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Nina Vrana - Interkonnektoren im Europäischen Binnenmarkt

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Nina Vrana

Interkonnektoren im Europäischen Binnenmarkt

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 46 2012

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Grenzüberschreitender Stromhandel S. 67-74

„… der Beurteilung des rechtlichen Vorwurfs eine wichtige Rolle.Grenzüberschreitender StromhandelNachdem …” „… StromNZV, der Art. 6 StromhandelsVO 1228/2003 aufgreift.159 Für den grenzüberschreitenden …” „… zu verstehen, warum überhaupt ein grenzüberschreitender Stromhandel durchgeführt wird und wer welche …”

Stromhandelsverordnung über die Netzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden Stromhandel S. 164-173

„… grenzüberschreitenden Stromhandel, Abl. der EU Nr.L 176 v. 15.7.03 S. 1.470 Verordnung (EG) 714/2009 des Europäischen …” „… Verordnung, bessereNetzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden Stromhandel zu schaffen.Insbesondere …” „… StromhandelDie erste Verordnung 1228/2003469 wurde zusammen mit der Richtlinie 2003/54/EG im Rahmen des …”

Unterschiedliche Grenzkosten bei Engpässen S. 65-67

„… wichtige Rolle.Grenzüberschreitender StromhandelNachdem der theoretische Hintergrund von …” „… grenzüberschreitender Stromhandel durchgeführt wird und wer welche Absichten bei einemNicht-Ausbau von Netzkapazitäten …” „… werden.Grenzüberschreitender Stromhandel – das übliche VerfahrenGrundsätzlich verläuft ein grenzüberschreitender Stromhandel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… EngpässenI. 65Grenzüberschreitender StromhandelII. 67Grenzüberschreitender Stromhandel – das übliche …” „… Verfahren1. 67Grenzüberschreitender Stromhandel – die typischeEngpasssituation2.69Explizite Auktionena) 71 …” „… StromhandelC. 26Zugang zu NetzkapazitätenI. 26Einzelne Netze und ein europäischer NetzverbundII. 27Die …”

Engpass - ökonomisch definiert S. 25-26

„… StromhandelInterkonnektoren innerhalb der Europäischen Union sind wichtig, weil nur mitHilfe dieser grenzüberschreitenden …” „… physikalischengrenzüberschreitenden Stromhandel auch grenzüberschreitende Leitungen zwischen den Mitgliedstaaten bestehen.Zudem ist …” „… grenzüberschreitendenEngpässen häufig der Fall ist, dann wird in dem Auktionspreis zumindest ein Teilder Preisdifferenz vom …”

Zugang zu Netzkapazitäten S. 26-27

„… grenzüberschreitender Handelstattfinden kann. Dabei ist zu beachten, dass es verschiedene Formen von Stromhandel gibt …” „… Stromhandel auch grenzüberschreitende Leitungen zwischen den Mitgliedstaaten bestehen.Zudem ist auch für den …” „… Kapazitäten als Grundlage für den physikalischen StromhandelInterkonnektoren innerhalb der …”

Einzelne Netze und ein europäischer Netzverbund S. 27-32

„… institutionellen Neuorganisation des grenzüberschreitenden Stromhandels im 3. Energiebinnenmarkt-Paket – Defizite …” „… verkauft wird,22 muss ein europäisches, ein grenzüberschreitendes gut ausgebautes Netz existieren. Zurzeit …” „… System Operator-) Verband. Der ETSO ist insbesondere für die grenzüberschreitenden Verbundschaltungen …”

Übersicht zu den wichtigsten Richtlinien im Energiesektor S. 149-164

„… 714/2009Netzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden Stromhandel und VO715/2009 Zugang zu den …” „… vorgestellt.Stromhandelsverordnung über die Netzzugangsbedingungen für dengrenzüberschreitenden StromhandelDie erste Verordnung …” „… Parlaments und des Rates v. 26.6.03 überdie Netzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden Stromhandel …”

