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Christian Baldus, Friedemann Kainer - Zur Finalität der Europäischen Union

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Christian Baldus (ed.), Friedemann Kainer (ed.)

Zur Finalität der Europäischen Union

Series: Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V.

Volume 108 2023

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Vassilios Skouris Verwirklichung einer immer engeren Union der Völker Europas S. 51-62

„… immer engeren Union der Völker Europas entgegenzutreten.Seitens der Unionsorgane wäre ein solcher …” „… schrieb, dass das Konzept der „immer engeren Union“für manche Mitgliedstaaten passend sein mag, nicht aber …” „… Verwirklichung einer immer engeren Union der Völker EuropasVassilios SkourisA. Verankerung in den …”

Peter-Christian Müller-Graff Rapport de Synthèse mit Ausblicken: Zur Finalität der Europäischen Union: Zweckverband und Gesellschaftszweck in der Judikatur des EuGH – Das zielgebundene transnationale Gemeinwesen S. 77-100

„… sparsamenausdrücklichen Bezugnahme auf die Vertragsformel „der immer engerenUnion der Völker Europas“ in Art. 1 Abs. 2 EUV …” „… EUV enthält als “Funda‐mentalziel“44 die Perspektive einer „immer engeren Union der Völker Euro‐pas …” „… Unionsbürger (z.B.zum Gewährleistungsrecht,36 Distanzkauf37 und Datenschutz38) im Sinneeiner „immer engeren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… engeren Union der Völker Europas 51Lajos VékásEuropäisierung des internationalen Privatrechts – Einige …” „… NomosZur Finalität der Europäischen UnionChristian Baldus | Friedemann Kainer …” „… UnionChristian Baldus | Friedemann Kainer [Hrsg.]OnlineversionNomos eLibrary1. Auflage 2023© Nomos …”

Wolfgang Kahl Der „Zweckverband funktioneller Integration“ bei Hans Peter Ipsen S. 23-50

„… an als Abwehrmodell insbesondere gegen zu eng, da zu national‐staatlich-introvertiert, verstandene …” „… politisierte europäische Verfas‐sungswirklichkeit zugleich immer weiter hiervon entkoppelt69. Damit be‐ginnt …” „… Union, Der Staat 24 (1985), 325 (325 ff., 341 ff., 344 ff., 347 ff.); ders.,(Fn. 49), S. 201 ff., S. 207 …”

doi.org/10.5771/9783748915218

Jörg Philipp Terhechte - Europäische Verfassungsstudien

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Jörg Philipp Terhechte

Europäische Verfassungsstudien

2020

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12. Eine immer engere Union der Völker Europas S. 391-396

„… Unionsrechts – die immer engere Union der europäischen Völker – ernst, so wird man sich einer grundlegenden …” „… 12. Eine immer engere Union der Völker Europas Es ist offenbar: Der Europäischen Union ist …” „… „immer engere Union der Völker Europas“ und der mit ihr verbundene fortwährende Integrationsauftrag ist …”

24. Die Rolle des Wettbewerbsrechts im Vertrag über eine Verfassung für Europa S. 567-588

„… , dass sich die Union immer mehr zu einer „Wertegemeinschaft“ entwickelt. Stand über Jahre hinweg die …” „… Europäische Union – Der Entwurf des Europäischen Konvents, DVBl. 2003, S. 1234 ff.; P. J. Tettinger, Ein …” „… engen Zusammenhang mit der geplanten Verfassung stehen. An erster Stelle ist hier die sog …”

2. Die Emergenz des Europarechts als Rechtsgebiet – Gründungsmythos und Konsolidierung, wissenschaftliche und curriculare Stabilisierung, politische Desillusionierung und Reformbemühungen S. 83-140

„… Union, 2018; verteidigend J. P. Terhechte, Eine immer engere Union der Völker Europas, i.d.B. Nr. 12 (S …” „… geändert, denn wenn von Europarecht die Rede ist, ist so gut wie immer das Unionsrecht gemeint. Zugleich …” „… (Art. 10 ff. EUV)47 und die beständige Ausweitung des Anwendungsbereichs des Unionsrechts auf immer …”

5. Prinzipienordnung der Europäischen Union S. 217-260

„… Verfasstheit der EU-Mitgliedstaaten und der supranational verfassten Union, auch wenn es hier immer stärker zu …” „… . Derpa, Die verstärkte Zusammenarbeit im Recht der Europäischen Union, 2003; C.-D. Ehlermann, Engere …” „… immer dann diskutiert, wenn es um die föderale Balance in der Union, um das Verhältnis der …”

8. Wandel klassischer Demokratievorstellungen in der Rechtswissenschaft – Europäisierung und Internationalisierung als Herausforderungen S. 289-318

„… Ebene des Unionsrechts s. auch J. P. Terhechte, Das Verwaltungsrecht der Europäischen Union als …” „… erweiterten Europäischen Union: Gefahr der Entdemokratisierung oder Fortentwicklung im Rahmen europäischer …” „… immer häufiger beobachtet werden. Als Reaktion hierauf ist die Rechtswissenschaft mehr oder weniger …”

33. Internationale Dimensionen des europäischen Verwaltungsrechts S. 761-778

„… eine enge Abstimmung nötig machen.30 5. Die Europäische Union als rechtlich-institutioneller Akteur im …” „… kompetenzielle Arrangement der Union als zu eng empfunden und infolgedessen jenseits der europäischen Verträge …” „… speziellen unionalen Kompetenzarrangements. Nur soweit der Union durch die Verträge Kompetenzen eingeräumt …”

