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Fabian Sösemann - Umweltverträgliche Energienetze

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Fabian Sösemann

Umweltverträgliche Energienetze

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 33 2009

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Emissionen S. 97

„… B. GasnetzeI. EmissionenDie Emissionen eines Gasnetzes beschränken sich auf ungewollt austretendes …”

Ergebnis der Bestimmung des § 3 Nr. 33 EnWG S. 70-71

„… , S. 191, 197.70geren Emissionen bei der Energiegewinnung und ist Mittel, um ein Ziel des Grundsatzes …” „… Ressourcen. Auch wird das Phänomen der Emissionen aus Sicht der Energieverwendung thematisiert …” „… . Hinsichtlich der ressourcenschonenden und emissionsarmen erneuerbaren Energien wie auch der energieeffizienten …”

Verankerung im deutschen Verfassungsrecht S. 71-72

„… geren Emissionen bei der Energiegewinnung und ist Mittel, um ein Ziel des Grundsatzes des …” „… Ressourcen. Auch wird das Phänomen der Emissionen aus Sicht der Energieverwendung thematisiert …” „… . Hinsichtlich der ressourcenschonenden und emissionsarmen erneuerbaren Energien wie auch der energieeffizienten …”

Erneuerbare Energien S. 81-91

„… : Machat/Werner, Entwicklung der Kohlendioxid - Emissionen desdeutschen Strommix, S. 6.147Guederian/Braun, in …” „… konstatieren ist: Sie sparen den Einsatz von Energieträgern (Fuel-Saver)179 wie auch CO2-Emissionen. 2 …” „… Auswirkungen auf die Umwelt; sei es mittelbar durch Emissionen fossil betriebener …”

Belastungsminimierungsgrundsatz S. 68-69

„… Umweltbeeinträchtigungen wie verminderte Emissionen, werden durch den Einsparungsgrundsatz gemindert.Schließlich ist die …” „… „klassischen“ -durch BImSchG geregelten- Emissionen spezieller als das EnWG. Somit geht das BImSchG dem EnWG …” „… hinsichtlich dieser Emissionen als lex specialis vor. Ohnehin dürfte eine weitergehende Regelung durch das EnWG …”

Ergebnis – direkte Umweltauswirkungen von Stromleitern S. 96-97

„… Feldes wie auch die akustischen Emissionen sind jedoch innerhalb der zugelassenen Grenzwerte so gering …” „… . GasnetzeI. EmissionenDie Emissionen eines Gasnetzes beschränken sich auf ungewollt austretendes Gas und sind …”

Die besondere Bedeutung erneuerbarer Energien und KWK-Anlagen S. 69-70

„… das BImSchG ist hinsichtlich der „klassischen“ -durch BImSchG geregelten- Emissionen spezieller als …” „… das EnWG. Somit geht das BImSchG dem EnWG hinsichtlich dieser Emissionen als lex specialis vor …” „… Anwendungsbereich hinsichtlich der Reduzierung von Emissionen ergeben, deren Reduzierung nicht durch das BImSchG …”

Flächenverbrauch S. 97

„… B. GasnetzeI. EmissionenDie Emissionen eines Gasnetzes beschränken sich auf ungewollt austretendes …”

Ergebnis – direkte Umwelteinwirkungen von Gasnetzen S. 97-98

„… B. GasnetzeI. EmissionenDie Emissionen eines Gasnetzes beschränken sich auf ungewollt austretendes …”

Ergebnis S. 92

„… durch Emissionen, Erwärmung von Flusswasser für die Kühlung oder Lärm. Im Vergleich zur Energieerzeugung …” „… Energiegewinnung mit KWK und aus erneuerbaren Energien klassische Emissionen vermieden würden, Büdenbender, Recht …”

Ergebnis der Untersuchung des Umweltverträglichkeitsbegriffs S. 92

„… durch Emissionen, Erwärmung von Flusswasser für die Kühlung oder Lärm. Im Vergleich zur Energieerzeugung …” „… Energiegewinnung mit KWK und aus erneuerbaren Energien klassische Emissionen vermieden würden, Büdenbender, Recht …”

Flächenverbrauch S. 95-96

„… II. WärmewirkungDas magnetische wie das elektrische Feld führen zur Emission von Wärme. Die …” „… Auswirkungen des elektrischen Feldes wie auch die akustischen Emissionen sind jedoch innerhalb der zugelassenen …”

Umweltverträglichkeit der Kraft-Wärme-Kopplung S. 91-92

„… beeinträchtigt die Umwelt am Ort der Umwandlung, zum Beispiel durch Emissionen, Erwärmung von Flusswasser für die …” „… erneuerbaren Energien klassische Emissionen vermieden würden, Büdenbender, Recht der KWK und der erneuerbaren …”

Ergebnis – Umweltverträglichkeit des EEG S. 116

„… durch Flächenverbrauch und magnetische wie elektrische Emissionen. Für Offshore-Windenergieanlagen in …”

Gang der Untersuchung S. 24

„… direkten Auswirkungen: tatsächliche Emissionen und Beeinträchtigungen, die vom Netz an sich ausgehen …”

Wärmewirkung S. 95

„… II. WärmewirkungDas magnetische wie das elektrische Feld führen zur Emission von Wärme. Die …”

Akustische Auswirkungen S. 96

„… Feldes wie auch die akustischen Emissionen sind jedoch innerhalb der zugelassenen Grenzwerte so gering …”

Zentrale Fragestellungen S. 23-24

„… . Einerseits die direkten Auswirkungen: tatsächliche Emissionen und Beeinträchtigungen, die vom Netz an …”

Exkurs: Auswirkungen des EEG auf das Stromnetz S. 115-116

„… beeinträchtigen durch Flächenverbrauch und magnetische wie elektrische Emissionen. Für Offshore-Windenergieanlagen …”

Förderungsmechanismus S. 116-117

„… durch Flächenverbrauch und magnetische wie elektrische Emissionen. Für Offshore-Windenergieanlagen in …”

Ergebnis – Umweltverträglichkeit des KWK-G S. 118-119

„… Verdrängung durch Strom aus fossilen Energiequellen würde die Schadstoff- und CO2-Emissionen …”

Bezweckte Auswirkungen hinsichtlich Umweltverträglichkeit S. 117-118

„… Verdrängung durch Strom aus fossilen Energiequellen würde die Schadstoff- und CO2-Emissionen …”

Literaturverzeichnis S. 191-202

„… , Marcus/ Werner, Kathrin, Entwicklung der spezifischen Kohlendioxid - Emissionen des deutschen Strommix …” „… , Walter, Emissionshandelsrecht, Berlin, Heidelberg, New York 2005.Frondel, Manuel/ Schmidt, Christoph …” „… , Hans-Peter/ Körner, Raimund (Hg.), Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz/ Zuteilungsgesetz 2007, München 2005 …”

Grundsatz des Ressourcenerhalts S. 66-68

„… erhalten. Aber auch andere Umweltbeeinträchtigungen wie verminderte Emissionen, werden durch den …”

Gegenstand und Ziel der Untersuchung S. 21-23

„… drei Faktoren im hohen Maße: Dies sind die damit verbundenen Emissionen, das Gefahrenpotenzial und der …”

Elektromagnetische Felder S. 93-95

„… . WärmewirkungDas magnetische wie das elektrische Feld führen zur Emission von Wärme. Die Wärmewirkung von …”

Nutzung dezentraler Optionen S. 104-107

„… Flächenverbrauch und auch die Emissionen durch Netze können mittelfristig gegebenenfalls verringert werden.38 Siehe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Auswirkungen 96V. Ergebnis – direkte Umweltauswirkungen von Stromleitern 9611B. Gasnetze 97I. Emissionen 97II …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz vom 8. 7. 2004, BGBl. I S. 1578, zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 7. 8. 2007, BGBl …”

Politischer Programmsatz S. 140-144

„… , insbesondere durch Emissionsvermeidung.91 Zwar sind die Elemente der Definition des …”

Konditionalprogramme S. 144-146

„… : Frenz, Emissionshandelsrecht, § 1 TEHG Rn. 2 und § 1 ZuG Rn. 7; Höger, Bedeutung von Zweckbestimmungen …”

Zweckprogramm S. 146-149

„… : Frenz, Emissionshandelsrecht, § 1 TEHG Rn. 2 und § 1 ZuG Rn. 7; Höger, Bedeutung von Zweckbestimmungen …”

doi.org/10.5771/9783845214696

Kai Mediger - Die ökologische Modernisierung von Eigentumswohnungen auf der Basis des neuen WEG

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Kai Mediger

Die ökologische Modernisierung von Eigentumswohnungen auf der Basis des neuen WEG

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 682 2010

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Minimierung sonstiger Emissionen S. 24-25

„… anderenEmissionen, aber auch hinsichtlich der voranschreitenden endgültigen Vernichtungder fossilen Ressourcen wie …” „… EmissionenEine ökologische Modernisierung des Gebäudebereichs erfordert hinsichtlich der Verringerung von …” „… klimaschädlichen Emissionen sowohl eine Reduzierung der CO²-Emissionen als auch eine Verminderung des Ausstoßes …”

Minimierung des CO<s>2</s>-Ausstoßes und Reduzierung des Energieverbrauchs S. 21-24

„… des EnergieverbrauchsDas Ziel der Reduzierung von CO²-Emissionen steht in direktem Zusammenhang mitdem …” „… Energieeinsparung im Altbaubestand liegt undnicht im Neubaubereich. Der Hauptanteil der CO²-Emissionen im …” „… Wohnungsbewirtschaftung24, da hier ein Großteil der Emissionen abgesondert und fossile Energieressourcen in hohem Maße …”

Einsatz erneuerbarer Energien S. 25-26

„… sonstiger Emissionen neben CO² hat daher auch in der Gebäudebewirtschaftung seine Berechtigung.Einsatz …” „… werden die klimaschädlichen Emissionen bei der Nutzung fossiler Ressourcen gemindert und der …” „… worden.Die Möglichkeiten zur Reduzierung der jeweiligen Emissionsart sind im Gebäudebereich unterschiedlich …”

Sonstige Fördermaßnahmen S. 52-55

„… Emissionen z. B. durch Maßnahmen zur Wärmedämmung.Förderprogramme zum Ausbau erneuerbarer EnergienIm Bereich …” „… wird.Förderprogramme zur Einsparung von Energie und zur Verminderung vonEmissionenFörderprogramme des Bundes und der …” „… Energieeffizienz und der Verminderung vonEmissionen im Wohngebäudebereich durch die zinsgünstige und langfristige …”

