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Fabian Fischer - Die konstruierte Gefahr

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Fabian Fischer

Die konstruierte Gefahr

Series: Extremismus und Demokratie

Volume 36 2018

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4 Extremistische Parteien in Deutschland S. 69-89

„… Extremistische Parteien in Deutschland DIE LINKE Organisation Das Ende der DDR besiegelte …” „… zum Wertekanon der Demokratie 4 Extremistische Parteien in Deutschland 70 Zu den „offen …” „… extremistischen Strukturen“ der Partei gehören laut Verfassungsschutz die „Kommunistische Plattform“ (KPF), das …”

2 Politischer Extremismus S. 39-53

„… Antidemokratischer Parteien sind augenscheinlich sehr verschieden, die Sammelbezeichnung ‚extremistische Parteien von …” „… Gegenkritik am Extremismusbegriff 49 mokratischen Partei nicht vor extremistischem Denken. Auch Mitglieder …” „… Unterschied zu extremistischen Parteien sind diese antidemokratischen Positionen jedoch nicht in den …”

1 Einleitung S. 19-38

„… es Unterschiede? Sind die untersuchten Feindbilder extremistisch? Und: Wie nehmen die Parteien …” „… als radikalster extremistischer Partei in Deutschland kann notwendige Reflexionsprozesse in Gang …” „… semidemokratisch bzw. latent extremistisch. Als Kenner der Partei arbeiteten sie die Doppelstrategie der Partei …”

8 Die Feindbilder im Gesamtvergleich S. 244-259

„… extremistischen Antipoden viel Auf- 8 Die Feindbilder im Gesamtvergleich 246 merksamkeit in der Partei und den …” „… der Wirklichkeit der Extremisten vom „Kapital“ gesteuert. Beide Parteien begreifen Globalisierung …” „… Arbeit genutzten Antisemitismusdefinition ist die LINKE keine antisemitische Partei. Sie kommuniziert …”

10 Quellen- und Literaturverzeichnis S. 267-296

„… der Bundesrepublik – Eine Theorie, in: Ders. (Hrsg.): Parteienbuch. Die Parteien der Bundesrepublik …” „… , URL: http://dielinke.de/partei …” „… sollte vom Faschismus schweigen", URL: http://archiv 2007.sozialisten.de/partei …”

5 Antisemitismus: Feindbild „Judentum“ S. 90-128

„… gesehen ist Antisemitismus aufgrund der Missachtung der Menschenrechte immer als extremistisch zu bewerten …” „… diesen „eliminatorischen Antizionismus“ als eindeutig extremistisch ein (vgl. Verfassungsschutz Berlin …” „… Erscheinungsformen 103 S. 11). In der Parteizeitung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) „Unsere Zeit“ (UZ) aus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… 3.4.2 66 11 Extremistische Parteien in Deutschland4 69 DIE LINKE4.1 69 Organisation4.1.1 69 Ideologie …” „… extremistische Ideologen einander annähern können, ohne sich dabei gegenseitig zu dekonstruieren“. Er erörtert …” „… dies am Beispiel der Feindbilder der NPD und der Partei Die Linke. Drei Feindbilder stehen dabei im …”

3 Feindbildforschung in Deutschland S. 54-68

„… besitzt in ihrer Abstraktheit zu wenig Profil zur Agitation. Zudem begreifen sich Extremisten in der Regel …” „… als „normale Bürger“, die nicht extremistisches Gedankengut, sondern die „Wahrheit“ verfechten. „Der …” „… demokratische Verfassungsstaat gilt für Extremisten zwar als Feind, aber weniger als Feindbild“ (Jesse 2004a, S …”

6 Antiamerikanismus: Feindbild „Amerika“ S. 129-163

„… Amerika war von extremistischer Seite zugleich von einer subtilen Faszination geprägt. Bei den …” „… offen nationalistischen Extremisten kann der kommunistische Antiamerikanismus sich nicht auf die …” „… 2004, S. 71). Bedeutung für die PDS/DIE LINKE seit 1990 Der Antiamerikanismus der Partei die LINKE hat …”

7 Antikapitalismus: Feindbild „Kapitalismus“ S. 164-243

„… , antikapitalistisch bedeute zwangsläufig extremistisch (vgl. Thieme 2005, S. 56). Auch Neugebauer hält, bezogen auf …” „… Werkzeug, der Demokratie, der bezahlten Partei“ die Gesetze machten (Spengler 1922, S. 634). Stattdessen …” „… und sind damit eindeutig extremistisch. 7.3 Erscheinungsformen 181 Sozialer Antikapitalismus Der …”

doi.org/10.5771/9783845293462

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Tom Thieme

Hammer, Sichel, Hakenkreuz

Series: Extremismus und Demokratie

Volume 16 2007

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Einordnung der extremistischen Parteien S. 232-240

„… Typologisierung 1.1. Einordnung der extremistischen Parteien Wie die Analyse der Entstehungsbedingungen und die …” „… Untersuchung von 14 extremistischen Parteien zeigt, können übliche Rechts-Links-Kategorien der …” „… nach rechts oder links veranschaulichen. Jeweils zwei extremistische Parteien für die Staaten …”

Zusammenfassung S. 265-269

„… bestehen zahlreiche günstige Voraussetzungen zur Etablierung. Die Erfolge extremistischer Parteien – der …” „… Intensitätsgrad und bei der Frage nach Stärke und Schwäche der extremistischen Parteien Osteuropas? Sind herkömm …” „… Unwägbarkeiten haben extremistische Parteien, die einen radikalen Systemwechsel fordern, kaum Chancen, mehr als …”

Vergleich des Extremismus in Ostmitteleuropa S. 246-251

„… den Umfang und den Charakter der extremistischen Parteien und Bewegungen in Ostmitteleuropa scheinen …” „… bisher keines verhängte, erreichen die drei extremistischen Parteien zusammen kaum mehr als fünf Prozent …” „… kommunistische Parteien nicht ebenso populistisch sein könnten, was für die KSČM als stärkste extremistische …”

Vergleich des Extremismus in den funktionierenden Demokratien Ostmitteleuropas und in der defekten Demokratie Russlands S. 251-259

„… den populistisch-extremistischen Parteien Russlands genutzt, um nicht nur programmatisch von einer …” „… mittlerweile klar in der Unterzahl ist, verhelfen extremistischen Parteien dort zu Erfolgen wie nirgends sonst …” „… ]. 256 rade 10 Prozent der Menschen.754 Kein Wunder, dass fast alle extremistischen Parteien Russlands in …”

