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Jan Häger - Meistbegünstigung im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen

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Jan Häger

Meistbegünstigung im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen

Series: Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg

Volume 46 2008

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Literaturverzeichnis S. 273-290

„… Steuerrecht, 2. Aufl., München 2005 Fuchs, Harald: Status quo der Meistbegünstigung im Europäischen …” „… Bedeutung im Europäischen Steuerrecht, in: RIW 2005, S. 247 – 252 Kramer, Stefan: Die Meistbegünstigung, in …” „… , Albert: Meistbegünstigung im europäischen Steuerrecht?, in: Festschrift für Helmut Debatin, München 1997 …”

Geltung und Vorrang des Gemeinschaftsrechts im Recht der direkten Steuern S. 101-113

„… Meistbegünstigungsgebote der WTO kein Recht auf steuerliche 423 Das „Europäische Gemeinschaftsrecht“ („EG-Recht“) besteht …” „… 1013. Teil: Gemeinschaftsrechtlich begründete Meistbegünstigung im DBA-Recht? Gegenstand der …” „… allgemeines Recht auf Meistbegünstigung im DBA-Recht ableiten lässt. Die Frage nach einem …”

Meistbegünstigung aus dem Binnenmarktgebot? S. 160-163

„… 160§ 19 Meistbegünstigung aus dem Binnenmarktgebot? Um ein Meistbegünstigungsgebot herzuleiten …” „… Rechtsprechung des EuGH763 aufgenommen wurde, zuwider764. Die Meistbegünstigung würde demgegenüber bei der …” „… gemeinschaftsweite abkommensrechtliche Meistbegünstigung für alle Unionsbürger würde zweifelsohne der Verwirklichung …”

Fazit S. 270-272

„… Meistbegünstigungsdiskussion im europäischen Steuerrecht gesetzt. Dieses gilt sowohl für den Inbound- als auch den …” „… 27010. Kapitel: Fazit Ein abkommenrechtliches Chaos1246, welches ein Recht auf Meistbegünstigung …” „… hervorrufen würde, wird es nicht geben, denn ein Recht auf steuerliche Meistbegünstigung im DBA-Recht besteht …”

Rechtfertigung S. 211-267

„… neutraler Regelungen ohne persönlichen Bezug. Da ein Recht auf Meistbegünstigung im DBA-Recht sich nur aus …” „… Cordewener/Enchelmaier/Schindler, Meistbegünstigung im Steuerrecht der EU-Staaten, S. 93 (110). 999 Englisch in …” „… Cordewener/Enchelmaier/Schindler, Meistbegünstigung im Steuerrecht der EU-Staaten, S. 163 (186). 1000 Ausführlich dazu 3. Teil: 8 …”

Besonderheiten bei der Prüfung eines Eingriffs in Meistbegünstigungsfällen S. 184-211

„… Meistbegünstigungs-Inbound-Fall wird die Ungleichbehandlung aufgrund des Differenzierungskriteriums der Abkommensberechtigung und …” „… Staatsangehörigkeit unterschiedlich behandelt werden. Im Meistbegünstigungs-Outbound-Fall kommt es dagegen nicht auf …” „… Meistbegünstigungs-Outbound-Sachverhalt zu erfassen. Durch die Schlechterstellung eines grenzüberschreitenden Sachverhalts wird der Zugang …”

Freundschafts-, Handels- und Schifffahrtsverträge S. 58-88

„… Lasten Meistbegünstigung.“ 233 Neben diesen Abkommen besteht eine Meistbegünstigungsklausel im …” „… Meistbegünstigung. Für Freundschaftsverträge ohne deutsche Beteiligung, die Meistbegünstigungsklauseln enthalten …” „… Meistbegünstigungsprinzips im DBA-Recht berücksichtigt werden. 2. Meistbegünstigung als Fremdkörper im DBA-Recht Ein Argument …”

Zusammenfassung S. 268-270

„… drei Kernthesen reduzieren. 1. Art. 24 OECD-MA enthält kein Recht auf Meistbegünstigung im DBA-Recht …” „… . 2. Im DBA-Recht besteht weder ein Recht auf Meistbegünstigung aus welthandelsrechtlichen …” „… Handelsverträgen im System der WTO. 3. Aus dem primären Gemeinschaftsrecht kann ein Anspruch auf Meistbegünstigung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Meistbegünstigung ..............................42 III. Das Meistbegünstigungsprinzip im Welthandelsrecht …” „… Meistbegünstigung und DBA...................73 c) Verwendung spezifischer Meistbegünstigungsklauseln …” „… HamburgHerausgeber: Der Geschäftsführende DirektorBand 46Jan HägerMeistbegünstigung im Recht der …”