Steuerliche Förderungsmöglichkeiten S. 55-56

„… vonEmissionen im Wohngebäudebereich durch die zinsgünstige und langfristige Finanzierung von Maßnahmen …” „… Energieeffizienz und zur Verminderung von CO²-Emissionen durch. So ist neben dem bereits erwähnten …” „… Energieeffizienz und die Verminderung von CO²-Emissionen im Wohngebäudebereich bewirkensollen.Mit dem im Dezember …”

Einleitung S. 17-20

„… BundesrepublikDeutschland bemüht sich daher seit mehreren Jahren um eine Verminderung derCO2 -Emissionen. Nach dem am 18. 10 …” „… -Emissionen von 852Mio.Tonnen im Jahr 1995 auf 531Mio. Tonnen im Jahre 2020 gesenkt werden. Diesesehrgeizige …”

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) S. 49-52

„… der Rechtslage? 29, 30.50Emissionen von 45Mio. Tonnen geführt haben.144 Für den Bereich der …” „… erneuerbarerEnergien als auch auf die Einsparung von Energie und die Reduzierung von Emissionen z. B. durch Maßnahmen …”

Energieeinsparverordnung und Energieeinsparungsgesetz S. 39-46

„… Emissionen wie CO² zumZiel haben. Diese Gesetze beruhen teilweise auf dem Prinzip der …” „… wesentlich mehr zu umweltschädlichen Emissionen wie CO² bei alsNeubauwohnungen. Trotzdem bedarf die …”

Reduzierung des Stromverbrauchs S. 27

„… Emissionen wie CO² bei.48 Die Reduzierung des Stromverbrauchsist somit ein Ziel, welches in Zusammenhang …”

Reduzierung des Wasserverbrauchs S. 26-27

„… entscheidend zur Freisetzung vonklimaschädlichen Emissionen wie CO² bei.48 Die Reduzierung des …”

Heizungsanlage S. 34-37

„… Emissionen anfallen.83Eine weitere Alternative der Gebäudebeheizung durch erneuerbare Energien ist dieNutzung …”

Vorwort S. 5-14

„… Minimierung sonstiger Emissionen2. 24Einsatz erneuerbarer Energien3. 25Reduzierung des Wasserverbrauchs4. 26 …”

Zusammenfassung S. 238-244

„… anderen schädlichen Emissionen, die Reduzierungdes Energieverbrauchs, den Einsatz erneuerbarer Energien …”

Wärmedämmung des Gebäudekörpers und der Gebäudehülle S. 27-33

„… Emissionen wie CO² bei.48 Die Reduzierung des Stromverbrauchsist somit ein Ziel, welches in Zusammenhang …”

Literaturverzeichnis S. 245-255

„… – „Erneuerbare Wärme“ im Klimaschutzrecht, ZUR 2008, S. 113-121.Ziesing, Hans-Joachim– CO²-Emissionen in …”

doi.org/10.5771/9783845224329

Galina Nikolova - Rechtsnatur der Zertifikate

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Galina Nikolova

Rechtsnatur der Zertifikate

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 57 2013

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Emission von Zertifikaten S. 150-165

„… Standardkonstellation des Emissionsgeschäfts als Fremdemission durch ein Konsortium aus. Mit der Form der Emission als …” „… !!150 C. Emission von Zertifikaten I. Herstellung von Zertifikaten Wie die Herstellung von allen …” „… Strukturierung und anschließend der Emission.857 In diesem mehrstufigen Verfahren sind verschiedene Abteilungen …”

Das Emissionsgeschäft S. 145-149

„… Emissionsgeschäft I. Emission im Sinne des Bankprivatrechts Unter den Begriff „Emission“ im Sinne des …” „… der Emission 1. Herstellung der Effekten Der Emissionsvorgang beginnt mit der Herstellung der …” „… . 2009, VII. Emissions- und Konsortialgeschäft, Rn. VII 1; Grundmann, in: Schimansky/Bunte/Lwowski …”

Regelung des Emissionsgeschäfts in kapitalmarktrechtlichen Vorschriften S. 149-150

„… . 98. !!150 C. Emission von Zertifikaten I. Herstellung von Zertifikaten Wie die Herstellung von allen …” „… Strukturierung und anschließend der Emission.857 In diesem mehrstufigen Verfahren sind verschiedene Abteilungen …” „… !!149 B. Regelung des Emissionsgeschäfts in kapitalmarktrechtlichen Vorschriften Die …”

Besonderheiten bei der Anwendung von §§ 305 ff. BGB auf die Bedingungen von Inhaberschuldverschreibungen S. 165-181

„… Herstellung und Emission von Zertifikaten wurden bei der Gesetzgebung nicht bedacht (vgl. § 6 C. III. 2 …” „… Fritzsche, Anlegerschutz bei Zertifikaten, 2012, S. 143 ff., 155, 162; Krug, Anlegerschutz bei der Emission …” „… , Anlegerschutz bei Zertifikaten, 2012, S. 143 ff., 155, 162; Krug, Anlegerschutz bei der Emission von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Regelung des Emissionsgeschäfts in !!10 Kapitalmarktrechtlichen Vorschriften 149 C. Emission von …” „… als Gegenstand des Emissionsgeschäfts 145 A. Das Emissionsgeschäft 145 I. Emission im Sinne des …” „… Effekten 147 III. Formen der Emission 148 !!17 B. Regelung des Emissionsgeschäfts in …”

Stichwortverzeichnis S. 225

„… . Gesetzesdefinition 199 bankwirtschaftliche Definition 200 f. Effekten 118 ff. Emission 145 ff. Emissionsgeschäft …” „… 145 ff. Emission von Zertifikaten 150 ff. Formen der Emission 148 Fernabsatz 127 ff …”

Literaturverzeichnis S. 215-224

„… zum StGB). Fritzsche, Alexander, Anlegerschutz bei Zertifikaten, Der Rechtsrahmen bei Emissionen …” „… Emission von Schuldverschreibungen unter besonderen Berücksichtigung der Frage der Anwendbarkeit des …” „… Hinweise zum Tatbestand des Emissionsgeschäft, Stand Juli 2012, abrufbar unter …”

Wesen der Zertifikate S. 44-51

„… Emittent eines jeden Zertifikats beschafft sich Kapital durch die Emission von Zertifikaten. 179 Die …” „… durch deren Emission Kapital, 239 während Investoren im Gegenzug einen (hier im Zertifikat) verbrieften …” „… , Das Transparenzgebot und die rechtlichen Grenzen der Anpassung von Emissionsbedingungen bei …”

Gang der Untersuchung S. 25-28

„… . 25 Groß, in: Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn, Kommentar zum HGB, 2. Aufl. 2009, VII. Emissions- und …” „… Emissionsgeschäfts aufgezeigt und die Anwendung der §§ 305 ff. BGB auf die Zertifikatsbedingungen geklärt. Der …” „… Zusammenhang zwischen Effekten, Emissionsgeschäft und Zertifikatsbedingungen ergibt sich vor allem daraus, dass …”

Teil 3: Rechtsnatur der Zertifikate S. 211-214

„… Emission gelten die §§ 308 f. BGB für Verbraucher direkt, für Unternehmer im Rahmen von § 307 Abs. 2 BGB …” „… . §§ 31 ff. WpHG auf die Verfahren der Herstellung und Platzierung der Zertifikate bei dieser Emissionsart …”

Widerrufsrecht des Zertifikateerwerbers gem. §§ 312 b ff. BGB S. 124-145

„… Emissionsgeschäft I. Emission im Sinne des Bankprivatrechts Unter den Begriff „Emission“ im Sinne des …” „… . 2009, VII. Emissions- und Konsortialgeschäft, Rn. VII 1; Grundmann, in: Schimansky/Bunte/Lwowski …” „… § 312 d Abs. 4 Nr. 6 BGB fallen. § 6 Zertifikate als Gegenstand des Emissionsgeschäfts A. Das …”

Ziel der Untersuchung und Themeneingrenzung S. 23-25

„… Effektengeschäften mit Zertifikaten Anwendung finden soll, welche Besonderheiten sich für die Emission von …” „… Normen des WpHG und des KWG ergeben, welche Charakteristika die Ausgestaltung der Emissionsbedingungen …”

Zertifikate und Anleihen S. 202-204

„… Emittenten bei der Emission der Anleihe zur Verfügung gestellten Betrags zurückzuzahlen ist, gibt es außer …” „… der Emission an den Emittenten gezahlt wurde. In …”

Zertifikate als Wertpapiere im Sinne der Wertpapierbegriffen des Kapitalmarktrechts S. 78-87

„… darunter.470 Zertifikate sind vertretbare Wertpapiere, da alle Zertifikate einer Emission die gleichen …” „… derselben Emission zeichnen sich durch gleiche Laufzeit, Rückzahlungsmodalitäten und gleichen Basispreis aus …”

Teil 2: Wirtschaftliche Aspekte S. 209-211

„… Zertifikaten beschafft sich der Emittent durch die Emission Kapital und die Investoren erhalten im Gegenzug …”

Untersuchungsgegenstand S. 21-23

„… , welche Besonderheiten sich für die Emission von Zertifikaten bei der Anwenbach, Kapitalmarktrecht und …”

Einzelne Finanzinstrumente S. 30-44

„… spielend beherrschen, 2009, S. 33; Krug, Anlegerschutz bei der Emission von Schuldverschreibungen, 2010, S …” „… Der Emittent eines jeden Zertifikats beschafft sich Kapital durch die Emission von Zertifikaten. 179 …”

Begriff des Termingeschäfts S. 186-199

„… “, sondern die einzig dogmatisch richtige. Die wirtschaftlichen Vorgänge, die ab der Emission eines …”

Einzelne Zertifikate S. 51-66

„… , Das Transparenzgebot und die rechtlichen Grenzen der Anpassung von Emissionsbedingungen bei …”

Die Einordnung der Zertifikate als Inhaberschuldverschreibungen S. 98-118

„… Nachforschungspflichten) bilden die erste Stufe im Pflichtenheft aller großen Kapitalmarktteilnehmer – Emissionsbanken …”

