… sich an Personen mit schwerwiegenden und chronifizierten psychischen Erkrankungen aus dem …” „… juristisch umstritten ist. Die Anerkennung als S. setzt zudem die Geburt vor dem 1.1.1993 und den Zuzug seit …” „… . wird – im Besonderen bei Kindern – eine eigene Realität konstruiert, Gegenständen oder Personen werden …”

Harald Ansen Soziale Ungleichheit S. 828-830

„… sich auf eine identifizierte oder eine identifizierbare natürliche oder → juristische Person beziehen …” „… staatliche Leistungen an Personen oder auch Unternehmen, ohne dass hierfür eine äquivalente Gegenleistung …” „… durch die begünstigte Person erfolgt. Dies ist ein Instrument der → Sozialpolitk, welches aus …”

Sophie Baumann Bundesvertriebenengesetz (BVFG) S. 139-140

„… ), welche aufgrund ihrer Historie und Tatbestandsmerkmale Gegenstand politischer und juristischer …” „… nach § 4 BZRG alle rechtskräftigen Verurteilungen mit den Personendaten der Betroffenen eingetragen …” „… waffenrechtlichen Erlaubnis).Jeder Person über 14 Jahre wird auf Antrag mitgeteilt, welche Eintragungen über sie …”

Franziska Wächter Jugend S. 460-461

„… Erwachsene« bezeichnet. Die juristische und politische Mündigkeit (z.B. volle Strafmündigkeit und …” „… Personen angehören, die u.a. von Trägern der freien Jugendhilfe vorgeschlagen werden. Diese …” „… ; volljährige Jugendliche sind nach dem SGB Personen/Heranwachsende zwischen 18 und 27 Jahren – oft als »junge …”

Hasso Klimitz Psychiatrische Versorgung S. 685-687

„… ThieProzessfähigkeit → HandlungsfähigkeitProzesskostenhilfe bietet für natürliche und → juristische Personen mit …” „… muss nach ihren wirtschaftlichen und persönlichen Verhältnissen nicht, nur zum Teil oder nur in Raten …” „… Angebotsorientierung zur Ausrichtung am → Bedarf und an »personenzentrierten Hilfen« verfolgt langfristig das Ziel …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… ) → Jugendleiter/inJungenarbeit → Geschlechtsspezifische Kinder- und JugendarbeitJuristische Person (Petra Schäfter) 483KAIZEN …” „… BetreuungPersonenstand (Hans-Otto Burschel) 644Personenzentrierung (Alexandra Nier) 644Persönliche Assistenz …” „… Arbeitnehmerfreizügigkeit → PersonenfreizügigkeitArbeitsagentur → Agentur für Arbeit (AfA)Arbeitsamt → Agentur für Arbeit …”

Olgierd Adolph Petition S. 648

„… → juristische Personen des Privatrechts sind uneingeschränkt petitionsberechtigt. Juristischen Personen des …” „… und Behandlungen, Bern 2007; Fiedler, P./Herpertz, S.: Persönlichkeitsstörungen, Einheim 2016; Sachse …” „… Bewirtschaftung, Kleinvieh und zur Sicherung der Ernährung benötigte Nutztiere, persönlich benötigte → Heil- und …”

Ines Freitag-Amtmann Pestalozzi-Fröbel-Verband e.V. (pfv) S. 648

„… → juristische Personen des Privatrechts sind uneingeschränkt petitionsberechtigt. Juristischen Personen des …” „… und Behandlungen, Bern 2007; Fiedler, P./Herpertz, S.: Persönlichkeitsstörungen, Einheim 2016; Sachse …” „… Bewirtschaftung, Kleinvieh und zur Sicherung der Ernährung benötigte Nutztiere, persönlich benötigte → Heil- und …”

Klaus Fröhlich-Gildhoff Persönlichkeitsstörungen S. 647-648

„… eine P. einreichen. Auch → juristische Personen des Privatrechts sind uneingeschränkt …” „… petitionsberechtigt. Juristischen Personen des → öffentlichen Rechts steht dieses Recht nur insoweit zu, als die P …” „… eigenen Person und zu anderen Menschen. Einige dieser Zustandsbilder und Verhaltensmuster entstehen als …”

Anusheh Rafi Satzung S. 741

„… → Rechtsnorm, die von bestimmten → juristischen Personen im Rahmen ihrer Regelungshoheit erlassen werden kann …” „… eigenständigen Rechtsgestaltungsbefugnis für die jeweilige juristische Person. Im Privatrecht z.B. regeln …” „… bei den unter dieses Gesetz fallenden Leistungsbezieher/innen regelmäßig um Personen mit einer …”

Petra Mund Jugendverbände S. 482-483

„… JugendarbeitJuristische Person ist die Zusammenfassung von Personen, Sachen oder Vermögen zu einer rechtlich geregelten …” „… Juristische Person …” „… . zwar Rechtssubjekte, aber keine Personen im üblichen Wortsinn sind, können sie nur durch sog. Organe …”

Lutz Haertlein Pfändungsschutz S. 648-649

„… → juristische Personen des Privatrechts sind uneingeschränkt petitionsberechtigt. Juristischen Personen des …” „… und Behandlungen, Bern 2007; Fiedler, P./Herpertz, S.: Persönlichkeitsstörungen, Einheim 2016; Sachse …” „… Bewirtschaftung, Kleinvieh und zur Sicherung der Ernährung benötigte Nutztiere, persönlich benötigte → Heil- und …”

Olgierd Adolph Schöff/innen S. 745

„… ) sind Personen, die dort, wo es gesetzlich vorgesehen ist (vgl. §§ 28 ff. GVG …” „… Teilnahme juristischer Lai/innen an Entscheidungen der Judikative ist als Akt der unmittelbaren Demokratie …” „… ist eine dem S.amt vergleichbare Beteiligung juristischer Lai/innen vorgesehen. Dort sind das die …”

Jörg Kinzig Schuld S. 745-746

„… ) sind Personen, die dort, wo es gesetzlich vorgesehen ist (vgl. §§ 28 ff. GVG …” „… Teilnahme juristischer Lai/innen an Entscheidungen der Judikative ist als Akt der unmittelbaren Demokratie …” „… ist eine dem S.amt vergleichbare Beteiligung juristischer Lai/innen vorgesehen. Dort sind das die …”

Diana Eschelbach Schnittstellen im Sozialrecht S. 744-745

„… BGB kann die Person, der wegen Verletzung des Körpers, der Gesundheit, der Freiheit oder der sexuellen …” „… Hilfegewährung.Diana EschelbachSchöff/innen (althochdt. sceffino; lat. scabini) sind Personen, die dort, wo es …” „… Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden. Die Teilnahme juristischer Lai/innen an Entscheidungen der …”

Melanie Kößler Flüchtlinge S. 305-306

„… Ausgangspunkt für die juristische Begriffsdefinition im Flüchtlingsrecht ist die Genfer Flüchtlingskonvention …” „… [UNHCR]): Danach ist ein F. eine Person, die »aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer …” „… Gesetzen wird er als juristischer Fachbegriff weiterhin genutzt. Im allgemeinen Sprachgebrauch wird …”

Birger Hartnuß, Ansgar Klein Bürgerschaftliches Engagement S. 143-144

„… → juristische Personen, den Vertragsschluss und die → Verjährung). Das zweite Buch enthält das Schuldrecht …” „… leicht verständliches »Gesetz für Juristen«. Es enthält diejenigen privatrechtlichen Normen, die für …” „… %). B. unterstützen auch Personen und Organisationen beim stifterischen Engagement und verwalteten …”

Florian Faust Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) S. 143

„… → juristische Personen, den Vertragsschluss und die → Verjährung). Das zweite Buch enthält das Schuldrecht …” „… leicht verständliches »Gesetz für Juristen«. Es enthält diejenigen privatrechtlichen Normen, die für …”

Ina Bürkel Behördenbetreuung S. 91

„… → Betreuungsbehörde als → juristische Person. Die B. ist nachrangig (§ 1900 Abs. 4 BGB), da wegen der Anforderung …” „… eines persönlichen Kontaktes zwischen Betreuer/in und betreuter Person (§ 1897 Abs. 1 BGB, § 1901 Abs. 3 …” „… S. 3 BGB) vorrangig eine natürliche Person zu bestellen ist (§ 1897 Abs. 1 BGB) und auch dem …”

Uwe Berlit Bestattungskosten S. 104

„… Bestattungspflicht (BSG 29.9.2009 – BSGE 104, 219). Eine bestattungsverpflichtete → juristische Person (Krankenhaus …” „… , 323). Der verpflichteten Person sind die B. stets dann zuzumuten, soweit sie aus dem Nachlass …” „… sowie die personale Nähe zur verstorbenen Person waren. Zerrüttete Verwandtschaftsverhältnisse erhöhen …”

