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Ben Koslowski - Harmonisierung der Geldwäschestrafbarkeit in der Europäischen Union

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Ben Koslowski

Harmonisierung der Geldwäschestrafbarkeit in der Europäischen Union

Series: Studien zum Wirtschaftsstrafrecht - Neue Folge

Volume 5 2016

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Viertes Kapitel: Vor- und Nachteile der mitgliedstaatlichen Modelle, insbesondere des deutschen, französischen, belgischen und österreichischen Modells, für die europäische Ebene S. 264-435

„… Vermögen der X verfügende Organ Kenntnis von der inkriminierten Herkunft hat. Fraglich ist doch aber, wie …” „… darauf hat, aus welcher Vortat der inkriminierte Vermögensgegenstand stammt, hängt seine Strafbarkeit bei …” „… Hinblick auf das Kennenmüssen der inkriminierten Herkunft des Tatobjekts. Denn der Vortatenkatalog betrifft …”

Drittes Kapitel: Umsetzung der bisherigen internationalen Geldwäschevorgaben in den Mitgliedstaaten Deutschland, Frankreich, Belgien und Österreich S. 170-263

„… , dass der Empfänger um die inkriminierte Herkunft des ihm zugehenden zusätzlichen Vermögens weiß oder …” „… schädigender Handlung und Schaden zweifelhaft, zumal dem Empfänger des inkriminierten Vermögens die Möglichkeit …” „… offensteht, die Sicherstellung des inkriminierten Vermögens zu bewirken, § 261 Abs. 9 S. 1 StGB, und so eine …”

Einleitung S. 36-47

„… französischem Strafrecht durchaus in Betracht: In Frankreich ist jedes inkriminierte Vermögen taugliches Objekt …” „… USD.3 Ein Großteil dieser inkriminierten Vermögenswerte, etwa 99 %, werde mittels Geldwäsche dem …” „… deutschen Anlageberater, der von Deutschland aus einem Franzosen bei der Anlage eines Vermögens berät, das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-35

„… Vermögensgegenstände 2. 353 Gesetzliche Vermutung für eine inkriminierte Herkunft des Vermögens in ausgewählten Fällen …” „… andere Anschlussdelikte 2. 319 Gefahr eines vorschnellen Bejahens einer inkriminierten Herkunft des …” „… III. 350 Vorgaben zu nur teilweise inkriminierten TatobjektenIV. 351 Zur Notwendigkeit einer …”

Zweites Kapitel: Internationale und europäische Vorgaben zur repressiven Geldwäschebekämpfung und Kompetenzen der Union im Bereich der repressiven Geldwäschebekämpfung S. 102-169

„… , dass der Besitz, der Erwerb und die Verwendung von inkriminierten Vermögensgegenständen nur …” „… oder Verschleierung der Herkunft inkriminierter Vermögensgegenstände und c) den Erwerb, Besitz oder die …” „… Verwendung von inkriminierten Vermögensgegenständen. Inkriminiert sind die Vermögensgegenstände gemäß Art. 3 …”

Erstes Kapitel: Funktionsweise der Geldwäsche und Notwendigkeit einer europaweit harmonisierten Geldwäschesanktionierung S. 48-101

„… des inkriminierten Vermögens nachzuweisen und mithin eine Beschlagnahme oder Einziehung durchzuführen …” „… . 44. 47 es, die inkriminierten Vermögensgegenstände ohne Einschränkungen nutzen zu können. Vor allem …” „… und 1930er Jahren wurde in den USA rechtswidrig erlangtes Vermögen häufig in Waschsalons investiert …”

Fünftes Kapitel: Vorschlag für Vorgaben zur Geldwäschestrafbarkeit in einer europäischen Richtlinie S. 436-443

„… inkriminierten Vermögensgegenstände kein weiteres Rechtsgut verletzt, kein neues Unrecht verwirklicht und …” „… Anforderungen bezüglich der inkriminierten Herkunft des Tatobjekts, bei der Strafbarkeit der Eigengeldwäsche und …” „… inkriminierte Herkunft des Tatobjekts vermutet wird. Eine solche Formu- 1451 Siehe hierzu 4. Kap. unter A. II. 3 …”

doi.org/10.5771/9783845271545

Annett Faust - Das strafprozessuale Vermögensabschöpfungsrecht

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Annett Faust

Das strafprozessuale Vermögensabschöpfungsrecht

Series: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Volume 7 2008

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Beschlagnahme- und Arrestanordnungen als strafprozessuale Zwangsmaßnahmen bzw. Grundrechtseingriffe S. 58-66