Anwendbarkeit von §§ 305 ff. BGB auf Zertifikate S. 181-186

„… Emissionsbedingungen und Angaben zu Bezugsobjekten1020 oder • Risikofaktoren, allgemeine Informationen …” „… , Zertifikatsbedingungen bzw. Emissionsbedingungen, Anlagen zu Zertifikatsbedingungen1021 oder • Allgemeinen Angaben …” „… nicht nur die Bestimmungen, die innerhalb der Untergruppen Emissionsbedingungen / Zertifikatsbedingungen …”

doi.org/10.5771/9783845248783

Lars Hoffmann, Martin Fleckner, Inga Budde - TEHG · ZuV 2020

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Lars Hoffmann, Martin Fleckner, Inga Budde

TEHG · ZuV 2020

2017

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§ 5 Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht S. 68-73

„… 69Fleckner | § 5 Ermittlung von Emissionen und Emissionsberichtseinen Emissionsbericht nicht mehr bis …” „… 68§ 5 Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht(1) Der Betreiber hat die durch seine Tätigkeit …” „… verursachten Emis-sionen und nicht an die berichteten Emissionen.121II. Emissionsermittlung Die …”

§ 18 Umtausch von Emissionsgutschriften in Berechtigungen S. 144-150

„… für Emissions-minderungen, die vor dem Jahr 2013 erbracht wurden;2. zertifizierte Emissionsreduktionen …” „… 1 gilt nur für Emissionsreduktionseinheiten und zertifizierte Emissionsreduktio-nen, die aus …” „… Emissionsreduktionseinheiten (Emissions Reduction Units – ERUs) aus anerkannten Joint Implementation-Projekten (JI …”

§ 24 Bestimmung des Emissionswertes der Anlage in der Basisperiode S. 413-414

„… Treibhausgas-Emissions-handelsgesetzes auf die Emissionsmenge je Produkteinheit für die Produkte Strom, Wärme oder mechanische Arbeit …” „… Nummer 7 bis 29 des Treibhausgas-Emissions-handelsgesetzes auf die Emissionsmenge je Produkteinheit für …” „… Emissionen bei der Bestimmung des Emissionswertes der Anlage hinzuzurechnen. 2Die Emissionen, die auf den aus …”

§ 4 Emissionsgenehmigung S. 62-67

„… emissionshan-delspflichtige Tätigkeiten ausgeführt werden und sich damit die Emissi-onsgenehmigung auf mehrere Tätigkeiten …” „… nicht in vollem Umfang mit der emissions-handelspflichtigen Tätigkeit übereinstimmt.117 Auch bei der …” „… Emissions-genehmigung auch für den Fall gilt, dass die Anlage vor dem 1. Januar 2013 genehmigt wurde und keiner …”

§ 25 Nachweis anlagenspezifischer Emissionsminderungen S. 415

„… Emissionsminderung ist die Reduzierung des Emissions-wertes der Anlage in einem Berichtsjahr der Handelsperiode 2013 …” „… 2020 ergibt sich aus der Division der Emissionen der Anlage in diesem Berichtsjahr und der …” „… 415§ 25 Nachweis anlagenspezifischer Emissionsminderungen(1) Für die anlagenspezifische …”

§ 17 Emissionshandelsregister S. 138-143

„… ver-286 Im Zusammenhang mit den Regelungen der VO (EU) Nr. 389/2013 wird von „Emissions-zertifikaten …” „… 138§ 17 EmissionshandelsregisterBerechtigungen werden in einem Emissionshandelsregister nach der …” „… Teil des Emissionshandelssys-tems, da das Register der Abwicklung sämtlicher Transaktionen im …”

§ 28 Erleichterungen bei der Emissionsberichterstattung von Kleinemittenten S. 418-419

„… Absatz 5 Satz 1 des Treibhausgas-Emissionshandels-gesetzes gilt bei der Ermittlung von Emissionen und der …” „… weniger als 5 000 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalent emittiert haben, gelten bei der Ermittlung von Emissionen …” „… und der Emis-sionsberichterstattung nach § 5 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes folgende …”

§ 16 Anerkennung von Berechtigungen und Emissionsgutschriften S. 135-137

„… Emissionsreduktionseinheiten, zertifizierte Emissionsreduktionen und Emissionsgut-schriften, die in einer Rechtsverordnung nach …” „… wurden.Projektgutschriften, wie Emissionsreduktionseinheiten (Emissions Re-duction Units – ERU) und zertifizierte …” „… Emissionsreduktionen (Certified Emissions Reductions – CER), gelten hingegen nicht automatisch in Deutsch-land …”

§ 15 Austauschbarkeit von Brennstoff und Strom S. 361-364

„… Produkt-Emissionswerte wurden die Emissionen, die bei der Erzeugung des Stroms entstehen (indirekte Emis-sionen), als …” „… relevante Emissionen berücksichtigt.231 Anderenfalls wäre der Emissionswert zu niedrig angesetzt worden, da …” „… direkten Emissionen nach Absatz 4 und der in Tonnen Kohlendioxid-Äquivalent an-gegebenen Summe der direkten …”

§ 30 Durchsetzung der Abgabepflicht S. 205-218

„… verursachte Emissionen in seinem geprüften Emissionsbericht ausgewiesen sind. Weniger eindeutig ist der Fall …” „… , in dem der Betreiber so viele Berechti-gungen abgibt, wie im geprüften Emissionsbericht Emissionen …” „… dem 30. April feststellt, dass die Gesamtmenge der Emissionen im geprüften Emissionsbericht fehlerhaft …”

§ 9 Zuteilung für Bestandsanlagen S. 329-342

„… Produkt-Emissionswert doppelt zugeteilt wird. Die Produkt-Emissionswer-te erfassen in der Regel die Emissionen des …” „… bestimmt sich aus den historischen Emissionen der in den Emissionshandel einbezogenen Anlagen. Ohne diese …” „… fälschlicherweise nicht nur die Emissionen von Anlagen, die ab der dritten Handelsperiode neu in den Emissionshandel …”

§ 13 Zuteilungsregel für Vinylchlorid-Monomer S. 355-357

„… Wasserstoffverbrennung keine CO2-Emissionen entstehen, wird der Emissionswert für Erdgas (56,1 t CO2 / TJ) angesetzt. Bei …” „… Tonnen Vinylchlorid (Chlorethylen);Emdirekt historische direkte Emissionen nach Maßgabe von § 15 Absatz 4 …” „… aus der Produktion von Vinylchlorid-Monomer, einschließlich Emissionen aus dem Nettowärmeimport …”

§ 3 Bildung von Zuteilungselementen S. 280-297

„… Europäischen Kommission folgende Emis-sionen von den Produkt-Emissionswerten umfasst: − Wärme für die Beheizung …” „… Beschluss 2011/278/EU abgeleitet, da er dort die in die Produkt-Emissionswerte einbezogenen Emissionen und …” „… nicht-emissions-handelspflichtige Anlage oder eine andere nicht-emissionshandelspflich-tige Einrichtung exportiert, ist diese Wärme …”

§ 7 Berechtigungen S. 83-93

„… Kalenderjahr verursachten Emissionen entspricht. 2Anlagenbetreiber können ihre Verpflichtung nach Satz 1 nicht …” „… Eintragung auf dem Konto des Erwerbers im Emissionshandels-register nach § 17. 3Die Eintragung erfolgt auf …” „… zentralen Pflichten im System des Emissionshan-dels und setzt Art. 12 Abs. 2a (betrifft den Luftverkehr) und …”

§ 2 Anwendungsbereich S. 33-45

„… Anlagenbetreiber bei der Emissionsermitt-lung alte Emissionen infolge des regulären Betriebs sowie Emissionen …” „… Emissionen verant-wortlich sein kann.Dient ein Anlagenteil nur teilweise einer emissionshandelspflichtigen …” „… Tätigkeit, so ist es insgesamt als emissionshandelspflichtig anzusehen. Eine Aufteilung der Emissionen und …”

Anhang 1: Anwendung besonderer Zuteilungsregeln S. 422-425

„… Emissionen nach Maßgabe von § 15 Absatz 4. Die in den direkten Emissionen enthaltenen Emissionen aus allen …” „… Net-toimporten messbarer Wärme werden nach § 15 Absatz 3 be-rechnet;Emindirekt indirekte Emissionen aus dem …” „… Tonnen Vinylchlorid (Chlorethylen);Emdirekt historische direkte Emissionen nach Maßgabe von § 15 Absatz 4 …”

§ 18 Zuteilung für neue Marktteilnehmer S. 379-385

„… Emissionen der Zuteilungselemente, die vor Aufnahme des Regelbetriebs er-folgt sind, werden für die Neuanlage …” „… auf Basis dieser in Tonnen Kohlendioxid-Äquiva-lent angegebenen Emissionen zusätzliche Berechtigungen …” „… Emissionen vor Aufnahme des Regelbetriebs (sog. Probebetrieb270) zugeteilt. Zudem legt Absatz 7 fest, welche …”

§ 3 Begriffsbestimmungen S. 46-61

„… Anlagenbetreiber nach Halbsatz 1;3. Berechtigungdie Befugnis zur Emission von einer Tonne Kohlendioxidäquivalent in …” „… Berechtigung, die ausschließlich Luftfahrzeugbetreibern die Befugnis zur Emissi-on von einer Tonne …” „… Methode, die ein Betreiber anwendet, um seine Emissionen zu ermitteln und darüber Bericht zu erstatten;16 …”

Vorbemerkung zu §§ 11 bis 13 TEHG S. 112-115

„… Emissions-berechtigung abgeben. Vom Emissionshandel betroffen sind grundsätzlich alle Luftfahrzeugbetreiber, die Flüge …” „… Luftverkehr in das europäische Emissions-handelssystem einbezogen246. Durch die Richtlinie 2008/101/EG247 …” „… Einbeziehung des Luftverkehrs in das europäische Emissions-handelssystem verstößt nach Ansicht des EuGH weder …”

§ 12 Zuteilungsregel für Steamcracking-Prozesse S. 351-354

„… Produkt-Emissionswert für Steamcracken;Emdirekt direkte Emissionen nach Maßgabe von § 15 Absatz 4. Die in den direkten …” „… stattfindet, mussten die indirekten Emissionen aus der Stromerzeugung bei der Ableitung des Emis-sionswertes …” „… Emissionen enthaltenen Emissionen aus allen Net-toimporten messbarer Wärme werden nach § 15 Absatz 3 …”

§ 6 Überwachungsplan S. 74-82

„… Zusammenstellung aller Emissionsquellen und die Beschreibung der jeweiligen Methode zur Ermitt-lung der Emissionen …” „… die Genehmigung mit Auflagen für die Überwachung von und Berichterstattung über Emissionen verbinden …” „… die Tätigkeit entstehenden Emissionen gemessen oder ermittelt werden. Die Überwachung der Emissionen …”

