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Jens Löcher

Sozialhilferecht

2013

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Aufenthalt, gewöhnlicher S. 33

„… , 2012, 3 E 1; BVerfG 18.7.2012 – 1 BvL 10/10, 1 BvL 2/11 in ZAR 2012, 339 ff Aufenthalt, gewöhnlicher …” „… Definition: Den gewöhnlichen Aufenthalt hat jemand dort, wo er sich unter Umständen aufhält, die erkennen …” „… gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland hat. Der gewöhnliche Aufenthalt ist zudem für die …”

Asylbewerberleistungsgesetz S. 31-33

„… 10/10, 1 BvL 2/11 in ZAR 2012, 339 ff Aufenthalt, gewöhnlicher Definition: Den gewöhnlichen Aufenthalt …” „… Erwerbsminderung (§§ 19 Abs. 2, 41 ff SGB XII) hat nur derjenige, der seinen gewöhnlichen Aufenthalt in der …” „… Bundesrepublik Deutschland hat. Der gewöhnliche Aufenthalt ist zudem für die örtliche Zuständigkeit bei …”

Aufhebung der Leistungsbewilligung S. 33-35

„… , 2012, 3 E 1; BVerfG 18.7.2012 – 1 BvL 10/10, 1 BvL 2/11 in ZAR 2012, 339 ff Aufenthalt, gewöhnlicher …” „… Definition: Den gewöhnlichen Aufenthalt hat jemand dort, wo er sich unter Umständen aufhält, die erkennen …” „… gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland hat. Der gewöhnliche Aufenthalt ist zudem für die …”

Territorialitätsprinzip S. 240-242

„… gewöhnlichen Aufenthalt im Geltungsbereich des SGB I haben. Letztlich handelt es sich damit um die gesetzliche …” „… Wohnung beibehalten und benutzen wird. Unter gewöhnlichem Aufenthalt wird gem. § 30 Abs. 3 S. 2 SGB I der …” „… Ausnahmen. Danach erhalten Deutsche, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, keine Leistungen …”

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft S. 239-240

„… oder gewöhnlichen Aufenthalt im Geltungsbereich des SGB I haben. Letztlich handelt es sich damit um die …” „… Wohnung beibehalten und benutzen wird. Unter gewöhnlichem Aufenthalt wird gem. § 30 Abs. 3 S. 2 SGB I der …” „… Ausnahmen. Danach erhalten Deutsche, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, keine Leistungen …”

Auskunftspflicht S. 39-40

„… erhalten Deutsche, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, grundsätzlich keine …” „… Sozialhilfeleistungen. Der unbestimmte Rechtsbegriff des „gewöhnlichen Aufenthalts“ iSd § 24 SGB XII weicht von …” „… Bundesverwaltungsgerichts allerdings auf Nichtsesshafte, die weder im In- noch im Ausland ihren gewöhnlichen Aufenthalt …”

Ausland, Sozialhilfe an Deutsche im S. 40-41

„… erhalten Deutsche, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, grundsätzlich keine …” „… Sozialhilfeleistungen. Der unbestimmte Rechtsbegriff des „gewöhnlichen Aufenthalts“ iSd § 24 SGB XII weicht von …” „… Bundesverwaltungsgerichts allerdings auf Nichtsesshafte, die weder im In- noch im Ausland ihren gewöhnlichen Aufenthalt …”

Vorläufige Bewilligung S. 259-260

„… örtliche Zuständigkeit bei stationären Leistungen grundsätzlich der →gewöhnliche Aufenthalt vor Aufnahme in …” „… Bedarfssituation auftritt und zugleich die Feststellung eines früheren gewöhnlichen Aufenthaltsortes nicht ohne …” „… müssen: n Der frühere gewöhnliche Aufenthaltsort steht innerhalb von vier Wochen nicht fest, n ein …”

Leistungsausschluss S. 180-183

„… normiert, dass der Träger örtlich zuständig ist, in dessen Bereich der gewöhnliche Aufenthaltsort des …” „… beabsichtigt gewesen wäre, weshalb für solche Personen, die keinen gewöhnlichen Aufenthaltsort haben – zB …” „… nach § 68 Abs. 1 S. 1 AufenthaltsG, gedeckt wird. Literaturhinweise: Hailbronner, Ansprüche nicht …”

Kostenersatz S. 162-163

„… . 3 SGB XII idF v. 24.3.2011 (BGBl. I, 453). Sind behinderten Menschen zwecks Aufenthalts in einer …” „… Elternteil untergebracht ist. Reist eine Person, die weder im Ausland noch im Inland einen gewöhnlichen …” „… Aufenthalt hat, aus dem Ausland ein und setzen innerhalb eines Monats nach ihrer Einreise Leistungen der …”

Ausschluss von Leistungen S. 42

„… sozialhilferechtlich aber nur dann zur Leistungsberechtigung führt, wenn der gewöhnliche Aufenthalt des Deutschen in …” „… sich aus seinem aufenthaltsrechtlichen Status. Staatsangehörige eines Mitgliedstaates der EU sind als …”

Grundpflege S. 120

„… eigenen Haushalt des Pflegebedürftigen handelt (zB beim Aufenthalt im Haushalt eines Angehörigen) oder ob …” „… , gewöhnlich und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Bereich der Körperpflege, Ernährung und Mobilität …”

