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Thomas Buchmann - Die Insolvenz der englischen Limited in Deutschland

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Thomas Buchmann

Die Insolvenz der englischen Limited in Deutschland

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 2 2007

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Internationales Insolvenzrecht S. 84-86

„… soll349. III. Internationales Insolvenzrecht 1. Inhalt und Bedeutung Im Internationalen Insolvenzrecht …” „… . 350 Das Insolvenzrecht gilt insgesamt als ein Rechtsgebiet mit umfassenden internationalen Bezügen …” „… Verfahren und Entscheidungen im Internationalen Insolvenzrecht gibt Smid, DZWIR 2006, 45 ff. 85 venzrecht …”

Literaturverzeichnis S. 295-308

„… für Berater, BB 2005, S. 1516-1523 Dostal, Boris, Französisches internationales Insolvenzrecht, ZIP …” „… deutsches internationales Insolvenzrecht, IPRax 2001, S. 2-15 Eidenmüller, Horst, Geschäftsleiter- und …” „… , RIW 2005, S. 529-533 Herchen, Axel, International-insolvenzrechtliche Kompetenzkonflikte in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Internationales Insolvenzrecht 84 1. Inhalt und Bedeutung 84 2. Europäisches Internationales Insolvenzrecht …” „… : EuInsVO 85 3. Deutsches Internationales Insolvenzrecht und EuInsVO 86 IV. Sonstiges relevantes …” „… . Finanzverfassung 78 III. Fazit 78 11 § 3 Internationales Privatrecht und Europarecht 80 A. Internationales …”

Meinungsstand S. 149-156

„… juristischen Person mit beschränkter Haftung im Falle des Auf- 683 So Trunk, Internationales Insolvenzrecht, S …” „… Einordnung mit dem Begriff des Insolvenzrechts im Sinne der EuInsVO, dessen Bestimmung – entsprechend der …” „… insolvenzrechtlicher Auslegung, nachfolgend dargestellt seien. 1. Neutrale Auslegung Bewusst keine eindeutige …”

Eigener Lösungsansatz S. 168-191

„… „allgemeinen Teile“. Doch, wie 758 Trunk, Internationales Insolvenzrecht, S. 104. 759 K.Schmidt, ZHR …” „… Verschleppungstatbestände erfassendes, Übereinkommen im Bereich des Internationalen Insolvenzrechts gewesen sein sollte, so …” „… ihre Prägung erhalten. Schließlich muss dieser Regelungslü- 833 Trunk, Internationales Insolvenzrecht …”

Sonstiges relevantes Kollisionsrecht S. 86-89

„… der insolventen Limited. 3. Deutsches Internationales Insolvenzrecht und EuInsVO Neben der EuInsVO …” „… gibt es auch ein autonomes deutsches Internationales Insolvenzrecht, welches seit dem 20.3.2003 in den …” „… dürften, erweist sich das deutsche Internationale Insolvenzrecht folglich als wenig bedeutsam für die …”

Internationales Gesellschaftsrecht S. 81-84

„… Internationale Insolvenzrecht verkörpert ein Sondergebiet des IZVR324. Zunehmend wird das IPR der einzelnen …” „… soll349. III. Internationales Insolvenzrecht 1. Inhalt und Bedeutung Im Internationalen Insolvenzrecht …” „… . 350 Das Insolvenzrecht gilt insgesamt als ein Rechtsgebiet mit umfassenden internationalen Bezügen …”

Internationale Zuständigkeit S. 129-136

„… , Art. 3 Rn 13; Kolmann, Kooperationsmodelle im internationalen Insolvenzrecht, S. 285; kritisch indes …” „… , EuInsVO, Art. 3 Rn 10. 577 Vgl. dazu Kolmann, Kooperationsmodelle im internationalen Insolvenzrecht, S …” „… für solche Fälle geboten, in denen das betreffende nationale Insolvenzrecht die Eröffnung …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-24

„… ) CISG Convention on the International Sale of Goods Co. corporation COMI centre of main interests d.h …” „… - und Insolvenzrecht EG Europäische Gemeinschaft(en) / Vertrag zur Gründung der EG EGBGB …” „… insb. insbesondere InsO Insolvenzordnung InsVV Insolvenzrechtliche Vergütungsverordnung IntGesR …”

Partikularverfahren S. 128-129

„… , Insolvenzrecht, EuInsVO, Art. 27 Rn 3. 567 Smid, Insolvenzrecht, EuInsVO, Art. 27 Rn 4 ff. 129 III. Isoliertes …” „… , in denen das betreffende nationale Insolvenzrecht die Eröffnung ausschließlich über das Vermögen von …” „… . Zuständigkeit und deren Wirkung I. Internationale Zuständigkeit 1. Mittelpunkt der hauptsächlichen Interessen …”

Rechtsfolgen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens S. 141-142

„… Gesellschaften, § 16 Rn 32 f.; dies., ZInsO 2003, 396, 399, Trunk, Internationales Insolvenzrecht, S. 102 …” „… Rechtsanwendungsbefehl des Art. 4 EuInsVO bestimmen sich diese Wirkungen nach dem deutschen Insolvenzrecht, also vor …” „… auch als Herzstück (basic principle) der EuInsVO bezeichnet, vgl. Smid, Insolvenzrecht, EuInsVO, Art …”

Insolvenzantragsrecht S. 140-141

„… Gesellschaften, § 16 Rn 32 f.; dies., ZInsO 2003, 396, 399, Trunk, Internationales Insolvenzrecht, S. 102 …” „… directors einer Limited setzt voraus, dass das Insolvenzantragsrecht insolvenzrechtlich zu qualifizieren ist …” „… , Insolvenzrecht, S. 17. 141 Voraussetzungen für die Eröffnung regelt, allgemein bejaht633. Was das …”

Eröffnungsgründe S. 138-140

„… Insolvenzfähigkeit richtet sich als Eröffnungsvoraussetzung nach deutschem Insolvenzrecht621. Gem. § 11 I 1 InsO kann …” „… umgekehrten Fall im englischen Recht: Um der internationalen Dimension Rechnung zu tragen, wurde jüngst die …” „… dann zweifelsfrei nicht entsteht, falls sich eine insolvenzrechtliche Qualifikation der Antragspflicht …”

Überblick über die Verfahren nach dem Insolvency Act 1986 S. 73-76

„… Arbeit. Der Begriff des Insolvenzrechts und dessen genaue Ein- und Abgrenzung ist von großer Bedeutung …” „… insolvenzrechtlich einzustufen. Daraus folgt, dass die entsprechenden Regelungen des englischen Rechts keine zentrale …” „… , Internationales Gesellschaftsrecht, S. 328 f. 289 Vgl. auch Ulmer, JZ 1999, 662, 664. 290 Vgl. Katalog des Art …”

Grundstruktur des Internationalen Privatrechts S. 80-81

„… des Gerichts. Das Internationale Insolvenzrecht verkörpert ein Sondergebiet des IZVR324. Zunehmend …” „… 80 § 3 Internationales Privatrecht und Europarecht A. Internationales Gesellschaftsinsolvenzrecht …” „… (internationales Privat-) Recht in Erwägung gezogen werden; zum anderen besteht die Möglichkeit der Verortung in …”

Hauptinsolvenzverfahren S. 127-128

„… 2005, 334, 338. 563 Fritz/Bähr, DZWIR 2001, 221, 229; Smid, Insolvenzrecht, EuInsVO, vor Art. 1 Rn 10 …” „… Mechanismus für die internationale Zusammenarbeit“ gesprochen, der „die bestehenden Grundsätze für die …” „… Regelung internationaler Konkurse (Universalität oder Territorialität der Wirkungen und Einheit oder …”

Innerstaatliche Zuständigkeit S. 136-137

„… und des damit einschlägigen Insolvenzrechts könnte durch eine Angleichung der über Art. 4 EuInsVO …” „… regelt nur die internationale Zuständigkeit für die Eröffnung des Hauptinsolvenzverfahrens; die …” „… der internationalen Zuständigkeit aufgrund der nationalen Belegenheit des Mittelpunkts der …”

Stellungnahme S. 144-147

„… . Man müsse ohnehin konstatieren, dass die Anhänger einer insolvenzrechtlichen Qualifikation gar nicht …” „… EuInsVO enthält die Formulierung einheitlicher, die Vorschriften des Internationalen Privatrechts der …” „… grundlegende Kollisionsnorm verkörpert. Insolvenzrechtliche Sachverhalte erfahren also eine Verweisung zur …”

Außereuropäische Anleihen? S. 264-270

„… UN-Vollversammlung im Jahre 1997 gebilligten Modellbestimmungen auf dem Gebiet des Internationalen Insolvenzrechts …” „… kann. a) US-amerikanisches Insolvenzrecht Das im Bankruptcy Code (11 U.S.C.)1122 bundeseinheitlich …” „… niedergelegte Insolvenzrecht versteht sich zwar wie die deutsche Insolvenzordnung als Gesamtvollstre- 1117 …”

