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Katrin Schwarzburg - Die Menschenwürde im Recht der Europäischen Union

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Katrin Schwarzburg

Die Menschenwürde im Recht der Europäischen Union

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 364 2012

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Verbot der Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung S. 151-168

„… an den Urteilen über konventionswidrige ‚erniedrigende Behandlungen‘ablesen lässt. Art. 4 GRC ist …” „… ‘ anzusehen ist.Verbot der Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oderBehandlungAls historisch …” „… “ Tatbestandsalternativen der unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung erfasst sind, und welche Rolle der Begriff der …”

Schutzfunktion S. 326-334

„… erniedrigenderBehandlung oder Strafe verwendet werden könnten, ABl. L 200 v. 30.7.2005, S. 1.329Weitaus schwieriger …” „… Aufenthaltsbeendigung bei Gefahr der Folter oder einer anderenunmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Strafe …” „… unmenschlichen oder erniedrigendenStrafe oder Behandlung besteht.“ Gemäß den Erläuterungen zur Charta wird …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… erniedrigender Strafeoder BehandlungD.151Verbot der Kommerzialisierung des menschlichen KörpersE. 168Verbote …” „… Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Strafeoder BehandlungD.151Folterverbote im EuroparechtI …” „… „erniedrigenden Behandlung“b)155Würdeverletzende Leibesvisitationenaa) 155Würdeverletzende Kahlrasur eines …”

Schlussthesen S. 428-438

„… . Hinreichende Sicherungsmaßnahmen zum Schutz vorunmenschlicher oder erniedrigender Behandlung sind auch …” „… unmenschlicher oder erniedrigender Behandlungoder Strafe. Auch ohne Zuständigkeiten der Union im Strafvollzug …” „… Selbstbestimmung und des Schutzes vorgrausamer, unmenschlicher Behandlung entnehmen.Diese Kerngehalte der …”

Ausnahmsweise Einschränkbarkeit in Fällen sogenannter Würdekollision? S. 372-377

„… unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, ungeachtet des Verhaltens desOpfers.1476 Diese Haltung …” „… „Lebens der Nation“ hat ein Staat danach das Verbot von Folter, unmenschlicher oder erniedrigender …” „… Behandlung oder Strafe zu achten.1474Die Judikatur des EGMR zu Art. 3 EMRKDie Festlegung auf eine absolute …”

‚Menschheitswürde‘ als Grenze individueller Freiheitsbetätigung? S. 334-355

„… gegen seinen Willen Gewalt oder einer erniedrigenden Behandlung ausgesetzt, so kann es eine (erneute …” „… Schutz vor unfreiwilligen Handlungen oder BehandlungenAutonome Entscheidung oder Zwang?Die Frage, ob …” „… biomedizinischer(Reproduktions-)Techniken (B). Im ersten Fall geht es um Handlungen oder Behandlungen, die eine Person freiwillig vornimmt …”

Selbstbestimmung über höchstpersönliche Angelegenheiten S. 90-121

„… vorenthalten. Eine „erniedrigende Behandlung“i.S.d. Konvention liege folglich nicht vor.403Zur behaupteten …” „… erniedrigende Behandlung mit verantwortlich. Verletzt werde schließlich auchArt. 8 EMRK, der das Recht beinhalte …” „… consent,nach dem körperliche Eingriffe nur zulässig sind, wenn der Betroffene der Behandlung nach erfolgter …”

Gewährleistung eines Existenzminimums S. 135-151

„… oder erniedrigende Behandlung i.S.v. Art. 3 EMRK erforderliche Grad an Demütigung2.478 S. aus der …” „… ‘ anzusehen ist.Verbot der Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oderBehandlungAls historisch …” „… “ Tatbestandsalternativen der unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung erfasst sind, und welche Rolle der Begriff der …”

Inhaltsbestimmung ausgehend vom Verletzungsvorgang S. 84-90

„… unmenschlicheroder erniedrigender Behandlung oder Strafe, sowie dem Verbot der Sklaverei zumAusdruck. Die …” „… darüber, welche Behandlungen des Menschen als eindeutige, massive Verletzung seiner Würde zu ächten …” „… .), Charta, Art. 1, Rn. 6.84Die dort geübten Praktiken der Unterdrückung, der Erniedrigung, der …”