Kostenerstattung S. 163

„… Elternteil untergebracht ist. Reist eine Person, die weder im Ausland noch im Inland einen gewöhnlichen …” „… Aufenthalt hat, aus dem Ausland ein und setzen innerhalb eines Monats nach ihrer Einreise Leistungen der …” „… XII alle rechtmäßig aufgewendeten Kosten im Sinne des SGB XII. Dabei gelten die am Aufenthaltsort des …”

Vorbeugende Gesundheitshilfe S. 259

„… örtliche Zuständigkeit bei stationären Leistungen grundsätzlich der →gewöhnliche Aufenthalt vor Aufnahme in …”

Zuständigkeit S. 272

„… der tatsächliche, bei Leistungen der Grundsicherung nach Kap. 4 SGB XII der →gewöhnliche Aufenthalt (s …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Asylbewerberleistungsgesetz (Wollenschläger) 32 Aufenthalt, gewöhnlicher (Löcher) 34 Aufhebung der Leistungsbewilligung …” „… Asylbewerberleistungsgesetz AufenthG/EWG Gesetz über Einreise und Aufenthalt von Staatsangehörigen der Europäischen …”

Schiedsstellenverfahren S. 222-223

„… eine Person ohne gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Ausland einreist und innerhalb eines Monats nach ihrer …”

Schmerzensgeld S. 223-224

„… eine Person ohne gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Ausland einreist und innerhalb eines Monats nach ihrer …”

Grundrente nach dem BVG S. 120-121

„… eigenen Haushalt des Pflegebedürftigen handelt (zB beim Aufenthalt im Haushalt eines Angehörigen) oder ob …” „… , gewöhnlich und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Bereich der Körperpflege, Ernährung und Mobilität …”

Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit S. 121-122

„… , erwerbsfähig und hilfebedürftig ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland hat …”

Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 122-123

„… , erwerbsfähig und hilfebedürftig ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland hat …”

Haushaltshilfe S. 131-132

„… SGB XI), wenn der Pflegebedürftige für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen …” „… des Pflegebedürftigen handelt (zB beim Aufenthalt im Haushalt eines Angehörigen) oder ob der eigene …”

Kostensenkungsverfahren S. 163-164

„… Elternteil untergebracht ist. Reist eine Person, die weder im Ausland noch im Inland einen gewöhnlichen …” „… Aufenthalt hat, aus dem Ausland ein und setzen innerhalb eines Monats nach ihrer Einreise Leistungen der …” „… XII alle rechtmäßig aufgewendeten Kosten im Sinne des SGB XII. Dabei gelten die am Aufenthaltsort des …”

Schwangerschaftsabbruch S. 226-227

„… örtlich zuständig, in dessen Bereich der Leistungsberechtigte seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt …”

Schwerbehinderte Menschen S. 227-228

„… Leistungsberechtigte seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Aufnahme in die Schwerbehinderte Menschen 228 …”

Volle Erwerbsminderung S. 258-259

„… Leistungen grundsätzlich der →gewöhnliche Aufenthalt vor Aufnahme in die Einrichtung maßgeblich. Bei dieser …”

Zusicherung S. 271-272

„… der Grundsicherung nach Kap. 4 SGB XII der →gewöhnliche Aufenthalt (s. § 30 Abs. 3 S. 2 SGB I). § 98 …”

Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege und anderer S. 272-273

„… der tatsächliche, bei Leistungen der Grundsicherung nach Kap. 4 SGB XII der →gewöhnliche Aufenthalt (s …”

Ausländer S. 41-42

„… führt, wenn der gewöhnliche Aufenthalt des Deutschen in Deutschland ist (§ 24 SGB XII), es sei denn, das …” „… , soweit sie von dem hierzu verpflichteten Aufenthaltsland erbracht werden oder zu erwarten sind. In …” „… , 337, unterzeichnet von den EU-Staaten und der Türkei). Weigert sich das Aufenthaltsland rechts- oder …”

Auszubildende, Leistungen an S. 42-43

„… sozialhilferechtlich aber nur dann zur Leistungsberechtigung führt, wenn der gewöhnliche Aufenthalt des Deutschen in …” „… sich aus seinem aufenthaltsrechtlichen Status. Staatsangehörige eines Mitgliedstaates der EU sind als …”

Leistungsträger (Sozial-) S. 186-187

„… →Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung der Leistungsberechtigte seinen gewöhnlichen →Aufenthalt hat …”

Lohnabstandsgebot S. 187-188

„… seinen gewöhnlichen →Aufenthalt hat. Literaturhinweise: Oestreicher/Schiefer, SGB XII, § 3 Rn 1 ff …”

Grundbetrag S. 118-120

„… eigenen Haushalt des Pflegebedürftigen handelt (zB beim Aufenthalt im Haushalt eines Angehörigen) oder ob …” „… , gewöhnlich und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Bereich der Körperpflege, Ernährung und Mobilität …”

Vorläufiger Rechtsschutz S. 260-261

„… zugleich die Feststellung eines früheren gewöhnlichen Aufenthaltsortes nicht ohne Weitere möglich ist. § 98 …” „… frühere gewöhnliche Aufenthaltsort steht innerhalb von vier Wochen nicht fest, n ein früherer gewöhnlicher …” „… Aufenthaltsort ist nicht vorhanden, n ein früherer gewöhnlicher Aufenthaltsort ist nicht zu ermitteln oder n ein …”

doi.org/10.5771/9783845259932

Jens Löcher - Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Jens Löcher

Grundsicherung für Arbeitsuchende

2012

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Aufenthalt, gewöhnlicher S. 38-39