Olgierd Adolph Rechtliches Gehör S. 706

„… Landesverfassungen), gilt vor allen Gerichten und kommt allen natürlichen und → juristischen Personen zu. Er wird …” „… geeignete Person für eine ehrenamtliche Betreuung zur Verfügung steht. Allerdings sind bei der …” „… Betreuerauswahl die Wünsche der betroffenen Person zu beachten, § 1897 Abs. 4 BGB (§ 1816 Abs. 2 BGB n.F.) und …”

Edna Rasch Betreuungsverfügung S. 108

„… . Über die Anerkennungsvoraussetzungen hinaus können B. als → juristische Person subsidiär zu …” „… natürlichen Personen zum rechtlichen Betreuer bestellt werden (Vereinsbetreuungen). Ihre Mitarbeitenden …” „… einer noch nicht unter → Rechtlicher Betreuung stehenden volljährigen Person für den Fall der Betreuung …”

Roland Roth Bürgerkommune S. 142-143

„… sind (z.B. Regelungen über natürliche und → juristische Personen, den Vertragsschluss und die …” „… Zivilgesetzbuch. Das BGB ist ein hoch abstraktes und nicht leicht verständliches »Gesetz für Juristen«. Es …”

Gottfried Eichhoff Hilfe in besonderen Lebenslagen S. 413

„… Persönlichkeitsentwicklung von der abstrakt juristisch bestimmten Volljährigkeit abweicht und junge Menschen insbesondere …” „… (→ Persönlichkeit) eine selbstbestimmte, eigenverantwortliche und selbstständige Lebensführung nicht gewährleistet …” „… Menschen altersgruppenspezifische Probleme im Hinblick auf seine Persönlichkeitsentwicklung vor, die …”

Jürgen Winkler Versorgungsprinzip S. 967

„… Abs. 2 BGB). Willenserklärungen können von natürlichen Personen oder für → juristische Personen …” „… abgegeben werden. Für V.schlüsse von natürlichen Personen wird i.d.R. die volle → Geschäftsfähigkeit …”

Roland Schmidt Versorgungsmanagement S. 967

„… Abs. 2 BGB). Willenserklärungen können von natürlichen Personen oder für → juristische Personen …” „… abgegeben werden. Für V.schlüsse von natürlichen Personen wird i.d.R. die volle → Geschäftsfähigkeit …”

Chrysovalantou Vangeltziki Verband binationaler Familien und Partnerschaften, iaf e.V. S. 950

„… → juristischen Person die Gesamtvollstreckung in das pfändbare → Vermögen erfolgt. Nach § 1 InsO bezweckt …” „… - und Ortsverbänden nimmt der VAMV eine Lotsenfunktion ein und bietet u.a. persönliche → Beratung und …” „… natürlichen Personen – also sowohl Verbraucher/innen als auch Unternehmer/innen – gewährt, wenn zuvor ein …”

Miriam Hoheisel Verband alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV) S. 950

„… → juristischen Person die Gesamtvollstreckung in das pfändbare → Vermögen erfolgt. Nach § 1 InsO bezweckt …” „… - und Ortsverbänden nimmt der VAMV eine Lotsenfunktion ein und bietet u.a. persönliche → Beratung und …” „… natürlichen Personen – also sowohl Verbraucher/innen als auch Unternehmer/innen – gewährt, wenn zuvor ein …”

Anja Mlosch Rechtliche Betreuung S. 705-706

„… allen natürlichen und → juristischen Personen zu. Er wird durch die jeweiligen Prozessordnungen im …” „… Antrag und erfordert den Nachweis der persönlichen Eignung, Zuverlässigkeit und Sachkunde durch die …” „… Vorlage von Nachweisen und durch Bestehen im persönlichen Gespräch, §§ 23, 24 BtOG. Sofern die …”

Ingo Stamm Vereinte Nationen (UN) S. 957

„… bestellen hat, wenn die Ermittlungen zum Vorhandensein einer geeigneten Person für die Aufgaben als …” „… Person, die die Aufgaben ehrenamtlich wahrnehmen würde (§ 1779 Abs. 2 BGB i.d.F. ab dem 1.1.2023).Birgit …” „… persönlichen Wohl vereinbar erscheinen, zu vertreten. Das Recht des Kindes auf eine direkte Begegnung mit dem …”

Holger Sweers Aidshilfe S. 10-11

„… , juristischen, sozioökonomischen, kulturellen – Strukturen beeinflusst wird, Verhaltens- und …” „… (→ Familienverfahrensgesetz [FamFG]) grundsätzlich zu gewähren. Personen, die am Verfahren nicht beteiligt sind (Dritte …” „… Informationsfreiheitsgesetz (IFR) handelt. Erst das Recht auf A. ermöglicht es den betroffenen Personen, ihre Rechte im …”

Kerrin Stumpf Betreuungsverein S. 107-108

„… → Betreuungsverfügungen zu informieren. Über die Anerkennungsvoraussetzungen hinaus können B. als → juristische Person …” „… Betreuervorschlag an das Gericht ist zu begründen und hat bestimmte Angaben zur persönlichen Eignung zu enthalten …” „… über ihre persönliche Eignung, ausreichende Sachkunde und eine Berufshaftpflichtversicherung vorlegen …”

Daniel Heinisch Vertrag S. 967-968

„… Abs. 2 BGB). Willenserklärungen können von natürlichen Personen oder für → juristische Personen …” „… abgegeben werden. Für V.schlüsse von natürlichen Personen wird i.d.R. die volle → Geschäftsfähigkeit …” „… müssen nur selten persönlich abgegeben werden (z.B. Schließung einer → Ehe) und sind daher auch durch …”

Philip Hagedorn Beihilfen S. 91-92

„… → Betreuungsbehörde als → juristische Person. Die B. ist nachrangig (§ 1900 Abs. 4 BGB), da wegen der Anforderung …” „… eines persönlichen Kontaktes zwischen Betreuer/in und betreuter Person (§ 1897 Abs. 1 BGB, § 1901 Abs. 3 …” „… S. 3 BGB) vorrangig eine natürliche Person zu bestellen ist (§ 1897 Abs. 1 BGB) und auch dem …”

Antje Welke Behindertenverbände S. 90-91

„… Führung einer → rechtlichen Betreuung durch die → Betreuungsbehörde als → juristische Person. Die B. ist …” „… nachrangig (§ 1900 Abs. 4 BGB), da wegen der Anforderung eines persönlichen Kontaktes zwischen Betreuer/in …” „… und betreuter Person (§ 1897 Abs. 1 BGB, § 1901 Abs. 3 S. 3 BGB) vorrangig eine natürliche Person zu …”

Anika Cieslik Rechtsanspruch S. 706-707

„… Landesverfassungen), gilt vor allen Gerichten und kommt allen natürlichen und → juristischen Personen zu. Er wird …” „… geeignete Person für eine ehrenamtliche Betreuung zur Verfügung steht. Allerdings sind bei der …” „… Betreuerauswahl die Wünsche der betroffenen Person zu beachten, § 1897 Abs. 4 BGB (§ 1816 Abs. 2 BGB n.F.) und …”

Anja Mlosch Betreuungsvermeidung S. 108-109

„… . Über die Anerkennungsvoraussetzungen hinaus können B. als → juristische Person subsidiär zu …” „… natürlichen Personen zum rechtlichen Betreuer bestellt werden (Vereinsbetreuungen). Ihre Mitarbeitenden …” „… einer noch nicht unter → Rechtlicher Betreuung stehenden volljährigen Person für den Fall der Betreuung …”

Claudia Tietz Deutscher Behindertenrat S. 172

„… Themen.Gremien des DBR sind Vollversammlung, Arbeitsausschuss und Sprecherrat (vier Personen). Die Aktivitäten …” „… der Möglichkeit der persönlichen Mitgliedschaft fungiert der DBSH entsprechend für Verbände und …” „… Zusammenschlüsse von Berufsgruppen der Sozialen Arbeit (juristische Mitglieder), als Dachverband für die …”

Jan Eilrich Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) S. 172

„… Themen.Gremien des DBR sind Vollversammlung, Arbeitsausschuss und Sprecherrat (vier Personen). Die Aktivitäten …” „… der Möglichkeit der persönlichen Mitgliedschaft fungiert der DBSH entsprechend für Verbände und …” „… Zusammenschlüsse von Berufsgruppen der Sozialen Arbeit (juristische Mitglieder), als Dachverband für die …”

Veronika Tacke Organisationssoziologie S. 630

„… statutengemäß die Förderung der Zusammenarbeit der auf dem Gebiet der → Sozialen Arbeit tätigen juristischen und …” „… physischen Personen sowie die Entwicklung neuer und die Verbesserung bestehender Arbeitsmethoden und …” „… Städtebund und der Gemeindebund mit jeweils einer Person sowie Repräsentant/innen der wichtigsten …”

Corinna Grühn Prozesskostenhilfe S. 685

„… ThieProzessfähigkeit → HandlungsfähigkeitProzesskostenhilfe bietet für natürliche und → juristische Personen mit …” „… muss nach ihren wirtschaftlichen und persönlichen Verhältnissen nicht, nur zum Teil oder nur in Raten …”