Bilaterale Investitionsschutzabkommen S. 88-90

„… Meistbegünstigungsklauseln im DBA-Recht zu einem Wertungswiderspruch führen würde und dem Sinn der Meistbegünstigung nicht …” „… Meistbegünstigungsklauseln im DBA-Recht an den Voraussetzungen der Meistbegünstigung. Entweder es besteht schon keine …” „… Geltung der Meistbegünstigung auf die Inländergleichbehandlung „gedeckelt“ werden und eine teleologische …”

Grundlagen des Meistbegünstigungsgebots S. 40-47

„… : Meistbegünstigung § 5 Grundlagen des Meistbegünstigungsgebots Das Meistbegünstigungsprinzip entstammt dem …” „… wie von dem Meistbegünstigungsprinzip114. Das Ziel der Gewährung der Meistbegünstigung ist, dem …” „… Meistbegünstigung könnte sich ergeben, wenn ein Meistbegünstigungsrecht 119 Vgl. Ustor, EPIL III (1997), S. 468ff …”

Einleitung S. 23

„… Meistbegünstigung. Die im Rahmen der Meistbegünstigungssituation verwendeten Argumente entstammen verschiedenen …” „… . Auch Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) sind solche völkerrechtlichen Verträge, die im europäischen …” „… Meistbegünstigung geordnet aufzubereiten. Die Arbeit besteht daher aus mehreren Teilen, die den einzelnen …”

Fallgestaltungen im deutschen DBA-Recht S. 163-166

„… sich ein Recht auf steuerliche Meistbegünstigung aus der Verletzung des Gemeinschaftsrechts durch …” „… Steuersysteme ergeben. § 20 Fallgestaltungen im deutschen DBA-Recht Die im Rahmen der Meistbegünstigung781 …” „… : 6. Kapitel:§ 13III.1.; 3. Teil: 6. Kapitel:§ 15. 781 Für die Definition der Meistbegünstigung im …”

Beispiele für unterschiedliche steuerliche Behandlungen aufgrund unterschiedlicher abkommensrechtlicher Regelungen S. 175-184

„… 175aus der Verletzung ein Recht auf steuerliche Meistbegünstigung ableiten lässt, könnte er sich …” „… Cordewener/Enchelmaier/Schindler, Meistbegünstigung im Steuerrecht der EU-Staaten, S. 123 (128 f.). 834 Art. 8 Abs. 1, 2 der …” „… ) sublit. (gg) DBA-Frankreich), während Unternehmen aus anderen europäischen Mitgliedstaaten wie Portugal …”

Grundsätzliches zu Doppelbesteuerungsabkommen S. 31-40

„… : Meistbegünstigung § 5 Grundlagen des Meistbegünstigungsgebots Das Meistbegünstigungsprinzip entstammt dem …” „… wie von dem Meistbegünstigungsprinzip114. Das Ziel der Gewährung der Meistbegünstigung ist, dem …” „… Musterabkommen, die aber im europäischen Rechtskreis keine größere Bedeutung entfaltet haben bzw. auf dem OECD-MA …”

Aufteilung und Ausübung von Besteuerungsrechten S. 122-133

„… eigentliche eigene Rechtspersönlichkeit, partizipiert aber als Dach der drei Säulen (Europäische …” „… Problem der Meistbegünstigung durch ein einheitliches DBA der Gemeinschaft, welches für sämtliche …” „… , Doppelbesteuerungsabkommen und EU-Recht, S. 11 (14, 15, Fn. 15) m. w. N. 562 Weber-Grellet, Europäisches Steuerrecht, § 7 Rn …”

Die Grundfreiheiten des EG-Vertrags im Recht der direkten Steuern S. 133-158

„… werden, wäre als Konsequenz ein Recht auf Meistbegünstigung denkbar. Nachfolgend werden die …” „… der EMRK und in Art. 6 Abs. 2 EUV verwendet, vgl. Ehlers in Ehlers, Europäische Grundfreiheiten, § 7 …” „… Rn. 2. 603 Ehlers in Ehlers, Europäische Grundfreiheiten, § 7 Rn. 1. 604 Der Binnenmarkt musste …”