Ergebnisse und Schlussfolgerungen S. 240-246

„… oder eher weiche Formen, wie extremistisch-populistische Parteien, zu finden sind. Wenn sich jedoch …” „… unter Typ (5) mit der aggressiven NBP und der nur ansatzweise als extremistisch einzustufenden Partei …” „… Extremismus in Osteuropa folgendes linear dargestelltes Ergebnis: Abbildung 9: Extremistische Parteien in …”

Forschungsstand S. 22-28

„… unterschätze Gefahr, Bonn 1996; Jürgen P. Lang: Ist die PDS eine extremistische Partei? Eine …” „… . Umfangreiche Daten zu Wahlergebnissen, Mitgliederzahlen und Programmen extremistischer Parteien bieten die …” „… untrennbar ein bestimmter Wertekanon gebunden, den extremistische Parteien in seiner Ganzheit ablehnen und …”

Problemstellung S. 17-22

„… extremistische Juniorpartner. An der Moldau ist die ungewandelte kommunistische Partei seit Jahren drittstärkste …” „… Duma – die Partei Putins gegenüber der geschlossen extremistischen Opposition von nationalistischen …” „… , strukturelle und inhaltliche Gemeinsamkeiten von extremistischen Parteien herauszuarbeiten, aber auch …”

Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) S. 180-192

„… vergangenen 13 Jahren zwei extremistische Parteien verboten, zuletzt im Jahr 2005 die …” „… Allgemeinen sowie extremistische Parteien im Speziellen als in Russland. Der politische Einfluss ist zumeist …” „… Dezember 2003 gelang gleich drei extremistischen Parteien der Einzug ins Parlament, was umso auffälliger …”

Die Slowakische Nationalpartei (SNS) S. 143-155

„… extremistische Partei im Rahmen dieser Untersuchung zu analysieren, sind nur ansatzweise berechtigt. Zwar befand …” „… Vergleich zu den meisten extremistisch-populistischen Parteien Europas ein ungewöhnlicher Umstand: Zumeist …” „… und Beschränkung von Parteien und Vereinigungen festgelegt. Da ein eigenständiges Parteienrecht nach …”

Samoobrona S. 107-118

„… . Manche Parteien – der Fall Samoobrona wird dies zeigen – verschleiern ihr extremistisches Potenzial. Es …” „… extremistisch-populistische Parteien sind hingegen seit den Parlamentswahlen 2001 im Sejm vertreten. Der Bauerngewerkschaft …” „… extremistischen Parteien nach fast siebenmonatigen Koalitionsverhandlungen Juniorpartner in der polnischen …”

Kommunistische Partei Böhmens und Mährens (KSČM) S. 126-136

„… Anträge von Regierungen seit 1992 neun kleinere extremistische Parteien und Organisationen vom Obersten …” „… Umgang mit extremistischen Parteien und möglichen Parteiverboten existieren auch in Tschechien. Dazu …” „… tschechoslowakischen KP – eine extremistische Partei im Parlament vertreten ist, die weder in der tschechischen …”

Russisch Nationale Einheit (RNE) S. 208-215

„… extremistischen Parteien Russlands nicht mit beunruhigenden Wahlergebnissen, sondern mit ihrem extrem …” „… nationalizma (Fn. 655). 213 anderen extremistischen Parteien, welche Amerika als alleinigen Schuldigen und …” „… . 645), S. 3. 215 botes besteht kein Zweifel – von allen extremistischen Parteien Russlands ist sie die …”

Selbstständig erschienene Literatur S. 280-286

„… Politikwissenschaft, Wiesbaden 2005. Lang, Jürgen P.: Ist die PDS eine extremistische Partei? Eine …” „… Schill-Partei und PDS, Wiesbaden 2004. Hatschikjan, Magarditsch/Peter R. Weilemann (Hrsg.): Parteienlandschaften …” „… Förderation [Unterlagen zur Tagung »Gefährdungen der Freiheit. Extremistische Ideologien im Vergleich« des …”

Liberaldemokratische Partei Russlands (LDPR) S. 192-201

„… . Liberaldemokratische Partei Russlands (LDPR) Bekannteste extremistische Kraft in der russischen Politik ist zweifellos …” „… extremistischer Realität zeichnet maßgeblich die ideologischen Leitlinien der Žirinovski-Partei. Ihrem …” „… andere extremistische Partei von Vorwürfen, antidemokratisch zu sein, distanziert: »Wir weisen alle …”

Rodina (Heimat) S. 201-208

„… den anderen extremistischen Parteien Russlands weitgehend frei von historischideologischen Vorbildern …” „… 201 3. Rodina (Heimat) Die Partei Rodina (Heimat) war die große Überraschung der Dumawahlen 2003 …” „… Etablierung der Partei war das Ergebnis des Zusammenschlusses mehrerer national-orientierter Gruppierungen aus …”

Ungarische Partei der Wahrheit und des Lebens (MIÉP) S. 162-172

„… Wahlen 2002 und 2006 gelang keiner extremistischen Partei der Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde und …” „… benachteiligt folglich kleine Parteien und/oder extremistische Parteien, die auf nur schwache …” „… Formulierung, die das Instrumentarium des Parteienverbotes explizit thematisiert. Für Parteien gelten die …”

Unselbstständig erschienene Literatur S. 286-299

„… R. Weilemann (Hrsg.): Parteienlandschaften in Osteuropa. Politik, Parteien und Transformation in …” „… .): Parteienlandschaften in Osteuropa. Politik, Parteien und Transformation in Ungarn, Polen, der Tschecho- Slowakei und …” „… Zjuganov-Partei (I: innenpolitische Strategie), Bericht des BIOst Nr. 21, Köln 1997. Tokarz, Grzegorz: Ruch …”

Messbarkeit und Typologisierung defekter Demokratien S. 97-103

„… demokratischer Minimalkonditionen durch die Moskauer Führungsriege nicht selbst (extremistische) Transformation …” „… russischen Führung unter Putin an zentralen Eigenschaften, die nur Extremisten zu eigen sind. Bestandteile …” „… der Eigendefinition für extremistische Bewegungen, wie die einer gefestigten Ideologie, eines …”