Birgit Hoffmann Vereinspflegschaft/Vereinsvormundschaft S. 956-957

„… Vereins setzt voraus, dass keine geeignete Person vorhanden ist, die die Aufgaben als Pfleger/in bzw …” „… Pfleger/Vormund ist von der persönlichen Bestellung von Mitarbeitenden eines Vereins zu Pfleger/innen bzw …” „… . Vormund/innen zu unterscheiden. Die persönliche Bestellung von Mitarbeitenden bedarf der Zustimmung des …”

Reinhard Wiesner Hilfen für junge Volljährige S. 413-414

„… Persönlichkeitsentwicklung von der abstrakt juristisch bestimmten Volljährigkeit abweicht und junge Menschen insbesondere …” „… (→ Persönlichkeit) eine selbstbestimmte, eigenverantwortliche und selbstständige Lebensführung nicht gewährleistet …” „… Menschen altersgruppenspezifische Probleme im Hinblick auf seine Persönlichkeitsentwicklung vor, die …”

Michael Bolowich Beschlagnahme S. 103-104

„… – BSGE 104, 219). Eine bestattungsverpflichtete → juristische Person (Krankenhaus, Heimträger) ist nur …” „… verpflichteten Person sind die B. stets dann zuzumuten, soweit sie aus dem Nachlass, Sterbegeldversicherungen …” „… verstorbenen Person waren. Zerrüttete Verwandtschaftsverhältnisse erhöhen die Anforderungen an die …”

Maria Wersig Versorgungsausgleich S. 966-967

„… Personen oder für → juristische Personen abgegeben werden. Für V.schlüsse von natürlichen Personen wird …” „… vertragliche Vereinbarungen lässt. Die versicherten Personen, die Versicherungsfälle, die Leistungen, die …”

Andreas Krampe Normen S. 615-617

„… , sowie andere → juristische Personen des → öffentlichen und privaten Rechts, die zu dem besonderen Zweck …” „… und wieder an das Hilfesystem herangeführt werden sollen. Darüber hinaus sind es aber auch Personen …” „… → Erziehungsberatung. Die innere Schwelle, sich mit persönlichen oder familiären Problemen an Dritte zu wenden, soll …”

Maud Zitelmann Verfahrensbeistand für Minderjährige S. 957-958

„… bestellen hat, wenn die Ermittlungen zum Vorhandensein einer geeigneten Person für die Aufgaben als …” „… Person, die die Aufgaben ehrenamtlich wahrnehmen würde (§ 1779 Abs. 2 BGB i.d.F. ab dem 1.1.2023).Birgit …” „… persönlichen Wohl vereinbar erscheinen, zu vertreten. Das Recht des Kindes auf eine direkte Begegnung mit dem …”

Gerhard Melinz Österreichisches Komitee für Soziale Arbeit (ÖKSA) S. 630-631

„… statutengemäß die Förderung der Zusammenarbeit der auf dem Gebiet der → Sozialen Arbeit tätigen juristischen und …” „… physischen Personen sowie die Entwicklung neuer und die Verbesserung bestehender Arbeitsmethoden und …” „… Städtebund und der Gemeindebund mit jeweils einer Person sowie Repräsentant/innen der wichtigsten …”

Werner Hesse Grundpflege S. 380-381

„… . Soweit G. auf inländische → juristische Personen, nichtrechtsfähige → Vereine und Handelsgesellschaften …” „… öffentlichen Gewalt. G. gewährleisten als Abwehrrechte Freiheiten sowie die Integrität der Person oder von …” „… werden garantiert: Leben, körperliche Unversehrtheit und Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2, 102, 104 …”

Wolfhard Kohte, Dörte Busch Verbraucherinsolvenz S. 950-951

„… → juristischen Person die Gesamtvollstreckung in das pfändbare → Vermögen erfolgt. Nach § 1 InsO bezweckt …” „… - und Ortsverbänden nimmt der VAMV eine Lotsenfunktion ein und bietet u.a. persönliche → Beratung und …” „… natürlichen Personen – also sowohl Verbraucher/innen als auch Unternehmer/innen – gewährt, wenn zuvor ein …”

Kerstin Piontkowski Verein S. 953-954

„… erwirbt der V. die rechtliche Stellung einer → juristischen Person. Der Name des V. erhält den Zusatz …” „… → KriminalpräventionVerein ist ein freiwilliger, auf Dauer angelegter Zusammenschluss von mehreren Personen zur …” „… Geschäftsführung für den V. Er kann aus einer oder mehreren Personen bestehen. Zudem können für einzelne …”

Klaus Müller Verbraucherschutz S. 952-953

„… erwirbt der V. die rechtliche Stellung einer → juristischen Person. Der Name des V. erhält den Zusatz …” „… → KriminalpräventionVerein ist ein freiwilliger, auf Dauer angelegter Zusammenschluss von mehreren Personen zur …” „… Geschäftsführung für den V. Er kann aus einer oder mehreren Personen bestehen. Zudem können für einzelne …”

Johanna Thie Prostitution S. 683-685

„… bietet für natürliche und → juristische Personen mit geringem → Einkommen bzw. → Vermögen die Möglichkeit …” „… . Der Begriff gilt unabhängig vom Geschlecht der Person, die sich prostituiert. Grundlegend ist die …” „… Seite die Verteidigung der individuellen Rechte wie der persönlichen Freiheit, des Rechts auf freie …”

Albert Scherr Hilfe/Helfen S. 411-413

„… Persönlichkeitsentwicklung von der abstrakt juristisch bestimmten Volljährigkeit abweicht und junge Menschen insbesondere …” „… Hilfebedürftigkeit Als hilfebedürftig ist eine Person anzusehen, die ohne fremde Hilfe nicht in der …” „… Ursache die Notlage, die zu einer H. führte, hat, sodass auch eine Person, die ihre Notlage selbst …”

Ulrich Krüger Betreutes Wohnen behinderter und psychisch kranker Menschen S. 104-106

„… Bestattungspflicht (BSG 29.9.2009 – BSGE 104, 219). Eine bestattungsverpflichtete → juristische Person (Krankenhaus …” „… , 323). Der verpflichteten Person sind die B. stets dann zuzumuten, soweit sie aus dem Nachlass …” „… sowie die personale Nähe zur verstorbenen Person waren. Zerrüttete Verwandtschaftsverhältnisse erhöhen …”

Michael Leinenbach Deutscher Berufsverband für Soziale Arbeit e.V. (DBSH) S. 172-173

„… Themen.Gremien des DBR sind Vollversammlung, Arbeitsausschuss und Sprecherrat (vier Personen). Die Aktivitäten …” „… der Möglichkeit der persönlichen Mitgliedschaft fungiert der DBSH entsprechend für Verbände und …” „… Zusammenschlüsse von Berufsgruppen der Sozialen Arbeit (juristische Mitglieder), als Dachverband für die …”

Jürgen Burmeister Organisationskultur S. 629-630

„… Gebiet der → Sozialen Arbeit tätigen juristischen und physischen Personen sowie die Entwicklung neuer …” „… Bundesländer Österreichs, der Österreichische Städtebund und der Gemeindebund mit jeweils einer Person sowie …”

Hermann Krieger Fortbildungs-Akademie des Deutschen Caritasverbandes S. 309-310

„… , psychiatrische, juristische, kriminologische, sozialwissenschaftliche und pflegewissenschaftliche Aspekte …” „… ermöglicht den Erwerb neuer Kompetenzen zur fachlich und persönlich qualifizierten Aufgabenwahrnehmung …” „… Fähigkeit des Einzelnen, Kenntnisse und Fertigkeiten sowie persönliche, soziale und methodische …”

Silke Birgitta Gahleitner Bindung/Beziehung in der Sozialen Arbeit S. 118-120

„… und angestellte Personen, Anspruchsgegner ist die Arbeit gebende Person oder → Organisation. Der B …” „… Verbindungen eines Menschen zu Personen, zu denen er kontinuierlich über Raum und Zeit hinweg in Beziehung …” „… → Exploration. Die Abwesenheit stabiler B.personen hingegen behindert die freie Exploration und damit eine …”

Nausikaa Schirilla Flüchtlings(sozial)arbeit S. 306

„… er als juristischer Fachbegriff weiterhin genutzt. Im allgemeinen Sprachgebrauch wird zunehmend der …” „… Person trifft.Melanie KößlerFlüchtlings(sozial)arbeit umfasst → Soziale Arbeit mit Geflüchteten …”

Peter Herrmann Offene Methode der Koordinierung (OMK) S. 617

„… . Gebietskörperschaften, d.h. Bund, Länder und → Gemeinden, sowie andere → juristische Personen des → öffentlichen und …”

Roland Simon Bundesstiftung Mutter und Kind - Schutz des ungeborenen Lebens S. 136

„… . Die Höhe und Dauer der Hilfe richten sich nach den persönlichen Umständen, aber auch nach der …” „… behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) im Mai 2013 ein nach Art und Schwere der Beeinträchtigung …”