Literaturverzeichnis S. 255-262

„… Zuständigkeitsverteilung bei der Regulierung des grenzüberschreitendenStromhandels - Mehr Binnenmarkt durch mehr …” „… , Die neuen Engpass-Leitlinien der Kommission im grenzüberschreitendenStromhandel – Freie Fahrt für das …” „… - Vertrag, 6. Auflage,Baden-Baden, 2003.Gruber, Thomas, Grenzüberschreitende Stromlieferungen, Aktuelle …”

Grenzüberschreitender Handel - grenzüberschreitende Kapazitätsnutzung S. 32-33

„… grenzüberschreitender Handelexistiert.Grenzüberschreitender Handel - grenzüberschreitende Kapazitätsnutzung„Innerhalb …” „… zudenen gleich Stellung genommen wird.Stromhandel wird betrieben, weil es in unterschiedlichen Regionen …” „… UCTE-Statistical Yearbook 2008, S. 137.60 Vgl. auch Gruber, Grenzüberschreitende Stromlieferungen, S. 87.61 Vgl …”

Warenverkehrsfreiheit: Anordnungspflicht aus der Schutzpflicht aus Art. 4 Abs. 3 EUV i.V.m. Art. 34 AEUV (ex-Art. 28 EG) S. 188-196

„… Vorschriften im Zusammenhang mit dem Elektrizitätsbinnenmarktund einem grenzüberschreitenden Stromhandel …” „… Gruber, Grenzüberschreitende Stromleitungen, S. 286, 289, der allerdings auch eine Auslegung des …” „… , S. 285, Rn. 664.567 Gruber, Grenzüberschreitende Stromleitungen, S. 279 mit Verweis auf EuGH v …”

Erfüllung der Anordnungspflicht S. 198-208

„… erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung wächst, der grenz-überschreitende Stromhandel verstärkt werden muss …” „… europäischen Primärrechts, das einen unternehmerischen bedarfsgerechten Ausbau der grenzüberschreitenden Netze …” „… EnWG.Im Zusammenhang mit einem grenzüberschreitenden Ausbau kann dieser Ermessensspielraum nicht gegeben …”

Engpass - physikalisch definiert S. 23-25

„… StromhandelsVO 1228/2003 eine Situation, in der eine Verbindungzwischen nationalen Übertragungsnetzen wegen …” „… unternehmerischen sowie des mitgliedstaatlichen Verhaltens dargestellt werden.Grenzüberschreitende Netzkapazität …” „… grenzüberschreitende Netzkapazität dar, dieTeil eines Gesamtnetzes ist. Die Leitung steht im Eigentum desjenigen …”

Bestätigung der Notwendigkeit von Interkonnektoren durch ein BGH-Urteil S. 43-44

„… Gerichtshof sieht demnach den virtuellenStromhandel nicht als ausschlaggebend an, sondern hat sein Augenmerk …” „… lediglichauf den physikalischen grenzüberschreitenden Handel gerichtet, der eben nicht indem Maße besteht, als …” „… hat auch der BGH die Tatsache der mangelnden grenzüberschreitenden Kapazitäten offen gelegt.Die …”

Aktuelles Vertragsverletzungsverfahren S. 245-247

„… grenzüberschreitender Sachverhalt vorliegt, wie es bei den mangelnden grenzüberschreitenden Netzkapazitäten der Fall …” „… , dass ein europäischerStromhandel fehlt.Als Hauptgrund für die weiterhin mangelnde Marktintegration und …” „… Informationsmangelbezüglich bestehender grenzüberschreitender Kapazitäten vorliegt. Es fehle anTransparenz. Dadurch seien die …”

Die Sektorenuntersuchung, ein Bericht über den Strom- und Gassektor S. 33-40

„… möglich, weil sich aus einem funktionierenden grenzüberschreitenden Strommarktein Handel ergeben …” „… grenzüberschreitenden Handelsmöglichkeiten ist statistisch überprüft worden.So erfolgte eine zweijährige Untersuchung …” „… des Strom- und Gassektors der Kommission, die den Bedarf an grenzüberschreitenden Leitungen darstellt …”