(Persönlicher) Anwendungsbereich der Grundfreiheiten S. 166-175

„… , steht ihnen auch kein aus den Grundfreiheiten abgeleitetes Recht auf Meistbegünstigung zu. Diese Frage …” „… Räumlicher Anwendungsbereich des Gemeinschaftsrechts, Art. 299 EG. Vgl. dazu Ehlers in Ehlers, Europäische …” „… Charta der Grundrechte der Europäischen Union enthält in Art. 15 Abs. 3 die Regelung, dass …”

Insbesondere: Das Verhältnis von EG-Vertrag und DBA S. 113-122

„… Grundsätzen könnte ein Anspruch auf Meistbegünstigung also, unabhängig von weiteren Voraussetzungen517, nicht …” „… , Doppelbesteuerung und Europäisches Gemeinschaftsrecht, S. 139 ff., 156; Becker/Thömmes, DB 1991, S. 566 ff. 523 …” „… , Doppelbesteuerung und Europäisches Gemeinschaftsrecht, S. 59, 60. 526 Art. 35 WÜRV. Vgl. außerdem Lehner in …”

Vermeidung der Doppelbesteuerung S. 27-31

„… , Doppelbesteuerung und europarechtliche Meistbegünstigung, S. 86. 40 Lang in Tipke/Lang, Steuerrecht, § 2 Rn. 42 …” „… europäischen Rechtskreis keine größere Bedeutung entfaltet haben bzw. auf dem OECD-MA aufbauen55. Zum OECD-MA …”

doi.org/10.5771/9783845210766

Sarah Ponti - Das horizontale Diskriminierungsverbot der Grundfreiheiten

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Sarah Ponti

Das horizontale Diskriminierungsverbot der Grundfreiheiten

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 62 2023

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Literaturverzeichnis S. 277-289

„… , Albert, Meistbegünstigung im europäischen Steuerrecht?, in: Burmester/End‐res/Debatin, Außensteuerrecht, …” „… Meistbegünstigung,ÖStZ 2005, 432–438.Kofler, Georg, Most-Favoured-Nation Treatment in Direct Taxation: Does EC LawProvide …” „… LiteraturverzeichnisAnweiler, Jochen, Die Auslegungsmethoden des Gerichtshofs der Europäischen …”

Kapitel 2 Grundlagen der Untersuchung S. 21-44

„… „europäischen Version“ fürdie EU-Verträge gestellt wird. Die völkerrechtliche Meistbegünstigung unddas hier …” „… . einer „europäischen Meistbegüns‐tigung“ contra legem sei.46 Dieser Auffassung ist jedoch der …” „… dem Völkerrecht stammenden Begriff der „Meistbegünstigung“zurückzugreifen. Der EuGH verwendet hingegen …”

Kapitel 6 Rechtfertigung horizontaler Diskriminierungen S. 239-270

„… , FS Rudolf 2001, S. 199 ff.668 Häger, Meistbegünstigung im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen, 2008 …” „… Europäischen Steuerrechts verzichtet.Kapitel 6 Rechtfertigung horizontaler Diskriminierungen241§ 14 …” „… . Schroeder, Meistbegünstigung im Steuerrecht auf Basis der Grundfreiheiten,2011, S. 107 ff., 123 ff.; Häger …”

Kapitel 5 Beschränkung der Grundfreiheiten durch horizontale Diskriminierungen S. 87-238

„… , Meistbegünstigung im Recht der Doppelbesteuerungsabkom‐men, 2008, S. 186.225 Die Warenverkehrsfreiheit verbietet …” „… Europäischen Gemeinschaftsrecht,2003, S. 53.§ 10 Beschränkungstatbestand88gungspflichten nur für Ausländer.230 …” „… : Calliess/Ruffert, EUV/AEUV, 2022, Art. 57 AEUV.235 Kingreen, Die Struktur der Grundfreiheiten des Europäischen …”