Mechthild Paul Bundesstiftung Frühe Hilfen S. 136

„… . Die Höhe und Dauer der Hilfe richten sich nach den persönlichen Umständen, aber auch nach der …” „… behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) im Mai 2013 ein nach Art und Schwere der Beeinträchtigung …”

Gerhard Timm, Sabina Bombien-Theilmann Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) S. 127-128

„… seniorenpolitisch tätige → juristische Personen vergeben werden, die das Ziel haben, ältere Menschen in ihrem …” „… . Höchstes Gremium ist die Mitgliederversammlung, in der alle Spitzenverbände mit max. drei Personen …”

Klaus Fröhlich-Gildhoff Bulimia nervosa S. 126-127

„… Menschen.Zuwendungen nach dem B. können an seniorenpolitisch tätige → juristische Personen vergeben werden, die das …” „… Budget → Haushaltsplan, → Persönliches Budget (PB)Budgetierung ist der betriebswirtschaftliche …”

Irene Vorholz Föderalismus S. 306-307

„… er als juristischer Fachbegriff weiterhin genutzt. Im allgemeinen Sprachgebrauch wird zunehmend der …” „… Person trifft.Melanie KößlerFlüchtlings(sozial)arbeit umfasst → Soziale Arbeit mit Geflüchteten …” „… eine ihren persönlichen Möglichkeiten entsprechende schulische → Bildung und → Erziehung verwirklicht …”

Thomas von Holt Finanzierung sozialer Dienste und Einrichtungen S. 304-305

„… Gewährleistung des physischen → Existenzminimums für Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenen …” „… Kapitalbeschaffung (eigen bzw. fremd) verfolgt wird.Jörg KruttschnittFlüchtlinge Ausgangspunkt für die juristische …” „… getreten ist (→ Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen [UNHCR]): Danach ist ein F. eine Person …”

Verena Lingg Zentrale Anlaufstelle für Mediation S. 1012-1013

„… hochemotionalen Lebenslagen alleingelassen. Aber Fachkräfte vor Ort, aus juristischen wie sozialpädagogischen …” „… Personen schnell, problembezogen und situationsgerecht Hilfe aus einer Hand angeboten werden Die Z. F …” „… ) erschwert. Kernaufgaben bilden somit die → Beratung und persönliche Unterstützung von Menschen, die vom …”

Franz Wilhelm Dollinger Verwaltungsrecht S. 972-973

„… → juristische Personen, rechtsfähige Vereinigungen und Behörden) gegen Akte der Exekutive nach den Regeln des …” „… ) und ein Recht auf Geheimhaltung persönlicher Daten (§ 30 VwVfG; § 35 SGB I; §§ 67 ff. SGB X …”

Sigrid Tschöpe-Scheffler Erziehungsstile S. 255-257

„… . → Familien, Paare sowie Einzelpersonen mit pädagogischer Qualifikation und besonderer persönlicher Eignung …” „… → Persönlichkeit entwickeln kann. Das Anliegen des Forscherpaars war es u.a., die Auswirkungen eines Unterrichts …” „… darzustellen, der an der Person des Kindes ebenso orientiert ist wie an dem Lehrplan. Begriffe wie …”

Janina Bessenich, Thorsten Hinz Bundesarbeitsgemeinschaft der Berufsbildungswerke (BAG BBW) S. 127

„… seniorenpolitisch tätige → juristische Personen vergeben werden, die das Ziel haben, ältere Menschen in ihrem …”

Anja Kuntscher Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) S. 127

„… seniorenpolitisch tätige → juristische Personen vergeben werden, die das Ziel haben, ältere Menschen in ihrem …”

Paloma Miersch Bundesaltenplan S. 127

„… seniorenpolitisch tätige → juristische Personen vergeben werden, die das Ziel haben, ältere Menschen in ihrem …”

Burkard Wilke Spendenwesen S. 875

„… rie sowie ihrer Tatbestandsmerkmale politisch und juristisch umstritten ist. Die Anerkennung als S …” „… . wird – im Besonderen bei Kindern – eine eigene Realität konstruiert, Gegenständen oder Personen werden …”

Ulrich Schwanecke Verwaltungsfachkraft S. 970

„… Zahl Jurist/innen als V. tätig. Von wesentlicher Bedeutung sind die Fachkräftegebote in der …” „… Jugendhilfe gehören persönliche Eignung und eine den jeweiligen Aufgaben entsprechende Ausbildung oder das …”

Jörg Kruttschnitt Finanzplanung S. 305

„… Ausgangspunkt für die juristische Begriffsdefinition im Flüchtlingsrecht ist die Genfer Flüchtlingskonvention …” „… [UNHCR]): Danach ist ein F. eine Person, die »aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer …”

Anuschka Novakovic Öffentlicher Auftrag S. 617-618

„… . Gebietskörperschaften, d.h. Bund, Länder und → Gemeinden, sowie andere → juristische Personen des → öffentlichen und …”

Ansgar Klein Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) S. 135-136

„… . Die Höhe und Dauer der Hilfe richten sich nach den persönlichen Umständen, aber auch nach der …” „… behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) im Mai 2013 ein nach Art und Schwere der Beeinträchtigung …”

Klaus Fröhlich-Gildhoff Aggression S. 9-10

„… Ausbildungs- und Arbeitsmarkt unterstützen sollen (vgl. § 1 SGB III).Bezieht eine arbeitsuchende Person keine …” „… maßgeblich von – politischen, juristischen, sozioökonomischen, kulturellen – Strukturen beeinflusst wird …”

Petra Mund Förderschule S. 307-308

„… eine ihren persönlichen Möglichkeiten entsprechende schulische → Bildung und → Erziehung verwirklicht …” „… Psychiatrie und Rechtsmedizin und hat die auf wissenschaftlichen Grundlagen beruhende Beratung von Juristen …”

Klaus Kraimer Professionalisierung S. 681-682

„… Jurist/innen), welche sich durch Strukturmerkmale wie Autonomie und wissenschaftlichen Habitus auszeichnen …” „… : den herzustellenden Projektbestandteilen, den dafür verantwortlichen Personen und der Abfolge der …”

Klaus Fröhlich-Gildhoff Spiel S. 875-876

„… rie sowie ihrer Tatbestandsmerkmale politisch und juristisch umstritten ist. Die Anerkennung als S …” „… . wird – im Besonderen bei Kindern – eine eigene Realität konstruiert, Gegenständen oder Personen werden …”

Hans Christoph Reiss Verwaltungsmodernisierung S. 971-972

„… → juristische Personen, rechtsfähige Vereinigungen und Behörden) gegen Akte der Exekutive nach den Regeln des …”

Edna Rasch Verwaltungsgerichte S. 970-971

„… Zahl Jurist/innen als V. tätig. Von wesentlicher Bedeutung sind die Fachkräftegebote in der …” „… Jugendhilfe gehören persönliche Eignung und eine den jeweiligen Aufgaben entsprechende Ausbildung oder das …”

Lutz Haertlein Vaterschaftsanerkennung S. 949

„… (→ Vaterschaftsprozess) dritter Rechtsgrund für die Begründung der (juristischen) Vaterschaft (§§ 1592 Nr. 2, 1594 ff …” „… (juristische) Vaterschaft eines anderen Mannes besteht (§ 1594 Abs. 2 BGB) oder wenn sie den Erfordernissen der …” „… Personenstandsregister sind fünf Jahre verstrichen). Der Mann kann die V. widerrufen, wenn sie ein Jahr nach Beurkundung …”

Angela Smessaert Erziehungsanspruch S. 249

„… des Gesetzes ein E. ergibt, ist im Rahmen der allgemeinen juristischen Auslegungsmethoden zu …” „… ergibt sich daraus, dass die → Adressat/innen des § 27 SGB VIII die Personensorgeberechtigten …” „… Personensorgeberechtigten. Als subjektiver Rechtsanspruch ist der E. nach § 27 Abs. 1 SGB VIII im üblichen Verwaltungs- und …”

Silke Naudiet Erziehungsberatung S. 250-251

„… Personensorgeberechtigten. Kinder und Jugendliche können nach § 8 SGB VIII ohne Wissen der Eltern E. in Anspruch nehmen …” „… → Heilpädagogik und → Logopädie. Medizinische und juristische Kompetenz wird i.d.R. durch nebenberuflich Tätige …” „… E.schaft stellt eine ambulante Form der → Hilfe zur Erziehung dar. Der/die Personensorgeberechtigte hat …”

Heike Schmid-Obkirchner Erziehungsbeistand S. 249-250

„… des Gesetzes ein E. ergibt, ist im Rahmen der allgemeinen juristischen Auslegungsmethoden zu …” „… SGB VIII die Eltern bzw. die Personensorgeberechtigten. Kinder und Jugendliche können nach § 8 SGB …” „… ergibt sich daraus, dass die → Adressat/innen des § 27 SGB VIII die Personensorgeberechtigten …”