Rechtliche Maßnahmen gegen Engpässe S. 44-54

„… mangele. Der Gerichtshof sieht demnach den virtuellenStromhandel nicht als ausschlaggebend an, sondern hat …” „… sein Augenmerk lediglichauf den physikalischen grenzüberschreitenden Handel gerichtet, der eben nicht …” „… Kapazitäten an den Grenzen. Damit hat auch der BGH die Tatsache der mangelnden grenzüberschreitenden …”

Missbrauchsverbot: Anordnungspflicht aus der Verwirklichungspflicht nach Art. 4 Abs. 3 EUV (ex-Art. 10 EG) i.V.m. Art. 102 AEUV S. 184-188

„… Elektrizitätsbinnenmarktund einem grenzüberschreitenden Stromhandel, dennoch ist das Primärrecht da-III.1.558 Schutzpflichten …” „… findet für den Fall der grenz-überschreitenden Verbindungsleitungen nicht statt.Nichtbeachtung der …”

Berechnung der Netzentgelte S. 63-65

„… hinzugefügt.Der Stromhandel und die Auswirkungen von NetzengpässenWie bei jedem Handel ist der Preis das …” „… Wichtigste. Um den Strompreis zu erfassen,insbesondere den grenzüberschreitenden, muss als nächstes erläutert …”

Das missbräuchliche Verhalten des Netzbetreibers, eines marktbeherrschenden Unternehmens S. 86-146

„… Stellung des Netzbetreibers für das Produkt Netz im nationalen und im grenzüberschreitenden Bereich auch …” „… den Bedarf an grenzüberschreitenden Kapazitäten zu decken.Wenn es allein um die Ausweitung einzelner …” „… grenzüberschreitenden Leitungsbau vornimmt, muss dann immer noch einen Anschluss an das bestehende nationale Netzund …”

Netzentgelt für die Kapazität S. 57-58

„… Folgen eines Ausbaus für den grenzüberschreitenden HandelEin Ausbau von Interkonnektoren wirkt sich …” „… . Weildie Nachfrage nach grenzüberschreitenden Kapazitäten so groß ist, wird sich einAusbau für die …” „… aber mehr grenzüberschreitende Kapazitätengäbe, eine Verauktionierung wegen aufgehobener Engpässe nicht …”

Primär- vs. Sekundärrecht S. 146-147

„… Netzbetreiber gegen bestehendes Sekundärrecht verstößt, wenn erkeine grenzüberschreitenden Verbindungsleitungen …” „… grenzüberschreitender Verbindungsleitungen in einem näheren Zusammenhang stehen. Dabei wirdinsbesondere Bezug auf das …” „… , Grenzüberschreitende Stromlieferungen, S. 37.430 Gruber, Grenzüberschreitende Stromlieferungen, S. 37, 89, 90 m.w.N.146 …”

Bleibender Mangel wegen hoher Nachfrage S. 55-56

„… , erforderlich, doch ein grenzüberschreitender offener Handelmit Strom erfordert wegen der Netzabhängigkeit bzw …” „… rechtswidrigesVerhalten des Mitgliedstaats darin zu begreifen, dass ein grenzüberschreitenderAusbau nicht ausreichend …” „… grenzüberschreitenden Kapazitäten, der mit Hilfe derbisherigen Maßnahmen nicht gedeckt wird. Wenn die Unternehmen bzw …”

Der Binnenmarkt, Art. 26 AEUV (ex-Art. 14 EG) S. 177-178

„… grenzüberschreitendzu öffnen. Da dies nur mit Hilfe einer Erweiterung der grenzüberschreitenden Kapazitäten möglich ist …” „… unbeschränkten Stromhandeleine Verknüpfung der Netze.§ 4A.I.177Die Union und die Mitgliedstaaten müssen dafür …”

doi.org/10.5771/9783845235943

Alexander T. Retsch - Marktmissbrauchsrechtliche Regelungen des WpHG und der REMIT-VO im Stromspothandel