Kapitel 3 Betroffenheit der Grundfreiheiten S. 45-64

„… gemeinschaftsrechtliche Meistbegünstigungs‐pflicht, 2010; Häger, Meistbegünstigung im Recht der …” „… Literatur entwickelte sich ab den 1990er Jahreneine lebhafte Diskussion zu der Frage, ob es im europäischen …” „… Recht ein dervölkerrechtlichen Meistbegünstigung ähnliches Verbot horizontaler Diskri‐minierungen gebe …”

Kapitel 4 Anwendbarkeit der Grundfreiheiten auf horizontale Diskriminierungen S. 65-86

„… . 77.133 Siehe dazu Kapitel 4§ 8B.III., S. 67 ff., sowie ausführlich zur Diskussion Häger,Meistbegünstigung …” „… International Taxation 2010, 330; Kofler, Doppelbesteue‐rungsabkommen und Europäisches Gemeinschaftsrecht, 2007 …” „… EU-Staaten 2000 (57, 65 f.); Kingreen, DieStruktur der Grundfreiheiten des Europäischen Gemeinschaftsrechts …”

Kapitel 1 Einführung S. 17-20

„… Kapitel 1EinführungDas Prinzip der Nichtdiskriminierung ist ein Grundprinzip der europä‐ischen …” „… erleich‐tert, worin manche die mitgliedstaatliche Verwirklichung des europäischenIntegrationsauftrags sehen …” „… zum Bin‐nenmarktziel. Im europäischen Steuerrecht – bisheriger Hauptschauplatzdes juristischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… horizontalesDiskriminierungsverbotA.22Abgrenzung zur völkerrechtlichen MeistbegünstigungB. 24Völkerrechtliche MeistbegünstigungI. 25 …” „… europäi‐sches Wirtschafts- und Arbeitsrecht in Mannheim entstanden. Über vieleJahre waren mir meine Kolleg*innen …” „… völkerrechtlichenMeistbegünstigungII.28Ursachen horizontaler Diskriminierungen im Binnenmarkt§ 2 30Binnenmarktrechtliche …”

doi.org/10.5771/9783748937838

Nico Basener - Investment Protection in the European Union

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Nico Basener

Investment Protection in the European Union

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 26 2017

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Literature S. 513-548

„… Europäischem Unionsrecht, Zulässigkeit und Ausgestaltung in Investitionsabkommen der Europäischen Union …” „… .): Charta der Grundrechte der Europäischen Union, 4th Ed., Baden-Baden - Germany, 2014 (cited as: Author …” „… Europäische Union, Europarecht und Politik, 11th Ed., Baden-Baden - Germany, 2015 Blanke …”

doi.org/10.5771/9783845285719

Christoph Waldermann - Theorie investitionsrechtlicher Meistbegünstigung

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Christoph Waldermann

Theorie investitionsrechtlicher Meistbegünstigung

Series: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Volume 16 2015

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… MeistbegünstigungsanspruchsI. 51 Inhalt des MeistbegünstigungsanspruchsII. 54 Inhalt der MeistbegünstigungspflichtIII. 55 …” „… MeistbegünstigungC. 62 Zweck der MeistbegünstigungI. 62 Wirkungen der MeistbegünstigungII. 63 Primärwirkungen1. 63 …” „… MeistbegünstigungD. 67 Die Grundform der MeistbegünstigungsklauselI. 68 Abgrenzung zu anderen Formen der …”

Kapitel 1: Die investitionsrechtliche Meistbegünstigung als offene Flanke des nationalen Privatrechts S. 35-46

„… (kursorisch) skizziert. Kapitel 1: 18 Mankowski, Völkerrechtliche Meistbegünstigung und europäisches IPR/IZVR …” „… Privatrechts erweisen.54 E. 54 Mankowski, Völkerrechtliche Meistbegünstigung und europäisches IPR/IZVR, in …” „… . Meistbegünstigungsklauseln in BITs als „offene Flanke des Privatrechts“ 43 Die Meistbegünstigung stellt ein bewährtes …”

Kapitel 2: Die Meistbegünstigung als Rechtsfigur des Völkerrechts S. 47-74

„… Meistbegünstigungsklausel, S. 17; Riedl, Die Meistbegünstigung in den europäischen Handelsverträgen, S. 6. 109 Vgl. Brandt …” „… . Siehe dazu ausführlich Riedl, Die Meistbegünstigung in den europäischen Handelsverträgen, S. 3. 102 …” „… beschränken, bei Riedl, Die Meistbegünstigung in den europäischen Handelsverträgen, S. 36 ff. 198 Anstelle des …”