Stichwortverzeichnis S. 429-432

„… StichwortverzeichnisElektronische Form 170elektronische Formulare 71Emission 51Emissionsbericht 69, 71Emissionsermittlung 69 …” „… ZZahlungspflicht 207Zellstoff 349zertifizierte Emissions-minderungen 145zertifizierte Emissions-reduktionen 61, 136 …” „… Emissions-handelspflicht 41Beihilfeleitlinien der Kommission 44Berechtigung 50Bestandsanlage 266Bestandsanlagen 330 …”

§ 23 Angaben im Antrag auf Befreiung für Kleinemittenten S. 411-412

„… folgende Angaben enthalten:1. die jährlichen Emissionen der Anlage in den Kalenderjahren 2008 bis 2010 und2 …” „… Feuerungswärmeleistung der Anlage.(3) Zusätzlich sind als Grundlage für den Nachweis spezifischer Emissionsminderun-gen …” „… die Produktion nach Nummer 1 verursachten Emissionen in der Basispe-riode;3. für Anlagen nach Anhang 1 …”

§ 29 Durchsetzung der Berichtspflicht S. 200-204

„… Emissionsbericht abgegeben, bzw. die Eintragung der geprüften Emissionen im Register nicht erfolgt ist. Daher …” „… entsprechenden Bericht vorlegt oder eine Schätzung der Emissionen nach § 30 Absatz 2 Satz 1 erfolgt. Bearbeiter …” „… bis zum 31. März jeden Jahres in Bezug auf die Emis-sionen des Vorjahres als zufriedenstellend …”

§ 6 Bestimmung von Bezugsdaten S. 309-314

„… Emissions-berichterstattung geltenden Monitoring-Leitlinien gefordert wurde. Die Daten sind gemäß Satz 3 so zu erheben und …” „… Emissionen aller Zuteilungselemente die Gesamtemissionen der Gesamtanlage nicht überschreiten. 3Die Annahmen …” „… und Me-thoden, die der Zuordnung der Emissionen zu den jeweiligen Zuteilungselementen zugrunde gelegt …”

§ 10 Zuteilungsregel für die Wärmeversorgung von Privathaushalten S. 343-348

„… jährlichen Emissionen des Zuteilungselements, die aus der Produktion messbarer Wärme resultieren, die an …” „… des Medianwertes der jährlichen Emissionen nach Absatz 1 entspricht. 2Dieser Prozentsatz beträgt 90 …” „… hinausgehenden Emissionen.195 Der gleiche Mechanismus greift bei der zusätzlichen Zu-teilung für die …”

§ 5 Erhebung von Bezugsdaten S. 303-308

„… , wie sie zum Zeitpunkt der Antragstellung der Emissions-handelspflicht unterliegt, bereits im Rahmen …” „… ) die Bezeichnung der Tätigkeit nach Anhang 1 Teil 2 des Treibhausgas-Emissions-handelsgesetzes,b) die …” „… Anlage und die Mengen an Emissionen und Wärme sowie die Energien der Brennstof-fe, die der Stromerzeugung …”

§ 1 Zweck des Gesetzes S. 29-32

„… EmissionshandelssystemsDas Emissionshandelssystem zielt auf die Verringerung der Treibhausgas-emissionen in der Atmosphäre …” „… . Beim Handel mit Emissionen werden den Verursachern von Emissionen bestimmte Emissi-onsmengen zugeteilt …” „… . Verursacher, die ihre Emissionen unter ihren Emis-sionsanteil senken, können den Überhang an andere verkaufen …”

§ 2 Begriffsbestimmungen S. 254-279

„… Treibhausgas-Emissionshan-delsgesetzes aufgeführten Tätigkeiten durchführt und der vor dem 1. Juli 2011 eine Genehmigung zur Emission von …” „… Produkt-EmissionswertZusammenfassung von Eingangsströmen, Ausgangsströmen und diesbezüglichen Emissionen im Zusammenhang mit der …” „… Produkt-Emissionswert auftreten;259Hoffmann | § 2 Begriffsbestimmungenb) Kohlendioxid-Emissionen, die außerhalb der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-21

„… Emissions-handelsstelleBibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek | Die Deut-sche Nationalbibliothek verzeichnet diese …” „… CO2-Emissionen in das nicht vom Emissionshandel umfasste Ausland) angepasst werden, indem …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67§ 5 Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht . . . . . . . . . . 68I. Vorbemerkung …”

§ 16 Antrag auf kostenlose Zuteilung von Berechtigungen S. 365-372

„… Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes die jeweilige Menge der abgegebenen Zwischenprodukte und aus dem Emissions-handelsregister die …” „… das Datum der Aufnahme des Regelbetriebs sowie die Emissionen der Anlage bis zu diesem Zeitpunkt,i …” „… Genehmigungskennungen dieser Anlagen aus dem Emissionshandelsre-gister,c) im Fall von Anlagen, die Strom erzeugen, eine …”

§ 27 Befreiung für Kleinemittenten S. 186-191

„… Ausgleichsbetrages für ersparte Kosten des Erwerbs von Emissions-berechtigungen für die Berichtsjahre der …” „… vorgesehene Maßnahme der spezifischen Emissions-minderung abgelehnt hat und als zulässige gleichwertige …” „… Einhaltung einer absolute Emissions-obergrenze (Cap) (Erwägungsgrund Nr. 7 des Beschlusses). Die Pflicht zur …”

§ 32 Bußgeldvorschriften S. 223-238

„… , wenn der Emissionsbericht über die Emissionen der Anlage in einem Kalenderjahr entgegen § 5 Abs. 1 von …” „… Emissionsbericht Angaben fehlerhaft sind, die keine Auswirkungen auf die berichteten Emissionen haben.Das …” „… Emissionsberichterstat-tung) dann in Betracht kommen, wenn der Betreiber durch die fehlerhafte Berichterstattung seine …”

§§ 33 – 35 Übergangsregelungen S. 239-241

„… Emissionsgutschriften in Emissionsberechti-gungen der dritten Handelsperiode nach § 18 kann daher erst ab diesem …” „… 2012 mit Emissionsreduktionseinheiten (ERU) oder zertifizierten Emissionsredukti-onen (CER) bis zu …” „… auf Rechte und Pflichten, die sich auf die Emissionen aus der Handelsperiode 2008 bis 2012 beziehen …”

§ 33 Allgemeine Übergangsregelung S. 242

„… 2, § 19 Absatz 1 Nummer 4 und § 27 des Treibhausgas-Emissions-handelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl …” „… worden ist, gelten für Rechte und Pflichten, die sich auf Emissionen aus der Handelsperiode 2008 bis 2012 …” „… Handelsperiode 2013 bis 2020. 2§ 22 Absatz 1 des Treibhausgas-Emissions-handelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I …”

§ 24 Einheitliche Anlage S. 173-178

„… vor allem für die Emissionsberichterstattung und die Zuteilung, da Emis-sionen sowie Stoff- und …” „… der Emissionen gewährleistet ist.Bearbeiter: Lars HoffmannI. AllgemeinesDie Norm regelt die …” „… Treibhausgas-Emissionshan-delsgesetzes gelten gemeinsam mit sonstigen in Anhang 1 Teil 2 des Treibhaus-gas-Emissionshandelsgesetzes …”

§ 20 Betriebseinstellungen S. 393-398

„… die Emissions-berichterstattung nach § 5 TEHG. Für die Emissionsberichterstattung ist allein die …” „… mehrere der folgenden Bedingungen gegeben sind:1. die Genehmigung zur Emission von Treibhausgasen ist …” „… erloschen;2. die Genehmigung zur Emission von Treibhausgasen wurde aufgehoben;3. der Betrieb der Anlage ist …”

§ 28 Verordnungsermächtigungen S. 192-199

„… Emissionsreduktionseinheiten, zertifizierten Emissi-onsreduktionen oder anderen Emissionsgutschriften in Berechtigungen nach …” „… Informationsaustausch mit der zu-ständigen Behörde nach § 19 Absatz 1 Nummer 3 sowie mit den für den Emissions-handel …” „… von Gutschriften für Emissionsminde-rungen zur Umsetzung von Artikel 11a Absatz 4 bis 6 der Richtlinie …”

Abkürzungsverzeichnis S. 22-26

„… Bundesverwaltungsgerichtbzw. beziehungsweiseCDM Clean Development MechanismCER Certified Emissions ReductionsCO2 …” „… FreihandelsassoziationEG Europäische GemeinschaftEHV 2020 Emissionhandelsverordnung 2020ERU Emissions Reduction UnitsEU …” „… , Emissionshandelsrecht Kommentar zu TEHG und ZuV 2020, 3. Auflage 2012gem. gemäßGG Grundgesetz für die Bundesrepublik …”

§ 20 Überwachung S. 155-161

„… Emissionen zu den Geschäftszeiten zu gestatten sowie3. auf Anforderung die Auskünfte zu erteilen und die …” „… , in der Anlage bzw. in oder am Luftfahrzeug Prüfungen einschließlich der Ermittlung von Emis-sionen zu …” „… von Emis-sionen auch andere Prüfungen, die für den ordnungsgemäßen Vollzug des TEHG notwendig sind …”

§ 14 Wärmeflüsse zwischen Anlagen S. 358-360

„… oder aus einer anderen Anlage bezogen wurde.224 In den Produkt-Emissionswerten sind die Emissionen aus …” „… emissionshandelspflichtigen Anlagen stammt.223 Für das Zuteilungs-element mit Produkt-Emissionswert besteht im Unterschied zu …” „… nicht-emissionshandelspflichtigen Anlagen bezogene Wärmemenge mit dem Wärme-Emissionswert multipliziert wird und die so ermittelte …”

§ 8 Versteigerung von Berechtigungen S. 94-99

„… Emissionshan-delsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt aufgewendet werden.II. Grundzüge des Versteigerungsverfahrens nach der …” „… Anteils der Mitgliedstaaten an den Emissionen im Jahr 2005 oder dem Durchschnitt des Zeitraums 2005 – 2007 …” „… , die bereits 2005 ihre Emissionen um mindestens 20 Prozent gegenüber den im Kyoto-Protokoll …”

