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Christina Weber - Freiheitsentziehende Maßnahmen bei Minderjährigen in Einrichtungen

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Christina Weber

Freiheitsentziehende Maßnahmen bei Minderjährigen in Einrichtungen

2020

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6 Gesetz zur Einführung eines familiengerichtlichen Genehmigungsvorbehalts für freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern und Jugendlichen S. 117-120

„… Maßnahmen gemäß § 1631b BGB ist eine Genehmigung des Familiengerichts notwendig.616.3 Einführung des …” „… Genehmigungspflicht des Familien-gerichts. Freiheitsentziehende Maßnahmen fielen dagegen allein in den …” „… 01.10.2017 ist eine familiengerichtliche Genehmigung für frei-heitsentziehende Maßnahmen erforderlich. Für …”

9 Der Werdenfelser Weg S. 143-162

„… Werdenfelser Weg – ein verfahrensrecht-licher Ansatz zur Vermeidung von freiheitsent-ziehenden MaßnahmenDas …” „… Maßnahmen........................................................................ 1449.2 Verfahrenspfleger zur Vermeidung von freiheitsentziehenden Maßnahmen bei Erwachsenen …” „… ... 1469.3 Verfahrensbeistand zur Vermeidung von freiheitsentziehenden Maßnahmen bei Minderjährigen …”

3 Blick in die Praxis S. 81-102

„… Maßnahmen bei ihren Kindern einwilligen, bedürfen sie hierzu der Genehmigung des Familiengerichts (§ 1631b …” „… Fallzahlen bei freiheitsentziehenden MaßnahmenSobald freiheitsentziehende Maßnahmen in Erwägung gezogen …” „… problemlos zu leisten ist.433.5 Systemüberforderung und freiheitsentziehende MaßnahmenIm Weiteren sollen die …”

10 Alternativen zu freiheitsentziehenden Maßnahmen S. 163-178

„… Überlegungen.10.3 Interventionen zur Vermeidung freiheitsent-ziehender MaßnahmenEin Großteil der …” „… Alternativen zur Anwendung von freiheitsentziehenden MaßnahmenAlternative MaßnahmeGrund für die …” „… (2011): Positionspapier: Empfehlungen zum Umgang mit freiheits-entziehenden Maßnahmen.fachbuch.indd …”

5 Freiheitsentziehende Unterbringung und Maßnahmen bei Kindern und Jugendlichen S. 113-116

„… beabsichtigte freiheitsentziehende Maßnahme/Unterbringung beim Familiengericht.Es erfolgt dieGenehmigung durch …” „… das Familiengericht gemäß § 1631b BGB. Voraussetzung dafür ist: Die Maßnahme ist zur Ge-währleistung …” „… Maßnahme oder Unterbringung wird vom Familiengericht für einen gewissen Zeitraum genehmigt.Im Weiteren wird …”

Freiheitsentziehende Maßnahmen bei Minderjährigen S. 7-8

„… frei-heitsentziehenden Maßnahmen bei Minderjährigen bei den Fami-liengerichten nimmt in den letzten Jahren stetig zu …” „… . Familiengerichte müssen freiheitsentziehende Maßnahmen bei Minderjährigen genehmigen: ein relativ neues Gesetz zu …” „… in bestimmten Fällen eine Genehmigung des Familiengerichts, bevor solche Maßnahmen durchgeführt …”

7 Fachliche Hintergründe von freiheitsentziehenden Maßnahmen S. 121-140

„… ▪▪ aktuell durchgeführte therapeutische MaßnahmenWichtig: Das Ziel und die Aufgabe für die Pflegenden ist es …” „… Auskleiden und der Toilettengang sind als Mobilitäts-förderung anzusehenDurchführung von MaßnahmenDurch die …” „… 7Fachliche Hintergründe von freiheitsentziehenden Maßnahmen7.1 Fachliche Hintergründe der …”