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Alexander T. Retsch

Marktmissbrauchsrechtliche Regelungen des WpHG und der REMIT-VO im Stromspothandel

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 176 2014

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Relevanz des grenzüberschreitenden Stromhandels S. 170-172

„… grenzüberschreitenden StromhandelsBei der Beschäftigung mit der Frage, welche Maßnahmen den Schutz vorMarktmissbrauch …” „… Möglichkeit des grenzüberschreitenden Stromhandels. Neben bilateralen Geschäften bieten sich Börsen und …” „… grenzüberschreitendenStromhandels ist zu konstatieren, dass eine effektive Beaufsichtigung derStrommärkte letztlich nur im …”

Maßnahmen zur Verbesserung der nationalen Rechtslage S. 166-170

„… grenzüberschreitenden Stromhandels. Neben bilateralen Geschäften bieten sich Börsen und börsenähnliche …” „… StromhandelsBei der Beschäftigung mit der Frage, welche Maßnahmen den Schutz vorMarktmissbrauch beim Handel am …” „… handelsrelevantenInformationen die Integrität des Markts gefördert wird,550 käme auch im Falldes Stromhandels zum Tragen. Es …”

Energierecht S. 73-74

„… über die Netzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden Stromhandel (VO (EG)Nr. 714/2009)224 und …” „… – REMIT-VO).Erstere (auch Stromhandelsverordnung genannt) enthält Regelungen, dieden europäischen Stromhandel …” „… Stromhandel richten.219Davon ausgehend kommen das BörsG und das WpHG in Betracht. DerSchutzzweck des BörsG …”

Wettbewerbsrecht S. 74-76

„… grenzüberschreitenden Stromhandel (VO (EG)Nr. 714/2009)224 und die Verordnung über die Integrität und Transparenzdes …” „… organisiertenStromhandel betreffen. Dies sind die Verordnungen über die Netzzugangsbedingungen für den …” „… Regelungen, dieden europäischen Stromhandel erleichtern sollen.225 Dabei steht allerdingsweniger das …”

Zusammenfassung S. 172

„… Unter Berücksichtigung der Möglichkeit des grenzüberschreitendenStromhandels ist zu konstatieren …” „… Speichermöglichkeit und die Leitungsgebundenheit sowie andererseits die unkomplizierte Möglichkeit grenzüberschreitend …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Manipulationseignung im Stromhandel(4) 138Fiktive Handelsaktivitäten zwecksBeeinflussung des Strombörsenpreises(a)138 …” „… derVorschriften des WpHGa.167Sektorspezifisches Marktmissbrauchsregimeb. 169Relevanz des grenzüberschreitenden …” „… Stromhandels2. 170Zusammenfassung3. 172Verordnung (EU) Nr. 1227/2011 – REMIT-VOD. 173EinleitungI. 173 …”

Insiderrecht S. 185-227

„… Ver-öffentlichungspflicht gem. Art. 4 Abs. 1 im kurzfristigen Stromhandel zuermitteln.Insiderinformation (Art. 2 Nr. 1)Mit …” „… undNetzkodizes von Bedeutung. Sie haben Regelungen zum Inhalt, die dengrenzüberschreitenden Stromhandel …” „… Nichtverfügbarkeit dieser Anlagen, betreffen.Beim Stromhandel sind drei Wertschöpfungsebenen zu unterscheiden,auf …”

doi.org/10.5771/9783845253305

Ralf Walther - Die Regulierung der Elektrizitätsnetzentgelte nach der Anreizregulierungsverordnung

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Ralf Walther

Die Regulierung der Elektrizitätsnetzentgelte nach der Anreizregulierungsverordnung

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 641 2009

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Besonderheiten bei grenzüberschreitendem Stromhandel S. 123-124