11. Die Europäische Union als Innovationsverbund – Innovationsverfassung und Innovationen im Recht der EU S. 361-390

„… Stufe zu heben (1. Erwägungsgrund); es wird von einem Prozess der Schaffung einer immer engeren Union …” „… weitere Integrationsschritte vor („immer engeren Union der Völker Europas“). Zur Präambel des EUV …” „… , Eine immer engere Union der Völker Europas, i.d.B. Nr. 12 (S. 391 ff.). 126 Begriff nach H. P. Ipsen …”

31. Europäisches Verwaltungsrecht und europäisches Verfassungsrecht S. 689-732

„… und zum anderen sind der Union auch immer neue Kompetenzen übertragen worden, die wiederum …” „… bis dato allerdings immer auf bestimmte Sachbereiche beschränkt. Das Hauptziel der Union besteht darin …” „… unionsrechtliche Prinzipien beim Vollzug des Unionsrechts. Auch hier zeigt sich letztlich die enge Verflochtenheit …”

16. Europäischer Bundesstaat, supranationale Gemeinschaft oder Vertragsunion souveräner Staaten? – Zum Verhältnis von Staat und Union nach dem Lissabon-Urteil des BVerfG S. 455-470

„… Reformvertrags als Ziel des europäischen Integrationsprozesses eine „immer engere Union der Völker Europas“ (Art …” „… Verhältnisses von Union und Mitgliedstaaten gingen aber immer davon aus, dass die Verträge (insbesondere EUV …” „… herausgearbeitet als hier, und zwar immer aus der Perspektive der Grenzziehung. Die Union ist auch weiterhin davon …”

1. Europäische Verfassungsstudien S. 59-82

„… ff.; zur aktuellen Situation s. auch J. P. Terhechte, Eine immer engere Union der Völker Europas …” „… hat ein enges Band in der Union geknüpft, auch wenn es irritierend wirken mag, dass das Recht …” „… Konsolidierung des primären Unionsrechts vorangetrieben, indem er etwa zu einer Europäischen Union mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-58

„… Innovationen im Recht der EU ....... 11. 363 Eine immer engere Union der Völker Europas …” „… ...............................................................................IV. 389 Inhaltsverzeichnis 27 Eine immer engere Union der Völker Europas .........................12 …” „… Prinzipienordnung der Europäischen Union ............................5. 217 Die Unionsrechtsordnung als …”

7. Die demokratische Verfasstheit der Europäischen Union nach Lissabon S. 275-288

„… , wer Träger der europäischen Demokratie ist, keine Rolle mehr (es ist nunmehr „die immer engere Union …” „… Grundlagen der Union immer sehr heterogen. Auf ein derart plurales Gebilde eine strikt auf Gleichheit …” „… oder als Unionsbürger) reichen nach weit verbreiteter Meinung aus, um der Union ein ausreichend …”

Nachweise der Beiträge S. 793-796

„… . Hoffmann-Riem (Hrsg.), Innovationen im Recht, Baden-Baden 2016, S. 197 ff. 12. Eine immer engere Union der …” „… Juristenzeitung (JZ) 2019, S. 105-114. 5. Prinzipienordnung der Europäischen Union ist zuerst erschienen in A …” „… an der Universität Bayreuth gehalten wurde. 7. Die demokratische Verfasstheit der Europäischen Union …”

25. Wandlungen der europäischen Wettbewerbsverfassung und der Vertrag von Lissabon S. 589-606

„… Gemeinsamen Marktes (bzw. Binnenmarktes). Dies mag der Tribut für eine politisch immer enger zusammenwachsende …” „… Lissabon hat das Recht der Europäischen Union in vielerlei Hinsicht auf neue Füße gestellt und steht damit …” „… Maastricht, Amsterdam und Nizza.1 So sehr aber die Union in gewissen zyklischen Abständen ihr Gesicht z.T …”

9. Die Rolle der europäischen Grundrechte im Reformvertrag von Lissabon S. 319-334

„… verkomplizieren, geht es doch im Kern immer um dasselbe unionale Grundprinzip.26 Die zweite Passage enthält einen …” „… Ausgabe des Amtsblattes der Europäischen Union ist bzw. teilweise der vom EuGH entwickelte …” „… ; ausführlich dazu W. Schroeder, Verfassungsrechtliche Beziehungen zwischen Europäischer Union und Europäischen …”

28. Im Dienste der Demokratie? – Das institutionelle Gleichgewicht in der Gemeinsamen Handelspolitik der EU S. 633-650

„… spielt in der Rechtsprechung des EuGH und in der Wissenschaft immer wieder eine wichtige, wenn auch …” „… . Hatje/S. von Förster, Organordnung der Europäischen Union, in: A. Hatje/P.-C. Müller-Graff (Hrsg …” „… Institutions of the European Union, 4. Aufl. 2017; R. Bieber/M. Haag, in: R. Bieber/A. Epiney/M. Haag/M. Kotzur …”

22. „Constitutional moments“ im europäischen Wettbewerbsrecht? – Wettbewerbsverfassung – Individualisierung – Ökonomisierung S. 543-558

„… Wettbewerbsrecht? mag das in Deutschland oder auch auf der Ebene der Europäischen Union nicht wirken; beide Regime …” „… people“ mehr und mehr unterwandert wird.10 In Deutschland und der Europäischen Union steht die Debatte …” „… European Union, 2013, S. 32 ff. 9 S. dazu A. Hamilton/J. Madison/J. Jay, The Federalist Papers, 1787-1788 …”

10. Kohärenz und Autonomie – Die Unionsgrundrechte nach dem Beitritt der EU zur EMRK S. 335-360

„… Ebene des primären Unionsrechts Letztlich kann es nur mit den Besonderheiten der Verfasstheit der Union …” „… Verwobenheit der Autonomie des Unionsrechts mit der Verfasstheit der Union ist unübersehbar. In seinem …” „… aber immer schon die Frage nach der Autonomie des (heutigen) Unionsrechts.55 Will man die gegenwärtige …”