1 Verantwortung und Aufgabe der Kinder- und Jugendhilfe S. 11-32

„… ) ........................................................... 141.3 Einzelne Maßnahmen der Kinder- und Jugendhilfe ........ 171.4 Zusammenarbeit der Kinder- und …” „… , die Mitwirkung in Verfahren vor dem Vormund-schafts- und Familiengericht und nach dem …” „… Verwaltungsver-fahren sowie im Verfahren vor dem Familiengericht und dem Verwaltungs-gericht hinzuweisen.(2) Kinder und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… familiengerichtlichen Genehmigungsvorbehalts für freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern und Jugendlichen 117 …” „… folgender Zitiervorschlag verwendet werden kann:Christina Weber, Freiheitsentziehende Maßnahmen bei …” „… Maßnahmen bei Minderjährigen 79Verantwortung und Aufgabe der Kinder- und Jugendhilfe 11Situation und …”

14 Stichwortverzeichnis S. 197-200

„… Aufenthaltsgesetz 31Aufenthaltsrecht 31Aufgabenkreis 108Autoaggressives Verhalten 28Beendigung der Maßnahme 109 …” „… Betreuungsgericht 110Betroffenenrechte 180Bettflucht-Warnsysteme 170Bewegungsfördernde Maßnah-men 139 …” „… betreuten Wohnens 109Einrichtungswechsel 94Einschränkende Maßnahme 164Einsperren 108Einstellung 73 …”

13 Literaturverzeichnis S. 191-196

„… Erziehungshilfe mit freiheitsentziehenden Maßnahmen, Saarbrücken.Bundesinteressenvertretung für alte und …” „… ): Freiheitsentziehende Maßnahmen 2.0. EREV Fach-tag Erziehungshilfen-Psychiatrie-Polizei-Justiz am 29. September 2015 …” „… – Evidenzbasierte Praxisleitlinie. Vermeidung von freiheitsein-schränkenden Maßnahmen in der beruflichen Altenpflege …”

doi.org/10.5771/9783802947131

Frank Czerner - Vorläufige Freiheitsentziehung bei delinquenten Jugendlichen zwischen Repression und Prävention

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Frank Czerner

Vorläufige Freiheitsentziehung bei delinquenten Jugendlichen zwischen Repression und Prävention

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 21 2008

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Die verbindliche familien- bzw. vormundschaftsgerichtliche Anordnungskompetenz gegenüber der Jugendhilfe S. 294-313

„… gewichtigen Teil des Schrifttums1021 bestehe keine familiengerichtliche Anordnungskompetenz von Maßnahmen …” „… . familiengerichtlichen Maßnahme imKontext von § 1666 BGB nicht von der Zustimmung der Jugendhilfe abhängen.§ 36 a I SGB …” „… Auswahlbefugnis hinsichtlich der konkret auszuwählenden Maßnahme[n], die das Familiengericht gegenüber dem …”

Die familienrechtliche Unterbringung durch die Eltern gemäß § 1631 b (mit Bezügen zu § 1666) BGB als »geeignete« Heimunterbringung? S. 274-294

„… , BeschlussFamiliengerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls, TOP I.16, Ziffer 2).243che, langjährig diskutierte und …” „… . 16/8914, S. 5), der sich inhaltlich ausdrücklich auf denAbschlussbericht »Familiengerichtliche Maßnahmen …” „… Einwand, das SGB VIII verbiete (quasi-)repressive Maßnahmen, kann nur dadurch begegnet werden, dass die …”

Variationsformen auch geschlossener Unterbringung bei drohender Entwicklungsgefährdung i.S.d. § 71 II 1 JGG i.V.m. § 34 SGB VIII S. 313-325

„… Richtervorbehalt der familiengerichtlichen Entscheidung gestellt hat, wozu als ultima ratio auch die bindende und …” „… 1081 ist daher von der familiengerichtlichen Anordnungsbefugnis gegenüber der Jugendhilfe auszugehen …” „… familienpolitischen Gründen regulär sinnvoll sein wird, vermag dieKompetenz des Familiengerichts zur (auch einseitig …”

Schrifttumsverzeichnis S. 553-591

„… Abschlussbericht der Arbeitsgruppe »FamiliengerichtlicheMaßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls« v. 17.11.2006 …” „… Kriminalität und der Maßnahmen zur Reduzierung der Anordnung und Vollstreckungvon Haftbefehlen. In: Hans-Jörg …” „… : »Geschlossene Unterbringung für minderjährige Straftäter und Maßnahmender Jugendhilfe zur Stärkung der …”