„… , gewöhnlicher Definition: Den gewöhnlichen Aufenthalt hat jemand dort, wo er sich unter Umständen aufhält, die …” „… gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland hat. Der gewöhnliche Aufenthalt bestimmt zugleich die …” „… II). Den gewöhnlichen Aufenthalt hat jemand dort, wo er unter Umständen lebt, die den Schluss …”

Aufforderung zur Antragstellung von Sozialleistungen S. 39

„… aufhält; es genügt zur Begründung eines gewöhnlichen Aufenthaltes, wenn er sich dort „bis auf Weiteres …” „… einem Übergangswohnheim als gewöhnlichen Aufenthalt gewürdigt, da er dort seinen Lebensmittelpunkt habe …” „… . Ein gewöhnlicher Aufenthalt kann bereits durch den Zuzug an einen bestimmten Ort begründet werden …”

Asylbewerberleistungsgesetz S. 37-38

„… , gewöhnlicher Definition: Den gewöhnlichen Aufenthalt hat jemand dort, wo er sich unter Umständen aufhält, die …” „… gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland hat. Der gewöhnliche Aufenthalt bestimmt zugleich die …” „… II). Den gewöhnlichen Aufenthalt hat jemand dort, wo er unter Umständen lebt, die den Schluss …”

Aufhebung der Leistungsbewilligung S. 39-40

„… aufhält; es genügt zur Begründung eines gewöhnlichen Aufenthaltes, wenn er sich dort „bis auf Weiteres …” „… einem Übergangswohnheim als gewöhnlichen Aufenthalt gewürdigt, da er dort seinen Lebensmittelpunkt habe …” „… . Ein gewöhnlicher Aufenthalt kann bereits durch den Zuzug an einen bestimmten Ort begründet werden …”

Fördern und Fordern S. 130-131

„… Umständen des Einzelfalls – durch dortige Begründung eines neuen gewöhnlichen Aufenthalts oder dadurch …” „… gewöhnlichen Aufenthalt hat jemand dort, wo er sich unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, dass er an …” „… entnehmen, dass der Ort des bisherigen gewöhnlichen Aufenthalts im Sinne der Regelung der letzte gewöhnliche …”

Frauenhaus S. 131-132

„… gewöhnlichen Aufenthalts oder dadurch ausgelöst wird, dass ein gewöhnlicher Aufenthaltsort nicht feststellbar …” „… ist (§ 36 SGB II). Diesen gewöhnlichen Aufenthalt hat jemand dort, wo er sich unter Umständen aufhält …” „… gesetzgeberischen Intention lässt sich auch entnehmen, dass der Ort des bisherigen gewöhnlichen Aufenthalts im Sinne …”

Schwerbehindert S. 183-184

„… ), ihren gewöhnlichen Aufenthalt (§ 30 Abs. 3 S. 2 SGB I) oder ihre Beschäftigung auf einem Arbeitsplatz im …” „… sein, auch auf solche Vermittlungshemmnisse einzugehen, auf die das gewöhnliche Instrumentarium der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… (Roßkopf) 36 Arbeitsverweigerung (Roßkopf) 37 Asylbewerberleistungsgesetz (Roßkopf) 38 Aufenthalt …” „… , gewöhnlicher (Löcher) 39 Aufforderung zur Antragstellung von Sozialleistungen (Löcher) 40 Aufhebung der …” „… Gesetz über Einreise und Aufenthalt von Staatsangehörigen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft AuslG …”

Schwerbehinderte Menschen S. 184-185

„… ) von mindestens 50 Prozent vorliegt und die ihren Wohnsitz (§ 30 Abs. 3 S. 1 SGB I), ihren gewöhnlichen …” „… Aufenthalt (§ 30 Abs. 3 S. 2 SGB I) oder ihre Beschäftigung auf einem Arbeitsplatz im Sinn des § 73 SGB IX in …”

Zuständigkeit S. 234-235

„… gewöhnlichen Aufenthalt sowie sekundär, falls ein solcher nicht festzustellen ist, nach dem tatsächlichen …” „… Aufenthaltsort. Nach § 16 Abs. 1 S. 1 SGB I müssen Anträge auf Leistungen zwar grundsätzlich bei der örtlich und …”

Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege oder anderer S. 235-236

„… maßgeblich. Die örtliche Zuständigkeit richtet sich danach primär nach dem gewöhnlichen Aufenthalt sowie …” „… sekundär, falls ein solcher nicht festzustellen ist, nach dem tatsächlichen Aufenthaltsort. Nach § 16 Abs …”

Elterngeld S. 114-115

„… der grundsätzlichen Voraussetzung eines Wohnsitzes oder gewöhnlichen Aufenthalts in Deutschland (§ 1 …”

Stationär Untergebrachte S. 195-199

„… als stationäre Einrichtungen in diesem Sinne an; dabei ist jedoch trotz des dortigen Aufenthalts stets …” „… verpflegt werden können. Da die Leistungsberechtigung davon abhängen soll, dass der Aufenthalt in einem …” „… notwendig sein, auch auf solche Vermittlungshemmnisse einzugehen, auf die das gewöhnliche Instrumentarium …”

Einstweiliger Rechtsschutz – Eilverfahren S. 112-114

„… eines Wohnsitzes oder gewöhnlichen Aufenthalts in Deutschland (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 BEEG; Ausnahmen: Abs. 2 …”

doi.org/10.5771/9783845259918

Nicole Prinz - Das neue Internationale Unterhaltsrecht unter europäischem Einfluss