Werner Thole Erziehung S. 247-249

„… des Gesetzes ein E. ergibt, ist im Rahmen der allgemeinen juristischen Auslegungsmethoden zu …” „… ergibt sich daraus, dass die → Adressat/innen des § 27 SGB VIII die Personensorgeberechtigten …” „… Personensorgeberechtigten. Als subjektiver Rechtsanspruch ist der E. nach § 27 Abs. 1 SGB VIII im üblichen Verwaltungs- und …”

doi.org/10.5771/9783748911784

Stephan Szalai - Personengesellschaften, Rechtsfähigkeit und Leistungsstörungen

No access

Select

Stephan Szalai

Personengesellschaften, Rechtsfähigkeit und Leistungsstörungen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 798 2013

Results in this title

Juristische Person S. 35-37

„… . § 14 BGB differenziert zwischen juristischen Personen und rechtsfähigen Personengesellschaften. 16 …” „… »Personenvereinigung ohne Rechtspersönlichkeit« bezeichnet21. b) Der Begriff der juristischen Person ist jedoch weiter …” „… «. Nicht geklärt ist damit, wann eine Personengesellschaft 28 Vgl. Flume, Juristische Person, § 2 VII, S …”

Rechtspersönlichkeit S. 46-51

„… seit der Anerkennung der Rechtsfähigkeit der GbR eine Unterscheidung100. Juristische Personen besitzen …” „… I; Wolff, Organschaft und juristische Person (Bd. 1 1968), S. 128; Ritter, Die werdende juristische …” „… feststellt, dass es sich um keine juristischen Personen handele, diese aber zugleich als teilrechtsfähig …”

Zwischenergebnis und Folgerungen S. 51-53

„… Personenvereinigungen mit der Beschränkung auf juristische Personen existiert nicht130. So kommt Personengesellschaften …” „… . Die Rechtsfähigkeit ist deriviert vom Personenbestand, wohingegen bei juristischen Personen im Zweifel …” „… . 134 A.A. mit der Auffassung, rechtsfähige Personengesellschaften seien (z.T.) juristische Personen …”

Rechtsfähigkeit – Begriffsdefinition S. 37-40

„… 37 juristische Person oder eine (rechtsfähige) Personengesellschaft sein. Unterschiede in Bezug auf …” „… immer Kapitalgesellschaften und juristische Personen. Diese Kapitalgesellschaften können ein Unternehmen …” „… tragen oder auch nicht. Es muss aber nicht jede juristische Person, die ein Unternehmen trägt, eine …”

Kapitalgesellschaft S. 35

„… . § 14 BGB differenziert zwischen juristischen Personen und rechtsfähigen Personengesellschaften. 16 …” „… . § 3 UmwG). 4. Juristische Person a) Ein im Zusammenhang mit den oben genannten Gesellschaftsformen …” „… häufig gebrauchter Begriff ist der von der »juristischen Person«. Kennzeichen juristischer Personen im …”

Personengesellschaft S. 34-35

„… entspricht auch nicht dem gesetzgeberischen Willen (vgl. § 3 UmwG). 4. Juristische Person a) Ein im …” „… »juristischen Person«. Kennzeichen juristischer Personen im Privatrecht ist, dass sie als Subjekt gegenüber …” „… genannten Kapitalgesellschaften sind immer juristische Personen19, da sie selbst Träger von Rechten und …”

Gesamthandsgemeinschaft und Gesamthandsvermögen? S. 104-108

„… (rechtsfähigen) Personengesellschaften den juristischen Personen zuschlagen bzw. diese mit juristischen Personen …” „… Gesamthandsgesellschaften für juristische Personen)). 424 Vgl. Huber, FS Lutter (2000), S. 107, 125 ff. 425 Vgl. Kießling, …” „… juristischen Person gleichstellen, das Gesamthandsprinzip soll nur eine Form des rechtsgeschäftlichen Handelns …”

Literaturverzeichnis S. 435-490

„… PERSONEN-VORGESELLSCHAFTEN? – AUSSCHLIEßLICH KAUFLEUTE KRAFT EINTRA-GUNG? – OHG UND KG ALS JURISTISCHE PERSON? – BESONDERER …” „… : DIE GESELLSCHAFT BÜRGERLICHEN RECHTS AUF DEM WEG ZUR JURISTISCHEN PERSON?, JZ 1998, 545-552. Creifelds …” „… , Werner: ALLGEMEINER TEIL DES BÜRGERLICHEN RECHTS, ERSTER BAND/ ZWEITER TEIL, DIE JURISTISCHE PERSON …”

Teilrechtsfähigkeit S. 40-46

„… sich die unbeschränkte Rechtsfähigkeit der juristischen Person von der der rechtsfähigen …” „… höchstrichterliche Rechtsprechung78 entgegenhalten. So soll nach dem BGH bspw. eine juristische Person des …” „… im Rechtsverkehr handlungsfähig ist, also nach damaliger Deutung natürliche oder juristische Personen …”

Gesamthandsstruktur S. 108-109

„… ) Personengesellschaften den juristischen Personen zuschlagen bzw. diese mit juristischen Personen gleichbehandeln443 …” „… Zusammenhang mit der Abgrenzung zur juristischen Person wird versucht, dies durch Gegensatz-Paare zu …” „… (gesamthänderisch) beteiligten Personen ist. Doch bei der Organisation handelt es sich um eine Folge bzw …”

Fazit – Gesamthandsprinzip S. 109-111

„… Personengesellschaften und juristischen Personen propagiert463. 455 M.w.N. Breuninger, Die BGB-Gesellschaft als …” „… . 456 Vgl. dazu Flume, Juristische Person, § 4 I m.w.N.; K. Schmidt; GesR (2002), § 3 I 3b; Habermeier …” „… der einzelnen Gruppenmitglieder ist; sie bildet die Abgrenzung zu juristischen Personen464. Weitere …”

Phänotypen S. 53-63

„… 53 Personengesellschaften unterscheiden sich von juristischen Personen nicht in der Qualität der …” „… Personengesellschaften wie den Kapitalgesellschaften (als juristischen Personen des Privatrechts) die potentielle …” „… Personengesellschaften seien (z.T.) juristische Personen: Wandt, Das Innenrecht der (teil-)rechtsfähigen BGB-Gesellschaft …”

Stellungnahme S. 96-98

„… Personengesellschaft gegenüber Kapitalgesellschaften oder anderen juristischen Personen. Zur Abgrenzung zu …” „… und damit grundsätzlich eine Verkehrsfähigkeit postulieren375, jedoch können juristische Personen und …” „… fragwürdig, da eine »Gesellschaft« allgemeinsprachlich mehrere Personen voraussetzt. Dass grundsätzlich …”

Contra Mehrfachbeteiligung an der Personengesellschaft S. 93-95

„… auch eine Gleichbehandlung von juristischen Personen und Personengesellschaften gefordert355. Entgegen …” „… juristischen Personen und sonstigen verfestigten Personenverbänden ab364. 359 Gegen das Prinzip der …” „… originäre Genese und das Verschwinden von Gesellschaftsanteilen in Personengesellschaften zu beschreiben und …”

Abgrenzungen und tragende Prinzipen S. 63-93

„… juristische Personen sind, sind sie von Personengesellschaften, die nach h.M. keine juristische Personen sind …” „… Rechtspersönlichkeit hingegen nichts. Zu den die juristische Person bzw. Rechtspersönlichkeit ausmachenden Umständen …” „… Selbstorganschaft ist überdies auch Kapitalgesellschaften nicht fremd. So ist die KGaA, eine juristische Person und …”

Fazit S. 427-433

„… ihrer Reichweite von der Rechtsfähigkeit von juristischen Personen. Der Unterschied liegt in der …” „… abgeleitet und von diesem abhängig. Dahingegen kommt diese den juristischen Personen des Privatrechts …” „… dogmatischen Begründung derselben: Bei Personengesellschaften ist die Rechtsfähigkeit vom Personenbestand …”

Gesellschaft S. 33-34

„… «, »Kapitalgesellschaft« und »juristische Person« als z.T. gegenläufige Begriffe zu umreißen. 1. Gesellschaft Eine …” „… Gesellschaft im weiteren Sinne ist jeder rechtsgeschäftliche Zusammenschluss von zwei oder mehr Personen zur …” „… , Partnerschaftsgesellschaft, EWIV, KG, stille Gesellschaft). Die Unterscheidung ähnelt der zwischen Personen- und …”

Zwischenergebnis S. 111-112

„… der einzelnen Gruppenmitglieder ist; sie bildet die Abgrenzung zu juristischen Personen464. Weitere …” „… Personengesellschaften überhaupt als »Prinzip« oder »Grundsatz« des Personengesellschaftsrechts bezeichnen zu wollen …” „… Vielheit von Personen voraus, die sich vertraglich verbinden und einen gemeinsamen Zweck verfolgen. Nach …”

§ 899a BGB und § 47 II GBO S. 147-148

„… rechtsfähig seien, die juristische Person sind, § 124 I HGB würde eine Ausnahme hiervon darstellen632. So …” „… eingetragenen Personen, nachdem vorher der BGH die Grundbuchfähigkeit der GbR anerkannt hatte621. Er geht von …” „… Personenhandelsgesellschaften wird an der Aussparung der GbR in § 3 UmwG auch Kritik geübt619. Insofern kann § 3 UmwG nicht …”