34. Nebenbestimmungen im europäischen Verwaltungsrecht – Grundlagen und unionsverfassungsrechtliche Grenzen S. 779-792

„… der Grundsatz auch das institutionelle Gefüge der Union, indem er die Unionsorgane an die …” „… Einzelfallentscheidungen im Wege der Nebenbestimmungen immer wieder Einfluss auf die Marktstrukturen und das Marktverhalten …” „… Wirtschaftsverwaltungsrecht Regelungstechnik der Unionsverträge Das Unionsrecht weist der Kommission in bestimmten …”

32. Die föderalen Strukturen der Europäischen Union und das europäische Verwaltungsrecht S. 733-760

„… Europäische Union ist als föderales Gebilde immer auch eine Verwaltungsunion gewesen.1 Tatsächlich dürfte das …” „… werden, um zu zeigen, wie die Mitgliedstaaten und die Union arbeitsteilig beim Vollzug des Unionsrechts …” „… Miteinander der unionalen und mitgliedstaatlichen Ebene unter dem Dach der Union zu charakterisieren.14 Die …”

4. Elemente und Wandlungen der Mitgliedschaftsverfassung der EU – Austritt, Beitritt, Ausschluss, flexible Integration S. 191-216

„… Unionsrecht 3. 51 Jean-Claude Juncker, Rede zur Lage der Union v. 13.9.2017, Speech/17/3165: „Bei allen …” „… Jahren die Autonomie des Unionsrechts häufig betont, so dass sich das Verhältnis von Unions- und …” „… , flexible Integration Man möchte immer noch ungläubig ausrufen: Sie haben es tatsächlich getan! Weder in …”

21. Rechtsunion und Währungsunion S. 531-542

„… Unionsbürger an das (Unions-)Recht zum Ausdruck gebracht. Diese Dimensionen des Begriffs sind auf der Ebene der …” „… auch nicht. In der englischen Fassung des Urteils Inuit Tapiriit ist hier etwa von einer „union based …” „… on the rule of law“ die Rede, in der französischen Fassung von einer „Union de droit“. Insofern …”

3. Der Vertrag von Lissabon: Grundlegende Verfassungsurkunde der europäischen Rechtsgemeinschaft oder technischer Änderungsvertrag? S. 141-190

„… immer um wichtige Änderungen die Union betreffend. Die zukünftige Rolle der Grundrechte Die Europäische …” „… zahlreiche neue Aufgabenfelder für die Union entstanden, die eine Tatsache widerspiegeln: Immer mehr Bereiche …” „… . Vorrang des Unionsrechts Durch die Zusammenlegung von Union und Gemeinschaft stellt sich mit dem Vertrag …”

Literaturverzeichnis S. 797-890

„… Literaturverzeichnis Achenbach, Jelena von, Demokratische Gesetzgebung in der Europäischen Union …” „… , S. 467 ff. Adler-Nissen, Rebecca, Opting Out of the European Union: Diplomacy, Sovereignty and …” „… regionaler Autonomie, JZ 2017, S. 405 ff. Altmeyer, Sabine, Vertrauensschutz im Recht der Europäischen Union …”

doi.org/10.5771/9783845273969

Cordula Stumpf, Friedemann Kainer, Christian Baldus - Privatrecht, Wirtschaftsrecht, Verfassungsrecht

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Cordula Stumpf (ed.), Friedemann Kainer (ed.), Christian Baldus (ed.)

Privatrecht, Wirtschaftsrecht, Verfassungsrecht

2015

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Wolfgang Heusel Zur Wahrung nationaler Identität in der europäischen Integration: Das Bundesverfassungsgericht zwischen Ewigkeitsklausel des Grundgesetzes und immer engerer Union S. 1207-1219

„… zwischen Ewigkeitsklausel des Grundgesetzes und immer engerer Union Wolfgang Heusel* Zu den vielfältigen …” „… der Zielsetzung der Präambel zum Vertrag über die Europäische Union der „Schaffung einer immer engeren …” „… der immer engeren Union mit dem Subsidiaritätsprinzip in einem Atemzug nennt und darüber hinaus in …”

Eckart Klein Integrationsgedanken S. 991-1001

„… einen immer engeren Zusammenschluss ("an ever closer union") der europäischen Völker zu schaffen". Diese …” „… der immer engere Zusammenschluss der europäischen Völker den Inhalt der Integrationsbemühung definiert …” „… immer engeren Zusammenschluss der europäischen Völker zu erreichen, wurde mit Hilfe der …”

Thomas Oppermann Die Grenzen der Europäischen Union S. 1052-1058

„… engeren Union der Völker Europas“) zum Ausdruck. So steht die Union grundsätzlich jedem europäischen Staat …” „… Schwarzmeer- und Kaukasusstaaten. Eine Union von 30 und mehr Mitgliedern ist absehbar. Darüber hinaus: immer …” „… grösser, immer weiter? Wo liegen die Grenzen der Union? Sind sie vielleicht bereits überschritten? Seit …”

Jiří Zemánek Das Gemeinwohl-Ziel der Europäischen Union S. 1006-1012

„… Verwirklichung einer immer engeren Union der Völker Europas“ dar, d.h. eine konzeptionelle Änderung der …” „… regulierenden Tendenzen des Binnenmarktes? Die Ziele der Union sind zweifellos immer ein Leitfaden zur …” „… unionalen und mitgliedsstaatlichen Regelungen geprägt. Das Bekenntnis der Union zur Gewährleistung einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-39

„… des Grundgesetzes und immer engerer Union 1207 Wolfgang Heusel Les juges constitutionnels nationaux et …” „… einschlägigen Koordinatensystems 649 Walter F. Lindacher Ein Unions-Gerichtssystem für die Rechte des Geistigen …” „… Problemlösung vor allem aus richterlicher Perspektive angelegt. Der einzelne Interessenkonflikt wird immer und …”