„… bei grenzüberschreitendem StromhandelBei grenzüberschreitenden Stromflüssen sind zusätzlich die …” „… Maßgaben der Verordnung über den grenzüberschreitenden Stromhandel426 zu beachten. Diese enthalten auch …”

Bewertung der Vorgaben S. 122-123

„… bei grenzüberschreitendem StromhandelBei grenzüberschreitenden Stromflüssen sind zusätzlich die …” „… grenzüberschreitenden Stromhandel vom gleichen Tag421 gibt den Maßstab der Kostenorientierung vor (Art. 4 Abs. 1). Hätte …” „… Maßgaben der Verordnung über den grenzüberschreitenden Stromhandel426 zu beachten. Diese enthalten auch …”

Art und Weise der Entgeltermittlung S. 117-121

„… sowie eine Verordnung über die Netzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden Stromhandel393 …” „… grenzüberschreitenden Stromhandel enthalten. 1. Art und Weise der Entgeltermittlung Die Mitgliedstaaten gewährleisten …” „… Regelungen zur Entgeltbildung bei grenzüberschreitenden Transaktionen sind in der Verordnung über den …”

Inhaltlicher Maßstab der Regulierung S. 121-122

„… die Netzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden Stromhandel vom gleichen Tag421 gibt den …” „… grenzüberschreitenden Netznutzung gelten sollen, hätte es nahegelegen, ihn auch in den in den Art. 23 Abs. 4 EltRL mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… grenzüberschreitendem Stromhandel 1235. Vereinbarkeit der ARegV mit den Vorgaben der Elektrizitätsrichtlinie 124VII …”

doi.org/10.5771/9783845218601

Felix Hardach - Die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze

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Felix Hardach

Die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 156 2010

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Verordnung über den grenzüberschreitenden Stromhandel S. 95-96

„… grenzüberschreitenden Stromhandel (Stromhandels-VO)420 soll die Netzzugangssituation für den grenzüberschreitenden …” „… durch eine neue Verordnung über den grenzüberschreitenden Stromhandel (Stromhandels-VO-neu)423 aus dem …” „… Neuerungen. Die Stromhandels-VO gilt nur für den grenzüberschreitenden Stromhandel (Art. 1 S. 1 …”

Ausblick S. 93-95

„… grenzüberschreitenden Stromhandel (Stromhandels-VO)420 soll die Netzzugangssituation für den grenzüberschreitenden …” „… durch eine neue Verordnung über den grenzüberschreitenden Stromhandel (Stromhandels-VO-neu)423 aus dem …” „… Neuerungen. Die Stromhandels-VO gilt nur für den grenzüberschreitenden Stromhandel (Art. 1 S. 1 …”

Verordnung über die Bedingungen für den Zugang zu den Erdgasfernleitungsnetzen S. 96-98

„… auch im grenzüberschreitenden Stromhandel trotz der unmittelbaren Geltung der Verordnung die …” „… Kosten« aus Art. 4 Abs. 1 S. 1 Stromhandels-VO/ Art. 14 Abs. 1 S. 1 Stromhandels-VOneu. Die Norm lässt …” „… .426Der Erwägungsgrund Nr. 4 der Stromhandels-VO spricht davon, dass für die Tarifgestaltung bei der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-17

„… b) Inhalt der Erwägungsgründe 914. Ausblick 93II. Verordnung über den grenzüberschreitenden …” „… Stromhandel 95III. Verordnung über die Bedingungen für den Zugang zu den Erdgasfernleitungsnetzen 96IV …”

Österreich S. 64-68

„… der Verordnung (EG) Nr. 1228/2003 über die Netzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden …” „… Stromhandel.276 Die Systemnutzungstarife (Strom) und Netznutzungstarife (Gas) sind jeweils kostenorientiert …”

Zusammenfassung S. 389-410

„… . Stromhandels-Verordnung Im Bereich des grenzüberschreitenden Stromhandels ist zu beachten, dass die Entgelte, die die …” „… – Stromhandels-Verordnungen). Das nach der ARegV geplante System der Anreizregulierung entspricht diesen Vorgaben …”