Funktionierende Demokratie – Defekte Demokratie – Autokratie S. 90-97

„… Einordnung extremistischer Parteien in Osteuropa ausgeklammert blieb, ist die Frage nach dem Grad …” „… durch das Verbot einzelner, auch demokratischer Parteien oder den Ausschluss bestimmter …” „… Pfahl-Traughber vor: »In einer […] Diktatur versucht eine Person, eine Gruppe oder eine Partei in hohem Maße Macht …”

Ergebnisse und Schlussfolgerungen S. 259-264

„… Organisationen für die einzelnen Länder? In Polen ist die Zustimmung für extremistische Parteien im …” „… . Sie ist damit die erfolgreichste aller extremistischen Parteien Ostmitteleuropas, was sie ihrer …” „… bei den Dumawahlen 2003 jeweils um die zehn Prozent; weitere extremistische Parteien konnten …”

Methodik S. 28-31

„… gebunden, den extremistische Parteien in seiner Ganzheit ablehnen und von beiden Flügeln des politischen …” „… Kriterien zu vernachlässigen, den Vergleich zu meiden und alle extremistischen Parteien unter die …” „… von Rechts-Links-Einordnungen extremistischer Parteien in Osteuropa begegnen zu können, ist bislang …”

Aufbau S. 31-33

„… Festlegung auf die Analyse von 14 extremistischen Parteien aus den fünf Staaten Osteuropas versucht, einen …” „… russischen extremistischen Parteien Rechnung getragen werden. Die Arbeit würde von der Einbeziehung weiterer …” „… häufig für extremistische Parteien in Osteuropa zweckentfremdete Bezeichnung des Populismus (sozusagen …”

Ausblick und offene Fragen S. 269-276

„… . Das macht sie zu einer extremistischen Partei, die rechts- und linksextreme Positionen vereint. 2 …” „… Widersprüche und Eitelkeiten. Ebenso könnten extremistische Parteien in Osteuropa, die heute Wahlerfolge feiern …” „… Machtergreifung einer extremistischen Partei auf demokratischem Weg bis auf weiteres ausgeschlossen werden. Eine …”

Demokratischer Populismus und extremistischer Populismus S. 39-42

„… Arbeit gewachsene Bedeutung zu. Zum einen ist offensichtlich, dass extremistische Parteien die …” „… extremistischen Parteien in Osteuropa von Populismus gesprochen wird, handelt es sich grundsätzlich um …” „… extremistische Parteien, außer es sei extra darauf hingewiesen. Da es sich hier um eine extremismustheoretische …”

Extremismus in funktionierenden Demokratien Ostmitteleuropas und der defekten Demokratie Russlands S. 103-106

„… die gekonnte Verbindung von Autorität und Popularität lässt Putin den Führern extremistischer Parteien …” „… extremistischer Parteien nach Rechts-Links-Kriterien in funktionierende und defekte Demokratien Osteuropas Die …” „… lineare Darstellung extremistischer Parteien in die Kategorien (1) bis (9) folgt den Überlegungen des in …”

Kriterien zur Typologisierung des Extremismus in Osteuropa S. 82-87

„… Kontinuität, München 2002; Jürgen P. Lang: Ist die PDS eine extremistische Partei? Eine …” „… abgekühlt. Die Einzelbetrachtung der außenpolitischen Konzeptionen extremistischer Parteien ist daher …” „… , auch keine demokratischeren Bewegungen, sondern extremistische, die Elemente von Rechts- wie von …”

Nationalbolschewistische Partei Russlands (NBP) S. 215-223

„… 215 botes besteht kein Zweifel – von allen extremistischen Parteien Russlands ist sie die …” „… . 893. 216 Noch mehr als die anderen extremistischen Parteien in Russland, die entweder rechts- und …” „… Partei als Kriterium für ihre Zulässigkeit betrachtet, sondern unter ungeklärten Umständen ihr …”

Quellen S. 277-280

„… : http://www.izbirkom.ru/izbirkom_protokols/sx/page/protkol2 [Stand: 15. November 2005]. Erklärung des Vorsitzenden der Partei Polnische Verständigung Jan …” „… Rolle der Jugendorganisationen von Parteien und Jugendbewegungen« am 6. Dezember 2005 in Moskau …” „… 55(2005)10. S. 14. Kommunistische Partei Böhmens und Mährens (KSÈM): Naděje pro Ćeskou Republiku. Nevolební …”

Abbildungsverzeichnis S. 13

„… : Einordnung extremistischer Parteien nach Rechts-Links-Kriterien in funktionierende und defekte Demokratien …” „… Osteuropas 105 Abbildung 8: Einordnung extremistischer Parteien in Osteuropa nach historisch-aktuellen …” „… Dimensionen unter Berücksichtigung von Rechts-Links-Kriterien 239 Abbildung 9: Extremistische Parteien in …”

Kritik am Extremismuskonzept S. 42-44

„… extremistische Partei einzustufen. Die Kommunistische Plattform, eine Minderheit innerhalb der Partei, kann …” „… extremistisch einzustufen ist oder nicht, wird trotz des tiefen Gegensatzes von Extremismus und Demokratie sowie …” „… kann es auch in demokratischen Organisationen extremistische Tendenzen bzw. Strömungen geben.76 Die PDS …”

National-patriotische Front Pamjat S. 223-231

„… heute, dass sich aus dieser extremistischen Vereinigung jemals eine starke politische Partei entwickeln …” „… Versprechen der anderen extremistischen Parteien Osteuropas: Reduzierung der Bürokratie, Schaffung sozialer …” „… allen anderen extremistischen Parteien Russlands: 720 Ebd. 231 Zum einen ist sie die einzige …”

Modell zur Einordnung von Extremismus in Osteuropa S. 80-82

„… « Überkategorien, an denen sich extremistische Bewegungen orientieren. Innerhalb dieser Kategorien stehen sich …” „… wird zwischen nationalistischen und kommunistischen Bezugspunkten für Extremisten unterschieden. Die …” „… sozialistisch-antikapitalistischen Parteien und Gruppierungen. Damit ist die Einbeziehung der beiden Dimensionen gewährleistet und …”

Differenzierungsmöglichkeiten innerhalb des Modells S. 87-89

„… abgekühlt. Die Einzelbetrachtung der außenpolitischen Konzeptionen extremistischer Parteien ist daher …” „… . Das gilt freilich nicht für alle Extremisten. Manch nationalistische Identität fußt entgegengesetzt …” „… ideologischen Grundlage sie existieren. Ob so etwa die von Extremisten angestrebte Wiederherstellung des …”