Variante 3: Systematisch-teleologische Auslegung des § 34 SGB VIII i.V.m. § 71 II JGG S. 163-272

„… unvereinbarenden Zusatzaufgaben übertragen, weil Maßnahmen im Rahmen von Strafverfolgung gegenüber Jugendlichen zu …” „… entgegenzutreten« sei: »Als Setting in derHeimerziehung aber, als Maßnahme der Jugendhilfe ist sie [die …” „… wünschenswerte und förderungswürdige Projekte und Maßnahmen des Täter-Opfer-Ausgleichs, soziale Trainingskurse …”

Zentralproblem im 2. und 3. Kapitel: Die geschlossene Unterbringung als Originär-Unterbringung außerhalb der Untersuchungshaft gemäß § 71 II JGG bzw. als Untersuchungshaft-Alternative gemäß § 72 IV JGG S. 48-52

„… Familiengerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls vom 17. November 2006 anlehnt. Die vorgenannten …” „… 8wie auch im Rahmen einer familiengerichtlichen Anordnungskompetenz gegen-über der Jugendhilfe19.c …” „… Maßnahmen unver-ändert erhalten bleibt, auch wenn sie anlässlich devianten Verhaltens verhängtwerden20. In …”

Gesamtbewertung der Gesetzes- und Referentenwürfe zur Änderung jugendstrafrechtlicher, familienrechtlicher und untersuchungshaftrechtlicher Bestimmungen sowie der Jugendstrafvollzugsentscheidung des BVerfG vom 31. Mai 2006 im Hinblick auf vorläufige Freiheitsentziehungen bei delinquenten Jugendlichen S. 548-552

„… derArbeitsgruppe Familiengerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls vom 17. November 2006 beruhende …” „… § 1666 III BGB zu wählen, so dass dieJugendhilfe infolge einer familiengerichtlichen Anordnung zur …” „… Untersuchungshaftvollzugsgesetzesfür Jugendliche, in dem explizit auch Art und Ausmaß erzieherischer Maßnahmenund Angebote …”

Rechtslage unter der Geltung des JWG bis zum Inkrafttreten des KJHG und des 1. JGGÄndG S. 81-128

„… dieser Maßnahme und lasse demgemäß die familiengerichtliche Prüfpflicht entfallen. DiesePosition, nach …” „… welcher die Eltern ohne Zustimmung des Familiengerichts einemehrwöchige freiheitsentziehende Maßnahme in …” „… ausschließlich die Eltern, nicht aber das Familiengericht von sich aus eine derartigeMaßnahme initiieren könnte …”

Inhaltsverzeichnis S. 15-34

„… gemäß § 71 I JGG 1043) Verfahren, Vollstreckbarkeit und Rechtsschutz in Bezug auf die Maßnahmen von § 71 …” „… Rünz in Bezug auf die fehlende Anordnungsbefugnis des Familiengerichts gegenüber der Jugendhilfe 263c …” „… ) Familiengerichtliche Fach- und Sachkompetenz zur Anerkennung einer verbindlichen Anordnungsbefugnis 264d) Systematische …”

Rechtshistorischer Basisbefund: Der Übergang vom JWG zum KJHG am Beispiel der Fürsorgeerziehung und anderer Unterbringungsformen – eher euphemistische Novellierung statt Kopernikanische Wende S. 525-528

„… Subsidiaritätsverhältnis zwischen § 1666 I BGB a.F. und § 64 JWG: Die Frage, ob in den Maßnahmen gemäß § 1666 I BGB a.F …” „… Zulässigkeit freiheitsentziehender Maßnahmen, zumal sie lediglich eine Aufgabenfestlegung beinhaltete …” „… bzw. in Bezug auf die Unterbringung nach § 1631 bBGB. Jene Maßnahmen werden – zumindest nach …”

Ersetzungsbefugnis bzw. -pflicht nach § 72 IV 1 JGG S. 425-455

„… Kriterium für den Erfolg der Maßnahme.Nach vollumfänglich begründeter Auffassung von Gläsel müsste – aus …” „… einschneidenden Maßnahme, der einstweiligenUnterbringung gemäß § 71 II 1 JGG. Ausgehend vom …” „… Untersuchungshaft-»Surrogat« zu bezeichnen, weil deren Maßnahmen stellvertretend fürden erlassfähigen Haftbefehl durchgeführt …”

