Filter results

Results (7689)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Susen Sattler - Der Status quo der urheberrechtlichen Schranken für Bildung und Wissenschaft

No access

Select

Susen Sattler

Der Status quo der urheberrechtlichen Schranken für Bildung und Wissenschaft

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 18 2009

Results in this title

Betroffenheit der verschiedenen grundrechtlich geschützten Positionen des Urhebers durch die urheberrechtlichen Schranken S. 30-31

„… 30 C) Verfassungsrechtliche Vorgaben bei der Ausgestaltung der urheberrechtlichen Schranken Die …” „… Ausschließlichkeit der urheberrechtlichen Verwertungsrechte sieht sich Schranken gegenüber, mittels derer die …” „… . I. Betroffenheit der verschiedenen grundrechtlich geschützten Positionen des Urhebers durch die …”

Bedeutung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes und des Vertrauensschutzes S. 35-43

„… allgemeine Gesetze Schranken in diesem Sinne.105 Die grundrechtlich geschützte Informationsfreiheit kann …” „… der Prüfung der bildungsrelevanten urheberrechtlichen Schranken sollte man auf diese …” „… Schranken bestimmende Gesetzgeber genießt auch innerhalb der Ausgestaltung der von ihm präferierten …”

Kunst- und Wissenschaftsfreiheit S. 29-30

„… insbesondere auch ein Konkurrenzverhältnis mit dem sonst spezielleren Grundrecht des Art. 14 GG aus. Innerhalb …” „… . Diesbezüglich unterliegt das Urheberrecht den allgemeinen Schranken der verfassungsmäßigen Ordnung.53 II. Kunst …” „… - und Wissenschaftsfreiheit Die durch Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG grundrechtlich geschützte Kunst- und …”

Urheberpersönlichkeitsrecht S. 28-29

„… Schranken daher sämtlich den Inhalts- und Schrankenbestimmungen zuzuordnen.49 Dagegen spricht auch nicht …” „… urheberrechtlichen Schranken in den §§ 44 a ff. UrhG normiert sind. Das BVerfG sieht darin zutreffend lediglich eine …” „… Vorgaben zu messen. B) Berührung weiterer grundrechtlich geschützter Rechtspositionen des geistigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… verschiedenen grundrechtlich geschützten Positionen des Urhebers durch die urheberrechtlichen Schranken 30 II …” „… Schrankensystematik des Art. 14 GG 27 B) Berührung weiterer grundrechtlich geschützter Rechtspositionen des …” „… _4031-7.indd 2 19.01.2009 9:40:23 UhrSusen SattlerDer Status quo der urheberrechtlichen Schranken für …”

Rechtsnatur als Ermittlungsansatz des Verhältnisses S. 69-71

„… werden die Begriffe Schranken/Beschränkungen und Ausnahmen der urheberrechtlichen …” „… 69 3. Kapitel: Anwendungsgrundsätze für die urheberrechtlichen Schranken A) Zusammenspiel …” „… urheberrechtlichen Schranken sind im Einzelfall nicht zwingend identisch. Bei der Auslegung einer urheberrechtlichen …”

Literaturverzeichnis S. 217-228

„… , Ungeschriebene Schranken des Urheberrechts?, Festschrift für Henning Piper, München, 1996, S. 641 ff. (Zit …” „… verfassungs- und europarechtlicher Vorgaben, GRUR 2004, S. 207 ff. Geiger, Christophe, Die Schranken des …” „… Urheberrechts im Lichte der Grundrechte – Zur Rechtsnatur der Beschränkungen des Urheberrechts, in …”

Verfassungsrechtliche Grenzen des Eigentumsgebrauchs S. 26-28

„… Einordnung desselben in die Schrankensystematik dieses Grundrechts. Das BVerfG nimmt die dogmatische …” „… damit auch grundrechtlich geschütztes Eigentum.34 II. Verfassungsrechtliche Grenzen des …” „… Gemeinschaft hat.42 2. Einordnung der urheberrechtlichen Schranken zugunsten der Bildung und Wissenschaft …”

Das Wohl der Allgemeinheit als Instrument der Rechtfertigung für die urheberrechtlichen Schranken S. 32-35

