Filter results

Results (18344)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Konstantin Krukowski - Supremo Tribunal Federal und Verfassungsprozessrecht in Brasilien

No access

Select

Konstantin Krukowski

Supremo Tribunal Federal und Verfassungsprozessrecht in Brasilien

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 738 2011

Results in this title

Fehlende Zuständigkeiten? S. 375-378

„… Fehlende Zuständigkeiten?Zur Vervollständigung des Zuständigkeitsvergleichs mit dem BVerfG ist es …” „… Verfahrensarten zugewiesen sind, für die das STF keine Zuständigkeit hat, und ob und auf welche andere Weise diese …” „… für das STF keine Entsprechung enthalten. Wegen des numerus clausus derZuständigkeiten in der …”

Zivilprozessordnung S. 412-422

„… oderauf einer Leitsatzformel dieses Gerichts oderdes zuständigen Oberen [Bundes-]Gerichtsgründet.Kapitel X …” „… Tatsachenvortrag,rechtlicher Unmöglichkeit, widersprüchlichenAnträgen), fehlende Antragsberechtigung, kein415 …” „… Rechtsschutzinteresse, Verjährung, fehlendeStatthaftigkeit, keine ladungsfähige Anschrift];II – wenn die in Art. 488 II …”

Das Außerordentliche Rechtsmittel und die damit verbundenen Kompetenzen des Supremo Tribunal Federal S. 320-375

„… fehlender Zulässigkeitsvoraussetzungen ermöglichen sollte, hatte im Parlament allerdings keinen Erfolg.Also …” „… , BE Joaquim Barbosa, DJe v. 1.2.2008.323Es fällt auf, dass keine Zuständigkeit mehr wie noch in …” „… steht im Zusammenhang mit den oben erörterten Normenkontrollklagen in originärer Zuständigkeit des STF …”

Die sonstigen Verfahren in originärer Zuständigkeit S. 251-303

„… ggf. disziplinarische Maßnahmen.1031Die sonstigen Verfahren in originärer ZuständigkeitDie …” „… nachGeschäftsordnungsrecht des STF durch eine absolute Mehrheit im Plenum zustande und sind dreimalig in Folge im DJ zu …” „… (der Unterschied zum normalen Berichterstatter ist aber die fehlende Auslosung, da die …”

Vorwort S. 5-14

„… . 68Staatsorganisationsrechtliche AlleinstellungsmerkmaleI. 69Nicht-judikative ZuständigkeitenII. 71 …” „… ZuständigkeitenA. 99Die abstrakten NormenkontrollverfahrenI. 99Rückblick auf die Geschichte der Normenkontrolle in …” „… des Nationalen Rats des Ministério Públicob. 250Die sonstigen Verfahren in originärer ZuständigkeitVI …”

Die abstrakten Normenkontrollverfahren S. 99-142

„… originären ZuständigkeitenDie abstrakten NormenkontrollverfahrenDie herausragende Bedeutung der …” „… – etwa durch Rechtsinstitute im Rahmender Zuständigkeiten wie der „allgemeinverbindlichen Leitsätze …” „… Zuständigkeit Rechnung getragen.In Bezug auf die 1988 ausgeweitete abstrakte Normenkontrolle stehen nunmehrfür …”

Das Rügeverfahren wegen der Nichtbefolgung einer grundlegenden Vorschrift S. 142-158

„… weit gesteckt. Erfasst sind jedenfalls alle bereits zustande gekomme-1.a.545 R. Mendes Mandelli Jr …” „… A.V.1.c)beim zuständigen Instanzgericht zu beantragen570 oder der ordentliche Rechtswegzu beschreiten …” „… v. 14.6.2002: Gegen eine Entlassungaus dem Polizeidienst sei das lokale Gericht zuständig und trotz …”

Die Verfahren mit Beteiligung eines Organs von herausgehobener Bedeutung S. 176-251