„… vermutlich inkriminierten Vermögens?Bei den sichergestellten Vermögenswerten handelt es sich um …” „… , dass es sich um inkriminiertes Vermögen handelt. Der grundrechtlich garantierte Eigentumsschutz …” „… des Beschuldigten bzw. Dritten von vermutlich inkriminierten Vermögenswerten?Fraglich ist zunächst, ob …”

Einführung in die Problematik S. 27-34

„… des inkriminierten Vermögens verschleiern.42 Beiden Verletzten kommt hinzu, dass sie oft nur schwer zu …” „… durchdie Verletzten illusorisch macht, nämlich wenn das inkriminierte Vermögen einem Wertverlust44 …” „… . ZPO an dem Vermögen des Betroffenen schadlos halten und damitVermögensvereitelungshandlungen …”

Der Begriff des strafprozessualen Vermögensabschöpfungsrechts S. 23-27

„… der endgültige Entzug der inkriminierten Vermögenswerte, die zweite Stufeder Vermögensabschöpfung …” „… inkriminierte Vermögensgegenstände handelt. Zur richterlichen Überzeugung vgl. KK-StPO/Schoreit, § 261 Rdnr. 2 …” „… . ZPO an dem Vermögen des Betroffenen schadlos halten und damitVermögensvereitelungshandlungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Eingriff in Art. 14 GG (Eigentum) 59a) Schutzbereich 60aa) Schutz vermutlich inkriminierten Vermögens? 60 …” „… ) Schutz des Beschuldigten bzw. Dritten von vermutlich inkriminierten Vermögenswerten? 64b) Eingriff 653 …” „… , Martin-Luther-Universität Halle-WittenbergBand 7Annett FaustDas strafprozessuale VermögensabschöpfungsrechtDie …”

Rechtsgrundlagen S. 39-41

„… vermutlich inkriminierten Vermögenswerten zugunsten der Verletzten durchdie Beschlagnahme und den dinglichen …” „… Straftaten besonders zu schützen. Die Strafverfolgungsbehörden sollenzugunsten der Opfer Vermögen …” „… Strafverfolgungsbehörden erhalten in der Regel zuerst Kenntnis von dem wahrscheinlich deliktisch erlangten Vermögen und …”

Ergebnis S. 217-218

„… Arrestschuldner insAusland reisen will und dabei Vermögen mitnimmt, um sich einer Vollstreckungzu entziehen.1187 …” „… Voraussetzungen für die Arrestanordnung zu prüfen hat. Kann nicht geklärt werden,ob der vermutlich inkriminierte …” „… Vermögenswerten zugunsten des Staates durch die Beschlagnahmeund den Arrest nachgebessert werden sollte. Zur …”

Ergebnis S. 202-204

„… Beschlagnahmeanordnung, welche nur den vermeintlich inkriminierten Vermögensgegenstand betreffen kann. Den …” „… das gesamte auch rechtmäßige Vermögendes Betroffenen erfassen kann,1101 im Gegensatz zu der …” „… , Vermögensabschöpfung in der Praxis, Rdnr. 515.1088 Rönnau, Vermögensabschöpfung in der Praxis, Rdnr. 515.1089 OLG …”

Beschlagnahme sog. doppelrelevanter Sachen S. 103-107

„… Sicherstellung der vermutlich inkriminierten Vermögenswerte durchdie Beschlagnahme und den Arrest ist in diesen …” „… BT-Drucks. 13/9742, S. 8, 26.104vermögen und in diesem Zusammenhang erfolgten Insolvenzverfahren492 ist …” „… und dem Insolvenzverfahren stellt sich, wenn über das Vermögen des Betroffenen einer strafprozessualen …”

Struktur des strafprozessualen Beschlagnahme- und Arrestverfahrens S. 48-55

„… Anordnungs- und VollziehungsverfahrenDie Sicherstellung von vermutlich inkriminierten Vermögenswerten durch …” „… . 32 ff. Gerade bei der Vollziehung des dinglichen Arrestes in das unbewegliche Vermögen zeigt sich der …” „… Forderungen;die Zwangsversteigerung eines Grundstücks bei der Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen …”