„… der Allgemeinheit als Instrument der Rechtfertigung für die urheberrechtlichen Schranken 1 …” „… urheberrechtlichen Schranken der §§ 44 a ff. UrhG dienen letztlich der unverzichtbaren, einfachgesetzlichen …” „… Schranken befindet oder nicht. Im Umkehrschluss bedeutet Vorstehendes natürlich nicht, dass sämtliche …”

Zum Streitpunkt – restriktive oder weite Auslegung S. 72-78

„… Ausnahmen verstanden werden könnten. Die Ausschließlichkeitsrechte und die urheberrechtlichen Schranken …” „… Urheberrechts als geistiges Eigentum wird durch seine Schranken erst bestimmt. Die Ausschließlichkeitsrechte …” „… gesetzten Schranken gewährt. Schon in der Regierungsbegründung des UrhG 1965 wurde auf den Grundsatz …”

Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung nach § 52 a UrhG S. 183-210

„… , obwohl beide Schranken vergleichbare Ziele haben und eine Gleichartigkeit der Eingriffe in die Rechte der …” „… in dieser Fassung geltendes Recht wurde, sah für die Schranke der öffentlichen Zugänglichmachung für …” „… Bundestages waren auch Stimmen zu verzeichnen, die für ein ersatzloses Streichen dieser Schranke plädierten …”

Wiedergabe audiovisueller Medien in Bildungseinrichtungen mittels „klassischer“ Bild- und Tonträger S. 164-183

„… Schranken berücksichtigt werden.628 2. Zulässigkeit der Wiedergabe nach § 52 UrhG a) Überblick über die …” „… einer urheberrechtlichen Schranke Einzug in das UrhG 1965. In der ursprünglichen Fassung des § 52 UrhG …” „… Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses des Verbotsrechts fest, da es eine nach Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG zulässige Schranke …”

Privilegierte Vervielfältigungen S. 128-164

„… Schranken, S. 235. 149 Das UrhG 1965 hatte eine vergleichbare Schrankenregelung noch nicht vorgesehen …” „… Institutionen mittels dieser urheberrechtlichen Schranke unter Auflagen gestattet ist, einzelne …” „… Schranke erforderlich ist, wird in der Literatur unterschiedlich beurteilt. So spricht sich ein Teil der …”

Vorgaben des Gleichheitsgrundsatzes nach Art. 3 Abs. 1 GG S. 43-44

„… 43 rung urheberrechtlicher Schranken zur Anwendung gelangen und sollte bei der hiesigen …” „… der urheberrechtlichen Schranken. Der Gleichheitsgrundsatz gebietet insbesondere die gleiche …” „… . Hinsichtlich der urheberrechtlichen Schranken ist jedenfalls eine Ungleichbehandlung zwischen Sacheigentum und …”

Das geistige Eigentum S. 23-26

„… Schrankensystematik dieses Grundrechts. Das BVerfG nimmt die dogmatische Abstufung und Abgrenzung der Inhalts- und …” „… ihrerseits die verfassungsrechtlich geschützten Rechte und damit auch grundrechtlich geschütztes Eigentum.34 …” „… 23 1. Kapitel: Verfassungsrechtlicher Bezug des Schrankensystems im UrhG – allgemein und spezifisch …”

doi.org/10.5771/9783845215129

Friedhelm Hufen - Geltung und Reichweite von Patientenverfügungen

No access

Select

Friedhelm Hufen

Geltung und Reichweite von Patientenverfügungen

2009

Results in this title

Zusammenfassung in Thesen: Die Patientenverfügung als Ausdruck grundrechtlicher Selbstbestimmung. Verfassungsrechtliche Grundlagen, Eingriffe und Schranken. S. 53-58

„… Selbstbestimmung.Verfassungsrechtliche Grundlagen, Eingriffe und Schranken.I. Das Problem1. Im Mittelpunkt der derzeitigen Diskussion um …” „… 53C. Zusammenfassung in Thesen:Die Patientenverfügung als Ausdruck grundrechtlicher …” „… vorhandenen Patientenverfügung mit den Grundrechten des Patienten vereinbar ist. Das ist nicht der Fall, wenn …”

Zur verfassungsrechtlichen Beurteilung von Reichweitenbegrenzungen für Patientenverfügung – Ein Rechtsgutachten. S. 25-52