Rechtsdogmatischer und -systematischer Differentialbefund: Bedingter normativ-faktischer Wirkungsgrad des KJHG in Bezug auf die Wahrung des Minderjährigenwohls im Zusammenhang mit vorläufigen Freiheitsentziehungen und grundsätzlicher Paradigmenwechsel vom JWG zum KJHG trotz Ablehnung einer kopernikanischen Wende und Charakterisierung als »euphemistische« Novelle S. 536-538

„… familiengerichtlicher Initiative) voraus,zum anderen werden durch die Novellierung des Jugendhilferechts die …” „… vormalsjugendwohlfahrtsrechtlichen Eingriffsbefugnisse weitestgehend in das Familiengericht verlagert, das nunmehr – auch mit …” „… . DieKompensation für die »Emanzipation« der Jugendhilfe hat nunmehr das Familiengericht als »letzter Garant« des …”

Strukturfehler der elterlichen Antragsakzessorietät im KJHG, Interventionsschwellen-Problematik und die neue Grenzziehung durch § 8 a III 1, 2. Hs. SGB VIII S. 534-536

„… aller Kritik an der Implementation (auch) repressiver Maßnahmen innerhalb des Jugendhilferechts darf …” „… Einsatzes jugendrechtlicher Maßnahmen erheben zu wollen, beinhaltet vor allem auf dem Sektor der …” „… gefährdet sein kann, so dass auf dieser Grundlageweitere Klärungen unter der Leitung des Familiengerichts …”

Alternative Interpretation als »euphemistische« Novellierung – zugleich ein Überblick über die wesentlichen Etappen dieser Arbeit S. 45-48

„… der familiengerichtlichen Informations- und Beteiligungsrechte die Einführung von § 8 a SGB VIII …” „… , VII 1 b, c, e.8wie auch im Rahmen einer familiengerichtlichen Anordnungskompetenz gegen-über der …” „… Maßnahmen unver-ändert erhalten bleibt, auch wenn sie anlässlich devianten Verhaltens verhängtwerden20. In …”

Restriktionen durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz S. 333-355

„… gegenüber Jugendlichen die Bedeutung alternativer, mildererMaßnahmen (strenge Beaufsichtigung, intensive …” „… Untersuchungshaft zur Verfahrenssicherung unerlässlich und durch keine schonendere Maßnahme ersetzbar ist.1190 …” „… beschrieben,dass einerseits die Jugendämter die (zu) hohen Hürden für sorgerechtliche Maßnahmen durch das …”

Quellen S. 592-593

„… »Familiengerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls«. Abschlussbericht vom 17. November 2006 …”

Vorwort S. 9-12

„… b BGB seitdem fundamentalen Abschlussbericht „Familiengerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des …”

Konkretisierung der »Betätigungs-« und der »Wächter-Funktion« des Staates gemäß Art. 6 II 2 GG und die Aufgaben der staatlichen »Erziehungsreserve« S. 62-65

„… Personensorgerechts (z.B. durch gerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls nach § 1666 bzw. § 1666 a BGB …” „… Beteiligung der Eltern geeignete Maßnahmen treffen,welche von Art. 6 II 2 GG nur äußerst vage und abstrakt …” „… diesem Zusammenhang durch das Familiengericht bzw. durch das Vormundschaftsgericht repräsentiert und …”

Prognoseprofil im Zusammenhang mit der Untersuchungshaft und ihren Alternativen S. 495-503

„… Umfang der künftigen Intervention durch die Jugendhilfebzw. des Familiengerichts (z.B. bei Maßnahmen nach …” „… andere, mildereMaßnahmen erreicht werden kann, wird die klassische Rückfallorientierung dagegen kaum …” „… andere Maßnahmen erreicht werden kann, wie dies im siebten Abschnitt dieses Kapitels untersuchtwurde …”

Reichweite der Prognose: Legal- oder Sozialbewährung? S. 503-507

„… auchentscheidend Art und Umfang der künftigen Intervention durch die Jugendhilfebzw. des Familiengerichts (z.B. bei …” „… Maßnahmen nach den §§ 1631 III, 1666BGB) mitprägen wird.Die Prognoseforschung sollte daher nicht als …”