Einleitung S. 23-34

„… Systemverständnis investitionsrechtlicher Meistbegünstigung, das axiomatisch-deduktive Meistbegünstigungssystem …” „… Funktionsweise der Meistbegünstigung zu gewinnen. Zunächst wird eine Bestimmung des Meistbegünstigungsbegriffs …” „… Einleitung Anno 2000 riss das ICSID-Verfahren Maffezini v. Spanien1 die Meistbegünstigung unsanft …”

Literaturverzeichnis S. 197-212

„… , 12 EJIL (2001), S. 309 ff. Mankowski, Peter, Völkerrechtliche Meistbegünstigung und europäisches …” „… (1956), 174 ff. Binz, Richard, Staatensukzession und Meistbegünstigung, Mainz 1961. Bishop, R. Doak …” „… , Darmstadt 1968, S. 509 ff. Bonhoeffer, Klaus, Die Meistbegünstigung im modernen Völkerrecht, Berlin 1930 …”

Kapitel 4: Herleitung einer allgemeinen Theorie investitionsrechtlicher Meistbegünstigung S. 147-188

„… Meistbegünstigungsklauseln 155 nis der Meistbegünstigung zu begründen, mit dessen Hilfe sich induktiv – auf der Grundlage …” „… investitionsrechtlicher Meistbegünstigung 158 Meistbegünstigungsklausel. Unter Zuhilfenahme eines „Generalnenners“ gelingt …” „… Herleitung einer allgemeinen Theorie investitionsrechtlicher Meistbegünstigung „Die paritätische …”

Kapitel 3: Die Meistbegünstigungsklausel im internationalen Investitionsrecht S. 75-146

„… Stellenwerts der Meistbegünstigung einen BIT ohne Meistbegünstigungsklausel als „halb leeres Abkommen“ (engl …” „… . Meistbegünstigungsklauseln in BITs 103 Wiege der Meistbegünstigung bildet. Neben dem Vertrag zwischen dem Kaiser des Heiligen …” „… Meistbegünstigungsklausel. Nach Auffassung von John, Die ungeklärte Meistbegünstigung, S. 20 finden sich die Anfänge der …”

doi.org/10.5771/9783845266664

Sibylle Uibeleisen - Kulturschutz und Handelsliberalisierung

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Sibylle Uibeleisen

Kulturschutz und Handelsliberalisierung

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 5 2012

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Kollisionen S. 276-293

„… Meistbegünstigung und die nur äußerstgeringe Anzahl der eingegangenen Liberalisierungsverpflichtungen im …” „… des GATS davon ausgegangen,dass keine Ausnahmen von der Meistbegünstigung eingetragen, aber …” „… und Verbot müssen sich somit gegen-überstehen.1060 Während das Welthandelsrecht mit Meistbegünstigung …”

Die kulturelle Bereichsausnahme im internationalen Handelsrecht S. 106-134

„… Industrie unterstützenden Programme der EG-Mitgliedsstaaten vom Prinzip der Meistbegünstigung(inbegriffen …” „… einer kulturellen Bereichsausnahme lassen sich inEuropa bereits in den 1920-er Jahre finden. Nachdem das …” „… Kino salonfähig geworden, die europäische Filmwirtschaft durch den 1. Weltkrieg geschwächt war undsich …”

Kulturpolitisch relevante Bestimmungen des Welthandelsrechts S. 231-276

„… GATT.MeistbegünstigungDas Meistbegünstigungsprinzip gehört zu den zentralen Grundprinzipien des Welthandelsrechts und findet …” „… nur noch durch Leistungsparameter bestimmt wird.866 Die Meistbegünstigung wirkt dabei allein …” „… Art. I Abs. 1 GATT gilt der Grundsatz der Meistbegünstigung für Grenzmaßnahmen in Form von Zöllen und …”

Vorwort S. 5-12

„… EuropäischenGemeinschaft3.4156Fazit4. 159EXKURS: Reaktion der USA auf die Verabschiedung derKonvention zum Schutz …” „… Grundprinzipien des Welthandelsrechts2.1 233Meistbegünstigung2.1.1 233Inländerbehandlung2.1.2 235Art. III Abs. 1 …”

doi.org/10.5771/9783845236353

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