Republikaner (SPR/RSČ) S. 136-142

„… - Republikanische Partei für die Tschechoslowakei; SPR/RSČ) haben ohne Zweifel schon bessere Tage erlebt. Die Partei …” „… rechtsextremen Parteien Osteuropas. Blieb sie bei ihrem ersten Wahlauftritt 1990 noch unter der Einprozentmarke …” „… unter der Fünf-Prozent-Hürde, was den Anfang vom Ende des Selbstauflösungsprozesses der Partei bedeutete …”

Extremismus und demokratischer Verfassungsstaat S. 34-36

„… demokratischen Verfassungsstaat richten, gelten als extremistisch.41 Der Begriff des demokratischen …” „… institutionalisierten Konfliktaustragung und Konsensfindung ablehnt, gilt als Extremist. Die Demokratie befindet sich …” „… Völkerverständigung richten, sind verboten (GG Art. 9 Abs. 2). »Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem …”

Verteidigung des Extremismuskonzepts S. 44-46

„… sie, Parteien, Gruppierungen und Bewegungen als extremistisch oder nicht einzuordnen. Aus diesem …” „… empirischen Vorarbeit und Forschungsergebnisse über extremistische Bewegungen, Strukturen, Einstellungen und …” „… in der Praxis vielfach »rot-braune« Überlagerungen und Vermischungen extremistischer Ideologien und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… voneinander Kenntnis zu nehmen. Tom Thieme ist mit seinem Vorhaben einer Einordnung extremistischer Parteien …” „… der Typologisierung 232 1.1. Einordnung der extremistischen Parteien 232 1.2. Ergebnisse und …” „… Kommunistische Partei Böhmens und Mährens sowie die Republikaner, in der Slowakei SNS und KSS, in Ungarn die …”

Kulturelle Faktoren S. 65-68

„… Parteien, die sich häufig in der Grauzone zwischen extremistisch und demokratisch befinden, scheint …” „… beispielsweise bürgerliche oder sozialdemokratische Parteien fest hätten etablieren können und die Entwicklung in …” „… , intolerante Verabsolutierung der Partei, Vergötterung alles Weltlichen, Wille zur Nivellierung, Mangel an …”

Rechts-Links-Kategorien als Lösungsansatz? S. 79-80

„… blieb offen, welche Auswirkungen dies auf den Charakter der extremistischen Bewegungen hat. Wie bereits …” „… historisch-ideologische Faktoren als Bestandteile extremistischer Bestrebungen in eine Typologisierung einzubeziehen sowie …” „… Bezug« und »aktuelle Konflikte« Überkategorien, an denen sich extremistische Bewegungen orientieren …”

Tabellenverzeichnis S. 14

„… extremistischen Parteien in Osteuropa 238 Tabelle 9: Einordnung extremistischer Parteien nach …”

Liga der Polnischen Familien (LPR) S. 118-125

„… eine fundamentalistisch-extremistische Partei ist (vgl. Kapitel II. 2.). Dazu im Programm: »Wir sind …” „… ) und von Solidarność sowie die bis dato unbedeutende Nationale Partei (SN). Die Koalition der …” „… zerfiel die Partei nicht ebenso schnell, wie sie gegründet wurde. Dies verdankt sie in erster Linie ihrem …”

Rechtsextremismus und Linksextremismus S. 36-39

„… die Doktrinen politischer Extremisten in ihrer Ablehnung zum demokratischen Verfassungsstaat …” „… , charismatischer Führung, autoritärer Unterwerfung und rechtliche Privilegien, ab.50 Extremisten reklamieren für …” „… Unterordnung sowohl innerhalb von Staaten als auch zwischen Nationen zu realisieren.54 Rechtsextreme Parteien …”

Unveröffentlichte Literatur S. 280

„… Förderation [Unterlagen zur Tagung »Gefährdungen der Freiheit. Extremistische Ideologien im Vergleich« des …” „… . Extremistische Ideologien im Vergleich« des Hannah-Arendt-Instituts Dresden im September 2004]. 2.2 …” „… Forschungspraxis, 7. Auflage, Stuttgart 2005. Alexandrova, Olga: Parteien vor den Dumawahlen. Die Außenpolitik in …”

Realsozialistische Vergangenheit S. 56-65

„… agierenden extremen Parteien, die sich häufig in der Grauzone zwischen extremistisch und demokratisch …” „… können. Geringes Demokratieverständnis und das Fehlen liberaler, basisdemokratischer Parteien und …” „… Karrierechancen in der Partei sollte der Nationalismus dieser Völker verschwinden und die Entstehung eines …”

Nationalismus und nationalistische Mythen S. 50-56

„… internationale Konkurrenzfähigkeit und weltweite Vernetzung bedeutet, betonen Extremisten den Verlust von …” „… , was extremistische Entwicklungen begünstigt und warum sich eventuell spezielle Formen von Rechts- bzw …” „… von Dmowski und seiner Partei Endecja (Nationaldemokratie), der einzigen bedeutenden nationalistischen …”

Soziale Faktoren S. 73-76

„… sozialen Krise vom eigenen Unvermögen abzulenken, appellieren viele Regierungen und Parteien in Osteuropa …” „… Frustrationen der Osteuropäer können dadurch problemlos für die Demagogien von Extremisten und Populisten …” „… wirtschaftlichen und sozialen Verfalls abgewälzt werden kann.174 Für Extremisten in Osteuropa bestehen also …”

Wirtschaftliche Faktoren S. 70-73

„… postkommunistische Parteien. Deutschland und Osteuropa nach 1989, in: Halbjahresschrift für südosteuropäische …” „… Mehr noch fördern allerdings die befürchteten Risiken der EU-Mitgliedschaft extremistische und …” „… Populisten und Extremisten. Bisher gibt es keinerlei Belege dafür, dass »nach Osten drängende Deutsche …”

Politische Faktoren S. 68-70

„… populistische bzw. extremistische Kräfte. Zum einen sind es fehlende demokratische Grundüberzeugungen und alte …” „… die schlechten Resultate demokratischer Parteien in Russland (dazu gehört für ihn die Putin-Partei …” „… ausdrücklich nicht) in der äußerst geringen Wahlbeteiligung junger Menschen. Für die demokratischen Parteien …”

doi.org/10.5771/9783845206585

Eckhard Jesse, Tom Mannewitz - Extremismusforschung

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Eckhard Jesse (ed.), Tom Mannewitz (ed.)