Charakteristische Merkmale des Beschlagnahme- und Arrestverfahrens nach §§ 111b ff. StPO, §§ 916 ff. ZPO S. 83-87

„… inkriminierten Vermögensgegenstandes als auch der strafprozessuale dingliche Arrest, derder Sicherung eines …” „… Vermögenswerten388 durch die Verletzten nach § 111g StPO. Beider Berücksichtigung vermögensrechtlicher …” „… tatsächlich nur Vermögen gesichert und rechtlich nicht neu zugeordnetwird. Deshalb ist bei jeder …”

Das Anordnungsverfahren S. 204-210

„… Kriminalität einzig und allein die Erlangung von Vermögenbzw. Vermögenswerten.1139 Vermögenssicherstellungen …” „… Beschlagnahmeverfahrenliegt darin, dass die Arrestanordnung das gesamte auch rechtmäßige Vermögendes Betroffenen erfassen kann …” „… ,1101 im Gegensatz zu der Beschlagnahmeanordnung, welche nur den vermeintlich inkriminierten …”

Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Abschöpfung von Vermögensvorteilen aus Straftaten S. 262-273

„… Vermögens-1445 Vgl. S. 262 i.V.m. Fn. 1445.1446 So Podolsky/Brenner, Vermögensabschöpfung, im Vorwort.1447 …” „… Vermögensabschöpfung beiStraftaten1453 ist daher keine umfassende Reform des Vermögensabschöpfungsrechts erfolgt …” „… Betroffene die Vermögensverwaltung durch einen Sachwalter an oderlegt er seine Vermögensverhältnisse offen …”

Das Anordnungsverfahren S. 111-165

„… StGB zu prüfen, so z.B. ob das vermutlich inkriminierte Vermögen »für« oder »aus« der Tat nach § 73 Abs …” „… für den Zugriff auf den vermutlich inkriminierten Vermögensgegenstand ist.617 Daher muss der Beschluss …” „… Arrestgrund einhellig vertretenen Ansicht anlehnt, indiziere allein die (Vermögens-)Straftat den Arrestgrund …”

Anordnungsverfahren S. 221-242

„… sich aber nach dem gegenwärtigen Stand derErmittlungen um vermutlich inkriminierte Vermögenswerte …” „… sich das sichergestellte Vermögen während der Zeit der Sicherstellung nicht vermindert (OLG München StV …” „… Wertersatzverfalls, einen Zugriff auf das gesamte auch rechtmäßige Vermögen des Betroffenen.1203 Die Sicherstellung …”

Ergebnis S. 110-111

„… inkriminierten Gegenstand(Sachen oder Rechte).531 Am Ende des Anordnungsverfahrens steht der richterliche …” „… Insolvenzverwalters die durch die Beschlagnahme oderden Arrest sichergestellten Vermögensgegenstände durch die …” „… Vermögenswerte verlangt.529 Zu diesem Zeitpunkt prüft der vorläufige Insolvenzverwalter die Kostendeckung des …”

Stellungnahme S. 102-103

„… Arrestverfahrens dann weitere Probleme. Die Sicherstellung der vermutlich inkriminierten Vermögenswerte durchdie …” „… der Tat unbeteiligten Dritten unzulässig.Eine Sicherstellung von Vermögenswerten, die zwischen dem …” „… Beweismittelbeschlagnahme schon länger diskutiert, ist das Verhältnis der Vermögenssicherstellungnach §§ 111b ff. StPO zu …”

Zusammenfassung S. 259-261

„… . 1 S. 2 StGB, wenn der vermutlich inkriminierte Gegenstand in seiner ursprünglichen Form noch …” „… geklärt werden, ob die Vermögenswerte Verletzten zustehen oder dem Staatsverfall bzw. -wertersatzverfall …” „… , Vermögensabschöpfung in der Praxis, Rdnr. 383. Siehe auch Einleitung, S. 28 i.V.m. Fn. 33.1435 Vgl. BGH JR 2000, 509 …”