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Nicole Prinz

Das neue Internationale Unterhaltsrecht unter europäischem Einfluss

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 22 2013

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Gewöhnlicher Aufenthalt S. 144-165

„… lediglich für den verfahrensrechtlichen Teil der EuUntVO vorgesehen.558Gewöhnlicher AufenthaltDer primäre …” „… Auslegung und gelangt auf diese Weise zu einem funktionalen Verständnis des gewöhnlichen Aufenthalts.Zuvor …” „… auch im EuUntVO-Entwurf die Wahl des primären Anknüpfungspunktes aufden gewöhnlichen Aufenthalt. Und …”

Ausweichklausel, Art.?6 HUP S. 192-200

„… seines gewöhnlichen Aufenthalts noch nach dem Recht der gemeinsamen Staatsangehörigkeit der Parteien eine …” „… Verweisung auf die Rechtsordnung am gewöhnlichen Aufenthalt des Unterhaltsberechtigten und die korrigierende …” „… Parteien, wenn eine solcheweder nach dem Recht des gewöhnlichen Aufenthalts des Unterhaltsberechtigtennoch …”

Besondere Anknüpfung des Geschiedenenunterhalts S. 182-192

„… gewöhnliche Aufenthalt einerPerson und damit das Unterhaltsstatut bei einer Anknüpfung gem. Art. 4 HUÜdurch …” „… der gewöhnliche Aufenthalt des Unterhaltsberechtigten in einem anderenStaat als dem, nach dessen Recht …” „… zusätzlich Anspruch auf Sozialleistungen an ihrem gewöhnlichen Aufenthalt, oder weder auf das eine nochdas …”

Lex fori S. 165-180

„… Auch die Frage nach einem mehrfachen oder fehlenden gewöhnlichen Aufenthalt taucht nach dieser …” „… gewöhnlichen Aufenthalt, die unter Umständenzur Anwendung eines für das angerufene Gericht fremden Rechts führt …” „… ausschließt, an den gewöhnlichen Aufenthalt anzuknüpfen. Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass auch einige der …”

Reichweite der Verweisung S. 141-144

„… auch im EuUntVO-Entwurf die Wahl des primären Anknüpfungspunktes aufden gewöhnlichen Aufenthalt. Und …” „… Linie das Rechtam gewöhnlichen Aufenthalt des Unterhaltsberechtigten maßgeblich sein. Als Begründung für …” „… aufbringen muss, wo er sich gewöhnlich aufhält,und deshalb das Recht an seinem gewöhnlichen Aufenthalt auf …”

Rechtswahl nach dem HUP 2007 S. 213-253

„… anwendbare Rechtbestimmen, und zwar vorrangig zu der objektiven Anknüpfung an den gewöhnlichen Aufenthalt …” „… am gewöhnlichen Aufenthalt einer Partei, das Gericht eines Mitgliedstaates,dessen Staatsangehörigkeit …” „… die Parteien ein Jahr lang ihrenletzten gemeinsamen gewöhnlichen Aufenthalt hatten. Das HUÜ 2007 …”

Literaturverzeichnis S. 257-276

„… gewöhnliche Aufenthalt im Internationalen Privatrecht, Tübingen1994, zugl. Diss. Hamburg 1994. Zitiert: Baetge …” „… , Aufenthalt, S.Baetge, Dietmar, Auf dem Weg zu einem gemeinsamen europäischen Verständnis des gewöhnlichen …” „… , Heinrich, Rezension zu „Dietmar Baetge: Der gewöhnliche Aufenthalt im Internationalen Privatrecht …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… undUnterhaltsberechtigtenb)142Objektive AnknüpfungII) 144Gewöhnlicher Aufenthalt1) 145Entwicklung als Anknüpfungspunkta) 146 …” „… fürdie Anknüpfung an den gewöhnlichenAufenthalt(b)168Ausblick(2) 169Nachteile des lex fori- Ansatzescc …” „… Sicherung der Gegenseitigkeitbb) 195Recht der gemeinsamen Staatsangehörigkeit(1) 195Gewöhnlicher Aufenthalt …”

Parteiautonomie im Internationalen Unterhaltsrecht de lege lata S. 200-213

„… gewöhnliche Aufenthalt des Unterhaltsberechtigten als Anknüpfungspunkt gegen-über der lex fori deutlich an …” „… an seinem gewöhnlichen Aufenthalt seinen Lebensunterhalt tatsächlich bestreiten muss. Auch das …” „… hypothetisch816 – durch Verlagerung des gewöhnlichenAufenthalts in einen anderen Staat oder im Falle eines …”

Rangverhältnis zwischen EuUntVO und HUP S. 82-86

„… Aufenthalt in der Schweiz verklagt ihrendeutschen Ehemann mit gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland vor …” „… Zahlungsverpflichtung dennoch nicht nach.Durch den gewöhnlichen Aufenthalt der Frau in der Schweiz hat der …” „… entscheidende Fall. Zur Verdeutlichung soll folgendes Beispieldienen:Bsp.: Eine deutsche Frau mit gewöhnlichem …”

Ergebnis S. 200

„… gewöhnliche Aufenthalt des Unterhaltsberechtigten als Anknüpfungspunkt gegen-über der lex fori deutlich an …” „… an seinem gewöhnlichen Aufenthalt seinen Lebensunterhalt tatsächlich bestreiten muss. Auch das …” „… , dass sich der Unterhaltsberechtigte weniger häufig auf sein Aufenthaltsrecht verlassen kann, obgleicher …”