Zusammenfassung S. 425-426

„… Begründungen wegen der Annäherung zur juristischen Person: Barnert, Die Gesellschafterklage im dualistischen …” „… , dass die Anerkennung der Rechtssubjektivität der Personengesellschaft nicht nur mit der …” „… der Personengesellschaften an Kapitalgesellschaften zu verzeichnen1854, die mehr oder weniger stark …”

Auslegung des Gesetzeswortlauts S. 120-135

„… Vertretungsbefugnis bei der GmbH oder anderen juristischen Personen. Sie ist Indiz für ein Verständnis der GbR als …” „… . Gierke meinte, es bestehe neben der ungeteilten Gesellschaftsschuld eine persönliche Verpflichtung der …” „… Gesellschafter persönlich verpflich- 527 So Ulmer/Schäfer, in: MünchKomm-BGB (2009), § 714, Rn. 2, mit …”

Pro Mehrfachbeteiligung an der Personengesellschaft S. 95-96

„… führt die Privatautonomie ins Feld363 bzw. stellt auf die Ähnlichkeiten von juristischen Personen und …” „… 95 bb) Pro Mehrfachbeteiligung an der Personengesellschaft Die Diskussion flammte wieder auf mit …” „… sonstigen verfestigten Personenverbänden ab364. 359 Gegen das Prinzip der Einheitlichkeit des …”

Leistung an die Gesellschaft S. 193-195

„… 193 Damit ist unter Leistung im Schuldrecht jedes Verhalten zu verstehen, wozu sich Personen im …” „… in derselben juristischen Sekunde wie der ihr zustehende Anspruch. Mit der Feststellung der …” „… Gesellschaft. Im Moment des Vertragsschlusses entsteht die Personengesellschaft. Da diese, wie festgestellt …”

Die GbR als »Mutter« aller Personengesellschaften S. 154-157

„… (Personen-)Gesellschaft im Rechtssinne vorliegen. Bei OHG ergeben sich qualifizierte Zweckerfordernisse (Betrieb eines …” „… Personengesellschaften. So auch Plückelmann, in: Gummert MAH Personengesellschaftsrecht (2005), § 4, Rn. 18; Gummert, in …” „… Gesellschaft. Die Partenreederei entsteht durch mehrere Personen und das gemeinsame »Verwenden« eines …”

Weitere Überlegungen zur Rechtsfähigkeit der GbR S. 152-154

„… ) Verleihung der Rechtsfähigkeit Bei der juristischen Person erfolgt die Zuerkennung der Rechtsfähigkeit …” „… »Grundtyp« der Personengesellschaften. So auch Plückelmann, in: Gummert MAH Personengesellschaftsrecht (2005 …” „… Personenhandelsgesellschaften – an. Schon zuvor hatte sich die Rechtsprechung »peu à peu« dieser Sichtweise angenähert648, was …”

Beschlussabhängigkeit der actio pro socio S. 423-425

„… 153 (1989), 1, 14. 1853 Kritisch zu den gängigen Begründungen wegen der Annäherung zur juristischen …” „… Person: Barnert, Die Gesellschafterklage im dualistischen System des Gesellschaftsrechts (2003), S. 73 f …” „… Fragen der Geschäftsführung bei Stengel, in: Beck’sches Handbuch der Personengesellschaften (2009), § 3 …”

§ 124 I HGB S. 148-151

„… der Annahme, dass grundsätzlich nur Personenvereinigungen rechtsfähig seien, die juristische Person …” „… , sowie der Umstand, dass den Personenhandelsgesellschaften schon vor der Normierung des heutigen § 124 I …” „… Rechtsverkehr erleichtert und bei Personenhandelsgesellschaften auch erforderlich ist. Bezüglich des …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-22

„… . Kapitalgesellschaft 35 4. Juristische Person 35 II. (Teil-)Rechtsfähigkeit und Rechtspersönlichkeit 37 1 …” „… Personengesellschaft am Beispiel der Außen-GbR 67 dd) Zwischenfazit 68 d) Persönliche Mitarbeit 69 e …” „… ) Persönliche Haftung 65 aa) Grundsatz 65 bb) Ausnahmen 66 cc) Haftungsbegründung der rechtsfähigen …”

Gesamthandsgemeinschaft – Gesamthandsgesellschaft S. 98-104

„… Rechtsnachfolge der werdenden juristischen Person mit der individualistischen Theorie nicht erklärbar, da so …” „… gebundene Vermögen ist ausgesondert aus dem Vermögen der an der Gesamthand beteiligten Personen. Man spricht …” „… , in der Gesamthand seien die Personen in bestimmter Art und Weise miteinander »verschmolzen und geeint …”

Eigener Lösungsansatz und Systematisierung der verschiedenen Werkzeuge S. 237-253

„… : Bierling, Juristische Prinzipienlehre IV (1911), S. 197 ff. (zit. bei Busche a.a.O.); grundsätzlich (mit …” „… weiteren Sinne werden regelmäßig unmittelbar unmöglich, da nur die eine Person 1069 Vgl. BGH, NJW-RR 1990 …” „… etwa nur diese bestimmte Person selbst dieses (Kunst-)Werk schaffen.) Die bloße Unterscheidung nach …”

Definition – teilweise Unmöglichkeit S. 265-269

„… sich auch nach Aspekten, die Berührungen zur Causa des Anspruchs aufweisen. Juristisch teilbar ist die …” „… Möglichkeit der Teilleistung setzt also die tatsächliche wie die juristische Teilbarkeit voraus1168. Die …” „… juristische »Unteilbarkeit« kann weiter gehen als die physische und andere »Bruchstücke« ergeben, als das bei …”

Zwischenergebnis S. 371-373

„… ; Larenz/Canaris, Methodenlehre (1995), S. 290 f.; Bydlinski, Juristische Methodenlehre (2. Aufl.), S. 547 ff. 1605 …” „… in Personengesellschaften (1998), S. 490. 1607 Für die Frage nach der Verjährung der …” „… Personengesellschaft unvereinbar aa) Rücktritt Als mit dem Wesen der Personengesellschaft unvereinbar dürften die auf …”

Richterliche Rechtsfortbildung S. 157-159

„… , Einführung in das juristische Denken (2005), S. 177; Tolani, »Teilrechtsfähigkeit« von Personenvereinigungen …” „… ist. 667 Vgl. Tolani, »Teilrechtsfähigkeit« von Personenvereinigungen (2009), S. 69 mit Verweis auf …” „… Strukturprinzipien wurde offenbar, dass es Brüche im System des Personengesellschaftsrechts gibt. Insbesondere die …”

Verhältnis zwischen Gesellschaft und Gesellschafter – Verhältnis von Beitrags- und Einlagepflicht zur Gewinnbeteiligung S. 195-200

„… - und Beitragspflichten der Gesellschafter erfasst. Die Gesellschaft entsteht in derselben juristischen …” „… Hüttemann, Leistungsstörungen bei Personengesellschaften (1998), S. 29; a.A. (Leistungsversprechen um den …” „… sei aber erst infolge gänz- 859 Wie hier Hüttemann, Leistungsstörungen bei Personengesellschaften …”

Entwicklung und Meinungsstand zum Gesellschaftsvertrag als »gegenseitigen Vertrag« S. 172-179

„… Leistungspflichten begründet wurden. Schon die römischen Juristen hatten in diesem Zusammenhang den (griechischen …” „… bei Personengesellschaften (1998), S. 35. 743 Vgl. Dernburg, Pandektenrecht II, § 19. Das Merkmal des …” „… »gegenseitiger« Verpflichtungen sein; zitiert bei Hüttemann, Leistungsstörungen bei Personengesellschaften (1998 …”

doi.org/10.5771/9783845244426

Volker Enseleit - Die Vereinigungsfreiheit in Deutschland und Frankreich

No access

Select

Volker Enseleit

Die Vereinigungsfreiheit in Deutschland und Frankreich

Series: Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften

Volume 30 2007

Results in this title

Juristische Personen S. 75-76

„… der Anmeldung mitzuteilen274.III. Juristische PersonenIn Frankreich gilt die Vereinigungsfreiheit für …” „… den Grundrechtskatalog (Art. 19 Abs. III GG für juristische Personen).In Frankreich hingegen werden …” „… natürliche Personen ebenso wieauch für juristische Personen (im technischen Sinne)275. Dies bedeutet …”

Vergleich der Träger des Rechtes der Vereinigungsfreiheit in Deutschland und in Frankreich S. 76-79

„… den Grundrechtskatalog (Art. 19 Abs. III GG für juristische Personen).In Frankreich hingegen werden …” „… ergibt sich folgendes:Die juristischen Personen des Privatrechts sind in beiden Ländern Trägerdes Rechts …” „… Personen anwendbar ist –in Frankreich, da juristische Personen des Privatrechts geschäftsfähig sind, so …”