Ergebnis zur rechtshistorischen Analyse der Fürsorgeerziehung S. 128-138

„… SGB VIII als einzige freiheitsentziehende Maßnahme innerhalb des gesamten KJHG eindrücklich belegt …” „… Beurteilung zu demResultat, dass selbst das gesamte Spektrum der »Hilfs«-Maßnahmen gemäß§§ 27-35 SGB VIII …” „… im 2. KapitelAbschnitt III 7 d, aa, bbb.95III BGB vom Familiengericht ersetzt werden können358. Nach …”

doi.org/10.5771/9783845211688

Linn K. Döring, Thomas Mörsberger, Friederike Wapler - Garanten für den Kinderschutz?

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Linn K. Döring (ed.), Thomas Mörsberger (ed.), Friederike Wapler (ed.)

Garanten für den Kinderschutz?

2023

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Ulrike Sachenbacher VII.Anrufung des Familiengerichts als Hilfestellung oder als Absicherung? S. 163-182

„… , wenn vom Familiengericht beabsichtigte gerichtliche Anord‐nungen von Maßnahmen oder Auflagen vor der …” „… gegen die Eltern angeordneten Maßnahmen/Auflagen habenkeine Wirkung und die Eltern fühlen sich nicht …” „… VII.Anrufung des Familiengerichts als Hilfestellung oder alsAbsicherung? Praxistipps und …”

Linn Katharina Döring IV.Strafrecht als Qualitätssicherung im Kinderschutz? S. 91-130

„… des Kinderschutzesliegen. Die Strafprozesse sollen als Maßnahmen zur Verbesserung der Qua‐lität der …” „… über die gebotenenMaßnahmen zur Gefahrenabwehr geführt. […] Der Deutsche Städtetag hat dazu …” „… der objektiven Zurechnungeine sog. Risikoverringerung durch eine helfende Maßnahme aufgrund einer …”

Reinhard Wiesner III.Einheit der Rechtsordnung S. 65-90

„… Maßnahmen zu sichern, also– das Familiengericht anzurufen, damit dieses die erforderlichen Maßnah‐men nach …” „… zu senken und auf diese Weise streitige familienge‐richtliche Entscheidungen zu vermeiden (§§ 17, 18 …” „… “ von Hilfe zur Erziehung – oderdurch die Anrufung des Familiengerichts, durch die Inobhutnahme oderdie …”

Astrid Aengenheister VIII.War wirklich so klar, dass es so kommen musste? S. 183-200

„… es im Nachhinein als offensichtlich,dass familiengerichtliche Maßnahmen erforderlich gewesen wären …” „… Fachkraft vorzunehmen‐den Maßnahmen letztlich aus dem bekanntgewordenen Schadensverlauf21 Linnenbank sieht …” „… Familiengericht angerufen werden,sofern es dies für erforderlich hält. In einem Strafverfahren wegen desVorwurfs …”

Thomas Mörsberger XII.Irritationen und Missverständnisse in Sachen Garantenpflicht und Haftungsrisiko. S. 267-356

„… Unterschiedzwischen Gefahr, Gefährdung und Risiko, den zwischen Maßnahmen undSozialleistungen, den zwischen Beratung …” „… Einzelfall zu, Landesjugendämter, die als unterbringende Behördedie Maßnahmen der Freiwilligen …” „… man aber z.B.beim Familiengericht eine falsche Einschätzung, obwohl man i.d.R. mehrZeit für diese …”

Matthias Röder, Heinz Müller IX.Was bedeutet professioneller Kinderschutz in Verantwortung des Jugendamtes? S. 201-232

„… ganze Reihe von Maßnah‐men zu Qualifizierung des Kinderschutzsystems ergriffen. Dazu zählen imengeren …” „… Verantwortung des Jugendamtes207sich diese Maßnahmen darauf, für alle jungen Menschen Bedingungen fürein …” „… Zusammen‐arbeit mit dem Familiengericht. Nach § 8a Abs. 2 Satz 1 SGB VIIII ist das22 Fendrich, Pothmann, Tabel …”