Wernhard Möschel Die Europäische Idee in der Krise S. 1044-1051

„… Illusion bestand in der Idee, über eine immer engere wirtschaftliche Zusammenarbeit automatisch zu einer …” „… partais avec des idées simples.“1 Nicht immer helfen in komplexen Sachlagen einfache Gedanken. Die …” „… Europäische Union in ihrem gegenwärtigen Zustand zeugt davon. Es dürfte keine Übertreibung sein, wenn man sie …”

Michael Holoubek Grundfreiheiten, Grundrechte und Normenkontrollmonopole S. 1365-1377

„… vor wesentlich das Profil der Europäischen Union.1 Inwieweit insbesondere mit der Grundrechtecharta …” „… als unionalem Grundrechtskatalog die Unionsgrundrechte in vergleichbarer Weise profilgebend wirken …” „… Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten durch den EuGH anlangt, eng – um nicht zu sagen untrennbar – mit …”

Hans D. Jarass Berufs- und Unternehmensfreiheit im Unionsrecht. Zur Abgrenzung der Berufsfreiheit des Art. 15 GRCh und der Unternehmerischen Freiheit des Art. 16 GRCh S. 1410-1419

„… Unternehmensfreiheit im Unionsrecht 1415 leistungen der Berufsfreiheit“, „die sich einem eng verstandenen Sinn als …” „… Grundrechte der Europäischen Union“ (GRCh), die seit 2009 in Kraft ist und in der Rechtsprechung des …” „… Europäischen Gerichtshofs immer häufiger auftritt, im Bereich der wirtschaftlichen Grundrechte eine Neuerung …”

Peter Axer Freizügigkeit und mitgliedstaatliches Sozialrecht S. 1435-1441

„… Vertrag von Lissabon verglichen mit den Befugnissen der Europäischen Union auf anderen Feldern immer noch …” „… sozialen Verflechtungen innerhalb der Union. Insoweit hat sich die Unionsbürgerschaft zu einer …” „… Union zur Gestaltung eines harmonisierten, einheitlichen europäischen Sozialrechts sind selbst nach dem …”

Josef Isensee Europäisches Gemeinwohl im Maß der Subsidiarität S. 1165-1180

„… .54 Die „immer engere Union der Völker Europas“, in der laut Vertragspräambel „entsprechend dem …” „… Vertragstexten Das Subsidiaritätsprinzip gehört zu den Leitgedanken der Europäischen Union. Ihr Recht bezieht …” „… und fordert, daß die Europäische Union, an deren Entwicklung Deutschland mitwirkt, – auch – dem …”

Wolff Heintschel von Heinegg Effektivität der Sicherheitspolitik und Schutz personenbezogener Daten als Gemeinwohlbelange der Europäischen Union: Freier Datenverkehr und Datenschutz in der GASP S. 1394-1401

„… operativen Vorgehen der Union handeln die Mitgliedstaaten nicht immer allein, sondern kooperieren mit …” „… Europäischen Union: Freier Datenverkehr und Datenschutz in der GASP Wolff Heintschel von Heinegg Einführung …” „… Ausweislich der Grundsätze der europäischen Außenpolitik in Art. 21 EUV ist die Europäische Union entschlossen …”

Jan Bergmann Das Dublin-Asylrecht als Integrationsmotor – „Privatinitiative“ von Flüchtlingen versus EU-Gemeinwohl? S. 1442-1448

„… der Lebensstandard innerhalb der Union dennoch phänomenal, jedenfalls im Vergleich zu anderen Teilen …” „… Europas bzw. der übrigen Welt nicht verborgen geblieben. Die Union entfaltet deshalb universale …” „… nicht selten lebensgefährlichen Bedingungen ergreifen immer mehr Flüchtlinge aus aller Welt …”

Michèle Knodt Gemeinwohl und Solidarität in der Europäischen Union S. 1022-1028

„… Gemeinwohl und Solidarität in der Europäischen Union Michèle Knodt Die Schaffung eines …” „… Unions- und Gemeinschaftsziele aus. Gleichzeitig ergibt sich aus den Kooperations- und …” „… Union wurde die Möglichkeit der Solidarität durch fehlende Identitätsstrukturen verneint.7 Will man dem …”

Rudolf Hrbek Passen Politisierung der Europäischen Kommission und an „Westminster“ orientierte Polarisierung im Europäischen Parlament zur politisch-institutionellen Architektur der EU? S. 1290-1297

„… Einführung qualifizierter Mehrheitsentscheidungen im Rat, die für immer mehr Fälle gelten. Hinzu kamen …” „… immer wieder neu gefunden werden musste. Die Spannung zwischen beiden gehört ganz wesentlich zu den …” „… im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren der Union gleichberechtigt mit dem Parlament. Dafür sind im …”

Eberhard Schmidt-Aßmann Rechtsschutz gegen Europäische Agenturen – vor einem neuen Aufbruch? S. 1322-1328

„… Entwicklung der administrativen Dimension der Union Märkte bauen auf Privatinitiative. Sie verlangen einen …” „… klareren Konturen zu installieren. Die Organisationspolitik der Union hat hier erkennbar den Vorzug …” „… primärrechtlich ist die administrative Dimension der Union in den Verträgen von Lissabon erheblich klarer erfasst …”

Rolf Wägenbaur Der Kampf gegen Korruption als gemeinsame Aufgabe der Mitgliedstaaten und der Europäischen Union S. 1253-1260

„… wertvollen Beitrag zur Erschlie- ßung dieses relativ neuen Betätigungsfelds der „immer engeren Union der …” „… Der Kampf gegen Korruption als gemeinsame Aufgabe der Mitgliedstaaten und der Europäischen Union …” „… . Es bedurfte vielmehr des Vertrags über die Europäische Union von 1993 (vgl. Art. 29), und insbes. des …”