„… TraditionZuständigkeiten nicht verfassungsrechtlicher Art. Die Zusatzbelastung ist jedoch,verglichen mit anderen …” „… Zuständigkeiten, nicht sonderlich hoch: Während für dieinternationalen Streitigkeiten auf oben (III.3) zu …” „… Entbehrlichkeit des Durchlaufens des Instanzenzuges, angeordnet hat (Zuständigkeit ratione personae). Diese im …”

Das Supremo Tribunal Federal als Rechtsmittelgericht in der Geschichte S. 303-308

„… erfasst formelle und materielle Mängel, beispielsweise eine unzureichendeBegründung, fehlendes rechtliches …” „… das STF, sondern das STJ zuständig ist, unddas die Wahrung des nicht-verfassungsrechtlichen …” „… auch in den Bundesstaaten zuständig, wenn diese einen gewissen Bundesbezug aufwiesen.1252 Daneben bekam …”

Die Arbeitsverteilung auf das Plenum, die Senate und die Berichterstatter S. 48-53

„… Spruchkörpers herbei. Die Zuständigkeiten der beiden Senate werden daher durch ihre Angehörigen als …” „… handelt – kommt es zu keiner Geschäftsverteilung.Zur Frage, welches der für die Entscheidung zuständige …” „… Effizienzgründen ohne erneute Auslosung zuständig für weitere Rechtsbehelfe, ebensobei artverwandten Prozessen …”

Die Entscheidung S. 64-68

„… allerUmstände eher im ersteren Sinne zu beantworten: Zunächst, ganz formal, werdendie Zuständigkeiten, egal um …” „… fehlenden Erkennbarkeit konsistenter Rechtsprechungslinien aufgrund der Eigenart des Prozederes und zur …”

Die Verfassungsrichter S. 38-46

„… der fehlenden Legitimität F.G. Marques de Lima, O STF na criseinstitucional brasileira, 48 ff., 70 …” „… Pflichtverletzungstatbestände und das Verfahren zu deren Sanktionierung vor dem Bundessenat als zuständigem Organ gemäß Art. 52 …”

doi.org/10.5771/9783845233567

Matthias Rossi - Möglichkeiten und Grenzen des Informationshandelns des Bundesrechnungshofes

No access

Select

Matthias Rossi

Möglichkeiten und Grenzen des Informationshandelns des Bundesrechnungshofes

Series: Studien zur Informationsfreiheit

Volume 1 2012

Results in this title

Unzulässigkeit wegen fehlender Zuständigkeit S. 215-216

„… seines verfassungsrechtlichen Auftrages erforderlich scheint523. IV. Unzulässigkeit wegen fehlender …” „… Zuständigkeit Schließlich ist auf die Frage einzugehen, ob die Prüfungsergebnisse durch den Bundesrechnungshof …” „… zuständig und verfügen über die entsprechenden Prüfungsrechte. Aufgrund dieser gemeinsamen Zuständigkeit …”

Vorwort S. 5-14

„… Zusammenarbeit 215 IV. Unzulässigkeit wegen fehlender Zuständigkeit 215 C. Informationsaustausch mit …” „… 165 bb) Zustimmung der geprüften Stelle 166 c) Empfänger der Prüfungsergebnisse 167 aa) Zuständige …” „… Dienststelle 167 bb) Andere Dienststellen 168 cc) Weitergabe an Stellen außerhalb des Zuständigkeitsbereichs …”

Grenzen der Aufgabenwahrnehmung des Bundesrechnungshofes S. 41-46

„… durch Grundrechte Die fehlende Zuordnung des Bundesrechnungshofes zu einer der drei Gewalten führt nicht …” „… Unverletzlichkeit der Wohnung, dürfte angesichts fehlender Eingriffsbefugnisse des Bundesrechnungshofes dagegen nur …” „… Bundesrechnungshofes auf Grund der Unverbindlichkeit seiner Prüfungsergebnisse und der fehlenden Möglichkeit der …”