Friederike Wapler I.Kinderrechte und Kindeswohl S. 13-52

„… behalten wollten. Nach heute geltendem Recht ist dasJugendamt gehalten, das Familiengericht anzurufen, wenn …” „… Entwicklung durch Experten, etwa durch Gutachter undVerfahrensbeistände in familiengerichtlichen Verfahren …” „… zu schützenden undrettenden Maßnahmen. Das Wächteramt enthält also dem Wortsinn nachein Element der …”

Sharon Shoesmith XI.Was geschehen kann, wenn Sozialarbeiter:innen eine Mitschuld an der Tötung eines Kindes vorgeworfen wird S. 241-266

„… Maßnahmen,die Kindern und Familien schaden könnten“49. Die Auswirkungen auf ge‐fährdete Kinder und …” „… kein Disziplinarverfahren, aber wenn es Anhaltspunkte fürdisziplinarische Maßnahmen gibt, werden diese …” „… Ländern.Der Leiter des Beratungs- und Unterstützungsdienstes für Kinder- undFamiliengerichte (Child and Family …”

Verzeichnis der zitierten Literatur S. 359-370

„… Kinderschutz‐maßnahmen auf dem Prüfstein der Verfassung, in: Lipp / Schumann / Veit (Hrsg.)Kindesschutz bei …” „… Einschätzungsaufgaben im familienge‐richtlichen Kinderschutzverfahren, NZFam 2020, 376 ff..Kläsener, N.: „Kunststücke …” „… vonEntscheidungsgrundlagen und Verfahren zur Sicherung des Kindeswohls zwischenJugendämtern und Familiengerichten. Weinheim …”

Michael Heghmanns II.Jugendamt und Garantenpflicht S. 53-64

„… das Gesetz,Maßnahmen (selbst oder durch das Gericht) zu ergreifen, die an den Elternvorbei zur …” „… muss gewissermaßen der jederzeitige Scha‐den für das Kind drohen, bevor das familiengerichtliche …” „… Kind gab, die aber keineweiteren Maßnahmen nach sich zogen12 (die dann – gewissermaßen als„Beifang …”

doi.org/10.5771/9783748934660

Sebastian Westermeyer - Herausbildung des Subsidiaritätsverhältnisses zwischen Familie und Staat und seine heutige Bedeutung im Grundgesetz

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Sebastian Westermeyer

Herausbildung des Subsidiaritätsverhältnisses zwischen Familie und Staat und seine heutige Bedeutung im Grundgesetz

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 658 2010

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Vereinbarkeit des Gesetzes mit dem Subsidiaritätsgrundsatz S. 197-205

„… : Familiengerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls – Geändertes Recht ab Sommer 2008, in: JAmt 2008, S. 233 …” „… : Familiengerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls – Geändertes Recht ab Sommer 2008, in: JAmt 2008, S. 233 …” „… familiengerichtlicher Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls“ hat den Handlungsspielraum der Familiengerichte …”

Kindeswohl und staatliche Subsidiarität S. 205-209

„… Vorschläge zur Förderung der Akzeptanz des § 1696 Abs. 3 BGB n.F. bei Meysen: Familiengerichtliche Maßnahmen …” „… „Familiengerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls“ v. 17.11.2006, in: FamRZ 2007, S. 431 ff. (434). Vgl …” „… Erleichterung familiengerichtlicher Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls“, in: FamRZ 2007, S. 1775 ff. (1779 …”

Vorwort S. 5-14

„… . Das „Gesetz zur Erleichterung familiengerichtlicher Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls …” „… n.F. 194 b) § 1666 Abs. 3 BGB n.F. 195 2. Änderungen im Verfahren vor dem Familiengericht 196 a …” „… Maßnahmen nach § 1696 Abs. 3 BGB n.F. 203 IV. Kindeswohl und staatliche Subsidiarität 205 1. Das …”

Das Reformwerk in seinen Grundzügen S. 193-197

„… JGG) mit dem Ziel überprüft, familiengerichtliche Maßnahmen hinsichtlich schwerwiegend …” „… Entwurf auch Röchling: Anmerkungen zum Abschlussbericht der Arbeitsgruppe „Familiengerichtliche Maßnahmen …” „… , die Gefahr abzuwenden, so hat das Familiengericht die Maßnahmen zu treffen, die zur Abwendung der …”