Rechtsprechung deutscher Gerichte S. 116-125

„… und Zweck internationalprivatrechtlicher Verweisungen abzustellen. Es soll ein internationaler …” „… wegen internationaler Unzuständigkeit zurückgewiesen. Die Klägerin begehrt nun Zahlung von dem Beklagten …” „… Insolvenzrechts über Art. 4 EuInsVO mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens steht und fällt. Hätte aber das AG …”

Isoliertes Partikularinsolvenzverfahren S. 129

„… für solche Fälle geboten, in denen das betreffende nationale Insolvenzrecht die Eröffnung …” „… Verfahrens möglich ist (vgl. Art. 36 EuInsVO) 570. C. Zuständigkeit und deren Wirkung I. Internationale …” „… Zuständigkeit 1. Mittelpunkt der hauptsächlichen Interessen Die internationale Zuständigkeit für die Eröffnung …”

Zur Anwendbarkeit der EuInsVO S. 126-127

„… englischen High Court of Justice v. 7.2.2003, Re BRAC Rent-A-Car International Inc. [2003] 2 All E.R. 201 …” „… auf das deutsche Insolvenzrecht, S. 173 f. 559 So Herchen, ZInsO 2003, 742, 744. 560 So Mock/Schildt …” „… Fritz/Bähr, DZWIR 2001, 221, 229; Smid, Insolvenzrecht, EuInsVO, vor Art. 1 Rn 10; im erläuternden Bericht …”

Einführung in das Thema S. 25-28

„… , „Überseering“2 und „Inspire Art“3 hat sich ein bedeutender Wandel im Internationalen Gesellschaftsrecht der …” „… deutsche Recht ein System aus im Insolvenzrecht, im Gesellschaftsrecht und schließlich im allgemeinen …” „… . Nach Art. 3 I EuInsVO sind für die Eröffnung des Insolvenzverfahrens international die Gerichte des …”

Einwände S. 143-144

„… Antragspflicht als insolvenzrechtlich oder als gesellschaftsrechtlich einzuordnen ist. Denn eine Zuordnung zum …” „… Anhänger einer insolvenzrechtlichen Qualifikation gar nicht die Kollisionsnorm des Art. 4 EuInsVO anwenden …” „… Vorschriften des Internationalen Privatrechts der einzelnen Mitgliedstaaten ablösender Kollisionsnormen für den …”

Erstattungsanspruch gem. § 64 II GmbHG S. 237-249

„… schlicht um eine für das Insolvenzrecht typische Frage der Haftungsrealisierung1021. Insofern weist man …” „… Unterschied zu dem als insolvenzrechtlich einzustufenden Institut der Insolvenzanfechtung gehe es bei § 64 II …” „… unter der Gründungstheorie, S. 247 f. 240 bb) Insolvenzrechtliche Qualifikation Für eine …”

Art. 4 EuInsVO als grundlegende Kollisionsnorm S. 137-138

„… Regelungen im deutschen Insolvenzrecht grds. für alle beteiligten Unternehmen getrennte Gerichtsstände …” „… Wirkungen das Insolvenzrecht des eröffnenden Mitgliedstaates (lex fori concursus) gilt618 – dies unabhängig …” „… sich als Eröffnungsvoraussetzung nach deutschem Insolvenzrecht621. Gem. § 11 I 1 InsO kann ein …”

Zusammenfassender Vorschlag für eine Richtliniengestaltung S. 290-292

„… insolvenzverschleppungsrelevante Verhaltensweisen stelle „Insolvenzrecht“ im Sinne von Art. 4 I EuInsVO dar. Sicher könnte man es …” „… richtlinienkonforme Ausgestaltung des Insolvenzverschleppungsinstrumentariums insolvenzrechtlich oder …” „… gestalten“. 1217 KOM (2003) 284 endgültig, S. 6 f. 292 sellschafts- und Insolvenzrecht dem von der EuInsVO …”

Fazit S. 72-73

„… Linke, Europäisches Internationales Verwaltungsrecht, S. 105. 73 falls die Streichung aus dem …” „… Mittelpunkt der vorliegenden Arbeit. Der Begriff des Insolvenzrechts und dessen genaue Ein- und Abgrenzung ist …” „… unzweifelhaft als insolvenzrechtlich einzustufen. Daraus folgt, dass die entsprechenden Regelungen des …”

Das Insolvenzverfahren de lege lata S. 28-29

„… international die Gerichte des Mitgliedstaates zuständig, in dessen Gebiet der Schuldner den Mittelpunkt seiner …” „… gilt das Insolvenzrecht des Eröffnungsstaates (Art. 4 I EuInsVO). Der Frage nach der Einordnung und …” „… Normen dem Insolvenzrecht bzw. dem allgemeinen Zivilrecht zugeordnet werden können und welche Normen …”

Insolvenzantragspflicht und Niederlassungsfreiheit S. 203-220

„… das Insolvenzrecht ergibt sich nach Huber Folgendes: Mit Zahlungsunfähigkeit bzw. Überschuldung …” „… Entscheidungsgleichklang auf dem Gebiet des Insolvenzrechts. Der nationale Gläubigerschutz stand in den bisherigen Urteilen …” „… „Insolvenzrechts“ iSv Art. 4 I EuInsVO, welche diese Konkretisierung legitimieren. Damit zeigt sich, dass die …”

Geschäftsführerhaftung S. 51-69

„… auf die 147 [1990] Ch. 433, Scott J. and C.A. 148 Vgl. Höfling, Das englische internationale …” „… , S. 48, mit entsprechenden Nachweisen. 152 Höfling, Das englische internationale Gesellschaftsrecht …” „… , Gower`s Principles of Modern Company Law, S. 51. 155 Höfling, Das englische internationale …”

Schlussbemerkung S. 292

„… 292 sellschafts- und Insolvenzrecht dem von der EuInsVO bereits eingeschlagenen Weg, der Schaffung …” „… funktionieren. Denn bereits dadurch erfährt das Vertrauen der Teilnehmer am internationalen Rechtsverkehr eine …”

Gesellschafterhaftung S. 49-51

„… Kerngesellschaftsrecht einerseits bzw. dem Insolvenzrecht andererseits zuordnen. Deshalb sollen die Haftungstatbestände …” „… Höfling, Das englische internationale Gesellschaftsrecht, S. 174. 142 Adams v. Cape Industries plc [1990 …” „… , Scott J. and C.A. 148 Vgl. Höfling, Das englische internationale Gesellschaftsrecht, S. 175. 149 …”

Insolvenzfähigkeit S. 138

„… Insolvenzfähigkeit richtet sich als Eröffnungsvoraussetzung nach deutschem Insolvenzrecht621. Gem. § 11 I 1 InsO kann …” „… umgekehrten Fall im englischen Recht: Um der internationalen Dimension Rechnung zu tragen, wurde jüngst die …”

Insolvenzgrund der Überschuldung S. 270-271

„… Divergenzen bei den Insolvenzgründen im internationalen Vergleich könnten den Schluss nahe legen, dass auch …” „… deutschem Insolvenzrecht wurde das gegenüber der InsO großzügigere Fremdantragsrecht des IA 1986 …”

Literaturbeiträge S. 262-264

„… gebilligten Modellbestimmungen auf dem Gebiet des Internationalen Insolvenzrechts haben laut ihrer Präambel …”

Europäisches Gesellschaftsrecht de lege lata S. 255-257

„… Schnittstelle zwischen Gesellschafts- und Insolvenzrecht einerseits uniform, andererseits aber auch kompatibel …” „… ) vom 22.12.2004, BGBl. I, S. 3675. 1079 Habersack, Internationales Gesellschaftsrecht, Rn 66. 1080 …”

Niederlassungsfreiheit und deutsches Internationales Gesellschaftsrecht S. 110-116

„… 110 II. Niederlassungsfreiheit und deutsches Internationales Gesellschaftsrecht 1. Anknüpfung des …” „… entfalten, zeigt sich im Internationalen Gesellschaftsrecht an der lebhaften Diskussion hinsichtlich der …” „… Einordnung bzw. Verlagerung von Gläubigerschutzregelungen in das Insolvenzrecht bzw. Deliktsrecht. 112 …”

Anknüpfungspunkt für Geschäftsführerpflichten S. 273-281

„… am 1.1.2006 ein reformiertes Insolvenzrecht in Kraft getreten: diverse Vorverfahren, insb. das …” „… englischen Sprache, welche (auch) in der wirtschaftsrechtlichen Wissenschaft international führend ist …” „… Insolvenzrechtsreform immer noch zahlreichen Abweisungen mangels Masse vieles dafür, über weitere Modifikationen im …”

doi.org/10.5771/9783845201023

Andy Ruzik - Finanzmarktintegration durch Insolvenzrechtsharmonisierung

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Andy Ruzik

Finanzmarktintegration durch Insolvenzrechtsharmonisierung

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 12 2010

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Internationales Insolvenzrecht S. 147-148