Auswertung der ermittelten Informationen S. 81-91

„… Daten grundsätzlich nur zulässig, wenn es zur Erfüllung der in der Zuständigkeit der verantwortlichen …” „… – gelockerte Bestimmtheitsanforderungen wegen fehlender Exekutivgewalt des Bundesrechnungshofes gegenüber …” „… EStG zuständig für die Durchführung des Familienleistungsausgleich (sog. Kindergeld). Dabei besitzt das …”

Übertragung und Übernahme von Prüfungsaufgaben S. 214-215

„… fehlender Zuständigkeit Schließlich ist auf die Frage einzugehen, ob die Prüfungsergebnisse durch den …” „… Rechnungshof, der seine Zuständigkeit übertragen hat, mitzuteilen520. Übernimmt also der Bundesrechnungshof …”

Umfang der Unterrichtungspflichten im Rahmen einer Zusammenarbeit S. 215

„… seines verfassungsrechtlichen Auftrages erforderlich scheint523. IV. Unzulässigkeit wegen fehlender …” „… Zuständigkeit Schließlich ist auf die Frage einzugehen, ob die Prüfungsergebnisse durch den Bundesrechnungshof …”

Aufgaben S. 17-29

„… Wirtschaftlichkeit und Ordnungsmäßigkeit der Haushaltsund Wirtschaftsführung des Bundes zuständig. 18 Der …” „… ebenso rügen wie seine fehlende Aufhebung vor Eintritt der Bestandskraft, nicht aber dessen Vollzug, wenn …”

doi.org/10.5771/9783845242118

Andrea von Schroeders - Student und Soldat

No access

Select

Andrea von Schroeders

Student und Soldat

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 528 2007

Results in this title

Diskrepanz zwischen Zulässigkeit der Eingabe nach § 7 WBeauftrG und fehlender Zuständigkeit des Wehrbeauftragten S. 175-177

„… Zulässigkeit der Eingabe nach § 7 WBeauftrG und fehlender Zuständigkeit des Wehrbeauftragten Entsprechend dem …” „… bearbeitet, muss folglich bereits nach Art. 45b Satz 1 GG die Zuständigkeit des Wehrbeauftragten eröffnet …” „… Verfassung resultierende Zuständigkeit des Wehrbeauftragten auch nicht beseitigen. Werden in dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… WBeauftrG und fehlender Zuständigkeit des Wehrbeauftragten 175 III. Entscheidungen in akademischen …” „… . Rechtsschutz 138 I. Eröffnung des Rechtswegs 138 II. Örtliche Zuständigkeit 141 1. Akademische …” „… Zuständigkeit durch § 1 Abs. 3 Satz 1 WBeauftrG 174 11 II. Diskrepanz zwischen Zulässigkeit der Eingabe nach § 7 …”

Überschreitung der Höchststudienzeiten S. 199-217

„… Zuständigkeit des Prüfungsausschusses nach § 3 Absatz 1 Satz 3 ADPO. Diese Zuständigkeitsregelung würde …” „… Sonderzuweisung des § 17 Absatz 1 WBO nicht erfasst ist und für die es somit bei der Zuständigkeit des …” „… zuständige Universität daraufhin einen ablehnenden Widerspruchsbescheid, kann der Student Anfechtungsklage …”

Körperschaften des öffentlichen Rechts S. 97-112

„… sei nicht erfolgt, was angesichts der fehlenden Kompetenz des Bundes auch gar nicht möglich gewesen …” „… Bewerbers.401 So erstellt in dem Berufungsverfahren ein vom zuständigen Fachbereichsrat bestellter …” „… Berufungsausschuss eine Vorschlagsliste, welche – nach Zustimmung der zuständigen Landesbehörde – die Grundlage für …”