Politischer Handlungsbedarf infolge gravierender Fälle der Kindesvernachlässigung S. 192-193

„… Gesetz zur Erleichterung familiengerichtlicher Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls (A.) und dem …” „… familiengerichtlicher Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls“ I. Politischer Handlungsbedarf infolge gravierender …” „… Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls“ ein.913 Diese kam zu dem Befund, dass Familiengerichte häufig zu …”

Die elterliche Erziehungsverantwortung gegenüber dem staatlichen Wächteramt gemäß Art. 6 Abs. 2, Abs. 3 GG S. 165-175

„… Erleichterung familiengerichtlicher Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls“, vom 1. Juli 2008, BGBl. I. Vgl. 4 …” „… Der Staat ist also nicht berechtigt, auf der Grundlage des Art. 6 Abs. 2 S. 2 GG Maßnahmen gegen die …” „… der elterlichen Erziehung achten und darf allein Maßnahmen ergreifen, die dem Wohl des Kindes dienen …”

Literaturverzeichnis S. 229-246

„… Gesetzes zur Erleichterung familiengerichtlicher Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls, in: FPR 2008, S …” „… Staatslexikon Bd. I, 3. Aufl., Stuttgart 1987, Sp. 2050 ff. Meysen, Thomas: Familiengerichtliche Maßnahmen bei …” „… „Familiengerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls“ v. 17.11.2006, in: FamRZ 2007, S. 431 ff. — Neue Aspekte …”

Schlussbetrachtung: Familienpolitik unter den Vorzeichen eines Subsidiaritätsprinzips S. 225-228

„… „Gesetz zur Erleichterung familiengerichtlicher Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls“ und die …” „… Familienfördergesetz“ vorbildlich umgesetzt werden, verschiebt das „Gesetz zur Erleichterung familiengerichtlicher …” „… Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls“ die Gewichte sehr deutlich zugunsten des Staates und bedroht damit …”

Eine „subsidiäre“ Familienpolitik S. 187-191

„… von Angelegenheiten der elterlichen Sorge [...] nicht einigen, so kann das Familiengericht [...] die …” „… Autonomie der Freiheitsberechtigten, sondern allenfalls Maßnahmen zur Förderung der Entfaltungsbedingungen …” „… Familie zu akzeptieren und auf dieser Basis die jeweils gebotenen staatlichen Maßnahmen zu ergreifen. In …”

Die Reformvorschläge und die Grundrechte von Kindern in der Verfassung S. 179-183

„… deklaratorischen Wert.870 867 Zur Bedeutung des § 1666 BGB (Maßnahmen des Familiengerichts bei Gefährdung …” „… gilt das Gebot der Zurückhaltung, können doch auch fördernde Maßnahmen so ausgestaltet sein, dass sie …” „… berücksichtigt. (2) Bei allen Kinder betreffenden Maßnahmen öffentlicher oder privater Einrichtungen muss das …”

doi.org/10.5771/9783845221168

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Johannes Kaspar (ed.), Oliver Schön (ed.)

Einführung in das japanische Recht

Series: NomosEinführung

Volume 2024

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§ 19 Jugendstrafrecht in Japan und Deutschland S. 206-218

„… Familiengericht kann aber auch wegen Entbehrlichkeit ganz von Maßnahmen absehen, was in der Tat häufig …” „… Maßnahmenvorschlag.Maßnahmen/SanktionenDas deutsche Jugendgerichtsgesetz ermöglicht eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen gegen jugendliche …” „… Familiengericht in Japan kann Schutzmaßnahmen verhängen, zwecks Jugendhilfemaßnahmen an ein Jidōsōdansho …”

§ 18 Strafbare Störung der Amtsausübung und der Geschäftstätigkeit S. 195-205

„… Familiengericht Yamagata am 7.7.2011, gegen den 19-jährigen Prüfling keine Maßnahmen zu erlassen (Asahi Shimbun …” „… vom 8.7.2011, Morgenausgabe). Im Fall der Gemeinsamen Prüfung entschied das Familiengericht Osaka, den …”

doi.org/10.5771/9783748922988

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