„… .461 D. Internationales Insolvenzrecht Grundfreiheiten und die sie unterstützende sekundärrechtliche …” „… europäischen Internationalen Insolvenzrechts ist daher ein unverzichtbarer Integrationsbaustein.462 Diese …” „… Harmonisierung mitgliedstaatlicher Rechte sind im Ergebnis Einladungen zum internationalen Geschäft. Jeder im …”

Die integrationspolitische Bedeutung des Internationalen Insolvenzrechts S. 725-740

„… Internationalen Insolvenzrecht vielfach auch für die Betrachtung der hier interessierenden Aspekte herangezogen …” „… Schrifttum zum Internationalen Insolvenzrecht vorbehalten bleiben soll. Demgegenüber zielt das vorletzte …” „… des Internationalen Insolvenzrechts und seine bisherige Entwicklung geworfen werden. Zur …”

Die Entwicklung des europäischen Internationalen Insolvenzrechts S. 740-744

„… verdeutlichen eine sukzessive voranschreitende Entwicklung. Im Internationalen Insolvenzrecht aber ist mit der …” „… .63 V. Fazit Die Existenz eines Internationalen Insolvenzrechts mit seinen verschiedenen …” „… Internationales Insolvenzrecht Bestandteil eines Rechtsverwirklichungssystems im Interesse der Gläubiger ist. Die …”

Schlussfolgerungen für die Berechtigung eines eigenständigen Internationalen Insolvenzrechts für Kreditinstitute S. 886-892

„… eines eigenständigen Internationalen Insolvenzrechts für Kreditinstitute I. Die Berechtigung einer …” „… Berechtigung einer Spezialregelung für den Bereich des Internationalen Insolvenzrechts nicht infrage stehen …” „… Internationales Insolvenzrecht für Kreditinstitute entsprechend einrichten und kann die hierzu erforderlichen …”

Schrifttum S. 1041-1121

„… im internationalen Insolvenzrecht, Berlin 2002 Albrecht, Carsten C. / Honbrecher, Lars, Aspekte der …” „… , Sonderinsolvenzverfahren im Internationalen Insolvenzrecht – unter besonderer Berücksichtigung der europäischen Verordnung …” „… Internationale Insolvenzrecht – von der „quantité négligeable“ zu einer „quantité indispensable“, EWS 2001 …”

Einführung in das Thema S. 29-36

„… Rechtsakten. Denn sie betrifft das Internationale Insolvenzrecht der Kreditinstitute. Über die Notwendigkeit …” „… eines funktionierenden europäischen Internationalen Insolvenzrechts herrscht im Angesicht der …” „… Maßnahmen unterstrichen, die vor allem auf nationaler, teilweise aber auch schon auf internationaler Ebene …”

Grundstrukturen und Merkmale von EuInsVO und RL 2001/24/EG S. 744-815

„… ., Insolvenzrechtshandbuch3, § 129 Rdnr. 9; Smid, Internationales Insolvenzrecht, Art. 3 EurInsVO Rdnr. 1 f.; s. a. Stephan …” „… . Rdnr. 12; Smid, Internationales Insolvenzrecht, Vor Art. 1 EurInsVO Rdnr. 1. 745 werden kann, sollen …” „… eines europäischen Internationalen Insolvenzrechts umgesetzt hat. Die dabei offenbar werdenden …”

Die Ergebnisse des vierten Teils S. 1029-1040

„… oder Gläubiger im Ausland hat. Dem Umgang mit dieser Situation dient das Internationale Insolvenzrecht …” „… Verfahrensrecht und materiellem Insolvenzrecht. 2. Die Harmonisierung des Internationalen Insolvenzrechts in …” „… dient die Kodifizierung eines Internationalen Insolvenzrechts in Europa der Vermeidung des forum …”

Das anzuwendende Recht S. 893-924

„… materielle Recht durch Vereinheitlichung der Kollisionsnormen des Internationalen Insolvenzrechts …” „… . c) und Erwähnung im jeweiligen Sachzusammenhang. Vgl. auch Smid, Internationales Insolvenzrecht, Art …” „… , Internationales Insolvenzrecht, Art. 10 EurInsVO Rdnr. 2; Virgos/Schmit, Erläuternder Bericht, Tz. 128. 598 Vgl …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… InsolvenzrechtsharmonisierungDer europäische Rechtsrahmen für Abwicklungssysteme, Finanzsicherheiten und internationale …” „… Abrechnungssysteme, Finanzsicherheiten und das Internationale Insolvenzrecht für Kreditinstitute Rechnung trägt. Die …” „… . Abwicklungssysteme 145 C. Kreditsicherheiten 146 D. Internationales Insolvenzrecht 147 E. Grenzüberschreitendes …”

Die internationale Zuständigkeit S. 932-947

„… Internationale Insolvenzrecht aber gerade verhindert werden sollte. Anreize hierfür bestehen nach wie vor wegen …” „… »international-insolvenzrechtlichen Schelmengeschichten«. 699 Tribunale Civile Parma, ZIP 2004, 1220 ff.; hierzu statt aller Carrara …” „… , Unternehmenssanierung, S. 129 ff.; Reisch/Winkler, ZIK 2004, 80, 81; Smid, Internationales Insolvenzrecht, Art. 2 …”

Die kollisionsrechtlichen Bestimmungen S. 223-231

„… Einflüsse ergeben. Außerdem findet sich in Art. 8 eine Sondervorschrift des Internationalen Insolvenzrechts …” „… Internationalen Insolvenzrecht geltende Grundregel vor Augen halten, wonach in grenzüberschreitenden …” „… . 463, 469, zutreffend hin. Zum Internationalen Insolvenzrecht für Kreditinstitute s. u. S. 725 ff. 278 …”

Der Verzicht auf Partikularverfahren S. 947-990

„… Internationalen Insolvenzrechts Rechnung getragen. Insbesondere die Rechtsstellung der Inhaber dinglicher …” „… eigentliche Mittelpunkt des international-insolvenzrechtlichen Teils der vorliegenden Arbeit. Überdies ist es …” „… Dazu Smid, Internationales Insolvenzrecht, Art. 3 EurInsVO Rdnr. 27, 30; s. a. Leible/Staudinger, KTS …”

Ausgangslage S. 143-145

„… europäischen Finanzmarktrechts haben insolvenzrechtliche Aspekte lange Zeit keine maßgebliche Bedeutung gehabt …” „… – verwundern. Zunächst ist das Insolvenzrecht eine klassischerweise national geregelte Materie. Dies freilich …” „… »Insolvenz« nur internationale Lösungen zielführend sind. Diese Überlegung wird im hier interessierenden …”

Die Ergebnisse des dritten Teils S. 1016-1029

„… Internationale Insolvenzrecht beim Konkurs eines Systemteilnehmers. Zuvor war die Bestimmung in Art. 102 Abs. 4 …” „… Internationale Insolvenzrecht. Hierbei handelt es sich um ein Konglomerat aus Internationalem Privatrecht …” „… , Internationalem Verfahrensrecht und materiellem Insolvenzrecht. 2. Die Harmonisierung des Internationalen …”

Kreditsicherheiten S. 146-147

„… zugleich das Kernstück der Arbeit.461 D. Internationales Insolvenzrecht Grundfreiheiten und die sie …” „… . Die Existenz eines europäischen Internationalen Insolvenzrechts ist daher ein unverzichtbarer …” „… 146 heiten und die Frage nach dem jeweils anwendbaren nationalen Sachrecht. Insolvenzrechtliche …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 232-235

„… eine Sondernorm des Internationalen Insolvenzrechts, wonach im Falle des Zusammenbruchs eines …” „… Internationalen Insolvenzrechts liegt – freilich im Zusammenhang mit der geschilderten materiellen …” „… nationalen und internationalen Zahlungsverkehrs innerhalb der EU und liefert gerade im letzten Fall einen …”

Die Ergebnisse des zweiten Teils S. 1010-1016

„… Abs. 1, 3 InsO enthalten und betrifft das Internationale Insolvenzrecht beim Konkurs eines …” „… nach insolvenzrechtlicher Harmonisierung im Bereich der Finanzmärkte. Dem ist die EU mit verschiedenen …” „… Richtlinien über Abwicklungssysteme, Finanzsicherheiten sowie die internationale Sanierung und Liquidation von …”

Rechtsgrundlage und Motive S. 199-205

„… Insolvenzrechts und der Rechtssicherheit erzeugenden Vereinheitlichung bestimmter Normen des Internationalen …” „… Regelungen gehen, welche von der Systemrichtlinie vor allem im Hinblick auf den insolvenzrechtlichen Schutz …” „… Vorschriften anzusprechen, die zwar keinen materiell insolvenzrechtlichen Kern haben, gleichwohl aber das auf …”