Schlussbetrachtung S. 254-256

„… gewöhnlichen Aufenthalts als generellen Anknüpfungspunkt im Rahmen des Art. 3 HUP wirkt sich der …” „… der Gewichtung einzelner Indizien zur Bestimmung des gewöhnlichen Aufenthalts sollte imInternationalen …”

Vereinheitlichung des materiellen Unterhaltsrechts S. 19-25

„… eine der Parteien einem anderen Staat angehört oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einemanderen …” „… abernicht vereinheitlicht ist:A und B sind Brüder mit gewöhnlichem Aufenthalt in China. Nach chinesischem …” „… Deutschland zur Anwendung kommt, gilt dasRecht am gewöhnlichen Aufenthalt. Dieser lag für die Zeit, in der …”

Staatsverträge, insbesondere Haager Konventionen S. 33-36

„… Literatur die Anknüpfungan den gewöhnlichen Aufenthalt gefordert wird, Vgl.: Bogdan, Svensk internationell …” „… Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort des Unterhaltsberechtigten in Art. 5 Nr. 2 EuGVÜ. Als erste Stufe …” „… dieses Übereinkommenswar der Aufenthalt Deutscher im persischen Königreich zur Etablierung technischer …”

Die der Unterhaltspflicht zugrunde liegende Beziehung S. 129-140

„… denUnterhaltsverpflichteten, den Anspruch nach dem Recht an seinem gewöhnlichenAufenthalt oder nach dem Recht des Staates, dem …” „… möglicherweise nicht dasRecht am gewöhnlichen Aufenthalt des Kindes ist.511Obgleich sich der Wortlaut des Art. 1 …” „… in einigen Staaten wäre die primäre Anknüpfung an den gewöhnlichenAufenthalt für Statusfragen in den …”

Vereinheitlichung des Internationalen Unterhaltsrechts S. 26-31

„… Unterhaltsgläubiger üblicherweise der Weg zum Gericht anseinem eigenen gewöhnlichen Aufenthalt neben dem allgemeinen …” „… gewöhnlichen Aufenthalt des Unterhaltsberechtigten an und verweist damitauf eine fremde Rechtsordnung B, die …”

Staatsangehörigkeit S. 180-182

„… Anknüpfungspunktes bereits im ersten Haager Übereinkommen von 1956 auf den gewöhnlichen Aufenthalt.737 Trotz …” „… , Rn. 21; Wollenschläger, NvwZ 2005, 1023.181legung ihres Aufenthalts ein Nachteil zugeführt.744 Die …” „… gemeinsame Heimatrecht berufen wurde, wenn derUnterhaltsberechtigte nach seinem Aufenthaltsrecht vom …”

Rechtsangleichung im europäischen Raum S. 36-41

„… gem. Art. 5 Nr. 2EuGVVO ein besonderer Gerichtsstand an seinem gewöhnlichen Aufenthalt offensteht …” „… durch die Statuierung eines besonderen Gerichtsstands am Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort des …”

Definitionsmerkmale S. 103-129

„… besonderen Gerichtsstandfür den Unterhaltsberechtigten an dessen gewöhnlichem Aufenthalt statuierten.434Das …” „… gewöhnlichen Aufenthalt des Unterhaltsberechtigten begründete. Hingegen fielengüterrechtliche …” „… Verwilghen, BT-Drucks. 10/258, 60, Nr. 138 zur Rechtfertigung der Hauptanknüpfung anden gewöhnlichen …”

Kompetenz S. 61-82

„… Ausland aufweisen, schwer zu treffen ist.293Befindet sich sowohl der gewöhnliche Aufenthalt des …”

doi.org/10.5771/9783845244334

Diana Eschelbach, Dorette Nickel - Örtliche Zuständigkeit und Kostenerstattung in der Jugendhilfe

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Diana Eschelbach (ed.), Dorette Nickel (ed.)

Örtliche Zuständigkeit und Kostenerstattung in der Jugendhilfe

Series: Kommentare

Volume 3 2020

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Kostenerstattung bei fehlendem gewöhnlichen Aufenthalt S. 163-169

„… 163 § 89 SGB VIII Kostenerstattung bei fehlendem gewöhnlichen AufenthaltKommentierung: Susanne …” „… . 165 § 89 SGB VIII Kostenerstattung bei fehlendem gewöhnlichen AufenthaltKommentierung: Susanne Karimi …” „… Rdnr. 8. 167 § 89 SGB VIII Kostenerstattung bei fehlendem gewöhnlichen AufenthaltKommentierung: Susanne …”

Schutz der Einrichtungsorte S. 232-242

„… sonstige Wohnform den gewöhnlichen Aufenthalt hatte. Eine nach Satz 1 begründete Erstat-tungspficht bleibt …” „… . Erläuterungen: Gliederung 1. Regelungsinhalt 2. Gewöhnlicher Aufenthalt der Eltern/eines Elternteils/des Kindes …” „… Regelfall nach dem gewöhnlichen Aufenthalt der maßgebenden Person/Personen. Dabei entstehen Unbilligkeiten …”

Kostenerstattung bei fortdauernder Vollzeitpflege S. 170-197

„… Pfegeperson ihren gewöhnlichen Auf-enthalt ändert oder wenn die Leistung über die Volljährigkeit hinaus nach …” „… Abs. 1 bis 5 maßgebliche gewöhnliche Aufenthalt, so wird der örtliche Träger …” „… gewöhnlichen Aufenthaltes der Pfegeperson 2.3.1 Verlagerung des gewöhnlichen Aufenthaltes im Inland 2.3.2 …”