Zusammenfassung S. 218-220

„… Voraussetzungen für die Arrestanordnung zu prüfen hat. Kann nicht geklärt werden,ob der vermutlich inkriminierte …” „… Vermögenswerten zugunsten des Staates durch die Beschlagnahmeund den Arrest nachgebessert werden sollte. Zur …” „… erlassenen Durchsu-1191 Vgl. dazu Rönnau, Vermögensabschöpfung in der Praxis, Rdnr. 219 ff. Zweifelnd …”

Terminus technicus für den Adressaten der Beschlagnahme- und Arrestanordnung S. 46-48

„… inkriminierten Vermögenswerten durch dieBeschlagnahme und den dinglichen Arrest erfolgt durch zwei …” „… EineVerteilung oder gar Auskehrung der zu ihren Gunsten sichergestellten Vermögenswerte durch die …” „… . Insolvenzstrafrecht, § 33 Rdnr. 42und Rönnau, Vermögensabschöpfung in der Praxis, S. 121 f.141 Vgl. nur Lichtenthäler …”

Gang der Darstellung S. 34-38

„… vermutlich inkriminierten Vermögenswerten durch die Beschlagnahme oder den dinglichen Arrest zugunsten der …” „… Problemen des materiellen und prozessualen Vermögensabschöpfungsrechts zählen der erhebliche …” „… .; Presseinformation des Niedersächsischen Ministeriums der Justiz17/98 vom 11.2.1998. Die Vermögenssicherstellung …”

Dauer der Maßnahmen S. 242-259

„… . Es stelltsich dann die Frage, ob die vermutlich inkriminierten Vermögenswerte trotzdeman den …” „… . 1 S. 2 StGB, wenn der vermutlich inkriminierte Gegenstand in seiner ursprünglichen Form noch …” „… , Vermögensabschöpfung in der Praxis, Rdnr. 457.1326 OLG Stuttgart Justiz 2002, 65; LG Berlin wistra 2004, 159 f.; wistra …”

doi.org/10.5771/9783845206950

Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im Deutschen Anwaltverein, Berlin, Institut für Rechtsfragen der Medizin, Düsseldorf - Aktuelle Entwicklungen im Medizinstrafrecht

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Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im Deutschen Anwaltverein, Berlin (ed.), Institut für Rechtsfragen der Medizin, Düsseldorf (ed.)

Aktuelle Entwicklungen im Medizinstrafrecht

2023

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Jens Bülte Die Bedeutung des § 261 StGB im Medizinstrafrecht insbesondere im Zusammenspiel mit Abrechnungsbetrug und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen S. 23-58

„… leichtfertigenKontakt mit inkriminiertem Vermögen unter Strafe stellt.8 Bereits die ur‐sprüngliche Strafvorschrift …” „… durchsetzen konn‐te, bereits den Kontakt mit inkriminiertem Vermögen bei fahrlässiger Un‐kenntnis von der …” „… Vermischung mit inkriminiertem Vermögen aus, solange derillegale Teil nicht nur eine völlig untergeordnete …”

doi.org/10.5771/9783748915133

Simon Biberacher - Kryptotoken und Geldwäsche

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Simon Biberacher

Kryptotoken und Geldwäsche

Series: Recht und Digitalisierung | Digitization and the Law

Volume 13 2023

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Kapitel 4: Koinzidenz von Kryptotoken und Geldwäsche S. 173-214

„… KryptotokenDieses Vorgehen umfasst Fälle, in denen inkriminierte Vermögensgegen‐stände, wie Fiatgeld oder …” „… inkriminierten Vermögensgegenstände in Kryptotoken um‐zuwandeln oder Kryptotoken direkt aus ihrer kriminellen …” „… inkriminiertenVermögensgegenständen, wohingegen der Zielpunkt im Erhalt von „saube‐ren“ Vermögensgegenständen zu sehen ist, welche …”

Kapitel 3: Das Phänomen Geldwäsche S. 141-172

„… Deutschland alsauch weltweit ein signifikantes Volumen an inkriminierten Vermögensge‐genständen jährlich …” „… Verwendung von Vermögensgegen‐ständen, in Kenntnis – bei der Übernahme dieser Vermögensgegenstän‐de – der …” „… Ein‐schleusen von inkriminierten Vermögensgegenständen der OrganisiertenKriminalität in den legalen Wirtschafts …”