Gang der Untersuchung S. 36-39

„… Internationalen Insolvenzrechts gewissermaßen einen anderen Schwerpunkt hat, zum anderen weil System- und …” „… bildet das elfte Kapitel mit einer Einführung in das europäische Internationale Insolvenzrecht, das …” „… . Schließlich wird auch deren Umsetzung in das deutsche (Insolvenz-)Recht eine wichtige Rolle spielen, wobei im …”

Abwicklungssysteme S. 145-146

„… einerseits um Bereiche, deren insolvenzrechtliche Angleichung auch im grenzüberschreitenden Maßstab als …” „… unterschätzender Faktor, weil gerade die angesprochene besondere Bedeutung insolvenzrechtlicher Wertungen im Gefüge …” „… - und Abwicklungsvorgänge zur Organisation des (internationalen) Zahlungs- und Wertpapierverkehrs sind …”

Fazit S. 815-818

„… Das Internationale Insolvenzrecht ist ein Konglomerat aus Internationalem Privatund Verfahrensrecht …” „… auftreten. Den Kern des europäischen Internationalen Insolvenzrechts bildet die EuInsVO. Sie ist die Frucht …” „… und auch materiellem Insolvenzrecht. Es regelt den Umgang mit grenzüberschreitenden Konkursen, die …”

Die materiellrechtlichen Bestimmungen S. 208-223

„… Sondervorschrift des Internationalen Insolvenzrechts, wonach im Falle der Insolvenz eines Systemteilnehmers das …” „… , dass die Systemrichtlinie ihre insolvenzrechtlichen Sondernormen schwerpunktmäßig auf den …” „… Systemrichtlinie unterfallen. 2. Reichweite der insolvenzrechtlichen Privilegierung Die bereits als …”

Dualistische Umsetzung S. 994-995

„… Gesetz zur Neuregelung des Internationalen Insolvenzrechts vom 14.3.2003878 diesem Unterfangen. Hiermit …” „… schuf der deutsche Gesetzgeber ein autonomes Internationales Insolvenzrecht, das – wegen seiner …” „… . Zum anderen dient die selbständige Regelung eines Internationalen Insolvenzrechts anstelle einer …”

Die Umsetzung im Einzelnen S. 242-295

„… – Bestimmungen des Insolvenzrechts nahmen ihrerseits auf § 96 Abs. 2 InsO Bezug, sofern sie einen materiellen …” „… Hinblick auf die insolvenzrechtliche Wirksamkeit von Zahlungsvorgängen kommt es nun nicht mehr auf einen …” „… ; Obermüller, Insolvenzrecht7, Rdnr. 2.54, der allerdings von der (umstrittenen) Existenz eines »Bankvertrages …”

Fazit S. 991-994

„… nämlich dient das Gesetz zur Neuregelung des Internationalen Insolvenzrechts vom 14.3.2003878 diesem …” „… Unterfangen. Hiermit schuf der deutsche Gesetzgeber ein autonomes Internationales Insolvenzrecht, das – wegen …” „… . Zum anderen dient die selbständige Regelung eines Internationalen Insolvenzrechts anstelle einer …”

Erweiterung des sachlichen Anwendungsbereiches S. 619-645

„… aller anderen Vorschriften determiniert, die (insolvenzrechtliche) Sonderregelungen für …” „… Insolvenzrechts zu messen, wobei insbesondere einige der Reformüberlegungen eine Rolle spielen, die für die …” „… geltenden Insolvenzrechts. In der Bereitstellung entsprechender Spielräume und in der Möglichkeit ihrer …”

Zahlungs- und Abrechnungssysteme S. 205-208

„… Angleichung des materiellen Insolvenzrechts und der Rechtssicherheit erzeugenden Vereinheitlichung bestimmter …” „… Normen des Internationalen Privat- und Konkursrechts erreicht werden. Hierin liegt zugleich der Abbau von …” „… ; zur Unklarheit über die aufsichtsund insolvenzrechtliche Wirksamkeit von Nettingklauseln auch Horn …”

Die besondere Sensibilität bei Bankenkrisen und -insolvenzen S. 818-827

„… grenzüberschreitend tätigen Banken und Versicherungen die Probleme internationaler Konkursverfahren verdeutlichen, ist …” „… werden, dass Rat und Kommission die dringende Notwendigkeit von Beratungen über die internationale …” „… der letzten Jahre im Grunde nichts, wenngleich die internationale Kettenreaktion ein bisher ungeahntes …”

Die aufsichtsrechtlichen Regelungen zur Krisenbewältigung S. 829-861

„… werden, sind für die Väter des europäischen Internationalen Insolvenzrechts schon früh – das heißt …” „… europäischen Marktintegration nicht mehr nur eine nationale, sondern vielmehr auch eine internationale …” „… eigenständigen Regelung zuzuführen.385 Zur Verdeutlichung dieser, für die heutige Struktur des Internationalen …”

Der hohe Harmonisierungsgrad im europäischen Bankrecht S. 827-829

„… verschiedene rechtliche Aspekte, die eine Sonderregelung für den internationalen Bankenkonkurs überlegenswert …” „… RL 2006/48/EG – geschaffen wurde. Beide Erwägungen weisen darauf hin, dass sich das internationale …” „… Insolvenzrecht als Ausprägung des Vollstreckungsrechts nicht nur eine wettbewerbliche und gesamtwirtschaftliche …”

Der Begriff der Finanzsicherheit S. 368-446

„… insolvenzrechtlichen Sonderregelungen und Privilegierungen, setzen voraus, dass eine Finanzsicherheit nach Maßgabe des …” „… oder eine nationale Zentralbank, die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich, multilaterale …” „… Entwicklungsbanken, der Internationale Währungsfonds oder die Europäische Investitionsbank beteiligt sind. In den …”

Grenzüberschreitendes Krisenmanagement S. 148-149

„… mit dem Internationalen Insolvenzrecht für Kreditinstitute, weil sie dessen derzeitigen Zuschnitt in …” „… national konzipierte und nationalen Interessen verhaftete Rechtsrahmen für den Umgang mit internationalen …” „… identifiziert. Dies gilt insbesondere im Hinblick darauf, dass internationale Bankgeschäfte in erster Linie über …”

Das Regelungsanliegen S. 892-893

„… Vereinheitlichung der Kollisionsnormen des Internationalen Insolvenzrechts übereinstimmend festzulegen.576 Im …” „… Sachzusammenhang. Vgl. auch Smid, Internationales Insolvenzrecht, Art. 1 EurInsVO Rdnr. 10; siehe weiter …” „… Niederschlag, dass sowohl hier als auch dort zur effektiven Bewältigung eines internationalen Insolvenzfalles …”

Zusammenfassende Bewertung der Umsetzung S. 295-297

„… Hinweis auf das den Systembetrieb dominierende Recht auch das im Ernstfall geltende Insolvenzrecht bekannt …” „… insolvenzrechtlicher und kreditwesenrechtlicher Vorschriften die eigentlichen Bestimmungen der Systemrichtlinie um …” „… Anwendung der insolvenzrechtlichen Aufrechnungshindernisse. Für vor der Eröffnung erteilte Aufträge kommt es …”

Abwicklung im Interbankenverkehr S. 153-182

„… Begründung zum Gesetz zur Neuregelung des Internationalen Insolvenzrechts, BT-Drucks. 15/16, S. 20, wo …” „… , insbesondere das (auch Internationale) Insolvenzrecht, spielen für die Zulassung eines Bewerbers oftmals eine …” „… intransparenter Kosten und Gebühren war diese Art der Abwicklung des (internationalen) Zahlungsverkehrs deutlicher …”

Aufhebung der Differenzierung im persönlichen Anwendungsbereich S. 645-687

„… Insolvenzordnung beschlossen, das insbesondere auch die Neuregelung des Internationalen Insolvenzrechts enthielt …” „… Sektor tätig sind, können nicht durch insolvenzrechtlich privilegierte Finanzsicherheiten abgesichert …” „… – wie sogleich zu zeigen sein wird – mit dem insolvenzrechtlichen Gebot der Gleichbehandlung aller …”

Gegenargumente im Lichte des Reformvorschlages S. 715-723

„… Rechtsordnung zu unterstellen, welche auch im Bank-Kunde-Verhältnis die insolvenzrechtliche Privilegierung von …” „… diesbezüglich ja auf das anwendbare Insolvenzrecht an, das jedoch keiner parteiautonomen Bestimmung zugänglich …” „… 2003, 1065, 1073 ff., unter Einbeziehung des europäischen und des autonomen internationalen …”