§ 86 SGB VIII S. 44

„… dessen Bereich die Eltern ihren gewöhnlichen Auf-enthalt haben. An die Stelle der Eltern tritt die Mutter …” „… Elternteil, so ist dessen gewöhnlicher Aufenthalt maßgebend. (2) Haben die Elternteile verschiedene …” „… gewöhnliche Aufenthalte, so ist der örtliche Träger zuständig, in dessen Bereich der personensorgebe-rechtigte …”

Örtliche Zuständigkeit für die Beistandschaft, die Amtspflegschaft, die Amtsvormundschaft und die Bescheinigung nach § 58a S. 119-133

„… der Mutter Wechselt die Mutter ihren Aufenthaltsort und begründet sie ihren ge-wöhnlichen Aufenthalt …” „… Gesetzbuchs ist das Jugendamt zuständig, in dessen Bereich die Mutter ihren ge-wöhnlichen Aufenthalt hat …” „… beseitigt, so ist der gewöhnliche Aufenthalt der Mutter zu dem Zeitpunkt maßgeb-lich, zu dem die …”

Örtliche Zuständigkeit für Leistungen an Kinder, Jugendliche und ihre Eltern S. 44-73

„… dessen Bereich die Eltern ihren gewöhnlichen Auf-enthalt haben. An die Stelle der Eltern tritt die Mutter …” „… Elternteil, so ist dessen gewöhnlicher Aufenthalt maßgebend. (2) Haben die Elternteile verschiedene …” „… gewöhnliche Aufenthalte, so ist der örtliche Träger zuständig, in dessen Bereich der personensorgebe-rechtigte …”

Örtliche Zuständigkeit für Leistungen in gemeinsamen Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder S. 80-85

„… gewöhnlichen Aufenthalt hat. § 86a Absatz 2 gilt entsprechend. (2) Hat der Leistungsberechtigte keinen …” „… gewöhnlichen Aufenthalt, so richtet sich die Zuständigkeit nach seinem tatsächlichen Aufenthalt zu dem in …” „… gewöhnlichen Aufenthalt hat. Der nach § 19 SGB VIII Leistungsberechtigte ist die Mutter oder der Va-ter, die …”

Örtliche Zuständigkeit für Leistungen an junge Volljährige S. 74-79

„… seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. (2) Hält sich der junge Volljährige in einer Einrichtung oder …” „… richtet sich die örtliche Zuständigkeit nach dem gewöhnlichen Aufenthalt vor der Aufnahme in eine …” „… Einrichtung oder sonstige Wohnform. (3) Hat der junge Volljährige keinen gewöhnlichen Aufenthalt, so richtet …”

§ 87c SGB VIII S. 119

„… Gesetzbuchs ist das Jugendamt zuständig, in dessen Bereich die Mutter ihren ge-wöhnlichen Aufenthalt hat …” „… beseitigt, so ist der gewöhnliche Aufenthalt der Mutter zu dem Zeitpunkt maßgeb-lich, zu dem die …” „… Entscheidung rechtskräftig wird. Ist ein gewöhnlicher Aufenthalt der Mutter nicht festzustellen, so richtet …”

Einführung S. 7-41

„… Kinder, Jugendliche und ihre Eltern nach § 86 Abs. 1 SGB VIII an den gewöhnlichen Aufenthalt der Eltern …” „… gewöhnliche Auf-enthalt des personensorgeberechtigten Elternteils. Aus dem Prinzip der Leistungsnähe folgt …” „… ) oder wenn Pfe-geeltern bei Dauerpfegeverhältnissen ihren gewöhnlichen Aufenthalt ändern (§ 86 Abs. 6 …”

Örtliche Zuständigkeit für Erlaubnis, Meldepflichten und Untersagung S. 103-105

„… Zuständigkeit richtet sich nach dem ge-wöhnlichen Aufenthalt der Pfegeperson. Ändert sich der gewöhnliche …” „… Satz 2 SGB XII in Verbindung mit § 44 SGB VIII ist ebenso der gewöhnliche Aufenthalt der Pfegeperson …” „… Pfegeperson ihren gewöhnlichen Aufenthalt habe. Von den örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe werde …”

§ 89a SGB VIII S. 170

„… Pfegeperson ihren gewöhnlichen Auf-enthalt ändert oder wenn die Leistung über die Volljährigkeit hinaus nach …” „… Abs. 1 bis 5 maßgebliche gewöhnliche Aufenthalt, so wird der örtliche Träger …” „… gewöhnlichen Aufenthaltes der Pfegeperson 2.3.1 Verlagerung des gewöhnlichen Aufenthaltes im Inland 2.3.2 …”

Kostenerstattung bei fortdauernder oder vorläufiger Leistungsverpflichtung S. 204-209

„… erstatten, des-sen Zuständigkeit durch den gewöhnlichen Aufenthalt nach §§ 86, 86a und 86b begründet wird …” „… örtlicher Träger vorhanden. Kunkel bringt es auf den Punkt: „Fehlt ein gewöhnlicher Aufenthalt, richtet sich …” „… gewöhnlichen Aufenthalt fehlt.21 Bei der Geltendmachung der Kostenerstattungsforderung sind die …”

§ 89 SGB VIII S. 163

„… 163 § 89 SGB VIII Kostenerstattung bei fehlendem gewöhnlichen AufenthaltKommentierung: Susanne …” „… Karimi § 89 SGB VIII Kostenerstattung bei fehlendem gewöhnlichen …” „… Aufenthalt Ist für die örtliche Zuständigkeit nach den §§ 86, 86a oder 86b der tat-sächliche Aufenthalt …”