Extremismusforschung

2018

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Tom Mannewitz KAPITEL VII ERFOLGS- UND MISSERFOLGSBEDINGUNGEN EXTREMISTISCHER PARTEIEN S. 245-302

„… KAPITEL VII ERFOLGS- UND MISSERFOLGSBEDINGUNGEN EXTREMISTISCHER PARTEIEN Tom Mannewitz Erforschung …” „… extremistischen Parteien die Aufmerksamkeit von politischen Beobachtern, Journalisten, aber auch …” „… extremistischer Parteien war demnach der elektorale Siegeszug einer politischen Ausnahmeerscheinung: der NSDAP …”

Tom Thieme KAPITEL XII EXTREMISMUS IN WEST- UND OSTEUROPÄISCHEN DEMOKRATIEN S. 473-512

„… Staaten mit erfolgreichen extremistischen Parteien (z. B. Belgien und Frankreich) ebenso wie für die mit …” „… transnational abgestimmte Vorgehensweise bei der Abwehr (rechts-)extremistischer Partei- 18 Siehe umfassend …” „… ) und damit schließlich die Bedeutung extremistischer Parteien. Tendenziell fördern nach Maurice …”

Viola Neu, Sabine Pokorny KAPITEL V EXTREMISTISCHE EINSTELLUNGEN UND EMPIRISCHE BEFUNDE S. 161-204

„… extremistische Phänomene – wie Parteien, Vereine und Zellen – ausgiebig erforscht werden, die …” „… Einstellungsmessung sein, Verhalten zu verstehen und zu erklären, etwa die Wahl extremistischer Parteien. Dabei zeigte …” „… Wahl einer extremistischen Partei stimmt nicht mit entsprechenden Einstellungen überein. So zeigt sich …”

Eckhard Jesse KAPITEL II GRUNDLAGEN S. 23-58

„… , “Extremistische Parteien“ – Worin besteht der Erkenntnisgewinn?, in: Aus Politik und Zeitgeschichte B 47/2008, S …” „… – eine Theorie, in: ders. (Hrsg.), Parteien-Handbuch. Die Parteien der Bundesrepublik Deutschland …” „… nicht mehr als „radikal“, sondern als „extremistisch“ bezeichnet.9 Wer radikale Ziele verfechte, sei …”

Rolf Frankenberger KAPITEL XIII SYSTEMTRANSFORMATION UND EXTREMISMUS S. 513-546

„… gerät dann unter Druck, wenn extremistische Parteien starke Unterstützung erfahren, Einfluss auf …” „… sowie -akteure legt und Extremismen wie Extremisten nur als eine mögliche Ursache für die Veränderung …” „… . Während die Transformationsforschung Extremismen und Extremisten als einen von vielen Faktoren für die …”

Eckhard Jesse, Tom Mannewitz KAPITEL I KONZEPTIONELLE ÜBERLEGUNGEN S. 11-22

„… extremistischer Zentren innerhalb einer Partei sind Merkmale, die viele Wähler abschrecken. Wohl auch deshalb …” „… zugunsten einer extremistischen Partei, politisch motivierte Straftaten, terroristische Gewaltakte oder …” „… kapitalistische Staaten „Radikallösungen“. „Die Extremisten des Laisser-faire waren aber auch nicht erfolgreicher …”

Uwe Backes KAPITEL IV EXTREMISTISCHE IDEOLOGIEN S. 99-160

„… KAPITEL IV EXTREMISTISCHE IDEOLOGIEN Uwe Backes Ideologien in der Extremismusforschung „Der Gedanke …” „… Ende die „gotischen Dome“ Deutschlands zum Opfer fallen. Heine hat das extremistische Potential …” „… Dies bedeutet indes keineswegs, politisches Verhalten mit erkennbar extremistischer Zielrichtung sei …”

Jürgen W. Falter KAPITEL XIV POLITISCHER EXTREMISMUS IN DER WEIMARER REPUBLIK S. 547-590

„… verkörperten, da sich die extremistischen Parteien bis auf eine kurze Phase Anfang der dreißiger Jahre …” „… Parteien, Organisationen, intellektuellen Strömungen und der extremistischen Gewalt in der Weimarer …” „… extremistischen Parteien der Weimarer Republik die Anhänger in Scharen zugeführt haben. Zu einer ähnlichen …”

Birgit Enzmann KAPITEL III DEMOKRATISCHER VERFASSUNGSSTAAT ALS WIDERPART DES EXTREMISMUS S. 59-98

„… durch Mitgliedschaft in einer extremistischen Partei klar begrenzten Personenkreis und lediglich eine …” „… Republik gegenüber extremistischen Anfechtungen verarbeitet. Doch die Bundesrepublik ist nur einer von …” „… Extremismus seinen Herausforderer darstellt. So definiert das Bundesinnenministerium: „Als extremistisch …”

Literaturverzeichnis S. 639-660

„… : Humanismus und radikale Demokratie, Wien 1991. Morgenstern, Andreas: Extremistische und radikale Parteien …” „… .): Parteienhandbuch. Die Parteien der Bundesrepublik Deutschland 1945–1980, 2 Bde., Opladen 1983/1984. Stowasser …” „… Partei, Opladen 2012. Adorno, Theodor W. u. a.: The Auhoritarian Personality, New York u. a. 1950. A.G …”

Jürgen P. Lang KAPITEL IX LINKSEXTREMISMUS IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND S. 339-388

„… Deutschland. Wie geschildert, hat sich eine Vielzahl extremistischer Organisationen und Personen an die Partei …” „… , das nach sozialen Maßstäben reformiert werden müsse, sehen linke Extremisten darin ein …” „… Kapitalismus nicht wäre. Und im Programm der Partei Die Linke von 2011 ist die Rede davon, dass es unter …”

Armin Pfahl-Traughber KAPITEL VIII RECHTSEXTREMISMUS IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND S. 303-338

„… .), Parteien-Handbuch. Die Parteien der Bundesrepublik Deutschland 1945–1980, Opladen 1984, S. 2458–2481; Horst W …” „… : zwischen einem insbesondere auf die „Deutsch-Konservative Partei“ des Kaiserreichs zurückgehenden „Alten …” „… unterschiedliche Organisationen an. Hierzu zählten Interessenorganisationen, Parteien, Verbände, Vereine oder …”