Elementare Gleichheit S. 121-135

„… bereits haben EKMR und EGMRdiskriminierende Akte als erniedrigende Behandlung und damit als Verstoß …” „… Behinderung eine weniger günstige Behandlung erfahren oder belästigt werden.Generalanwalt Maduro setzt sich in …” „… Diskriminierung oder die Auswirkung auf die Lebensverhältnisse. Auch eine auf Erniedrigung und Demütigung …”

Mitgliedstaatliche Ebene S. 42-63

„… Eingriffsseite her umrissen undzunächst „Erniedrigung, Brandmarkung, Verfolgung, Ächtung“ als Verletzungendes Art …” „… Menschenwürde liege darin allein noch nicht. Hinzukommen müsse, dass er „einer Behandlung ausgesetzt wird, die …” „… seine Subjektqualität prinzipiell in Frage stellt, oder dassin der Behandlung im konkreten Fall eine …”

Ergebnis S. 324-325

„… undunmenschlicher oder erniedrigender Behandlung konkretisiert. Hier sind nach wievor Hoheitsträger der …”

Abwehrfunktion S. 325-326

„… Folter undunmenschlicher oder erniedrigender Behandlung konkretisiert. Hier sind nach wievor …”

Die Grundrechtecharta S. 363-367

„… Verbots der Folter undunmenschlicher oder erniedrigender Behandlung (näher hierzu sogleich) sowie …”

Die Grundrechtecharta S. 37-42

„… das Verbot der Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung in Art. 4 und das …”

Ebene des Europarats S. 63-70

„… zusammen mit dem Vorliegen einer erniedrigenden Behandlung eine Verletzung der Menschenwürde der …”

Literaturverzeichnis S. 439-464

„… unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oderBehandlung (§ 12), in: Heselhaus, Sebastian M./Nowak, Carsten (Hrsg …” „… , Köln u.a.2007, S. 389 ff.Steinke, Ron, Erniedrigende Haftbedingungen – Scharfe Kritik vom europäischen …”

Verbot der Kommerzialisierung des menschlichen Körpers S. 168-196

„… erniedrigende Behandlung oder Strafe nicht nur ein historisches,sondern durchaus ein aktuelles europäisches …” „… Behandlung eines Menschen in seiner Gesamtheit alsHandelsware gegen dessen Würde verstößt, so schwierig kann …” „… die Gewinnerzielung deutet an, dass die Behandlung menschlicherKörperbestandteile als Ware erst durch …”

doi.org/10.5771/9783845235691

Else Feikje van der Berg - Folter, unmenschliche und erniedrigende Behandlung in der Rechtsprechung des EGMR und die strafprozessualen Konsequenzen

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Else Feikje van der Berg

Folter, unmenschliche und erniedrigende Behandlung in der Rechtsprechung des EGMR und die strafprozessualen Konsequenzen

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 37 2019

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C. Definitionen der Begriffe des Art. 3 EMRK S. 93-175

„… erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.“ 296 Ovey/White, ECHR, S. 65. 93 Eröffnung des …” „… Beschwerdeführers nicht als erniedrigende Behandlung angesehen.311 Wäre diese Maßnahme aber im Zusammenhang mit …” „… Behandlungen in sich trage. Denn jede unmenschliche Behandlung sei auch notwendigerweise eine erniedrigende …”

F. Strafprozessuale Folgen eines Verstoßes gegen Art. 3 EMRK S. 283-306

„… nicht für unmenschliche oder erniedrigende Behandlungen gilt, da diese Behandlungsarten nach Art. 3 EMRK …” „… unmenschlicher bzw. erniedrigender Behandlung oder Folter unterschieden. Die einzige Voraussetzung für einen …” „… erniedrigende Behandlung. Eine Folter sei hingegen nicht anzunehmen.1284 1278 EGMR Urt. v. 11.7.2006, Jalloh vs …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… AnwendungsbereichsII. 94 Das Verhältnis der drei Kategorien untereinanderIII. 98 Erniedrigende BehandlungIV. 99 …” „… Diskriminierung als erniedrigende Behandlung2. 109 Zwischenergebnis3. 111 Unmenschliche BehandlungV. 112 Der …” „… Folter, unmenschliche und erniedrigende Behandlung in der Rechtsprechung des EGMR und die …”