Organisationsrechtliche Regelungen S. 231-232

„… nationalen und internationalen Zahlungsverkehrs innerhalb der EU und liefert gerade im letzten Fall einen …” „… Harmonisierung der nationalen Insolvenzrechte, die im Falle des Konkurses eines Systemteilnehmers die Abwicklung …” „… insolvenzrechtlich so weit als möglich privilegieren. Daher ist der Zugriff auf das Systemvermögen des insolventen …”

Fazit S. 140-143

„… diesem Grunde erst im Zusammenhang mit dem Internationalen Insolvenzrecht für Kreditinstitute erörtert …” „… mitgliedstaatlichen Insolvenzrechts weder gefordert noch bewirkt. Deshalb bilden sie auch kein eigenständiges Kapitel …” „… insolvenzrechtliche Aspekte lange Zeit keine maßgebliche Bedeutung gehabt. In den hier bisher angesprochenen …”

Rechtsgrundlage und Motive S. 364-368

„… allem des Insolvenzrechts eingreifen, erlaubt eine fundierte Bewertung und weiterführende Gedanken über …” „… sensible Bereiche des innerstaatlichen Insolvenzrechts tangiert werden.252 Um dieses Ziel zu verwirklichen …” „… internationalen Rechtsvergleich als besonders problematisch erweisen. Hierzu gehört zunächst die Frage nach der …”

Rechtsangleichungsbedarf und -maßnahmen S. 356-364

„… Sicherheiten geht – und auch des Vollstreckungs- beziehungsweise Insolvenzrechts – soweit die effiziente …” „… Vorschriften, wie sie durch das internationale Privatrecht bestimmt werden …« steht. Diese vorsichtig, ja …” „… insbesondere nicht in die mitgliedstaatlichen Eigentums- und Insolvenzrechte eingreifen solle.226 Nachdem das …”

Stichwortverzeichnis S. 1122-1133

„… , 816, 818, 890, 933, 1004, 1007 Internationales Insolvenzrecht 34, 37, 147 f., 181, 292 ff., 412, 439 …” „… . ? Arten 165 ff. ? Begriff 162 ff. ? Funktionen 164 f. ? Internationales Insolvenzrecht 913 ff. Netting …” „… . ? Begriff 764 ff. ? internationale Zuständigkeit 942 ff. Anteilseignerrisiko 81 f., 87 Asset Backed …”

Die kollisions- und sachrechtliche Ausgangslage S. 298-327

„… die Systemrichtlinie oder die jeweiligen Bestimmungen zum Internationalen Insolvenzrecht10 sowie …” „… kontroverse Diskussion über deren Umsetzung in das deutsche Insolvenzrecht, die am Ende des Jahres 2003 in der …” „… Schwerpunkt materiell-insolvenzrechtlichen Orientierung. Beide Rechtsakte haben die europaweite An- 1 Abl. Nr …”

Die materiellen Regelungen und ihre Umsetzung S. 464-616

„… , Insolvenzrecht4, Rdnr. 21.18 ff.; Holzer, WiB 1997, 729, 733 f.; Huber, in: Gottwald, Insolvenzrechtshandbuch3 …” „… Sicherungsübereignung nach wie vor im internationalen Vergleich ein verhältnismäßig isoliertes Dasein fristet.517 …” „… , finden die insolvenzrechtlichen Sondervorschriften für Finanzsicherheiten Anwendung. Für einen etwa …”

Die Bedeutung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs S. 150-153

„… ihr verfolgte Ziel, die insolvenzrechtliche Wirksamkeit und Endgültigkeit der in solche Systeme …” „… Finalitäts-Richtlinie); Kindler, in: MünchKommBGB4, IntInsR Rdnr. 49; Obermüller, Insolvenzrecht7, Rdnr. 3.663 ff …” „… die den gesamten Globus umspannenden internationalen Wirtschaftsbeziehungen, haben den unbaren …”

Die überschießende Umsetzung von Richtlinien S. 693-715

„… Finanzierungsdarlehen, sollen zwischen allen Kaufleuten bzw. Unternehmen mit insolvenzrechtlich privilegierten …” „… Reduktionen bei den Normen des materiellen Insolvenzrechts auch unabhängig von einer tatbestandlichen …” „… der Prämisse einer definitionsmäßigen Ausdehnung bilden sie ein notwendiges insolvenzrechtliches und …”

Allgemeines S. 235-242

„… 21.7.1999, zum anderen um das Gesetz zur Änderung insolvenzrechtlicher und kreditwesenrechtlicher …” „… gefunden hatte. Darüber hinaus wird behauptet, auch die insolvenzrechtliche Anerkennung der multilateralen …” „… . Damit hob sie sich deutlich vom Regelungsansatz des UNCITRAL-Model Law on International Credit Transfers …”

Zusammenfassung weiterer Korrekturvorschläge S. 687-693

„… als den Mitgliedstaaten der EU anzuwenden. Zur Begründung kann auf das Internationale Insolvenzrecht …” „… entsprechenden Vorschriften erfassen. Für insolvenzrechtliche Sachverhalte bedeutet dies, dass die einschlägigen …” „… verwiesen werden, das regelmäßig das am Sitz des Schuldners geltende Insolvenzrecht zur Anwendung beruft …”

Wertpapiergeschäfte im Effektengiroverkehr S. 182-199

„… der Zahlungssysteme, welche der Abwicklung des nationalen und vor allem auch des internationalen …” „… , Risikozuordnung, S. 428; Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ), Lamfalussy-Bericht 1990, S. 26, 43 …” „… internationalen) Markt zu einer wachsenden Kapitalverflechtung mit dem Ausland.158 Aber auch dieses ausländische …”

Kein Ordre-Public-Vorbehalt S. 990-991

„… Smid, Internationales Insolvenzrecht, Art. 26 EurInsVO Rdnr. 7. 874 Duursma-Kepplinger, in …” „… internationale Zuständigkeit angenommen hat. Sie kann nicht unter Hinweis auf Art. 26 EuInsVO versagt werden …” „… . Eine wirkliche Bedeutung hat zunächst die unterschiedliche Anknüpfung der internationalen …”

Fazit S. 1006-1007

„… Insolvenz3, Kap. 6 Rdnr. 71. 1007 autonomen deutschen Internationalen Insolvenzrechts, das insbesondere die …” „… betreffen. Dagegen finden sich keine ausdrücklichen Regelungen über die internationale Zuständigkeit für den …” „… Aussage über die internationale Zuständigkeit, die derjenigen in Art. 9 der RL 2001/24/EG entspricht. Auch …”

Die Umsetzung im Kreditwesengesetz S. 995-1006

„… 995 sche Internationale Insolvenzrecht, soweit hierfür Änderungen des Kreditwesengesetzes …” „… verweist § 46d Abs. 3 S. 3 KWG auf die Kollisionsnormen des deutschen Internationalen Insolvenzrechts …” „… Anders als für Insolvenzverfahren889 enthält das KWG keine Bestimmung über die internationale …”

Die unmittelbare Anerkennung S. 924-925

„… Voraussetzungen Smid, Internationales Insolvenzrecht, Art. 13 EurInsVO Rdnr. 8. 671 Für eine Einbeziehung auch …” „… dar, das durch die Maßgeblichkeit des autonomen internationalen Zivilprozessrechts der Mitgliedstaaten …”

Die Ergebnisse des ersten Teils S. 1008-1010

„… Finanzmärkte verspricht eine Leistungsfähigkeit, die der internationalen Dimension Europas gerecht wird …” „… . 11. Darüber hinaus besteht auch ein Bedürfnis nach insolvenzrechtlicher Harmonisierung im Bereich der …” „… die internationale Sanierung und Liquidation von Kreditinstituten nachgekommen. Diese Richtlinien sind …”

Einlagensicherung und Anlegerentschädigung S. 861-886

„… . Schlussfolgerungen für die Berechtigung eines eigenständigen Internationalen Insolvenzrechts für Kreditinstitute I …” „… Regelungen des nationalen Insolvenzrechts unterfallen sollen oder nicht.469 Diese Aspekte verdeutlichen damit …” „… eröffnet. Gegen diesen Befund lässt sich auch nicht einwenden, dass die Insolvenzrechte der Mitgliedstaaten …”

Die Rechtsgrundlagen S. 928-932

„… hinaus ist die im Vergleich zur EuInsVO abweichende Anknüpfung der internationalen Zuständigkeit von …” „… europäischer internationaler Insolvenzverfahren für in Dänemark belegenes Vermögen. Unabhängig von der …” „… Internationale Konkursrecht für Kreditinstitute, das in der RL 2001/24/EG konstituiert wird, ausnahmslos auch in …”

Die Nichtanerkennung dinglicher Sicherheiten als Verstoß gegen europäische Grundfreiheiten S. 327-356

„… internationalen Wirtschaftsverkehr zu erheblichen Unsicherheiten. Die Aussicht, ein zunächst wirksam bestelltes …” „… als »Kampf mit Windmühlen« und eine internationale Rechtsangleichung – wie sich heute zeigt, zu Recht …” „… im Angesicht der »real existierenden« Erschwernisse von internationalen Geschäften absehen oder …”