„… oder mehrerer Grundrechte betroffener Patienten berührt (II), ob in ihr ein Eingriff in diese …” „… Grundrechte zu sehen ist (III) und ob dieser Eingriff möglicherweise durch Gesetz oder verfassungsrechtlich …” „… können die Ausgangsfragen beantwortet werden (VI).II. Schutzbereiche der Grundrechte von Patienten1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Grundrecht auf körperli che Integrität (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 GG und Art. 2 Abs. 2 GG). Fallen …” „… Patientenverfügung und mutmaßlicher Wille des Patienten in den Schutzbereich dieser Grundrechte, dann ist jede …” „… Patientenverfügung als Ausdruck grundrechtlicher Selbstbestimmung. Verfassungsrechtliche Grundlagen, Eingriffe und …”

doi.org/10.5771/9783845215068

Stefanie Rosenmüller - Der Ort des Rechts

No access

Select

Stefanie Rosenmüller

Der Ort des Rechts

Series: Studien zur Politischen Soziologie. Studies on Political Sociology

Volume 24 2013

Results in this title

Ausblick statt Fazit: Urteilen über Rechte als Schranken und als Prinzipien. Zur Legitimation des BVerfG durch die Funktion der Grundrechte S. 418-444

„… . 437 ee) Zu Grundrechten als Schranken und Prinzipien Der Begriff des Politischen, den Arendt oft mit …” „… Schrankendenkens erfolgte sodann vor allem im institutionellen Verständnis von Grundrechten mit dem BVerfG als dem …” „… 418 c) Ausblick statt Fazit: Urteilen über Rechte als Schranken und als Prinzipien. Zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Grundrechten als Schranken und Prinzipien 437 ff) Einbildungskraft als politische Erweiterung des …” „… statt Fazit: Urteilen über Rechte als Schranken und als Prinzipien. Zur Legitimation des BVerfG durch …” „… die Funktion der Grundrechte 418 aa) Vertrauen und Lebendigkeit der Urteilsinstitution 418 bb) Die …”

Rechtsbegriffe bei Arendt: Zäune oder Verbindung? S. 394-411

„… . Dieser Entpolitisierung der Rechte entspreche die verfassungsrichterliche Auslegung der Grundrechte als …” „… der grundrechtlich garantierten Verfassungsbeschwerde als „vorpolitischer Bestand individueller …” „… die Grundrechte“ werde mit Rückgriff auf den vorpolitischen Freiheitsbestand „dem demokratischen …”

Drei Weltbegriffe S. 411-418

„… stehen den Subjekten entgegen und schränken sie ein, stellen aber den gemeinsamen dauerhaften Bezugspunkt …” „… . 418 c) Ausblick statt Fazit: Urteilen über Rechte als Schranken und als Prinzipien. Zur Legitimation …” „… des BVerfG durch die Funktion der Grundrechte aa) Vertrauen und Lebendigkeit der Urteilsinstitution …”

Weitere Literatur S. 450-471

„… ). Göttingen. – (1994) Theorie der Grundrechte. Frankfurt a.M. – (1995a) Recht, Vernunft, Diskurs. Studien …” „… , Susanne (1995) Würde oder Gleichheit? Zur angemessenen grundrechtlichen Konzeption von Recht gegen …” „… BVerfG zur Prüfung gerichtlicher Entscheidungen. Zur Bedeutung der Grundrechte für die Rechtsanwendung …”

Konsens und Gemeinsinn im Richterurteil S. 365-394

„… . 553 So beispielsweise die Entscheidung des BVerfGE 33, 1 v. 14.03.1972, wonach auch die Grundrechte …” „… grundrechtserhebliche Entscheidungen“, d. h. „wenn etwas für die Verwirklichung der Grundrechte erforderlich ist, ist …” „… Generalklauseln, müssen aber schon die Fachgerichte die Grundrechte interpretierend wahren und durchsetzen.572 Bei …”

Zur Autorität des Supreme Courts bei Arendt S. 355-365

„… 38. Auf die Schrankenterminologie in der Abwehrrechtstheorie der Grundrechte komme ich noch zurück …” „… Arendts Intuition in ihrer Menschenrechtskritik hergestellt werden, nach dem die Grundrechte, verstanden …” „… ergibt sich insofern schon aus dem Gegenstandsbereich der Grundrechte, die aus Sicht Arendts vor allem …”

doi.org/10.5771/9783845246345

Mark D. Cole, Jörg Ukrow, Christina Etteldorf - On the Allocation of Competences between the European Union and its Member States in the Media Sector | Zur Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Mediensektor