Vorverfahren S. 152-164

„… Studentenfachbereichsgruppe nicht zugleich nach § 9 WBO für die Entscheidung über die Beschwerde zuständig sein, so leitet er …” „… sie der zuständigen Stelle gemäß § 5 Absatz 3 WBO unverzüglich und unmittelbar, das heißt ohne …” „… Beschwerdeführer irrtümlich als Adressat ausgewählten Stelle, die Beschwerde an die zuständige Stelle – entweder …”

Zuständigkeitsbereich des Wehrbeauftragten S. 164-175

„… Eingabe nach § 7 WBeauftrG und fehlender Zuständigkeit des Wehrbeauftragten Entsprechend dem durch Art. 45 …” „… , die statt seiner für die Bearbeitung zuständig sind.634 Der Zuständigkeitsbereich des …” „… 164 zuständigen hamburgischen Behörde genehmigt worden sind, mag sich damit erklären lassen, dass …”

Teilrechtsfähige Einrichtung S. 115-129

„… , Bes. VerwR I, 2000,§ 13 Rdnr. 131. 453 Zur fehlenden Dienstherreneigenschaft der Hochschulen siehe …” „… Hochschulen besonders zugewiesen worden sind, so dass sie „die ihnen zugewiesenen Aufgaben und Zuständigkeiten …” „… Zuständigkeiten nehmen die Hochschulen somit als Träger eigener Rechte und nicht nur als Walter fremder Rechte …”

Abbruch des Studiums S. 191-199

„… des fehlenden Studienerfolges nicht über die Auffassung der zuständigen Hochschulgremien bezüglich der …” „… Absatz 1 Satz 2 Nr. 3 VwGO zuständige Universität erlässt einen Widerspruchsbescheid, kann der Student …” „… gegen die Universität der Bundeswehr zu richten. Örtlich zuständig ist das Verwaltungsgericht, in dessen …”

Klagegegner S. 146-152

„… örtlich zuständig, in dessen Bezirk der Kläger zum Zeitpunkt der Klageerhebung seinen dienstlichen …” „… Soldaten zum Zeitpunkt der Klageerhebung schon nicht mehr in Hamburg oder München liegt. Zuständig ist dann …” „… durch ihre körperschaftliche Organisationsstruktur. Die fehlende Vollrechtsfähigkeit steht einer …”

Standort im Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung S. 74-91

„… Zentralen Verwaltungsbereich der Hochschulen angesiedelt, sondern fällt in die Zuständigkeit des …” „… Personal für mehrere Sachgebiete gleichzeitig zuständig ist und das Sachgebiet 6 gar nur einen oder zwei …” „… „im Rahmen des Gesamtauftrages der Hochschule“315 und nicht losgelöst davon. Beleg für die fehlende …”

Die Universitäten der Bundeswehr als Beliehene S. 129-135

„… ), wobei es auf die fehlenden festen Umrisse des Begriffs „Organleihe“ hinweist. 515 Siehe BVerfG …” „… zugeordnet werden. Selbst wenn die Hochschulen diese Zuständigkeit und Hoheitsbefugnisse von dem jeweiligen …”

doi.org/10.5771/9783845203188

Eva-Maria Burkard - Zum Spannungsverhältnis von Investitions- und Menschenrechtsschutz

No access

Select

Eva-Maria Burkard

Zum Spannungsverhältnis von Investitions- und Menschenrechtsschutz

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 30 2013

Results in this title

Einseitige Ausgestaltung bilateraler Investitionsschutzabkommen, begrenzte Zuständigkeit der Investitionsschiedsgerichte und fehlende Transparenz der Verfahren S. 274-275

„… Einseitige Ausgestaltung bilateraler Investitionsschutzabkommen, begrenzteZuständigkeit der …” „… Investitionsschiedsgerichte und fehlende Transparenz derVerfahrenVon Seiten des Investitionsschutzrechts wird das Verhältnis …” „… Zuständigkeit und Legitimationauf die ihnen zugrunde liegende Vereinbarung der Parteien stützen, ist ihre …”