Grundrechtsfähigkeit S. 62-69

„… PersonenGemäß Art. 19 Abs. III GG sind auch inländische juristische Personen Trägerderjenigen Grundrechte, die …” „… juristische Personen und Vereinigungen selbst Träger des Rechtes der Vereinigungsfreiheit sein können.I …” „… ihrem Wesen nach auf die juristischen Personen angewendet werden können (die Inländereigenschaft ergibt …”

Einschränkungen der kollektiven positiven Vereinigungsfreiheit in Frankreich (Auflösung einer Vereinigung) S. 172-199

„… Art. 121-2 Nouveau code pénal sind juristische Personen (außer dem Staat) strafrechtlich …” „… Personen, die die Straftaten fürdie juristischen Personen selbst begehen, neben der juristischen Person …” „… strafrechtlich verantwortlich bleiben751. Die juristische Person kann somit Täter undauch Teilnehmer einer …”

Ausländer als Träger des Rechtes der Vereinigungsfreiheit S. 72-75

„… Nationalität der Verwalter undVorsitzenden anläßlich der Anmeldung mitzuteilen274.III. Juristische PersonenIn …” „… Frankreich gilt die Vereinigungsfreiheit für natürliche Personen ebenso wieauch für juristische Personen (im …” „… technischen Sinne)275. Dies bedeutet zunächst,daß juristischen Personen des Privatrechts die …”

Die Anfänge des Vereinswesens S. 42-43

„… sehrbekannter Begriff. Die Anhäufung von Reichtümern im Besitz der juristischen Personen(vor allem der Kirche …” „… Anhäufungvon Reichtümern bei juristischen Personen mit der Folge, daß diese Vermögenswerte dem …” „… erwerben, so daß sie als erste juristische Person betrachtet werden kann) führt dazu, daß diese Reichtümer …”

Die Entwicklung nach dem Zweiten Weltkrieg S. 40-42

„… juristischen Personen(vor allem der Kirche, der bereits im alten Rom unter Konstantin die Fähigkeit …” „… der »Main-morte« entgegen. Es bezeichnet die Anhäufungvon Reichtümern bei juristischen Personen mit …” „… verliehenwurde, unbeschränkt Eigentum zu erwerben, so daß sie als erste juristische Person betrachtet werden kann …”

Vergleich der positiven allgemeinen Vereinigungsfreiheit in Deutschland und in Frankreich S. 129-147

„… Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit eines508 Nicht nur Juristen kommen als Mitglieder in Frage. Auch Personen …” „… Spezialitätsgrundsatz546 zu nennen, der Associations mit juristischer Persönlichkeit in ihrer Betätigung beschränkt …” „… Institute sind nicht identisch:Vgl. Ferid, I, 1 D 137142auch in Deutschland juristische Personen des …”

Die unterschiedlichen Arten von »Associations« nach dem Gesetz von 1901 S. 104-113

„… déclarée trotz der fehlenden juristischen Persönlichkeit und obwohl die Mitgliedsbeiträge im Namen aller …” „… (»Journal Officiel«) veröffentlicht, so daß Dritte von der Existenz einer neuen juristischen Person …” „… ° 60110Den Grundsatz der Spezialität, der für alle juristischen Personen426 in Frankreich gilt (und damit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Art. 9 Abs. I GG als »Deutschenrecht« 622. Juristische Personen 65II. Grundrechtsmündigkeit 69B …” „… Träger des Rechtes der Vereinigungsfreiheit 72III. Juristische Personen 75C. Vergleich der Träger des …” „… Hannoversches Forum der RechtswissenschaftenBand 30Herausgegeben von der Juristischen Fakultät der …”

Der Begriff der Vereinigung in Deutschland S. 80-87

„… mehrerer natürlicher oder juristischer Personen mußvorliegen.• Dieser Zusammenschluß muß auf Dauer angelegt …” „… eine Vereinigung gründen.289 v. Münch/Kunig – Löwer, Art. 9 Rn. 27290 Vgl. zu den juristischen Personen …” „… Wesensmerkmal der deutschen Vereinigung: Ein PersonenverbandEs muß ein Zusammenschluß mehrerer juristischer290 …”

Beschränkungen der negativen Vereinigungsfreiheit S. 221-228

„… professionnel« gelten. Auch sie sind juristische Personen des Privatrechts, die eine öffentliche Aufgabe …” „… Zwangsmitgliedschaftdemnach unabhängig von der Einordnung als juristische Person des öffentlichenRechts bzw. des Privatrechts …” „… , denn auch bei der derzeitigen Einordnung als juristische Personen des Privatrechts sind sie keine …”

Vergleich der Einschränkungen der positiven allgemeinen Vereinigungsfreiheit in Deutschland und in Frankreich S. 200-212

„… Strafgesetzbuch (Nouveau code pénal) verabschiedet worden, das auch dieAuflösung von juristischen Personen …” „… Neuerung führte dann auch zu der Bestrafung von juristischen Personen. Zu der gesetzlichen Auflösung einer …” „… den Nouveau code pénal dokumentiert. JuristischePersonen (wozu in Frankreich die allermeisten …”

Inhalte der positiven allgemeinen Vereinigungsfreiheit in Deutschland S. 87-91

„… nach Art. 19 Abs. III GG zu(denn der Begriff »juristische Person« in Art. 19 Abs. III GG ist nicht im …” „… , sowie sämtliche juristischenPersonen des öffentlichen Rechts) gerichtet ist, nicht jedoch gegen andere …” „… Bürgeroder juristische Personen des Privatrechts341. Eine Analogie zu Art. 9 Abs. III Satz2 GG, der für die …”

Der Begriff der Vereinigung in Frankreich S. 94-104

„… / oder juristische) Personen müssen einen Vertrag(schriftlich oder mündlich) geschlossen haben. Schon aus …” „… Gütern, Rechten oder Finanzmitteln zugunsten einer juristischen Person durch die Stifter397. Eine …” „… der französischen Vereinigung: Vertrag zwischen zwei oder mehr PersonenZwei oder mehr (natürliche und …”

Der nichteingetragene Verein nach dem Droit local S. 262-265

„… kann (da dies eine juristische Persönlichkeit voraussetzen würde). Vielmehr liegt eine …” „… , haftet der Handelnde persönlich; handelnmehrere, so haften sie als Gesamtschuldner.«Der Verweis auf die …” „… noch diefür den nichteingetragenen Verein persönlich handelnde(n) Person(en) (gesamtschuldnerisch). Im …”

Vergleich der negativen allgemeinen Vereinigungsfreiheit in Deutschland und in Frankreich S. 241-247

„… . Juristische Personen des öffentlichen Rechts werden stets durchGesetz gegründet und dem französischen …” „… oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts.Dies ist ein Punkt, der an dem französischen …” „… , eine Person als Mitglied aufzunehmen. Während diese Thematik in Deutschland aufgrund der geringen …”

Einschränkungen der individuellen positiven Vereinigungsfreiheit in Deutschland S. 161-171

„… juristische Personen i.S.d. Art. 19 Abs. III GG gilt705.Richtet sich eine Vereinigung gegen die …” „… wurden. Gemeintwaren die verschiedenen Verhältnisse, in denen Personen in besonderem Maßeder Staatsgewalt …” „… Personen, diezum Staat in einem Sonderrechtsverhältnis standen, durch Verwaltungsvorschriften zu regeln …”

Entstehung des »Droit local der Vereinigungen« S. 252-256

„… juristische Persönlichkeit, die eingetragene ideelle Vereinigung und die Vereinigung mit einem …” „… desInkrafttretens des BGB bestehenden juristischen Personen Anwendung. Darausfolgte, daß die Satzungsbestimmungen …” „… für die Erlangung der juristischen Persönlichkeit für diese Vereinigungen gegenstandslos waren955. Die …”

Endergebnis S. 291-302

„… der»Main-morte« (dieser Begriff steht für die Anhäufung von Reichtümern bei juristischen Personen mit der Folge …” „… Vereinigungsfreiheit sind in Deutschland nicht dieAusländer und die juristischen Personen des öffentlichen Rechts …” „… allgemeine Behandlungder Vereinigungen keinen Anlaß zur Kritik«.292juristische Personen des öffentlichen …”

Die individuelle negative Vereinigungsfreiheit S. 213-216

„… Rechtsprechung berück-848 Unter dem Begriff der juristischen Person des öffentlichen Rechts werden die …” „… juristischen Personen des öffentlichen Rechts werden durchGesetz oder aufgrund eines Gesetzes gegründet. Es …” „… auch Vereinigungen selbst als Individualrecht zu, da sie – wie natürliche Personen – Mitglied einer …”

Die Entwicklung der Rechtsprechung S. 113-119

„… die juristische Persönlichkeit zuverleihen. Man könnte meinen, daß die Vereinigungsfreiheit durch den …” „… allerdings erneut gegründet, zum Teil sogar mit dem gleichen Namen und dengleichen Personen. Als der …” „… Anmeldebestätigung für rechtswidrig. Der Innenminister war sich der juristischen Richtigkeit der gerichtlichen …”