Kapitel 5: Analyse und Evaluierung der Verpflichtetenstellung von Kryptointermediären i.S.d. 5. EU-Geldwäscherichtlinie sowie nationalen Geldwäscheregulierung S. 215-578

„… inkriminierten Vermö‐gensgegenständen erworben werden, um im Anschluss daran eigentums‐ähnliche Inhaberrechte an …” „… einem NFT ein physischer oder vir‐tueller Vermögenswert steht, dieser ebenfalls auf einer Blockchain …” „… einen Wert widerspiegeln.Der Terminus „Wert“ dürfte hierbei im Sinne eines Vermögenswerts zuverstehen …”

Kapitel 1: Einleitung S. 37-44

„… inkriminierteVermögensgegenstände mittels Geldwäsche vermeintlich zu legalisieren.Gerade diesen Gedanken wahrend, ist es …” „… , wird es Geldwäschern insbesondere darauf ankommen, inkrimi‐niertes Bargeld aufgrund seiner physischen …” „… Ausgestaltung in alternativeund leicht transferierbare Vermögensgegenstände umzuwandeln. Es bestehtinsbesondere …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… inkriminiertenVermögensgegenständen durch Umtausch inKryptotoken1.189Platzierung von inkriminierten Kryptotoken durchTausch von …”

doi.org/10.5771/9783748917410

Louis Schuchmann - Das Asset-Stripping-Verbot im Zusammenhang mit LBO-Transaktionen

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Louis Schuchmann

Das Asset-Stripping-Verbot im Zusammenhang mit LBO-Transaktionen

Series: Schriften zum gesamten Unternehmensrecht

Volume 26 2024

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Kapitel 6: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Schlussbetrachtung S. 269-280

„… Finanzierungsverbindlichkeiten mit den Vermögens‐werten der Zielgesellschaft in einem Rechtsträger zusammengeführt. Dasermöglicht …” „… (insbesondere vor der Transaktion) müs‐sen die Darlehensforderungen mit dem Vermögen der Zielgesellschaft …” „… Rücknahme von Anteilen oder derAnkauf eigener Anteile“ inkriminiert. Die Maßnahmen dürfen von …”

Kapitel 4: Reichweite der Regulierungsinstrumente S. 163-252

„… Schutzzweck des § 292 KAGB gerecht. Die Vermögens‐minderung im Zielunternehmen bei simultaner Vermögensmehrung …” „… Vermögens‐werte (Immobilien, Maschinen, Forderungen etc.). Die Vermögenswertewerden den Anforderungen des …” „… Ergebnis, dass es bei „jeder,nicht notwendigerweise bilanziellen Vermögensminderung mit Vermögens‐603 …”

Kapitel 5: Funktionaler Regulierungsapparat? S. 253-268

„… ) Vermögensminderungennicht unter die inkriminierten Maßnahmen des § 292 KAGB.I. Verdeckte GewinnausschüttungenVerdeckte …” „… vollwertiger Anspruch hat aller‐dings Einfluss darauf, ob ein Vermögensabfluss durch einen Vermögenszu‐fluss …” „… der Finanzierungsverbind‐lichkeiten aus dem Vermögen der Zielgesellschaft, die – falls …”

Kapitel 2: Private Equity-Geschäft und Abgrenzung zu anderen Geschäftsbereichen S. 33-88

„… und finanzierungstechnische Elemente53cherung mit dem Vermögen der Zielgesellschaft erforderlich, da …” „… Kreditnehmer selbst oder ein Dritter bestellen.a. Besicherungsfähiges Vermögen der AkquiCoIn der …” „… Finanzierungsverbindlichkei‐ten aus dem Vermögen der AkquiCo für den Fremdkapitalgeber mit Unsi‐cherheiten behaftet ist und somit …”

Kapitel 3: Der Anwendungsbereich des Sonderübernahmerechts gemäß §§ 287 ff. KAGB S. 89-162

„… der Anteilsinhaber unmittelbar oder mittelbar zu Lasten desVermögens dieser Organismen zurückgenommen …” „… vermögende Privat‐personen oder Family Offices, die unter die Definition des semiprofessio‐nellen Anlegers …” „… OGAW-Richtlinie auf Verlangen der Anleger(jederzeit) unmittelbar oder mittelbar zu Lasten des Vermögens dieser …”

doi.org/10.5771/9783748940708

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