A. Grundlagen S. 26-69

„… , erniedrigende Behandlung oder als Folter kategorisiert werde. Die Idee hinter dieser Lösung ist, dass bestimmte …” „… erniedrigender Behandlung bzw. Strafe (erste Stufe) und Folter (zweite Stufe). Auf der ersten Stufe könnten …” „… . Den nationalen Ansichten könne allein bei der Beurteilung, ob eine Behandlung erniedrigend gewesen sei …”

Ergebnisse S. 307-312

„… Veröffentlichung des „CIA torture report“ bestätigt diese Haltung. 9. Die erniedrigende Behandlung steht als …” „… einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung erlangten körperlichen Beweismittels führt zur …” „… Unterschied zwischen durch Folter erlangten, und durch unmenschliche oder erniedrigende Behandlung erlangten …”

D. Fallgruppen S. 176-254

„… schon bei einem echten Risiko unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung.706 Ausweisung: Chahal vs …” „… oder erniedrigende Behandlungen im Empfängerstaat in großem Stil durchgeführt werden und, dass eine …” „… einem „real risk“, dass ihn im Empfängerstaat lediglich eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung …”

B. „Living instrument“-Doktrin und staatliche Souveränität S. 70-92

„… Tyrer vs. UK eingeführt.193 Der Sachverhalt dieses Falles wird in Teil C.IV. „erniedrigende Behandlung …” „… Rechtsbegriffe wie „unmenschliche Behandlung oder Strafe“ oder „erniedrigende Behandlung oder Strafe“. Innerhalb …” „… eines 15-Jährigen als erniedrigende oder unmenschliche Behandlung angesehen?“) und Intentionalismus …”

Literaturverzeichnis S. 315-324

„… drohender Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe - Refoulement-Verbote im …” „… , unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe, in: EMRK/GG. Konkordanzkommentar zum europäischen und …” „… erniedrigender Behandlung und Strafe nach der EMRK, in: Folterverbot sowie Religions- und Gewissensfreiheit im …”

Einführung S. 19-25

„… eröffnet ist und wann nicht. Wann ist z.B. eine Behandlung unmenschlich oder erniedrigend? Wann muss sogar …” „… Kategorien – unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung - einerseits und Folter andererseits aus? Sollte …” „… oder erniedrigende Behandlung) ist die Einordnung moderner Vernehmungstechniken sehr interessant. Diese …”

E. Bindungswirkung der Urteile des Gerichtshofs S. 255-282

„… erniedrigende Behandlung oder Folter durch Naturalrestitution auszugleichen.1143 Sobald gemäß Art. 41 EMRK eine …” „… dürfen keine dem Art. 3 EMRK entgegenstehenden Behandlungen anordnen – als auch auf die Rechtsprechung …” „… Betroffener auf glaubhafte Weise darlegen kann, Opfer einer konventionswidrigen Behandlung geworden zu sein …”

doi.org/10.5771/9783845296524

Heiner Geldermann - Völkerrechtliche Pflichten multinationaler Unternehmen

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Heiner Geldermann

Völkerrechtliche Pflichten multinationaler Unternehmen

Series: Düsseldorfer Schriften zu Internationaler Politik und Völkerrecht

Volume 7 2009

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Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe S. 269-270

„… oder erniedrigende Behandlung oder Strafe Entsprechend der zwischenstaatlichen Natur des Abkommens1482 …”

Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermords S. 268-269

„… . Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 269 10. Völkerstrafrechtliche …”

Ius cogens S. 307-315

„… des Sklavenhandels, des Völkermords, von schwerer Diskriminierung, Folter, unmenschlicher Behandlung …” „… auf eine gesunde Umwelt und das Recht auf Leben und das Verbot erniedrigender und unmenschlicher …” „… Behandlung rechnet sie hinzu1685. Der ius cogens-Charakter der letzten beiden Rechte sei anerkannt. Bedeutsam …”