Wichtige europäische Rechtsangleichungsmaßnahmen S. 116-140

„… aus diesem Grunde erst im Zusammenhang mit dem Internationalen Insolvenzrecht für Kreditinstitute …” „… um Probleme im Bereich der internationalen Zusammenarbeit und Koordinierung sowie bei der …” „… internationale Krise der Jahre 2007 und 2008. Zum anderen unterstreicht sie das bereits vorher bestehende Konzept …”

Die Bedeutung eines europäischen Finanzbinnenmarktes S. 51-73

„… Dienstleistungs- und Kapitalverkehrsfreiheit); Trunk, Internationales Insolvenzrecht, S. 28; Weber, EuZW 1992, 561 …” „… Zusammenhang zwischen geschriebenen Ordre-Public-Vorbehalten des internationalen Privat- und Verfahrensrechts …” „… nationalen wie internationalen Gesetzgeber dann in der Tat »marktgetrieben« und werden das inhaltliche …”

doi.org/10.5771/9783845226361

Oliver Damerius - Das Schicksal schwebender Verfahren des Insolvenzschuldners

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Oliver Damerius

Das Schicksal schwebender Verfahren des Insolvenzschuldners

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 15 2007

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Deutsches internationales Insolvenzrecht S. 114-118

„… .II. Deutsches internationales InsolvenzrechtIst eine am Rechtsstreit beteiligte Partei nicht in einem …” „… derInsolvenzordnung erfolgt hier nach § 352 Satz 2 InsO, der Teil des deutschen internationalen Insolvenzrechts ist390 …” „… deutschen internationalen Insolvenzrechts noch zur Voraussetzung für dieUnterbrechung in Deutschland …”

Deutsches internationales Insolvenzrecht S. 175-176

„… Befugnisverleiht.II. Deutsches internationales InsolvenzrechtFür in Deutschland anhängige Verfahren, an denen eine in …” „… internationale Insolvenzrecht zurückzugreifen,hier also auf § 352 Satz 2 InsO. Nach dieser Vorschrift endet die …” „… internationale Insolvenzrecht Anwendung. In § 352 InsO ist die Unterbrechung massebezogener Prozesse geregelt676 …”

Zwischenergebnis S. 174-175

„… auf das internationale Insolvenzrecht zurückzugreifen,hier also auf § 352 Satz 2 InsO. Nach dieser …” „… , findet das in den §§ 335-358 InsO geregelte internationale Insolvenzrecht Anwendung. In § 352 InsO ist …” „… insolvenzrechtlichen Befugnisse der Beteilig-674 Dazu oben, Seite 113.675 Smid, Internationales Insolvenzrecht, § 352 …”

Europarechtliche Regelung S. 175

„… Befugnisverleiht.II. Deutsches internationales InsolvenzrechtFür in Deutschland anhängige Verfahren, an denen eine in …” „… internationale Insolvenzrecht zurückzugreifen,hier also auf § 352 Satz 2 InsO. Nach dieser Vorschrift endet die …” „… internationale Insolvenzrecht Anwendung. In § 352 InsO ist die Unterbrechung massebezogener Prozesse geregelt676 …”

Literaturverzeichnis S. 221-224

„… , Peter (Hrsg.): Insolvenzrechts-Handbuch, Hauptband, 2. Auflage, München 2001;Grabitz, Eberhard/ Hilf …” „… Insolvenzrecht, 4. Auflage, Tübingen 2005;Braun, Eberhard (Hrsg.)/ Bauch, Rüdiger: Insolvenzordnung: Kommentar, 2 …” „… . Auflage, München2004;Breutigam, Axel/ Blersch, Jürgen/ Goetsch, Hans-W.: Insolvenzrecht, Kommentar, Band 1 …”

Europarechtliche Regelung S. 113-114

„… . Deutsches internationales InsolvenzrechtIst eine am Rechtsstreit beteiligte Partei nicht in einem …” „… Art. 15 EuInsVO nicht.Insoweit ist deshalb auf das internationale Insolvenzrecht zurückzugreifen. Die …” „… hier nach § 352 Satz 2 InsO, der Teil des deutschen internationalen Insolvenzrechts ist390.II …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… unlauteren WettbewerbHdb. HandbuchInsO InsolvenzordnungInsR InsolvenzrechtInVo Insolvenz und Vollstreckung …” „… BeispielZInsO Zeitschrift für das gesamte InsolvenzrechtZIP Zeitschrift für WirtschaftsrechtZPO …” „… (Zeitschrift)IPRax Praxis des Internationalen Privat- und Verfahrensrechts (Zeitschrift)JR Juristische …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Auslandsbezug 113I. Europarechtliche Regelung 113II. Deutsches internationales Insolvenzrecht 1141. Ausländische …” „… internationales Insolvenzrecht 175Kapitel 4: Auswirkungen der Insolvenz auf fortgesetzte Prozesse 177A …” „… Schriften zum InsolvenzrechtHerausgegeben vonProf. Dr. Ulrich Ehricke, Universität zu Köln undProf …”

doi.org/10.5771/9783845200712

Beatrice Keller - Zur Verwertung im Ausland belegenen Schuldnervermögens durch deutsche Insolvenzverwalter

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Beatrice Keller

Zur Verwertung im Ausland belegenen Schuldnervermögens durch deutsche Insolvenzverwalter

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 694 2010

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Deutsches Internationales Insolvenzrecht S. 85-86

„… InsolvenzrechtsDeutsches Internationales InsolvenzrechtDifferenzierte Regelungen für grenzüberschreitende Insolvenzen haben …” „… §§ 335?358 InsO, also dem autonomen internationalen InsolvenzrechtDeutschlands,367 das grenzüberschreitende …” „… deutschen und europäischenInsolvenzrechts zu vergewissern. Entwicklung des internationalen …”

Schrifttumsverzeichnis S. 127-142

„… : MünchKomm-BGB, Internationales Insolvenzrecht).Münchener Kommentar zur Insolvenzordnung, hrsg. v. Kirchhof …” „… Vorschriften,Stuttgart u.a. 2004 (zitiert als: Smid, Internationales Insolvenzrecht).ders., Judikatur zum internationalen …” „… , Rechte und Pflichten ausländischer Insolvenzverwalter im internationalen Insolvenzrecht, Diss. Freiburg …”

EuInsVO S. 86-89

„… einmal nicht viel.Die einzige Norm zum autonomen deutschen Internationalen Insolvenzrecht fandsich in Art …” „… Sachrechte vermieden werden. Die Nachteile des Territo-B.386 Smid, Internationales Insolvenzrecht, Einl. Rn …” „… 1.387 Smid, Internationales Insolvenzrecht, Einl. Rn 1.388 Stürner, in: MünchKomm-InsO, Einleitung Rn …”

Universalität versus Territorialität S. 89-91

„… , Internationales Insolvenzrecht, Einl. Rn 1.387 Smid, Internationales Insolvenzrecht, Einl. Rn 1.388 Stürner, in …” „… , Internationales Insolvenzrecht, Einl. Rn 5.89rialitätsprinzips überwiegen indes, weil dem Prinzip der …” „… Daswesentliche Prinzip des deutschen Insolvenzrechts, das Bedingung für das Gelingen der gleichmäßigen …”

Begriff des „dinglichen Rechts“ in Art. 5 EuInsVO S. 116-119

„… ebenso Kindler, in: MünchKomm-BGB, Internationales Insolvenzrecht,Art. 5 EuInsVO Rn 256, a.A. jedoch zB …” „… , Internationals Insolvenzrecht,Art. 5 Rn 15; Westpfahl/Goetker/Wilkens Rn 339.538 Schlegel, in: MünchKomm-InsO …” „… Internationalen Insolvenzrechts, sondern des nationalen Sachenrechts.521Der Begriff des „dinglichen Rechts“ ist …”

Dogmatische Einordnung des Art. 5 EuInsVO S. 108-116

„… ebenso Kindler, in: MünchKomm-BGB, Internationales Insolvenzrecht,Art. 5 EuInsVO Rn 256, a.A. jedoch zB …” „… dieser Frage würde das internationale Insolvenzrecht der Mitgliedsstaaten gelten. Da dieses aber …” „… Internationalen Insolvenzrechts, sondern des nationalen Sachenrechts.521Der Begriff des „dinglichen Rechts“ ist …”

Verwertungsbefugnis als Bestandteil des dinglichen Rechts S. 119-121

„… ; Nerlich/Römermann/Mincke,Art. 5 EuInsVO Rn 5; Moss/Fletcher/Isaacs, Rn 4.19; Smid, Internationals Insolvenzrecht,Art. 5 Rn 15 …” „… Insolvenzrecht kennt (anders als das deutsche Insolvenzrecht) eine Rangordnung innerhalb der Gruppe der …” „… internationalem Geltungsanspruch– wird man daraus ableiten dürfen, dass das Verwertungsrecht dann als …”