Die dauerhaft nicht beeinflussbaren Kosten im Einzelnen S. 220-227

„… . 1228/2003 über die Netzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden Stromhandel oder der Verordnung (EG …”

doi.org/10.5771/9783845227382

Verena Leila Holzer - Europäische und deutsche Energiepolitik

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Verena Leila Holzer

Europäische und deutsche Energiepolitik

Series: Europäische Schriften zu Staat und Wirtschaft

Volume 22 2007

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Förderung des grenzüberschreitenden Stromhandels und der Transeuropäischen Netze S. 96-97

„… Stromverbrauchs von 30 Tagen zu bevorraten. 3.3.2 Förderung des grenzüberschreitenden Stromhandels und der …” „… den grenzüberschreitenden Stromhandel konkretisiert die Verordnung 1228/2003.285 Defizite bei der …” „… Netzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden Stromhandel, Amtsblatt der Europäischen Union L 176. 286 Vgl …”

Die Liberalisierungsrichtlinien von 1996 und 2003 S. 99-101

„… 1228/2003 beitragen, internationalen Wettbewerb durch grenzüberschreitenden Stromhandel zu ermöglichen.301 …” „… beschäftigt sich unter dem Namen Florenz-Forum mit der Preisgestaltung im grenzüberschreitenden Stromhandel …” „… bereits Kapitel 2.2.3.1 hin. Um von grenzüberschreitendem Wettbewerb zu profitieren, ist zudem die Öffnung …”

Verpflichtung der Netzbetreiber zum störungsfreien Netzbetrieb S. 97-99

„… den grenzüberschreitenden Stromhandel konkretisiert die Verordnung 1228/2003.285 Defizite bei der …” „… Netzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden Stromhandel, Amtsblatt der Europäischen Union L 176. 286 Vgl …” „… Kapitel 2.2.3.1 hin. Um von grenzüberschreitendem Wettbewerb zu profitieren, ist zudem die Öffnung der …”

Die Energierechtsreformen von 1998 und 2005 S. 101-105

„… beitragen, internationalen Wettbewerb durch grenzüberschreitenden Stromhandel zu ermöglichen.301 Im …” „… Florenz-Forum mit der Preisgestaltung im grenzüberschreitenden Stromhandel, mit Engpassmanagement für …” „… Ausbleiben von grenzüberschreitendem Wettbewerb. Konzentrationstendenzen auf nationalen Märkten werden somit …”

Diversifizierung der Energieträger und Stärkung privater Akteure S. 94-96

„… Stromverbrauchs von 30 Tagen zu bevorraten. 3.3.2 Förderung des grenzüberschreitenden Stromhandels und der …” „… grenzüberschreitenden Kuppelstellen. Vor der Liberalisierung des Binnenmarktes für Energie war das europäische …” „… . Internationaler Stromhandel und die Transportkapazität der Kuppelleitungen zwischen den nationalen Netzen spielten …”

Investitionsbedarf im Infrastrukturbereich S. 82-83

„… Stromhandels: Lag der grenzüberschreitende Stromhandel 2000 bei 8-9 % des Gesamtstromverbrauchs, so waren es …”

Struktur und Öffnungsgrad der europäischen Elektrizitätsmärkte S. 83-85

„… Anstieg des internationalen Stromhandels: Lag der grenzüberschreitende Stromhandel 2000 bei 8-9 % des …”

Stromsteuern S. 129-132

„… Primärenergieträger nicht möglich.426 Mit zunehmendem grenzüberschreitendem Stromhandel würden somit breite Teile der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… grenzüberschreitenden Stromhandels und der Transeuropäischen Netze 96 3.3.3 Verpflichtung der Netzbetreiber zum …”

Literaturverzeichnis S. 222-239

„… Netzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden Stromhandel, Amtsblatt der Europäischen Union, Nr. L 176. VIK …”

doi.org/10.5771/9783845202662

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