Quellenverzeichnis S. 401-414

„… grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe’ vom 10. Dezember 1984, abgedruckt in …” „… : Bundesgesetzblatt 1954 II, 813–836. ‚III. Genfer Abkommen über die Behandlung der Kriegsgefangenen vom 12. August …”

Internationale Organisationen S. 215-222

„… erniedrigende Behandlung oder Strafe’ vom 10. Dezember 19841150 kommt eine gewisse Sonderstellung zu. Es …”

Singuläre Einheiten – Individuen S. 197-215

„… Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe’ vom 10. Dezember …” „… der Behandlung des Instituts für internationales Recht und nach der Londoner Erklärung über das …” „… Methoden der Kampfesführung befasst, regelt das ‚Genfer Recht’ den Schutz der Zivilisten und die Behandlung …”

doi.org/10.5771/9783845220000

Deutsches Institut für Menschenrechte - Prävention von Folter und Misshandlung in Deutschland

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Deutsches Institut für Menschenrechte (ed.)

Prävention von Folter und Misshandlung in Deutschland

2007

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Bernd-Rüdeger Sonnen, Juleka Schulte-Ostermann Prävention von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe in Jugendarrest- und Jugendstrafvollzugsanstalten in Deutschland S. 117-132

„… Prävention von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe in …” „… Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung, insbesondere der Gewalt zwischen Gefangenen …” „… unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT), das in den Mitgliedstaaten des Europarates …”

Johannes Feest Justizvollzugsanstalten: totale Institutionen, Folter und Verbesserungen der Prävention S. 93-116

„… Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe …” „… erforderlichenfalls den Schutz dieser Personen vor Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder …” „… unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe). Das CPT bezieht sich dabei weniger auf von …”

Michael Eink Psychiatrische Besuchskommissionen als Modell für die Prävention von Gewalt und Menschenrechtsverletzungen? S. 133-148

„… oder erniedrigender Behandlung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen. Zunächst mag für die …” „… erniedrigender Behandlung oder Strafe. So gelten nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für …” „… Als erniedrigende Behandlung qualifizierte der Gerichtshof den Umgang mit einer inhaftierten …”

Helmut Pollähne Besuchskommissionen: Dezentrale Präventionsmechanismen im Psychiatrierecht – OPCAT-konform? S. 149-174

„… grausame, unmenschliche und erniedrigende Behandlung oder Strafe in Deutschland (OPCAT) wird, insbesondere …” „… von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) ein »inspection system …” „… Freiheitsentziehungen) zeichnen sich im Hinblick auf das Verbot unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung (Art. 3 …”

Hans Wolfgang Gierlichs, Frank Uhe Gefährdung kranker Flüchtlinge durch Abschiebung und Abschiebehaft S. 237-258

„… unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (European Committee for the Prevention of Torture and …” „… die Gefahr der Überschreitung einer Grenze zu unmenschlicher, erniedrigender Behandlung und schwerer …” „… , Vernachlässigung, Ausbeutung, Folter, grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung gewesen sind oder …”

Christoph Gusy Folterprävention durch Grundrechtsmonitoring Stand und Defizite bei der Polizei S. 195-212

„… erniedrigende Behandlung oder Strafe (OPCAT) neue Wege, die Einhaltung von Normen zu sichern, welche nach den …” „… Formen »grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe« in seinen Anwendungsbereich …” „… Relevanz.4 Was auch immer man unter »unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung« verstehen muss …”

Gabriele Klocke Fremdsprachigkeit und Analphabetismus als strukturelle Gefährdungsmerkmale in Gewahrsamssituationen S. 71-92

„… , unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (Optional Protocol to the Convention against Torture …” „… Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (European Committee for …” „… eine erniedrigende Behandlung oder gar Bestrafung nach sich. Wie jedoch bereits für den Fall der …”