Der Begriff der „Unberührtheit“ in Art 5 EuInsVO S. 121-124

„… eine Verwertungshandlung des Verwalters nicht vorliegt, wenndas Insolvenzrecht des Belegenheitsstaates …” „… später Näheres). Mit anderen Worten: Schränkt das Insolvenzrecht des Belegenheitsstaatesdas dingliche …” „… innerhalb der durch das Insolvenzrecht des Belegenheitsstaates gesteckten Kompetenzrahmens bewegt.Der …”

Territorialverfahren S. 92-96

„… 925.413 Virgós/Schmit, Nr 80; Marshall, Rn 1.008; Smid, Internationales Insolvenzrecht, Art. 2Rn 21 …” „… : Duursma-Kepplinger/Duursma/Chalupsky, Art. 27 Rn 10.419 Smid, Internationales Insolvenzrecht, Art. 27 Rn 3.420 Reischl, Rn 922; Huber …” „… Universalitätsprinzips, da das Insolvenzrecht des Eröffnungsstaates gewisserma-ßen in den …”

Zwei-Stufen-Theorie (Kindler u.a.) S. 104-106

„… ; Smid, Internationals Insolvenzrecht, Art. 18 Rn 8.473 Gruber, in: Haß/Huber/Gruber/Heiderhoff, Art. 18 …” „… auf das Insolvenzrecht des Belegenheitsorts verweist.477 Danach ist das „Ob“ der Verwertung von …” „… , wie die Verwertung nach dem Insolvenzrecht des Belegenheitsstaates zu erfolgen hat. Dazu gehörte …”

Drei-Stufen-Theorie (Herchen u.a.) S. 106-108

„… erfolgen hat. Wie aus § 286 Abs. 1 InsO-CS zu ersehen ist, kennt das tschechische Insolvenzrecht drei Arten …” „… die Art und Weisedes Verwertungsverfahrens ausschließlich nach dem (Insolvenz)recht des …” „… unterII.479 Näher zu Fragen der Verwertung im tschechischen Insolvenzrecht alsbald B. Keller, WiRO2010 (im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… internationalen InsolvenzrechtsA. 85Deutsches Internationales InsolvenzrechtI. 85EuInsVOII. 86Universalität versus …”

Die Rechtsstellung des Hauptinsolvenzverwalters nach der EuInsVO S. 103-104

„… , Internationales Insolvenzrecht, Art. 18 Rn 7.468 Staak, S. 142; Pannen/Riedemann, Art. 18 Rn 27; Virgós/Schmit, Nr …” „… Duursma-Kepplinger/Chalupsky, in: Duursma-Kepplinger/Duursma/Chalupsky, Art. 18Rn 14; Smid, Internationals Insolvenzrecht, Art …”

Zulässigkeit der Delegation S. 59-62

„… sich auch bei der Ausarbeitung der Insolvenzordnung.Der Erste Bericht der Kommission für Insolvenzrecht …” „… Insolvenzrecht von 1986sah vor:„Der Insolvenzverwalter haftet gemäß § 278 BGB für das Verschulden von Personen …” „… deshalb von einer ausdrücklichen Regelung abgesehen hat. Dafür spricht auch, dass die Insolvenzrechtliche …”

Eröffnungszuständigkeit S. 96-102

„… “); Pannen, Art. 3 Rn 18;Fletcher, Insolvency in Private International Law, S. 367. Reischl und AG München …” „… Das europäische Insolvenzrecht enthält dagegen keine Regelung, wie imFalle paralleler …” „… enthält eine Regelung der Frage, wann ein Gerichtals „angerufen“ gilt.451 Smid, Internationales …”

Begriff und Systematik der Verwertung S. 14-16

„… von Konkursvorrechten entspricht internationaler Rechtsentwicklung, ist aber nicht ohne Kritik …” „… der Begriff der Verwertung,obschon es sich um einen der Zentralbegriffe des Insolvenzrechts handelt …” „… , § 159 Rn 2. Hierin liegt ein Unterschied zB zum tschechischen Insolvenzrecht: Unter der Verwertung der …”

Kein Sekundärverfahren eröffnet S. 102-103

„… , Internationales Insolvenzrecht, Art. 18 Rn 7.468 Staak, S. 142; Pannen/Riedemann, Art. 18 Rn 27; Virgós/Schmit, Nr …” „… eröffnende Gericht international zuständig sein. Sodann bedarf es5. der örtlichen und sachlichen …”

doi.org/10.5771/9783845226965

Mario Hortig - Kooperation von Insolvenzverwaltern

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Mario Hortig

Kooperation von Insolvenzverwaltern

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 25 2008

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Deutsches Internationales Insolvenzrecht S. 64-71

„… unter einem Vorbehalt stehen204. III. Deutsches Internationales Insolvenzrecht Mit dem Inkrafttreten der …” „… §§ 335–358 InsO am 20.03.2003 hat die Regelung des deutschen internationalen Insolvenzrechts einen neuen …” „… Kooperationsvorschriften des deutschen internationalen Insolvenzrechts erfasst. 2. Information § 357 I InsO statuiert eine …”

Literaturverzeichnis S. 267-288

„… Insolvenzverwalter im internationalen Insolvenzrecht; Berlin 2002. Albach, Horst, Betriebswirtschaftliche …” „… Internationalen Insolvenzrechts von 1999; in: Stellungnahmen und Gutachten zur Reform des deutschen …” „… Internationalen Insolvenzrechts (hrsg. von Hans Stoll); Tübingen 1992; S. 265–276; zit.: Dt. Rat für IPR. Dietrich …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-20

„… Insolvenzrechtliche Vergütungsverordnung Int. International(es) IntInsR Internationales Insolvenzrecht InVO Insolvenz …” „… (der BRD) HGB Handelsgesetzbuch HH-Komm Hamburger Kommentar zum Insolvenzrecht HK Heidelberger …” „… insbes. insbesondere InsO Insolvenzordnung InsR Insolvenzrecht InsolvenzR Insolvenzrecht InsVV …”

Mehrzahl von Verfahren über das Vermögen eines Schuldners S. 41-43

„… des deutschen Rechts grds. das deutsche internationale Insolvenzrecht, das in den §§ 335–358 InsO im …” „… . 99 Zum neuen deutschen internationalen Insolvenzrecht siehe Liersch, NZI 2003, 302; Wehdeking, DZWIR …” „… das deutsche internationale Insolvenzrecht gem. § 343 I InsO die Eröffnung ausländischer …”

Die Kooperationsmodelle S. 261-266

„… sowie das deutsche internationale Insolvenzrecht in den §§ 335 ff. InsO. Damit stellen diese …” „… deutsche internationale Insolvenzrecht ausländische Insolvenzverfahren prinzipiell anerkennt, ist ein …” „… des deutschen internationalen Insolvenzrechts sind dafür die Voraussetzungen etwas großzügiger gesät …”

Das UNCITRAL-Modellgesetz S. 71-78

„… internationalen Insolvenzrechts dienen, um die nationalen Rechte zu harmonisieren und so grenzüberschreitende …” „… tatsächlich haben die USA ihr internationales Insolvenzrecht inzwischen im Chapter 15 des Bankruptcy Code nach …” „… internationale Insolvenzrecht hat sich nicht am UNCITRAL-Modell, sondern an der EuInsVO und dem Regierungsentwurf …”

Cross-Border Insolvency Concordat der International Bar Association S. 78-83

„… einschlägigen Gesetzen oder Abkommen zum Erlasszeitpunkt im internationalen Insolvenzrecht bestand. Es versteht …” „… Gedanke zugrunde, dass ein Insolvenzrecht nur dann den internationalen Handels- und Wirtschaftsverkehr …” „… das internationale Insolvenzrecht nunmehr entsprechende und überdies zwingende Vorschriften bereit …”

Gegenstand der Untersuchung S. 21-24

„… concursus creditorum10. Einen spezifischen Teil daraus beansprucht das internationale Insolvenzrecht …” „… , sondern vor allem juristische Probleme auf. Einen besonderen Zweig bildet hierin das Insolvenzrecht. Das …” „… Insolvenzrecht als Haftungsordnung2 greift regulierend in das Verhältnis des Schuldners zu seinen Gläubigern ein …”

Die allgemeinen Anforderungen an ein Kooperationsmodell S. 260-261

„… Vorschriften der EuInsVO sowie das deutsche internationale Insolvenzrecht in den §§ 335 ff. InsO. Damit stellen …” „… deutsche internationale Insolvenzrecht ausländische Insolvenzverfahren prinzipiell anerkennt, ist ein …” „… des deutschen internationalen Insolvenzrechts sind dafür die Voraussetzungen etwas großzügiger gesät …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Internationales Insolvenzrecht 64 1. Kooperationsregelungen 64 2. Information 67 3. Alternative …” „… Schriften zum InsolvenzrechtHerausgegeben vonProf. Dr. Ulrich Ehricke, Universität zu Köln undProf …” „… Arbeit in die Schriftenreihe zum Insolvenzrecht. Für die Veröffentlichung wurden Rechtsprechung und …”