Bernd Grzeszick Integrationssicherung durch Obliegenheit – Das neue Staatsangehörigkeitsrecht vor dem Grundgesetz S. 912-919

„… Verhältnis zwischen Deutschland, der Europäischen Union und den weiteren Staaten ist eines der zentralen …” „… folgenden grundlegenden Fragen hat er sich immer wieder intensiv auseinandergesetzt und dabei aktuelle …” „… : Integrationswert für Bürger und Gesellschaft, Mitgliedstaaten und Union, integration 2012, 100; ders., Deutsche …”

Heribert Franz Köck Das Gemeinwohl im Spannungsfeld von staatlichem Recht, Europarecht und Völkerrecht – Ein österreichisches Beispiel S. 741-749

„… verfassungsrechtliche, nach außen durch völkerrechtliche, im Rahmen der Europäischen Union auch durch unionsrechtliche …” „… , dessen Rechtswissenschaft noch immer von der Rechtstheorie und schon wieder vom „praktischen …” „… aller Leben mit dem Anspruch auf Gehorsam regelnd eingreift, erwarten. Und zuletzt können wir uns immer …”

Armin Hatje Europäische Rechtsgemeinschaft und staatliche Gerichtsbarkeit S. 1229-1237

„… Rechtsordnung begreift, übersieht die enge Beziehung zwischen Rechtsgemeinschaft und politischer Union. Das …” „… die Entscheidung über die Wirksamkeit des Unionsrechts in Frage gestellt. Wie immer man zu den …” „… der Europäischen Union bei der Entwicklung der stilprägenden Merkmale des europäischen Rechts …”

Augusto Jaeger Junior Die Wettbewerbsfreiheit als die fünfte Grundfreiheit eines Gemeinsamen Marktes: Beitrag zum Mercosur S. 821-828

„… zudem immer eine ausgeprägte Bereitschaft des noblen Dozenten, etwas zu meiner Dissertation beizutragen …” „… immer über existierenden gemeinschaftlichen Besitzstand hinweg geschieht.13 Diese Theorien bestärken die …” „… Bogdandy, in: Grabitz/Hilf, Das Recht der Europäischen Union: Kommentar zur Europäischen Union (EUV/EGV …”

Peter Jung Europäische Integration als Gefahr für die Privatautonomie – Notizen aus der Schweiz S. 829-840

„… aktuell ein wichtiges Hindernis für den in immer weitere Ferne rückenden Beitritt der Schweiz zur …” „… Europäischen Union.16 Schließlich ist man selbst bei der zurzeit im Bedarfsfall praktizierten weitgehenden …” „… aber immer noch weitgehend ignoriert.17 Zwar wird auch im 2. 13 Huguenin/Hilty OR 2020 (2013 …”

Albrecht Weber Unionsrechtlich veranlasster Rechtsschutz von Umweltbelangen S. 669-683

„… sein, wenn keine unionsrechtliche Konkretisierung – aus welchen Gründen auch immer – vorliegt und …” „… des Wirtschaftsordnungsrechts der Europäischen Gemeinschaft/Union und insbesondere mit dem Schutz von …” „… Verfassungsrecht der Union erhalten. Dabei spielen auch die zwischen der Union und den Mitgliedstaaten …”

Michael Anderheiden Gemeinwohl und nationale Identität S. 1238-1245

„… Gemeinwohl mit Gerechtigkeit eng zusammenhing, und die damit einhergehende relativ strikt vorgegebene …” „… allererst der EU. Mit gewissem Recht lässt sich deshalb sagen, dass die unterschiedlichen, aber immer für …” „… . Bogdandy/Schill, in: Grabitz/Hilf/Nettesheim, Das Recht der Europäischen Union Kommentar, Stand 2010, Art. 4 EUV …”

Wulf-Henning Roth Abstrakte Regeln oder Einzelfallprüfung? S. 1087-1098

„… Europäischen Union (EuGH) unter ständigem Anpassungsdruck. Anpassungsbedarf besteht vor allem aber auch …” „… unmittelbar anwendbare Verordnungsrecht der Union auch mit Begriffen arbeitet, die die nationalen Behörden und …” „… Richtlinie gewährten Schutz nicht verliert, sofern „der Vertrag einen engen Zusammenhang mit dem Gebiet der …”

Thomas Raff Das Mehrsprachenprinzip im Wettbewerbsrecht: Gemeinwohlgrund und -horizont S. 534-541

„… Begriff der „Gemeinschaft“ das supranationale Element der Europäischen Union immerhin zu beschreiben …” „… gut daran, seine Eingriffe mit dem Sprachenreservoir der Union abzusichern. Insofern dient das …” „… Methode in der Union, in diesem Band. 3 Ort hierfür ist die Juristenausbildung, die ebenfalls …”

Achim-Rüdiger Börner Pars pro toto: Die Republik Tunesien und die EU S. 806-820

„… mediterranes Handelszentrum (Karthago) mit langjähriger enger Bindung vor allem an Frankreich die wohl am …” „… -, Wirtschafts- und Umweltschutzreformen.15 Barcelona, die Mittelmeer-Union und die Europäische …” „… , institutionalisiert in einer umfassenden Architektur mit vielen Dialogebenen als Union für den Mittelmeerraum,19 …”

Carsten Herresthal Die Konstituierung des europäischen Gesellschaftsrechts – Freiheitssicherung im Kernbereich unternehmerischer Betätigung S. 233-242

„… der Binnenmarktlogik sowie dem Ziel einer immer engeren Union, dass das Unionsrecht ab einem …” „… im Unionsrecht.5 Als Folge der Überlagerung der freiheitlichen Marktöffnung durch eine …” „… Wertungsstruktur im europäischen Privatrecht bislang unterblieben. Angesichts der Ausweitung der unionsrechtlichen …”