Bernd Jürgen Wendt KAPITEL XV RECHTSEXTREMISMUS AN DER MACHT – DER NATIONALSOZIALISMUS S. 591-618

„… nationalsozialistischen Partei existierte, zerstört, zerstreut, aufgelöst, angegliedert oder aufgesaugt zu haben. […] Die …” „… „Technik der Machteroberung“ durch eine rechtsextremistische Partei und ihren „Führer“ bewegt uns bis heute …” „… die Spitze des Staates, obwohl seine Partei noch bis Ende der 20er Jahre mit zwölf Reichstagssitzen …”

Lazaros Miliopoulos KAPITEL VI URSACHEN FÜR POLITISCHEN EXTREMISMUS S. 205-244

„… sie bei nicht-etablierten, bisweilen extremistischen Parteien.171 Zugleich kann politischer …” „… Ursachen von Extremismus sucht, dem stellt sich die Frage, wie sich extremistische Einstellungen …” „… welches extremistische Verhalten daraus resultiert. Dabei ist es unabdingbar, Einstellungen und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… ........................KAPITEL VI 205 Lazaros Miliopoulos ERFOLGS- UND MISSERFOLGSBEDINGUNGEN EXTREMISTISCHER PARTEIEN …” „… Politikwissenschaft, der aufgrund der unlängst gewachsenen extremistischen Herausforderungen besonders sichtbar, aber …” „… Forschungsgebiete umfassen (neben Extremis mus) Demokratie und Diktatur, Parteien und Wahlen. Er ist seit 1989 (Mit …”

Stéphane Courtois KAPITEL XVI LINKSEXTREMISMUS AN DER MACHT – DER KOMMUNISMUS S. 619-638

„… Partei – den grausamen Bürgerkrieg, den sie ausgelöst hatten. Ihr Machtbereich reichte vom Pazifischen …” „… “, dessen Führungszentrum, die Kommunistische Partei, in dieser Weltgegend ideologische Prägekraft und …” „… Parteien zu etablieren, die Lenins „21 Bedingungen“ über den Beitritt zur III. Internationale akzeptierten …”

Thorsten Hasche KAPITEL X ISLAMISMUS IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND S. 389-426

„… Abidine Ben Alis Anfang 2011 einflussreiche Partei in Tunesien. Dennoch war dieses vielschichtige …” „… Parteien hervor, die wiederholt durch das türkische Militär und Verfassungsgericht verboten wurden. Anfang …” „… gründete Erbakan die Partei der Glückseligkeit, während Recep Tayyip Erdoğan und Abdullah Gül ihre …”

Alexander Straßner KAPITEL XI LINKS- UND RECHTSTERRORISMUS IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND S. 427-472

„… , Petra Schelm, Heinrich Jansen, 14 Zit. nach Hans-Josef Horchem, Extremisten in einer selbstbewussten …” „… Sache zu üben. Im Laufe der Auseinandersetzung sprachen sich die Parteien wechselseitig die …” „… politischen Kultur noch immer fruchtbar war für (neo-)nationalsozialistische Parteien und Bewegungen. Bereits …”

doi.org/10.5771/9783845292793

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Eckhard Jesse (ed.), Tom Mannewitz (ed.)

Extremismusforschung

Series: NomosHandbuch

Volume 2024

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Tom Mannewitz Kapitel VII Erfolgs- und Misserfolgsbedingungen extremistischer Parteien S. 231-286

„… Kapitel VIIErfolgs- und Misserfolgsbedingungen extremistischer ParteienTom Mannewitz1 Erforschung …” „… extremistischen Parteien die Aufmerksamkeit von poli‐tischen Beobachtern, Journalisten, aber auch …” „… Ursachen für die Erfolge extre‐mistischer Parteien war demnach der elektorale Siegeszug einer politischen …”

Tom Thieme Kapitel XII Extremismus in west- und osteuropäischen Demokratien S. 447-484

„… kläglich scheiterten.4 Extremistische ParteienDas Abrücken vieler rechts- und linksextremistischer Parteien …” „… transnational abgestimmte Vorge‐hensweise bei der Abwehr (rechts-)extremistischer Parteien gibt es nicht. Wo …” „… die Möglichkeit von Regie‐rungswechseln) und damit schließlich die Bedeutung extremistischer Parteien …”

Viola Neu, Sabine Pokorny Kapitel V Extremistische Einstellungen und empirische Befunde S. 155-194

„… extremistische Phänomene– wie Parteien, Vereine und Zellen – ausgiebig erforscht werden, die …” „… gerade bei der Wahl populisti‐scher und extremistischer Parteien häufig ein Motivbündel, das …” „… Parteien, in deren Zug u. a. (rechts‑)extremistische Einstellungen wiedermehr Aufmerksamkeit erhielten.28 …”

Eckhard Jesse Kapitel II Grundlagen S. 25-58

„… . 275.84 Richard Stöss, “Extremistische Parteien“ – Worin besteht der Erkenntnisgewinn?, in: Aus Politik …” „… .), Parteien-Hand‐buch. Die Parteien der Bundesrepublik Deutschland 1945–1980, Bd. 1, Opladen 1984, S.297.Kapitel II …” „… als „radikal“, sondern als„extremistisch“ bezeichnet.9 Wer radikale Ziele verfechte, sei nicht per se …”

Rolf Frankenberger Kapitel XIII Systemtransformation und Extremismus S. 485-516

„… , wenn extremistische Parteien starke Unterstützungerfahren, Einfluss auf mächtige Interessengruppen …” „… , sozialen und ökonomischen Eliten) ebenso handeln wie um Kollektive (Parteien,Eliten oder Klassen). Daneben …” „… erhöhe Parteienwettbewerb und dieInklusion von Parteien deren Überlebensdauer. Inklusion ermöglicht die …”

Eckhard Jesse Kapitel I Konzeptionelle Überlegungen S. 13-24

„… extremistischerZentren innerhalb einer Partei sind Merkmale, die viele Wähler abschrecken. Wohl auch deshalbdürfte der …” „… : Sollen extremistische Einstellungen, Wahlentscheidungen zugunsteneiner extremistischen Partei, politisch …” „… “ Parteien.Im Osten hingegen gehören die „Orthodoxen“ nach wie vor zu den erfolgreicheren Kräften.Diese …”