§ 8 Maßgebliche Aktivitätsrate S. 320-328

„… ) Die maßgebliche Aktivitätsrate für ein Zuteilungselement mit Wärme-Emissions-wert ist der in …” „… Betrieb ist,2. die Anlage über eine Genehmigung zur Emission von Treibhausgasen sowie über alle anderen …” „… Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in dem nach Absatz 1 gewählten Bezugszeitraum länger als ein Kalenderjahr unterbrochen war und die …”

§ 26 Ausgleichszahlungs- und Abgabepflicht S. 416

„… Befreiung aus der Anwendung von § 9 Absatz 1 des Treibhausgas-Emissions-handelsgesetzes und den …” „… Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes ist es dem Anlagenbetreiber gestattet, Berechtigungen für das Kalenderjahr, in dem er erstmals die …” „… dort genannte Emissionsschwelle erreicht hat, bis zum 30. April des über-nächsten Jahres abzugeben. 2 …”

§ 30 Auktionierung S. 420

„… Treib-hausgas-Emissionshandelsgesetzes, die anch § 24 des Treibhausgas-Emissionshan-delsgesetzes als einheitliche Anlage gelten, sind …” „… des Treibhausgas-Emissions-handelsgesetzes zu widerrufen, soweit nachträglich unmittelbar geltende …” „… Anlagen nach Anhang 1 Teil 2 Nummer 1 bis 6 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes gemein-sam mit …”

§ 29 Einheitliche Anlagen S. 420

„… Treib-hausgas-Emissionshandelsgesetzes, die anch § 24 des Treibhausgas-Emissionshan-delsgesetzes als einheitliche Anlage gelten, sind …” „… des Treibhausgas-Emissions-handelsgesetzes zu widerrufen, soweit nachträglich unmittelbar geltende …” „… Anlagen nach Anhang 1 Teil 2 Nummer 1 bis 6 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes gemein-sam mit …”

§ 34 Übergangsregelung für Anlagenbetreiber S. 243

„… anzuwenden; soweit sich diese Vorschriften auf Emissionen beziehen, sind sie für Treibhausgase, die ab diesem …” „… Tätigkeiten im Sinne des Anhangs 1 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578 …” „… Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 …”

§ 35 Übergangsregelung für Luftfahrzeugbetreiber S. 244

„… nach den §§ 5 und 7 auf Emissionen anzuwenden, die ab dem 1. Januar 2012 freigesetzt werden.(2) 1Die …” „… Emissionsreduktionseinheiten oder zer-tifizierten Emissionsreduktionen bis zu einem Anteil von höchstens 15 Prozent der Menge …” „… bereits über einen genehmigten Überwachungsplan für ihre Emissionsberichterstattung nach § 27 Absatz 4 des …”

§ 11 Zuteilungsregel für die Herstellung von Zellstoff S. 349-350

„… Wärme und § 14 ermöglicht nur eine Korrektur für Wärmeflüsse aus nicht dem Emissions-handel …” „… Produkt-Emissionswert fällt, und wird aus diesen Zuteilungselementen messbare Wärme an andere Zuteilungselemente …” „… /EU die einzelnen Zellstoff-Produkte mit Produkt-Emissionswert in einem Klammerzusatz aufzählt207 …”

§ 14 Ausgabe von Berechtigungen S. 130-132

„… Emissionen auch die Berechti-gungen verwenden, die sie für das aktuelle Jahr ausgegeben bekommen. § 14 Abs. 2 …” „… Frenz, Emissionshandelsrecht, § 14 TEHG, Rn. 1; BerlKommEnR/Spieth/Hamer, § 14 TEHG, Rn. 5.1 2 131 …”

§ 10 Rechtsverordnung über Zuteilungsregeln S. 109-111

„… Berechtigungen,3. die Erhebung von Daten über die Emissionen und die Produktion von Anlagen und sonstiger für das …” „… kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten gemäß Artikel 10a der Richtlinie 2003/87/EG (ABl. L 130 vom 17 …” „… der Zuteilungsmenge erforderlich sind,5. Emissionswerte je erzeugter Produkteinheit,6. die Fälle, in …”

§ 19 Zuständigkeiten S. 151-154

„… emissions-handelsrechtlicher Streitigkeiten an einem Verwaltungsgericht durch diese besondere fachliche Expertise aufgebaut …” „… Genehmigungen. Die Emissionsge-nehmigung ist ohnehin von der Konzentrationswirkung nach § 13 BImSchG erfasst325 …” „… des Umweltbundesam-tes richten, das Verwaltungsgericht am Sitz der Deutschen Emissionshandelsstelle im …”

§ 15 Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen S. 133-134

„… vorsieht. Dieser wäre bei den Vermögenswerten, die beim Emissionshandel in Betracht kommen, nicht …”

§ 12 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen aus der Sonderreserve S. 121-126

„… Emissionshandel erhöhen. Die für die Steigerung der Transportleistung vorgesehene Zuteilung stellt keine mit § 9 …”

§ 11 Regelzuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber S. 116-120

„… Emissionsberechtigungen hat nach § 11 Abs. 6 innerhalb von drei Monaten zu erfolgen, nachdem die Kommission den Richtwert …” „… Emissionsberechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber für die Jahre 2012 bis 2020 hat das Umweltbundesamt am 9. Februar 2012 im …” „… abgezogen.259 Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt, Die Zuteilung von …”

§ 9 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Anlagenbetreiber S. 100-108

„… Zuteilung im System des Europäischen EmissionshandelsDas System der kostenlosen Zuteilung in der dritten …” „… Harmonisierung der kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten gemäß Arti-kel 10a der Richtlinie 2003/87/EG …” „… bestand in der An-fangszeit des Emissionshandels vor allem in der Schaffung eines möglichst schonenden …”

Anhang 2: Anforderungen an die sachverständigen Stellen und die Prüfung S. 426-428

„… sämtliche relevanten Informationen der Emissionsgenehmi-gung, der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung …” „… Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz, der Datenerhebungsverordnung 2020 sowie dieser Verordnung und den einschlägigen Normen;2. dem …” „… Zustandekommen aller Informationen über die einzelnen Parameter und Emis-sionsquellen in der Anlage, insbesondere …”

§ 32 Inkrafttreten S. 421

„… Treib-hausgas-Emissionshandelsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 5 Absatz 1, § 6 Absatz 4 Satz 1, § 10 Absatz 3 …”

§ 31 Ordnungswidrigkeiten S. 421

„… Treib-hausgas-Emissionshandelsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 5 Absatz 1, § 6 Absatz 4 Satz 1, § 10 Absatz 3 …”

§ 27 Öffentlichkeitsbeteiligung S. 417

„… 2 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes und3. für jede dieser Anlagen die jährlich zwischen 2008 …”

§ 7 Anforderungen an die Verifizierung von Zuteilungsanträgen S. 315-319

„… des § 21 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes im Rahmen der Verifizierung des Zuteilungsantrags …” „… nach § 9 Absatz 2 Satz 6 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes zu überprüfen. 2Die Prüfung betrifft …” „… Treibhausgas-Emissionshan-delsgesetzes und dieser Verordnung sind.(3) 1Die sachverständige Stelle muss die in Anhang 2 Teil 1 geregelten …”

§ 4 Bestimmung der installierten Anfangskapazität von Bestandsanlagen S. 298-302

„… installierten Anfangskapazität eines Zuteilungselements mit Produkt-Emissionswert ist der Durchschnitt der zwei …” „… Antragsteller belegt, dass die installierte Anfangskapazität für Zutei-lungselemente mit Produkt-Emissionswert …”

§ 21 Teilweise Betriebseinstellungen S. 399-406

„… Sicher-stellung eines einheitlichen Vollzugs des europäischen Emissionshandels.VI. Besonderheiten beim …” „… zuständige Behörde kann bei Zuteilungselementen mit Produkt-Emissionswert im Rahmen der Berechnung der …” „… diese Verringerung durch eine Mehrproduktion eines vergleichbaren Produktes mit Produkt-Emissionswert in …”

§ 19 Wesentliche Kapazitätsverringerung S. 386-392

„… Produkt-Emissionswert die stillgelegte Kapazität gem. § 17 Abs. 1 Nr. 1 mit dem durch die Euro-päische Kommission …” „… So auch Frenz, I+E 2012, 2; Frenz, Emissionshandelsrecht, TEHG, § 19, Rn. 2.9 10 392§ 19 Wesentliche …”

§ 25 Änderung der Identität oder Rechtsform des Betreibers S. 179-184

„… . 3.393 Frenz, Emissionshandelsrecht, § 25 TEHG, Rn. 6.394 Siehe dazu Kommentierung zu § 3, Rn. 4.2 3 4 …”

§ 23 Elektronische Kommunikation S. 169-172

„… Zuteilung von Emissionsberechtigungen, Über-wachungspläne, Emissionsberichte, Mitteilungen nach § 22 ZuV …” „… Poststelle (VPS) der Deutschen Emissionshandels-stelle eingereicht werden und Betreiber von Anlagen oder …” „… Emissionshandelsstelle, Leitfaden zur Erstellung von Überwachungsplä-nen und Emissionsberichten für stationäre Anlagen in …”

§ 22 Gebühren für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen von Bundesbehörden S. 165-168

„… Verwaltung eines Personen- oder Händlerkontos in dem Emissionshandels-register erhebt die zuständige Behörde …” „… . Vorbemerkung Seit der dritten Handelsperiode liegen mit Ausnahme der Erteilung der Emissionsgenehmigung gemäß …” „… Gesamtkos-ten der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt bei.361 Siehe Kommentierung zu § 8 …”

§ 21 Prüfstellen S. 162-164

„… , sicherzustellen, dass die von den Betreibern vorgelegten Emissionsberich-te anhand der Kriterien des Anhangs V der …” „… PrüfstellenStelle geprüft werden. Die Einzelheiten über die Prüfung der Emissionsbe-richte und die Akkreditierung …” „… . Aufgrund von § 28 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 ist die Emissionshandels-verordnung 2020 (EHV 2020)355 erlassen …”

§ 17 Aktivitätsraten neuer Marktteilnehmer S. 373-378

„… brennstoffbezogene Aktivitätsrate für ein Zuteilungselement mit Brennstoff-Emissionswert entspricht der installierten …” „… maßgebliche Aktivitätsrate des jeweiligen Zuteilungselements mit dem jeweiligen Emissionswert multipliziert …” „… Auslastungsfaktor bestimmt, vgl. § 17 Abs. 1 ZuV 2020.Während für Zuteilungselemente mit Produkt-Emissionswert ein …”