Mehrzahl von Verfahren über das Vermögen mehrerer Schuldner S. 39-41

„… §§ 335ff Rdr. 14. 99 Zum neuen deutschen internationalen Insolvenzrecht siehe Liersch, NZI 2003, 302 …” „… . dazu aber 2. Teil, Kap. 7, S. 59 ff. 414. Kapitel: Internationale Insolvenz Die Internationale …” „… geregelt sind. Diesen Bereich regelt aus Sicht des deutschen Rechts grds. das deutsche internationale …”

Zusammenfassung S. 83-85

„… UNCITRAL-Modellgesetzes298 sowie dem Inkrafttreten der EuInsVO hält das internationale Insolvenzrecht nunmehr …” „… internationalen Insolvenzrechts alle Kooperationshandlungen postuliert werden. Dar-über hinaus lassen …” „… oben 2. Teil, Kap. 7, S. 71 u. 72. 299 Vgl. auch Bufford/Adler/Brooks/Krieger, International …”

Die individualrechtliche Vereinbarung gesetzlicher Kooperationsregelungen S. 209-213

„… Vorlage für die Ausgestaltung des jeweiligen autonomen internationalen Insolvenzrechts und der …” „… pauschale Aussage getroffen werden. Das deutsche internationale Insolvenzrecht stellt insoweit durchaus eine …” „… des regelmäßig zwingenden Charakters insolvenzrechtlicher Gesetze unmöglich. Anders ausgedrückt …”

Europäische Insolvenzverordnung (EuInsVO) S. 53-64

„… niedergelegten Pflichten unter einem Vorbehalt stehen204. III. Deutsches Internationales Insolvenzrecht Mit dem …” „… Inkrafttreten der §§ 335–358 InsO am 20.03.2003 hat die Regelung des deutschen internationalen Insolvenzrechts …” „… einheitliches europäisches Insolvenzrecht sei nicht zu verwirklichen160. Mit dem Bezug des Vorbehaltes des Art …”

Die Einordnung des IVV in das Gefüge von zivilrechtlich-öffentlichrechtlich und materiellrechtlich-prozessrechtlich S. 182-186

„… internationalen Insolvenzrechts, 1 (20); Kilger/K. Schmidt, KO, Vorbemerkung Anm. I 1 b; Wittinghofer, IVV, S. 130 …” „… qualifizieren. Andererseits ist aber auch im Insolvenzrecht zwischen materiellem und Verfahrensrecht zu …” „… differenzieren808. Das Insolvenzrecht enthält ebenso materielles Recht, was in der KO insbesondere durch die …”

Mehrzahl von Verfahren über das Vermögen mehrerer Schuldner S. 43-44

„… internationale Insolvenzrecht enthält keine spezifische Norm zur Konzerninsolvenz. Insofern bleibt es auch hier …” „… : • Parallele Hauptverfahren über das Vermögen eines Schuldners (Internationale Insolvenz) • Haupt- und …” „… Sekundärverfahren (Europäische und Internationale Insolvenz) • Parallele Sekundär- oder Partikularverfahren …”

Definition Kooperation S. 27-33

„… ). 44 Kemper, ZIP 2001, 1609 (1618). 45 Hanisch, Probleme des internationalen Insolvenzrechts, 1 (26 …” „… internationalen Insolvenzrechts, 1 (26); Riegel, Grenzüberschreitende Konkurswirkungen, S. 151; siehe auch …”

Umsetzung der Kodexidee S. 234-242

„… dient interessierten Staaten dazu, ihr internationales Insolvenzrecht nach seinem Vorbild auszugestalten …” „… auf das insolvenzrechtliche Kooperationsinstrument zu untersuchen. Der DCGK stellt eine ganz neue …” „… Unternehmen zu internationalen Kapitalmärkten zu erleichtern1065. Auf welchem rechtstechnischen Wege diese …”

Mehrzahl von Verfahren über das Vermögen eines Schuldners S. 33-34

„… .; Hanisch, Probleme des internationalen Insolvenzrechts, 1 (26); Riegel, Grenzüberschreitende …”

Die Konzeption eines Insolvenzverwaltungskodex S. 232-234

„… Verwalter im internationalen Insolvenzfall möglicherweise vor dem Hintergrund der eigenen nationalen …” „… insolvenzrechtliche Kooperationsinstrument zu untersuchen. Der DCGK stellt eine ganz neue Regulierungsform dar und ist …” „… internationalen Kapitalmärkten zu erleichtern1065. Auf welchem rechtstechnischen Wege diese Ziele nun umgesetzt …”

Voraussetzungen S. 86-92

„… . ZivilprozessR, Rdr. 3413 für das deutsche internationale Insolvenzrecht. 322 Vgl. 2. Teil, Kap. 8, S. 86. 323 …” „… zumindest vom Insolvenzrecht überlagert343, so dass dem Insolvenzverwalter gegenüber keine Weisungen erteilt …”

Der IVV zwischen Richtern und die Beteiligung von Rechtspflegern S. 202-208

„… folgt, dass der Vollzug eines Richter-IVV auch in dem funktionalen Gefüge des deutschen Insolvenzrechts …” „… http://www.iiiglobal.org/international/guidelines.html oder /legislation.html (Stand: 30.04.2008) und abgedruckt in KTS 2005, 121. Vgl. dazu sowie …” „… System des deutschen Insolvenzrechts einfügen lässt. Dennoch ist den Bedenken zuzugestehen, dass er …”

Eine praktische Umsetzung: European Communication and Cooperation Guidelines for Cross-Border Insolvency (CoCo Guidelines) S. 244-258

„… Kooperations- und Koordinationsregelungen entsprechender internationaler Bestrebungen als Vorlage zur …” „… angestrebte „Entsprechung“ durch insolvenzrechtliche („Standes-“ bzw. Berufs-) Vereinigungen. Diese ist nicht …” „… . 1113 Vgl. zu den generellen Bestrebungen der Standardisierung und Vereinfachung im internationalen …”

Mögliche Alternativform: Der Kodex als Musterbeispiel einer Kooperation S. 242-244

„… internationales Insolvenzrecht nach seinem Vorbild auszugestalten. 1098 Ehricke, WM 2005, 397 (405). Kapitel 14 …”

Zusammenfassung der Verfahren auf Ebene der Insolvenzverwalter durch Einsatz eines Verwalters in allen Verfahren S. 95-102

„… das Gericht unter Umständen eine unbestimmte Anzahl ausländischer Insolvenzrechte anwenden …” „… zahlreichen ausländischen Insolvenzrechten auszukennen370. Ohne Kenntnisse der jeweiligen Rechtsordnung kann …” „… Sachverstand mit dem Hinweis auf überregional und international tätige Insolvenzverwalterkanzleien mit …”

Konzeption S. 49-53

„… Eidenmüller, ZZP 114 (2001), 3 (6). Zweiter Teil 50sche internationale Insolvenzrecht. International …”

Formelle Anforderungen und gerichtliche Durchsetzbarkeit S. 186-191

„… internationalen Zuständigkeit nach Art. 3 I EuInsVO, bei der in teilweise evident unzutreffender Weise Verfahren …” „… Feststellung von Rechtspositionen838. Dementsprechend ist auch der Paradefall der insolvenzrechtlichen …”

Anordnung der Eigenverwaltung in parallelen Verfahren S. 102-121

„… selbstverständlich weitaus geringere fachliche Anforderungen in Bezug auf das Insolvenzrecht als an einen …” „… (127). 450 Zu Recht weist Sabel, NZI 2004, 126 (127) darauf hin, dass die Bejahung der internationalen …” „… Insolvenzrecht vorgesehenen Übergang der Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis verdrängt. Siehe ferner Beck, NZI …”

Parteien des IVV S. 128-143

„… vorgeschlagene Konzeption auch die Inkonsequenz anzuführen, mit der die Parteien im internationalen IVV, also dem …” „… . Mithin ist ein Gleichlauf zwischen dem nationalen und internationalen IVV nicht gegeben. Zwar liegt bei …” „… Personen schließt, auch in der internationalen Insolvenz nach den überkommenen Regeln behandelt würden …”

Kompetenz zum Abschluss eines IVV sowie Zustimmungsvorbehalte S. 143-154

„… eines IVV in der insolvenzrechtlichen (Kommentar-) Literatur, Gottwald/Gottwald, § 130 Rdr. 151 …” „… internationalen Insolvenzen holen die Beteiligten i.d.R. die Zustimmung der Insolvenzgerichte zum IVV ein, um die …”

doi.org/10.5771/9783845211091

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