Umstrittene Rechtsnatur wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Menschenrechte und fehlende Durchsetzungsmechanismen S. 273-274

„… bilateraler Investitionsschutzabkommen, begrenzteZuständigkeit der Investitionsschiedsgerichte und fehlende …” „… kulturellerMenschenrechte und fehlende DurchsetzungsmechanismenHinzu kommt die umstrittene Rechtsnatur insbesondere …” „… state-Verfahrens geltend zu machen.1162Da investitionsrechtliche Schiedsgerichte ihre Zuständigkeit und …”

Das Recht auf Wasser S. 141-151

„… Diese Problematik der fehlenden Bindungswirkung an zeitlich früher ergangeneEntscheidungen wird …” „… zuseiner Zuständigkeit ergangen war, jedoch bevor es zu einer Entscheidung in derSache kommen konnte …” „… Azurix genanntenSchwierigkeiten verantwortlich. Das Unternehmen selbst habe den schlechten Zustand der …”

Ursachen der beschriebenen Konflikte und Bewertung S. 176-179

„… Verfeinerung746 beschreibt diesen Konflikt, der – unter anderem – durch fehlendeZentralorgane, Spezialisierung …” „… Schiedsgerichte dar. Da diese ihre Zuständigkeit und Legitimation aus der ihnen zugrunde liegenden Vereinbarung …” „… aufeinander, fehlt Investitionsschiedsgerichten also die Zuständigkeit, in ihrer Entscheidung eine …”

Ausarbeitung und praktische Umsetzung der Handlungsempfehlungen S. 257-264

„… – sowie zu eng gefasste Zuständigkeiten und Anwendungsbereiche bereits existierender Verfahrenzurück und …” „… undVerfahren (vertical incoherence), sodann beanstandet er die fehlende Zusammenarbeit der mit wirtschaftlichen …” „… , fehlenden Kopplung vonKreditvergabe oder Investitionsgarantie auf der einen und Menschenrechten aufder …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… fehlendeDurchsetzungsmechanismen2.273Einseitige Ausgestaltung bilateralerInvestitionsschutzabkommen, begrenzte Zuständigkeit …” „… derInvestitionsschiedsgerichte und fehlende Transparenz derVerfahren3.274Handlungsempfehlungen zur Annäherung von Investitions …”

Das Recht auf Eigentum S. 133-141

„… seine Zuständigkeit auf Investitionsstreitigkeiten begrenzt und es daa)565 Auszug aus …” „… Verlängerung der Betriebserlaubnis durch die zuständige Behörde versagt und das Unternehmen aufgefordert, die …” „… derTribunale sowie die fehlende Bindungswirkung in Bezug auf frühere Entscheidungen.587582 ICSID, Siemens AG v …”

Zusammenfassung der Fallbeispiele und Entscheidungen S. 174-176

„… sich auf die Menschenrechte beruft.726 Dabei werden zumeist prozessualeGründe – wie fehlende …” „… Zuständigkeit,727 mangelnde Substantiierung728 oder dieVerschiedenartigkeit von Investitions- und …” „… zunächst stets die Hürde der Zuständigkeit überwunden werden, die einen Teil der zwischen Investitions …”

Schlussfolgerungen S. 179-180

„… aufgezeigt – tatsächlich und rechtlich aufeinander, fehlt Investitionsschiedsgerichten also die Zuständigkeit …” „… oftmals fehlende Transparenz derVerfahren erschweren eine Betrachtung und Beurteilung der dort …”

Stellungnahme zur Arbeit des UN-Sonderbeauftragten S. 265-268

„… fehlende Zusammenarbeit und Koordination dermit Menschenrechten befassten Ministerien. Da den Staaten in …” „… Kosten bei der Geltendmachung von Rechtenund die begrenzten Zuständigkeiten hin. Hebt er im Zusammenhang …”