Uwe Backes Kapitel IV Extremistische Ideologien S. 97-154

„… die „gotischen Dome“ Deutschlands zum Opfer fallen.Heine hat das extremistische Potential politischer …” „… keineswegs, politisches Verhalten mit erkennbar extremistischerZielrichtung sei stets primär ideologisch …” „… extremistischer Ideologien, die sich aus dem Steinbruch der zuvor in Augenscheingenommenen Ideen bedient.Die …”

Eckhard Jesse, Tom Mannewitz Kapitel XVII Die Alternative für Deutschland S. 601-622

„… noch stärker mit rechtspopu‐listischen und ‑extremistischen Parteien zu tun haben, fällt der Umgang mit …” „… Ergebnis: Die NPD giltals extremistische Partei mit populistischem Einschlag, die AfD als populistische …” „… Partei mit extremisti‐schem Einschlag.Amann, Melanie: Angst für Deutschland. Die Wahrheit über die AfD …”

Jürgen W. Falter Kapitel XIV Politischer Extremismus in der Weimarer Republik S. 517-556

„… verkörperten, dasich die extremistischen Parteien bis auf eine kurze Phase Anfang der dreißiger Jahre …” „… Extremismus zu den Totengräbern der Weimarer Republik.Bevor wir uns mit den extremistischen Parteien …” „… extremistisches und nicht extremistisches Denkenund Handeln nebeneinander innerhalb der gleichen Partei oder …”

Literaturverzeichnis S. 623-648

„… Kreikenbom/Viola Neu (Hrsg.): Kleine Parteien im Aufwind. Zur Veränderung derdeutschen Parteienlandschaft …” „… .): Parteienhandbuch. Die Parteien der Bundesrepublik Deutschland 1945–1980, 2Bde., Opladen 1983/1984.Stowasser, Horst …” „… keinen Erfolg haben kann. Organisation, Programm undKommunikation einer rechtsextremen Partei, Opladen …”

Jürgen P. Lang Kapitel IX Linksextremismus in der Bundesrepublik Deutschland S. 321-368

„… extremistischer Organisationen und Personen an die Partei gebun‐den, die gleichsam in diesem Spektrum – wenn auch …” „… steht dabei zumeist das Streben nach ideologischer Einheit kommunistischer Parteien,deren Rolle als …” „… reformiert werden müsse, sehen linke Extremisten darin einHerrschaftssystem, das es zu beseitigen gelte …”

Birgit Enzmann Kapitel III Demokratischer Verfassungsstaat als Widerpart des Extremismus S. 59-96

„… gegenüber extremistischen Anfechtungen verarbeitet. Doch die Bundesre‐publik ist nur einer von vielen …” „… extremistischen Konzeptenund Erscheinungen stünde.Dies zu beurteilen, erfordert zunächst eine genaue Vorstellung …” „… , Gewaltenteilung undParteien im Wandel, Opladen 1997.25 Vgl. Rudolf Weber-Fas, Der Verfassungsstaat des …”

Armin Pfahl-Traughber Kapitel VIII Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland S. 287-320

„… .), Parteien-Handbuch. Die Parteiender Bundesrepublik Deutschland 1945–1980, Opladen 1984, S. 2458–2481; Horst W …” „… auf die „Deutsch-Konservative Partei“ des Kaiserreichs zurückgehenden „Alten Nationalismus“, den …” „… an. Hierzu zähltenInteressenorganisationen, Parteien, Verbände, Vereine oder Zeitschriften. Darüber …”

Bernd Jürgen Wendt Kapitel XV Rechtsextremismus an der Macht – Der Nationalsozialismus S. 557-582

„… nationalsozialistischen Partei existierte, zerstört, zerstreut, aufgelöst,angegliedert oder aufgesaugt zu haben. […] Die …” „… „Technik der Machteroberung“ durch eine rechtsextremistische Partei undihren „Führer“ bewegt uns bis heute …” „… , innerhalb kurzer Zeit unangefochten an die Spitzedes Staates, obwohl seine Partei noch bis Ende der 20er …”

Lazaros Miliopoulos Kapitel VI Ursachen für politischen Extremismus S. 195-230

„… Ursachen von Extremismus sucht, dem stellt sich die Frage, wie sich extremistischeEinstellungen (alternativ …” „… : Überzeugungen, Denkweisen, Weltbilder oder Weltanschauungen) einerPerson herausbilden und welches extremistische …” „… hat“1. Extremistisches Verhalten wiede‐rum umfasst mehrere Handlungsweisen: An einem Ende der Skala …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel VI 195Lazaros MiliopoulosErfolgs- und Misserfolgsbedingungen extremistischer Parteien …” „… geschrieben wurden, war die weitere Entwicklung dieser Partei keineswegs absehbar.Fairness gebot Zurückhaltung …” „… . Angesichts der Radikalisierung der AfD erscheint nun ein Text derHerausgeber zu dieser Partei …”

Stéphane Courtois Kapitel XVI Linksextremismus an der Macht – Der Kommunismus S. 583-600

„… eigenen Losung der „Räteherrschaft“ – im Grunde die Herrschaft der BolschewistischenPartei – den grausamen …” „… Kommunistische Partei, in dieser Weltgegend ideologische Prägekraft und1 Vgl. Guy Hermet, Démocratie et …” „… , aber auch in den USA und in Asien (darunter in China) starke Parteien zu etablie‐ren, die Lenins „21 …”

Thorsten Hasche Kapitel X Islamismus in der Bundesrepublik Deutschland S. 369-404

„… durchsetzen wird, ist offen.3 Islamistische ParteienEine zentrale Rolle für die islamistischen Bewegungen und …” „… die palästinensische Hamas, die Muslimbrüder in Syrien, Partei‐ableger in Marokko, Jordanien und …” „… der Bundesrepublik Deutschland371Ben Alis Anfang 2011 einflussreiche Partei in Tunesien. Dennoch war …”

Alexander Straßner Kapitel XI Links- und Rechtsterrorismus in der Bundesrepublik Deutschland S. 405-446

„… Hans-Josef Horchem, Extremisten in einer selbstbewussten Demokratie. Rote Armee Fraktion, Rechtsextremis‐mus …” „… revolutionären Sache zu üben. Im Laufe der Auseinandersetzungsprachen sich die Parteien wechselseitig die …” „… (neo-)nationalsozialistische Parteien und Be‐wegungen. Bereits 1952 formulierte das Bundesverfassungsgericht in seiner …”

doi.org/10.5771/9783748934677

Maximilian J. Alter - Die Eingriffsschwelle beim Verbot extremistischer Parteien und Vereine in Deutschland und England