Dagmar Kaiser Halten Gesetze, was sie (ver)sprechen? S. 1129-1136

„… der Mitgliedstaaten zurückgenommenen Kompetenz der Europäischen Union.9 Auch zur zeitlichen Begrenzung …” „… Wortlauts.20 Unbefristete Übertragung des Urlaubs Wegen des engen Wortlauts „muss der Urlaub in den …” „… abstrakten Umsetzungswillen unterstellte oder Richtlinien nach Verstreichen der Umsetzungsfrist immer in den …”

Burkhard Hess Die EU-Richtlinie zur Verbraucherstreitbeilegung: Entlastung oder Schwächung der Justiz? S. 390-399

„… : Art. 149 AEUV verpflichtet die Union, im Rahmen eines eigenständigen Politikbereichs den …” „… gemacht haben.6 Er hat dabei immer auch andersartige Situationen im europäischen Ausland im Blick behalten …” „… entsprechende Information des Verbrauchers. Der Regierungsentwurf beschränkt sich hier auf eine enge Anlehnung …”

Andreas Fuchs Perspektiven für die Fortentwicklung der europäischen Fusionskontrolle S. 604-615

„… ) in Kraft getreten ist, verfügt die Europäische Union neben den primärrechtlichen Verboten der Artikel …” „… engen Grenzen der Anwendung von Artt. 101, 102 AEUV auf den Erwerb von Unternehmensbeteiligungen auch …” „… jedoch insoweit, als immer noch eine erhebliche Zahl von Fällen drei oder 2. 27 So auch Montag/Wilks ZWeR …”

Fryderyk Zoll Die Vertragstypen im Vorschlag für das Gemeinsame Europäische Kaufrecht – die Bestimmung des Anwendungsbereiches eines optionalen Instruments durch die Typisierung von Verträgen S. 118-128

„… Vertrags zu erreichen, der sich im Zweifel weniger verbraucherschützend zeigt. Da die Verträge zudem immer …” „… Vertragstypus im nationalen Recht immer schwieriger.27 In diesem Zusammenhang stellt sich aber die Frage, ob die …” „… Randbereiche des Vertragsrechts. Immer stärker rückte er in die Kernzonen des Vertragsrechts der …”

Michael Stürner Zwölf Thesen zur Internationalisierung der Juristenausbildung S. 1476-1483

„… geltende Recht gelehrt wird. Eine Sonderstellung dürfte mittlerweile das Europarecht einnehmen, das so eng …” „… Fachrichtungen zu einer regelrechten Atomisierung des Curriculums in immer höher spezialisierte Studiengänge …” „… ZEuP 2014, 463, 464. 7 Ähnlich in Bezug auf das Unionsrecht auch Müller-Graff, in …”

doi.org/10.5771/9783845264783

Christian Joerges - Konflikt und Transformation: Essays zur Europäischen Rechtspolitik

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Christian Joerges

Konflikt und Transformation: Essays zur Europäischen Rechtspolitik

Series: Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP)

Volume 83 2022

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Kap. IV.3 Eine „immer engere Union der Völker Europas“ trotz sich vertiefender wirtschaftlicher und sozialer Unterschiede? Überlegungen zur Verfassung von Europas „Einheit in Vielfalt“ S. 282-301

„… Eine „immer engere Union der Völker Europas“trotz sich vertiefender wirtschaftlicher und …” „… Integrations-hindernis wahrgenommen – als Widerstände, die auf dem Weg zu einer„immer engeren Union der Völker Europas …” „… Contemporary Capitalism, London: UCL Press 2005.Kap. IV.3 Eine „immer engere Union der Völker Europas“284 …”

Kap. I.4 Ausblick S. 81-82

„… Zu all dem Kap. III.3 (Integration durch Entrechtlichung?); Kap. IV.3 (Eine „im-mer engere Union der …” „… „Sog der Technokratie“ und dem Umgangmit dem Ausnahmezustand der Union.5Kap. I.41 Insbes. M. Everson/Ch …”

Kap. I: Rechts- und Sozialwissenschaften S. 29-30

„… , der im Jah-re 1992 unterzeichnet wurde und in seiner Präambel „eine immer engereUnion der Völker …” „… zuvor und immer intensiveres Europäisches Regieren. Aber weder dieKap. I:Kap. I.11 Der Terminus stammt …”

Kap. III.3 Von intergouvernementalem Verhandeln zur deliberativen Politik: Gründe und Chancen für eine Konstitutionalisierung der europäischen Komitologie S. 186-221

„… .), Sources and Categories of European UnionLaw. A Comparative and Reform Perspective. Baden-Baden, S. 541.Kap …” „… Administrative Law: The U.S. and the Union,European Law Journal 2, 26.K. Shrader-Frechette (1991): Risk and …” „… Regulierung vonGesundheitsrisiken im Lebensmittelsektor – relativ eng umrissen, um ihnKap. III.31.* Co-Autor …”

Kap. I.3 Pereat iustitia et fiat mundus? Die Krise des Rechts in der Krise Europas S. 64-80

„… Legitimität europäischen Regierens neu stellte. Der Prozess nahm mitder Ankündigung einer „immer engeren Union …” „… Union zu einem „regu-latory state“ immer hervorgehoben, dass eine Legitimation distributiverPolitiken …” „… , Interaktions- und Kooperationsprozesse, den Um-bau des europäischen Institutionengefüges, das immer tiefere …”

Kap. V.3 Macht Europa seiner Wirtschaftsverfassung den Prozess? – Ein melancholischer Rückblick S. 353-393