Access

Select

Mark D. Cole, Jörg Ukrow, Christina Etteldorf

On the Allocation of Competences between the European Union and its Member States in the Media Sector | Zur Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Mediensektor

2021

Results in this title

Jörg Ukrow E. Völkerrechtliche Kernprobleme der Regulierung des „Mediensektors“ im Hinblick auf mögliche Spannungsverhältnisse mit dem Recht der EU S. 671-740

„… Rechtspersönlichkeit des Anbieters auch an die Grundrechte – sei es des Grundgesetzes, namentlich die …” „… Würde des Menschen und die Beachtung der Grundrechte durch die deutsche öffentliche Gewalt aus der Hand …” „… Medienregulierung beleuchtet. Völkerrechtliche Schranken der Rechtssetzungsgewalt und Vollzugsgewalt eines Staates …”

Executive Summary S. 419-436

„… schrankenlos gewährleistet. Neben ausdrücklichen Schranken der einzelnen Grundfreiheiten können Beschränkungen …” „… Kompetenzausübungsregelungen und -schranken der europäischen Verträge ableiten lässt, spricht für eine zurückhaltende Ausübung …” „… Berücksichtigung demokratischer, grundrechtlicher und kultureller Grundsätze und Anforderungen im Rahmen der …”

Mark D. Cole, Christina Etteldorf C. Zur Bedeutung und rechtlichen Verankerung der Medienvielfalt auf EU-Ebene S. 541-568

„… gerechtfertigt werden, da die Grundrechte ihrerseits Schranken in der Verwirklichung von Zielen von öffentlichem …” „… orientiert.327 Auch das Grundrecht nach Art. 11 Abs. 1 GRC ist nicht schrankenlos zu gewährleisten. Nach der …” „… materiellrechtlichen Gehalt der Grundrechte auf Ebene der EMRK und der GRC sowie dem Primärrecht, insbesondere …”

Vorwort S. 403-412

„… Medienregulierung 2. 502 Kompetenzausübungsregeln und -schrankenV. 504 Einleitung1. 504 Die Achtung der nationalen …” „… GrundrechteVI. 529 Der medienbezogene Grundrechtsschutz, das Achtungsgebot des Art. 11 Abs. 2 Grundrechtecharta …” „… Völkerrechtliche Schranken der Rechtssetzungsgewalt und Vollzugsgewalt eines Staates mit Bezug auf ausländische …”

Jörg Ukrow B. Primärrechtlicher Rahmen zur Kompetenzabgrenzung S. 447-540

„… Kernbereiche von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einschließlich des Menschenwürdegehalts der Grundrechte …” „… schwerwiegendere Eingriffe in die Grundrechte beinhalteten als diejenigen, die durch diese anderen Jörg Ukrow 456 …” „… der Charta verankerten Grundrechte darstellen, den Anforderungen der Transparenz und der …”

Literaturverzeichnis S. 777-814

„… Menschenrechtskonvention. Ehlers, D. (Hrsg.): Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 4. Aufl., Berlin/ Boston, 2014 …” „… : Barnard/Peers. S. 198, S. Hofmann, R.: Grundrechte und grenzüberschreitende Sachverhalte, Berlin 1993. Zitiert …” „… : Hofmann, Grundrechte und grenzüberschreitende Sachverhalte. Hoffmann, A.; Gasparotti, A.: Liability for …”

List of references S. 365-400

„… Grundrechte und Grundfreiheiten, 4th edition, Berlin/ Boston 2014. cited as: author in: Ehlers. List of …” „… : Hofmann, in: Barnard/Peers. S. 198, p. Hofmann, R.: Grundrechte und grenzüberschreitende Sachverhalte …” „… , Berlin 1993. cited as: Hofmann, Grundrechte und grenzüberschreitende Sachverhalte. Hoffmann, A …”

Mark D. Cole, Jörg Ukrow G. Gesamtergebnis und politische Handlungsoptionen S. 765-776

„… als auch in der Charta der Grundrechte der EU in deren Art. 11 Abs. 2 genannt. Die Unionsorgane sind …” „… – denn weder Art. 2 EUV noch die Grundrechte-Charta begründen eigenständige Kompetenztitel der EU. In der …” „… Charta wird dies sogar ausdrücklich geregelt. Diese explizite Schranke, die das Prinzip der begrenzten …”