§ 89e SGB VIII S. 232

„… sonstige Wohnform den gewöhnlichen Aufenthalt hatte. Eine nach Satz 1 begründete Erstat-tungspficht bleibt …” „… . Erläuterungen: Gliederung 1. Regelungsinhalt 2. Gewöhnlicher Aufenthalt der Eltern/eines Elternteils/des Kindes …” „… § 89e SGB VIII Schutz der Einrichtungsorte (1) Richtet sich die Zuständigkeit nach dem gewöhnlichen …”

§ 86a SGB VIII S. 74

„… seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. (2) Hält sich der junge Volljährige in einer Einrichtung oder …” „… richtet sich die örtliche Zuständigkeit nach dem gewöhnlichen Aufenthalt vor der Aufnahme in eine …” „… Einrichtung oder sonstige Wohnform. (3) Hat der junge Volljährige keinen gewöhnlichen Aufenthalt, so richtet …”

Örtliche Zuständigkeit für die Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren S. 106-118

„… einen neuen gewöhnlichen Aufenthalt begründet hat, längstens aber bis zum Ablauf von sechs Monaten nach …” „… Regel wechselt, wenn sich während der Leistungsgewährung der gewöhnliche Aufent-halt der maßgeblichen …” „… 4 SGB VIII. Danach ist in den meisten Fällen der gewöhnliche Aufenthalt (gA) der Eltern bzw. eines …”

Kostenerstattung bei Gewährung von Jugendhilfe nach der Einreise S. 210-231

„… ohne hier bereits einen gewöhnlichen Auf-enthalt zu haben oder zu begründen und sich ein …” „… tatsächlichen Aufenthalt immer dann gegeben, wenn we-der an einen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland lebender …” „… Eltern(teile) noch an einen gewöhnlichen Aufenthalt des jungen Menschen bzw. Leistungsberechtigten nach § 19 …”

Kostenerstattung bei vorläufigen Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen S. 198-203

„… gewöhnlichen Aufenthalt (gA) nach § 86 SGB VIII begründen. Vorzunehmen ist also eine parallele Prüfung der …” „… dann der Fall, wenn entsprechend § 86 SGB VIII nicht an den gewöhnlichen Aufenthalt der Eltern, sondern …” „… an den des Kindes/Jugendlichen angeknüpft würde, da aber kein gewöhnlicher Aufenthalt (gA) des …”

§ 87d SGB VIII Örtliche Zuständigkeit für weitere Aufgaben im Vormundschaftswesen S. 134-137

„… Vormund seinen gewöhn-lichen Aufenthalt hat. (2) Für die Erteilung der Erlaubnis zur Übernahme von …” „… dessen Bereich der Pfeger oder Vormund seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Bei Bestellung eines Vereins …” „… ist der Vereinssitz (s.u. 3.) entscheidend.1 Der Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts (gA) und die …”

§ 86b SGB VIII S. 80

„… gewöhnlichen Aufenthalt hat. § 86a Absatz 2 gilt entsprechend. (2) Hat der Leistungsberechtigte keinen …” „… gewöhnlichen Aufenthalt, so richtet sich die Zuständigkeit nach seinem tatsächlichen Aufenthalt zu dem in …” „… . Schutz der Einrichtungsorte 3. Maßgeblicher Aufenthalt vor Eintritt in eine Einrichtung/eine sons-tige …”

§ 88 SGB VIII S. 138

„… ) Aufenthalt im Ausland haben und kein gewöhnlicher Aufenthalt (gA) im Inland vorhanden ist.1 Also dürfen bei …” „… § 88 SGB VIII Örtliche Zuständigkeit bei Aufenthalt im Ausland (1) Für die Gewährung von Leistungen der …” „… sowohl der Leistungsberechtigte als auch der Leistungsempfänger ihren (ge-wöhnlichen oder tatsächlichen …”

Örtliche Zuständigkeit bei Aufenthalt im Ausland S. 138-143

„… ) Aufenthalt im Ausland haben und kein gewöhnlicher Aufenthalt (gA) im Inland vorhanden ist.1 Also dürfen bei …” „… § 88 SGB VIII Örtliche Zuständigkeit bei Aufenthalt im Ausland (1) Für die Gewährung von Leistungen der …” „… sowohl der Leistungsberechtigte als auch der Leistungsempfänger ihren (ge-wöhnlichen oder tatsächlichen …”

§ 89b SGB VIII S. 198

„… ) aufgewendet hat, sind von dem örtli-chen Träger zu erstatten, dessen Zuständigkeit durch den gewöhnlichen …” „… Aufenthalt nach § 86 begründet wird. (2) Ist ein kostenerstattungspfichtiger örtlicher Träger nicht vorhanden …” „… Aufenthalt (tA) des Kindes oder Jugendlichen vor Beginn der Inobhutnahme gemäß § 87 SGB VIII bestimmt (dazu …”

Abkürzungsverzeichnis S. 353-355

„… = Flüchtlingsaufnahmegesetz Nordrhein-Westfalen FSt = Fürsorgestelle gA = gewöhnlicher Aufenthalt GG = Grundgesetz GK …” „… (Zeitschrift) tA = tatsächlicher Aufenthalt 355 Abkürzungsverzeichnis TAG =UMA =USK =VG =VGH …” „… Jugendhilfegesetz AsylG = Asylgesetz AsylVfG = Asylverfahrensgesetz AufenthG = Aufenthaltsgesetz AZR …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Jugendliche 144 § 89 SGB VIII – Kostenerstattung bei fehlendem gewöhnlichen Aufenthalt 163 § 89a SGB VIII …” „… VIII – Örtliche Zuständigkeit bei Aufenthalt im Ausland 138 § 88a SGB VIII – Örtliche Zuständigkeit für …”