„… „immer engere Union“ umformen sollte,war dann aber kritisch (2). Neuen Rückhalt fand der Ordoliberalismus …” „… undKatholiken in der Christlich- Demokratischen Union.Die Wirtschaftsverfassung: Zurück zu den Anfängen des …” „… 2004unverändert enthaltenen Entwurfs eines „Vertrages über eine Verfassungder Europäischen Union“3 das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… EuropaIII.269Eine „immer engere Union der Völker Europas“trotz sich vertiefender wirtschaftlicher und …” „… UnionIV.540Die kollisionsrechtliche Verfassung transnationalerMärkteV.560Epilog: Eine …” „… Wirtschaftliche” in der WirtschaftssoziologieKarl PolanyisI.283Folgerungen und OptionenII. 285Die Lage der Union …”

Kap. VI.4 Perspektiven einer kollisionsrechtlichen Verfassung transnationaler Märkte S. 518-582

„… der Europäischen UnionIV. 540Wider die Rede vom europäischen Demokratie-Defizit1. 540Die …” „… verfassungsrechtliche Form der Europäischen UnionKollisionsrecht sei als ein Verfassungsrecht begreifbar, mit dem sich …” „… Mehrebenen-Analytik und ihre rechtswissenschaftliche Relevanz2. 544Das „dreidimensionale“ Kollisionsrecht der Union3 …”

Kap. II.4 Desintegrative Folgen legislativer Harmonisierung:ein komplexes Problem und ein unscheinbares Exempel S. 131-148

„… . Geradedeutsche Autoren haben auf all dies immer wieder, und zumeist in kriti-scher Absicht, hingewiesen.4 …” „… Harmonisierung132die Europäische Union nicht bloß ein Recht beherbergt.5 Diese Vielfalt hatdurchaus "System …” „… dieGewährleistung der Kohärenz des Rechts in der Union und der Kompati-bilität europäischer Interventionen mit …”

Kap. VI.3 Zum Funktionswandel des Kollisionsrechts II: Die kollisionsrechtliche Form einer legitimen Verfassung der post-nationalen Konstellation S. 502-517

„… Rechtsordnungen, die sichwirtschaftlich und gesellschaftlich immer enger miteinander verschrän-ken.7 Diese …” „… post-modernen Konstellation vielfach mit Konflik-ten zu tun hat, die sich immer noch sehr treffend als …” „… bedrohen diese historisch gewachsene, aber auch er-kämpfte Begrenzung, wann immer die Öffnung gegenüber …”

Kap. VII.3 Kollisionsrecht als Form der Konstitutionalisierung Europas nach „schmerzlichen Erfahrungen“. Zur Kritik der Geschichtsvergessenheit der Europarechtswissenschaft S. 615-639

„… einräumen?“2 Was stand an, als immer mehr ans Licht kam? Waswar gegen das „Beschweigen“ von Schuld3 und für …” „… ist es jedoch immer wieder,ein gemeinsames kulturelles Erbe aufzudecken, das in der Vergangenheitdas …” „… against popularizing cultural influences fromAmerica or ideological subversion from the Soviet Union. But …”

Epilog S. 643-651

„… ), 644; Ch. Joerges, Eine „immer engere Union der Völker Europas“ trotzsich vertiefender wirtschaftlicher …” „… und krisenfrei verlaufende Vertie-fung der Integration. Ihre Auswirkungen reichten immer weiter in …” „… kennzeich-net den Verlauf des Integrationsprozesses, dass die „Grenzen der EG-Kom-petenzen“1714 immer extensiver …”

Kap. VI.2 Europarecht als ein Kollisionsrecht neuen Typs: Wie eine europäische unitas in pluralitate verfasst werden kann S. 466-501

„… der na-tionalen Rechtsordnungen zurückzuweisen und die Mitgliedstaaten derUnion auf übergreifende …” „… unternehmensordnendes Privatrecht in engerAnlehnung an die Lehre von der Sonderanknüpfung zu entwickeln“.10An solche …” „… geeint“ – dies soll „der Leitspruch der Union“ werden,heißt es dort.18 Man darf übersetzen: Es ist nicht …”

Kap. V.5 Une querelle allemande? Der Streit um die Wirtschaftsverfassung zwischen Ernst-Joachim Mestmäcker und Rudolf Wiethölter S. 428-460

„… Rechts so leidenschaftlich kritisiert hatte: gleichförmiges Verhal-ten der Mitglieder eines engen …” „… – hatten schon immer gesehen, dass bei sog. Maßnahme-gesetzen die gängige juristische Theorie zum Teufel …” „… Citizen, in: J. Shaw/G. More (Hrsg.),New Legal Dynamics of European Union, Oxford: Oxford University Press …”

Kap. VII.2 Wurde Europa ein Großraum? Zäsuren, Kontinuitäten, Re-Konfigurationen in der rechtlichen Konzeptualisierung des Integrationsprojekts S. 587-614

„… , dass„sachgerechte Entscheidungen“ vielfach nur in immer enger werdendenZirkeln, die über das nötige „Sachwissen …” „… , betreibt im-mer auch Vergangenheitsbewältigung und wird mit dieser Vergangenheitbefasst. Das gilt für einen …” „… Aufflackernneo-nationalistischer und xenophober Bewegungen oder den Verbleib derdeutschen Sprache. Immer und überall begegnen …”

Kap. V.2 Markt ohne Staat? Die Wirtschaftsverfassung der Gemeinschaft und die regulative Politik S. 307-352

„… herausgegebenen Band„Staatswerdung Europas? Optionen einer Europäischen Union“ (Baden-Baden 1991)eingegangen. Das …” „… Zweckverband zur Europäischen Union – Überlegungen zurStruktur der Europäischen Gemeinschaft, in: R. Stödter/W …” „… Abhängigkeiten, dieschon deshalb unvermeidbar ist, weil die Integrationsschritte immer nurTeilbereiche eines …”

doi.org/10.5771/9783748926481

Jakub Urbanik, Adam Bodnar - Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

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Jakub Urbanik (ed.), Adam Bodnar (ed.)

Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

2021

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Eberhard Schmidt-Aßmann Rechtsstaat und Gerichtsschutz S. 651-664

„… Europäischen Union (AEUV) ist er auch der praktischen Seite des Themas verbunden. Die deutsch-polnischen …” „… Verwaltungsrechtssymposien, in deren Rahmen er und ich uns über vier Jahrzehnte hin immer wieder begegnet sind, haben die …” „… wiederholt herausgestellt. 1. Grundlagen und Zusammenhänge Die engen Beziehungen, in denen die beiden …”

Heinrich Amadeus Wolff Die Prozessualen Grundrechtsräume bei der Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht S. 773-786

„… seine Prüfungskompetenz den Veränderungen durch die immer enger werdende Europäische Union an und …” „… mit der Zeit und passt die Rolle der Verfassungsbeschwerde den Bedingungen einer immer engeren …” „… des Unionsrechts immer weniger wahrnehmen.32 Die Beachtungspflicht der europäischen Grundrechte durch …”

Markus Möstl Dezentraler Grundrechtsschutz im bundesstaatlichen und europäischen Mehrebenensystem bei der Anwendung höherrangigen Rechts. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bayerischen Verfas... S. 513-528

„… das Tatbestandsmerkmal „Durchführung des Rechts der Union“ auszulegen ist (enger oder weiter); das …” „… die Europäische Union integrierten Verfassungsstaat heutiger Tage mit der Herausforderung konfrontiert …” „… der Grundrechte der Europäischen Union). Die Frage, welches Gericht welche Hoheitsgewalt am Maßstab …”

Siegfried Magiera Schutz und Durchsetzung der Grundrechte in der Europäischen Union S. 427-440

„… Wirtschaftsgemeinschaft von 1957 sollten die Grundlagen für einen immer engeren Zusammenschluss der beteiligten Völker …” „… 427 Siegfried Magiera SCHUTZ UND DURCHSETZUNG DER GRUNDRECHTE IN DER EUROPÄISCHEN UNION …” „… of the fundamental rights in the European Union’. The history of fundamental rights can be traced …”

Susanne Baer Grund- und Menschenrechte Verteidigen: Mehr als Minderheiten, Mitleid und Moral S. 35-46

„… – im Rechtsstaatsverfahren der Europäischen Union, im diplomatischen Umgang, in …” „… ohnehin immer ein wenig darunter leidet, etwas unbelebt zu wirken, etwas formal, langsam, bürokratisch …” „… später ist die Lage anders.10 Zwar gibt es immer wieder allen Grund, 1989 ff. zu feiern. Zu den Anlässen …”

Bartosz Makowicz Hinweisgebersysteme als neue Institution zur Stärkung des effektiven Schutzes der Grundrechte S. 455-462

„… , die aus welchem Grund auch immer Angst davor haben, die Verletzung ihrer Grundrechte auf dem …” „… Zweifel hinaus – handeln sie letztendlich ethisch richtig – verdienen. Obwohl die beiden Fragen eng …” „… sind ferner erwähnenswert. Zum einen beschloss Ende 2019 die Europäische Union eine Richtlinie zum …”

Christoph Grabenwarter Der Schutz der Grundrechte im Europäischen Verfassungsgerichtsverbund S. 201-218

„… nach diesem Datum ist die Union der EMRK noch immer nicht beigetreten. Hauptverantwortlich für diesen …” „… der Mitgliedstaaten, der Ebene der EMRK und jener der Europäischen Union. Eingangs wird auf die …” „… die dritte jene der Europäischen Union. Seit dem Inkrafttreten 1 Teile diese Beitrags werden in Ch …”

Henning Glaser Verfassungsdämmerung – Europäische Verfassungsstaatlichkeit auf dem Weg in die Krise? S. 183-200

„… Abkopplung des demokratischen Souveräns vom verfassungspolitischen Prozess, eine immer unversöhnlichere …” „… ; Technologische Transformation; COVID-19 Pandemie In einer immer mehr durch ein globales Bewusstsein geprägten …” „… Welt scheinen immer mehr politische Gemeinschaften zunehmend unter Stress zu geraten, immer mehr …”

Wulf-Henning Roth Private als Adressaten der Unionsgrundrechte S. 567-586

„… das Recht der Union2 diskutierte Thema liegt an der Schnittstelle zwischen Unionsverfassungsrecht und …” „… der Europäischen Union (GR-Charta) festgeschriebenen Grundrechte für den Einzelnen im …” „… Charter of Fundamental Rights of the European Union: Rediscovering the reasons for horizontality …”

Peter M. Huber Grundrechtsschutz im Verbund S. 257-274

„… notwendigen Einheitlichkeit des [Unions-]rechts in Einklang“ zu bringen.82 Dass darin ein …” „… Deutschlands an der Europäischen Union zu beachten, was insbesondere auch die Anwendung des Unionsrechts in …” „… Grundrechtsschutzes erschließt sich die Gesamtrechtsordnung der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten deshalb …”

Jörn Axel Kämmerer Die Gerichtsöffentlichkeit im Lichte von Digitalisierung und Covid-19-Pandemie: ein noch zeitgemässes Kontrollinstrument? S. 275-288

„… miteinander eng verbundenen Fragen sind nicht neu (wenn man von technischen Details des Infektionsschutzes …” „… erkannten. Soweit und solange Prozesse vertagt wurden – was in der ersten Phase, wo immer es vertretbar war …” „… Konferenzschaltung vorgenommen werden sollen, ist unklar: Entfällt dann, weil es keinen Gerichtssaal im engeren Sinne …”

doi.org/10.5771/9783748931232

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