§ 1 Anwendungsbereich und Zweck S. 253

„… Teil 2Verordnung über die Zuteilung von Treibhausgas- Emissionsberechtigungen in der …” „… Verordnung gilt im Anwendungsbereich des Treibhausgas-Emissionshandels-gesetzes. 2Sie dient 1. der nationalen …” „… Übergangsvorschriften zur Harmonisie-rung der kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten gemäß Artikel 10a der …”

§ 31 Betriebsuntersagung gegen Luftfahrzeugbetreiber S. 219-222

„… keinen strafähnlichen Charakter und dient der Durchsetzung des Emissionshan-dels. Schließlich ist die …” „… stationären Anlagen können sich Luftfahrzeugbetreiber einfacher den durch den Emissionshandel auferlegten …” „… Mittel sein darf, das die Behörde zur Durchsetzung des Emissionshandels anwen-det, ergibt sich aus dem …”

§ 26 Ausschluss der aufschiebenden Wirkung S. 185

„… Zuteilung dar.402 400 Vgl. BT-Drs. 15/2328, S. 13; Frenz, Emissionshandelsrecht, § 26 TEHG, Rn. 35.401 Es …” „… kommen, vgl. Shirvani, NVwZ 2005, 874; ähnlich im Ergebnis Frenz, Emissionshandelsrecht, § 26 TEHG, Rn …” „… . 16.402 A.A. Frenz, Emissionshandelsrecht, § 26 TEHG, Rn. 33. …”

doi.org/10.5771/9783415058996

Jan Hoffmann - Herausforderung Klimaschutz

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Jan Hoffmann

Herausforderung Klimaschutz

2007

Results in this title

Emissionen und Emissionsberechtigungen in Deutschland S. 226-230

„… und Optimierung vor allem emissionsrechtehandelspflichtiger Unternehmen geworden1167. 1. Emissionen …” „… emissionshandelspflichtig, die nur minimale CO2-Emissionen verursachen. Dies wird durch die Anknüpfung an der Leistung der …” „… Herbst 2005 durchgeführte Umfrage1160, in deren Rahmen 100 emissionsstarke dem Emissionsrechtehandel …”

Schaffung eines gemeinschaftlichen Rahmens für die Entwicklung eines effizienten CO<sub>2</sub>-Emissionshandels mit der Möglichkeit der Ausdehnung auf andere Treibhausgasemissionen S. 85-103

„… vorangestellt werden: Am 13.10.2003 hat die EG die sog. Emissions(rechte)handelsrichtlinie verabschiedet, die am …” „… Emissions(rechte)handelsrichtlinie368 umfasste zunächst einunddreißig Artikel und fünf Anlagen. Sie war gemäß Art. 31 Abs. 1 S. 1 bis …” „… Emission von Treibhausgasen“ verfügt. Art. 8 verpflichtet die Mitgliedstaaten, die Emissionsgenehmigung mit …”

Emissionsrechtehandel und Ökosteuer S. 161-166

„… der Emission von Treibhausgasen an, was einen Vergleich der beiden Instrumente erschwert803. Weil der …” „… CO2-Emissionen gibt und das Mengenziel des nationalen Zuteilungsplans wenig anspruchsvoll ist …” „… -Emissionen bzw. den spezifischen Energieverbrauch bis zum Jahr 2005 gegenüber 1990 um 20% zu mindern830 …”

Emissionsrechtehandel, EEG und KWKG S. 171-180

„… Beginn eines funktionierenden Marktes für CO2-Emissions-Lizenzen in Europa hat sich… die Wirkung des EEG …” „… einer Minderung der CO2-Emissionen in der Bundesrepublik führen. Das KWKG will durch den befristeten …” „… Anhang I/1 Emissionsrechtehandelsrichtlinie/TEHG festgesetzten Kapazitätsgrenzen (bezogen poniegas- und …”

Emissionsrechtehandel und Anlagengenehmigungsrecht S. 155-161

„… Emissionsrechtehandelsrichtlinie fallen, keine Emissionsgrenzwerte für direkte Emissionen der in Anhang I der …” „… Emissionsrechtehandelssystems vorerst auf das Treibhausgas CO2 begrenzt ist, dessen Emission zu keinen schädlichen …” „… Anlagenbegriff an. Zum anderen dienen beide (auch) dem Klimaschutz in Gestalt der Begrenzung der Emission von …”

Handel mit Emissionsberechtigungen 2005/2006 S. 230-234

„… Emissionsberechtigungen zugeteilt worden sind: UBA/DEHSt, CO2-Emissionen des Jahres 2005, S. 3. 1217 KOM(2006) 676 v …” „… ersten Zuteilungsperiode nicht genutzte CERs (certified emission reductions) können aber auch in der …” „… Emissionsrechtehandelsrichtlinie. 1188 Ebsen, Emissionshandel in Deutschland, S. 24. Nach Angabe der Europäischen Umweltagentur …”

Reduktion von Treibhausgasemissionen und Emissionsrechtehandel S. 46-47

„… in diesem Kontext stellt der sog. Emissionsrechtehandel (emissions trading) dar, der oft verkürzt als …” „… bzw. solche Emissionen fördernde Wirtschaftssektoren, wie die Automobilindustrie oder kreditgebende …” „… Instruments nicht Emissionen, sondern ausschließlich Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasäquivalenten …”

Pflicht zur fristgerechten Umsetzung der Emissionsrechte-handelsrichtlinie S. 118-119

„… Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz - TEHG)“, Art. 2 …” „… dem die Gesamtmenge der möglichen (Treibhausgas-) Emissionen unbegrenzt war, dafür aber von jeder …” „… “, über die gesetzlichen Anforderungen hinaus Emissionen vermieden werden557. Die Einführung des …”

Forderungen der deutschen Wirtschaft zur Verbesserung des Emissionsrechtehandels S. 266-272

„… Emissionsrechtehandels lauten zusammengefasst1412 wie folgt: • Teilnahmepflicht am Emissionsrechtehandelssystem …” „… Emissionsrechtehandel1413. • Kostenlose Zuteilung der Emissionsberechtigungen beibehalten: Die Versteigerung von …” „… weiterhin kostenlos und auf der Grundlage historischer Emissionen (grandfathering) erfolgen1414. Alternativ …”

Die Umsetzung von Richtlinie 2003/87/EG - TEHG S. 119-123

„… Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz - TEHG)“, Art. 2 …” „… Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen in einem gemeinschaftsweiten Emissionshandelssystem zu schaffen …” „… Emissionszertifikate-Handelssystem, S. 108), wenn er schreibt, dass die Emissionsrechtehandelsrichtlinie generell kein Absehen von …”

Literaturverzeichnis S. 283-300

„… , Alexander/Kindereit, Kay, EG-Emissionshandelsrichtlinie und Beihilferecht am Beispiel prozessbedingter Emissionen …” „… Berechnung der anteiligen Kürzung der Zuteilungsmengen, S.) Dies., Emissionshandel: CO2-Emissionen des Jahres …” „… Greenhouse Gas Emissions, JEEPL 2005, 92ff. Anger, Niels/Braun, Marcel/Duckat, Renate/Santarius …”

Allgemeine Problemfelder und Herausforderungen S. 234-262

„… Bundesrepublik lagen die CO2-Emissionen der emissionsrechtehandelspflichtigen Anlagen im Jahr 2005 bei ca. 474 …” „… CO2-Emissionen auf dem Prüfstand, die auf S. 139 „alle Emissionshandelssysteme auf konzeptioneller …” „… , Emissionsberechtigungen im Ausmaß ihrer realisierten CO2-Emissionen zu halten. Diese „Ungleichbehandlung“, die bislang u.a …”

Selbstverpflichtungen der deutschen Wirtschaft S. 166-171

„… spezifischen CO2-Emissionen bzw. den spezifischen Energieverbrauch bis zum Jahr 2005 gegenüber 1990 um 20% zu …” „… besondere Anstrengungen zu unternehmen, ihre „spezifischen CO2-Emissionen sowie die Emissionen weiterer …” „… erklärt, „ihre spezifischen Emissionen“832 über alle sechs Kyoto-Gase um 35% bis 2012 im Vergleich zu 1990 …”

Exkurs: Neue Optionen im Klimaschutz – Kohlenstoffmanagement S. 71-73

„… die (potentiell in die Atmosphäre übergehenden) CO2-Emissionen von Kraftwerken zunächst eingefangen …” „… Kraftwerk kann – verglichen mit einem herkömmlichen Kraftwerk – die CO2-Emissionen zwar nicht gänzlich, aber …” „… effektiv um 80-90% verringern289. Da ca. 50% der Emissionen in den Industrie- 285 Mit dem Thema …”

Zuteilungsgrundlagen und -verfahren S. 123-134

„… Emissionszertifikate-Handelssystem, S. 113, der zutreffend darauf hinweist, dass das begrenzte Emissionskontingent eben bis zu einem …” „… Emissionsberechtigungen auf Basis von angemeldeten Emissionen (benchmarking) zugeteilt; dies gilt auch für Anlagen, die …” „… frühzeitige Emissionsminderungen (§ 12), prozessbedingte Emissionen (§ 13), die Sonderzuteilung für …”

Schlussfolgerung S. 73-74

„… , 37, 38. 300 Die weltweiten energiebedingten CO2-Emissionen sind nach vorläufigen Schätzungen im …” „… Anstiegs der weltweiten CO2-Emissionen seit 1990 geht auf China und die USA zurück. Während Deutschland …” „… seine energiebedingten CO2-Emissionen im Zeitraum 1990-2003 um 147,2 Mio. t reduziert hat, sind …”

Gemeinschaftsebene S. 194-208

„… historischer Emissionen werden nicht mehr Emissionsberechtigungen zugeteilt, als auf der Basis historischer …” „… , Rechtsschutz im Emissionszertifikate-Handelssystem, S. 315; a.A. Strube, Das deutsche Emissionshandelsrecht auf …” „… ), die eine Zuteilung auf der Basis angemeldeter Emissionen beantragt bzw. Sonderzuteilungsregeln in …”

(Kyoto-)Mechanismen S. 55-59

„… Emissionsreduktionseinheiten (emission reduction units - ERUs), die sich aus (gemeinsamen) Projekten zur Reduktion der …” „… erfüllen199. Hierbei können zertifizierte Emissionsreduktionen (certified emission reductions - CERs) von …” „… 55 gen die Annex-I-Staaten187 einzeln oder gemeinsam dafür, dass ihre gesamten Emissionen der in …”