Jörg Ukrow E. Core problems of public international law regarding the regulation of the “media sector” with respect to possible tensions with EU law S. 265-330

„… BVerfGE 6, 290 (295) (own translation); 57, 1 (23). Cf. on this also Hofmann, Grundrechte und …” „… Cf. on this BVerfGE 18, 112 (120 et seq.). 792 Cf. also Schröder, Zur Wirkkraft der Grundrechte bei …”

doi.org/10.5771/9783748924975

Frank Czerner - Vorläufige Freiheitsentziehung bei delinquenten Jugendlichen zwischen Repression und Prävention

No access

Select

Frank Czerner

Vorläufige Freiheitsentziehung bei delinquenten Jugendlichen zwischen Repression und Prävention

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 21 2008

Results in this title

Grundrechtliche Schutzbereichs-, Eingriffs- und Schrankenbestimmung von Art. 6 II GG S. 52-62

„… – Staat nach Art. 6 II GGa) Grundrechtliche Schutzbereichs-, Eingriffs- und Schrankenbestimmung von Art. 6 …” „… Strafverfolgungsinteresse (zunächst und vordergründig) dominiert, resultiert aus demEingriff in die grundrechtlich durch Art …” „… einer Entscheidungunter bestimmten Voraussetzungen in Grundrechte erwachsener Verdächtiger undbei …”

Konkurrierende Schutzbereiche, Eingriffe und Grundrechtsschranken in Art. 6 II GG und Art. 6 III GG im Zusammenhang mit vorläufigen Freiheitsentziehungen gegenüber delinquenten Jugendlichen? S. 65-70

„… GG stellte87. Die Bestimmung des Art. 6 III GG beinhaltet eine Schranken-Schranke88, also eine …” „… Hufen, S. 264 (§ 16 Rdz. 30).88 Art. 6 III GG als Schranken-Schranke sehen auch Herzog/Scholz/Badura, GG …” „… dieser, zuvor in Unterpunkt aa beschriebenen Schranken-Schranke in Art. 6 III GG ist der Gesetzgeber …”

Konkretisierung der »Betätigungs-« und der »Wächter-Funktion« des Staates gemäß Art. 6 II 2 GG und die Aufgaben der staatlichen »Erziehungsreserve« S. 62-65

„… beinhaltet eine Schranken-Schranke88, also eine Schranke gegenüber dem Gesetzgeber, wenn er seinerseits82 …” „… Schranken-Schranke sehen auch Herzog/Scholz/Badura, GG, Art.6 Rdz. 141. Es ist bemerkenswert, dass von den drei …” „… ] als Schranke elterlicher Autonomie qualifiziert, welche im extremen Fall zu einem Wegfall des Rechts …”

Schrifttumsverzeichnis S. 553-591

„… . Die verfassungsrechtlichenSchranken staatlicher Erziehungsmaßnahmen in der Jugendhilfe. Diss. iur …” „… . Weinheim, Basel, 1986.Hansmann, Klaus: Verfassungsrechtliche Schranken öffentlicher Jugendfürsorge. Diss …” „… , Friedhelm: Staatsrecht II. Grundrechte. München, 2007.Internationale Arbeitsgemeinschaft für Jugendfragen …”

Vorläufige Unterbringungen und Untersuchungshaft als kriminalprognosefordernde Interims-Interventionen S. 52

„… – Staat nach Art. 6 II GGa) Grundrechtliche Schutzbereichs-, Eingriffs- und Schrankenbestimmung von Art. 6 …”

Zentralproblem im 2. und 3. Kapitel: Die geschlossene Unterbringung als Originär-Unterbringung außerhalb der Untersuchungshaft gemäß § 71 II JGG bzw. als Untersuchungshaft-Alternative gemäß § 72 IV JGG S. 48-52

„… – Staat nach Art. 6 II GGa) Grundrechtliche Schutzbereichs-, Eingriffs- und Schrankenbestimmung von Art. 6 …”

Inhaltsverzeichnis S. 15-34

„… – Eltern – Staat nach Art. 6 II GG 12a) Grundrechtliche Schutzbereichs-, Eingriffs- und …” „… Schrankenbestimmung von Art. 6 II GG 12aa) Elterlicher Entscheidungsprimat versus subsidiär geltendes staatliches …”

doi.org/10.5771/9783845211688

1

2 3 ... 1538