Die Entwicklung ab der Revolution von 1918 S. 36-40

„… z.B. die Schädigung des Erwerbslebens von Personen durch die Polizeibehörden, weil diese Personen …” „… etwa zwei Wochen) dahingehend, daß auch für Personen des Soldatenstandes die Vereinigungsfreiheit ohne …” „… Formulierung klar: »Dieser Satz ist nicht das Ergebnis sorgfältig ausgeklügelter juristischer Überlegung«: S …”

Der eingetragene Verein nach dem Droit local S. 265-267

„… nichteingetragene Verein nicht selbst Eigentümer des Vermögens sein kann (da dies eine juristische Persönlichkeit …”

Die Entwicklung ab der III. Republik von 1870 S. 53-59

„… , proklamiert Artikel 2 die Vereinigungsfreiheit: »Die Vereinigungen vonPersonen können sich frei bilden, ohne …” „… ; Duverger/Sfez, S. 612196 Duguit, V, S. 62058doch für die Kongregationen). Lediglich um die juristische …” „… Persönlichkeit zu erlangen, war weiterhin eine vorherige Anmeldung erforderlich197.Am 10. Januar 1936 wurde ein …”

Inhalte der positiven allgemeinen Vereinigungsfreiheit in Frankreich S. 119-125

„… Vereinigungen.Einfacher und liberaler wäre es, die juristische Persönlichkeit, die einer Association déclarée erteilt wird …” „… und jede natürliche Person, die aufgrund gesetzlicher Bestimmungen für die Erziehung eines Kindes …”

Literaturverzeichnis S. 341-347

„… ausländischer juristischer Personen, NJW 1964, S.279 ff.Rivero, Jean: Les libertés publiques, Band II – Le …”

Aktuelle Rechtsprechung S. 228-241

„… dieser Association (in der auch Personen Mitglieder werdenkonnten, die keine Eigentümer eines Pavillons …” „… der juristischen Konstruktionen.). »... on se trouvait en présence ... d'un groupement faussement …”

doi.org/10.5771/9783845202020

Claudia Stern - Das Staatsangehörigkeitsprinzip in Europa

No access

Select

Claudia Stern

Das Staatsangehörigkeitsprinzip in Europa

Series: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Volume 2 2008

Results in this title

Juristische Personen S. 74-75

„… Staatsangehörigkeit. Juristische Personen können nicht Staatsangehörige eines 317 Tichadou, ZEuS 2002, S. 299 (309 f …” „… Notwendigkeit für eine Einbeziehung juristischer Personen in den Schutzbereich von Art. 12 S. 1 EG nicht gegeben …” „… . Dennoch ist unbestritten, daß auch juristische Personen durch das allgemeine Diskriminierungsverbot des …”

Drittstaatenangehörige S. 75-80

„… Gesellschaften verbietet, die Notwendigkeit für eine Einbeziehung juristischer Personen in den Schutzbereich von …” „… Art. 12 S. 1 EG nicht gegeben. Dennoch ist unbestritten, daß auch juristische Personen durch das …” „… eine vergleichbare inländische juristische Person, ohne daß der Schutzbereich der …”

Privatpersonen (horizontale Wirkung des Art. 12 S. 1 EG) S. 69-74

„… ist und dort seinen Wohnsitz hat322.2. Juristische PersonenArt. 12 S. 1 EG schützt gemäß seinem …” „… können, stand hingegen die Tatsache entgegen, daß die verpflichteten juristischen Personen in den …” „… neuer Mitarbeiter verlangt wurde. Bei der Bank handelte es sich um eine italienische juristische Person …”

Staatsangehörige der EG-Mitgliedstaaten S. 74

„… Staatsangehörigkeit. Juristische Personen können nicht Staatsangehörige eines 317 Tichadou, ZEuS 2002, S. 299 (309 f …” „… PersonenArt. 12 S. 1 EG schützt gemäß seinem Wortlaut vor Diskriminierungen aus Gründen der …” „… Mitgliedstaaten319. Über Art. 17 Abs. 1 EG sind damit alle Unionsbürger erfaßt320. Ob eine Person …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Staatsangehörige der EG-Mitgliedstaaten 742. Juristische Personen 743. Drittstaatenangehörige 754. Inländer …” „… Gutachtertätigkeit im internationalen und ausländischen Privatrecht persönlich beschäftigt und von dem ich glaube …” „… dieser Arbeit. – Herr Professor Mansel, die freundliche, persönliche Verbundenheit über die Jahre an …”

Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 240-244

„… 240zunehmenden Mobilität auswirken, da es für die betroffenen Personen das Hindernis ausräumt, sich …” „… Umfang selbst zu überlassen, zu welcher Rechtsordnung sie in ihrer persönlichen Lebenssi tuation die …” „… ihrem eigenen Staat auf das Verbot des Art. 12 S. 1 EG berufen, ferner juristische Per-1015 In diesem …”

Einzelne spezielle Diskriminierungsverbote S. 118-123

„… Verbraucher sind natürliche oder juristische Personen und damit Staatsangehörige oder -zugehörige. Mithin …” „… unterschiedlichen Auswirkungen auf Warenströme auf Ungleichbehandlungen von Personen zurückführen ließen. 119nen …” „… stellt das Verbot nicht auf die Staatsangehörigkeit von Personen, sondern auf das Herkunfts- oder …”

Gemeinschaftskompetenz im Bereich des Kollisionsrechts S. 169-177

„… . 293 wurde das Übereinkommen zur gegenseitigen Anerkennung von Gesellschaften und juristischen Personen …” „… Funktionieren des freien Verkehrs von Personen gemäß Artt. 14 Abs. 2, 18 Abs. 1 EG auswirken können771. Da nach …” „… eine belgische Regelung, nach welcher der Name einer Person nach deren Heimatrecht zu beurteilen ist …”

Bibliographie S. 245-278

„… juristes au Président Basdevant, S. 22 – 34Paris 1960Éditions A. Pedone246Batiffol, HenriZitiert: Batiffol …” „… , Alexander N.Zitiert: Makarov, Festschrift Institut HeidelbergPersonalstatut und persönlicher StatusIn …” „… Identität oder Diskriminierung der Person In: Jayme (Hrsg.), Kulturelle Identität im Internationalen …”

Schlußbetrachtung S. 239-240

„… Abkehr von der Anknüpfung persönlicher Rechtsverhältnisse an das Recht des Heimatstaa tes. Der …” „… Bedürfnis nach Fixpunkten haben und ihre persönlichen Verhältnisse der Heimatrechtsordnung unterstellen …” „… Personen das Hindernis ausräumt, sich in regelmäßigen Abständen mit einer neuen Regelung ihrer …”

Einführung in die Anknüpfungsproblematik S. 17-20

„… persönlichen Rechts verhältnisse einer Person maßgeblichen Normen von größter Bedeutung, hat das IPR es sich …” „… Gerechtigkeit4. Jene sei verwirklicht, wenn das räumlich »beste Recht« angewandt werde. Bezogen auf persönliche …” „… das Dilemma. Versucht man, das räumlich beste Recht für persönliche Rechtsverhältnisse zu ermitteln …”

Fokussierung der älteren Literatur auf den Anwendungsbereich der Grundfreiheiten S. 166-169

„… . 293 wurde das Übereinkommen zur gegenseitigen Anerkennung von Gesellschaften und juristischen Personen …” „… persönliche Rechtsverhältnisse anordnet, macht er geltend, von dem Aufenthaltsstaat diskriminiert zu werden …” „… EG Verpflichteten.Der persönliche Anwendungsbereich des allgemeinen Diskriminierungsverbotes ist …”

Unmittelbare Anwendbarkeit S. 66-67

„… Gemeinschaftsnormen unmittelbare Rechte und Pflichten für einzelne natürliche oder juristische Personen in den …”

Verhältnis von Art. 12 S. 1 EG zum allgemeinen Gleichheitssatz S. 65-66

„… natürliche oder juristische Personen in den Mitgliedstaaten begründen könn ten, welche hinreichend klar und …”

Mitgliedstaaten S. 67-68

„… oder juristische Personen durch Art. 12 S. 1 EG gebunden, die zwar nicht organisatorisch, aber …”

Gemeinschaft S. 68-69

„… juristische Personen durch Art. 12 S. 1 EG gebunden, die zwar nicht organisatorisch, aber funktionell den …”

Durchbruch des Staatsangehörigkeitsprinzips durch Mancini S. 31-35

„… geschaffen worden sei86. Nicht allein der Respekt vor der Persönlichkeit und Freiheit des Individuums87 …” „… , sondern auch vor der Nation erfordere, daß der persönliche Status einer Person unabhängig von ihrem …” „… Konzept Mancinis über das hinaus, was ein einzelner Jurist je erreicht habe, da Mancini sich die stärkste …”

doi.org/10.5771/9783845206578

1

2 3 ... 3638