Verordnung (EG) Nr. 842/2006 über bestimmte fluorierte Treibhausgase S. 103-105

„… 04.07.2006 in Kraft getreten454. Sie schafft den Rechtsrahmen für die Verringerung der Emissionen von …” „… SCHEME. Report under the project “Review of EU Emissions Trading Scheme”, October 2006 (abrufbar unter …” „… : http://ec.europa.eu/environment/climat/emission/pdf/etsreview/ecofys_ review.pdf), S. 15: “The sector has a very large number of small emitters considerably varying in …”

Struktur und Inhalte S. 52-55

„… 55 Vertragsparteien der Klima-Rahmenkonvention, auf die mindestens 55% der gesamten CO2-Emissionen …” „… im Emissionszertifikate-Handelssystem, S. 61. 171 ILM 37 (1998), 22; BGBI. II 2002, 966. 172 Zimmer …” „… -Emissionen, die Russische Föderation einen Anteil von 16,58%175. Bis Ende Juni 2006 haben 164 Staaten das …”

Kritische Haltung der deutschen Wirtschaft S. 224-226

„… emissionsstärksten europäischen Staaten befragt 1141 Art. 1 Emissionsrechtehandelsrichtlinie. 1142 Vgl. z.B. das …” „… vom BMBF geförderte und vom Wuppertal Institut koordinierte Verbundvorhaben JET-SET (Joint Emission …” „… - und wirtschaftspoliti- 1148 Ernst & Young, The European Union Emissions Trading Scheme: A challenge …”

Was denkt der Souverän? S. 115-116

„… Grad“ für erforderlich537: „Im weiteren Verlauf müssen die Emissionen in Deutschland bis zum Jahr 2030 …” „… . Jahrhunderts sind die Emissionen auf ein Fünftel zu senken, d.h. um 80% gegenüber 1990.“538 4. Was denkt der …” „… , Deutschland sollte seine Emissionen auf jeden Fall um 40% reduzieren, unabhängig davon, wie sich die anderen …”

Längerfristige Klimaschutzziele S. 114-115

„… WBGU hingegen vertritt die Auffassung, dass die globalen energie- und industriebedingten CO2-Emissionen …” „… Umweltqualitätsziels „2 Grad“ für erforderlich537: „Im weiteren Verlauf müssen die Emissionen in Deutschland bis zum …” „… 21. Jahrhunderts sind die Emissionen auf ein Fünftel zu senken, d.h. um 80% gegenüber 1990.“538 4 …”

Bilanzierungs- und Steuerrecht S. 188-194

„… Interpretationsentwurfes „D 1 Emission Rights“ die Diskussion zur Bilanzierung von Emissionsberechtigungen nach den …” „… Emissionsberechtigungen in den anderen EU-Mitgliedstaaten vgl. EEA (Ed.), Application of the emissions trading directive …” „… , die dem Anwendungsbereich des TEHG unterliegen, stellt die Emission von CO2 auch insoweit kein reines …”

Treibhauseffekt und Klimawandel S. 29-33

„… Distickstoffoxid-Emissionen), die Landwirtschaft (Methan- und Distickstoffoxid-Emissionen), die Abfallwirtschaft …” „… (Methan-Emissionen) sowie in zunehmendem Maß auch der internationale Flug- und Schiffs- sowie Kraftverkehr …” „… (Kohlendioxid-Emissionen) bei33. Hinzu kommt die fortschreitende Abholzung der Erdoberfläche, die zum Anstieg der …”

Ergebnisse von CoP 11/MoP 1 S. 69-71

„… Klimaschutzbeitrag erwarten. Dabei sollen die (potentiell in die Atmosphäre übergehenden) CO2-Emissionen von …” „… CO2-Emissionen zwar nicht gänzlich, aber effektiv um 80-90% verringern289. Da ca. 50% der Emissionen …” „… . Ein weiteres von der EG gefördertes Projekt trägt den Namen RECOPOL (Reduction of CO2 emission by …”

Deutsches „Klimaschutzrecht“: primär öffentliches Recht S. 116-118

„… Bereitstellung von Verbraucherinformationen über den Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen beim Marketing für …” „… Umweltauswirkungen zumindest in Bezug auf Kohlendioxidemissionen (CO2-Emissionen) und radioaktiven Abfall, die auf …” „… Winkler, Klimaschutzrecht, S. 134f.; Diehr, Rechtsschutz im Emissionszertifikate-Handelssystem, S. 151 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-22

„… Development Mechanism CER Certified Emission Reduction CITL Community Independent Transaction Log CoP …” „… Bürgerlichen Gesetzbuch EHKostV Emissionshandelskostenverordnung Emissionsrechtehandelsrichtlinie Richtlinie …” „… Gasversorgung ERU Emission Reduction Unit EStG Einkommensteuergesetz ET Emissions Trading et al. et alii …”

Entwicklungen im Vorfeld von CoP 11/MoP 1 S. 61-69

„… Kyoto-Protokoll (I) enthält bislang zwar lediglich Emissionsbegrenzungs- bzw. Emissionsreduktionsverpflichtungen …” „… 2012 zu verhandelnden Emissionsbegrenzungsbzw. Emissionsreduktionsverpflichtungen formal betrachtet an …” „… Emissionsbegrenzungs- bzw. Emissionsreduktionsverpflichtungen der Annex-I-Staaten post 2012 zunächst die Ausrichtung …”

Einleitung S. 23-26

„… Jahrzehnten gewonnen haben, bilden die Emission von Kohlendioxid, das bei der Verbrennung der fossilen …” „… Landnutzungsänderungen und die Emission weiterer sog. Treibhausgase durch den Menschen die wesentliche Ursache für die …” „… deutsche Wirtschaft untersucht. Die Verteilung der CO2-Emissionen unter den …”

Klima-Rahmenkonvention S. 50-52

„… Emissionszertifikate-Handelssystem, S. 59; Strube, Das deutsche Emissionshandelsrecht auf dem Prüfstand, S. 84. 152 United Nations …” „… Klimaregime der Vereinten Nationen, S. 39ff. m.w.N.; Diehr, Rechtsschutz im Emissionszertifikate-Handelssystem …” „… aufgeführten Vertragsparteien die „Verpflichtung“ zur Rückkehr ihrer Emissionen auf ein früheres Niveau bis zum …”

Bubble – Lastenverteilung S. 59-60

„… Emissionsmengen (AAUs) sowie Emissionsgutschriften, die aufgrund von Kohlenstoffeinbindung in Senken erzielt …” „… Art. 3 Kyoto-Protokoll eingegangenen Emissionsbegrenzungsund Emissionsreduktionsverpflichtungen auch …” „… gemeinsam erfüllen, sofern die Gesamtmenge ihrer anthropogenen Emissionen der in Anlage A aufgeführten …”

Zweite Phase (2002-2003) S. 78-79

„… Überarbeitung des Überwachungssystems von CO2-Emissionen und anderen Treibhausgasen in der Gemeinschaft. 332 In …” „… Emissionen der EU-25 könnten sich bis 2010 sogar um mehr als 11% verringern. Vgl. Pressemitteilung der …” „… Seiten hatte. In diesem Zwischenbericht wurden 42 potentielle Emissionsminderungsmöglichkeiten …”

Spezifische Auswirkungen in Deutschland S. 35-46

„… in diesem Kontext stellt der sog. Emissionsrechtehandel (emissions trading) dar, der oft verkürzt als …” „… Auswirkungen des Klimawandels (z.B. Emissionsobergrenzen für emissionsrechtehandelspflichtige Anlagen …” „… bzw. solche Emissionen fördernde Wirtschaftssektoren, wie die Automobilindustrie oder kreditgebende …”

Verfassungsrechtliche Fragestellungen S. 144-151

„… Emissionsrechtehandel skizzieren u.a. Diehr, Rechtsschutz im Emissionszertifikate-Handelssystem, S. 225ff.; Frenz …” „… Emissionsrechtehandelssystem nutzen können. IV. Emissionsrechtehandel contra deutsches Verfassungs- und Umweltrecht? Es stellt …” „… im Emissionszertifikate-Handelssystem, S. 127f. Vgl. auch BVerfG, NJW 1990, 974, 974; NVwZ 1993, 883 …”

Zusammenfassung S. 273-277

„… die Emissions(rechte)handelsrichtlinie und die Verbindungsrichtlinie, teilweise unter enormem …” „… kosteneffizienten Reduktion von CO2-Emissionen1443. Die Komplexität der Zuteilungsregeln im ZuG 2007 führt dazu …” „… . 1436 Diehr, Rechtsschutz im Emissionszertifikate-Handelssystem, S. 53. 1437 Winkler, Klimaschutzrecht …”

Klimapolitische Absichtserklärungen und kurzfristige Treibhausgasreduktionspflichten S. 111-114

„… , die CO2-Emissionen bis 2005 gegenüber 1987 um 25-30% zu reduzieren515. Dieses CO2-Minderungsprogramm …” „… dem Ziel, die CO2-Emissionen bis 2005 gegenüber 1987 um 25-30% zu reduzieren („CO2-Minderungsziel der …” „… Kyoto-Protokolls, hat sich die Bundesrepublik dazu verpflichtet, ihre Emissionen der Kyoto-Gase bis 2012 im …”

Zukünftige rechtliche Problemfelder S. 281-282

„… Grundlage zurückgehaltenes und gespeichertes CO2 aus den Emissionen von Anlagen, die unter die …” „… nutzen1473. Der Emissionsrechtehandel wird als wichtiges Instrument des Klimaschutzes anerkannt, soll …” „… im Rahmen des Emissionsrechtehandels berücksichtigt werden soll etc.1476. Für die Rechtswissenschaft …”

Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD v. 11.11.2005 S. 280-281

„… “ erarbeitet, auf deren Grundlage zurückgehaltenes und gespeichertes CO2 aus den Emissionen von Anlagen, die …” „… Einschlagen eines anderen Weges aufgefordert hatte: „Statt absoluter Emissionsziele brauchen wir mehr Markt …” „… Bindung von Kohlenstoff zu nutzen1473. Der Emissionsrechtehandel wird als wichtiges Instrument des …”