Reinhard Marx Abschiebungshaft und Abschiebung aus rechtlicher Sicht S. 259-284

„… . Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung …” „… und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (OPCAT) einzurichtendes …” „… Beobachtungsstrukturen – zu einer Verbesserung der Prävention von unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung von …”

Rolf D. Hirsch Gewalt und Misshandlungen in Pflegeeinrichtungen und deren Prävention S. 285-322

„… grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung nach der UN-Anti-Folter- Konvention hinaus. Dies …” „… struktureller Missstände – zu Situationen unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung führen. Zum anderen …” „… unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat bei seinem Deutschlandbesuch im Jahr 2000 …”

Petra Follmar-Otto, Heiner Bielefeldt Einleitung S. 11-18

„… Folter und grausame, unmenschliche und erniedrigende Behandlung oder Strafe (OPCAT), das seit 2003 zur …” „… effektive Überwindung von Folter und grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung und Bestrafung …” „… anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe durch nichtjustizielle …”

Abkürzungen S. 7-10

„… Punishment (Konvention/Komitee gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung …” „… unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe) d. h. das heißt Drs. Drucksache ebd. ebenda EGV …” „… Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe) OVG …”

Manfred Nowak Geleitwort des UN-Sonderberichterstatters gegen die Folter: Die Bedeutung des Zusatzprotokolls im weltweiten Kampf gegen die Folter S. 19-26

„… andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (Convention against Torture and …” „… von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe 1987. Mit dem Inkrafttreten …” „… wollten, wurde die Behandlung des Costa-Rica-Protokolls verschoben. Die Idee wurde jedoch in der …”

Petra Follmar-Otto Die Zeichnung, Ratifikation und Implementation des Zusatzprotokolls zur UN-Anti-Folter-Konvention in Deutschland – Anmerkungen zum politischen Prozess S. 57-70

„… UN-Konvention gegen Folter und grausame, unmenschliche und erniedrigende Behandlung oder Strafe (OPCAT) ist …” „… andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CAT) in den frühen 1980er …” „… Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe, Wien: Verlag Österreich …”

Tobias Singelnstein Misshandlungen in polizeilichem Gewahrsam Empirische Erkenntnisse zu Umfang und Struktur sowie zur Wirksamkeit von Kontrollmechanismen S. 213-236

„… das Verbot unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung gemäß Art. 3 EMRK vom 11.7.2006 (Jalloh v …” „… definiert und in Art. 16 Abs. 1 andere grausame, unmenschliche und erniedrigende Behandlung durch amtlich …” „… unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) des Europarates einen Präventionsmechanismus dar …”

Walter Suntinger Nationale Präventionsmechanismen – Kategorien und Bewertung S. 27-56

„… erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT), das in seiner Besuchstätigkeit die innerstaatlichen Mechanismen und …” „… Europäischen Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe …” „… Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (OPCAT);16 – die …”

Paul Klein, Gerhard Kümmel Die zivilisierte Armee? Verletzungen der Menschenwürde in der Bundeswehr und ihre Prävention S. 175-194

„… grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung die bereits bestehenden Organe ergänzen und in der …” „… Behandlung, in willkürlichen Tötungsdelikten, in widerrechtlichem Freiheitsentzug oder in Vergewaltigungen …” „… , das erniedrigende und entwürdigende Initiationsriten in einer Fallschirmjägereinheit zeigte. In den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Prävention von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe in Jugendarrest- und …”

doi.org/10.5771/9783845201863

Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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ZaöRV / HJIL Volume 84 (2024) Issue 2 ISSN Online: 2942-3562

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Clara Folger Das Leiden anderer betrachten – Die digitale Vorführung von Kriegsgefangenen zwischen Propaganda und Kriegsverbrechen S. 365-392

„… eine erniedrigendeBehandlung imSinne vonArt. 3EMRKformulierte.Aus der ebenfalls menschenrechtlich …” „… Behandlung der Kriegsgefangenen v. 12. August 1949,BGBl. II 1954, 838, UNTS 75, 135.Das Leiden anderer …” „… Schutz vor öffentlicher Neugier die Pflichtzur Behandlung des Gefangenen mit Menschlichkeit aus Art. 13 …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2024-2

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