Örtliche Zuständigkeit für vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen S. 98-102

„… ), gegen den örtlichen Jugendhilfeträger, dessen Zuständigkeit durch den gewöhnlichen Aufenthalt nach § 86 …” „… . Anknüpfung: tatsächlicher Aufenthalt des Minderjährigen 3. Verfahrens- und Praxishinweise 4. Hinweise zur …” „… Jugendlichen – s. die Kommentierung zu § 88a SGB VIII). 2. Anknüpfung: tatsächlicher Aufenthalt des …”

§ 89c SGB VIII S. 204

„… erstatten, des-sen Zuständigkeit durch den gewöhnlichen Aufenthalt nach §§ 86, 86a und 86b begründet wird …”

§ 87a SGB VIII S. 103

„… , 44) ist der örtliche Träger zuständig, in dessen Bereich die Pfegeperson ihren gewöhnlichen …” „… Aufenthalt hat. (2) Für die Erteilung der Erlaubnis zum Betrieb einer Einrichtung oder einer selbständigen …”

§ 87b SGB VIII S. 106

„… einen neuen gewöhnlichen Aufenthalt begründet hat, längstens aber bis zum Ablauf von sechs Monaten nach …”

Verpflichtung zum vorläufigen Tätigwerden S. 94-97

„… klärungsbedürftig, weil die Recherche der zu-ständigkeitsbegründenden Umstände (häufg Ermittlungen zum ge-wöhnlichen …” „… Aufenthalt) längere Zeit in Anspruch nimmt oder weil Streit über die einschlägige Zuständigkeitsnorm besteht …” „… Aufenthaltswechsel die Leistungspficht nach § 86d SGB VIII nicht.“7 Anders lautende Zuständigkeitsvereinbarungen …”

Fortdauernde Leistungsverpflichtung und Fallübergabe bei Zuständigkeitswechsel S. 86-93

„… jungen Menschen, • Angaben zu dessen Eltern (inklusive deren gewöhnlicher Aufenthalte und …”

Umfang der Kostenerstattung S. 243-261

„… gewöhnlichen Aufenthalt zuständige (Satz 2) Jugendhilfeträger einen Er-stattungsanspruch gegen einen dritten …” „… (insbesondere die Klärung von Aufent-haltsverhältnissen oder -umständen ist nicht immer lückenlos möglich); es …”

doi.org/10.5771/9783784132747

Astrid Deixler-Hübner, Andreas Kletečka, Georg Schima - Festschrift Martin Schauer

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Astrid Deixler-Hübner (ed.), Andreas Kletečka (ed.), Georg Schima (ed.)

Festschrift Martin Schauer

Series: MANZ – Festschrift

Volume 2022

Results in this title

Peter Mankowski Gedanken zum gewöhnlichen Aufenthalt im Internationalen Erbrecht S. 357-374

„… für den Zeitpunkt ihrer Abgabe.C. Rechtswahlakzessorische Ausfüllung des gewöhnlichen Aufenthalts?Im …” „… Gedanken zum gewöhnlichen Aufenthalt im Internationalen ErbrechtPeter Mankowski, Hamburg …” „… Aufenthalts IV. Erblasserwille und Bedeutung für den gewöhnlichen Aufenthalt A. Der Willensträger ist tot …”

Claudia Rudolf Das Haager Straßenverkehrsübereinkommen und das Haager Produkthaftungsüberein kommen im Verhältnis zur Rom II-VO Konkurrenz und S. 463-476

„… Leasing); für sie gilt das Zulassungsrecht unab-hängig von ihrem gewöhnlichen Aufenthalt.· Art 4 lit a 2 …” „… , er hat seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Unfallstaat. 28) Vgl Art 1 HStVÜ sowie Art 2 HStVÜ …” „… gewöhnlichen Aufenthalts im Zulassungsstaat.Im Fall mehrerer Geschädigter, zB Fahrgast und Fußgänger, ist für …”

Simon Laimer Erfahrungen mit dem europäischen Nachlasszeugnis S. 321-332

„… ) ging es um einen (französischen) Verstorbe-nen mit letztem gewöhnlichem Aufenthalt in Frankreich …” „… sind, in dessen Hoheitsgebiet der Erblasser seinen letzten gewöhnlichen Aufenthalt hatte, überlagert …” „… deutschen Erbscheins bei letztem gewöhnlichem Aufent-halt des Erblassers im Ausland – zugleich Besprechung …”

Anatol Dutta „Dejuriditionalisation“ im Familien- und Erbrecht und internationale Zuständigkeit S. 75-84

„… türkischen Staatsangehörigen mit letztem gewöhn-lichen Aufenthalt in Berlin, der auch in Polen über Vermögen …” „… Notars decken. Der gewöhnliche Aufenthalt kann von beiden Stellen unterschiedlich beurteilt werden, ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… gewöhnlichen Aufenthalt im Internationalen Erbrecht . . . 357Eva Micheler und Chiara SchurichDie Theorie der …” „… regel-mäßigen Aufenthalte im Norden haben sich auch privat niedergeschlagen. So hat er mehrere Reisen nach …”

doi.org/10.5771/9783214250119

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