Bisherige Gemeinschaftsmaßnahmen zum Klimaschutz S. 75-76

„… ein System zur Beobachtung der Emissionen von CO2 und anderen Treibhausgasen 307 24,18% (ohne …” „… Emissionszertifikate-Handelssystem, S. 150. 313 Geiger, EU/EG-Kommentar, Art. 211 EG Rn. 2. 314 Vgl. dazu ausführlich Kerth …” „… Emissionszertifikate-Handelssystem, S. 75ff. 315 KOM(92) 246 endg. Als Mittel zur Durchführung von Klimaschutzmaßnahmen waren danach …”

Ratifizierung des Kyoto-Protokolls und Lastenverteilung S. 84-85

„… . Emissions(rechte)handelsrichtlinie verabschiedet, die am 25.10.2003 in Kraft getreten ist und den Start des Gemeinschaftssystems ab …” „… -Mitgliedstaaten, gemeinsam eine Emissionsreduktionsverpflichtung im Zeitraum von 2008-2012 in Höhe von 8% im …” „… gemischtes Abkommen vgl. Zimmer, CO2-Emissionsrechtehandel in der EU, S. 123ff. Die Bundesrepublik hat das …”

Berichtspflichten und Erfüllungskontrolle S. 60-61

„… z.B., bis spätestens 2007 über „ein nationales System zur Schätzung der anthropogenen Emissionen aller …” „… Kyoto-Protokoll (I) enthält bislang zwar lediglich Emissionsbegrenzungs- bzw. Emissionsreduktionsverpflichtungen …” „… Emissionsniveau verantwortlich219. 4. Berichtspflichten und Erfüllungskontrolle Das Kyoto-Protokoll und die …”

Anpassung an den Klimawandel S. 47-49

„… bewirtschaftenden Ressource wird137. Diese Lösung hat aus umweltökonomischer Sicht den Vorteil, dass Emissionen dort …” „… Emissionszertifikate-Handelssystem, S. 30; Giesberts/Hilf, Handel mit Emissionszertifikaten, S. 7; Mehrbrey, Verfassungsrechtliche …” „… Prices“ aus dem Jahr 1968 zurück135. Das Ziel des Emissionsrechtehandels liegt wie das verwandter …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 107-109

„… .), Target 2020: Policies and Measures to reduce Greenhouse gas emissions in the EU, S. 67. 491 …” „… hinweg den Anteil der… erzeugten und verwendeten heimischen, emissionsarmen Energie drastisch zu erhöhen …” „… Emissionsrechtehandelssystems anbelangt, so führt die Kommission bereits seit geraumer Zeit Verhandlungen mit …”

Erste Phase (2000-2001) S. 76-78

„… Überarbeitung des Überwachungssystems von CO2-Emissionen und anderen Treibhausgasen in der Gemeinschaft. 332 In …” „… Emissionsminderungsmöglichkeiten vorgestellt, die ein Reduktionsvolumen von insgesamt 664-775 Mio. t Kohlendioxidäquivalent …” „… projektbezogener Mechanismen mit der Richtlinie über den Emissionsrechtehandel sowie ein Vorschlag für die …”

Zielsetzung S. 80-82

„… dürfte es auf längere Sicht notwendig sein, die Emissionen von Treibhausgasen gegenüber 1990 global um 70 …” „… in Europa langfristig auf Treibhausgas-Emissionsreduktionsleistungen im Umfang von 70% gegenüber dem …” „… Emissionsniveau von 1990 einzustellen. Zu den konkreten Zielen der Gemeinschaft 347 Art. 1 Abs. 3 S. 1 des …”

Nationales Klimaschutzprogramm 2005 S. 277-280

„… Emissionsrechtehandel derzeit nur CO2-Emissionen erfasst. Es ist gemeinsame Auffassung von Wirtschaft und …” „… Emissionsrechtehandel teilnehmenden Sektoren. 1449 Bundesregierung, Nationales Klimaschutzprogramm 2005. Zu den …” „… Emissionsrechtehandelssystems1456; • ökologische Steuerreform, Maßnahmen der Bundesregierung, Selbstverpflichtungserklärungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Berücksichtigung des EmissionsrechtehandelsNomos1. Auflage 2007© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2007 …” „… . Kritische Haltung der deutschen Wirtschaft 224 II. Konkrete Auswirkungen 226 1. Emissionen und …” „… Industriestaaten, um klimaschützende Maßnahmen zur effektiven Emissionsreduzierung zu entwickeln und umzusetzen …”

Rechtsschutz gegen Zuteilungsentscheidungen S. 151-155

„… im Emissionszertifikate-Handelssystem, S. 225ff.; Frenz, Emissionshandelsrecht, § 12 TEHG, Rn. 6ff …” „… ; Kommission/McKinsey/Ecofys, Review of EU Emissions Trading Scheme, S. 5; SRU, Stellungnahme zur Umsetzung des europäischen …” „… Emissionshandels, S. 4. 736 Rechtsschutzmöglichkeiten im Emissionsrechtehandel skizzieren u.a. Diehr, Rechtsschutz …”

Zivilrecht S. 182-188

„… bzw. Erwerb von Emissionsberechtigungen entsprechen, wenn man davon ausgeht, dass nur Emissionsunter …” „… werden und einen öffentlich-rechtlichen Anspruch auf Duldung der Emission von Treibhausgasen begründen …” „… 182 „Übertragung“ von Emissionsberechtigungen zum Gegenstand hat. Solange hier keine Rechtsklarheit …”

Die Umsetzung von Richtlinie 2004/101/EG S. 135-143

„… Projektdokumentation getroffenen Festlegungen… Emissionsreduktionseinheiten oder zertifizierte Emissionsreduktionen …” „… § 2 Nr. 5 „die Minderung der Emission aus Quellen, nicht hingegen die Verstärkung des Abbaus von …” „… „Emissionsreduktionseinheiten nur für ab 1. Januar 2008 erzielte Emissionsminderungen ausgestellt werden können.“ Teil 3, §§ 8-9 …”

ECCP II (2005-) S. 79-80

„… Emissionen der EU-25 könnten sich bis 2010 sogar um mehr als 11% verringern. Vgl. Pressemitteilung der …”

Nationale Ebene S. 208-223

„… , Rechtsschutz im Emissionszertifikate-Handelssystem, S. 138f. 1081 Zum Problem von Überschneidungen zwischen …” „… , Rechtsschutz im Emissionszertifikate-Handelssystem, S. 213. 210 miert ist1091, weil das UBA bei Bestandsanlagen …” „… , RdE 2005, 78; Diehr, Rechtsschutz im Emissionszertifikate-Handelssystem, S. 215. 211 handelspflichtig …”

Deutsches Emissionshandelsregister S. 134-135

„… Emissionsberechtigungen auf die Anlagenbetreiber sowie für die Teilnahme am physischen Emissionsrechtehandel ist die …” „… Emissionshandelsregisters der Deutschen Emissionshandelsstelle vom 22.02.2005, BAnz. Nr. 44/2005 v. 04.03.2005, S. 3149 …” „… 134 4. Deutsches Emissionshandelsregister Für die Zuteilung bzw. Übertragung der …”

Klimaschutz S. 27-29

„… ; Diehr, Rechtsschutz im Emissionszertifikate-Handelssystem, S. 60. Zum Schutz der Ozonschicht in …” „… von „1“. Die Emissionsmengen der anderen Treibhausgase werden mit ihrem 23 Kloepfer, Umweltrecht …” „… Emissionshandelsrecht auf dem Prüfstand, S. 172f. 26 Kloepfer, Umweltrecht, § 4 Rn. 41 m.w.N. 27 Die folgenden …”

Vorrangige Aktionen S. 82-83

„… -Emissionshandels mit der Möglichkeit der Ausdehnung auf andere Treibhausgasemissionen“ sowie die „Verbesserung des …”

Das Verhältnis von ECCP und sechstem Umweltaktionsprogramm S. 83-84

„… -Mitgliedstaaten, gemeinsam eine Emissionsreduktionsverpflichtung im Zeitraum von 2008-2012 in Höhe von 8% im …” „… gemischtes Abkommen vgl. Zimmer, CO2-Emissionsrechtehandel in der EU, S. 123ff. Die Bundesrepublik hat das …”

Grünbuch und Aktionsplan Energieeffizienz S. 105-106

„… Emissionsrechtehandelssystem468. Ein konkreter Aktionsplan, der die sowohl auf Gemeinschafts- als auch auf mitgliedstaatlicher …” „… nicht unter den Emissionsrechtehandel fallen (Kapazitätsgrenzen). Hier sind aber dann Überschneidungen …” „… UAbs. 2 Emissionsrechtehandelsrichtlinie eingeräumten Option Gebrauch gemacht und dem …”

Grünbuch und Aktionsplan Energiestrategie S. 106-107

„… Emissionshandelssystem, Energieeffizienz und erneuerbare Energieträger, Energiebesteuerung und Beseitigung „schädlicher …” „… hinweg den Anteil der… erzeugten und verwendeten heimischen, emissionsarmen Energie drastisch zu erhöhen …”

Klima als Rechtsgut mit Verfassungsrang S. 110-111

„… 110 Kapitel 4: Klimaschutz in Deutschland mit dem Schwerpunkt Emissionsrechtehandel I …”

Zwischenbewertung S. 143-144

„… Erzeugung von Emissionsgutschriften durchführen und diese Gutschriften im Emissionsrechtehandelssystem …” „… Emissionsrechtehandel erfasste als auch nicht erfasste Unternehmen teilnehmen. Das Interesse des BMU bestand vor allem …” „… Emissionsrechtehandel in Deutschland geebnet und alle rechtlichen, institutionellen und administrativen Voraussetzungen …”

Vergaberecht S. 180-182

„… Zuteilung von Emissionsberechtigungen im Emissionsrechtehandelssektor genommen werden. In der erwarteten …” „… entsprechen, wenn man davon ausgeht, dass nur Emissionsunter- bzw. Emissionsüberdeckungen durch Erwerb bzw …” „… Emissionsrechtehandelsrichtlinie selbst enthält kein „Vermögensstatut“ für die Zertifikate bzw. Emissionsberechtigungen. Auch das …”

Nachhaltige Energieversorgung – Energiemix der Zukunft S. 262-266

„… EU-Emissionshandelssystems in Deutschland, Stärkung und Förderung der Vielfalt zusätzlicher und stärker regional orientierter …” „… „Aktionsprogramms Energieeffizienz“ geplant1407. Für den Emissionsrechtehandel bleibt hier festzuhalten, dass die …” „… politischen Durchsetzungsbedingungen für eine idealtypische Zuteilung von Emissionsberechtigungen durch die …”

doi.org/10.5771/9783845203447

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