Ausbau von und Sicherstellung des Zugangs zu Beschwerdemechanismen unter Beteiligung aller Betroffenen sowie gesamtheitliche Betrachtung völkerrechtlicher Teilrechtsordnungen S. 279-283

„… Zuständigkeiten und Entscheidungskompetenzen kommt, kann der Blick vor einertatsächlichen Verzahnung verschiedener …” „… . 23, in Bezug auf die Einarbeitung in ein fremdes Rechtsgebiet und fehlendeExpertise.1188 Van Aaken …”

Arbeitsrechtliche Mindeststandards S. 170-174

„… sich auf die Menschenrechte beruft.726 Dabei werden zumeist prozessualeGründe – wie fehlende …” „… Zuständigkeit,727 mangelnde Substantiierung728 oder dieVerschiedenartigkeit von Investitions- und …”

Der Schutz indigener Völker S. 122-133

„… Verbindlichkeit und aufgrund eines fehlendenKontrollverfahrens gestaltet sich die Deklaration zunächst nur als …” „… Zuständigkeit geschuldet ist. Während die miteinem BIT verfolgten Ziele eher pragmatischer Natur sind – die …”

Verantwortlichkeit auf internationaler Ebene – Direkte Verantwortlichkeit der Staaten für unternehmerische Tätigkeiten S. 224-244

„… institutioneller Voraussetzungen und aufgrund eines oftmals fehlenden politischenWillens der zuständigen Regierung …” „… .224recht verankert sind, und haben die Beseitigung des völkerrechtswidrigen Zustandes und …”

Fehlen einer direkten Verantwortlichkeit von Unternehmen und mangelnde Umsetzung menschenrechtlicher Standards im nationalen Recht S. 272-273

„… kulturellerMenschenrechte und fehlende DurchsetzungsmechanismenHinzu kommt die umstrittene Rechtsnatur insbesondere …” „… umfassenden Zuständigkeitbislang schwierig.Umstrittene Rechtsnatur wirtschaftlicher, sozialer und …”

Das Recht auf Gesundheit und gesunde Umwelt S. 154-170

„… neben diesen geringen Schadensersatzleistungen die– bis heute – fehlende Sanierung des verseuchten …” „… of Appeals for the Second Circuit aufgehoben und die Zuständigkeitamerikanischer Gerichte erklärt. Im …”

doi.org/10.5771/9783845245607

Dimitrios Parashu - The EU and the Matter of Concerted Acting Die EU und die Frage einverständlichen Handelns La UE et la question de l'action concertée

No access

Select

Dimitrios Parashu (ed.)

The EU and the Matter of Concerted Acting Die EU und die Frage einverständlichen Handelns La UE et la question de l'action concertée

2019

Results in this title

Rita Abood Die Europäische Staatsanwaltschaft – eine erfolgsversprechende Institution für ein einverständliches Vorgehen auf der Ebene der Europäischen Union? S. 39-66

„… fehlenden Strafverfolgungskompetenz war die Gemeinschaft bei der Bekämpfung A. * Ass. iur …” „… Zuständigkeiten zumeist auf die Vornahme verwaltungsrechtlicher Untersuchungen.5 Diesen Schwächen will die …” „… Strafverfolgungsbehörde zu errichten.11 Die fehlende Einstimmigkeit hat nicht nur zur Folge, dass die Errichtung der …”

David B. Erhardt, Jonathan Stoklas Durchsetzung des Datenschutzrechts durch Private vor dem Hintergrund des aktuellen EU-Rechts S. 135-164

„… Arbeitsrecht, der Zuständigkeit der Europäischen Union unterliegen.13 Vor diesem Hintergrund dürften ergänzend …” „… Zuständigkeit der EU im Bereich des Privatrechts Der Vertragsrahmen für europäisches Privatrecht und Probleme …” „… Verantwortlichen oder gegen einen Auftragsverarbeiter bei den zuständigen Gerichten des Mitgliedstaats zu erheben …”

doi.org/10.5771/9783748905042

1

2 3 ... 3669