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Maximilian J. Alter

Die Eingriffsschwelle beim Verbot extremistischer Parteien und Vereine in Deutschland und England

Series: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Volume 23 2016

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Die rechtliche Einbettung des Organisationsverbotes S. 63-75

„… extremistischen Partei oder Vereinigung demgegenüber nicht erweitert.199 Der Umstand, dass eine Partei oder ein …” „… Verfassungsschutz insbesondere nicht an der Beobachtung und der Bezeichnung extremistischer Parteien als …” „… »flächige« kleine und mittlere extremistische Parteien, wie etwa die British National Party, de facto von …”

Eingriffsschwelle und Prognose S. 130-151

„… extremistischen Parteien, in der zersplitterten Parteienlandschaft der Weimarer Republik 15 % der Wählerstimmen …” „… eine isolierte extremistische Partei, die im stabilen Parteiensystem der Bundesrepublik auf 15 % der …” „… Begegnung einer strukturellen Gefährlichkeit extremistischer Parteien und Vereine.625 Mit dem Argument …”

Die Eingriffsschwellen in Deutschland S. 175-289

„… selbst extremistische Parteien ohne jegliche Erfolgsaussicht aus dem politischen Leben ausgeschaltet …” „… extremistischen Partei zu verwirklichen.894 Da es sich um eine gefahrenabwehrrechtliche Norm handelt, kann ein …” „… Teile des Volkes« Anhänger einer extremistischen Partei sind.897 Vielmehr stellt das Gericht fest …”

Schlussfolgerungen S. 341-385

„… operierenden, totalitären Mobilmachungsparteien äußerst unwahrscheinlich. Extremistische Parteien bewegen sich …” „… verschiedener Handlungsalternativen des Staates im Vorgehen gegen extremistische Parteien unter …” „… , Hans-Peter (Hrsg.): Parteienrecht im europäischen Vergleich: Die Parteien in den demokratischen Ordnungen der …”

Die Rolle von Parteien und Vereinen in der Demokratie S. 75-85

„… im Hinblick auf die Funktion von Parteien darstellt. Auch und gerade extremistische Parteien sind …” „… D. Die Rolle von Parteien und Vereinen in der Demokratie 75 hen aber nicht in einer Ausweitung …” „… Geltendmachung der Verfassungswidrigkeit der betreffenden Partei und damit vor einer durch diese begründete …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Die Eingriffsschwelle beim Verbot extremistischer Parteien und Vereine in Deutschland und …” „… Eingriffsschwelle beim Verbot extremistischer Parteien und Vereine in Deutschland und England Nomos BUT_Alter …” „… Parteienprivilegs in Art. 21 Abs. 2 S. 2 GG 73 VIII. Zwischenergebnis 75 D. Die Rolle von Parteien und Vereinen …”

Das Verbotsverfahren S. 57-63

„… Bundesverfassungsgerichts mit dem verfassungsrechtlichen Parteienbegriff über- Erster Teil: Der Kontext von Parteien- und …” „… Verbot von Parteien Anwendung. Der Begriff der politischen Partei ist in § 2 Abs. 1 S. 1 PartG …” „… legaldefiniert: »Parteien sind Vereinigungen von Bürgern, die dauernd oder für längere Zeit für den Bereich des …”

Die Verbotsgründe S. 22-57

„… 22 Erster Teil: Der Kontext von Parteien- und Vereinsverboten Ziel der vorliegenden Arbeit ist …” „… die Bestimmung der Eingriffsschwellen für Parteien- und Vereinsverbote in Deutschland und England …” „… der Gründe für ein Organisationsverbot zwischen Parteien (Art. 21 Abs. 2 GG), Inländervereinen (Art …”

Verfassungstheorie des Organisationsverbotes S. 85-102

„… Organisationsverbotes Parteien- und Vereinsverbote werden im Deutschland der Nachkriegszeit dem Normenkanon der …” „… , Verfassungslehre, S. 349. Erster Teil: Der Kontext von Parteien- und Vereinsverboten 86 Im vorangegangenen …” „… Abschnitt327 wurde gezeigt, dass politische Vereine und Parteien elementare Funktionen bei der politischen …”

Einleitung S. 17-22

„… Zitate bemüht werden, lediglich: Das Verbot extremistischer Organisationen, d.h. von Parteien, Vereinen …” „… auf die Vorschriften zur streitbaren Demokratie, erscheinen Bemühungen wie ein Partei- oder …” „… seinem Urteil zum Verbot der Kommunistischen Partei im Jahr 1956.3 Trotz der im Vergleich zum Original …”

Historische Hintergründe S. 102-128

„… Mitteln fehlte, extremistische Parteien und Vereine zu verbieten.460 Die Voraussetzungen für ein …” „… Erster Teil: Der Kontext von Parteien- und Vereinsverboten 102 Weiterhin wurde gezeigt, dass der …” „… geschehen, indem die faschistischen Parteien mit aller Gewalt ____________________ 413 BVerfGE 5, 85 (138 …”

Anforderungen nach Art. 11 Abs. 2 EMRK S. 151-175

„… demokratische Ordnung sind kleinere und unbedeutende extremistische Parteien eher zu tolerieren: Im Gegensatz …” „… Auseinandersetzung mit der betreffenden Partei vorziehen.686 Dem Bundesverfassungsgericht kommt demgegenüber die …” „… . United Communist Party v Turkey (1998) Die Vereinigte Kommunistische Partei der Türkei (TBKP) wurde nur …”

Zwischenergebnis S. 128-130

„… Erster Teil: Der Kontext von Parteien- und Vereinsverboten 128 3. Menschenrechtsschutz und …” „… . Eingegangen wurde dabei zunächst auf die Bedeutung und Funktion von Parteien und Vereinen in der Demokratie …” „… . Es wurde festgestellt, dass Parteien und Vereine eine Schlüsselstellung im demokratischen …”

Die Eingriffsschwelle in England S. 289-338

„… , haben sich britische Gerichte nur selten mit dem Verbot extremistischer Vereinigungen …” „… Instrument der ideologischen Risikovorsorge, also der Abwehr extremistischer Meinungen, lässt der Wortlaut …” „… denen Abweichler und Gegner durch extremistische Unionisten und Republikaner eingeschüchtert werden …”

doi.org/10.5771/9783845279565

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